6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung

Name: 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung
Start: 2026-09-10T15:00:00+02:00
Location: Friedensplatz 1

10.09.2026, 15:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1.2

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen
1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 25.06.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1

Arbeitsplatz der Zukunft | mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3

Vorlagen und Berichte der Verwaltung
3.1

Dortmunder Systemhaus (FB 10)
3.1.1
Nachtrag: 03.09.2026 Strategie zur Stärkung digitaler Souveränität der Stadtverwaltung Dortmund | Der Versand der Vorlage erfolgt mit dem Nachversand.
Zur Vorlage · 02948-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Strategie zur Stärkung der digitalen Souveränität der Stadtverwaltung sowie die dazugehörige Handlungsagenda beschließen. Die Strategie wurde von einer im Dezember 2022 eingerichteten Koordinierungsstelle für Digitale Souveränität und Open Source entwickelt. Der Entwicklungsprozess umfasste partizipative Workshops mit Vertretungen aus Politik und Verwaltung sowie den Austausch innerhalb eines bundesweiten Netzwerks für Verwaltungsdigitalisierung.

Die Strategie dient als strategischer Rahmen zur Sicherung der langfristigen Handlungsfähigkeit der Verwaltung. Sie umfasst neben technischen Aspekten die Handlungsfelder Sicherheit, Wissen und Kooperation und bietet Empfehlungen für die Umsetzung von Vorhaben. Ein Ziel ist die Intensivierung des interkommunalen Austauschs, wobei die Stadt Dortmund bereits durch das Kommunale Open Source Board aktiv am Diskurs teilnimmt. Durch die Weitergabe von Erfahrungen soll die interkommunale Resilienz gestärkt werden.

Zudem knüpft das Dokument an lokale Entwicklungen im Bereich der Open-Source-Software an. Die Einrichtung eines Beratungs- und Förderungsgremiums, das Akteure aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und der Verwaltung einbezieht, ist geplant. Dieses Gremium soll die Entwicklung von Open-Source-Lösungen fördern und die Stadt als Standort für solche Entwicklungen stärken. Die Strategie und die Handlungsagenda sind als fortlaufende Dokumente konzipiert, die an technologische und rechtliche Veränderungen angepasst werden. Die Umsetzung der Strategie hat keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen.

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Hauptdokument 2229060 2229386

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.2

Personal und Organisation (FB 11)
3.2.1
Personalangelegenheiten gemäß § 22 Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 02826-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 02826-26 des Personal- und Organisationsamtes dient der Information des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung über die Personalangelegenheiten der Stadt Dortmund im ersten Halbjahr 2026. Gemäß § 22 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund erfolgt diese halbjährliche Unterrichtung des Ausschusses.

Die Grundlage des Berichts bilden die Daten des Personalabrechnungsverfahrens SAP/HCM für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2026. Die Darstellung der Daten folgt der bisherigen Methodik, wobei auf eine Differenzierung nach Beschäftigungsart verzichtet wird. Stattdessen erfolgt eine Zusammenfassung nach Laufbahngruppen sowie eine Darstellung der Neueinstellungen nach Dezernaten und Aufgabenkategorien.

Der Bericht umfasst drei Anlagen: Die erste Anlage behandelt die Personalangelegenheiten der Beamtinnen, Beamten und Tarifbeschäftigten. Die zweite Anlage dokumentiert die personellen Entwicklungen im Rahmen der Gleichstellung nach dem allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz. Die dritte Anlage führt die Neueinstellungen des ersten Halbjahres 2026 auf.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Berichterstattung keine zusätzlichen personellen oder finanziellen Auswirkungen entstehen, da die aufgeführten Vorgänge im Personalaufwandsbudget enthalten sind. Eine Klimarelevanz oder die Nutzung von Fördermitteln ist nicht gegeben.

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Hauptdokument 2227903 2227904 2227912

Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.2.2
Instagram als Karrierekanal für die Nachwuchs- und Personalgewinnung
Zur Vorlage · 02537-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Dortmund plant die Einführung eines eigenständigen Instagram-Accounts, um die Nachwuchs- und Personalgewinnung zu unterstützen. Die vorliegende Beschlussvorlage des Personal- und Organisationsamtes sieht vor, dass der Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung die Maßnahme zur Kenntnis nimmt. Ziel des neuen Kanals ist es, junge Zielgruppen wie Schüler, Studierende und Berufseinsteiger durch visuelle und authentische Inhalte direkt anzusprechen.

Der neue Karrierekanal soll die bestehende Arbeitgebermarke der Stadt Dortmund ergänzen und die Sichtbarkeit von Ausbildungs-, Studien- und Karrierewegen erhöhen. Während bestehende Social-Media-Präsenzen der Stadt primär dem allgemeinen Stadtmarketing dienen, soll der neue Account einen spezifischen Fokus auf Recruiting und Employer Branding legen. Dabei sollen Einblicke in den Arbeitsalltag sowie die Verbreitung von Stellenangeboten im Vordergrund stehen.

Die Umsetzung erfolgt durch die Entwicklung einer Social-Media- und Online-Marketing-Strategie im Bereich Personalmarketing. Diese umfasst die Planung von Inhalten, das Community-Management sowie die Erfolgsmessung. Der Rollout ist für den 1. August 2026 geplant und soll durch eine kanalübergreifende Kampagne sowie die Einbindung bestehender städtischer Kanäle, wie etwa der Feuerwehr Dortmund oder des Gleichstellungsbüros, begleitet werden. Für die Maßnahme entstehen keine personellen oder finanziellen Mehraufwendungen, da die anfallenden Sachkosten aus den vorhandenen Budgetmitteln des Employer Brandings gedeckt werden können.

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Hauptdokument 2223074

Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.3

Betriebliches Arbeitsschutz- und Gesundheitsmanagement (FB 13) - unbesetzt -
3.4

Verwaltungsmodernisierung - unbesetzt -
3.5

Andere Fachbereiche und Themengebiete
3.5.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.

Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.

Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.

Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.

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Hauptdokument 2221695 2222153 2222402 2222403 2222408 2222412 2222413

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.2
Neuregelung der Nutzung für das Stadtwappen, die neue Stadtmarke und Aufhebung der Entgeltordnung
Zur Vorlage · 02594-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage sieht eine Neuregelung der Nutzung des Stadtwappens sowie der neuen Stadtmarke der Stadt Dortmund vor. Im Rahmen der Vorlage wird der Rat der Stadt gebeten, eine neue Satzung über die Nutzung des Stadtwappens und eine Richtlinie zur Nutzung der Stadtmarke zu verabschieden. Gleichzeitig soll die bestehende Entgeltordnung zur Vergabe des Verwertungsrechtes für das Stadtwappen, die seit dem 1. Januar 2005 in Kraft war, aufgehoben werden.

Die Neuregelung basiert auf einem Auftrag des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung, rechtssichere und einheitliche Vorgaben zu schaffen. Ziel ist es, den Schutz der städtischen Hoheitszeichen zu gewährleisten und die politische Neutralität der Stadt sicherzustellen. Die neue Satzung definiert die zulässigen Verwendungszwecke des Stadtwappens und schließt dessen Verwendung für aktive Wahlwerbung aus. Auch die Richtlinie zur Stadtmarke legt fest, dass die Nutzung durch Dritte oder Fraktionen nicht für Wahlwerbung in analogen oder digitalen Medien erfolgen darf.

Durch die Aufhebung der Entgeltordnung entfallen die bisherigen Gebühreneinnahmen, die jährlich durchschnittlich weniger als 110 Euro betrugen. Die Verwaltung geht davon aus, dass durch den Wegfall von Aufgaben in der Gebührenerhebung, Rechnungsstellung und Zahlungsüberwachung der Verwaltungsaufwand reduziert wird. Es werden keine zusätzlichen personellen Bedarfe durch die Neuregelung entstehen.

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Hauptdokument 2225179 2225184 2225275

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.3
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Zur Vorlage · 01545-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 01545-26 wird die schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule im Stadtbezirk Eving zum Schuljahr 2027/28 beantragt. Die geplante Schule soll sechs Züge in der Sekundarstufe I und fünf Züge in der Sekundarstufe II umfassen und als gebundene Ganztagsschule mit dem Angebot des Gemeinsamen Lernens geführt werden. Der Schulbetrieb soll zum 1. August 2027 zunächst an einem Interimsstandort in der ehemaligen Hauptschule Derne mittels mobiler Raumeinheiten beginnen. Ein Umzug an den dauerhaften Standort nördlich des Heisenberg-Gymnasiums ist für das Schuljahr 2030/31 vorgesehen.

Hintergrund der Planung ist ein prognostizierter Bedarf an neuen Schulplätzen, der aufgrund demografischer Entwicklungen bis zum Schuljahr 2031/32 auf bis zu 22 Züge ansteigen kann. Für die Phase am Interimsstandort sind Mittel für Präsentationstechnik und Maker-Spaces in Höhe von insgesamt 181.580 Euro sowie 748.800 Euro für Schülerbeförderungskosten für den Zeitraum von 2027 bis 2030 vorgesehen. Ab dem Jahr 2030 sollen zudem Planstellen im Schulhausmeister- und Schulsekretärbereich besetzt werden.

Um die Personalplanung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Planungssicherheit für das Schuljahr 2027/28 zu gewährleisten, wird die Anordnung der sofortigen Vollziehung angestrebt. Die Schulverwaltung wird nach dem Ratsbeschluss die Genehmigung bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragen. Eine Abweichung von der üblichen Gremienreihenfolge ist beabsichtigt, um den Rat bereits am 1. Oktober 2026 zu erreichen. Die Anhörung der zuständigen Bezirksvertretungen ist vorgesehen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.4
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Zur Vorlage · 01544-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01544-26 sieht die schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 vor. Die Planung sieht vor, die Schule zunächst als gebundene Ganztagsschule an einem Interimsstandort in der Pothecke zu betreiben. Dort soll eine zweigeschossige Containeranlage mit einer Fläche von 4.637 m² den Unterricht für die Jahrgangsstufen 5 bis 7 aufnehmen. Ein dauerhafter Standort nördlich der Sendstraße, der als sechszügiges Gymnasium der Sekundarstufe I sowie als siebenzügiges Gymnasium der Sekundarstufe II mit einer vierfach-Sporthalle konzipiert ist, soll voraussichtlich zum Schuljahr 2030/31 in Betrieb gehen.

Der Beschluss umfasst zudem die Einrichtung des Gemeinsamen Lernens sowie die Schaffung einer Planstelle im Schulhausmeisterbereich ab August 2030. Die finanziellen Schwerpunkte liegen bei den Kosten für die Schülerbeförderung in Höhe von 748.80<0xE2><0x80><0xAF>800 Euro für den Zeitraum 2027 bis 2030 sowie bei Investitionen in die Ausstattung und Präsentationstechnik.

Um die Sicherstellung der Schulplatzkapazitäten vor dem Schuljahr 2027/28 zu gewährleisten, wird die sofortige Vollziehung der Errichtung beantragt. Die Verwaltung soll die erforderliche Genehmigung bei der oberen Schulaufsichtsbehörde einholen. Die Anhörung der Bezirksvertretungen Aplerbeck, Brackel und Scharnhorst ist vorgesehen. Eine Abweichung von der üblichen Gremienreihenfolge wird angestrebt, um den Rat der Stadt Dortmund bis zum 1. Oktober 2026 zu erreichen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.5
Abschlussbericht über Personalentwicklungsmaßnahmen in den Jugendhilfediensten (51/2) des Jugendamtes
Zur Vorlage · 02360-26/1 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 02360-26/1 des Jugendamtes dient der Kenntnisnahme des Abschlussberichts über die Personalentwicklungsmaßnahmen in den Jugendhilfediensten (51/2). Die Maßnahmen basieren auf dem im Jahr 2022 verabschiedeten Fachkonzept „Personaloffensive für die Jugendhilfedienste“, welches als Reaktion auf eine hohe Personalfluktuation, Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung und einen Rückgang der durchschnittlichen Berufserfahrung in den Jahren bis 2022 entwickelt wurde.

Ziel des Projekts war es, die Attraktivität des Arbeitsbereichs zu steigern, die Personalgewinnung zu verbessern und die Personalsituation langfristig zu stabilisieren. Im Rahmen der dreieinhalbjährigen Projektlaufzeit wurden Handlungsfelder gemeinsam mit den Beschäftigten identifiziert und in einem Projektplan gebündelt.

Ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen ist ein Weiterqualifizierungskonzept zum Jugendhilfemanager. Dieses ermöglicht es Leitungskräften der Jugendhilfedienste mit mindestens fünfjähriger Berufserfahrung und entsprechenden Fortbildungen, eine Perspektive zur Weiterentwicklung zu erhalten. Damit sollen Fach- und Führungskräfte gebunden und Wissensverluste vermieden werden. Zudem wurde die Teamkoordination innerhalb der bestehenden Ressourcen ausgeweitet, um die Qualität im Kinderschutz zu sichern und Entwicklungsperspektiven für Nachwuchskräfte zu schaffen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen unterstützt das strategische Ziel des Jugendamtes für den Zeitraum 2026–2036, die Attraktivität als Arbeitgeberin und die systematische Personalentwicklung zu stärken. Durch die Maßnahmen werden keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen verzeichnet.

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Hauptdokument 2228266

Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.5.6
Personalentwicklungsstrategie des Jugendamtes
Zur Vorlage · 02509-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 02509-26 sieht die Einführung einer einheitlichen Personalentwicklungsstrategie für das Jugendamt vor. Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie soll diese Strategie zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung des Jugendamtes mit deren Umsetzung beauftragen.

Die Strategie basiert auf dem strategischen Ziel 9 des Jugendamtes für den Zeitraum 2026 bis 2030, das die Positionierung der Behörde als attraktive Arbeitgeberin sowie die Sicherung der Leistungs- und Zukunftsfähigkeit der Organisation vorsieht. Ziel ist es, Entwicklungsperspektiven für die Mitarbeitenden transparent zu gestalten und eine zentrale strategische Steuerung mit einer bereichsspezifischen, partizipativen Umsetzung zu verbinden.

Die Verwaltung begründet die Maßnahme mit dem Fachkräftemangel sowie steigenden fachlichen Anforderungen und einer zunehmenden Arbeitsverdichtung. Als Grundlage dienen Erfahrungen aus dezentralen Entwicklungsprozessen, etwa im Bereich der Erzieherischen Hilfen. Dort konnte durch ein Maßnahmenprogramm die Fluktuationsquote von 46,3 % im Jahr 2022 auf 26,1 % gesenkt und die Besetzungsquote auf einem Niveau von rund 100 % stabilisiert werden. Die neue Strategie führt die bisherigen Erkenntnisse nun in einem einheitlichen Gesamtrahmen für das gesamte Jugendamt zusammen.

Mit der Umsetzung der Strategie sind laut Vorlage keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen verbunden, und es stehen keine Fördermittel zur Verfügung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument 2222622 2228099

Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.5.7
Gesamtstädtisches Projekt "Umstellung auf SAP S/4HANA" - Statusbericht Q3/2026
Zur Vorlage · 02788-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung nimmt den Statusbericht zum dritten Quartal 2026 des gesamtstädtischen Projektes „Umstellung auf SAP S/4HANA“ zur Kenntnis.

Im Bereich der Eigenbetriebe konnte die Produktivsetzung für mehrere Betriebe sowie das Studieninstitut Ruhr und die Dortmunder Sportstätten GmbH zum 01.01.2026 planmäßig abgeschlossen werden. Die Hypercare-Phase ist dort beendet, während die Migration der Anlagenbuchhaltung noch läuft. Für den Eigenbetrieb 42 erfolgte die Betriebsfreigabe zum 01.08.2026; die vollständige Echtmigration wird für Ende Oktober 2026 erwartet.

In der Kernverwaltung befindet sich das Projekt in der Phase der Feinkonzeption. Das Ziel ist die Fertigstellung des Feinkonzepts und des Customizings bis zum 30.11.2026. Durch die Reduzierung von Eigenentwicklungen um etwa 75 % wird eine stärkere Ausrichtung am SAP-Standard angestrebt. Für die Haushaltsplanung wird die SAP Analytics Cloud (SAC) als neues Werkzeug eingesetzt, deren Produktivsetzung für den 01.06.2027 geplant ist. Zur Vorbereitung wird eine Testmigration der Daten auf Basis der Haushaltspläne 2025/26 durchgeführt.

Als Risiken werden laufende Abstimmungsprozesse, die Verfügbarkeit von Projektressourcen sowie die Komplexität der Datenaufbereitung identifiziert. Der Beratungsvertrag mit der rku.it wird bis Mitte 2028 fortgeführt, wobei das bisherige investive Budget für das Projekt 6.393.734,16 Euro beträgt. Parallel dazu werden die Maßnahmen des Change- und Kommunikationsmanagements zur Information der Beschäftigten fortgesetzt.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.5.8
Nachtrag: 03.09.2026 Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)
Zur Vorlage · 02470-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 02470-26 sieht die Fortführung der Planungen für den Radschnellweg Ruhr (RS1) auf dem Stadtgebiet Dortmund sowie die Verlängerung von zwei befristeten Planstellen im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt vor. Die Stellen, die derzeit bis zum 31. Mai 2027 bzw. 30. Juni 2027 befristet sind, sollen um jeweils fünf Jahre bzw. fünf Jahre und einen Monat bis zum 30. Juni 2032 verlängert werden. Die Stellenanteile von jeweils 0,75 VZV in den Entgeltgruppen 12 und 13 TVöD werden durch den Landesbetrieb Straßen.NRW refinanziert, während der verbleibende Anteil von 0,25 VZV durch vakante Stellen in der Mobilitätsplanung ausgeglichen wird. Die daraus resultierenden Personalaufwendungen ab dem Haushaltsjahr 2027 müssen nachträglich in die Haushaltsplanung aufgenommen werden, wobei keine Budgetausweitung für Sachaufwendungen vorgesehen ist.

Gemäß einer Planungsvereinbarung mit Straßen.NRW übernimmt die Stadt die Planung der RS1-Teilstücke in Landesbaulast bis zur Leistungsphase 4 der HOAI. Die Aufwendungen hierfür werden zu 100 Prozent durch das Land Nordrhein-Westfalen refinanziert, was etwa 75 Prozent der städtischen Personalaufwendungen abdeckt. Aktuell liegen Vorplanungen für etwa 11 von 24 Kilometern der Trasse vor, wobei für etwa 3 Kilometer vorläufige Linienzustimmungen existieren. Für den Abschnitt Nußbaumweg bis Unna sind die Öffentlichkeitsbeteiligung und politische Beratung für Ende 2026 sowie die formelle Linienzustimmung für 2027 geplant. Die Festlegung der Gesamttrasse wird ab 2030 erwartet, die Erledigung der Planungsaufgaben bis Mitte 2032. Eine Erweiterung der Leistungen auf die Leistungsphasen 5 und 6 sowie Regelungen zum Grunderwerb werden in einer gesonderten Vorlage behandelt.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
3.5.8.1
Nachtrag: 03.09.2026 Ergänzung der Beratungsfolge um den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung
Zur Vorlage · 02470-26/2 · Ergänzung zum Vorgang
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Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.5.9
Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
Zur Vorlage · 02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 02578-26 befasst sich mit dem Vorgehen und der Priorisierung dauerhafter Schulgebäude im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Ziel ist die Schaffung von benötigtem Schulraum. Der Rat der Stadt soll die organisatorischen Veränderungen sowie die Priorisierung und das geplante Vorgehen der Verwaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen nach Sicherstellung der Finanzierung zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Erlaubnis beantragt, bei der Vergabe und Errichtung priorisierter Einzelgebäude bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren und Abweichungen von der Schulbauleitlinie vorzunehmen.

Die Priorisierung der Bauvorlagen erfolgt primär nach dem Entstehungszeitpunkt des Schulplatzbedarfs. Die Liste umfasst Projekte für das Gymnasium Brackel, die Gesamtschule Eving sowie die Sekundarstufe II in Hacheney und die dazugehörigen Sporthallen. Für die personelle Betreuung der Dauerstandorte ab August 2030 besteht ein Bedarf an 3,0 Planstellen für Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sowie 0,5 Planstellen für Schulsekretariate.

Aufgrund der Haushaltslage ist eine bauabschnittsweise Realisierung vorgesehen, um Investitionsauszahlungen zu verschieben, sofern die Schulplatzanzahl nicht gefährdet ist. Für die Interimsquartiere in Brackel und Derne entstehen Mehraufwendungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beziehungsweise rund 657.732 Euro. Diese Projekte sind für die Sicherstellung der Beschulung ab Sommer 2027 prioritär eingestuft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei Schulneubauten Abweichungen von den städtischen energetischen Standards und der Schulbauleitlinie auf die gesetzlichen Mindestanforderungen reduziert werden können.

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Hauptdokument 2232092 2232198

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.10
Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel
Zur Vorlage · 02727-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ wird dem Rat der Stadt Dortmund die Anpassung der investiven Mittelbedarfe für die Schaffung von Interimsquartieren in Brackel und Derne zur Vorlage gebracht. Für das Projekt in Brackel wird eine Erhöhung des Investitionsvolumens um 4.809.774,50 Euro auf insgesamt 20.461.746,50 Euro vorgeschlagen. Die Kostensteigerungen resultieren aus höheren Baukosten, dem Ausbau der Datenverkabelung, notwendigen Schraubfundamenten, verstärkten Decken- und Bodensystemen sowie Anforderungen an die Medienausstattung der Fachräume.

Für das Interimsquartier in Derne wird eine Erhöhung des Volumens um 758.883,00 Euro auf insgesamt 23.188.883,00 Euro beantragt. Als Gründe werden eine erhöhte Anzahl an Containern für den Schulbedarf, eine neue Grundstücksentwässerung sowie Bodenverhältnisse mit einem Höhenversatz von etwa drei Metern angeführt.

Zusätzlich wird die Berücksichtigung von Mehraufwendungen für bewegliches Vermögen und Schülerbeförderungskosten in Höhe von insgesamt 748.800 Euro für den Zeitraum 2027 bis 2030 beantragt. Die Vorlage umfasst zudem Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2026 bis 2028. Die Nutzung der mobilen Raumeinheiten ist bis zum Schuljahresbeginn 2030/2031 befristet. Ziel der Maßnahmen ist die Sicherstellung des Schulplatzbedarfs ab dem Schuljahr 2027/28.

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Hauptdokument 2231447 2231448 2231451 2231452

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.11
Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney
Zur Vorlage · 02728-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und den Bau einer weiterführenden Schule der Sekundarstufe II in Hacheney beschließen. Das Vorhaben ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ und sieht die Errichtung einer fünfzügigen Gesamtschule inklusive einer Sporthalle auf einer etwa 47.000 m² großen Fläche vor, die ehemals von der EAE genutzt wurde. Die Umsetzung erfolgt durch die Städtische Immobilienwirtschaft in Modulbauweise durch einen Totalunternehmer.

Das gesamte Investitionsvolumen beläuft sich auf 20.932.051,80 €. Der Beschluss umfasst zudem die Erlaubnis, bei Bedarf vom Klimaschutzstandard sowie der Schulbauleitlinie abzuweichen, wobei eine Reduzierung auf den gesetzlichen Mindeststandard energetischer Standards möglich ist. Die finanziellen Bedarfe für Planung und Bau sind für die Jahre 2027 bis 2030 sowie für Baukosten im Jahr 2031 vorgesehen. Weitere Mittel sind für die Ausstattung, die Schulbeförderung sowie für jährliche Folgeaufwendungen ab 2030 eingeplant. Eine Förderung durch das LuKIFG wird in Höhe von 100 % der förderfähigen Kosten erwartet.

Der Zeitplan sieht den Abriss der bestehenden Fläche bis Ende 2026 vor. Ein Planungs- und Ausführungsbeschluss ist für Oktober 2026 vorgesehen, der Baustart für das vierte Quartal 2028. Die Fertigstellung ist für August 2030 geplant, um die Nutzung zum Schuljahr 2030/31 zu ermöglichen. Parallel dazu wird ein Änderungsverfahren des Bebauungsplans We135 zur Zweckänderung der Fläche von „EAE“ zu „Schule“ durchgeführt, dessen Abschluss frühestens für Anfang 2028 vorgesehen ist.

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Hauptdokument 2230295 2230296

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.12
Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Brackel
Zur Vorlage · 02729-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung der Sekundarstufe I in Brackel beschließen. Das Vorhaben umfasst den Neubau eines sechs- bis siebenzügigen Gymnasiums mit Sporthalle in Modulbauweise, wobei die Sekundarstufen I und II in einem gemeinsamen Gebäudekörper errichtet werden sollen. Die Bruttogeschossfläche beträgt rund 3.300 m² bei einer Programmfläche von circa 7.626 m². Das Investitionsvolumen beläuft sich auf rund 68 Millionen Euro, ergänzt durch einen konsumtiven Anteil von etwa 2 Millionen Euro. Die Umsetzung erfolgt über ein Totalunternehmermodell.

Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor, gefolgt vom Start des Vergabeverfahrens im Januar 2027. Die Beauftragung des Totalunternehmers ist für das dritte Quartal 2027 vorgesehen, sodass der Baubeginn im vierten Quartal 2028 erfolgen kann. Die Fertigstellung ist für August 2030 geplant, mit einer geplanten Nutzungsaufnahme zum Schuljahr 2030/2031.

Die Vorlage beinhaltet zudem die Befugnis für die Verwaltung, bei Erforderlichkeit vom städtischen energetischen Standard sowie von der Schulbauleitlinie abzuweichen, um die Termine zu sichern. Für die Haushaltsjahre 2025/2026 und folgende sind investive Bedarfe für Bau und Ausstattung sowie konsumtive Mehrbedarfe für bewegliches Vermögen und Schulbeförderung vorgesehen. Zudem werden jährliche Folgeaufwendungen ab dem Jahr 2031 auf über zwei Millionen Euro veranschlagt. Es wird auf die Notwendigkeit von Interimsmaßnahmen an der Schleife Wambel hingewiesen, falls Verzögerungen auftreten.

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Hauptdokument 2229854 2229855

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.13
Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving
Zur Vorlage · 02730-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 02730-26 wird dem Rat der Stadt Dortmund die Planung und Umsetzung eines Neubaus einer sechs-zügigen Gesamtschule in Eving zur Schaffung von Schulraum in der Sekundarstufe I vorgeschlagen. Das Projekt umfasst die Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI und beinhaltet den Bau einer Sporthalle. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 77.633.711,00 Euro ohne Eigenleistungen, wobei der investive Anteil 78.860.573,58 Euro und der konsumtive Anteil 2.022.260,00 Euro beträgt.

Der geplante Gebäudekörper soll drei bis viergeschossig sein und eine Bruttogeschossfläche von rund 3.960 m² aufweisen. Das Baufeld umfasst etwa 20.000 m², ergänzt durch eine Übergangsfläche von circa 15.000 m² zum angrenzenden Landschaftsraum. Die Realisierung soll über ein Totalunternehmermodell erfolgen. Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026, einen Baustart im vierten Quartal 2028 sowie eine Fertigstellung im August 2030 vor, um die Nutzung zum Schuljahresbeginn 2030/31 zu gewährleisten.

Die Vorlage sieht zudem die Ausweitung des Haushalts ab 2025/2026 zur Deckung der investiven Bedarfe zwischen 2027 und 2031 sowie der Ausstattungskosten im Jahr 2030 vor. Ab 2030 werden jährliche Folgeaufwendungen von etwa 3,2 Millionen Euro veranschlagt. Es wird die Erlaubnis beantragt, bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren. Die Verwaltung soll die zuständigen Gremien über notwendige Änderungen der Baumaßnahmen vorab informieren. Als Projektrisiken werden die Rechtskraft des Bebauungsplanes sowie Verzögerungen durch ausstehende Gutachtenergebnisse angeführt.

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Hauptdokument 2231752 2231753

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.14
Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Brackel
Zur Vorlage · 02731-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ die Planung und Umsetzung eines Schulneubaus für die Sekundarstufe II in Brackel beschließen. Die Vorlage umfasst die Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI mit einem geplanten Investitionsvolumen von insgesamt 25.089.219,84 €. Dieser Betrag setzt sich aus einem investiven Anteil von 25.486.879,35 € und einem konsumtiven Anteil von 975.000 € zusammen. Beantragt wird zudem, die Errichtung des Gebäudes gemeinsam mit der Sekundarstufe I in einem Bauabschnitt durchzuführen und die Vergabeverfahren zusammenzulegen.

Das Bauvorhaben in der Gemarkung Wambel sieht auf einem etwa 20.0<0xE2><0x80><0xAF>000 m² großen Grundstück einen viergeschossigen Gebäudekörper in Modulbauweise vor. Die geschätzte Bruttogeschossfläche beträgt rund 5.000 m², bei einer Programmfläche von circa 2.875 m². Die Umsetzung soll über ein Totalunternehmermodell erfolgen. Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 sowie den Start des Vergabeverfahrens im Januar 2027 vor, um eine Fertigstellung bis August 2030 zu erreichen. Damit soll der Schulbetrieb im zweiten Halbjahr des Schuljahres 2030/2031 ermöglicht werden.

Die Haushaltsausweitungen decken die Bedarfe für Planung und Bau von 2027 bis 2031 sowie Folgeaufwendungen für die Ausstattung ab 2030 ab. Die Vorlage beinhaltet die Erlaubnis, bei zwingender Erforderlichkeit vom energetischen Standard und der Schulbauleitlinie abzuweichen, um die Termine einzuhalten. Die Umsetzung erfolgt innerhalb bestehender Strukturen, wobei zusätzliches Personal für die Schulhausmeistertätigkeit benötigt wird.

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Hauptdokument 2231758 2231759 2231760

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig beschlossen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.15
Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving
Zur Vorlage · 02732-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung der Sekundarstufe II in Eving beschließen. Das Vorhaben sieht die Errichtung einer fünfzügigen Gesamtschule auf städtischem Eigentum vor. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 19.244.652 Euro, wobei sich der investive Anteil auf rund 19,5 Millionen Euro und der konsumtive Anteil auf 975.000 Euro beziffert. Das geplante Bauwerk soll eine Bruttogeschossfläche von etwa 3.960 Quadratmetern aufweisen.

Die Umsetzung soll durch die Vergabe an einen Totalunternehmer erfolgen, wobei im Vergabeverfahren eine Modulbauweise als Option berücksichtigt werden kann. Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Die Beauftragung des Unternehmens ist für das vierte Quartal 2027 vorgesehen, sodass der Baustart im vierten Quartal 2031 erfolgen kann. Eine Fertigstellung ist bis August 2033 geplant, um die Nutzung zum Schuljahresbeginn 2033/34 zu ermöglichen.

Die Vorlage umfasst die Berücksichtigung von Haushaltsausweitungen für Bau und Ausstattung sowie die Einplanung von Mehrauszahlungen für Planungs- und Baukosten ab 2030 sowie jährlichen Folgeaufwendungen ab 2034. Der Verwaltung wird gestattet, bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf gesetzliche Anforderungen zu reduzieren oder von der Schulbauleitlinie abzuweichen. Für den Betrieb werden zusätzliche Stellen im Schulsekretariat und im Hausmeisterdienst benötigt. Die Maßnahme ist zeitlich nachrangig und kann zur Entlastung des Haushalts verschoben werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument 2231821 2231822

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.16
Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney
Zur Vorlage · 02733-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung des Baus einer vierfach Sporthalle im Dortmunder Stadtteil Hacheney beschließen. Das Bauvorhaben ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ und umfasst die Umsetzung der Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI. Das vorgesehene Investitionsvolumen beläuft sich auf 17.798.227,00 Euro. Die geplante Sporthalle wird eine Nutzfläche von etwa 2.000 Quadratmetern aufweisen.

Mit der Vorlage wird zudem eine Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis gebracht. Die Verwaltung soll beauftragt werden, notwendige Verschiebungen oder Veränderungen bereits beschlossener Maßnahmen den zuständigen Gremien vorab zur Entscheidung vorzulegen. Des Weiteren wird die Kenntnisnahme über mögliche, zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorgesehene Aufwendungen im Jahreshaushalt der Fachbereiche festgelegt.

Der zeitliche Rahmen der Maßnahme sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Der Baustart ist für das vierte Quartal 2031 geplant, wobei die Fertigstellung bis August 2033 angestrebt wird. Die Entscheidungskompetenz liegt gemäß der Gemeindeordnung beim Rat der Stadt Dortmund, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen vorgesehen ist. Die Vorlage enthält detaillierte Informationen zu den finanziellen Auswirkungen, der Kostenberechnung, dem Rahmenterminplan sowie den Planunterlagen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument 2231837 2231838 2232290

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.17
Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel
Zur Vorlage · 02734-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat die Planung und Umsetzung einer Vierfach-Sporthalle im Stadtteil Brackel beschlossen. Die Maßnahme ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ zur Schaffung notwendiger Schulraumkapazitäten. Das gesamte Investitionsvolumen für die Planung und Umsetzung der Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI beläuft sich auf 17.976.727 Euro, wobei die Gesamtkosten der Maßnahme einen investiven Anteil von rund 18,26 Millionen Euro sowie einen konsumtiven Anteil von 325.000 Euro umfassen.

Das Bauvorhaben soll auf einem etwa 20.000 Quadratmeter großen Grundstück an der Sendstraße realisiert werden. Ziel ist die Fertigstellung bis August 2033, um den Schulbetrieb in der zweiten Jahreshälfte des Schuljahres 2033/2034 aufzunehmen. Der Zeitplan sieht den Start der Vergabe für das Jahr 2030 und den Baubeginn für das vierte Quartal 2031 vor.

Die Vorlage sieht zudem die Berücksichtigung von investiven Mehrbedarfen für die Jahre 2030 bis 2034 sowie für die Ausstattung der Schule vor. Für die Folgeaufwendungen, wie Abschreibungen und Instandhaltung, wurden jährliche Bedarfe ab dem Jahr 2034 in Höhe von insgesamt rund 665.653 Euro festgelegt. Die Verwaltung wurde beauftragt, etwaige notwendige Verschiebungen oder Veränderungen bereits beschlossener Baumaßnahmen den zuständigen Gremien vorab zur Entscheidung vorzulegen.

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Hauptdokument 2231766 2231767

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.5.18
Nachtrag: 09.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving
Zur Vorlage · 02735-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung einer Vierfach-Sporthalle im Stadtteil Eving beschließen. Das Vorhaben umfasst die Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI und sieht eine Bruttogrundfläche von etwa 4.268,16 m² vor. Das gesamte Investitionsvolumen beläuft sich auf 17.976.727 Euro, wobei der investive Anteil 18.263.098,63 Euro und der konsumtive Anteil 325.000 Euro beträgt. Für die Jahre 2030 bis 2034 werden zudem investive Mehrbedarfe in Höhe von 14.772.529 Euro sowie Ausstattungskosten für das Jahr 2033 in Höhe von 78.500 Euro berücksichtigt. Ab 2034 sind jährliche Folgeaufwendungen von rund 665.653 Euro vorgesehen.

Der Zeitplan sieht den Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Das Vergabeverfahren soll im Januar 2030 beginnen, gefolgt von der Beauftragung im dritten Quartal 2030. Nach der Einreichung des Bauantrags im ersten Quartal 2031 ist der Baustart für das vierte Quartal 2031 geplant, sodass die Nutzungsaufnahme zum Schuljahresbeginn 2033/2034 erfolgen kann. Als Risiken werden der Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses, die Rechtskraft des Bebauungsplanes sowie Kosten- und Bauunternehmerrisiken aufgeführt. Sollten Anpassungen an Maßnahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ zur Sicherung der Fertigstellung notwendig werden, sollen Prioritäten unter Berücksichtigung der Haushaltslage abgewogen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, notwendige Änderungen bestehender Beschlüsse den Gremien vorzulegen. Die Bezirksvertretung wird im Verfahren angehört.

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Hauptdokument 2231833 2231834

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
4

Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
4.1

Stellungnahmen der Verwaltung
4.1.1
Sachstandsbericht zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen im Amt für Migration (FB38)
Zur Vorlage · 38131-25/4 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht des Amtes für Migration beschreibt die Umsetzung von Digitalisierungs- und Organisationsmaßnahmen seit dem Jahr 2023. Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die organisatorische Neugründung des Amtes zum 1. Januar 2025. Zu den baulichen und serviceorientierten Maßnahmen gehören die Einrichtung eines Serviceschalters für Arbeitsmigration sowie die Verlagerung der Ausgabe elektronischer Aufenthaltstitel in die Berswordthalle, ergänzt durch eine Dokumentenausgabebox, die täglich bis 24:00 Uhr zur Verfügung steht.

Im Bereich der Digitalisierung wurden die Online-Antragstellung für Einbürgerungen und Verpflichtungserklärungen sowie die Umsetzung des SIS 3.0 realisiert. Die Einführung der eAkte für Einbürgerungsverfahren soll bis November 2026 abgeschlossen sein, wobei die Anbindung an das SMD-Portal für Oktober 2026 vorgesehen ist. Weitere geplante Schritte umfassen die Implementierung aller OZG-Leistungen sowie den Einsatz von Robotic Process Automation. Zur Messung der Wirksamkeit wird der Aufbau eines leistungsorientierten Kennzahlensystems mit dem Projekt „MIK.starlight“ vorangetrieben.

Zudem ist die Einführung eines vernetzten Kundinnen-Leitsystems geplant, um die Warte- und Aufrufsteuerung zu optimieren. Durch die Nutzung freiwerdender Räumlichkeiten sollen zentrale Wartezonen im Erdgeschoss geschaffen werden, die eine barrierefreie Steuerung per QR-Code ermöglichen. Die Verwaltung setzt sich zudem mit der Umsetzung von Bundes- und Landesvorgaben auseinander, darunter die Einführung von SINA-Notebooks und das Migrationsverwaltungsdigitalisierungsweiterentwicklungsgesetz. Der Austausch mit anderen Kommunen dient dabei der Implementierung bewährter Online-Angebote zur Erwerbsmigration.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — überweisen
Ergebnis: überweisen
4.1.2
Mobilfunk Nutzung und Anschluss an 5G/6G auf städtischen Immobilien
Zur Vorlage · 00918-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer Stellungnahme der Wirtschaftsförderung Dortmund zur Mobilfunknutzung auf städtischen Immobilien beantwortet die Verwaltung Fragen der CDU-Fraktion zum aktuellen Stand und zur zukünftigen Ausrichtung der 5G- und 6G-Infrastruktur. Die Zuständigkeit für die Vermietung und Verpachtung städtischer Liegenschaften liegt beim Fachbereich Liegenschaften. Ein neuer Verfahrensablauf zur Vereinfachung und Beschleunigung von Anfragen wird derzeit vorbereitet.

Aktuell ist eine Kindertagesstätte über eine 5G-Verbindung angebunden, während drei Bezirksfriedhöfe über den 4G-Standard verfügen. Sobald der Breitbandausbau durch die DOKOM21 abgeschlossen ist, soll die Anbindung dieser Standorte über Glasfaser erfolgen, was bis Ende 2026 geplant ist. Eine stadtweite Strategie zum eigenständigen Ausbau von 5G- oder 6G-Infrastruktur existiert nicht, da die Netzplanung der Verantwortung der Mobilfunknetzbetreiber obliegt. Die Stadt bietet geeignete Liegenschaften auf Basis von Suchkreisanfragen der Betreiber zur technischen Prüfung an. Zur Effizienzsteigerung bei Standortanfragen wurde Anfang Januar 2026 ein Prozess zur stadtinternen Abstimmung initiiert.

Derzeit besteht ein Mietvertrag für eine Dachfläche in der Rheinischen Straße sowie vier Mietverträge für unbebaute Flächen in den Stadtbezirken Asseln, Derne, Bodelschwingh und Rahm. Die jährlichen Einnahmen aus diesen Flächen belaufen sich auf insgesamt circa 22.000 Euro.

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Beratungsfolge

24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.3
Jobticket - Stellungnahme der Verwaltung
Zur Vorlage · 37375-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.3.1
Jobticket - Stellungnahme der Verwaltung
Zur Vorlage · 37375-25/4 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Stellungnahme zum Thema Jobticket vor. Gegenstand der Vorlage ist die Frage, ob ein Zuschuss zum Deutschlandticket auch für Beamtinnen und Beamte der Stadt Dortmund gewährt werden kann. Ein entsprechender Zuschuss wurde bereits im Mai 2023 für Tarifbeschäftigte beschlossen und wird von etwa 3.200 Mitarbeitenden genutzt.

Nach aktueller Rechtslage nach dem Besoldungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen sind Zusicherungen, die eine höhere als die gesetzlich zustehende Besoldung bewirken, unwirksam. Dies betrifft auch die Gewährung eines Jobticket-Zuschusses für Beamtinnen und Beamte. Der Rat der Stadt Dortmund hatte im Jahr 2023 eine Resolution verabschiedet, um die Landesregierung zur Schaffung der notwendigen rechtlichen Voraussetzungen aufzufordern.

Zwar wurde im Jahr 2024 eine Regelung für das Fahrradleasing in das Besoldungsgesetz aufgenommen, welches bereits von rund 400 Beamtinnen und Beamten in Dortmund genutzt wird, eine gesetzliche Grundlage für Jobticket-Zuschüsse wurde jedoch bisher nicht geschaffen. Der Städtetag setzt sich in Gesprächen mit der Landesregierung weiterhin für die Anpassung der rechtlichen Grundlagen ein. Da aktuell kein konkretes Vorhaben für eine Gesetzesänderung bekannt ist, wird die Verwaltung die weitere Entwicklung beobachten und den Ausschuss bei einer Änderung der Rechtslage informieren.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.4
Organigramm OB-Büro (Stellungnahme der Verwaltung)
Zur Vorlage · 01903-26/3 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zur Vorlage 01903-26/3 Informationen zum Organigramm des Büros des Oberbürgermeisters vorgelegt. Die Stellungnahme erfolgt als Antwort auf eine Anfrage der Fraktionen Die Grünen und Volt.

Inhalt der Vorlage ist die Bereitstellung von Soll-Organigrammen für das Dezernatsbüro 1 sowie für den Fachbereich 1, das Amt für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Organigramme in der Form von Soll-Strukturen dargestellt sind, da sich die Neuorganisation des Dezernatsbüros 1 und des Fachbereichs 1 derzeit noch in einem Abstimmungsprozess befindet. Die Unterlagen dienen der Kenntnisnahme im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung.

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Hauptdokument 2228946 2228956

Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.5
Neuausrichtung der Gesamtstrategie Übergang Schule Arbeitswelt im Rahmen des regionalen Übergangmanagements Schule-Arbeitswelt
Zur Vorlage · 39244-25/3 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion Die Linke Stellung zur Neuausrichtung der Gesamtstrategie „Übergang Schule-Arbeitswelt“. Im Zentrum steht die Erprobung eines KI-Bots im Rahmen eines Pilotprojekts zur Berufsorientierung. Das System nutzt das RAG-Verfahren auf Basis der Wissensdaten von „Dortmund at work“ sowie das Sprachmodell GPT-5 von OpenAI. Eine im Dezember 2025 durchgeführte Datenschutzfolgenabschätzung hat die Zulässigkeit des Vorhabens bestätigt, zudem wurde eine Datenverarbeitungsvereinbarung mit OpenAI geschlossen. Die Nutzung erfolgt auf freiwilliger Basis nach Einwilligung der Erziehungsberechtigten. Zur Minimierung von Risiken wie Diskriminierung oder Bias werden technische Maßnahmen wie ein System-Prompt und der OpenAI-Moderations-Endpunkt eingesetzt. Die Ressourcenintensität der Technologie wird durch den thematischen Fokus und eine deaktivierte Websuche begrenzt.

Das Pilotvorhaben zielt darauf ab, Jugendliche bei der Berufsorientierung zu unterstützen und die private Nutzung großer Sprachmodelle mit hohem Ressourcenverbrauch zu reduzieren. Die aktuelle technische Konfiguration gilt für die Pilotphase als vertretbar. Für einen späteren Regelbetrieb ist jedoch eine Neuausrichtung der technischen Konfiguration sowie ein erneutes Prüfverfahren gemäß der geltenden Geschäftsanweisung erforderlich. Die künftige Entscheidung muss nach der Evaluation der Pilotphase Kriterien wie ökologische Nachhaltigkeit, digitale Souveränität sowie die Verfügbarkeit von Open-Source- oder europäischen Modellen berücksichtigen. Dabei sind auch die notwendigen Zeit- und Finanzressourcen zu beachten. In diesen Prozess werden der städtische KI-Manager sowie die Abteilung „Digitale Bildung“ im Fachbereich Schule einbezogen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.6
Sachstand nicht besetzte Stellen in der Verwaltung
Zur Vorlage · 02395-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Sachstand nicht besetzter Stellen in der Stadtverwaltung Informationen zur Umsetzung eines Beschlusses des Verwaltungsvorstandes vorgelegt. Ziel der Maßnahme ist die haushaltsneutrale Kompensation von 100 vollzeitverrechneten Planstellen, um strategische Personalbedarfe zu finanzieren. Dabei handelt es sich laut Verwaltung nicht um einen Personalabbau, sondern um eine interne Umsteuerung von vakanter oder freiwerdender Stellenanteile.

Die Fachbereiche wurden aufgefordert, entsprechende Vakanzen zu benennen, um die Kompensationsvorgaben zu erfüllen. Die Verwaltung führt aus, dass die Meldungen primär aus kleineren Stellenanteilen bestehen, wodurch die personelle Kapazität einzelner Arbeitsbereiche in der Regel nicht spürbar reduziert wird. Das Kompensationsziel von 100 Planstellen wurde zum Zeitpunkt der Stellungnahme noch nicht vollständig erreicht. Eine Differenzierung, ob die betroffenen Stellen pflichtige oder freiwillige Aufgaben betreffen, ist aufgrund der kleinteiligen Struktur der Meldungen nicht belastbar möglich.

Finanziell handelt es sich um eine Umverteilung bestehender Ressourcen. Eine Einsparung der Stellen anstelle der Umverteilung hätte bei durchschnittlichen Personalkosten von 70.000 Euro pro Jahr eine Reduktion des Haushalts um etwa 7 Millionen Euro zur Folge gehabt. Eine zentrale Aufstellung über Aufgaben, die aufgrund von Personalmangel nicht bearbeitet werden können, wird nicht geführt. Die Verwaltung verweist auf die Bedeutung von Prozessoptimierung und Digitalisierung zur Bewältigung organisatorischer Herausforderungen.

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Hauptdokument 2229148

Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.7
Nachtrag: 03.09.2026 Dortbunt 2027 | Der Versand der Stellungnahme erfolgt mit dem Nachversand.
Zur Vorlage · 02187-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer Stellungnahme der Verwaltung zur Planung des Stadtfestes DORTBUNT 2027 werden verschiedene organisatorische und inhaltliche Aspekte dargelegt. Für das Jahr 2027 sind derzeit keine konzeptionellen Veränderungen oder eine Neuausrichtung des bisherigen Formats geplant. Um die parteipolitische Neutralität der Veranstaltung zu wahren, sieht die Verwaltung keine Informations- oder Werbestände für politische Parteien oder Ratsfraktionen vor.

Europäische Themen sollen weiterhin Bestandteil des Festes bleiben. Auf dem Hansaplatz wird das Team Internationale Beziehungen der Stadt Dortmund das Zeltdorf für Nachhaltigkeit und Europa organisieren, das rund 40 Initiativen umfasst. Ergänzend dazu wird das von der Auslandsgesellschaft organisierte EUROPA-Quiz stattfinden.

Hinsichtlich der Integration weiterer Großveranstaltungen arbeitet der Fachbereich Marketing und Kommunikation eng mit den Verantwortlichen der IGA 2027 sowie der Special Olympics Landesspiele NRW 2027 zusammen. Die Einbindung erfolgt durch die Koordination von Talkrunden und Bühnenpräsenzen.

Über die Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags oder eines Late-Night-Shoppings wird die Stadt Dortmund im Austausch mit dem Cityring Dortmund entschieden, da die Entscheidung über einen entsprechenden Antrag beim Cityring liegt. Eine zentrale Abschlussinszenierung in Form eines Feuerwerks wird gegenwärtig nicht weiterverfolgt. Die Verwaltung führt hierfür finanzielle Erwägungen sowie Aspekte des Umwelt- und Klimaschutzes an. Das Stadtfest endet traditionell am Sonntag um 18:00 Uhr.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2

Anträge der Fraktionen
4.2.1
Sachstand dortmund.de
Zur Vorlage · 02862-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zum Sachstand von dortmund.de in den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung beantragt. Der entsprechende Vorschlag zur Tagesordnung wurde für die Sitzung am 10. September 2026 eingereicht.

Die Vorlage sieht vor, dass der Punkt zur Kenntnisnahme im Ausschuss behandelt wird. Eine detaillierte Konkretisierung des Anliegens durch die Antragstellenden soll zeitnah erfolgen. Die Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung angelegt.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.1.1
Nachtrag: 09.09.2026 Sachstand dortmund.de
Zur Vorlage · 02862-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Bitte um Stellungnahme zur Drucksache 01904-26/2 eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand zum Portal dortmund.de.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zur technischen und inhaltlichen Ausgestaltung des Webangebots. Konkret wird nach der Integration der Barrierefreiheit in den redaktionellen Prozess von dortmund.de gefragt. Zudem möchte die Fraktion erfahren, welche weiteren eigenständigen Websites, Portale oder vergleichbare Webangebote die Stadt Dortmund neben dem zentralen Portal derzeit betreibt bzw. verantwortet.

Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Bereitstellung eines RSS-Feeds für aktuelle Meldungen auf dortmund.de sowie den Zeitpunkt der geplanten Umsetzung. Darüber hinaus wird um Auskunft gebeten, welche weiteren digitalen Medienprodukte über das dem Portal zugrunde liegende Content-Management-System (CMS) bereitgestellt werden.

Die Begründung der Fraktion führt an, dass die bisherige Stellungnahme der Verwaltung die Weiterentwicklung von dortmund.de als fortlaufenden Prozess beschreibt. Aus Sicht der Fraktion besteht hinsichtlich der Barrierefreiheit, der Anzahl der städtischen Webangebote sowie der Möglichkeiten zur nutzerfreundlichen Bereitstellung von Inhalten weiterer Klärungsbedarf. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 10. September 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.2
Hitzeschutz für städtische Beschäftigte
Zur Vorlage · 02962-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „Hitzeschutz für städtische Beschäftigte“ in die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 10. September 2026 aufzunehmen.

Mit dem Antrag wird darum gebeten, das Thema bei der Aufstellung der Tagesordnung für das genannte Gremium zu berücksichtigen. Die Fraktion hat angekündigt, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die Vorlage liegt zur Beratung im Ausschuss vor und ist als öffentliche Sitzung angelegt.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.2.1
Nachtrag: 07.09.2026 Hitzeschutz für städtische Beschäftigte
Zur Vorlage · 02962-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen Die Linke und Tierschutzpartei haben im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Anfrage zum Hitzeschutz für städtische Beschäftigte eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die Rückschau auf die sommerlichen Temperaturen und die damit verbundenen Herausforderungen für Mitarbeitende im Außendienst sowie im Innendienst.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur aktuellen Situation und zu bestehenden Regelungen. Die Fraktionen bitten um Auskunft darüber, welche Rückmeldungen zur Hitzebelastung nach dem vergangenen Sommer eingegangen sind und welche konkreten Maßnahmen zum Hitzeschutz in städtischen sowie öffentlichen Gebäuden bereits existieren. Dabei wird eine Aufschlüsselung nach Gebäudetypen gefordert. Für den Innendienst wird nach Angeboten jenseits baulicher Maßnahmen gefragt, etwa zu veränderten Arbeitszeiten, Homeoffice-Regelungen oder der Bereitstellung von Getränken und Klimageräten. Ebenso wird nach spezifischen Maßnahmen für Beschäftigte im Außendienst sowie nach den Kriterien für die Bewertung der Wirksamkeit bestehender Maßnahmen gefragt.

Zudem möchte die Anfrage klären, ob zusätzliche Hitzeschutzmaßnahmen bereits geplant sind, an welchen Standorten diese umgesetzt werden sollen und ob eine Priorisierung besonders betroffener Einrichtungen erfolgt. Abschließend wird die Verwaltung um eine Einschätzung gebeten, welche Maßnahmen als unabdingbar gelten und kurzfristig umgesetzt werden müssen sowie welche Erkenntnisse und Konsequenzen sich aus den Erfahrungen des aktuellen Sommers ergeben.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.3
Freiwillige Leistungsprämien für Mitarbeiter der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 02994-26 · Anfrage zur Tagesordnung AfD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Anfrage zur Regelung der freiwilligen Leistungsprämien für die Mitarbeiter der Stadt Dortmund eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die Berichterstattung über die Abschaffung vergleichbarer Prämien für Beamte in der Stadt Köln.

Die Fraktion bezieht sich auf Daten aus dem Jahr 2025, wonach die Stadt Dortmund Prämien in einer Gesamthöhe von etwa 2,444 Millionen Euro ausgezahlt hat. Dabei lag die durchschnittliche Bruttozahlung pro Kopf bei 926,30 Euro, was einem Wert von 98,33 Prozent des maximal möglichen Betrags entspricht.

Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Struktur und zur Zukunftsplanung dieser Zahlungen. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, ob die freiwillige Leistungsprämie für Beamte die einzige bestehende Leistungsprämie für Mitarbeitergruppen in der Stadtverwaltung ist, und fordert Einsicht in entsprechende schriftliche Vereinbarungen. Zudem werden Informationen zur Einführung der Prämien, zu den inhaltlichen Bewertungskriterien, den zugrunde liegenden Kennzahlen sowie zur zuständigen Instanz der Leistungsbewertung verlangt.

Des Weiteren fordert die Fraktion eine statistische Aufschlüsselung der Prämienzahlungen für die Jahre 2020 bis 2025, unterteilt nach Art der Prämie, der Anzahl der berechtigten und der tatsächlich zahlungsempfangenden Mitarbeiter sowie der durchschnittlichen Höhe der Auszahlungen. Abschließend wird gefragt, ob aufgrund der aktuellen oder erwarteten Haushaltslage für die Jahre 2027 und folgende Überlegungen zur Aussetzung der freiwilligen Leistungsprämien bestehen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.4
Korrekte Anrede und Abbildung von Geschlechtseinträgen in der Stadtverwaltung
Zur Vorlage · 03049-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 10. September 2026 beantragt. Der Gegenstand der Anfrage betrifft die korrekte Anrede sowie die Abbildung von Geschlechtseinträgen innerhalb der Stadtverwaltung.

Die Fraktion gab an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Die Vorlage liegt derzeit im Status der Einbringung vor und ist für die öffentliche Sitzung des genannten Ausschusses vorgesehen. Eine weiterführende inhaltliche Ausarbeitung des Antrags durch die Antragstellenden steht zum Zeitpunkt der Vorlage noch aus.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.4.1
Nachtrag: 10.09.2026 Korrekte Anrede und Abbildung von Geschlechtseinträgen in der Stadtverwaltung
Zur Vorlage · 03049-26/1 · Gemeinsame Bitte um Stellungnahme
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen B90/Die Grünen + Volt, die Fraktion Linke + Tierschutzpartei sowie die Ratsgruppe FDP/Bürgerliste haben eine gemeinsame Bitte um Stellungnahme zur korrekten Anrede und Abbildung von Geschlechtseinträgen in der Stadtverwaltung vorgelegt. Ziel der Anfrage ist es, zu klären, ob eine diskriminierungsfreie Ansprache von Personen mit dem Geschlechtseintrag „divers“ sowie von Personen ohne Geschlechtseintrag gewährleistet ist.

Die Antragstellenden beziehen sich dabei auf die verfassungsrechtlichen Vorgaben zum Schutz der geschlechtlichen Identität und bitten die Verwaltung um Auskunft zu internen Vorgaben und Empfehlungen. Es soll untersucht werden, wie Personen in amtlicher Korrespondenz, wie Briefen, Bescheiden oder E-Mails, derzeit angesprochen werden und ob hierzu einheitliche Richtlinien existieren.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der technischen Umsetzung in der IT-Infrastruktur der Stadt. Die Verwaltung wird gebeten, darzulegen, inwieweit städtische Formulare in Papier- und Digitalform die Auswahlmöglichkeiten „divers“ oder „keine Angabe“ zulassen. Zudem wird nach dem Stand der Fachverfahren und Datenbanken gefragt, um festzustellen, ob die Speicherung nicht-binärer Geschlechtseinträge technisch eingeschränkt ist oder ob Systeme durch Pflichtfelder eine Auswahl auf „männlich“ oder „weiblich“ erzwingen. Abschließend wird nach bekannten Fällen gefragt, in denen technische Vorgaben eine automatische geschlechtsspezifische Anrede auslösen, sowie nach bereits vorgenommenen Anpassungen an Textbausteinen und Systemen in den vergangenen Jahren. Die Stellungnahme soll zudem dem Gleichstellungsausschuss sowie dem Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden übermittelt werden.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.5
Keine pauschale Verschärfung der Krankmeldepflicht bei der Stadt Dortmund
Zur Vorlage · 03050-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 10. September 2026 beantragt. Der vorgeschlagene Punkt trägt den Titel „Keine pauschale Verschärfung der Krankmeldepflicht bei der Stadt Dortmund“.

Mit diesem Antrag wird die Aufnahme des Themas in die öffentliche Tagesordnung des genannten Ausschusses gefordert. Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage liegt derzeit im Status der Einbringung vor.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
4.2.6
Zeiterfassung bei Stadtverwaltung
Zur Vorlage · 03051-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zum Thema Zeiterfassung bei der Stadtverwaltung beantragt. Der entsprechende Vorschlag zur Tagesordnung wurde für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 10. September 2026 eingereicht.

Die Antragstellerin kündigte an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Die Vorlage ist als öffentliche Sitzung eingestuft.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.6.1
Nachtrag: 08.09.2026 Sachstand Zeiterfassung in der Stadtverwaltung
Zur Vorlage · 03051-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Bitte um Stellungnahme zum Sachstand der Zeiterfassung in der Stadtverwaltung eingereicht. Hintergrund ist die seit mehreren Jahren laufende Einführung einer einheitlichen digitalen Personalzeitwirtschaft, die verschiedene bisherige Systeme ablösen soll.

Die Anfrage der Fraktion umfasst mehrere thematische Schwerpunkte. Die Verwaltung wird gebeten, den aktuellen Stand der Einführung zu erläutern, insbesondere in Bezug auf die Anzahl der bereits angebundenen Beschäftigten sowie die Fachbereiche, die noch nicht integriert sind, und den voraussichtlichen Abschluss des Projekts.

Des Weiteren werden Fragen zur technischen und organisatorischen Umsetzung gestellt. Dies betrifft die Erfassung von Arbeitsbeginn, Arbeitsende und Unterbrechungen, insbesondere bei mobilem Arbeiten oder Dienstgängen sowie bei Beschäftigten ohne festen Bildschirmarbeitsplatz. Zudem wird nach der Abbildung von Ruhepausen im System gefragt, etwa hinsichtlich der aktiven Erfassung oder automatischer Abzüge sowie der Korrekturmöglichkeiten.

Die Anfrage fordert zudem Informationen darüber, wie das System auf die Überschreitung arbeitszeitrechtlicher Vorgaben hinweist. Die Verwaltung soll zudem Erfahrungen aus der bisherigen Nutzung, Rückmeldungen von Beschäftigten und Führungskräften sowie technische oder organisatorische Probleme darlegen. Abschließend werden Fragen zur Häufigkeit nachträglicher Korrekturen, zur Einsichtnahme in Arbeitszeitkonten sowie zur Bewertung der Anwenderfreundlichkeit, des Verwaltungsaufwands und der Transparenz gestellt.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.7
Sachstand WiNOWiG-Software
Zur Vorlage · 03052-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 10. September 2026 beantragt. Gegenstand des Antrags ist ein Sachstandsbericht zur WiNOWiG-Software.

Die Fraktion kündigte an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Die Vorlage dient als Vorschlag zur Tagesordnung für das betreffende Gremium.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.7.1
Nachtrag: 08.09.2026 Sachstand WiNOWiG-Software
Zur Vorlage · 03052-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Anfrage zur Einführung der Fachsoftware WiNOWiG vorgelegt. Die Stadt Dortmund plant den Einsatz dieser Software zur Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren, was mit technischen und organisatorischen Änderungen sowie neuen Möglichkeiten zur Digitalisierung der Arbeitsabläufe verbunden ist.

Die Anfrage umfasst eine Reihe von Fragen zum aktuellen Sachstand und zum geplanten Zeitplan der Implementierung. Dabei sollen insbesondere die Phasen der technischen Umsetzung, der Datenmigration sowie der Test- und Pilotphasen bis hin zum vollständigen Produktivbetrieb erläutert werden. Die Fraktion bittet um Informationen darüber, welche Bereiche der Verwaltung betroffen sein werden und ob die Software sowohl für den ruhenden und fließenden Verkehr als auch für allgemeine Ordnungswidrigkeiten genutzt werden soll.

Des Weiteren werden Details zum Funktionsumfang der Software abgefragt, etwa zur Nutzung elektronischer Akten, mobiler Anwendungen für den Außendienst, digitaler Workflows und des elektronischen Rechtsverkehrs. Die Anfrage thematisiert zudem die Schnittstellen zu anderen Systemen, die Anforderungen an den Datenschutz und die Informationssicherheit sowie die geplanten digitalen Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger. Abschließend werden Informationen zu den zu erwartenden Kosten für Beschaffung, Betrieb und Schulung sowie zu den Auswirkungen auf die Arbeitsabläufe und die Mitarbeitenden erbeten. Die Verwaltung wurde gebeten, die Stellungnahme auch an den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden weiterzuleiten.

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10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.8
Sachstand Stadtstrategie
Zur Vorlage · 03053-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 10. September 2026 beantragt. Gegenstand des Antrags ist ein Sachstandsbericht zur Stadtstrategie.

Die Anfrage wurde als Vorschlag zur Tagesordnung eingereicht. Die Fraktion gab an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Die Vorlage ist für die öffentliche Sitzung des genannten Ausschusses vorgesehen.

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10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.8.1
Nachtrag: 08.09.2026 Sachstand Stadtstrategie
Zur Vorlage · 03053-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Bitte um Stellungnahme zur weiteren strategischen Ausrichtung der Stadtverwaltung sowie zur Zukunft des Geschäftsbereichs „Stadt der Nachbarschaft“ eingebracht. Die Anfrage bezieht sich auf das Amt für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Informationen zur organisatorischen Perspektive des Geschäftsbereichs „Stadt der Nachbarschaft“. Es wird nach der geplanten Form der Fortführung, einer möglichen Neuausrichtung, Verlagerung oder Auflösung sowie den zugrunde liegenden Gründen und einem Zeitplan gefragt. Zudem sollen die aktuellen Aufgaben, Projekte und Koordinierungsfunktionen sowie deren künftige Zuordnung zu anderen Organisationseinheiten dargelegt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Personalsituation, einschließlich der Anzahl der Planstellen und der Auswirkungen etwaiger Umstrukturierungen auf die Beschäftigten. Die Verwaltung wird zudem um Auskunft zur Fortführung laufender Programme zur Förderung von Nachbarschaft, Ehrenamt und gesellschaftlichem Zusammenhalt sowie deren finanzieller Absicherung gebeten.

Darüber hinaus stellt die Fraktion die Frage nach einer etwaigen Evaluation der bisherigen Arbeit des Geschäftsbereichs und der Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure in Entscheidungsprozesse. Abschließend wird der Sachstand zur Umsetzung der im Rahmen des „Dortmunder Stadtgesprächs“ entwickelten Stadtstrategie sowie die Planung einer möglichen neuen Verwaltungsstrategie für die laufende Wahlperiode erfragt.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.9
Weiterentwicklung doline
Zur Vorlage · 03054-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung am 10. September 2026 beantragt. Der betreffende Punkt trägt die Bezeichnung „Weiterentwicklung doline“.

Mit dem Antrag wurde angekündigt, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die Vorlage liegt zur Einbringung vor und die Sitzung des Ausschusses ist als öffentlich gekennzeichnet.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
4.3

Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
5

Mitteilungen des Vorsitzenden
5.1

Termine APOD 2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen