Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Ausschuss Gremium

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7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

05.11.2026, 15:00 Uhr

Vorlagen, die hier beraten wurden (100+)

"Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus"

02052-26/3 Stellungnahme der Verwaltung 05.11.2026

Nachfrage Gruppe FDP/Bürgerliste zum Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

03571-26/3 Beantwortung von Anfragen 05.11.2026

Dortmund hilft

03688-26 Vorschlag zur Tagesordnung BG + V 05.11.2026

Anfrage zur Vergabepraxis nach geänderten Rahmenbedingungen

03684-26 Anfrage zur Tagesordnung AfD 05.11.2026

Nichteinhaltung des Konnexitätsprinzips: Auswirkungen auf den städtischen Haushalt

03672-26 Anfrage zur Tagesordnung L+T 05.11.2026

Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) auf das Klinikum Dortmund

03671-26 Anfrage zur Tagesordnung L+T 05.11.2026

Entwicklung nördliche Speicherstraße

03634-26 Vorschlag zur Tagesordnung BG + V 05.11.2026

Nachfrage Gruppe FDP/Bürgerliste zum Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

03571-26/2 Stellungnahme der Verwaltung 05.11.2026

Nachfrage Gruppe FDP/Bürgerliste zum Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

03571-26/1 Stellungnahme der Verwaltung 05.11.2026

Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2026 genehmigt hat.

03596-26 Beschlussvorlage 05.11.2026

Anpassung der Entgeltordnung für Leistungen der Stadt Dortmund in Darlehens- und Grundstücksgeschäften zum 01.01.2027

03593-26 Beschlussvorlage 05.11.2026

Nachfrage Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei zum Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

03572-26 Anfrage zur Tagesordnung L+T 24.09.2026

Nachfrage Gruppe FDP/Bürgerliste zum Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

03571-26 Anfrage zur Tagesordnung FDP/Bürgerliste 24.09.2026

Dauerhafte Schließung Nordbad

03269-26/3 Stellungnahme der Verwaltung 05.11.2026

Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig identifizieren

03342-26/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU 01.10.2026

Unterjährige Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) der Stadt Dortmund – Strategische Weiterentwicklung der Dortmunder Abfallwirtschaftskonzeption durch abfallwirtschaftlich notwendige und vorteilhafte gesellschafts- und vertragsrechtliche Neu-Justierungen der MVA-Verbünde Hamm und HEB-HUI (Hagen)

03513-26 Beschlussvorlage 14.10.2026

Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung | Anfrage der RM Waßmann und Suck

01229-26/2 Anfrage zur Tagesordnung CDU 24.09.2026

Integriertes Handlungskonzept – Zentrale Nordstadt Kommunaler Entwicklungsfonds zur Reaktivierung von Problemimmobilien

00475-25/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T 24.09.2026

3. Managementbericht 2026

03422-26 Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T 24.09.2026

"Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus"

02052-26/2 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 24.09.2026

Überbrückungsfinanzierung für in 2026 auslaufende Förderungen und Projekte

03254-26/1 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 24.09.2026

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Mehr Präsenz des KOD in den Außenbezirken

03394-26 Beschlussvorlage 15.10.2026

Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2023

03373-26 Beschlussvorlage 05.11.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen

02578-26/3 Ergänzung zum Vorgang 24.09.2026

Feststellung des Jahresabschlusses des Sonderhaushalts Grabpflegelegate zum 31. Dezember 2025

03366-26 Beschlussvorlage 05.11.2026

Wirtschaftsplan 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund

03351-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 03.11.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

02578-26/2 Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV 16.09.2026

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

01545-26/3 Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV 16.09.2026

Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2027 der Stadt Dortmund

03276-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 05.11.2026

Eisenbahnüberführung Flughafenstraße

03272-26 Beschlussvorlage 03.11.2026

Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung

02783-26/1 Ergänzung zum Vorgang 24.09.2026

Nordbad: Betonsanierung

03269-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 08.10.2026

Abwassergebührensatzung 2027 der Stadt Dortmund

03262-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 03.11.2026

Genehmigung eines überplanmäßigen Mehrbedarfs im Bereich der Postdienstleistungen gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

03258-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 15.10.2026

Genehmigung eines überplanmäßigen Mehrbedarfs im Bereich der Unfallkassenbeiträge gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

03257-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 15.10.2026

Überbrückungsfinanzierung für in 2026 auslaufende Förderungen und Projekte

03254-26 Vorschlag zur Tagesordnung SPD 24.09.2026

Neue kommunale Projektgesellschaft

03253-26 Vorschlag zur Tagesordnung SPD 24.09.2026

Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026

03193-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 06.10.2026

DOWERT Dortmunder Wertstoffgesellschaft mbH - hier: Einlage in die Kapitalrücklage

03168-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Integration des PCGK

01044-26/2 Stellungnahme der Verwaltung 24.09.2026

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und Gewinnverwendung 2025 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund

03109-26 Beschlussvorlage 16.09.2026

Nutzungs- und Entgeltordnung für die Einrichtungen der Kinder- und Jugendförderung

03101-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 07.10.2026

Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2026

03088-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 08.10.2026

Deutsches Fußballmuseum: Voraussichtlicher Mehrbedarf 2026 und wirtschaftliche Lage

03075-26 Beschlussvorlage 05.11.2026

Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)

02470-26/2 Ergänzung zum Vorgang 10.09.2026

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026

02926-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 06.10.2026

2. Managementbericht 2026 | Anfrage des RM Hillemann

02646-26/1 Beantwortung von Anfragen 09.09.2026

2. Managementbericht 2026 | Anfrage des RM Dr. Neumann

02645-26/1 Beantwortung von Anfragen 09.09.2026

Corporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds

02058-26/1 Ergänzung zum Vorgang 24.09.2026

Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung

02856-26 Beschlussvorlage 14.10.2026

Information zur Neugestaltung des zentralen Bereichs der Kampstraße und des Reinoldiumfelds

02820-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 07.10.2026

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2025

02812-26 Beschlussvorlage 05.11.2026

Sondervermögen Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht 2025

02811-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 05.11.2026

Nachhaltige Wirtschaftsflächenentwicklung und Brachflächenrevitalisierung - Stellungnahme der Verwaltung

02352-26/2 Stellungnahme der Verwaltung 14.10.2026

IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen

02806-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 16.09.2026

Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung

02783-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund

02778-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 14.10.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving

02735-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel

02734-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney

02733-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving

02732-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Brackel

02731-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving

02730-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Brackel

02729-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney

02728-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel

02727-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

02712-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 06.10.2026

Systemische Klassenhelfende an Offenen Ganztagsschulen mit Schulsozialindex 8 und 9

02709-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 07.10.2026

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

02708-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 24.09.2026

Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2026 genehmigt hat.

02705-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht

02695-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 06.10.2026

Zweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2026

02693-26 Beschlussvorlage 16.09.2026

Gebührenanpassungen im Bereich der Fliegenden Bauten

02690-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 14.10.2026

KSBG: Bestellung der Geschäftsführung

02687-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Brukterer-GS, Gürtlerstr. 1: Sanierung der Innentoiletten und raumstrukturelle Anpassungen

02678-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 03.11.2026

Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund (SVTZ)

02668-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 04.11.2026

Neubau Helmholtz-Gymnasium und Gertrud-Bäumer-Realschule

02664-26 Beschlussvorlage 03.11.2026

Neubau der Overberg-Grundschule - hier: Priorisierung von Maßnahmen | Anfrage des RM Schreyer

39302-25/5 Anfrage zur Tagesordnung BG + V 02.07.2026

2. Managementbericht 2026 | Anfrage des RM Hillemann

02646-26 Anfrage zur Tagesordnung AfD 02.07.2026

2. Managementbericht 2026 | Anfrage des RM Dr. Neumann

02645-26 Anfrage zur Tagesordnung BG + V 02.07.2026

Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten

01988-26/3 Stellungnahme der Verwaltung 09.07.2026

Erstmalige Nachrüstung und Austausch investiver Komponenten bei Lichtsignalanlagen

02622-26 Beschlussvorlage 22.09.2026

Abfallentsorgung in den Großsiedlungen

01931-26/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T 02.07.2026

Landwirtschaftliche Pachtflächen

02361-26/1 Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T 02.07.2026

Berichterstattung von Wirtschaftsprüfern in den Aufsichtsräten

02357-26/1 Vorschlag zur Tagesordnung L + T 02.07.2026

Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien

02596-26 Beschlussvorlage 16.09.2026

Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten

01988-26/2 Bitte um Stellungnahme BG + V 02.07.2026

Rettungswache 21 - Errichtung einer Interimsrettungswache - hier: Anpassung der Investitionskosten

02593-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 06.10.2026

Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 - Nachfrage Fraktion Die Linke + Tierschutzpartei aus der Sitzung vom 21.05.2026

00696-25/10 Beantwortung von Anfragen 24.09.2026

Beleuchtung Victor-Toyka-Straße

01030-26/2 Stellungnahme der Verwaltung 08.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

02578-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Archäologische Funde auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen, hierzu Stellungnahme der Verwaltung

02330-26/2 Stellungnahme der Verwaltung 16.09.2026

Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss

01709-26/5 Stellungnahme der Verwaltung 02.07.2026

Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss

01709-26/4 Stellungnahme der Verwaltung 02.07.2026

Einführung eines vergünstigten Senioren-Tickets ÖPNV (Deutschlandticket Rabatt) für Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahre in Dortmund

02559-26 Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV 29.05.2026

Ausgaben im Rahmen der Verwaltungs-IT

02349-26/1 Bitte um Stellungnahme L + T 02.07.2026

Stadtbahnentwicklungskonzept

01015-26/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU 24.06.2026

Neubau der Overberg-Grundschule - hier: Priorisierung von Maßnahmen

39302-25/4 Beantwortung von Anfragen 01.07.2026

Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)

02470-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Kostenerhöhung zur Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße

02467-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 08.09.2026

Vergangene Sitzungen (6)

6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

24.09.2026, 15:02 Uhr

5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

02.07.2026, 15:00 Uhr

4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

21.05.2026, 15:04 Uhr

3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

19.03.2026, 15:04 Uhr

2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

05.02.2026, 15:04 Uhr

1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

11.12.2025, 15:02 Uhr