Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Zusammenhang mit der Vorlage zur Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten eine Bitte um Stellungnahme an die Verwaltung gerichtet. Die Anfrage wird im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zum Termin am 2. Juli 2026 behandelt.

Gegenstand der Anfrage ist die Finanzierung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten ab dem Jahr 2027. Die Fraktion bittet um die Beantwortung spezifischer Fragen zur Haushaltsplanung. Hierbei wird thematisiert, weshalb bisher nur die Vorlage für die Quartierskoordination Marten und nicht weitere Projekte des Programms „Nordwärts“ zur Beschlussfassung vorgelegt wurde. Zudem wird nach der konkreten Finanzierungsquelle für die Sachkosten im Haushaltsjahr 2026 gefragt, da das Projekt „Nordwärts“ zum 31. Dezember 2025 ausläuft.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Bedarfe der Quartierskoordination Eving und die Gründe für das Fehlen einer vergleichbaren Finanzierungsvorlage. Die Fraktion hinterfragt zudem, ob mit dem Beschluss eine Vorfestlegung zugunsten der Quartierskoordination Marten für den Haushalt 2027 erfolgt, bevor eine Gesamtbewertung aller Folgeprojekte vorliegt. Die Fraktion fordert eine transparente Übersicht über alle aus dem Programm „Nordwärts“ hervorgegangenen Strukturen und Finanzierungsbedarfe, um eine nachvollziehbare Entscheidung über die Fortführung oder Anpassung der Maßnahmen zu ermöglichen.