Hauptausschuss und Ältestenrat

Ausschuss Gremium

Vorlagen, die hier beraten wurden (100+)

Information über die Anordnung einer zweistufigen haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 25 Abs. 2 KomHVO NRW für das Haushaltsjahr 2026

03446-26 Beschlussvorlage 01.10.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen

02578-26/3 Ergänzung zum Vorgang 24.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

02578-26/2 Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV 16.09.2026

Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

01545-26/3 Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV 16.09.2026

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken

03284-26 Beschlussvorlage 29.09.2026

Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung

02783-26/1 Ergänzung zum Vorgang 24.09.2026

Informationsreisen der politischen Ausschüsse in der Wahlperiode 2025 - 2030

03233-26 Beschlussvorlage 01.10.2026

DOWERT Dortmunder Wertstoffgesellschaft mbH - hier: Einlage in die Kapitalrücklage

03168-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke (Antrag SPD-Fraktion)

03115-26 Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV 16.09.2026

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und Gewinnverwendung 2025 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund

03109-26 Beschlussvorlage 16.09.2026

Benennung beratender Mitglieder und deren Stellvertretung für den Gleichstellungsausschuss/Ergänzung

03065-26 Beschlussvorlage 01.10.2026

Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)

02470-26/2 Ergänzung zum Vorgang 10.09.2026

Verkaufsoffene Sonntage am 04.10.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hörde und am 08.11.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Lütgendortmund und Innenstadt West

02970-26 Beschlussvorlage 09.09.2026

Strategie zur Stärkung digitaler Souveränität der Stadtverwaltung Dortmund

02948-26 Beschlussvorlage 10.09.2026

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße –

02936-26 Beschlussvorlage 16.09.2026

Nachberufungen für das Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung

02932-26 Beschlussvorlage 01.10.2026

Corporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds

02058-26/1 Ergänzung zum Vorgang 24.09.2026

Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h auf der Evinger Straße im Bereich der Stadtbahnhaltestelle „Externberg“ für die Zeit von Mo-Fr von 7-17h

02851-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 22.09.2026

IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen

02806-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 16.09.2026

Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung

02783-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving

02735-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel

02734-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney

02733-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving

02732-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Brackel

02731-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving

02730-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Brackel

02729-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney

02728-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel

02727-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

02708-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 24.09.2026

Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2026 genehmigt hat.

02705-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

KSBG: Bestellung der Geschäftsführung

02687-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund

02253-26/3 Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V 07.07.2026

Erstmalige Nachrüstung und Austausch investiver Komponenten bei Lichtsignalanlagen

02622-26 Beschlussvorlage 22.09.2026

Wohnungsmarktbericht 2026 - Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2025

02621-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 16.09.2026

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung

02253-26/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD 07.07.2026

Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1 –

02611-26 Beschlussvorlage 02.09.2026

Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien

02596-26 Beschlussvorlage 16.09.2026

Neuregelung der Nutzung für das Stadtwappen, die neue Stadtmarke und Aufhebung der Entgeltordnung

02594-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Verkaufsoffener Sonntag am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hombruch

02592-26 Beschlussvorlage 07.07.2026

Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

02578-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss

01709-26/5 Stellungnahme der Verwaltung 02.07.2026

Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss

01709-26/4 Stellungnahme der Verwaltung 02.07.2026

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis

01108-26/6 Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU 24.06.2026

Stadtbahnentwicklungskonzept

01015-26/2 Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU 24.06.2026

Quartiersmanagement Nordstadt - Hier: Änderung Beschluss zu DS-Nr. 00464-25 vom 28.05.2026

02517-26 Beschlussvorlage 09.07.2026

Errichtung einer temporären Parkplatzfläche Auf dem Wodeacker für die IGA 2027 - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG

02513-26 Beschlussvorlage 24.06.2026

Gehölzrodung Entwicklungsfläche ehemaliges Kraftwerk Mengede - Befreiung nach § 67 BNatSchG von den Verboten des § 39 (5) Nr. 2 BNatSchG

02512-26 Beschlussvorlage 09.07.2026

Vorstellung des Jahresberichts 2025 der Feuerwehr Dortmund

02499-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 29.09.2026

Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)

02470-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.09.2026

Kostenerhöhung zur Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße

02467-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 08.09.2026

Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Fortführung der Energieeinsparmaßnahmen.

02453-26 Beschlussvorlage 09.07.2026

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht

00887-26/3 Stellungnahme der Verwaltung 30.06.2026

Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025

02450-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 08.09.2026

Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026

02270-26/1 Ergänzung zum Vorgang 16.06.2026

Haushaltsbegleitbeschluss "Ermäßigung Bäder Sportwelt Dortmund, DO-Pass-Inhaber*innen", Rückgabe der nicht abgerufenen Mittel

02443-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 08.09.2026

Revierpark Wischlingen GmbH: Parkpflegezuschuss

02424-26 Beschlussvorlage 24.09.2026

Weiterentwicklung und Zukunftssicherung des KITZ.do

02403-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 09.09.2026

Verkaufsoffene Sonntage am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Lütgendortmund und am 06.09.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Aplerbeck und Dortmund Mengede

02359-26 Beschlussvorlage 16.06.2026

Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026

02270-26 Beschlussvorlage 16.06.2026

Wirtschaftsplan 2026/27 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2026 bis 31.07.2027

02256-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 09.06.2026

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund

02253-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 07.07.2026

Gesamtschule Scharnhorst Sanierung Dach/Fassade Bauteil 3 und Verbindung Bauteil 2 (Block3) | Anfrage des RM Mader

00010-26/3 Beantwortung von Anfragen 28.05.2026

Integration des PCGK

01044-26/1 Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag 21.05.2026

Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplans Lü 152 –Indupark– Änderung

02174-26 Beschlussvorlage 30.06.2026

Beteiligungsvereinbarung für Windenergieanlagen gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Verbindung mit dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG NRW)

02162-26 Beschlussvorlage 16.06.2026

Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund

02158-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 09.06.2026

Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV mit den Stadtbahnhaltestellen Ottostraße und Ofenstraße zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke; Sachstandsinformation

02157-26 Beschlussvorlage 09.09.2026

Transformation der ecce - european centre for creative economy GmbH in die K3 gGmbH

02147-26 Beschlussvorlage 09.06.2026

Beschluss der Satzung der Stadt Dortmund über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte" und über die förmliche Festlegung des erweiterten Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte"

02127-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 16.09.2026

4. Sachstandsbericht - Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030

02124-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 09.09.2026

Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis

01108-26/4 Ergänzung zum Vorgang 24.06.2026

Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögens "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2025

02076-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 17.06.2026

Regionalpakt für den Hochwasserschutz Emscher-Lippe des MUNV, Beitritt der Stadt Dortmund

02075-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 30.06.2026

Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025

02068-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 11.06.2026

Corporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds

02058-26 Beschlussvorlage 02.07.2026

"Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus"

02052-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 24.09.2026

Sondervermögen der Unselbständigen Stiftungen und Interessentengesamtheiten

02048-26 Beschlussvorlage 02.07.2026

Nachwahl eines Mitglieds für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Dortmund

02045-26 Beschlussvorlage 28.05.2026

Evaluationsbericht zum Modellprojekt: Gesundheitsfachkraft an Grundschulen

02025-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 10.06.2026

Siedlung Althoffblock - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung

02021-26 Beschlussvorlage 03.06.2026

Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten

01988-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 30.06.2026

Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna

01981-26 Beschlussvorlage 24.06.2026

Archäologische Untersuchungen im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes AP 162 n -Tulpenstraße- im Stadtbezirk Aplerbeck

01973-26 Beschlussvorlage 16.06.2026

Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025

01957-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 08.09.2026

Erstellung eines Hafenentwicklungskonzeptes

01956-26 Beschlussvorlage 03.06.2026

Auswirkungen des Krieges im Iran auf die Stadt Dortmund – Lagebewertung, kommunale Vorsorge und Einrichtung einer Task Force

01807-26/1 Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung 29.04.2026

Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2025

01947-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 30.06.2026

IGA 2027 - Qualifizierung des Deusenbergs; hier: Erster Kostenerhöhungsbeschluss

01927-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 28.05.2026

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Mehr Präsenz des KOD in den Außenbezirken

01925-26 Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung 19.05.2026

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken

01923-26 Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung 19.05.2026

Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

01918-26 Beschlussvorlage 09.07.2026

Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Vertretung der Stadt bzw. des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten, Beiräten u.ä. gem. 113 Abs. 2 GO NRW - hier: kommunaler Beirat der Gelsenwasser AG

01915-26 Beschlussvorlage 21.05.2026

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

01914-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 03.06.2026

Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 156 - Gewerbegebiet Raveike -

01456-26/1 Ergänzung zum Vorgang 29.04.2026

Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans

01890-26 Beschlussvorlage 19.05.2026

Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit durch starke Strukturen

01771-26/1 Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung 28.04.2026

Abriss und Neubau der Straßenüberführung Lange Straße über die Bahngleise 2103 und 2801 (Bauwerk BW 281), Baubeschluss

01873-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 12.05.2026

Sportpark Scharnhorst: Baubeschluss

00686-25/3 Ergänzung zum Vorgang 21.04.2026

Jahresbericht zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans (Berichtsjahr 2025) inklusive Abschlussbericht DigitalPakt 1.0

01855-26 Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss 25.06.2026

Vergangene Sitzungen (6)

6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates

01.10.2026, 13:00 Uhr

5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates

09.07.2026, 13:00 Uhr

4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates

28.05.2026, 13:00 Uhr

3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates

26.03.2026, 13:00 Uhr

2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates

12.02.2026, 13:00 Uhr

1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates

18.12.2025, 13:00 Uhr