1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates

Name: 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
Start: 2025-12-18T13:00:00+01:00
End: 2025-12-18T13:17:00+01:00
Location: Friedensplatz 1

18.12.2025, 13:00 – 18.12.2025, 13:17 Uhr

Gremium: Hauptausschuss und Ältestenrat

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung
1.4

Schriftführung und Stellvertretung für die Wahlperiode 2025 - 2030
1.4.1
Bestellung der Schriftführung für den Hauptausschuss und Ältestenrat
Zur Vorlage · 00518-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.4.2
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung für den Hauptausschuss und Ältestenrat
Zur Vorlage · 00517-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.5

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2

Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
3

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
3.1
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 39531-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2174747 2174748 2174749 2174750 2174814 2174815 2174816 2174818 2174852

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.2
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InW 240 - Kreuz-Grundschule - nördlicher Teilbereich mit teilweiser Änderung des einfachen Bebauungsplanes InW 227 - westlich Lindemannstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch, hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, II. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange, III. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Entscheidung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beifügung von aktualisierter Begründung zum aktualisierten Bebauungsplan, VI. Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 39534-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2174998 2174999 2175000 2175001 2175002 2175003 2175004 2175142 2175192 2175799

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich abgelehnt
19.11.2025 · 1. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.3
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes InO 229 - nördlich Ernst-Mehlich-Straße -; hier: I. Beschluss zur Reduzierung des räumlichen Geltungsbereiches, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung, V. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VI. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 Baugesetzbuch
Zur Vorlage · 39617-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2174707 2174854 2174859 2174860 2174861 2174863 2174974 2174985 2174986 2174989 2175035 2175040 2175042 2175043 2175044 2175106 2175108 2175112 2175114 2175115 2175428 2175454 2175845 2175852 2177464 2177465

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — einstimmig empfohlen
19.11.2025 · 1. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.4
Informationsvorlage zur Neugestaltung des westlichen Umfeldes des Dortmunder U hier: Ergebnis des Vergabeverfahren gem. VgV mit Lösungsvorschlägen
Zur Vorlage · 39586-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2172243 2172254 2172255

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.5
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Scharnhorst 2030+ | Lag zur Sitzung am 09.10.25 (TOP 3.5) vor.
Zur Vorlage · 38914-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2167453

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
11.11.2025 · 1. (konstituierende) Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.6
Neubesetzung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2026 – 2030
Zur Vorlage · 39499-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.6.1
Nachtrag: 12.12.2025 Neubesetzung des Gestaltungsbeirats
Zur Vorlage · 39499-25/5 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — überweisen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.6.2
Nachtrag: 12.12.2025 Neubesetzung des Gestaltungsbeirats
Zur Vorlage · 39499-25/6 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich abgelehnt
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — überweisen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.7
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund Ergebnis der Prüfung, wo und in welchem Umfang Entwässerungsgräben im Dortmunder Stadtwald geschlossen werden können (Zusatz-/Ergänzungsantrag DS-Nr. 32034-23/3 zu TOP 3.8.2 der Sitzung des Rates am 21.09.2023)
Zur Vorlage · 32034-23/10 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.8
Neuwahl des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde Regelung der Aufwandsentschädigung
Zur Vorlage · 39576-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2175099 2175100 2175101 2177124

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.9
Änderung des Entgelttarifes zur Entgeltordnung für den Verkauf von städtischen Karten, Plänen und Druckschriften des Vermessungs- und Katasteramtes zum 01.01.2026
Zur Vorlage · 39614-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2173052 2173055 2185045

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.10
Sachstand und weiteres Vorgehen: Aufsuchende energetische Beratung in fünf Dortmunder Modellquartieren
Zur Vorlage · 00053-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2184298

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.11
Stadterneuerung Hörde: Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadterneuerung Hörde Zentrum“ in Dortmund-Hörde und der Stadtumbaugebiete „Stadtumbau Hörde Zentrum“ und „Soziale Stadt – Stadtumbau Hörde“
Zur Vorlage · 00110-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2180793 2181226 2184297

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.12
Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“
Zur Vorlage · 39635-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.13
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Budget des Grünflächenamtes
Zur Vorlage · 00368-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.14
Mehrbedarfe gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2025 im Immobilienbudget und dem Budget für geringwertige Vermögensgegenstände der städtischen Immobilienwirtschaft
Zur Vorlage · 00205-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.15
Außerplanmäßige Mehrauszahlungen und -aufwendungen in der Teilfinanz- und Teilergebnisrechnung des Amtes 75 für die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) in Dortmund.
Zur Vorlage · 00397-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2184295 2184296

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.16
Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 39076-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2166687 2166688

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.17
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 39103-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2166123 2166124 2166224 2166225

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.18
- abgesetzt - Busschleuse "Am Kai" | Lag zur Sitzung am 09.10.25 (TOP 3.18) vor.
Zur Vorlage · 38963-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2165657 2167236

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
Ergebnis: vertagt
3.19
Veloroute 9, „Grüner Bogen & Zum Erdbeerfeld", Infovorlage
Zur Vorlage · 39024-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2164524 2164525 2164526 2164527 2164528

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.20
Verkehrsmäßiger Ausbau der Erschließungsanlagen des Wohnbaugebietes im Rahmen des MG 131 - Erdbeerfeld - ; Aktualisierung des Investitionsvolumens zum teilweisen Endausbau der Straßen, 7. Bauabschnitt
Zur Vorlage · 39045-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2168183 2169173 2169174

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.21
Satzung über die Straßenreinigung und Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) 2026
Zur Vorlage · 39659-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2177036 2177037 2177039 2177040 2177041 2177043 2177045 2177118 2177221 2177467

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.22
Abwassergebührensatzung 2026 der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00119-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2177474 2177475 2177476 2177477 2177478

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.23
Handlungskonzept zur weiteren Verbesserung der Überflutungs- sowie Hochwasservorsorge und des zugehörigen Krisenmanagements in der Stadt Dortmund – Sachstandsbericht
Zur Vorlage · 39583-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2172074 2172532

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.24
Übernahme der Gewässerunterhaltung für Teilstrecken des Höfelbachs und des Amselgrabens durch die Emschergenossenschaft
Zur Vorlage · 39618-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2173099 2173513

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.25
Nachtrag: 11.12.2025 Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf der Evinger Straße (B54) von der Einmündung Schiffhorst bis zum Kreisverkehr in Brechten | Antrag lag dem Rat am 13.02.25 vor. | Empfehlung AMIG
Zur Vorlage · 37325-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2134265

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
4.1
Teilnahme der Wirtschaftsförderung Dortmund als Konsortialpartnerin im Förderprojekt "MOVE.digital"
Zur Vorlage · 00266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
5

Soziales, Arbeit und Gesundheit
5.1
Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof
Zur Vorlage · 00074-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mehrheitlich empfohlen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
5.1.1
Weiterführung des zwischen der Stadt Dortmund und dem aidshilfe dortmund e. V. bestehenden Vertrages über die Förderung von Dienstleistungen für den Betrieb des Drogenkonsumraumes am Standort Grafenhof - Ergänzung
Zur Vorlage · 00074-25/1 · Ergänzung zum Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich abgelehnt
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mehrheitlich abgelehnt
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich abgelehnt
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
5.2
Satzung der Stadt Dortmund über den Betrieb von Unterkünften zur ordnungsrechtlichen Unterbringung sowie die Erhebung von Nutzungsgebühren
Zur Vorlage · 39162-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2175111

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zurückgezogen
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zurückgezogen
27.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
6

Kultur, Sport und Freizeit
6.1
Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße
Zur Vorlage · 39123-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
6.2
Erweiterung des Leichtathletikstadions in Dortmund-Hacheney
Zur Vorlage · 39577-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
6.3
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler*innen 2026 - Festlegung der Kunstsparte
Zur Vorlage · 00151-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
6.4
Anmeldung Sportprojekte beim Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten
Zur Vorlage · 00259-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
6.5
- abgesetzt - Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidung hier: Vorlage der Machbarkeitsstudie
Zur Vorlage · 00016-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2177788 2178895 2180552 2180713

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — mehrheitlich empfohlen
18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mit Änderungen einstimmig empfohlen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
Ergebnis: vertagt
7

Schule
7.1
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft
Zur Vorlage · 39363-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2172999

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
7.2
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Empfehlung zum weiteren Umgang mit den Atriumgebäuden EAE Hacheney
Zur Vorlage · 00041-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
7.3
Nachtrag: 11.12.2025 Gesamtschule Eving
Zur Vorlage · 00347-25/3 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7.4
Nachtrag: 18.12.2025 DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorgezogene Planungskosten
Zur Vorlage · 00631-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
8

Kinder, Jugend und Familie
8.1
Errichtung eines Vertretungsstützpunktes zur Vertretung in der Kindertagespflege (KTP)
Zur Vorlage · 00059-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2176686

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
8.2
Nachtrag: 11.12.2025 Erhöhung der Ausbildungskapazitäten im Eigenbetrieb FABIDO und Verstetigung der Projekte „Startklar“ und „Kita-Einstieg“ als Maßnahmen im Rahmen der Fachkraftgewinnung sowie als innovative Beschäftigungsformate
Zur Vorlage · 00580-25/1 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2189043

Beratungsfolge

05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
29.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1
Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW
Zur Vorlage · 00077-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2177324 2177519

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
17.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
05.12.2025 · 1. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 1. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9.2
Verwaltungsgebührensatzung nebst Gebührentarif 2026 der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00013-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2176878 2176879 2176880

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.3
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2026
Zur Vorlage · 00058-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2177754 2177755 2177756 2177757 2177758 2177759 2177760 2177761

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.3.1
Nachtrag: 09.12.2025 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Dortmund (Abfallgebührensatzung - AbfGS) 2026
Zur Vorlage · 00058-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9.4
Überplanmäßige Mehraufwendungen aus Einzelwertberichtigungen von Forderungen (Amt 21 "Stadtkasse und Steueramt" und Amt 29 "Allgemeine Finanzwirtschaft")
Zur Vorlage · 00061-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.5
Anpassung der Entgeltordnung für Leistungen der Stadt Dortmund in Darlehens- und Grundstücksgeschäften zum 01.01.2026
Zur Vorlage · 00207-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.6
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 3. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat.
Zur Vorlage · 00006-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2177096

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9.7
Beirat der Kommunalwirtschaft - Anpassungen für die Ratsperiode 2025 bis 2030
Zur Vorlage · 00353-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2184013 2184014

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.7.1
Nachtrag: 12.12.2025 Beirat der Kommunalwirtschaft
Zur Vorlage · 00353-25/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — überweisen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.7.2
Nachtrag: 12.12.2025 Beirat der Kommunalwirtschaft
Zur Vorlage · 00353-25/3 · Zusatz-/Ergänzungsantrag FDP/Bürgerliste
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich abgelehnt
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — überweisen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.8
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen hier: Vergütung der städtischen Vertreter*innen in Aufsichtsräten etc.
Zur Vorlage · 00308-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.9
Wasser und Gas Westfalen Gesellschaften: Änderung der Gesellschaftsverträge - Anwendung der Erleichterungen des 3. NKF-WG NRW
Zur Vorlage · 00407-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2184367 2184368 2184369

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.10
DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH - Benennung und Entsendung von Aufsichtsratsmitgliedern
Zur Vorlage · 00312-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2183914

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.11
Einlage in die Kapitalrücklage und außerplanmäßige Mehrauszahlung beim Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund
Zur Vorlage · 00410-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.12
Kommunalwirtschaftsbericht 2024/2025
Zur Vorlage · 00076-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2183618

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9.13
Deutsches Fußballmuseum: Voraussichtliche Mehrbedarfe und wirtschaftliche Lage
Zur Vorlage · 00072-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.14
Entwurf des Gesamtabschlusses 2023 der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00393-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2185022

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9.15
Nachtrag: 15.12.2025 Festlegung der Hebesätze für die Erhebung der Grundsteuer ab dem 1. Januar 2026 und Beschluss über die Hebesatzung
Zur Vorlage · 00632-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2189634

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
9.16
Nachtrag: 15.12.2025 Klinikum Dortmund gGmbH - Übernahme Geschäftsanteile Hüttenhospital gGmbH - Sachstand
Zur Vorlage · 00625-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9.17
Nachtrag: 16.12.2025 Stadtwerke Schwerte GmbH: Bestellung der Arbeitnehmerverteter*innen für den fakultativen Aufsichtsrat - ergänzende Information
Zur Vorlage · 00088-25/1 · Ergänzung zum Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
10

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.1
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen
Zur Vorlage · 00047-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2176508 2177131

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel (konstituierende Sitzung) — zur Kenntnis genommen
20.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
19.11.2025 · 1. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
10.1.1
Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen | Antrag des BPN
Zur Vorlage · 00047-25/4 · Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich empfohlen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
25.11.2025 · 1. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks — überweisen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
10.2
Weiterentwicklung der elektronischen Gremienarbeit - Nutzung (privater) Endgeräte
Zur Vorlage · 00100-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
10.3
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Zur Vorlage · 00096-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2177230

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
09.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
26.11.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
10.4
Fortführung der Anwendung der Arbeitgeberrichtlinie der VKA vom 10. November 2023 zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften bei der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 00183-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2178901

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
02.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
10.5
Genehmigung von überplanmäßigen Mehrbedarfen im Bereich der Steuerbaren Personalaufwendungen der Kernverwaltung gem. § 83 Abs. 1 und 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Zur Vorlage · 00224-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
10.6
Ratsbürgerentscheid über die Bewerbung an den Olympischen Spielen 2036/2040/2044
Zur Vorlage · 00264-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2180762 2180763 2180764 2180765

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
16.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
10.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
04.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
10.7
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Oberbürgermeisters am 14. September 2025 und der Stichwahl des Oberbürgermeisters am 28. September 2025
Zur Vorlage · 00440-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2184977

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
12.12.2025 · Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
10.8
Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Rates, der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates der Stadt Dortmund am 14. September 2025
Zur Vorlage · 00443-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2185056 2185057 2185058 2185059

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
12.12.2025 · Sitzung des Wahlprüfungsausschusses
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
10.9
Nachtrag: 11.12.2025 Benennung von Delegierten für Mitgliederversammlung des Städtetags NRW vom 09. bis 10. Juni in Oberhausen
Zur Vorlage · 00599-25 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 2188883 2188884

Beratungsfolge

18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
11

Anfragen