<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><rss version="2.0" xmlns:content="http://purl.org/rss/1.0/modules/content/" xmlns:atom="http://www.w3.org/2005/Atom" xmlns:georss="http://www.georss.org/georss"><channel><title>Dortmund Transparent — Neue Vorlagen</title><description>Die jüngsten Ratsvorlagen aus Dortmund, automatisch aus der OParl-Schnittstelle übernommen.</description><link>https://dortmund.transparent.ruhr/</link><language>de-DE</language><atom:link href="https://dortmund.transparent.ruhr/rss.xml" rel="self" type="application/rss+xml"/><item><title>Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen - hier: Anfrage der BV IN-West</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/541119</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/541119</guid><description>01098-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung nimmt in der vorliegenden Stellungnahme zur Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-West bezüglich der Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen Stellung.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Auf die Frage, weshalb die Bezirksvertretungen vor der Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung nicht informiert oder angehört wurden, führt die Verwaltung aus, dass der Beschluss auf Grundlage eines Antrags der Fraktionen SPD und CDU erfolgte. Eine vorherige Beteiligung der Bezirksvertretungen sei bei Anträgen nicht vorgesehen. Die Information über Beschlüsse erfolle primär durch die Bereitstellung der Sitzungsunterlagen und Niederschriften im Ratsinformationssystem.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Hinsichtlich der Frage nach der Dringlichkeit, die ein Abweichen vom regulären Verfahren erforderte, erläutert die Verwaltung, dass der Rat aufgrund von wiederholt aufgetretenen Unstimmigkeiten in den ersten drei Sitzungen der laufenden Wahlperiode Handlungsbedarf sah. Diese Unstimmigkeiten standen im Zusammenhang mit politischen Aufklebern auf mobilen Endgeräten. Vor diesem Hintergrund wurde der Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Innenstadt-West&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5088833&amp;mlon=7.4323084#map=17/51.5088833/7.4323084&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2226819&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=541119&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Stellungnahme der Verwaltung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=541119</originUrl><georss:point>51.5088833 7.4323084</georss:point><georss:featurename>Innenstadt-West</georss:featurename><category>Stellungnahme der Verwaltung</category><category>Innenstadt-West</category></item><item><title>Stadtbahnentwicklungskonzept</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/542860</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/542860</guid><description>03247-26 · Beschlussvorlage · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die vorliegende Beschlussvorlage sieht eine Erhöhung der Gesamtaufwendungen für die Erstellung gutachterlicher Leistungen zur Fortschreibung des Stadtbahnentwicklungskonzepts vor. Die Kosten für die Stufen 1 und 2, welche der Rat der Stadt am 09.07.2026 in Höhe von 585.000 Euro beschlossen hatte, sollen um 50.000 Euro auf netto 635.000 Euro angehoben werden. Grund für diese Anpassung ist die Aufnahme zusätzlicher Maßnahmen sowie die Untersuchung der oberirdischen Variante zur Verlängerung Ost/Kaiserviertel.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Finanzierung der Netto-Aufwendungen ist über den Kostenträger 6612092A0018 und das Sachkonto 529 300 geregelt. Die Kosten verteilen sich auf die Jahre 2025 bis 2029 mit Beträgen von 74.850,05 Euro, 30.000 Euro, 205.000 Euro, 250.000 Euro beziehungsweise 75.149,95 Euro. Die Kosten für das Jahr 2026 werden aus dem Kostenträger 6612092A0002 gedeckt. Um die Mehraufwendungen in den Jahren 2027 und 2028 zu kompensieren, ist eine jährliche Erhöhung der ÖPNV-Pauschale um 35.000 Euro netto ab 2027 vorgesehen. Eine verbindliche Zeitschiene für die Planungsphase liegt zum jetzigen Zeitpunkt nicht vor.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die rechtliche Grundlage für die Zuständigkeit des Rates sowie die Durchführung der Anhörung der Bezirksvertretungen ergibt sich aus der Gemeindeordnung NRW und der Hauptsatzung der Stadt Dortmund.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2232900&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=542860&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Beschlussvorlage</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=542860</originUrl><category>Beschlussvorlage</category></item><item><title>Zustand Hüttemannstraße</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/543046</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/543046</guid><description>32646-23/3 · Stellungnahme der Verwaltung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zum Zustand der Hüttemannstraße Bezug auf eine Eingabe einer Petentin. Das Ordnungsamt führt im Bereich des Klinik- und Kreuzviertels tägliche Kontrollen durch mindestens zwei Teams in der Früh- und Spätschicht durch, wobei die Hüttemannstraße als Schwerpunkt der Verkehrsüberwachung dient.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Ergebnisse der Kontrollen der vergangenen zwei Wochen dokumentieren 71 Verstöße gegen das eingeschränkte Haltverbot im Bereich mit Freistellung für Bewohner, 128 Verstöße gegen das Parken außerhalb der gekennzeichneten Flächen im verkehrsberuhigten Bereich sowie 5 Verstöße gegen das Parken außerhalb der gekennzeichneten Flächen im verkehrsberuhigten Bereich von mehr als drei Stunden. Zudem wurden 3 Verstöße wegen der Überschreitung der Frist zur Hauptuntersuchung um vier bis acht Monate festgestellt. Die festgestellten Ordnungswidrigkeiten wurden durch Verwarnungsgeld- beziehungsweise Ordnungswidrigkeitenverfahren geahndet.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Eine durchgehende Überwachung einzelner Straßen ist aufgrund der personellen Ressourcen und der Vielzahl an zu kontrollierenden Bereichen im Stadtgebiet nicht möglich. Bezüglich der Hinweise auf überhöhte Geschwindigkeiten im verkehrsberuhigten Bereich der Hüttemannstraße konnte bisher kein Standort für gerichtsverwertbare Messungen mit der vorhandenen Messtechnik der Verkehrsüberwachung gefunden werden. Es erfolgt eine Abstimmung mit der Direktion Verkehr des Polizeipräsidiums Dortmund, um die Möglichkeit von Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei mittels mobiler Laserhandmessgeräte zu prüfen. Ein entsprechender Hinweis wurde bereits weitergeleitet; eine Rückmeldung steht aus. Hinsichtlich der Anbringung von Beschilderung steht die Verkehrsüberwachung im Austausch mit dem Tiefbauamt.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Hüttemannstraße&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5104866&amp;mlon=7.4517963#map=17/51.5104866/7.4517963&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2234907&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=543046&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Stellungnahme der Verwaltung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=543046</originUrl><georss:point>51.5104866 7.4517963</georss:point><georss:featurename>Hüttemannstraße</georss:featurename><category>Stellungnahme der Verwaltung</category><category>Hüttemannstraße</category></item><item><title>Errichtung von Beleuchtungsanlagen der Straßenbeleuchtung als Sonder- Einsatzbeleuchtung der definierten Zielflächen auf dem Platz von Leeds und am Grafenhof - hier: Anfragen der Bezirksvertretung Innenstadt-West</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/543104</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/543104</guid><description>02656-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung beantwortet in einer Stellungnahme die Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-West zur Errichtung von Beleuchtungsanlagen als Sonder-Einsatzbeleuchtung auf dem Platz von Leeds sowie am Grafenhof.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Bezüglich des Standorts Grafenhof stellt das Tiefbauamt klar, dass die dortige Einrichtung über eine gültige Betriebserlaubnis verfügt und regulär in Betrieb ist. Ein politischer Beschluss über eine potenzielle Verlagerung des Standorts liegt aktuell nicht vor. Das Tiefbauamt hält eine zeitnahe Umsetzung der geplanten Maßnahme zur Gefahrenabwehr und zur Erhöhung der Sicherheit für die Polizei sowie die Ordnungskräfte für erforderlich. Die Nachhaltigkeit der Investition sei durch ein modulares System gesichert, welches eine spätere Demontage und Weiterverwendung der Leuchten an anderen Standorten im Stadtbezirk ermöglicht.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Für den Standort Platz von Leeds führt die Verwaltung aus, dass im Bereich des Hauptbahnhofs keine durch das Tiefbauamt betriebene Einsatzbeleuchtung vorhanden ist und die dortigen Anlagen nicht als bauliches Vorbild dienen. Für den Platz von Leeds ist die Verwendung eines schlanken, zylindrischen Lichtmastes vorgesehen, der sich in das Stadtbild einfügt. Die Lichtzone soll so ausgerichtet werden, dass Blendwirkungen oder Lichtimmissionen für angrenzende Wohn- und Geschäftsnutzungen vermieden werden. Die Steuerung der Einsatzbeleuchtung erfolgt bedarfsgerecht. Das Tiefbauamt bittet um die Zustimmung zur Umsetzung der Maßnahme gemäß der Beschlussvorlage DS-Nr. 02656-26.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Platz von Leeds&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5152777&amp;mlon=7.4669076#map=17/51.5152777/7.4669076&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2235366&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=543104&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Stellungnahme der Verwaltung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=543104</originUrl><georss:point>51.5152777 7.4669076</georss:point><georss:featurename>Platz von Leeds</georss:featurename><category>Stellungnahme der Verwaltung</category><category>Platz von Leeds</category></item><item><title>Veloroute 1 Teilstück 1a und 1b – Abwägung zwischen dem Erhalt von Kfz-Stellplätzen und der Inanspruchnahme von Fördermitteln zu Gunsten der Steigerung der Verkehrssicherheit</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/543139</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/543139</guid><description>03408-26 · Beschlussvorlage · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die vorliegende Beschlussvorlage des Tiefbauamtes sowie des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes befasst sich mit der Planung der Veloroute 1 (Teilstücke 1a und 1b im Bereich Eving). Hintergrund ist ein Zielkonflikt zwischen dem Erhalt von Kfz-Stellplätzen und der Sicherung von Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Nach Angaben der Verwaltung hat der Fördermittelgeber, die Bezirksregierung Arnsberg, die aktuelle Planung für die Abschnitte in der Leuthardstraße, Krimstraße und Nordstraße als nicht förderfähig eingestuft. Grund hierfür ist das linksseitig angeordnete Parken in den Einbahnstraßenabschnitten, da dieses aus Sicht des Fördermittelgebers ein Konfliktpotenzial zwischen Radverkehr und ruhendem Verkehr zur Folge haben könnte. Ein positiver Förderbescheid wird jedoch in Aussicht gestellt, sofern das linksseitige Parken unterbunden wird, wodurch insgesamt 52 Kfz-Stellplätze entfallen würden. Die Anzahl der Stellplätze würde sich in diesem Fall von 146 auf 94 reduzieren.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der Rat der Stadt wird gebeten, zwischen zwei Varianten abzuwägen: Entweder werden die linksseitigen Stellplätze entfallen lassen, um die Voraussetzungen für die EFRE-Förderung in Höhe von 80 % der förderfähigen Kosten zu schaffen, oder die Stellplätze werden beibehalten, wobei im Gegenzug auf die Inanspruchnahme der Fördermittel verzichtet wird. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei einem Verzicht auf die Fördermittel die Umsetzung der Maßnahme im Jahr 2027 ungewiss ist.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2235677&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=543139&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Beschlussvorlage</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=543139</originUrl><category>Beschlussvorlage</category></item><item><title>Mitteilung der Geschäftsführung: Hier: Antrag auf Installation eines Dialogdisplays</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/543221</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/543221</guid><description>38651-25/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Innenstadt-West eine Mitteilung zur Installation eines Dialogdisplays in der Heyden-Rynsch-Straße vorgelegt. Hintergrund ist ein Beschluss aus der Sitzung vom 2. Juli 2025, mit dem die Montage eines solchen Displays sowie die Bereitstellung von 9.000,00 Euro durch die Bezirksvertretung Mittel festgelegt wurde.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Verwaltung informiert darüber, dass sich die Beschaffung des Geräts derzeit im Abschluss befindet. Im Zuge der Abstimmung mit der zuständigen Fachfirma wurde festgestellt, dass für die Montage noch kein konkreter Standort benannt wurde. Da die Stromversorgung der Dialogdisplays eine Montage an einer Straßenlaterne erfordert, wurden vier mögliche Positionen identifiziert. In Fahrtrichtung West kommen Standorte vor der Hausnummer 20 sowie vor der Hausnummer 26 in Betracht. In Fahrtrichtung Ost stehen die Standorte gegenüber der Hausnummer 59 sowie gegenüber der Hausnummer 51 zur Auswahl.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Gremiengeschäftsführung bittet das Gremium darum, einen dieser Standorte auszuwählen und entsprechend zu beschließen. Sobald der gewählte Standort an die zuständige Fachabteilung weitergegeben wird, kann die Montage des Displays innerhalb einer Woche erfolgen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Heyden-Rynsch-Straße&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5098898&amp;mlon=7.3985679#map=17/51.5098898/7.3985679&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2236577&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=543221&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Mitteilung Gremiengeschäftsführung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=543221</originUrl><georss:point>51.5098898 7.3985679</georss:point><georss:featurename>Heyden-Rynsch-Straße</georss:featurename><category>Mitteilung Gremiengeschäftsführung</category><category>Heyden-Rynsch-Straße</category></item><item><title>Beabsichtigte Teileinziehung eines Teilbereiches des Verbindungsweges zwischen der Kreuzstraße und der Blankensteiner Straße in Dortmund-Innenstadt-West</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544369</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544369</guid><description>03545-26 · Beschlussvorlage · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Bezirksvertretung Dortmund-Innenstadt-West beabsichtigt, ein Teileinziehungsverfahren für einen Abschnitt des Verbindungsweges zwischen der Kreuzstraße und der Blankensteiner Straße einzuleiten. Konkret betrifft dies den Teilabschnitt vom Bereich der Kreuzstraße bis zum Lehrerparkplatz in Richtung Blankensteiner Straße. Die Vorlage stützt sich dabei auf § 7 Abs. 4 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der Verbindungsweg wurde im Jahr 1981 als Gemeindestraße gewidmet, wobei der Gemeingebrauch auf den Fußgänger- und Radverkehr beschränkt war. Eine Erweiterung der Widmung zugunsten des Kraftfahrzeugverkehrs erfolgte im Jahr 2018 für den Abschnitt zwischen der Kreuzstraße und dem Lehrerparkplatz, um die Zufahrt zum dortigen Parkplatz zu ermöglichen. Aufgrund des rechtskräftigen Bebauungsplans InW 240, welcher den nördlichen Teilbereich der Kreuz-Grundschule umfasst, hat sich die Erschließungssituation verändert. Die im Jahr 2018 erfolgte Widmung für den Kfz-Verkehr ist hiervon betroffen, da die Zufahrt künftig wieder ausschließlich dem Fußgänger- und Radverkehr vorbehalten sein soll.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Einleitung des Verfahrens erfolgt laut Vorlage aus überwiegenden Gründen des öffentlichen Wohles. Das Verfahren sieht vor, dass die Absicht der Einziehung mindestens drei Monate vorher ortsüblich bekanntzumachen ist. Nach einem erneuten Beschluss der Bezirksvertretung kann die Maßnahme verfügt werden. Das Vorhaben hat keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen und erfordert keine Fördermittel.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2239291&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544369&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Beschlussvorlage</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544369</originUrl><category>Beschlussvorlage</category></item><item><title>Verkehrliche Koordinierung von Baumaßnahmen im Zuge der Sperrung der A45/Martener Straße</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544376</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544376</guid><description>03551-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die vorliegende Beschlussvorlage befasst sich mit der verkehrlichen Koordinierung von Baumaßnahmen im Zeitraum von 2026 bis 2028. Hintergrund sind der Ersatzneubau der A45-Brücke Martener Straße durch die Autobahn GmbH sowie die damit verbundene Sperrung der Martener Straße für den motorisierten Individualverkehr. Die Arbeiten unterhalb des Bauwerks sollen am 05.04.2027 beginnen, wobei die Fertigstellung und Freigabe der A45 für Ende Januar 2028 geplant ist. Eine Vollsperrung der A45 zwischen dem Autobahnkreuz Dortmund-West und der Anschlussstelle Dortmund-Hafen ist ab dem 28.04.2027 vorgesehen. Die Martener Straße wird bereits ab dem 02.11.2026 für vorbereitende Maßnahmen wie die Umverlegung von Versorgungsleitungen genutzt und bleibt bis Januar 2028 gesperrt. In diesen Zeitraum fallen zudem die Internationale Gartenausstellung 2027 vom 23.04. bis 17.10.2027 sowie ein Schienenersatzverkehr des VRR vom 09.07.2027 bis 15.10.2027.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Das Konzept unterteilt die Verkehrsflächen in drei Kategorien. Kategorie 1 sieht im Martener Ortskern und auf Umleitungsstrecken eine strikte Baustellenfreiheit vor, mit Ausnahme der Maßnahme zum Hochwasserschutz am Roßbach. Kategorie 2 schreibt für übergeordnete Ausweichachsen ab Beginn der A45-Sperrung ebenfalls Baustellenfreiheit vor. Für das Vorbehaltsnetz (Kategorie 3) wird eine Koordinierungspflicht durch das Tiefbauamt festgelegt. Zudem wird die Möglichkeit beantragt, Straßenzüge bei Abweichungen von Verkehrsmodellen ohne erneuten Beschluss von Kategorie 1 oder 2 in die Kategorie 3 zu überführen. Der Rat der Stadt Dortmund soll die Umsetzung der Vorlage zur Kenntnis nehmen und zustimmen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Martener Straße&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5067962&amp;mlon=7.3705652#map=17/51.5067962/7.3705652&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2241062&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544376&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544376</originUrl><georss:point>51.5067962 7.3705652</georss:point><georss:featurename>Martener Straße</georss:featurename><category>Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss</category><category>Martener Straße</category></item><item><title>Sauberkeit im Klinikviertel</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544402</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544402</guid><description>02589-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Eingabe eines Petenten aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West vom 09.09.2026 Stellung zur Situation im Klinikviertel. Im Fokus der Maßnahmen steht insbesondere das Umfeld der Drogenhilfeeinrichtung in der Dortmunder Innenstadt.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) des Ordnungsamtes führt in diesem Bereich regelmäßig und mehrfach täglich Streifentätigkeiten durch, wobei sowohl uniformierte als auch zivile Einsatzkräfte sowie abgestimmte Maßnahmen mit der Polizei zum Einsatz kommen. Der KOD geht bei festgestellten Verstößen gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung, wie etwa unzulässigem Lagern, Campieren oder der Ablagerung von Abfall abseits von Entsorgungsanlagen, im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten ein.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Bezüglich der Beobachtung eines Abschleppvorgambs durch Mitarbeitende der Verkehrsüberwachung stellt die Verwaltung klar, dass diese für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zuständig sind, jedoch Hinweise auf andere ordnungsrelevante Sachverhalte an die zuständigen Stellen innerhalb des Ordnungsamtes weitergeben.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Situation im Klinikviertel wird weiterhin eng begleitet, wobei die Notwendigkeit einer verstärkten Präsenz an bestimmten Orten oder zu bestimmten Zeiten laufend geprüft wird. Die Verwaltung betont, dass neben ordnungsrechtlichen Maßnahmen auch soziale, medizinische und suchtbezogene Unterstützungsangebote für suchtkranke und wohnungslose Menschen erforderlich sind. Für die Meldung konkreter Störungen im öffentlichen Raum wird auf das Service- und Bürgertelefon des Ordnungsamtes verwiesen, während Straftaten direkt der Polizei gemeldet werden sollen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Klinikviertel&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5105499&amp;mlon=7.4546309#map=17/51.5105499/7.4546309&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2239558&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544402&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Stellungnahme der Verwaltung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544402</originUrl><georss:point>51.5105499 7.4546309</georss:point><georss:featurename>Klinikviertel</georss:featurename><category>Stellungnahme der Verwaltung</category><category>Klinikviertel</category></item><item><title>Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen bis zum Schuljahr 2040/41</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544475</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544475</guid><description>03600-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die vorliegende Beschlussvorlage dokumentiert die Entwicklung der Schülerzahlen sowie die Planung der Schulkapazitäten in den Dortmunder Stadtbezirken. In Aplerbeck stiegen die Schülerzahlen von 1.718 im Jahr 2016 auf 1.994 im Jahr 2025 an; ein Höchststand von 2.093 Schülern wird bis 2028/29 erwartet. In Brackel stiegen die Zahlen von 1.839 auf 2.151. Für den Bereich der weiterführenden Schulen ist die Errichtung eines bis zu sechszügigen Gymnasiums in Wambel geplant, wobei ein Interimsbetrieb ab 2027/28 vorgesehen ist. Zudem sind sechszügige Gesamtschulen in Eving (vorab mit Interim an der Hauptschule Derne) und in Hacheney vorgesehen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Im Stadtbezirk Hörde wird der Bedarf für zwei bis drei zusätzliche Schulzüge durch Kapazitätsschaffung an der Brücherhof-Grundschule sowie in den angrenzenden Bezirken gedeckt. Im Bereich der weiterführenden Schulen wird die Erweiterung des Phoenix-Gymnasiums auf fünf Züge bis zum Schuljahr 2030/31 angestrebt. Die Beschulungsvereinbarung mit der Stadt Schwerte wird aufgrund fehlender Kapazitäten in Schwerte für die Schuljahre 2027/28 und 2028/29 ausgesetzt.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;In Huckarde stiegen die Schülerzahlen von 1.493 auf 1.736 (2016–2025). In der Innenstadt-Nord stiegen die Zahlen von 2.731 auf 3.038. Für den Stadtbezirk Scharnhorst stiegen die Schulkinderzahlen an Grundschulen von 1.910 im Jahr 2016/17 auf 2.414 im Jahr 2025/26. Die Kapazitäten sollen dort schrittweise von 20 Zügen auf bis zu 26 Züge ausgebaut werden. Bauliche Maßnahmen wie Neubauten oder Erweiterungen an verschiedenen Grundschulen sollen die Versorgung in den betroffenen Bezirken langfristig sicherstellen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Aplerbeck&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.4896852&amp;mlon=7.5623082#map=17/51.4896852/7.5623082&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243917&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544475&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544475</originUrl><georss:point>51.4896852 7.5623082</georss:point><georss:featurename>Aplerbeck</georss:featurename><category>Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss</category><category>Aplerbeck</category></item><item><title>Baumfällungen Strobelallee - Stellungnahme des Fachbereichs</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544485</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544485</guid><description>02143-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zum Thema Baumfällungen in der Strobelallee erläutert, dass für die Errichtung der neuen Messehallen 9 und 10 eine Fällgenehmigung durch die Untere Naturschutzbehörde erteilt wurde. Die Fällung von etwa 50 Bäumen auf einer Strecke von circa 400 Metern, die teilweise unter Schutz der Dortmunder Baumschutzsatzung standen, war notwendig, da die Bäume entweder direkt im Baufeld lagen oder aufgrund ihrer Nähe zu den geplanten baulichen Anlagen aus naturschutzfachlicher Sicht nicht erhalten werden konnten.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Baugenehmigung sieht Ersatzpflanzungen vor, deren Art, Qualität und Menge von der Unteren Naturschutzbehörde festgelegt wurden. Die Gesamtzahl der Ersatzbäume beläuft sich auf 225 Stück, bestehend aus 190 Bäumen der 1. Ordnung mit Regelwuchsleistungen über 20 Metern sowie 35 Bäumen der 2. Ordnung mit Regelwuchsleistungen bis 20 Metern. Der Schwerpunkt der Neupflanzungen soll auf heimischen Gehölzen liegen, wobei auch klimaresiliente Arten aus dem kontinentaleuropäischen Raum oder anderen Regionen einbezogen werden können. Invasive Arten sowie durch gesetzliche Regelungen ausgeschlossene Arten sind zu vermeiden.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Umsetzung der Ersatzpflanzungen erfolgt üblicherweise nach Abschluss der Hochbauphase und der Erstellung der Außenanlagen unter Berücksichtigung der technischen Anforderungen an Pflanzgruben und Wurzelraum. Da im Neubaubereich unter Umständen nicht ausreichend Platz vorhanden ist, können die Ersatzpflanzungen gemäß der Baumschutzsatzung auch in anderen Ortsteilen im Geltungsbereich der Satzung durchgeführt werden. Die genauen Standorte werden dem Umweltamt nach der Realisierung mitgeteilt.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Strobelallee&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.4946481&amp;mlon=7.4582206#map=17/51.4946481/7.4582206&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2240683&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544485&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Stellungnahme der Verwaltung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544485</originUrl><georss:point>51.4946481 7.4582206</georss:point><georss:featurename>Strobelallee</georss:featurename><category>Stellungnahme der Verwaltung</category><category>Strobelallee</category></item><item><title>Verschmutzung an der U-Bahn-Haltestelle Kampstraße</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544529</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544529</guid><description>03308-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Eingabe einer Petentin bezüglich der Verschmutzung an der U-Bahn-Haltestelle Kampstraße Stellung. Die beschriebenen Zustände betreffen teilweise den öffentlichen Raum und teilweise Privatflächen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der Kommunale Ordnungsdienst des Ordnungsamtes führt Streifentätigkeiten in der Dortmunder Innenstadt durch, wobei im Bereich der Kampstraße bislang keine Verstöße gegen das Taubenfütterungsverbot festgestellt wurden. Für die Reinigung der Anlagen, die zu den U-Bahnstationen gehören, ist die DSW21 als Grundstückseigentümerin zuständig. Dies umfasst auch das Entfernen von Verschmutzungen durch Taubenkot sowie die Einleitung von Vergrämungsmaßnahmen. Die DSW21 wurde über die Eingabe informiert. Die Reinigung der anliegenden öffentlichen Straßen, Gehwege und Plätze erfolgt im Auftrag der Stadt Dortmund durch die Entsorgung Dortmund GmbH.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Hinsichtlich der in der Eingabe gewünschten Umsiedlung der Tauben durch die Stadt Dortmund weist die Verwaltung auf mögliche Schwierigkeiten hin. Diese ergeben sich zum einen aus der Problematik von Nestlingen in den Nestern und zum anderen aus der Suche nach einem alternativen Standort. Zudem wird auf die mögliche Problematik eines Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz hingewiesen, da die Tiere aus ihrer sozialen Struktur entfernt und von der Brut getrennt werden könnten. Als möglicher Alternativstandort wird der Taubenturm im Stadtgarten genannt, der vom TierSchutzVerein Gross-Dortmund e.V. und ehrenamtlichen Kräften betreut wird.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2241185&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544529&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Stellungnahme der Verwaltung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544529</originUrl><category>Stellungnahme der Verwaltung</category></item><item><title>Stadterneuerung City: Denkmalgerechter Umbau und Sanierung des ehemaligen Film Casinos</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544542</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544542</guid><description>03628-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die vorliegende Beschlussvorlage befasst sich mit dem Abschluss der Machbarkeitsstudie zum denkmalgerechten Umbau und zur Sanierung des ehemaligen Film Casinos in Dortmund. Ziel der Untersuchung ist die Umnutzung der Immobilie, wobei unter anderem ein Probe- und Konzertbetrieb für Dortmund Musik vorgesehen ist. Die Studie beinhaltet zwei verschiedene Entwurfsvarianten. Variante 1 orientiert sich am Bestandsvolumen und weist einen Kostenrahmen von 25 Mio. € auf. Variante 2 sieht eine Aufstockung im zweiten Obergeschoss vor und ist mit einem Kostenrahmen von 23,4 Mio. € kalkuliert. Die Erstellung der Studie wurde teilweise durch Mittel aus dem Landesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW“ refinanziert. Der Rat der Stadt soll die Ergebnisse der Studie zur Kenntnis nehmen. Ein Planungsbeschluss wird erst vorgelegt, wenn die Finanzierung der Planungsleistungen durch die Entwicklung des kommunalen Haushalts sowie durch die Akquise von Fördermitteln gesichert ist.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Beratung der Beschlussvorlage erfolgt in einer von der Geschäftsordnung abweichenden Gremienfolge. Die Vorlage wird beim Behindertenpolitischen Netzwerk sowie beim Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erst nach der Sitzung des Rates behandelt. Als Gründe für diese Änderung werden kurzfristige haushaltsbedingte Anpassungen in der Vorlage sowie unregelmäßige Sitzungstermine der politischen Gremien um den Jahreswechsel angeführt. Durch diese Abweichung soll die Erreichbarkeit der Ratssitzung am 17.12.2026 sichergestellt werden.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2241719&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544542&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544542</originUrl><category>Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss</category></item><item><title>Verwendung der Restmittel 2024 und der Haushaltsansätze 2025/2026 hier: Rückforderung Ferienspiele Noah Gemeinde</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544607</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544607</guid><description>36526-24/4 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Gremiengeschäftsführung legt der Bezirksvertretung Mengede eine Mitteilung zur Verwendung von Restmitteln aus dem Jahr 2024 sowie zu den Haushaltsansätzen 2025/2026 vor. Gegenstand der Vorlage ist die Rückforderung von Mitteln im Zusammenhang mit dem Projekt „Ferienspiele 2026 der Noah-Kirchengemeinde“.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Am 27.11.2024 hatte die Bezirksvertretung Mengede beschlossen, das genannte Projekt mit 8.000 € zu fördern. Nach Vorliegen des Verwendungsnachweises über 3.220,78 € wurde ein Restbetrag in Höhe von 4.779,22 € als nicht verausgabt identifiziert. Die Vorlage sieht daher vor, den Bewilligungsbescheid vom 11.03.2026 teilweise aufzuheben und den Betrag von 4.779,22 € zurückzufordern.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Mengede&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5748967&amp;mlon=7.367002#map=17/51.5748967/7.367002&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2241828&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544607&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Mitteilung Gremiengeschäftsführung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544607</originUrl><georss:point>51.5748967 7.367002</georss:point><georss:featurename>Mengede</georss:featurename><category>Mitteilung Gremiengeschäftsführung</category><category>Mengede</category></item><item><title>Bauruinen im Ortskern in Mengede</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544673</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544673</guid><description>01199-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Vorlage 01199-26/1 den Sachstand zu zwei Objekten im Ortskern von Mengede dargelegt. Gegenstand der Anfrage der Bezirksvertretung Mengede war der aktuelle Planungsstand, mögliche Handlungsoptionen der Stadt Dortmund gegenüber den Eigentümern sowie geplante Maßnahmen zur Aufwertung des Ortskerns.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Bezüglich des Gebäudes „Petersbau“ in der Siegburgstraße 22a gab die Bauaufsicht an, dass am 04.05.2026 sowie am 15.09.2026 Kontrollen stattgefunden haben. Der Rohbau sei gesichert, die Zugänge gesperrt und die bauliche Substanz als solide einzustufen. Es seien keine gefahrdrohenden Zustände erkennbar, wenngleich Vandalismusschäden an Fenstern im Erdgeschoss vorliegen und Pflanzenbewuchs das Gelände beeinträchtigt. Da keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestehe, gebe es keine weiteren Eingriffsmöglichkeiten der Bauaufsicht. Ein Kontakt zum Eigentümer liege aktuell nicht vor, weshalb keine Informationen zu künftigen Planungen verfügbar seien.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Zum Objekt „Ärztehaus“ in der Rigwinstraße 22 teilte die Verwaltung mit, dass der Rohbau am 25.11.2025 fertiggestellt wurde. Bauüberwachungen fanden am 12.05.2026 und am 15.09.2026 statt. Das Grundstück sei durch Bauzäune gesichert. Zwar bestehe Kontakt zum Bauherrn, jedoch liegen keine Informationen über den Zeitpunkt einer Fortsetzung des Bauvorhabens vor.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Auf die Fragen nach Handhabungsmöglichkeiten und planerischen Maßnahmen antwortete die Verwaltung, dass die Bauaufsicht primär zur Gefahrenabwehr bei Mängeln in der Statik oder im Brandschutz tätig wird. Planerische Maßnahmen zur Aufwertung des Ortskerns können nicht durch die Bauaufsicht eingeleitet werden.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Mengede&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5748967&amp;mlon=7.367002#map=17/51.5748967/7.367002&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2242497&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544673&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Stellungnahme der Verwaltung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544673</originUrl><georss:point>51.5748967 7.367002</georss:point><georss:featurename>Mengede</georss:featurename><category>Stellungnahme der Verwaltung</category><category>Mengede</category></item><item><title>Berichterstattung zur geplanten Sperrung der A45 - gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU; SPD und B´90/Die Grünen</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544702</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544702</guid><description>02406-26/1 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Mengede für die Sitzung am 25.11.2026 gestellt. Mit diesem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, der Bezirksvertretung kurzfristig und ausführlich über die zu erwartende Verkehrssituation im Zusammenhang mit der IGA 2027 zu berichten.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Im Fokus der gewünschten Berichterstattung steht die geplante Brückenbaustelle sowie die damit verbundene Sperrung der A 45 und deren Auswirkungen auf den Stadtbezirk Mengede. Die Verwaltung soll zudem die daraus resultierenden Umleitungsverkehr, die vorgesehenen Verkehrs- und Umleitungskonzepte sowie mögliche Anpassungen von Ampelphasen, insbesondere im Bereich der Emscherallee und des Königshalts, darstellen und erläutern. Es wird angeregt, die Autobahn GmbH des Bundes in diese Berichterstattung einzubeziehen, sofern dies möglich ist.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Antragsteller begründen das Ersuchen mit dem Interesse an einer frühzeitigen Darstellung der Verkehrsführung im Hinblick auf die IGA 2027. Zudem wird darauf verwiesen, dass bei einer Informationsveranstaltung am 12.10.2026 aufgrund der hohen Teilnehmerzahl und der Akustik nicht alle Fragen ausreichend beantwortet werden konnten. Es wird daher darum gebeten, dass an der Berichterstattung auch Personen aus der Mobilitätsplanung der Stadt Dortmund teilnehmen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Mengede&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5748967&amp;mlon=7.367002#map=17/51.5748967/7.367002&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2242663&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544702&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544702</originUrl><georss:point>51.5748967 7.367002</georss:point><georss:featurename>Mengede</georss:featurename><category>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</category><category>Mengede</category></item><item><title>Mitteilung der Geschäftsführung: Stellungnahme der Verwaltung</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544716</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544716</guid><description>01511-26/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Gremiengeschäftsführung legt der Bezirksvertretung Innenstadt-West eine Stellungnahme der Verwaltung zur Straßenreinigung vor. Bezugnahme erfolgt auf die Vorlage 01511-26 aus der Sitzung vom 3. Juni 2026. Die Verwaltung teilt mit, dass eine Umsetzung eines fünfmal wöchentlichen Reinigungsintervalls für die betroffenen Straßen derzeit nicht möglich ist, da der Grundsatzbeschluss des Rates der Stadt Dortmund aus dem Jahr 1980 lediglich Intervalle von einmal, zweimal, dreimal oder sechsmal wöchentlich vorsieht.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Im Rahmen einer fachlichen Beurteilung durch die EDG und den zuständigen Straßenunterhaltungsbezirk wurden die Möllerstraße (von Rheinische Straße bis Lindemannstraße), die Lindemannstraße (von Möllerstraße bis Wittekindstraße) sowie der Heinrich-Schmitz-Platz untersucht. Aktuell erfolgt die Reinigung in diesen Bereichen dreimal wöchentlich, was den Vorgaben des Ratsbeschlusses entspricht.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;In der Möllerstraße und der Lindemannstraße wird die Reinigungsqualität als grundsätzlich in Ordnung beschrieben, wobei an BVB-Spieltagen eine erhöhte Verschmutzung auftritt. Eine Erhöhung der Intervalle würde laut Verwaltung keine Abhilfe schaffen, da die Reinigung an Werktagen mittags und nicht nach den Spielen am Abend stattfindet. Am Heinrich-Schmitz-Platz wird auf Schwierigkeiten bei der Reinigung hingewiesen, da die Reinigung durch anwesende Personen teilweise als störend empfunden wird und eine nachhaltige Wirkung auch bei einer sechsmal wöchentlichen Reinigung nicht zu erwarten sei. Zudem wird darauf hingewiesen, dass eine Erhöhung der Reinigungsfrequenz Gebührensteigerungen für angrenzende Grundstückseigentümer zur Folge hätte. Bezüglich der Abfallentsorgung befindet sich das Papierkorbkonzept in der Überarbeitung, um die Erfassungskapazitäten durch neue Anlagen zu erhöhen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Innenstadt-West&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5088833&amp;mlon=7.4323084#map=17/51.5088833/7.4323084&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2242778&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544716&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Mitteilung Gremiengeschäftsführung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544716</originUrl><georss:point>51.5088833 7.4323084</georss:point><georss:featurename>Innenstadt-West</georss:featurename><category>Mitteilung Gremiengeschäftsführung</category><category>Innenstadt-West</category></item><item><title>Sportplatzsituation in Nette – Bitte um Beratung, Beschlussfassung und vollständige schriftliche Stellungnahme</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544732</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544732</guid><description>03726-26 · Anregung und Beschwerde · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2242918&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544732&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Anregung und Beschwerde</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544732</originUrl><category>Anregung und Beschwerde</category></item><item><title>Dringende Bitte um Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Westerfilder Straße 104a in Dortmund-Westerfilde</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544733</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544733</guid><description>03727-26 · Anregung und Beschwerde · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2242919&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544733&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Anregung und Beschwerde</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544733</originUrl><category>Anregung und Beschwerde</category></item><item><title>Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544736</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544736</guid><description>03729-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die vorliegende Beschlussvorlage des Ordnungsamtes sieht eine Anpassung der Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen sowie den damit verbundenen Krammärkten vor. Der Entwurf sieht eine Erhöhung der Teilnahmeentgelte um 10 Prozent für das Jahr 2027 vor.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Diese Maßnahme setzt den Beschluss vom 21.03.2024 fort, der eine jährliche Erhöhung der Entgelte um 10 Prozent vorsieht, um eine bestehende Kostenunterdeckung schrittweise auszugleichen. Ziel ist es, die Unterdeckung bis auf einen Betrag von 30.000 Euro zu reduzieren, der weiterhin durch den städtischen Haushalt finanziert werden soll. Die Kostenunterdeckungen der Vorjahre dürfen bei künftigen Kalkulationen nicht berücksichtigt werden.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Für das Jahr 2027 werden durch die Erhöhung zusätzliche Erträge in Höhe von 6.329 Euro erwartet. Ohne diese Anpassung wäre für das Jahr 2027 eine Kostenunterdeckung von 62.051 Euro zu erwarten, wovon 30.000 Euro durch Fördermittel aus dem Haushaltsansatz für bürgerschaftliches Engagement gedeckt werden sollen. Nach der geplanten Erhöhung um 10 Prozent verbleibt eine nicht gedeckte Unterdeckung von 22.409 Euro. Die Erhöhung der Benutzungsgebühren führt zu einer Verbesserung der laufenden Bewirtschaftung im Jahr 2027. Die Vorlage durchläuft im weiteren Verlauf die Anhörungen der Bezirksvertretungen Mengede, Huckarde und Lütgendortmund sowie die Empfehlungsphase in den zuständigen Ausschüssen, bevor eine Entscheidung durch den Rat der Stadt erfolgt.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2242978&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544736&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544736</originUrl><category>Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss</category></item><item><title>Sitzbank in der Albrechtstraße</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544737</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544737</guid><description>03730-26 · Externer Vorgang · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Ein Anwohner hat eine Anfrage an die Verwaltung bezüglich der Situation an der Albrechtstraße 5 gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht eine bestehende Sitzbank, die laut dem Schreiben in einem Zustand ist, der eine Nutzung als Müllablage sowie als Aufenthaltsort für Jugendliche zur Nachtzeit ermöglicht. Es wird darauf hingewiesen, dass die unmittelbare Nähe zu den Schlafzimmerfenstern der angrenzenden Wohnungen, insbesondere in einem Erdgeschoss, zu Beeinträchtigungen der Anwohner führt.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Zusätzlich wird auf die Situation im Bereich des Fußgängerwegs zwischen der Albrecht- und der Drostelmannstraße hingewiesen, wo ein inoffizieller Bereich für den Konsum von Drogen, unter anderem Crack, entstanden sei.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der Anwohner fragt nach den Planungen der Verwaltung für die betreffende Sitzbank für die kommende Sommersaison oder darüber hinaus. Als Vorschlag wird eingereicht, die Bank sowie die umliegenden Sitzmöglichkeiten nicht zu erneuern, sondern zurückzubauen. Die Begründung für diesen Vorschlag liegt in der Nähe zum Westpark, der bereits über ausreichende Sitzmöglichkeiten verfüge, der Nähe zu den genannten Drogenkonsumbereichen sowie dem geringen Abstand von 2 Metern zu den Wohnungsfenstern.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Albrechtstraße&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5095286&amp;mlon=7.444008#map=17/51.5095286/7.444008&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2242979&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544737&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Externer Vorgang</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544737</originUrl><georss:point>51.5095286 7.444008</georss:point><georss:featurename>Albrechtstraße</georss:featurename><category>Externer Vorgang</category><category>Albrechtstraße</category></item><item><title>Gefährdung von Kindern im Umfeld der TEK Lange Str.</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544738</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544738</guid><description>03731-26 · Externer Vorgang · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;In einem Schreiben an die Verwaltung wird um eine Lageprüfung bezüglich der Situation im Umfeld einer Kindertagesstätte gebeten. Hintergrund der Anfrage ist die Sicherstellung der Sicherheit sowie der Hygiene für die dort besuchten Kinder.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Anfrage bezieht sich auf Vorfälle, die die Sicherheit und die gesundheitliche sowie psychische Unversehrtheit der Kinder gefährden könnten. Als konkrete Maßnahmen werden die Durchführung regelmäßiger Kontrollen, die unverzügliche Beseitigung von Verschmutzungen sowie die Entfernung gefährlicher Gegenstände vorgeschlagen. Zudem wird eine koordinierte Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Ordnungs-, Reinigungs- und Sozialdiensten angeregt. Im Schreiben heißt es, das Ordnungsamt bereits über die Zustände informiert zu haben.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Verwaltung wird gebeten, schriftlich über die vorgesehenen Schritte zu informieren und mitzuteilen, an welche Stelle man sich bei weiteren Vorfällen wenden kann. Eine zeitnahe Rückmeldung wird angefordert.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2242991&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544738&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Externer Vorgang</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544738</originUrl><category>Externer Vorgang</category></item><item><title>Verkehrssituation/Verkehrssicherheit im Kreuzviertel</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544748</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544748</guid><description>02697-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme Bezug auf eine Eingabe eines Petenten zur Verkehrssituation im Kreuzviertel, die in der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West vom 9. September 2026 thematisiert wurde. Laut dem Ordnungsamt sind die Problematiken in der Großen Heimstraße sowie in der Kreuzstraße der Verkehrsüberwachung bekannt und werden in der Einsatzplanung berücksichtigt. Im Bereich des Klinik- und Kreuzviertels finden täglich Kontrollen durch mindestens zwei Teams der Verkehrsüberwachung in der Frühschicht sowie zwei Teams in der Spätschicht statt.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Eine Auswertung der Kontrollen der letzten zwei Wochen zeigt für die Kreuzstraße zehn Verwarnungen, davon fünf wegen Verstößen gegen das absolute Haltverbot und fünf wegen unzulässigen Gehwegparkens. In der Großen Heimstraße wurden 21 Verwarnungen erteilt, wobei 20 auf Verstöße gegen das absolute Haltverbot und eine auf unzulässiges Gehwegparken entfielen. Zudem wurden in den dortigen Ladezonen vier Abschleppmaßnahmen sowie zwei weitere Maßnahmen im Bereich der Ecke Große Heimstraße/Stübbenstraße durchgeführt.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Für den Abschnitt der Kreuzstraße zwischen Lindemannstraße und Großer Heimstraße findet derzeit eine intensive Überprüfung der Verkehrsbehinderungen statt. Die DSW21 wurde bezüglich der Buslinie 400 kontaktiert, meldete jedoch bislang keine Probleme im Linienverkehr. Die Verwaltung erstellt eine Dokumentation zur Auswirkung abgestellter Fahrzeuge auf die Fahrbahnbreite und Sichtverhältnisse, um die rechtliche Verhältnismäßigkeit von Abschleppmaßnahmen zu prüfen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Hinsichtlich der Geschwindigkeit ergab eine Messung in der Großen Heimstraße am 21. Oktober 2026, bei der 46 Fahrzeuge in 54 Minuten erfasst wurden, lediglich einen Geschwindigkeitsverstoß. In der Kreuzstraße wurden in den letzten drei Jahren 2.808 Fahrzeuge in 1.683 Messminuten kontrolliert, wobei 203 Geschwindigkeitsverstöße festgestellt wurden.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Kreuzviertel&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5035068&amp;mlon=7.4532123#map=17/51.5035068/7.4532123&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243062&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544748&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Stellungnahme der Verwaltung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544748</originUrl><georss:point>51.5035068 7.4532123</georss:point><georss:featurename>Kreuzviertel</georss:featurename><category>Stellungnahme der Verwaltung</category><category>Kreuzviertel</category></item><item><title>Bürgerfragestunde Innenstadt West zum Status der Planungen RS1, hier: Stellungnahme der Verwaltung</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544763</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544763</guid><description>03370-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung beantwortet in einer Stellungnahme die Anfrage aus der Bürgerfragestunde der Bezirksvertretung Innenstadt-West zum Planungsstatus des Radschnellwegs Ruhr (RS1). Der geplante Radschnellweg soll auf einer Länge von etwa 24 km durch das Dortmunder Stadtgebiet verlaufen. Die Trasse unterteilt sich in Abschnitte in städtischer Baulast sowie Abschnitte in der Baulast des Landesbetriebs Straßen NRW.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Aufgrund von Erkenntnissen aus der Vorplanung müssen für alle Teilabschnitte Varianten geprüft werden, bevor eine Linienzustimmung durch das Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes NRW erfolgt. Die finale Festlegung der Baulastträger hängt von der resultierenden Trassenführung ab. Während die Stadt Dortmund für städtische Abschnitte Fördermittel beantragen kann, übernimmt das Land die Kosten für Teilstücke in Landesbaulast sowie für 13 der insgesamt 14 geplanten Ingenieurbauwerke vollständig. Die Stadt übernimmt gemäß einer Planungsvereinbarung von 2018 die Planung für die Teilstücke in Landesbaulast bis zur Leistungsphase 4 der HOAI, wobei die Kosten hierfür vom Land NRW finanziert werden.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der aktuelle Planungsstand variiert je nach Teilabschnitt: Während für einige Abschnitte die Vorplanung bereits abgeschlossen ist oder die Inbetriebnahme erfolgt ist, stehen für andere Bereiche externe Vergaben ab dem ersten Quartal 2027 an. Für den Teilabschnitt 3b werden Planungsleistungen für ein Brückenbauwerk aufgrund fehlender Personalkapazitäten vorerst verschoben. Die Information der Öffentlichkeit erfolgt über Veranstaltungen und Beschlussvorlagen für die politischen Gremien.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Innenstadt-West&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5088833&amp;mlon=7.4323084#map=17/51.5088833/7.4323084&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243141&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544763&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Stellungnahme der Verwaltung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544763</originUrl><georss:point>51.5088833 7.4323084</georss:point><georss:featurename>Innenstadt-West</georss:featurename><category>Stellungnahme der Verwaltung</category><category>Innenstadt-West</category></item><item><title>Umgestaltung Neuer Graben zwischen Lindemannstraße und Redtenbacherstraße - Vorplanung</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544765</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544765</guid><description>03742-26 · Beschlussvorlage · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Bezirksvertretung Innenstadt-West soll die Vorplanung zur Umgestaltung des Neuen Grabens im Bereich zwischen Lindemannstraße und Redtenbacherstraße zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung soll beauftragt werden, auf dieser Grundlage eine Öffentlichkeitsveranstaltung durchzuführen und die anschließend gegebenenfalls angepasste Planung zur Beschlussfassung vorzulegen. Die geplante Bürgerveranstaltung zur Vorstellung der Planungen ist für das erste Quartal 2027 vorgesehen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Vorplanung sieht vor, den Straßenraum klimaresilienter zu gestalten, indem Flächen entsiegelt, neue Bäume gepflanzt und die Anzahl der Bäume um 18 erhöht werden sollen. Zudem sollen der Fuß- und Radverkehr gestärkt werden, indem Gehwege mit einer Breite von mindestens 2,50 Metern sowie barrierefreie Überwege von mindestens 4,00 Metern Breite geschaffen werden. Die Fahrbahnbreite soll auf 5 Meter reduziert werden, um das Parken am rechten Fahrbahnrand zu unterbinden und die Aufstellfläche für die Feuerwehr sicherzustellen. Die Anzahl der Pkw-Stellplätze im Abschnitt zwischen Lindemannstraße und Redtenbacherstraße soll auf 35 reduziert werden.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Verzögerung der Vorplanung begründet die Verwaltung mit längeren Bauzeiten beim ersten Bauabschnitt der Kanalbauarbeiten sowie einer Unterteilung des zweiten Bauabschnitts durch den Eigenbetrieb Stadtentwässerung. Die Moderation der geplanten Bürgerveranstaltung wird über bestehende Rahmenverträge des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes finanziert. Für die spätere Umsetzung der Maßnahme sollen auf Basis der Entwurfsplanung geeignete Fördermittel gesucht werden.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Neuer Graben&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5051441&amp;mlon=7.4481908#map=17/51.5051441/7.4481908&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243221&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544765&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Beschlussvorlage</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544765</originUrl><georss:point>51.5051441 7.4481908</georss:point><georss:featurename>Neuer Graben</georss:featurename><category>Beschlussvorlage</category><category>Neuer Graben</category></item><item><title>Grundsatzbeschluss: Einführung der XBus-Linie X11 sowie erforderliche Angebotsanpassungen im Busnetz im Dortmunder Westen</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544800</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544800</guid><description>03755-26 · Beschlussvorlage · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die Einführung der XBus-Linie X11 vor, die die Städte Datteln, Castrop-Rauxel und die Dortmund Universität miteinander verbindet. Der Rat der Stadt soll den Grundsatzbeschluss zur Einführung dieser Linie zum Fahrplanwechsel im Dezember 2027 fassen und die Verwaltung mit der weiteren Umsetzung beauftragen. Für den Betrieb der Linie X11 sind sieben Gelenkfahrzeuge mit einer Länge von ca. 18 m und HVO100-Antrieb vorgesehen. Die Investitionskosten für diese Fahrzeuge werden zu 100 % durch das zweite Umsetzungspaket des VRR und des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert. Die Linie X11 umfasst insgesamt ca. 615.000 Nutzwagenkilometer, wobei 450.000 km im Kreis Recklinghausen und 165.000 km in Dortmund liegen. Ein Regelbetrieb mit den geförderten Fahrzeugen wird ab Mitte 2028 möglich sein. Die Betriebskosten werden über Ausgleichsmechanismen zwischen der DSW21 und der Vestischen Straßenbahnen GmbH gedeckt.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Zudem ist eine Anpassung des Busnetzes im Dortmunder Westen („Westnetz“) geplant. Neben der Linie X11 sollen neue Taktachsen zwischen Kirchlinde und der Innenstadt, Jungferntal und Huckarde sowie Dorstfeld entwickelt werden, wobei Intervalle von 10 oder 15 Minuten angestrebt werden. Auch eine Ausweitung der Linie 445 ist vorgesehen. Die Umsetzung der Linie X11 ist für den 12.12.2027 geplant, während die gesamte Umstellung des Westnetzes am 10.01.2028 erfolgen soll. Für die Linie 447 ist eine bauliche Öffnung eines Straßenarms erforderlich; entsprechende Detailplanungen und Kosten werden in einer separaten Vorlage nachgereicht. Die Maßnahmen stehen unter dem Vorbehalt der Förderbescheide sowie der Abstimmung mit dem Nahverkehrsplan des Kreises Recklinghausen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243647&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544800&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Beschlussvorlage</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544800</originUrl><category>Beschlussvorlage</category></item><item><title>Aufwertung der Poststraße</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544804</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544804</guid><description>03759-26 · Anregung und Beschwerde · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243731&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544804&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Anregung und Beschwerde</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544804</originUrl><category>Anregung und Beschwerde</category></item><item><title>Rückbau Behelfsampel Abfahrt B1 Wittekindstraße</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544805</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544805</guid><description>03760-26 · Anregung und Beschwerde · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243734&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544805&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Anregung und Beschwerde</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544805</originUrl><category>Anregung und Beschwerde</category></item><item><title>Stellungnahme der Verwaltung zu: Zustand Hüttemannstraße</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544807</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544807</guid><description>32646-23/4 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Gremiengeschäftsführung legt der Bezirksvertretung Innenstadt-West eine Mitteilung zur Situation in der Hüttemannstraße vor. Diese bezieht sich auf eine vorangegangene Vorlage, die in der Sitzung am 09.09.2026 behandelt wurde und enthält eine Stellungnahme der Polizei zum Zustand der Straße, die als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen ist.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Im Rahmen von Geschwindigkeitskontrollen durch den Wachdienst wurden an vier Terminen zwischen dem 23.10.2026 und dem 01.11.2026 insgesamt 13 Verwarngelder wegen Überschreitens der Schrittgeschwindigkeit erhoben. Die Polizei gab an, dass keine grundlegenden Probleme zwischen dem Fußgänger- und Fahrzeugverkehr festgestellt wurden. Eine höhere Geschwindigkeitserzielung sei aufgrund der kurvigen Straßenführung, der Baumscheiben, vorhandener Fahrbahnerhöhungen sowie parkender Fahrzeuge eher unwahrscheinlich. Eine Schwerpunktsetzung des Wachdienstes für weitere Kontrollen wird daher seitens der Polizei nicht als erforderlich erachtet.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Zudem wurde darauf hingewiesen, dass die Verkehrszeichen (VZ 325.1) teilweise altersbedingt verblasst sind, was die Sichtbarkeit des verkehrsberuhigten Bereichs beeinträchtigen könnte. Die Direktion Verkehr hat diesen Hinweis zur Prüfung und Bearbeitung an das Tiefbauamt der Stadt Dortmund weitergeleitet.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Hüttemannstraße&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5104866&amp;mlon=7.4517963#map=17/51.5104866/7.4517963&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243742&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544807&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Mitteilung Gremiengeschäftsführung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544807</originUrl><georss:point>51.5104866 7.4517963</georss:point><georss:featurename>Hüttemannstraße</georss:featurename><category>Mitteilung Gremiengeschäftsführung</category><category>Hüttemannstraße</category></item><item><title>Sanierung der Amalienstraße</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544808</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544808</guid><description>03762-26 · Anregung und Beschwerde · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243749&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544808&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Anregung und Beschwerde</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544808</originUrl><category>Anregung und Beschwerde</category></item><item><title>Verbesserung der Parksituation im Kreuzviertel</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544809</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544809</guid><description>03763-26 · Anregung und Beschwerde · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243752&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544809&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Anregung und Beschwerde</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544809</originUrl><category>Anregung und Beschwerde</category></item><item><title>Vermüllung am Containerstandort Kuithanstr. Ecke Metzer Straße</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544810</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544810</guid><description>03764-26 · Anregung und Beschwerde · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243753&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544810&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Anregung und Beschwerde</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544810</originUrl><category>Anregung und Beschwerde</category></item><item><title>Zustand Hüttemannstraße</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544811</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544811</guid><description>32646-23/5 · Anregung und Beschwerde · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung der Bezirksvertretung Innenstadt-West nimmt Bezug auf Hinweise zu Geschwindigkeitsüberschreitungen im verkehrsberuhigten Bereich der Hüttemannstraße. Laut der vorliegenden Mitteilung gestaltet sich die Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen mit der vorhandenen Messtechnik in diesem Bereich schwierig, da bislang kein Standort gefunden werden konnte, der die technischen Voraussetzungen für gerichtsverwertbare Messungen erfüllt. Zur weiteren Einschätzung der Situation wurde Kontakt zur Polizei aufgenommen. Die Polizei wird den Bereich innerhalb der kommenden zwei Wochen mit mobilen Laserhandmessgeräten aufsuchen, um die Geschwindigkeitssituation zu prüfen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Hinsichtlich der Überwachung des ruhenden Verkehrs wird die Hüttemannstraße als Kontrollschwerpunkt bezeichnet, wobei die Kontrolle des ruhenden Verkehrs kontinuierlich durchgeführt werde. In den vergangenen zwei Wochen wurden in diesem Bereich folgende Verstöße dokumentiert: 71 Verstöße gegen das eingeschränkte Haltverbot im Bereich mit Freistellung für Bewohner, 128 Fälle des Parkens außerhalb der gekennzeichneten Flächen im verkehrsberuhigten Bereich sowie 5 Fälle des Parkens außerhalb der gekennzeichneten Flächen im verkehrsberuhigten Bereich von mehr als drei Stunden. Zudem wurden 3 Überschreitungen der Frist zur Hauptuntersuchung um vier bis acht Monate festgestellt.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Hüttemannstraße&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5104866&amp;mlon=7.4517963#map=17/51.5104866/7.4517963&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243759&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544811&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Anregung und Beschwerde</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544811</originUrl><georss:point>51.5104866 7.4517963</georss:point><georss:featurename>Hüttemannstraße</georss:featurename><category>Anregung und Beschwerde</category><category>Hüttemannstraße</category></item><item><title>Bereich um das Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544813</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544813</guid><description>03765-26 · Anregung und Beschwerde · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2243761&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544813&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Anregung und Beschwerde</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544813</originUrl><category>Anregung und Beschwerde</category></item><item><title>Antrag auf Überprüfung und Entfernung nicht mehr erforderlicher Tempo-30-Beschilderung auf der Bodelschwingher Straße (CDU-Fraktion)</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544863</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544863</guid><description>03796-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die CDU-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Mengede gestellt, der eine Überprüfung und mögliche Entfernung von Tempo-30-Beschilderungen in der Bodelschwingher Straße vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister und bittet darum, die Beschilderung an zwei spezifischen Stellen auf ihre Notwendigkeit hin zu untersuchen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Im ersten Punkt wird die Überprüfung eines Tempo-30-Schildes im Bereich der Parkplatzausfahrt des REWE-Parkplatzes in Fahrtrichtung Nette gefordert. Dabei soll geprüft werden, ob das Schild für links abbiegende Verkehrsteilnehmer weiterhin erforderlich ist und bei Wegfall der rechtlichen Voraussetzungen entfernt werden soll.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der zweite Punkt des Antrags bezieht sich auf das letzte Tempo-30-Schild in Fahrtrichtung Bermesdicker Straße. Die Fraktion regt an, die Erforderlichkeit dieses Schildes zu prüfen, da in diesem Bereich kein Altenheim mehr ansässig sei und somit der ursprüngliche Anlass für die Geschwindigkeitsbeschränkung möglicherweise nicht mehr besteht.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltung mit der Prüfung dieser beiden Standorte zu beauftragen. Ziel ist es, dass Verkehrszeichen und Geschwindigkeitsbeschränkungen den örtlichen Gegebenheiten entsprechen und nur dort bestehen bleiben, wo verkehrliche oder rechtliche Gründe für deren Beibehaltung vorliegen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Bodelschwingher Straße&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.55134&amp;mlon=7.3711754#map=17/51.55134/7.3711754&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244267&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544863&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544863</originUrl><georss:point>51.55134 7.3711754</georss:point><georss:featurename>Bodelschwingher Straße</georss:featurename><category>Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV</category><category>Bodelschwingher Straße</category></item><item><title>Antrag zur Änderung der Fahrbahnmarkierungen und zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Wenemarstraße in Höhe Hausnummer 16 (CDU-Fraktion)</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544864</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544864</guid><description>03797-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die CDU-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Mengede gestellt, der Änderungen der Fahrbahnmarkierungen sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Wenemarstraße im Bereich der Hausnummer 16 vorsieht. Der Antrag zielt darauf ab, die Parksituation und die Verkehrssicherheit an dieser Stelle zu beeinflussen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Im Rahmen des Beschlussvorschlags wird die Verwaltung beauftragt, die Entfernung der bestehenden Parkboxenmarkierungen im Bereich der Wenemarstraße 16 zu prüfen und umzusetzen, um den nutzbaren Parkraum zu erweitern. Zudem soll die Einrichtung einer Sperrfläche auf der Fahrbahn gegenüber der Schulhofeinfahrt geprüft werden, um die Übersichtlichkeit der Ein- und Ausfahrt zu erhöhen. Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Einführung eines zeitlich begrenzten Haltverbots im Straßenabschnitt zwischen dem Schulhof und dem Jugendheim für den Zeitraum von 07:00 bis 09:00 Uhr.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Begründung der Fraktion führt an, dass durch diese Maßnahmen der Straßenraum effizienter genutzt und die Sicherheit für Verkehrsteilnehmer, insbesondere für Schülerinnen und Schüler während des Schulbeginns, gesteigert werden soll. Die Vermeidung von Halte- und Parksituationen in den Morgenstunden steht dabei im Fokus der vorgeschlagenen Änderungen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Wenemarstraße&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5492266&amp;mlon=7.3783398#map=17/51.5492266/7.3783398&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244269&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544864&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544864</originUrl><georss:point>51.5492266 7.3783398</georss:point><georss:featurename>Wenemarstraße</georss:featurename><category>Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV</category><category>Wenemarstraße</category></item><item><title>Straßenbelag Kreuzstraße/ Ringbuslinie 400</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544879</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544879</guid><description>03802-26 · Anregung und Beschwerde · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244421&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544879&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Anregung und Beschwerde</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544879</originUrl><category>Anregung und Beschwerde</category></item><item><title>Wiederherstellung des Meditationsgarten am Platz von Hiroshima</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544880</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544880</guid><description>22307-21/1 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 25. November 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Wiederherstellung des Meditationsgartens am Platz von Hiroshima.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Fraktionen beantragen, die Bezirksvertretung Innenstadt-West dazu zu bewegen, die Verwaltung aufzufordern, den Meditationsgarten unverzüglich wieder aufzubauen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Als Begründung führen die Antragstellenden an, dass der Meditationsgarten im Jahr 2021 für eine Baustelle auf dem Platz von Hiroshima abgebaut wurde. In einer Sitzung am 27. Oktober 2021 hatte die Bezirksvertretung Innenstadt-West die Verwaltung bereits aufgefordert, den ursprünglichen Zustand des Platzes wiederherzustellen (Drucksache Nr. 22307-21). In einem Schreiben vom 23. Februar 2022 wurde seitens des Baudezernats darauf hingewiesen, dass der Meditationsgarten nach Abschluss der Baumaßnahme Schwarze-Brüder-Straße und der Wiederherstellung der Natursteinflächen wieder aufgebaut werde (Drucksache 22307-21-E1). Laut dem Antrag sind die Baumaßnahmen bereits abgeschlossen, der Wiederaufbau des Gartens sei jedoch nach vier Jahren noch nicht erfolgt.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244429&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544880&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544880</originUrl><category>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</category></item><item><title>Verkehrssicherheit an Kreuzungen</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544881</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544881</guid><description>03803-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 25. November 2026 gestellt. Ziel des Antrags ist die Verbesserung der Verkehrssicherheit an drei spezifischen Kreuzungen: Roseggerstraße/Studtstraße, Studtstraße/Sonnenstraße sowie Sudermannstraße/Adlerstraße.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Fraktionen bitten die Verwaltung, die Parksituation und die Sichtverhältnisse vor Ort zu prüfen. Dabei sollen insbesondere die Sichtbereiche, die verbleibende nutzbare Gehwegbreite sowie die barrierefreie Nutzbarkeit der Gehwege berücksichtigt werden. Zudem wird die Verwaltung ersucht, an den genannten Kreuzungen Fahrradbügel aufzustellen. Diese sollen so angeordnet werden, dass das Abstellen von Kraftfahrzeugen in den Sichtbereichen verhindert wird, ohne den Fußverkehr zu behindern.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Als Begründung führen die Antragsteller an, dass die Sicht an den Kreuzungen durch abgestellte Kraftfahrzeuge regelmäßig eingeschränkt wird und auf den Gehwegen teilweise nur wenig Platz für den Fußverkehr zur Verfügung steht. Die Situation an den Kreuzungen Studtstraße/Sonnenstraße und Sudermannstraße/Adlerstraße wird als besonders dringlich eingestuft, da laut Daten des Unfallatlas Deutschland aus dem Jahr 2025 an beiden Kreuzungen Unfälle mit Personenschaden verzeichnet wurden. Der Unfallatlas weist keine spezifischen Unfallursachen aus.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244430&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544881&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544881</originUrl><category>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</category></item><item><title>Öffentliche Dokumentation der Anhörung vom 07.10.2026</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544883</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544883</guid><description>02028-26/6 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 25. November 2026 vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die öffentliche Dokumentation der Anhörung vom 7. Oktober 2026 im Rahmen der Drucksache 02028-26.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Antragsteller fordern, dass die in der genannten Anhörung vorgetragenen Stellungnahmen und Fragen der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen als Anlage in die öffentlichen Sitzungsunterlagen aufgenommen und im Gremieninformationssystem zugänglich gemacht werden, sofern dies noch nicht geschehen ist. Die Fraktionen stellen fest, dass die Anhörung eine Berichterstattung der Verwaltung, eine Aussprache sowie das Verlesen von Fragen und Stellungnahmen umfasste. Eine Dokumentation dieser inhaltlichen Befassung in der vorläufigen Bekanntgabe der Beschlüsse wird angestrebt, um die Öffentlichkeit über die vorgetragenen Positionen zu informieren.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Darüber hinaus beantragen die Fraktionen, dass Stellungnahmen und Fragen bei künftigen Anhörungen zeitnah und nachvollziehbar für die Öffentlichkeit dokumentiert sowie an die zuständigen Gremien weitergeleitet werden. Zudem wird eine unabhängige rechtliche Klärung des Anhörungsverfahrens verlangt. Diese soll insbesondere die Dokumentation und Weiterleitung von Fraktionsstellungnahmen sowie die Wahrnehmung des Anhörungsrechts der Bezirksvertretung gemäß § 37 Abs. 5 GO NRW prüfen. Als Begründung führen die Fraktionen an, dass die Beiträge im vorliegenden Fall nicht an nachfolgende Gremien weitergeleitet wurden und die bisherige öffentliche Dokumentation unvollständig sei.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Innenstadt-West&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5088833&amp;mlon=7.4323084#map=17/51.5088833/7.4323084&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244431&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544883&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544883</originUrl><georss:point>51.5088833 7.4323084</georss:point><georss:featurename>Innenstadt-West</georss:featurename><category>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</category><category>Innenstadt-West</category></item><item><title>kostenfreie Parkplätze am Gasthaus</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544884</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544884</guid><description>03804-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 25. November 2026 zu ergänzen. Gegenstand des Antrags ist die Ermöglichung von kostenfreiem Parken für den medizinischen Dienst des „Gasthauses“.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Fraktionen beantragen, dass die Verwaltung beauftragt wird, während der Sprechzeiten des medizinischen Dienstes zwei Stellplätze an der Unionstraße oder gegebenenfalls an einer anderen Straße in der Nähe der Rheinischen Straße 20 kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Die betreffenden Sprechzeiten sind Montag von 16 bis 19 Uhr sowie Mittwoch und Freitag von 9 bis 12 Uhr.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Als Begründung für das Vorhaben wird angeführt, dass das „Gasthaus“ medizinische Hilfe für obdachlose Menschen und Menschen in prekärer Lebenslage anbietet. Die medizinische Versorgung erfolgt durch ehrenamtliches ärztliches Personal sowie medizinisches Fachpersonal. Die Antragsteller beabsichtigen, dieses ehrenamtliche Engagement durch die zeitlich begrenzte Bereitstellung der Parkflächen zu unterstützen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Gasthaus&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.444179&amp;mlon=7.5264113#map=17/51.444179/7.5264113&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244432&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544884&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544884</originUrl><georss:point>51.444179 7.5264113</georss:point><georss:featurename>Gasthaus</georss:featurename><category>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</category><category>Gasthaus</category></item><item><title>Beleuchtung Haltestelle Dortmund West</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544885</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544885</guid><description>00689-25/1 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben einen gemeinsamen Antrag eingereicht, um die Beleuchtung an der Haltestelle Dortmund West zum Thema der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 25. November 2026 zu machen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Mit dem Antrag wird die Bezirksvertretung gebeten, die Verwaltung anzuweisen, Kontakt zur DB Netz AG aufzunehmen. Ziel ist es, eine Überprüfung sowie eine mögliche Verbesserung der Beleuchtung an der genannten Haltestelle durch die zuständige Stelle zu veranlassen. Als Grundlage für das Vorhaben wird auf einen Abschlussbericht der Verwaltung vom 13. April 2026 Bezug genommen. In diesem Bericht wird festgehalten, dass die öffentliche Beleuchtung der Stadt Dortmund nicht betroffen ist, und es wird die Aufnahme von Kontakt zur DB Netz AG angeregt.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244434&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544885&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544885</originUrl><category>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</category></item><item><title>Sengsbank - Kontrolle des Halteverbotes</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544886</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544886</guid><description>03805-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben einen gemeinsamen Antrag gestellt, um die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 25. November 2026 zu ergänzen. Gegenstand des Antrags ist die Situation in der Sengsbank, konkret die Kontrolle von abgestellten Fahrzeugen im Halteverbot.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Fraktionen fordern die Verwaltung dazu auf, das absolute Halteverbot in der Sengsbank regelmäßig zu kontrollieren und entsprechende Verstöße zu ahnden. Als Begründung führen die Antragsteller an, dass die Einfahrt in die Sengsbank durch verbotswidrig abgestellte Fahrzeuge regelmäßig behindert oder verhindert werde. Bei Gegenverkehr müssten Fahrzeuge, die abbiegen, auf die Wittenerstraße zurücksetzen. Dies führe zu Behinderungen des fließenden Verkehrs und zu Situationen mit Gefährdungspotenzial. Ohne Kontrollen werde das Halteverbot weiterhin missachtet, so die Begründung des Antrags.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Sengsbank&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5007902&amp;mlon=7.4161556#map=17/51.5007902/7.4161556&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244437&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544886&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544886</originUrl><georss:point>51.5007902 7.4161556</georss:point><georss:featurename>Sengsbank</georss:featurename><category>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</category><category>Sengsbank</category></item><item><title>Förderung des Stadtteilladens WILMA</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544887</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544887</guid><description>03806-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Innenstadt-West für die Sitzung am 25. November 2026 vorgelegt. Der Antrag sieht vor, dass die Bezirksvertretung eine Förderung in Höhe von 30.000 Euro für den Stadtteilladen „WILMA“ beschließt, wobei die Auszahlung an den Verein QUINDO e.V. zu erfolgen hat. Zudem wird die Unabweisbarkeit dieser Förderung beantragter.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Nach Angaben der Antragsteller dient der Stadtteilladen als Ort für Begegnung, Beratung und bürgerschaftliches Engagement sowie als Fachstelle für die Prävention von Rechtsextremismus und die Förderung von Demokratie im Stadtteil Dorstfeld. Die Mittel sollen die kontinuierliche Arbeit des Ladens sowie die Begleichung bestehender Verpflichtungen gegenüber Beschäftigten und dem Betrieb sicherstellen.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Fraktionen begründen die Unabweisbarkeit der Maßnahme damit, dass der Stadtteil Dorstfeld als Schwerpunktregion für rechtsextreme Strukturen eingestuft wird und der Laden eine präventive Funktion ausübe. Um die Aufrechterhaltung der sozialen Ordnung und der lokalen Extremismusprävention zu gewährleisten, wird die Förderung als unabweisbar bezeichnet. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Verteidigung des demokratischen Raums in Dorstfeld im Sinne des Aktionsplans gegen Rechtsextremismus des Rates der Stadt Dortmund als politische Kernaufgabe behandelt werden sollte. Die Maßnahme soll gemäß § 24 GemHVO NRW von einer bestehenden Haushaltssperre ausgenommen werden.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244438&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544887&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544887</originUrl><category>Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV</category></item><item><title>Überprüfung der Behindertenparkplätze im Stadtbezirk</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544890</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544890</guid><description>03808-26 · Gemeins. Anfrage zur Tagesordnung B/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben einen Antrag gestellt, der zur Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 25. November 2026 aufgenommen werden soll. Gegenstand des Antrags ist die Überprüfung von Behindertenparkplätzen sowie persönlichen Parkplätzen im Stadtbezirk.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Fraktionen fordern die Verwaltung auf, verschiedene Aspekte der Parkplatzsituation zu untersuchen. Konkret soll geprüft werden, ob durch Baumaßnahmen im Stadtbezirk Parkplätze für Menschen mit Behinderung weggefallen sind und ob diese im Bedarfsfall ersetzt wurden. Zudem wird nach der Barrierefreiheit der vorhandenen Plätze sowie nach den Regelungen bei bewirtschaftetem Parkraum durch das System DoPark gefragt.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Kontrolle der Parkflächen. Die Verwaltung soll Auskunft darüber geben, in welchen Abständen die Plätze kontrolliert werden und wie häufig die Nutzung persönlicher Behindertenparkplätze auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft wird. Darüber hinaus wird die Frage gestellt, wie sichergestellt wird, dass die Verwaltung über den Wegfall von Berechtigungen informiert wird. Die Begründung des Antrags verweist auf den Parkdruck im Stadtbezirk Innenstadt-West und die Notwendigkeit, das barrierefreie Parken sowie die ausschließliche Nutzung persönlicher Parkplätze durch Berechtigte zu gewährleisten.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Innenstadt-West&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5088833&amp;mlon=7.4323084#map=17/51.5088833/7.4323084&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244443&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544890&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Gemeins. Anfrage zur Tagesordnung B/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544890</originUrl><georss:point>51.5088833 7.4323084</georss:point><georss:featurename>Innenstadt-West</georss:featurename><category>Gemeins. Anfrage zur Tagesordnung B/BV</category><category>Innenstadt-West</category></item><item><title>Anfrage zum Drogenkonsumraum und Bürgerdialogen</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544892</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544892</guid><description>03810-26 · Gemeins. Anfrage zur Tagesordnung B/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben einen Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West am 25. November 2026 gestellt. Mit der Vorlage 03810-26 fordern die Fraktionen die Verwaltung auf, der Bezirksvertretung einen detaillierten Überblick zu drei spezifischen Themenbereichen zu geben.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Erstens wird eine Zusammenfassung der Ergebnisse der beiden Bürgerdialoge angefordert, die im Jahr 2025 zur Einrichtung des Drogenkonsumortes in der Rheinischen Straße 111 stattgefunden haben. Zweitens soll die Verwaltung über den aktuellen Stand der Umsetzung verschiedener Projekte informieren, die für die Bewohnerschaft und das Quartier gewünscht und zugesagt wurden. Drittens wird um Auskunft über die Beschwerdelage seit den genannten Bürgerdialogen gebeten.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die Begründung der Fraktionen führt an, dass die Bürgerdialoge bereits mehrere Monate zurückliegen. Zudem wird auf Anliegen von Petenten in der Bürgersprechstunde der Bezirksvertretung im Sommer verwiesen, die eine fehlende Umsetzung der zugesagten Projekte thematisierten. Die Fraktionen streben durch den Antrag eine regelmäßige Unterrichtung der Bezirksvertretung zu den genannten Punkten an.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Rheinische Str. 111&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5133078&amp;mlon=7.4405313#map=17/51.5133078/7.4405313&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244444&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544892&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Gemeins. Anfrage zur Tagesordnung B/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544892</originUrl><georss:point>51.5133078 7.4405313</georss:point><georss:featurename>Rheinische Str. 111</georss:featurename><category>Gemeins. Anfrage zur Tagesordnung B/BV</category><category>Rheinische Str. 111</category></item><item><title>Prüfantrag zur Toilettensituation am Bahnhof in Mengede - SPD-Fraktion -</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544917</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544917</guid><description>03823-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 25. November 2026 vorgelegt, der eine Prüfung der Toilettensituation am Bahnhof in Mengede zum Gegenstand hat. Der Antrag bezieht sich auf ein Anliegen von Taxifahrern bezüglich einer weiteren öffentlichen WC-Anlage an diesem Standort.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Die SPD-Fraktion fordert eine Prüfung der Bedingungen für Taxifahrer, Fahrgäste und Passanten. Dabei wird die Verwaltung der Stadt Dortmund aufgefordert, zu untersuchen, ob die bestehende Toilette in der Siegburstraße 2 durch eine weitere Anlage des Anbieters ergänzt oder eine Umsiedlung der Anlage möglich ist. Sollte die Bereitstellung einer zusätzlichen öffentlichen Toilette nicht realisierbar sein, wird die Prüfung einer Hinweistafel auf die „Netten Toiletten“ in der Umgebung angeregt, um deren Nutzung innerhalb der jeweiligen Öffnungszeiten zu fördern.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Als Begründung führt der Antrag an, dass aufgrund der guten Bus- und Bahnverbindungen auch in den Abend- und Nachtstunden viele Menschen den Bahnhof nutzen. Zudem wird auf die Bedeutung von Sauberkeit und Ordnung im Stadtbezirk, insbesondere im Hinblick auf die Internationale Gartenausstellung 2027, verwiesen. Die Vorlage verweist zudem auf die bereits getätigten Investitionen in den Umbau des Bahnhofs Mengede.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Bahnhof in Mengede&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5703117&amp;mlon=7.3744529#map=17/51.5703117/7.3744529&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244613&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544917&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544917</originUrl><georss:point>51.5703117 7.3744529</georss:point><georss:featurename>Bahnhof in Mengede</georss:featurename><category>Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV</category><category>Bahnhof in Mengede</category></item><item><title>Erneuerung von zwei Bänken im Waldstück am Volksgarten - Fraktion B90/Die Grünen -</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544918</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544918</guid><description>02404-26/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Der vorliegende Abschlussbericht zur Beschlussverfolgung mit der Nummer 02404-26/1 dokumentiert die Umsetzung eines Antrags der Fraktion B90/Die Grünen. Gegenstand des Antrags war die Erneuerung von zwei Bänken im Waldstück am Volksgarten in Mengede. Die Fraktion hatte die Bezirksvertretung Mengede dazu aufgefordert, die Dortmunder Forstwirtschaft mit der Erneuerung dieser Sitzgelegenheiten zu beauftragen, da die vorhandenen Bänke verrottet und nicht mehr nutzbar waren.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der Bericht hält fest, dass die Maßnahme abgeschlossen wurde. Die zwei befestigten Bankplätze wurden jeweils mit einer Blockbohlenbank ausgestattet. Im Zuge dieser Maßnahme wurden die zwei alten, maroden Waldbänke entsorgt. Die Zuständigkeit für die Umsetzung lag beim Grünflächenamt. Die Bezirksvertretung Mengede hatte den Vorgang im Rahmen einer öffentlichen Sitzung am 25. November 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244620&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544918&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Abschlussbericht Beschlussverfolgung</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544918</originUrl><category>Abschlussbericht Beschlussverfolgung</category></item><item><title>Anfrage zum Kinderkampus im Ortsteil Westerfilde - Die Linke</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544926</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544926</guid><description>03524-26/1 · Beantwortung von Anfragen · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung beantwortet in der vorliegenden Vorlage die Fragen der Fraktion Die Linke zur Zukunft des KinderCampus im Ortsteil Westerfilde. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Stadt Dortmund ist eine Projektverlängerung, wie sie ursprünglich vorgesehen war, derzeit nicht möglich. Dennoch ist die Fortführung des KinderCampus an den Standorten vorgesehen und wird durch das Dezernat Schule, Jugend und Familie unterstützt. Ziel ist es, die bisherigen Kooperationen und Arbeitsweisen unter den veränderten Rahmenbedingungen schrittweise in den bestehenden Strukturen vor Ort zu verankern und mit den vorhandenen Personalressourcen umzusetzen. Die konkrete Ausgestaltung dieser Zusammenarbeit wird gemeinsam erarbeitet.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;In Bezug auf personelle Anpassungen ist durch die veränderten Rahmenbedingungen eine Neubewertung des Fokus der Zusammenarbeit erforderlich. Die Entwicklung weiterer möglicher Campusstandorte wird als unabhängig von der Fortführung am Standort Westerfilde-Bodelschwingh dargestellt.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Hinsichtlich einer möglichen Kooperation mit der AWO-Begegnungsstätte in der Speckestraße 19 hält die Verwaltung fest, dass die Einbindung weiterer Akteure im Sozialraum ein sinnvoller Ansatz ist. Eine Kooperation mit dem Fachdienst für Senior*innen ist möglich, wobei insbesondere die Nutzung zusätzlicher Räumlichkeiten sowie die Förderung von Begegnungen zwischen Kindern und älteren Menschen als Anknüpfungspunkte für die Weiterentwicklung des KinderCampus genannt werden.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 9. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244656&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544926&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Beantwortung von Anfragen</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544926</originUrl><category>Beantwortung von Anfragen</category></item><item><title>Übersicht Sachstände zur Umsetzung der BV Innenstadt-West - 2. Halbjahresbericht</title><link>https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544928</link><guid isPermaLink="true">https://dortmund.transparent.ruhr/papers/544928</guid><description>03829-26 · Bericht Beschlusskontrolle · 25.11.2026</description><pubDate>Sat, 14 Nov 2026 02:38:43 GMT</pubDate><content:encoded>&lt;p&gt;Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung Innenstadt-West den zweiten Halbjahresbericht zur Umsetzung der Beschlüsse vor. Dieser Bericht erfolgt gemäß § 38 Abs. 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen, der eine halbjährliche schriftliche Berichterstattung über die Ausführung von Beschlüssen durch die Verwaltung vorschreibt.&lt;/p&gt;
&lt;p&gt;Der Bericht dient der Kenntnisnahme im Rahmen der öffentlichen Sitzung der Bezirksvertretung am 25. November 2026. Er umfasst tabellarische Übersichten der öffentlichen Beschlussverfolgung für das betreffende Halbjahr. Die Dokumentation beinhaltet dabei sowohl Informationen zu laufenden Vorgängen als auch zu Abschlussberichten. Verantwortlich für die Vorlage ist der Fachbereich Bürgerdienste.&lt;/p&gt;
&lt;hr /&gt;&lt;p&gt;&lt;strong&gt;🟡 In Beratung&lt;/strong&gt; · Nächste Station: 25.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📍 &lt;strong&gt;Innenstadt-West&lt;/strong&gt; · &lt;a href=&quot;https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.5088833&amp;mlon=7.4323084#map=17/51.5088833/7.4323084&quot;&gt;auf der Karte ansehen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;📄 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/getfile.asp?id=2244666&amp;type=do&quot;&gt;Hauptdokument (PDF) öffnen ↗&lt;/a&gt; · Volltext indexiert &amp;nbsp;·&amp;nbsp; 🔗 &lt;a href=&quot;https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544928&quot;&gt;Im Ratsinformationssystem öffnen ↗&lt;/a&gt;&lt;/p&gt;&lt;p&gt;&lt;small&gt;ℹ️ Automatisch erzeugt durch das lokale Sprachmodell &lt;code&gt;gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M&lt;/code&gt;.&lt;/small&gt;&lt;/p&gt;</content:encoded><paperType>Bericht Beschlusskontrolle</paperType><originUrl>https://sessionnet.owl-it.de/dortmund/bi/vo0050.asp?__kvonr=544928</originUrl><georss:point>51.5088833 7.4323084</georss:point><georss:featurename>Innenstadt-West</georss:featurename><category>Bericht Beschlusskontrolle</category><category>Innenstadt-West</category></item></channel></rss>