Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) auf das Klinikum Dortmund
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat eine Anfrage zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 5. November 2026 gestellt. Gegenstand der Anfrage ist die Untersuchung der Auswirkungen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) auf das Klinikum Dortmund.
Die Fraktion bittet darum, diesen Punkt bei der Erstellung der Tagesordnung für die anstehende Sitzung zu berücksichtigen. Ein konkreter Inhalt der Anfrage wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgereicht. Die Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung angesetzt und dient der Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 05.11.2026anstehend
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