Rat der Stadt

Rat Gremium

Vorlagen, die hier beraten wurden (100+)

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken | Antrag

03284-26/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T 01.10.2026

Nachwahl eines Mitgliedes der Vertretung der Stadt Dortmund im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit in Dortmund für die laufende Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028

03252-26/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD 01.10.2026

Umsetzungsstand des „Dr. Safiye Ali Krekeler-Preises für Kindermedizin und -gesundheit“

02543-26/1 Beantwortung von Anfragen 01.10.2026

Verwaltungsaufwuchs und Gewerbesteuereinnahmen

02550-26/1 Beantwortung von Anfragen 01.10.2026

Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig identifizieren

03342-26/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU 01.10.2026

Priorisierung von Maßnahmen in den Bezirksvertretungen

03312-26/1 Bitte um Stellungnahme L + T 01.10.2026

Kriterien und Verfahren bei der verwaltungsinternen Umverteilung von 100 Stellen

03335-26/1 Bitte um Stellungnahme L + T 01.10.2026

Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig identifizieren; hier: Sachstand Bürokratieabbauprogramm und Maßnahmen zur Entbürokratisierung der Stadtverwaltung

03342-26/1 Bitte um Stellungnahme BG + V 01.10.2026

Neuorganisation des Tiefbauamts

03325-26/1 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 01.10.2026

Städtisch finanziertes Silvesterfeuerwerk in Dortmund

03313-26-/1 Antrag zur Tagesordnung L + T 01.10.2026

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) | Anfrage des Rm Frau Dr. Eva-Maria Goll

01545-26/5 Beantwortung von Anfragen 01.10.2026

Private Silvesterböllerei und Feuerwerke

03315-26/2 Bitte um Stellungnahme L + T 01.10.2026

Private Silvesterböllerei und Feuerwerke

03315-26/1 Antrag zur Tagesordnung L + T 01.10.2026

Revierpark Wischlingen GmbH: Parkpflegezuschuss

02424-26/1 Ergänzung zum Vorgang 01.10.2026

Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung

01229-26/3 Beantwortung von Anfragen 01.10.2026

Information über die Anordnung einer zweistufigen haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 25 Abs. 2 KomHVO NRW für das Haushaltsjahr 2026

03446-26 Beschlussvorlage 01.10.2026

Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund - SPNV-Offensive für Dortmund – Bahnknoten stärken, Schienenausbau beschleunigen und Stadtentwicklung an der Schiene ausrichten

02436-26/2 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 22.09.2026

Überbrückungsfinanzierung für in 2026 auslaufende Förderungen und Projekte

03254-26/1 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 24.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen

02578-26/3 Ergänzung zum Vorgang 24.09.2026

Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig identifizieren

03342-26 Vorschlag zur Tagesordnung CDU 01.10.2026

Anfrage zu Projektpartnerschaft mit Dura

03340-26 Anfrage zur Tagesordnung BSW 01.10.2026

Versorgungslage der ambulanten kinderärztlichen Versorgung in Dortmund

03339-26 Anfrage zur Tagesordnung BVT 01.10.2026

Anfrage: „Fest der Demokratie“ am 23.05.2026 / Beantwortung

02549-26/1 Beantwortung von Anfragen 01.10.2026

23 Jahre Aufenthalt und 336 mal polizeibekannt – Die Dortmunder verlangen Antworten

03336-26 Anfrage zur Tagesordnung AfD 01.10.2026

Kriterien und Verfahren bei der verwaltungsinternen Umverteilung von 100 Stellen

03335-26 Vorschlag zur Tagesordnung L + T 01.10.2026

Nach dem Behördenversagen in Köln – Blockierte auch Dortmund die Abschiebung ausreisepflichtiger Personen?

03334-26 Anfrage zur Tagesordnung AfD 01.10.2026

Erfassung, Abmeldung und Verwaltungsaufwand bei ausgereisten ukrainischen Staatsangehörigen

03333-26 Anfrage zur Tagesordnung AfD 01.10.2026

Kosten und Nutzen des Gleichstellungsbüros

03332-26 Anfrage zur Tagesordnung AfD 01.10.2026

Sozialleistungsmissbrauch durch per Haftbefehl gesuchte Personen

03331-26 Anfrage zur Tagesordnung AfD 01.10.2026

Mutmaßlicher Fälschungs-Skandal im Migrationsamt

03329-26 Anfrage zur Tagesordnung AfD 01.10.2026

Städtische Veranstaltungen zur Feier von Vielfalt und Demokratie

03328-26 Anfrage zur Tagesordnung AfD 01.10.2026

Abschiebeoffensive Afghanistan jetzt!

03327-26 Antrag zur Tagesordnung AfD 01.10.2026

Lehren aus Berlin ziehen – Ursachen homophober Gewalt klar benennen!

03326-26 Antrag zur Tagesordnung AfD 01.10.2026

Neuorganisation des Tiefbauamts

03325-26 Vorschlag zur Tagesordnung BG + V 01.10.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

02578-26/2 Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV 16.09.2026

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

01545-26/3 Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV 16.09.2026

Private Silversterböllerei und Feuerwerke

03315-26 Vorschlag zur Tagesordnung L + T 01.10.2026

Städtisch finanziertes Silvesterfeuerwerk in Dortmund

03313-26 Vorschlag zur Tagesordnung L + T 01.10.2026

Priorisierung von Maßnahmen in den Bezirksvertretungen

03312-26 Vorschlag zur Tagesordnung L + T 01.10.2026

Den Wilhelmsplatz retten – Alkoholverbot verhängen!

03288-26 Antrag zur Tagesordnung AfD 29.09.2026

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken

03284-26 Beschlussvorlage 29.09.2026

Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung

02783-26/1 Ergänzung zum Vorgang 24.09.2026

Nachwahl eines Mitgliedes der Vertretung der Stadt Dortmund im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit in Dortmund für die laufende Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028

03252-26 Beschlussvorlage 01.10.2026

Städtische Maßnahmen während der Extremwetterlage im Juni

02648-26/1 Stellungnahme der Verwaltung 01.10.2026

Informationsreisen der politischen Ausschüsse in der Wahlperiode 2025 - 2030

03233-26 Beschlussvorlage 01.10.2026

DOWERT Dortmunder Wertstoffgesellschaft mbH - hier: Einlage in die Kapitalrücklage

03168-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke (Antrag SPD-Fraktion)

03115-26 Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV 16.09.2026

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und Gewinnverwendung 2025 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund

03109-26 Beschlussvorlage 16.09.2026

Biodiversitätskonzept für Dortmund

03018-26/1 Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T 16.09.2026

Benennung beratender Mitglieder und deren Stellvertretung für den Gleichstellungsausschuss/Ergänzung

03065-26 Beschlussvorlage 01.10.2026

Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 25.04.2027

03055-26 Beschlussvorlage 01.10.2026

Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)

02470-26/2 Ergänzung zum Vorgang 10.09.2026

Verkaufsoffene Sonntage am 04.10.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hörde und am 08.11.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Lütgendortmund und Innenstadt West

02970-26 Beschlussvorlage 09.09.2026

Strategie zur Stärkung digitaler Souveränität der Stadtverwaltung Dortmund

02948-26 Beschlussvorlage 10.09.2026

Dortmunder Delegation beim World Urban Forum in Baku

02551-26/1 Beantwortung von Anfragen 01.10.2026

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße –

02936-26 Beschlussvorlage 16.09.2026

Nachberufungen für das Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung

02932-26 Beschlussvorlage 01.10.2026

Corporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds

02058-26/1 Ergänzung zum Vorgang 24.09.2026

Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h auf der Evinger Straße im Bereich der Stadtbahnhaltestelle „Externberg“ für die Zeit von Mo-Fr von 7-17h

02851-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 22.09.2026

IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen

02806-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 16.09.2026

Sachstandsbericht zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen im Amt für Migration (FB38) | Anfrage

38131-25/5 Beantwortung von Anfragen 01.10.2026

Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung

02783-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving

02735-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel

02734-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney

02733-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving

02732-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Brackel

02731-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving

02730-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Brackel

02729-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney

02728-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel

02727-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

02708-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 24.09.2026

Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2026 genehmigt hat.

02705-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Sachstandsbericht zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen im Amt für Migration (FB38) | Anfrage

38131-25/3 Anfrage zur Tagesordnung BVT 09.07.2026

KSBG: Bestellung der Geschäftsführung

02687-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Erinnerung an Stalag VI D und Erweiterung der Westfalenhallen gemeinsam denken

02568-26/3 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 09.07.2026

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund

02253-26/5 Antrag zur Tagesordnung L + T 09.07.2026

Quartiersmanagement Nordstadt - Hier: Änderung Beschluss zu DS-Nr. 00464-25 vom 28.05.2026

02517-26/1 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 09.07.2026

Holocaust-Gedenktag für Romnja und Sintizze am 02. August

02546-26/1 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 09.07.2026

Erinnerung an Stalag VI D und Erweiterung der Westfalenhallen gemeinsam denken

02568-26/2 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 09.07.2026

Prüfung einer Unterschutzstellung des denkmalwürdigen Gebäudeensembles Wittekindstraße 18-21/Lindemannstraße 74-76

02651-26 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 09.07.2026

Erhalt der Bodendenkmäler des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag IV D an den Westfalenhallen

02545-26/3 Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T 09.07.2026

Erhalt der Bodendenkmäler des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen; hier: Bericht über die Akteneinsicht gemäß § 55 GO NRW

02545-26/2 Bitte um Stellungnahme BG + V 09.07.2026

Städtische Maßnahmen während der Extremwetterlage im Juni

02648-26 Bitte um Stellungnahme SPD 09.07.2026

Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes – Grundsatzbeschluss

01709-26/6 Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T 09.07.2026

Umbesetzung in Gremien

02547-26/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD 09.07.2026

Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund

02436-26/1 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 09.07.2026

Kürzung im Bereich der Eingliederungshilfe

02548-26/1 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 09.07.2026

Aktuelle Situation beim Fachdienst Streetwork des Jugendamtes der Stadt Dortmund

02641-26 Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung 09.07.2026

Umbesetzung in Gremien

02547-26/1 Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V 09.07.2026

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund

02253-26/3 Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V 07.07.2026

Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten

01988-26/3 Stellungnahme der Verwaltung 09.07.2026

Stadtbahnentwicklungskonzept, hier: Stellungnahme der Verwaltung

01015-26/6 Stellungnahme der Verwaltung 09.07.2026

Erhalt der Bodendenkmäler des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen

02545-26/1 Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V 09.07.2026

Einweihungsfeier des „dekolonialen Denkzeichens“ im Heimathafen

02104-26/1 Beantwortung von Anfragen 09.07.2026

Erstmalige Nachrüstung und Austausch investiver Komponenten bei Lichtsignalanlagen

02622-26 Beschlussvorlage 22.09.2026

Wohnungsmarktbericht 2026 - Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2025

02621-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 16.09.2026

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung

02253-26/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD 07.07.2026

Moscheen und muslimische Gebetsräume in Dortmund

02105-26/1 Beantwortung von Anfragen 09.07.2026

Ein Jahr Städtepartnerschaft Dortmund – Schytomyr: Solidarität vertiefen, Zusammenarbeit ausbauen, Freundschaft sichtbar machen

02544-26/1 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 09.07.2026

Vergangene Sitzungen (7)

7. Sitzung des Rates der Stadt

01.10.2026, 15:00 Uhr

6. Sitzung des Rates der Stadt

09.07.2026, 15:00 Uhr

5. Sitzung des Rates der Stadt

28.05.2026, 15:00 Uhr

4. Sitzung des Rates der Stadt

26.03.2026, 15:00 Uhr

3. Sitzung des Rates der Stadt

12.02.2026, 15:00 Uhr

2. Sitzung des Rates der Stadt

18.12.2025, 15:00 Uhr

Konstituierende Sitzung des Rates der Stadt

13.11.2025, 15:00 Uhr