Anfrage zur Tagesordnung L+T
Nichteinhaltung des Konnexitätsprinzips: Auswirkungen auf den städtischen Haushalt
🟡 In Beratung Nächste Station: 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat für die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 5. November 2026 die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes beantragt. Der angefragte Punkt befasst sich mit der Nichteinhaltung des Konnexitätsprinzips und den damit verbundenen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt.
Die Anfrage dient der Kenntnisnahme im genannten Ausschuss. Die Fraktion gab an, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren.
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Beratungsfolge
- 05.11.2026anstehend
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