1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Bestellung der Schriftführung für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und LiegenschaftenZur Vorlage · 00436-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.2Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und LiegenschaftenZur Vorlage · 00437-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.3Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: beschlossen
- 1.4Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.5Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.6Genehmigung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
- 3Finanzen
- 3.14. Managementbericht 2025Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.2Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026 | Anfrage des RM Kowalewski (aus der Sitzung vom 02.10.2025)Zur Vorlage · 39219-25/2 · Anfrage zur Tagesordnung Die Linke+Ergebnis: vertagt
- 3.3Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRWZur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.4Anpassung der Entgeltordnung für Leistungen der Stadt Dortmund in Darlehens- und Grundstücksgeschäften zum 01.01.2026Zur Vorlage · 00207-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.5Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat.Zur Vorlage · 00006-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.6Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2026 der Stadt DortmundZur Vorlage · 00013-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.7Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2026Zur Vorlage · 00058-25 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- 3.7.1Nachtrag: 09.12.2025 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2026Zur Vorlage · 00058-25/1 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.8Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von NutzungsgebührenZur Vorlage · 39162-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- 3.9Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen KrammärkteZur Vorlage · 00096-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.10Änderung des Entgelttarifes zur Entgeltordnung für den Verkauf von städtischen Karten, Plänen und Druckschriften des Vermessungs- und Katasteramtes zum 01.01.2026Zur Vorlage · 39614-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.11Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2026Zur Vorlage · 39659-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.12Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“Zur Vorlage · 39635-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.13Überplanmäßige Mehraufwendungen aus Einzelwertberichtigungen von Forderungen (Amt 21 "Stadtkasse und Steueramt" und Amt 29 "Allgemeine Finanzwirtschaft")Zur Vorlage · 00061-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.14Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Budget des GrünflächenamtesZur Vorlage · 00368-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.15Einlage in die Kapitalrücklage und außerplanmäßige Mehrauszahlung beim Eigenbetrieb Friedhöfe DortmundZur Vorlage · 00410-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.16NordwärtsZur Vorlage · 00420-25 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
- 3.16.1Nachtrag: 10.12.2025 NordwärtsZur Vorlage · 00420-25/1 · Bitte um Stellungnahme L + TErgebnis: eingebracht
- 3.17Nachtrag: 02.12.2025 Außerplanmäßige Mehrauszahlungen und -aufwendungen in der Teilfinanz- und Teilergebnisrechnung des Amtes 75 für die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) in Dortmund.Zur Vorlage · 00397-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 3.18Nachtrag: 02.12.2025 Mehrbedarfe gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Immobilienbudget und dem Budget für geringwertige Vermögensgegenstände der städtischen ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 00205-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4Personal und Organisation
- 4.1Fortführung der Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA vom 10. November 2023 zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt DortmundZur Vorlage · 00183-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.2Weiterentwicklung der elektronischen Gremienarbeit - Nutzung (privater) EndgeräteZur Vorlage · 00100-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 4.3Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen im Bereich der Steuerbaren Personalaufwendungen der Kernverwaltung gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)Zur Vorlage · 00224-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 5Eigenbetriebe und Sondervermögen
- 5.1Dritter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2025Zur Vorlage · 00097-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 5.2Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage EberstraßeZur Vorlage · 39123-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.3Erweiterung des Leichtathletikstadions in Dortmund-HacheneyZur Vorlage · 39577-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.4Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidung hier: Vorlage der MachbarkeitsstudieZur Vorlage · 00016-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: vertagt
- 5.5Übernahme der Gewässerunterhaltung für Teilstrecken des Höfelbachs und des Amselgrabens durch die EmschergenossenschaftZur Vorlage · 39618-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.6Abwassergebührensatzung 2026 der Stadt DortmundZur Vorlage · 00119-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.7Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund – SachstandsberichtZur Vorlage · 39583-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 5.8Nachtrag: 11.12.2025 Erhöhung der Ausbildungskapazitäten im Eigenbetrieb FABIDO und Verstetigung der Projekte „Startklar“ und „Kita-Einstieg“ als Maßnahmen im Rahmen der Fachkraftgewinnung sowie als innovative BeschäftigungsformateZur Vorlage · 00580-25/1 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- 6Kommunalwirtschaft
- 6.1Städtische Seniorenheime gGmbH (aus der Sitzung vom 02.10.2025)Zur Vorlage · 39436-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD
- 6.1.1Städtische Seniorenheime gGmbH - Beantwortung AnfrageZur Vorlage · 39436-25/3 · Beantwortung von AnfragenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.2Flughafen Dortmund (Anfragen)
- 6.2.1Flughafen Dortmund (aus der Sitzung vom 02.10.2025)Zur Vorlage · 39506-25/1 · Bitte um Stellungnahme Die Linke+Ergebnis: vertagt
- 6.2.2Flughafen - Beihilfen (aus der Sitzung vom 02.10.2025)Zur Vorlage · 39506-25/2 · Bitte um Stellungnahme FDP/BürgerlisteErgebnis: vertagt
- 6.3Städtische landwirtschaftliche Pachtflächen (aus der Sitzung vom 02.10.2025)Zur Vorlage · 39520-25 · Bitte um Stellungnahme B90/Die GrünenErgebnis: vertagt
- 6.4Rechtliche Möglichkeiten zur Beschränkung der Messe „Jagd & Hund“ auf Angebote aus der EU (aus der Sitzung vom 02.10.2025)Zur Vorlage · 39568-25 · Bitte um Stellungnahme B90/Die GrünenErgebnis: vertagt
- 6.5EDG Gebühren (Überweisung aus der Sitzung des ABöOAB vom 07.10.2025)Zur Vorlage · 39034-25 · Anregung und BeschwerdeErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.5.1EDG Gebühren (Überweisung aus der Sitzung des ABöOAB vom 07.10.2025)Zur Vorlage · 39034-25/1 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.6Flughafen Dortmund GmbH: Bestellung der Arbeitnehmervertretung und Vertretung der Dortmunder Stadtwerke AG in den fakultativen AufsichtsratZur Vorlage · 00026-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.7Beirat der Kommunalwirtschaft - Anpassungen für die Ratsperiode 2025 bis 2030Zur Vorlage · 00353-25 · BeschlussvorlageErgebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- 6.7.1Nachtrag: 11.12.2025 Beirat der KommunalwirtschaftZur Vorlage · 00353-25/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/BürgerlisteErgebnis: überweisen
- 6.7.2Nachtrag: 11.12.2025 Beirat der KommunalwirtschaftZur Vorlage · 00353-25/3 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/BürgerlisteErgebnis: überweisen
- 6.8Wasser und Gas Westfalen Gesellschaften: Änderung der Gesellschaftsverträge - Anwendung der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRWZur Vorlage · 00407-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.9Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH: Bestellung der Arbeitnehmerverteter*innen für den fakultativen AufsichtsratZur Vorlage · 00052-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.10Dortmunder Stadtwerke Servicegesellschaft mbH: Besetzung des beratenden BeiratsZur Vorlage · 00029-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.11Stadtwerke Schwerte GmbH: Bestellung der Arbeitnehmerverteter*innen für den fakultativen AufsichtsratZur Vorlage · 00088-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.12Klinikum Dortmund gGmbH – Bestellung der Arbeitnehmervertretung für den fakultativen AufsichtsratZur Vorlage · 00031-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.13Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH – Bestellung der Arbeitnehmervertretung für den fakultativen AufsichtsratZur Vorlage · 00034-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.14Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Vergütung der städtischen Vertreter*innen in Aufsichtsräten etc.Zur Vorlage · 00308-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 6.15DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Benennung und Entsendung von AufsichtsratsmitgliedernZur Vorlage · 00312-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 6.16DOGEWO Dortmunder Gesellschaft für Wohnen mbH - hier: Bestellung der Arbeitnehmervertretung in den fakultativen AufsichtsratZur Vorlage · 00025-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 6.17Kinder- und Jugendbeteiligung beim Bau der KinderklinikZur Vorlage · 00408-25 · Bitte um Stellungnahme L + TErgebnis: eingebracht
- 6.18Nachtrag: 28.11.2025 Deutsches Fußballmuseum: Voraussichtliche Mehrbedarfe und wirtschaftliche LageZur Vorlage · 00072-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 6.18.1Nachtrag: 11.12.2025 Deutsches Fußballmuseum: Voraussichtliche Mehrbedarfe und wirtschaftliche Lage | Anfrage des RM KauchZur Vorlage · 00072-25/1 · Anfrage zur Tagesordnung FDP/BürgerlisteErgebnis: eingebracht
- 7Liegenschaften und Bauen
- 7.1Busschleuse "Am Kai" (aus der Sitzung vom 02.10.2025)Zur Vorlage · 38963-25 · BeschlussvorlageErgebnis: vertagt
- 7.2Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. SachstandsberichtZur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.3Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. SachstandsberichtZur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.4DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen BrackelZur Vorlage · 39347-25/2 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.5DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung ImmobilienwirtschaftZur Vorlage · 39363-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- 7.5.1Nachtrag: 11.12.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft | Anfrage des RM KowalewskiZur Vorlage · 39363-25/2 · Anfrage zur Tagesordnung L+TErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.6DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE HacheneyZur Vorlage · 00041-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 7.7Verkehrsmäßiger Ausbau der Erschließungsanlagen des Wohnbaugebietes im Rahmen des MG 131 - Erdbeerfeld - ; Aktualisierung des Investitionsvolumens zum teilweisen Endausbau der Straßen, 7. BauabschnittZur Vorlage · 39045-25 · BeschlussvorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.8Veloroute 9, „Grüner Bogen & Zum Erdbeerfeld", InfovorlageZur Vorlage · 39024-25 · BeschlussvorlageErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.9Informationsvorlage zur Neugestaltung des westlichen Umfeldes des Dortmunder U hier: Ergebnis des Vergabeverfahren gem. VgV mit LösungsvorschlägenZur Vorlage · 39586-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.10Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2026 – 2030Zur Vorlage · 39499-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- 7.10.1Nachtrag: 11.12.2025 Neubesetzung des GestaltungsbeiratsZur Vorlage · 39499-25/6 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/BürgerlisteErgebnis: überweisen
- 7.10.2Nachtrag: 11.12.2025 Neubesetzung des GestaltungsbeiratsZur Vorlage · 39499-25/5 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/BürgerlisteErgebnis: überweisen
- 7.11IGA 2027, Zukunftsgarten Dortmund - Neubau südl. Eingangsbereich; hier: Dritter KostenerhöhungsbeschlussZur Vorlage · 39524-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 7.12Nachtrag: 11.12.2025 Gesamtschule EvingZur Vorlage · 00347-25/3 · Stellungnahme der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 8Sonstiges
- 8.1Errichtung eines Vertretungsstützpunktes zur Vertretung in der Kindertagespflege (KTP)Zur Vorlage · 00059-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: einstimmig empfohlen
- 8.2Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort GrafenhofZur Vorlage · 00074-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 8.2.1Nachtrag: 03.12.2025 Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof - ErgänzungZur Vorlage · 00074-25/1 · Ergänzung zum VorgangErgebnis: mehrheitlich abgelehnt
- 8.3Sachstand und weiteres Vorgehen: Aufsuchende energetische Beratung in fünf Dortmunder ModellquartierenZur Vorlage · 00053-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 8.4Neufassung der Satzung über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund und Geschäftsordnung des Behindertenpolitischen NetzwerksZur Vorlage · 39486-25 · BeschlussvorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 8.5Ratsbürgerentscheid über die Bewerbung an den Olympischen Spielen 2036/2040/2044Zur Vorlage · 00264-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-BeschlussErgebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen