3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der Niederschrift vom 03.02.2026Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 2Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
- 3Dezernatsübergreifende Aufgaben
- 3.1Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und WellinghofenZur Vorlage · 00626-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 00626-26 befasst sich mit der Konkretisierung schulorganisatorischer Baumaßnahmen im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Im Fokus steht die Nutzung des Schulgebäudes in der Glückaufsegenstraße 60. Der Rat der Stadt soll die Ausführungen zur Nutzung zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung beauftragen. Dies beinhaltet die Verlegung und Erweiterung der Gesamtschule im Süden Wellinghofen sowie die Einrichtung eines temporären Teilstandortes der Marie-Reinders-Realschule zum Schuljahr 2028/29.
Die Erweiterung der Kapazitäten soll insgesamt 14 zusätzliche Schulzüge ermöglichen. Die zuvor beauftragten Prüfungen zur Erweiterung der Zügigkeiten am Käthe-Kollwitz-Gymnasium um zwei und am Stadtgymnasium um einen Schulzug werden nicht weiter verfolgt. Hintergrund ist die Entscheidung, die Errichtung eines sechszügigen Gymnasiums in Wambel zum Schuljahr 202kom27/28 weiterzuverfolgen. Durch den Verzicht auf die Erweiterungen am Käthe-Kollwitz- und Stadtgymnasium entstehen Einsparpotenziale gegenüber der ursprünglichen Planung, während keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen entstehen.
Die baulichen Maßnahmen zur Umstellung von G8 auf G9 sowie der Einsatz mobiler Raumeinheiten zur Deckung akuter Fehlbedarfe werden fortgeführt. Die langfristige Entwicklung der schulorganisatorischen Maßnahmen und des temporären Teilstandortes der Realschule bleibt von der Entwicklung der Schulkinderzahlen und des Elternwahlverhaltens abhängig.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.2Parkplatzfläche hinter dem Bergmann-KioskZur Vorlage · 00922-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat beschlossen, die Planung zur Entsiegelung der Parkplatzfläche hinter dem Bergmann-Kiosk im Rahmen des Wettbewerbs zur Umgestaltung des Wallrings vorzunehmen. Die Fläche befindet sich zwischen der Langen Straße, der Amalienstraße und der Frankenstraße. Mit der Entsiegelung und der Einrichtung einer öffentlichen Grünanlage sollen die Hitzebelastung im Sommer sowie die Schadstoffbelastung reduziert werden.
Die Verwaltung führt aus, dass eine unmittelbare Überplanung des Parkplatzes derzeit nicht als sinnvoll erachtet wird. Untersuchungen aus den Jahren 2020 und 2023/24 belegen eine hohe Auslastung der Parkflächen im Klinikviertel, die tagsüber über 90 Prozent liegt. Ein Wegfall der Stellplätze könnte die Parksituation im Quartier weiter beeinflussen, insbesondere vor dem Hintergrund der Entwicklung der Veloroute in der Langen Straße und der geplanten Sporthalle an der Übelgönne. Zudem weist die Fläche durch vorhandene Bäume und Grünstreifen bereits einen hohen Begrünungsanteil auf.
Aufgrund fehlender Kapazitäten in den zuständigen Fachbereichen schlägt die Verwaltung vor, die Ziele der Bezirksvertretung Innenstadt-West in die Ausschreibung des Wettbewerbs aufzunehmen. Ein konkreter Zeitplan für die Beteiligung steht noch nicht fest, da zunächst die Umsetzung einer temporären Markierungslösung auf dem Wallring sowie eine anschließende Machbarkeitsstudie abzuwarten sind. Die Umsetzung der Parkplatzumgestaltung bleibt jedoch zeitlich unabhängig von der gesamten Wallringplanung möglich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 3.3Umgestaltung des Vogelpothswegs - Aufhebung Beschluss zur InterimslösungZur Vorlage · 01004-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung sieht vor, den Beschluss vom 13. Februar 2025 zur Umsetzung einer Interimslösung am Vogelpothsweg aufzuheben. Grund hierfür ist, dass die ursprünglich geplanten Maßnahmen aufgrund der aktuellen baulichen Situation und der Verkehrsbelastung nicht in dem vorgesehenen Umfang umsetzbar sind. Der Neubau der Universitätsbibliothek sowie der damit verbundene Baustellenverkehr und das erhöhte Busaufkommen haben zu einer Verschlechterung der Fahrbahndecke und der Haltestellenkonstruktion geführt.
Statt der ursprünglichen Interimslösung sollen nun gezielte Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit im Bereich der Bushaltestelle Universität S durchgeführt werden. Die Planung sieht vor, die Fahrbahndecke abzufräsen und eine neue Asphaltdeckschicht einzubauen. Auf der östlichen Seite der Haltestelle soll der derzeit gepflasterte Bereich durch eine Asphaltbauweise ersetzt werden, um die Belastungen durch die täglichen Busfahrten dauerhaft aufzufangen. Auf der westlichen Seite ist eine Vergrößerung des Wartebereichs durch die Asphaltierung von Teilen des Grünstreifens und eines angrenzenden Parkplatzes vorgesehen, wobei eine bedingte Barrierefreiheit angestrebt wird.
Die Kosten für diese Maßnahmen belaufen sich auf insgesamt 275.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalt 2026 durch Umbuchungen zwischen verschiedenen Kostenstellen des Tiefbauamtes und des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes. Die Umsetzung der Arbeiten ist für das dritte Quartal 2026 geplant. Ein umfassender Vollumbau des Vogelpothswegs soll nach Abschluss der Bauarbeiten an der Universitätsbibliothek im Jahr 2030 erfolgen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.4Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“Zur Vorlage · 00897-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat den Endbericht der Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße zur Kenntnis genommen und die Umsetzung der sogenannten Variante 4 beschlossen. Diese sieht den Umbau zur „Quartiersmitte Münsterstraße“ vor und dient als Grundlage für die weiteren Planungen der Maßnahme.
Das Verkehrskonzept der Variante 4 umfasst die Ausweitung der Fußgängerzone am Platz vor der St.-Joseph-Kirche, um Aufenthaltsqualität und Grünstrukturen zu fördern. Während die Erschließung für den Kraftfahrzeugverkehr in bestimmten Abschnitten erhalten bleibt, wird ein verkehrsberuhigter Geschäftsbereich mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von maximal 20 km/h eingerichtet. Flächen für Be- und Entladevorgänge sowie Parkplätze für Menschen mit Behinderungen und Kurzzeitparkplätze sollen weiterhin möglich sein. Im Zuge der Neugestaltung entfallen im Bereich zwischen Heiligegartenstraße und Mallinckrodtstraße sowie in der Prior- und Heroldstraße insgesamt 68 Parkstände.
Die Planung basiert auf einem Gutachten eines externen Planungsbüros, das vier verschiedene Entwicklungsrichtungen untersuchte. Die gewählte Variante 4 wurde als Kompromisslösung bewertet, die die Belange des Fuß- und Radverkehrs sowie die Klimaresilienz des Standorts berücksichtigt. Für das Projekt sind Fördermittel in Höhe von 7.504.000 Euro bei Gesamtkosten von 10.720.000 Euro in Aussicht gestellt. Ein Baubeginn wird für das Jahr 2029 angestrebt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.04.2026 · 6. Sitzung des Seniorenbeirats
- 16.04.2026 · 3. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet - 3.4.1Nachtrag: 11.03.2026 +TV: Überweisung AKUSW: Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“, hier. ZE-Antrag (Die Linke + TP)Zur Vorlage · 00897-26/5 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einen Änderungsantrag zur Vorlage 00897-26 vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, den Punkt 2 der ursprünglichen Vorlage zu ersetzen und die im Endbericht der Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße beschriebene Variante 2 als Grundlage für die weiteren Planungen festzulegen. Diese Variante sieht den Umbau zu einer Fußgängerzone sowie ein entsprechendes Verkehrskonzept vor.
Der Antrag fordert zudem, bei der Umsetzung insbesondere die Zufahrt für Anlieger mit privaten Stellplätzen sowie für Radfahrer sicherzustellen. Zur Verbesserung der Barrierefreiheit sollen in den Seitenstraßen Parkplätze für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen geschaffen werden. Ein Abschnitt der Kleinen Burgholzstraße bzw. Münsterstraße am nördlichen Rand des Mehmet-Kubaşık-Platzs soll aufgrund des Parkdrucks weiterhin für den motorisierten Individualverkehr offenbleiben. Die Verwaltung soll im Zuge der Ausarbeitung die Verlagerung der Parknachfrage untersuchen und alternative Möglichkeiten zur Umnutzung, etwa die Tiefgarage DKH, vorbereiten.
Zusätzlich wird ein fortlaufender Dialog mit der Anwohnerinschaft und den Geschäftstreibenden im Quartier beantragt, um die Umsetzung schrittweise und sozialverträglich zu gestalten. Die Begründung der Fraktion führt an, dass Variante 2 im Vergleich zur von der Verwaltung vorgeschlagenen Variante 4 eine effektivere Verkehrsführung sowie eine höhere Aufenthaltsqualität durch Begrünung und Stadtmobiliar ermögliche.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich abgelehnt
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet - 3.4.2Nachtrag: 17.03.2026 +TV: Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“, hier: Prüfauftrag (SPD)Zur Vorlage · 00897-26/7 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün einen Zusatzantrag zur Verkehrsuntersuchung im Rahmen der Neugestaltung der südlichen Münsterstraße eingebracht. Die Fraktion beantragt, die Verwaltung mit einer Prüfung zu beauftragen, inwieweit eine Anpassung der Einbahnstraßenregelung im Bereich Kielstraße und Münsterstraße verkehrlich sinnvoll und umsetzbar ist. Dies soll im Kontext des Umbaus zur Quartiersmitte Münsterstraße, konkret unter Berücksichtigung der Variante 4, geschehen.
Der Antrag sieht vor, dass die bestehende Einbahnstraßenregelung mit der Zufahrt über die Heiligegartenstraße grundsätzlich erhalten bleiben soll. Ziel der Prüfung ist es, den Verkehrsfluss im Quartier weitgehend beizubehalten, Umwege zu vermeiden und Verkehrsbelastungen für angrenzende Straßen zu reduzieren, während die Erreichbarkeit zentraler Einrichtungen barrierefrei und eindeutig gewährleistet bleibt.
Die Fraktion bezieht sich dabei auf einen bereits von der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschlossenen Antrag. Das Ergebnis der durch die Verwaltung durchzuführenden Prüfung soll sowohl der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord als auch dem Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün vorgelegt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.4.3Nachtrag: 17.03.2026 +TV: Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00897-26/6 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme die Auswirkungen einer möglichen Umkehrung der Einbahnstraßenregelung in der südlichen Münsterstraße zwischen Kielstraße und Heiligegartenstraße untersucht. Hintergrund der Anfrage einer Fraktion war die Klärung der Folgen einer Änderung der aktuellen Fahrtrichtung.
Die vorgeschlagene Variante 4 sieht eine Regelung vor, die laut der Stellungnahme Vorteile für den Fußgänger- und Radverkehr bietet, da ein Großteil des Besucherverkehrs diese Verkehrsgruppen umfasst. Durch die geplante Lösung soll zudem der Parksuchverkehr in der Münsterstraße reduziert werden. Die Verkehrsführung mittels Rechtsfahrgebot auf die Heiligegartenstraße unterstützt die Umsetzung des geplanten Radverkehrskonzeptes für die Achse Treibstraße, Steinstraße, Heiligegartenstraße und Jägerstraße. Diese langfristige Planung sieht eine Reduzierung auf eine Kfz-Fahrspur und einen Radfahrstreifen vor. Durch das Verbot des Rechtsabbiegens aus der Heiligegartenstraße in die Münsterstraße nach Norden soll der Radverkehr geschützt und Abbiegeverkehr auf der verbleibenden Fahrspur vermieden werden.
Im Gegensatz dazu würde eine Umkehrung der Einbahnstraße die Orientierung erleichtern und durch eine mögliche Blockumfahrt zu kürzeren Wegen führen. Die Umsetzung der Variante 4 erfordert stattdessen einen U-Turn am Knotenpunkt Leopoldstraße, was längere Wege und eine zusätzliche Belastung an diesem Knotenpunkt zur Folge hätte. Die Verwaltung bewertet beide Varianten als abwickelbar und vereinbar mit den Zielen der Neugestaltung der Münsterstraße.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.5Free-Floating Carsharing in Dortmund - Vertrag zwischen Verwaltung und MILESZur Vorlage · 01020-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün hat beschlossen, die Verwaltung damit zu beauftragen, einen Vertragsentwurf mit dem Unternehmen MILES für das Angebot eines Free-Floating Carsharings in Dortmund zu entwickeln. Der Entwurf soll dem Ausschuss anschließend zur Entscheidung vorgelegt werden.
Gegenstand der Verhandlungen ist eine Ausnahmegenehmigung zur Sonderregelung in der Parkraumbewirtschaftung. Diese soll den Fahrzeugen des Anbieters eine Befreiung von zeitlichen und monetären Regelungen bei der Nutzung öffentlicher Parkstände innerhalb eines definierten Geschäftsgebietes ermöglichen. Die Gebühren für diese fahrzeugbezogenen Ausnahmegenehmigungen sollen sich nach dem Verwaltungskostengesetz richten, wobei der Gebührenrahmen zwischen 10,20 € und 767,00 € pro Fahrzeug und Jahr liegt. Die genaue finanzielle Auswirkung für die Stadt hängt von der Höhe der festzulegenden Gebühr sowie der Anzahl der eingesetzten Fahrzeuge ab.
Der Vertragsentwurf soll zudem die Definition des Geschäftsgebietes, die Befreiung von der Bedienpflicht von Parkscheinautomaten, die Befristung der Genehmigungen sowie die Evaluation der Nutzungshäufigkeit regeln. Die Verwaltung betrachtet Free-Floating Carsharing als ergänzende Erweiterung zum bereits im Aufbau befindlichen, stationsbasierten Carsharing-Konzept. Ziel ist es, durch das Angebot die Individualmotorisierung zu reduzieren und die Parksituation in dicht besiedelten Quartieren zu entlasten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 3.6Festlegung des KRiS-Gestaltungsraums HuckardeZur Vorlage · 01137-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün (AMIG) hat die Festlegung des Gestaltungsraums „Huckarde“ im Rahmen des Förderprogramms „Klimaresiliente Region mit internationaler Strahlkraft“ (KRiS) beschlossen. Das Gebiet im Westen Dortmunds erstreckt sich von der Kokerei Hansa und dem Quartier Huckarde-Nord/Mailoh über die Kläranlage Deusen bis zu den bebauten Bereichen am Roßbach sowie den Wohnprojekten Insterburger Straße und Bergmannsgrün.
Das Vorhaben zielt darauf ab, die Regenwasserbewirtschaftung durch dezentrale Versickerung und Dachbegrünung zu verbessern, um die Resilienz gegenüber Extremwetterereignissen wie Starkregen und Hitzewellen zu stärken. Mit einer Gesamtfläche von 105,65 Hektar können im ausgewiesenen Bereich 12,64 Hektar befestigter Fläche von der Mischwasserkanalisation abgekoppelt werden, was einem Anteil von 25,08 % der befestigten Fläche entspricht.
Durch die Anmeldung des Gestaltungsraums beim Projektträger Jülich und der Bezirksregierung wird es allen Grundstückseigentümern innerhalb dieses Bereichs ermöglicht, eigenständig Fördermittel für Maßnahmen wie Flächenentsiegelung oder Fassadenbegrünung zu beantragen. Die Finanzierung erfolgt über Landesmittel sowie die Emschergenossenschaft und den Lippeverband. Die Koordination der Umsetzung erfolgt durch das Amt für Stadterneuerung und die Stadtentwässerung Dortmund. Personelle oder finanzielle Auswirkungen für die Stadt entstehen durch diesen Beschluss nicht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich beschlossen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 3.7Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026Zur Vorlage · 00797-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtkämmerei (00797-26) dient der Kenntnisnahme eines ergänzenden Sachstandsberichts zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen der Jahre 2019 bis 2025/2026.
Der Bericht ergänzt den ursprünglichen Sachstandsbericht, der bereits im Oktober 2025 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zur Kenntnis gegeben wurde. Hintergrund der Ergänzung ist ein technischer Fehler, durch den 14 Sachverhalte, deren Umsetzungszeitpunkt zuvor als nicht bestimmbar eingestuft worden war, nicht in die Sachstandsabfrage für das Jahr 2025 übertragen wurden. Dieser Fehler wurde behoben, sodass die 14 betroffenen Haushaltsbegleitbeschlüsse nun nebst ihrem aktuellen Status in der Anlage der Vorlage aufgeführt sind.
Die Vorlage wird analog zum ursprünglichen Bericht allen Fachausschüssen sowie dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt. Die Abweichung von der üblichen Beratungsfolge beruht auf der Zusage des Stadtkämmerers, den ergänzenden Bericht bereits im ersten Sitzungslauf des Jahres 2026 vorzulegen. Mit der Vorlage sind keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen verbunden, und es stehen keine Fördermittel zur Verfügung. Der nächste vollständige Sachstandsbericht wird planmäßig erstellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 10.03.2026 · 1. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 19.02.2026 · 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.8Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2024, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00769-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün um eine Stellungnahme der Verwaltung zu verschiedenen Punkten des Qualitätsberichts 2024 der DSW21 gebeten. Neben der Kenntnisnahme des Berichts werden spezifische Fragen zur Qualitätssicherung und zu den Messmethoden im kommunalen ÖPNV aufgeworfen.
Die Anfrage umfasst Fragen zur Vorlage der Qualitätsvereinbarung in den Gremien sowie zur Berücksichtigung besonderer Bedürfnisse bei den Mystery Shopping Surveys, etwa im Hinblick auf Menschen mit Sehbehinderungen, Gehörlosigkeit oder Sprachbarrieren. Zudem wird nach dem Verzicht auf das Qualitätskriterium „Umwelteinflüsse“ gemäß der Norm DIN EN ISO 13816 sowie nach den Gründen für die Beschränkung der Pünktlichkeitsmessungen bei Stadtbahnen auf die Linien U43 und U44 gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Auswertung von Kundenzufriedenheitsbefragungen. Die Fraktion bittet um eine Einschätzung zur Sinnhaftigkeit der Frage nach der Wiederwahl des ÖPNV-Angebots und zur Analyse der Differenz zwischen Wiederwahl und Weiterempfehlung. Des Weiteren wird die Frage gestellt, warum Auswertungen aus Kundenzufriedenheitsbefragungen bei der Leistungsbeurteilung nicht berücksichtigt werden und wie die Verwaltung die Diskrepanz zwischen subjektiven Erfahrungen und objektiven Messungen bewertet. Die Antworten sollen sowohl dem Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün als auch dem Ausschuss für Klima, Umwelt, Soziales und Wohnen zur Verfügung gestellt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.9Verkehrliche Entlastung des Asselner und Wickeder Hellwegs, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 36284-24/3 · Ergänzung zum Vorgang
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Ergänzung zur Vorlage 36284-24/3 des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes enthält weiterführende Informationen zur verkehrlichen Entlastung des Asselner und Wickeder Hellwegs. Der Vorgang geht auf einen Antrag der Fraktion Die Linke+ vom 24. Oktober 2024 zurück.
Im Rahmen der Maßnahmen zur Verkehrssteuerung wurde eine neue Beschilderung im Bereich der Ausfahrt vom Zollamt sowie an der Zeche-Norm-Straße installiert. Ziel dieser Beschilderung ist es, den Lkw-Verkehr, der vom Zollamt kommt, direkt in Richtung der Autobahn und der B1 zu leiten.
Zudem wurde der Asselner und Wickeder Hellweg über das System SEVAS aus dem Status einer Vorrangroute herausgenommen. Die entsprechenden Informationen wurden an die Betreiber von Navigationskarten übermittelt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Auswirkungen auf den Lkw-Verkehr erst langfristig beurteilbar sind, da diese Maßnahme primär Nutzer von Lkw-spezifischen Navigationssystemen erreicht. Der im System dargestellte Abschnitt auf der B1 in Holzwickede ist aufgrund der kommunalen Zuständigkeitsbereiche nicht als Vorrangroute farblich markiert. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme in der Bezirksvertretung Brackel sowie im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.10Verlegung der Bushaltestelle „Am Kreuzloh“ in die Westheide, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 38857-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.11Erster Welt-ÖPNV-Tag, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00905-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme Informationen zum Ersten Welt-ÖPNV-Tag vorgelegt. Anlass der Vorlage war eine Anfrage der Fraktion GRÜNE & Volt zur Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün vom 3. Februar 2026.
Die Dortmunder Stadtwerke AG (DSW21) plant für den 17. April 2026, den Welttag des öffentlichen Verkehrs über verschiedene digitale Kanäle zu thematisieren. Dazu gehören die Website, YouTube, Instagram, TikTok, LinkedIn, Threads und Bluesky sowie das interne Intranet. Ziel dieser Beiträge ist es, die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs hervorzuheben.
Zusätzlich soll über die Internetseite bus-und-bahn.de eine spezielle Landingpage zur Aktion bereitgestellt werden. Diese Seite soll Informationen zu den Hintergründen des Tages liefern und auf die Arbeit des Verkehrsverbandes Deutschland (VDV) sowie der International Association of Public Transport (UITP) hinweisen. Auch über die App der DSW21 werden Fahrgäste auf diesen Tag aufmerksam gemacht. Über diese digitalen Maßnahmen hinaus sind laut der Stellungnahme keine weiteren Aktionen geplant.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.12Mobiler Funklückenschluss im Stadtbahnnetz, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00904-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung nimmt in der vorliegenden Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt bezüglich des mobilen Funklückenschlusses im Stadtbahnnetz Stellung. Grundlage für die technische Ausstattung sind Nutzungsverträge aus den Jahren 2005 und 2019, die dem Netzbetreiber Telefonica das Recht einräumen, auf eigene Kosten Indoor-Funkstationen zu errichten und zu betreiben. Der aktuelle Vertrag weist eine Mindestlaufzeit bis zum 31. Dezember 2028 auf.
Der Umbau der Mobilfunkanlage wurde zum 1. November 2025 abgeschlossen. Dabei wurden Repeater und Antennen für verschiedene Frequenzbereiche, einschließlich 5G, installiert. Die Netzbetreiber T-Mobile, Vodafone und Telefonica haben entsprechende Kopfstationen zur Versorgung der Repeater eingerichtet. Im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit der DSW21 wurden insgesamt 26 Haltestellen mit der Technik ausgestattet, wobei die Abstrahlung über Antennen an den Tunnelmündern in die Tunnelröhren und auf die Bahnsteige erfolgt.
In den kurzen Tunnelabschnitten Insterburger Straße und Vahleweg ist keine Technik verbaut, da diese Abschnitte nicht direkt an unterirdischen Haltestellen liegen und somit nicht direkt versorgbar sind. Seitens der Mobilfunkbetreiber ist kein weiterer Ausbau vorgesehen.
Hinsichtlich der Ausstattung der Busflotte wird mitgeteilt, dass die neu beschafften Fahrzeuge des Typs B80D bereits mit Fahrgast-WLAN ausgestattet sind. Ältere Fahrzeuge des Typs B80C werden im Zuge ihrer Erneuerung ebenfalls nachgerüstet. Eine Ausstattung der NGT8-Wagen ist mittelfristig geplant, wobei ein konkreter Zeitraum noch nicht feststeht. Das Fahrgast-WLAN wird sowohl im Tunnel als auch an der Oberfläche über das Mobilfunknetz bereitgestellt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.13Abgesetzt: Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 34098-24/9 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund die Ergebnisse interner Abstimmungsgespräche zwischen dem Umweltamt sowie den Fachbereichen Liegenschaften und Wirtschaftsförderung dargelegt. Die Strategie dient als erster Schritt, um Akteure aus der Stadtgesellschaft, wie die Verwaltung, städtische Gesellschaften, Vereine, Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger, zur Förderung der biologischen Vielfalt einzubinden. In den kommenden Jahren sollen auf Basis dieser Strategie konkrete Planungen und Umsetzungen in verschiedenen Handlungsfeldern erarbeitet werden.
Die Maßnahmen der Strategie werden als Ideenpool betrachtet, der zwischen kurzfristig umsetzbaren Anpassungen und komplexeren Projekten unterscheidet. Während einfache Maßnahmen, wie die Verwendung heimischer Pflanzen oder die Sperrung von Trampelpfaden, geringe Zielkonflikte aufweisen, erfordern komplexere Vorhaben, etwa Artenschutzprogramme, längere Planungsphasen und Abstimmungen mit Eigentümern. Die Verwaltung betont, dass die Umsetzung durch enge, flächenscharfe Planung so gestaltet werden soll, dass die Verfügbarkeit von Flächen für städtische Entwicklungen, wie Bauland oder Ausgleichsflächen, gewahrt bleibt.
Hinsichtlich der finanziellen Umsetzung wird darauf hingewiesen, dass Projekte, die nicht durch vorhandene Haushaltsmittel gedeckt werden können, separate Beschlüsse zur Bereitstellung der Mittel erfordern. Ein Wertverlust städtischer Grundstücke durch die Strategie wird von den beteiligten Fachbereichen nicht erwartet; vielmehr können ökologische Aufwertungen zur Wertsteigerung von Immobilien beitragen. Eine überarbeitete Vorlage zur Biodiversitätsstrategie soll zu einer der nächsten Ratssitzungen vorgelegt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zurückgezogen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — abgesetzt
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — abgesetzt
Ergebnis: abgesetzt - 3.14Förderprojekt "MOVE.digital", hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00885-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Dortmund hat im Rahmen der Vorlage 00885-26/1 eine Stellungnahme zum Förderprojekt „MOVE.digital“ vorgelegt. Das Dokument dient der Information des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün im Termin am 17. März 2026.
Inhaltlich bezieht sich die Stellungnahme auf eine Anfrage der CDU-Fraktion. Die Verwaltung verweist zur Beantwortung der gestellten Fragen auf die bereits vorliegende Drucksache mit der Nummer 00841-26/2. Die zuständige Fachabteilung Wirtschaftsförderung ist für die Bearbeitung des Vorgangs verantwortlich. Der Status der Vorlage ist als Kenntnisnahme deklariert, wobei die Sitzung öffentlich stattfindet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.15Teilnahme der Wirtschaftsförderung Dortmund als Konsortialpartnerin im Förderprojekt "MOVE.digital", hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00841-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Dortmund hat in einer Stellungnahme zur Vorlage 00841-26/2 auf die Fragen der CDU-Fraktion bezüglich der Beteiligung der Wirtschaftsförderung Dortmund am Forschungs- und Entwicklungsprojekt „MOVE.digital“ reagiert. Das Projekt dient der wissenschaftlichen Entwicklung digitaler Demonstratoren und Musteranwendungen in den Bereichen vernetzte Mobilität und datenbasierte Infrastrukturplanung.
Nach Angaben der Verwaltung handelt es sich bei dem Vorhaben ausschließlich um ein zeitlich befristetes Forschungsprojekt zur Konzeption, Modellierung und Validierung technischer Lösungen. Es werden durch das Projekt keine verkehrsrechtlichen Maßnahmen beschlossen, keine baulichen Infrastrukturprojekte initiiert und keine organisatorischen Veränderungen innerhalb der Stadtverwaltung umgesetzt. Die Ergebnisse des Projekts beschränken sich auf technische Demonstratoren und Referenzszenarien.
Hinsichtlich der Zuständigkeiten führt die Verwaltung aus, dass die Verortung des Projekts bei der Wirtschaftsförderung der Förderlogik sowie der bestehenden Organisationsstruktur entspricht. Da das Vorhaben keine operativen Eingriffe in die Fachpolitiken oder die strategische IT-Struktur der Verwaltung vorsieht, sei eine federführende Beratung weiterer Ausschüsse nicht erforderlich gewesen. Die Einbindung der betroffenen Gremien erfolgt im Rahmen der Kenntnisnahme, um Transparenz und politische Information zu gewährleisten. Eine strukturelle Anpassung der Zuständigkeiten wird von der Verwaltung nicht als notwendig erachtet.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.16Überweisung Rat: Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025. hier: Antrag (Die Linke + TP)Zur Vorlage · 00793-26/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Rat der Stadt Dortmund einen Zusatzantrag zur überörtlichen Prüfung der Stadt Dortmund für die Jahre 2024 und 2025 vorgelegt. Mit diesem Antrag wird beantragt, dass der Rat den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen vom 16. Mai 2025 zur Kenntnis nimmt.
Zudem soll der Bericht zusammen mit den entsprechenden Vorschlägen der Verwaltung an die jeweiligen Fachgebiete in die zuständigen Ausschüsse übermittelt werden. Ziel ist die Vorberatung und die Erarbeitung von Empfehlungen in den Gremien.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass die Stellungnahmen und Handlungsvorschläge insgesamt neun Dokumente zu unterschiedlichen Themen umfassen. Eine Diskussion der einzelnen Verwaltungsvorschläge in den Fachausschüssen soll dazu dienen, eine fundierte Reaktion auf die Feststellungen der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen. Durch die fachspezifische Beratung in den Ausschüssen sollen zudem langwierige Beratungsverfahren im Rat vermieden und eine nachhaltige Ergebnisfindung unterstützt werden. Der Antrag ist für die Beratung im Rat am 12. Februar 2026 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — überweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.16.1Überweisung Rat: Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025, hier: Vorlage der Verwaltung (Hinweis: Die Anlagen stehen digital zur Verfügung)Zur Vorlage · 00793-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 00793-26 befasst sich mit der überörtlichen Prüfung der Stadt Dortmund durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) für den Zeitraum von November 2023 bis März 2025. Der Prüfbericht vom 16. Mai 2025 analysiert die Jahresabschlüsse der Jahre 2019 bis 2022 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2027. Der Rat soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und sich der Stellungnahme der Verwaltung gegenüber der gpaNRW sowie der Bezirksregierung Arnsberg anschließen. Die Frist für diese Stellungnahme endet am 28. Februar 2026.
Die Prüfung umfasste verschiedene Verwaltungsbereiche, darunter Finanzen, Mobilitätsmanagement, Informationstechnik, Gebäudewirtschaft, Bestattungswesen, Krisenmanagement und Hilfe zur Erziehung. Zu den Feststellungen gehören der steigende Konsolidierungsbedarf in den Finanzen, die Relevanz des Mobilitätsmanagements für die Klimaziele 2035 sowie die IT-Sicherheit.
Im Bereich des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden der Neuaufbau der Gesundheitsberichterstattung zur Stärkung der Prävention sowie die Notwendigkeit einer Fachstrategie und optimierter Kennzahlen im Controlling thematisiert. Zudem wird die Einführung eines lokalen Infektionsschutzplans empfohlen. In der Bauaufsicht wird die Nutzung des Bauportals des Landes NRW sowie digitaler Beteiligungsverfahren zur Verkürzung von Genehmigungszeiten angeführt. Trotz sinkender Antragszahlen seit 201kom 2017 ist das Fallaufkommen pro Vollzeitstelle im Vergleich zu anderen kreisfreien Städten höher, wobei die Zahl unerledigter Fälle im Vergleichsjahr zugenommen hat. Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt prüft derzeit die Umsetzung der Empfehlungen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|2192893|2192894|2192895|2192896|2192897|2192898|2192899|2192900|2192901|2192902|2192903
Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — überweisen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet - 3.17Überweisung BV Eving: Neubepflanzung und Gefahrenstellenbeseitigung an der Derner Straße zwischen Schulte-Rödding und An den Teichen (Antrag SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 38374-25/2 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Eving hat einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der Maßnahmen im Bereich der Derner Straße (L684) vorsieht. Konkret wird der Rat der Stadt Dortmund aufgefordert, gegenüber dem Landesbetrieb Straßen.NRW darauf hinzuwirken, dass im Abschnitt zwischen der Bayrische Straße/Feineisenstraße und der Straße An den Teichen bestimmte Arbeiten durchgeführt werden.
Der Beschluss umfasst zwei Kernpunkte: Zum einen sollen nicht bepflanzte Baumscheiben entlang dieses Straßenabschnitts erneut mit Straßenbäumen bepflanzt werden. Zum anderen sollen durch Baumwurzeln entstandene Gefahrstellen, die den Radverkehr betreffen, dauerhaft beseitigt werden. Zudem wurde die Anforderung gestellt, die Bezirksvertretung zeitnah darüber zu informieren, zu welchem Zeitpunkt diese Maßnahmen umgesetzt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — überweisen
Ergebnis: vertagt - 3.18Überweisung ABöAB: Scanfahrzeuge im Testbetrieb in DüsseldorfZur Vorlage · 00526-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat auf Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen + Volt Informationen zum Testbetrieb von Scanfahrzeugen zur Parkraumüberwachung in Düsseldorf vorgelegt. Ein solcher Test fand am 21. August 2025 statt, wobei ein Fahrzeug des Anbieters Arvoo auf einer zwei Kilometer langen Strecke im Innenbereich von Düsseldorf parkende zivile Einsatzfahrzeuge des Ordnungsamtes auf Radwegen dokumentierte. Informationen zur anschließenden softwaregestützten Auswertung der Aufnahmen liegen nicht vor.
In Düsseldorf beschränkt sich der Einsatz auf Fälle mit konkretem Anfangsverdacht, um den Datenschutz zu gewährleisten. Die Verwaltung stellt fest, dass in Nordrhein-Westfalen im Gegensatz zu Bundesländern wie Baden-Württemberg derzeit die rechtliche Grundlage für einen flächendeckenden, automatisierten Einsatz solcher Fahrzeuge fehlt.
Für einen Modellversuch in Dortmund werden technische und organisatorische Hürden angeführt. Ein effizienter Einsatz setzt eine digitale Datenbasis voraus, die präzise Standorte von Verkehrsverboten enthält. Die Erstellung eines solchen Verzeichnisses für das etwa 2060 Kilometer lange Straßennetz der Stadt würde einen erheblichen Aufwand erfordern. Zudem müssten Ausnahmegenehmigungen, wie Parkausweise für Schwerbehinderte oder Bewohner, sowie Parkscheine konsequent kennzeichengebunden und digital erfasst werden, um einen automatisierten Abgleich zu ermöglichen. Die Verkehrsüberwachung befürwortet den Testbetrieb zur Erfahrungssammlung, sieht jedoch eine realistische Umsetzung erst bei verbesserter Dateninfrastruktur und geklärter Rechtslage.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — überweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.19Rekuperation im Dortmunder Stadtbahnverkehr, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + TP)Zur Vorlage · 01191-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 01191-26 wurde ein Vorschlag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 17. März 2026 eingereicht. Der beantragte Tagesordnungspunkt befasst sich mit dem Thema Rekuperation im Dortmunder Stadtbahnverkehr.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass das Anliegen im Rahmen der anstehenden Sitzung behandelt werden soll. Eine weitere Konkretisierung der inhaltlichen Details durch die zuständige Stelle ist für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen. Die Beratung im Ausschuss ist als öffentliche Sitzung angelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.19.1Nachtrag: 17.03.2026 Rekuperation im Dortmunder Stadtbahnverkehr, hier: Bitte um SN (Die Linke + TP)Zur Vorlage · 01191-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün liegt eine Anfrage der Fraktionen Die Linke und Tierschutzpartei zur Rekuperation im Dortmunder Stadtbahnverkehr vor. Die Anfrage bezieht sich auf eine Stellungnahme der DSW21 aus dem Jahr 2022, in der dargelegt wurde, dass im Stadtbahnnetz bereits Rekuperation genutzt wird. Dies gilt für die neue Fahrzeuggeneration B80D sowie für die modernisierten B80C-Wagen, während lediglich die B100-Wagen aus dem Jahr 1974 nicht über entsprechende Messeinrichtungen verfügen.
Die Fraktionen bitten die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zum aktuellen Stand der technischen Erkenntnisse. Es wird gefragt, ob aus den vorhandenen Messeinrichtungen bereits konkrete Optimierungspotenziale identifiziert werden konnten und welche Maßnahmen auf dieser Grundlage umgesetzt werden sollen. Zudem wird nach einem möglichen Handlungsbedarf im Bereich der Fahrzeugtaktung gefragt, um die Effizienz der Energierückgewinnung zu steigern und gleichzeitig die Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs zu erhalten. Abschließend wird die Verwaltung um Auskunft gebeten, ob bereits belastbare Zahlen oder Hochrechnungen zur Menge der rückgespeisten Energie im Verhältnis zum Gesamtenergieverbrauch vorliegen. Die Anfrage erfolgt vor dem Hintergrund, dass trotz der Insolvenz des Herstellers Heiterblick GmbH bereits ein Teil der bestellten Fahrzeuge geliefert und in Betrieb genommen wurde, was Messungen unter realen Betriebsbedingungen ermöglichen soll.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.20KombiTickets, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01297-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Anfrage zur Nutzung von KombiTickets in Dortmund gestellt. Bei diesen Tickets handelt es sich um Kombinationen aus Eintrittskarten für Veranstaltungen und Fahrausweisen für den öffentlichen Personennahverkehr. Die Fraktion bittet die Verwaltung, hierzu Informationen bei der DSW21 einzuholen.
Im Zentrum der Anfrage steht die Ermittlung der aktuellen Anzahl der Veranstalter in Dortmund, die solche KombiTickets nutzen, sowie die Untersuchung der Entwicklung dieser Nutzung in den vergangenen Jahren. Zudem sollen der organisatorische und personelle Aufwand für die Abwicklung der entsprechenden Verträge durch die DSW21 dargestellt werden.
Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die wirtschaftliche Bedeutung der KombiTickets für die DSW21 sowie deren Rolle innerhalb der Vertriebs- und Mobilitätsstrategie des Verkehrsunternehmens. Abschließend wird gefragt, ob die Initiative für die Einführung solcher Tickets primär von den Veranstaltern ausgeht oder ob die DSW21 eine aktive Akquise betreibt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün für den Termin am 17. März 2026 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.21DSW21-App, hier: Bitte um SN (Die Linke + TP)Zur Vorlage · 01312-26 · Bitte um Stellungnahme L + T
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Anfrage zur DSW21-App eingereicht. Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur wirtschaftlichen und funktionalen Situation der Anwendung. Konkret wird um Auskunft über die jährlichen Kosten für die Entwicklung sowie den laufenden Betrieb und den Support der App gebeten. Zudem wird nach den zu erwartenden jährlichen Einnahmen gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf dem Vergleich mit anderen Mobilitätsanwendungen, wie etwa der VRR-App, wobei die Vorteile der DSW21-App hinsichtlich Reiseauskunft und Fahrkartenverkauf ermittelt werden sollen. Die Fraktion thematisiert zudem die Nutzerbewertungen in den App-Stores sowie technische Probleme und fehlende Funktionen. Es wird nach den Maßnahmen zur Behebung dieser Kritikpunkte und nach einem Zeitplan für deren Umsetzung gefragt.
Zusätzlich wird die Bearbeitung von Support-Anfragen zur Sprache gebracht, da Berichte über lange Antwortzeiten vorliegen. Die Anfrage fordert Informationen darüber, ob Fristen für die Beantwortung von Anfragen vorgesehen sind. Die Begründung der Anfrage verweist auf die Notwendigkeit einer transparenten Darstellung der App-Struktur aufgrund der Verwendung öffentlicher Mittel.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.22Nachtampeln, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01357-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes mit dem Titel „Nachtampeln“ in den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün beantragt. Der entsprechende Vorschlag zur Tagesordnung wurde für die Sitzung am 17. März 2026 eingereicht.
Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Der Antrag zur Tagesordnungsergänzung ist als öffentliche Vorlage eingegangen und befindet sich derzeit im Status der Einbringung. Eine detaillierte inhaltliche Ausarbeitung des Punktes liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.22.1Nachtrag: 13.03.2026 +TV: Nachtampeln, hier: Prüfauftrag (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01357-26/1 · Antrag zur Tagesordnung BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün einen Antrag zur Einführung eines sogenannten Nachtampelns gestellt. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob geeignete Lichtsignalanlagen in den Nachtstunden, beispielsweise zwischen 22:00 Uhr und 6:00 Uhr, in einen Nachtbetrieb versetzt werden können. In diesem Modus soll für den Kraftfahrzeugverkehr eine dauerhafte Rotphase vorgesehen sein, die nur bei verkehrsabhängiger Umschaltung auf Grün wechselt.
Die Auswahl der Standorte soll sich vorrangig auf Bereiche mit Wohnbebauung konzentrieren, in denen aus Lärmschutzgründen eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h gilt. Dabei soll die technische Umsetzung so gestaltet sein, dass Fahrzeuge, die sich mit der zulässigen Geschwindigkeit nähern, eine Grünphase erhalten, während Fahrzeuge mit höherer Geschwindigkeit in der Rotphase verbleiben. Für den Fuß- und Radverkehr soll eine dauerhafte Freigabe vorgesehen werden, sofern kein Kraftfahrzeugverkehr detektiert wird.
Bei der Auswahl der Knotenpunkte sollen die Verkehrsbelastung, die Unfallstatistik, Lärmschutzaspekte sowie Anwohnerinteressen berücksichtigt werden. Die Verwaltung soll der zuständigen Bezirksvertretung Vorschläge für geeignete Standorte unter Darlegung der verkehrlichen und technischen Rahmenbedingungen unterbreiten. Ziel der Maßnahme ist die nächtliche Verkehrsberuhigung und die Reduzierung von Geschwindigkeitsüberschreitungen in Wohngebieten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
Ergebnis: vertagt - 3.23Nordausgang Hbf, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01358-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 17. März 2026 beantragt. Der betreffende Punkt trägt die Bezeichnung Nordausgang Hbf.
Die Antragstellerin kündigte an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Die Vorlage liegt zur Einbringung in das zuständige Gremium vor.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.23.1Nachtrag: 13.03.2026 +TV: Nordausgang Hbf., hier: Antrag (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01358-26/1 · Antrag zur Tagesordnung BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün einen Antrag zur Tagesordnung gestellt, der Maßnahmen zur Aufwertung des nördlichen Umfelds des Hauptbahnhofs zum Gegenstand hat. Der Antrag bezieht sich auf einen bereits im April 2022 eingereichten Prüfauftrag, welcher die Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Rad- und Fußverkehrsführung sowie die barrierefreie Verknüpfung zum Nordausgang zum Ziel hatte.
Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, dem Ausschuss einen Vorschlag mit kurzfristigen Aufwertungsmöglichkeiten vorzulegen. Als konkrete Maßnahmen werden eine neue Pflasterung des Gehwegs zwischen der DB-Verkehrsstation und der U-Bahn-Station auf der Nordseite der Paul-Winzen-Straße sowie eine barrierefreie Gestaltung der Umsteigewege zum Bus vorgeschlagen. Zudem sollen Abstellflächen für E-Tretroller vor dem DB-Zugang markiert und Fahrrad-Stellplätze, beispielsweise auf der Fläche vor dem Cinestar, montiert werden.
Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die gärtnerische Gestaltung einer Grünfläche, auf der zuvor Baucontainer der Stadtbahn platziert waren. Hier wird eine Aufwertung mit möglichem ökologischem Mehrwert angestrebt. Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit neuen Informationen zur Zeitplanung bei der Entwicklung des nördlichen Bahnhofsumfeldes.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
Ergebnis: vertagt - 3.24Ringbuslinie 400, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01359-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 17. März 2026 beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Behandlung der Ringbuslinie 400.
Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage liegt derzeit im Status der Einbringung vor und ist für die öffentliche Sitzung vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.24.1Nachtrag: 17.03.2026 +TV: Ringbuslinie 400, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01359-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Bitte um Stellungnahme und schriftliche Auskunft zum Ausbau der Haltestellen der Ringbuslinie 400 vorgelegt. Hintergrund der Anfrage ist die Tatsache, dass nach dem Start der Linie noch nicht alle Haltestellen barrierefrei sowie für den Einsatz von E-Gelenkbussen geeignet sind.
Die Fraktion bittet um Informationen zu den Kriterien der Priorisierung für den Umbau der Haltestellen sowie um eine Übersicht der aktuellen Maßnahmenliste. Zudem wird nach dem Zeitplan für die Umsetzung der barrierefreien Ausbauarbeiten gefragt. Dabei soll dargelegt werden, welche Haltestellen bislang nur provisorisch eingerichtet wurden und welche bereits fertiggestellt sind. Die Anfrage umfasst ferner die Klärung der Gründe für bisher nicht oder nur teilweise umgesetzte Maßnahmen sowie die Prüfung von Fördermöglichkeiten durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr.
Darüber hinaus werden Informationen zu weiteren begleitenden Maßnahmen im Zusammenhang mit der Einführung der Ringbuslinie 400 angefordert, wie etwa Änderungen bei Parkregelungen, Verkehrsregelungen oder Lichtsignalanlagen. Abschließend wird nach dem Ergebnis der angekündigten erneuten Prüfung der Haltestelle vor dem Fußball-Museum sowie nach dem geplanten Zeitpunkt für eine Entscheidung oder Umsetzung an diesem Standort gefragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.25Sachstand RS1 Trassenplanung, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01360-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 17. März 2026 beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Information zum Sachstand der Trassenplanung im Bereich der Stadtbahnlinie RS1.
Die Fraktion kündigte an, die Details zu diesem Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Der entsprechende Vorschlag zur Tagesordnung wurde zur Einbringung in das Gremium vorgelegt. Die Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung angesetzt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.25.1Nachtrag: 13.03.2026 +TV: Sachstand RS1 Trassenplanung, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01360-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Bitte um Stellungnahme zum aktuellen Sachstand der Trassenplanung des Radschnellwegs Ruhr (RS1) im Stadtgebiet Dortmund eingereicht. Die Anfrage umfasst mehrere Kernbereiche der weiteren Projektentwicklung.
Die Verwaltung wird gebeten, über den Stand der Grundstücksverfügbarkeit und anstehende Grundstücksankäufe zu berichten, insbesondere im westlichen Stadtgebiet im Hinblick auf den Anschluss an das Stadtgebiet Bochum. Dabei sollen bestehende Eigentumsverhältnisse und Maßnahmen zur Flächensicherung dargelegt werden. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Trassenführung im Bereich des Großmarkts, wobei die Planungsvarianten im Umfeld des Stadthauses sowie die Abstimmung mit beteiligten Akteuren zu erläutern sind.
Des Weiteren fordert die Fraktion Informationen zu den Baulasten und Zuständigkeiten entlang der Trasse, wobei die Zusammenarbeit mit Straßen.NRW sowie die Organisation der Planungsleistungen und Zeitschienen im Fokus stehen. Dies schließt die Darstellung der Schnittstellen zu regionalen Projektpartnern wie dem Regionalverband Ruhr, der Deutschen Bahn oder Nachbarstädten ein. Abschließend wird um eine Darstellung der erforderlichen Infrastrukturbauwerke wie Brücken oder Unterführungen sowie um Informationen zur geplanten Finanzierung und zur Verteilung der Kosten und Fördermittel gebeten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.26Nachtrag: 05.03.2026 +NV: Mehrbedarf - Herrichtung HS Wickede als Interim Förderschule Geistige EntwicklungZur Vorlage · 00892-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat im Rahmen einer Beschlussvorlage die Erhöhung des Budgets für die Herrichtung der Hauptschule Wickede beschlossen. Das Gebäude soll vorübergehend als Teilstandort der Max-Wittmann-Schule, einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, genutzt werden. Die Nutzung ist für den Zeitraum vom Schuljahr 2026/27 bis zum Ende des Schuljahres 2027/28 geplant, wobei eine Fortführung des Standorts als eigenständige Förderschule ab dem Schuljahr 2028/29 vorgesehen ist.
Auf Grundlage der vorliegenden Kostenberechnung wird das Budget für die Herrichtung von 630.559,00 Euro um 1.786.221,00 Euro auf insgesamt 2.416.780,00 Euro erhöht. In diesem Betrag sind 482.985,00 Euro an aktivierbaren Eigenleistungen enthalten. Für das Jahr 2026 wird eine außerplanmäßige Mehrauszahlung in Höhe von 1.874.801,18 Euro bereitgestellt. Die Deckung dieser Mittel erfolgt durch Minderauszahlungen aus dem Haushalt, wodurch keine Ausweitung des Haushalts für das Jahr 2026 entsteht.
Die Maßnahmen werden innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen durchgeführt, sodass keine personellen Auswirkungen entstehen. Die Sanierungsarbeiten erfolgen nach den vorgegebenen Dortmunder Immobilien Standards. Eine Prüfung ergab, dass für die geplanten Maßnahmen keine Fördermittelprogramme in Anspruch genommen werden können. Die Vorlage wurde zur Entscheidung an den Rat der Stadt vorgelegt, nachdem die entsprechenden Ausschüsse und die Bezirksvertretung angehört wurden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|2197681|2197685|2197686|2197687|2197688|2197689|2197690|2197691|2200025|2200026|2200027|2200028|2200613|2201139
Beratungsfolge
- 16.04.2026 · 3. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.27Nachtrag: 10.03.2026 +NV: Wissenschaftsstadt Dortmund, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00883-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Weiterentwicklung der Wissenschaftsstadt Dortmund Bezug auf eine Anfrage aus dem Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün. Ziel ist die verstärkte Sichtbarkeit der wissenschaftlichen Landschaft im Rahmen des Masterplans Wissenschaft.
Bisherige Maßnahmen zur Kommunikation umfassen unter anderem die Bewerbung als Innovationshauptstadt Europas, die Bereitstellung von Imagevideos für Studierende und Fachkräfte sowie die Pflege einer Projektwebseite und eines Newsletters. Ergänzend dazu finden öffentliche Veranstaltungen wie die Wissenschaftsnacht oder verschiedene Konferenzen statt.
Für das Jahr 2026 plant die Verwaltung in Abstimmung mit den zuständigen Fachbereichen bundesweite und internationale Maßnahmen zur Bekanntmachung der Wissenschafts- und Wirtschaftssektoren. Grundlage hierfür bildet das Markennarrativ „Die Einzige ihrer Art.“. Die Entwicklung dieser Kampagne erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Öffentlichkeitsarbeit des Masterplans Wissenschaft und umfasst sowohl analoge als auch digitale Werbeflächen. Eine Kostenschätzung für die Kampagne liegt derzeit noch nicht vor. Zudem soll die städtische Online-Kommunikation sowie digitale Hinweistafeln verstärkt auf wissenschaftliche Erfolge aufmerksam machen.
Hinsichtlich einer Beschilderung im Stadtbild mit dem Slogan „Wissenschaftsstadt Dortmund“ wird die Prüfung touristischer Hinweistafeln an Autobahnen angestrebt. Hierfür steht die Verwaltung bereits im Kontakt mit der Autobahn GmbH des Bundes. Mögliche Standorte an der A 40 und A 45 werden geprüft. Die Kosten pro Schild werden auf etwa 30.000 Euro geschätzt, wobei die Genehmigung von der touristischen Bedeutsamkeit abhängt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.28Nachtrag: 11.03.2026 +TV: Teilnahme am Förderwettbewerb des Landes für sichere Schulwege, hier: Dringlichkeitsentscheidung (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01431-26 · Antrag zur Tagesordnung BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Rahmen eines Antrags zur Tagesordnung die Dringlichkeit einer Entscheidung beantragt, um die Aufnahme eines weiteren Punktes in die Sitzungen des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün sowie des Schulausschusses zu erwirken. Gegenstand des Antrags ist die Teilnahme der Stadt Dortmund am Förderwettbewerb des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Verwaltung soll dazu aufgefordert werden, sich an diesem Wettbewerb für technische Lösungen an Schulstraßen zu beteiligen. Ziel des Landesprogramms ist die Förderung von Modellprojekten, die durch technische Maßnahmen die Sicherheit auf Schulstraßen erhöhen sollen. Mögliche Maßnahmen umfassen unter anderem automatisierte Zufahrtsbarrieren wie Poller oder Schranken, digitale Systeme zur Erkennung berechtigter Fahrzeuge sowie ergänzende Warnsysteme oder bauliche Verkehrsberuhigungen. Die Zufahrt für Anwohnende und Einsatzkräfte muss dabei durch digitale Lösungen, etwa mittels Chipkarten, weiterhin gewährleistet bleiben.
Das Ministerium stellt für die Umsetzung der Projekte pro Kommune 100.000 Euro zur Verfügung, wobei kein Eigenanteil verpflichtend ist. Die Bewerbungsfrist endet am 30. April 2026. Die Dringlichkeit des Antrags begründet sich damit, dass die regulären Sitzungstermine der Ausschüsse nach Ablauf dieser Frist liegen. Die Antragsteller verweisen auf bestehende Schulstraßen in Dortmund und die Möglichkeit, technische Lösungen zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr an Grundschulen zu erproben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zurückgezogen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 4Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
- 4.1Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und KommunenZur Vorlage · 01041-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Finanzierung verschiedener Maßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die in der Anlage aufgeführten Projekte mit geschätzten Gesamtkosten von 364.213.212 Euro über die Pauschale Direktförderung zu finanzieren. Dabei erhält die Stadt Dortmund einen Anteil von 357.905.600,76 Euro an den Fördermitteln. Um die Umsetzung zu beschleunigen, wird ein Verzicht auf separate Grundsatz-, Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Zudem wird die Verwaltung ermächtigt, Projekte aus der Bauagenda in den Bereichen Hochbau und Tiefbau bei freiwerdenden Mitteln zu ersetzen oder zu ergänzen.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den Regelungen des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036. Dabei sind 50 Prozent für Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, 20 Prozent für energetische Sanierung und Klimaschutz sowie 30 Prozent für Verkehr, Digitalisierung, Sport und Sicherheit vorgesehen. Förderfähig sind Sachinvestitionen ab einem Volumen von 50.000 Euro, sofern sie der Erfüllung kommunaler Aufgaben dienen; laufende Verwaltungskosten sind nicht förderfähig. Die Investitionen müssen nach dem 01.01.2025 begonnen haben, bis Ende 2036 bewilligt und bis Ende 2042 abgenommen sein. Die Abwicklung der 57 aufgeführten Maßnahmen erfolgt über die Städtische Immobilienwirtschaft. Ein Sachstandsbericht zur Projektentwicklung und den finanziellen Auswirkungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2027 soll im vierten Quartal 2026 vorgelegt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig abgelehnt
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet - 4.1.1Nachtrag: 12.03.2026 +TV: Überweisung AKUSW: Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - hier: Burgtor, hier: Bitte um SN (B'90/Grünen + Volt)Zur Vorlage · 01041-26/2 · Anfrage zur Tagesordnung BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat für die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 11. März 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die Umsetzung des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen, konkret bezogen auf die Eisenbahnüberführung Burgtor im Stadtbezirk Innenstadt-West.
Die Fraktion bittet um die Beantwortung mehrerer Fragen zur finanziellen und rechtlichen Situation des Projekts. Im Fokus steht die Ermittlung des Kostenrahmens von 50 Millionen Euro für den Neubau der Überführung sowie die Frage, ob Kostenschätzungen der DBInfraGO vorliegen. Zudem wird nach der genauen Finanzierungsstruktur gefragt, insbesondere ob die Stadt Dortmund die Kosten für den vollständigen Neubau trägt oder lediglich Anteile für die Aufweitung bzw. die Anpassung des Straßenquerschnitts übernimmt.
Des Weiteren wird nach dem Vorliegen einer Kreuzungsvereinbarung gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz sowie der darin festgelegten Kostenteilung gefragt. Die Anfrage fordert zudem eine Erläuterung der gesetzlichen Grundlage für die Kostenübertragung in diesem Fall. Abschließend wird um Informationen gebeten, warum das Projekt in das Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen aufgenommen wurde und welche rechtlichen oder fördertechnischen Voraussetzungen hierfür maßgeblich waren. Die Beantwortung der Fragen wird im Ausschuss oder spätestens zur Sitzung des AMIG bzw. AFBL angestrebt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.1.2Nachtrag: 17.03.2026 +TV: Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen - hier: Burgtor, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 01041-26/3 · Beantwortung von Anfragen
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat für die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 11. März 2026 eine Anfrage zur Umsetzung des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen eingereicht. Im Fokus der Anfrage steht die Eisenbahnüberführung Burgtor im Stadtbezirk Innenstadt-West.
Die Fraktion bittet um Klärung der finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen für den geplanten Neubau der Überführung. Konkret werden Fragen zur Ermittlung des Kostenrahmens von 50 Millionen Euro sowie zur Vorlage von Kostenschätzungen durch die DBInfraGO gestellt. Zudem wird nach der Kostenverteilung gefragt, um festzustellen, ob die Stadt Dortmund den vollständigen Neubau oder lediglich anteilige Kosten für die Aufweitung bzw. die Anpassung des Straßenquerschnitts trägt.
Des Weiteren wird nach dem Vorliegen einer Kreuzungsvereinbarung gemäß Eisenbahnkreuzungsgesetz und der darin festgelegten Kostenteilung gefragt. Die Anfrage fordert zudem eine Erläuterung der gesetzlichen Grundlage für die Kostenübertragung in diesem Fall sowie die Begründung für die Aufnahme des Projekts in das Gesetz zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) unter Berücksichtigung der rechtlichen und fördertechnischen Voraussetzungen. Die Beantwortung der Fragen wird im Ausschuss oder spätestens in den zuständigen Fachgremien erbeten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.23. Fortschreibungsbericht konsumtive HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 39113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den dritten Fortschreibungsbericht zum Bauprogramm für konsumtive Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst insgesamt 89 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 21,4 Millionen Euro. Die Vorlage sieht die Umsetzung neuer Maßnahmen im Wert von rund 3,8 Millionen Euro vor, deren Anmeldung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab dem Jahr 2027 erfolgen soll. Zudem wird die Durchführung der investiven Teilmaßnahme zur Sanierung der Haupteingänge am Max-Planck-Gymnasium durch die Städtische Immobilienwirtschaft mit einem Kostenvolumen von rund 330.000 Euro beschlossen.
Für das Jahr 2026 wird ein Aufwand von etwa 5 Millionen Euro prognostiziert, was einen Mehrbedarf gegenüber dem Planansatz von rund 651.000 Euro bedeutet. Da die aktuellen Haushaltsansätze für 2026 als unzureichend eingestuft werden, wird die Prognose als Bedarfsliste geführt. Es wird angestrebt, übertragene Ermächtigungen aus dem Jahresabschluss 2025 zu nutzen, um eine Ausweitung des gesamtstädtischen Haushalts 2026 zu vermeiden.
Die Maßnahmen gliedern sich in verschiedene Pakete, darunter Arbeiten an Alarmierungsanlagen, Kanalisationssanierung, Gebäudeleittechnik sowie Schulen, Tageseinrichtungen, Sporthallen und Mittelspannungsschaltanlagen. Bei den Schulbaumaßnahmen sind Kostensteigerungen am Max-Planck-Gymnasium und am Stadtgymnasium verzeichnet. Zur Beschleunigung der Umsetzung wird ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bei dringenden Gründen sowie ein Verzicht auf separate Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Die Städtische Immobilienwirtschaft weist zudem auf personelle Engpässe im Bereich Schulneubau hin.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5Angelegenheiten des Tiefbauamtes
- 5.1Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen TaxisZur Vorlage · 01108-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Das Tiefbauamt hat eine Beschlussvorlage vorgelegt, die eine Anpassung des Dortmunder Taxitarifs sowie die Einführung eines Mindestbeförderungsentgelts für den Mietwagenverkehr vorsieht. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung einheitlicher Wettbewerbsbedingungen im lokalen Verkehrssystem. Hintergrund der Vorlage ist ein Gutachten der IGES Mobility GmbH, welches seit dem Jahr 2014 einen Rückgang der Taxiunternehmen um etwa 23 Prozent und einen gleichzeitigen Anstieg der Mietwagenunternehmen um rund 72 Prozent ausweist.
Die Vorlage sieht vor, die Tarifstruktur für in Dortmund zugelassene Taxis mittels Rechtsverordnung zu ändern. Im Tagtarif soll der Grundpreis von 4,50 Euro auf 5,00 Euro steigen. Der Preis für den ersten Kilometer erhöht sich von 2,50 Euro auf 2,80 Euro, während der Preis für jeden weiteren Kilometer von 1,95 Euro auf 2,20 Euro angepasst wird. Im Nachttarif steigt der erste Kilometer von 2,65 Euro auf 2,80 Euro und der weitere Kilometer von 2,10 Euro auf 2,20 Euro; der Grundpreis wird auf 5,00 Euro festgesetzt. Das Wartezeitentgelt soll einheitlich auf 36,00 Euro angepasst werden.
Zusätzlich wird die Einführung einer Allgemeinverfügung zur Festsetzung von Mindestbeförderungsentgelten für den Mietwagenverkehr nach § 51 a PBefG vorgeschlagen. Die Umsetzung der Tarifänderungen und der neuen Regelungen zum Mindestentgelt ist zum 01.06.2026 vorgesehen. Die Vorlage durchläuft vor der Entscheidung im Rat die zuständigen Ausschüsse für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün, den Hauptausschuss und den Ältestenrat.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: vertagt - 5.1.1Taxis und App-basierte Fahrdienstleister, hier: ZE-Antrag (Die Linke + TP) -lag bereits zur Sitzung am 09.12.2025 vor-Zur Vorlage · 39521-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag Die Linke+
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
- 09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: vertagt - 5.1.2Nachtrag: 11.03.2026 +TV: Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis, hier: ZE-Antrag (B'90 + Volt)Zur Vorlage · 01108-26/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat einen Zusatz- und Ergänzungsantrag zur Neuregelung der Beförderungsentgelte für Mietwagen und Taxis in Dortmund vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Vorlage zur Erlassung einer Allgemeinverfügung, die Mindestbeförderungsentgelte für den Mietwagenverkehr festlegt und den Taxitarif anpasst.
Im Zentrum der vorgeschlagenen Änderungen steht die Festlegung eines Preisrahmens. Das Mindestbeförderungsentgelt für Mietwagen soll dabei höchstens 20 Prozent unter dem gültigen Taxitarif liegen dürfen. Gleichzeitig soll der Taxitarif so angepasst werden, dass Festpreise sowohl um bis zu 20 Prozent über als auch um bis zu 20 Prozent unter dem regulären Tarif liegen dürfen. Ziel dieser Regelung ist es, einen ausgewogenen Wettbewerb zwischen dem Taxi- und dem Mietwagenverkehr zu ermöglichen und gleichzeitig einen Preiswettbewerb zu begrenzen.
Zudem fordert die Fraktion eine Intensivierung der Kontrollen zur Einhaltung der gesetzlichen Rückkehrpflicht für Mietwagen gemäß Personenbeförterungsgesetz. Die Verwaltung soll beauftragt werden, Verstöße gegen diese Pflicht konsequent zu ahnden. Über die durchgeführten Kontrollen und deren Ergebnisse soll dem zuständigen Fachausschuss innerhalb von zwölf Monaten nach Inkrafttreten der Regelung Bericht erstattet werden. Die Begründung des Antrags verweist auf die wirtschaftliche Entwicklung der Branche sowie die Notwendigkeit, die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Daseinsvorsorge zu sichern.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: vertagt - 5.2Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hagener Straße; hier 2. BeschlusserhöhungZur Vorlage · 00476-25 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Tiefbauamtes sieht eine Anpassung der Finanzplanung für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung Hagener Straße sowie die damit verbundene Umgestaltung der Hagener Straße vor. Der Rat der Stadt soll das für die Umgestaltung der Straße vorgesehene Gesamtinvestitionsvolumen um 2.500.000,00 Euro von bisher 1.595.000,00 Euro auf insgesamt 4.095.000,00 Euro erhöhen. Als Gründe für diese Erhöhung werden zusätzliche Leistungen durch Sondierungsmaßnahmen aufgrund von Bombenfunden, die Beseitigung unbekannter Leitungen sowie parallel stattfindende Baumaßnahmen des Energieversorgers angeführt.
Gleichzeitig wird eine Reduzierung der Gesamtaufwendungen für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung vorgeschlagen. Die zuvor beschlossenen Kosten von 8.715.000,00 Euro sollen sich auf 5.518.093,50 Euro verringern, wodurch sich das gesamte Kostenvolumen der Maßnahme von 10.310.000,00 Euro auf 9.613.093,50 Euro reduziert. Diese Senkung wird auf eine geänderte Bauausführung und stabilisierte Stahlpreise zurückgeführt.
Die Finanzierung der Investitionen erfolgt über das Budget des Tiefbauamtes. Für das Jahr 2026 wird zudem eine außerplanmäßige Verlagerung des Originalbudgets in Höhe von 1.866.532,25 Euro beantragt. Die Kosten für die Maßnahme trägt die Stadt Dortmund, wobei eine Ablösung in Höhe von 1.625.700,00 Euro durch die DB InfraGO AG bereits erfolgt ist. Zudem wurde durch die Bezirksregierung Arnsberg eine Förderung von 2.321.200,00 Euro bewilligt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.3Umsetzung der Ost-West-Nebenroute Nordstadt - Teilstück 3 – HeroldstraßeZur Vorlage · 00569-25 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord soll die Einrichtung einer Fahrradstraße in der Heroldstraße beschließen. Das Teilstück 3 der Ost-West-Nebenroute Nordstadt erstreckt sich über eine Länge von 640 Metern zwischen der Münsterstraße und der Gronaustraße. Die Maßnahme umfasst die entsprechende Markierung und Beschilderung sowie die Umgestaltung von Parkflächen in Längsaufstellung und die Abmarkierung von Sicherheitstrennstreifen, um die Fahrgassenbreite auf bis zu 4,00 Meter zu reduzieren. Die Gesamtaufwendungen für dieses Teilstück belaufen sich auf 129.500 Euro, welche aus dem Budget der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord für das Jahr 2026 finanziert werden sollen. Die Umsetzung erfolgt durch vorhandenes Personal. Für weitere Abschnitte der Route werden zusätzliche Mittel in Höhe von etwa 380.000 Euro benötigt.
Parallel dazu ist eine Neugestaltung des ruhenden Verkehrs und eine Anpassung des Straßenraums in den Unterbezirken 51 und 52 vorgesehen. Im Bereich westlich der Nordstraße sollen rund 11 Schrägparkplätze in Längsparkplätze umgewandelt und Gehwegparkplätze auf der Südseite aufgehoben werden. Im Bereich der Grundschule entfallen zudem vier Stellplätze zugunsten von Fahrradbügeln und der Verlagerung von Containern, um die Gehwege freizuhalten. Die Vorlage verweist auf eine hohe Nutzung des Umweltverbunds im Stadtbezirk sowie eine geringe Wohnfläche pro Einwohner im Vergleich zum städtischen und bundesweiten Durchschnitt. Das behindertenpolitische Netzwerk befürwortet die geplante Maßnahme.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.4Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes (Hinweis: Die Anlagen stehen digital zur Verfügung (s. Pkt. 5 der Vorlage) und liegen in der Sitzung zur Ansicht aus)Zur Vorlage · 00921-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 00921-26 befasst sich mit dem Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes und bildet den Bearbeitungsstand zum 28. Januar 2026 ab. Das Programm umfasst insgesamt 730 Projekte, wovon sich 152 im Status der Projektanforderung befinden. Im Vergleich zum Vorjahr, in dem 709 Projekte gelistet waren, wurden 187 neue Projekte aufgenommen, während 166 Projekte abgeschlossen wurden. Die Anzahl der fortgeführten Projekte beläuft sich auf 543.
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung im Rahmen des Haushaltsplanes 2025/2026 und folgende. Das Programm selbst löst keine zusätzlichen Kosten oder Fördermittel aus. Unterhaltungsmaßnahmen werden im Programm erst ab Wertgrenzen von 150.000 Euro im Straßenbau bzw. 500.000 Euro im Ingenieurbau berücksichtigt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt sowie weitere politische Gremien das Arbeitsprogramm zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage dient der Information und umfasst verschiedene Gremiensitzungen im Zeitraum zwischen dem 3. März und dem 26. März 2026.
Zusätzlich zu diesem Programm führt das Tiefbauamt weitere Projekte durch, die über BV-Mittel finanziert werden und in einer entsprechenden Datenbank dokumentiert sind. Die Veröffentlichung des Arbeitsprogramms erfolgt durch das Tiefbauamt in analoger sowie digitaler Form. Die digitale Fassung wird als Excel-Dokument bereitgestellt, welches Sortierfunktionen nach Prioritätenklassen sowie Filteroptionen, etwa nach Bezirksvertretungen, ermöglicht. Zur öffentlichen Zugänglichkeit wird die digitale Version bereits zu den Beratungen in den Gremien auf der Internetseite des Tiefbauamtes sowie auf dem Open Data Portal der Stadt Dortmund veröffentlicht.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.5Sicherheit am Bahnübergang Mallinckrodtstraße / Arnoldstraße / Gneisenaustraße, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00747-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zum Bahnübergang Mallinckrodtstraße / Arnoldstraße / Gneisenaustraße Stellung zu einem Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen & Die Partei sowie Die Linke.
Hinsichtlich der Warnhinweise ist die Auftragserteilung für ein Piktogramm zwischen den Schienen bereits erfolgt, die Umsetzung der Markierungsarbeiten verzögert sich jedoch aufgrund der aktuellen Witterungsverhältnisse. Bezüglich der Anbringung eines Straßenbahn-Signals sowie eines Springlichts liegt noch keine abschließende Information der DSW21 vor; eine entsprechende Stellungnahme des Verkehrsunternehmens wird dem Ausschuss noch zugeleitet.
Eine am 15. Dezember 2025 durch das Tiefbauamt durchgeführte Verkehrszählung während der Schulzeit ergab, dass 46 Fußgänger die Signalisierungsanlage querten, wobei die Anlage 14-mal ausgelöst wurde. Fünf Personen überquerten die Anlage ohne Betätigung der Signalisierung bei Rot, darunter eine Person mit Fahrrad sowie zwei Personen mit Kinderwagen. Die bestehende Lichtsignalanlage wird von der Verkehrstechnik als sicher eingestuft, wobei die Nachrüstung von Straßenbahnsicherungsmaßnahmen Aufgabe der DSW21 ist.
Eine Umgestaltung des Überweges durch eine Spurreduzierung in der Mallinckrodtstraße wird seitens der Verwaltung aufgrund des Status als Hauptverkehrsstraße kritisch bewertet. Für eine Entscheidung sind belastbare Verkehrsbelastungszahlen erforderlich, die auch den motorisierten Individualverkehr umfassen. Die Verwaltung wird eine Prüfung der Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und Kapazität durch das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt in Auftrag geben.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.6Beleuchtung B1-Brücke Stadtkrone-Ost, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 34056-24/1 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum barrierefreien Umbau der Stadtbahnhaltestelle Stadtkrone Ost die Möglichkeiten einer besonderen Beleuchtung der B1-Brücke geprüft. Hintergrund ist ein Antrag der CDU-Fraktion, der die Integration eines Gestaltungselements durch Licht vorsah.
Nach Einschätzung des Tiefbauamtes soll die Beleuchtung der Bauwerke bei Dunkelheit dezent und angemessen erfolgen, um die Architektur hervorzuheben. Von einer farblich veränderlichen Illumination, etwa in Regenbogenfarben, wird aus fachlicher Sicht abgeraten. Ein wesentlicher Grund hierfür ist die mögliche Ablenkung der Verkehrsteilnehmenden beim Unterfahren der Brücke. Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auf Erfahrungen mit der sogenannten „Regenbogenbrücke“, bei der die Gefahr von Blendung und Ablenkung zu einem aufwendigen Genehmigungsverfahren mit dem Landesbetrieb Straßen NRW führte. Zudem wird darauf hingewiesen, dass eine solche Lichtgestaltung die Sichtbarkeit des Handlaufs durch die Konstruktion der Stahlwangen einschränken würde.
Hinsichtlich der Auswirkungen auf die Umwelt weist die Verwaltung darauf hin, dass dynamisches Licht Immissionen für Mensch und Tier verursachen kann. Eine Umsetzung würde die Hinzuziehung eines Gutachters sowie eine mögliche Artenschutzprüfung in Zusammenarbeit mit der unteren Naturschutzbehörde erfordern. Die genauen zusätzlichen Stromkosten lassen sich ohne detaillierte Planung derzeit nicht beziffern. Aktuell sind keine Verzögerungen des Baumaßnahme-Zeitplans durch diese Fragestellungen ersichtlich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.7Überweisung BV IN-West: Baustellenkoordination im Kreuzviertel, Brücke Lange StraßeZur Vorlage · 00709-26 · Anregung und Beschwerde
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — überweisen
Ergebnis: vertagt - 5.8Überweisung BV Mengede: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Bodelschwingher Str.Zur Vorlage · 00500-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — überweisen
- 12.12.2025 · 4. Sitzung des Seniorenbeirats
Ergebnis: vertagt - 5.9Zurückgezogen: Verkehrssituation am Froschloch, hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + TP)Zur Vorlage · 01154-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 01154-26 wurde ein Vorschlag zur Ergänzung der Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 17. März 2026 eingereicht. Der beantragte Tagesordnungspunkt befasst sich mit der Verkehrssituation am Froschloch.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass das Anliegen zum Zeitpunkt der Einreichung noch nicht vollständig konkretisiert wurde. Es wird angekündigt, die Details zur Verkehrssituation in naher Zukunft nachzureichen, um eine abschließende Beratung im Ausschuss zu ermöglichen. Die Sitzung des Gremiums ist als öffentliche Sitzung angekündigt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 6Angelegenheiten der Friedhöfe
- 6.1Friedhöfe Dortmund - 4. Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2025Zur Vorlage · 01177-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 01177-26 dient der Vorlage des vierten Quartalsberichts für das Wirtschaftsjahr 2025 durch den Eigenbetrieb Friedhöfe Dortmund. Der Bericht wurde dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.
Gemäß der Eigenbetriebsordnung Nordrhein-Westfalen ist der Eigenbetrieb dazu verpflichtet, den Betriebsausschuss in regelmäßigen Zwischenberichten über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen zu informieren. Der vorliegende Bericht bietet einen Überblick über die Entwicklung der Geschäftstätigkeit des Eigenbetriebs im genannten Zeitraum.
Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Vorlage des Berichts keine personellen oder finanziellen Auswirkungen entstehen. Zudem sind keine Auswirkungen auf die Klimarelevanz festzustellen. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 17. März 2026 als öffentlicher Tagesordnungspunkt vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7Angelegenheiten der Stadtentwässerung
- 7.1Vierter Quartalsbericht 2025 der Stadtentwässerung DortmundZur Vorlage · 00948-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtentwässerung Dortmund hat für den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün den vierten Quartalsbericht für das Jahr 2025 vorgelegt. Gemäß der Eigenbetriebsverordnung NRW ist der Eigenbetrieb dazu verpflichtet, den Betriebsausschuss vierteljährlich über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Ausführung des Vermögensplans zu informieren. Der vorliegende Bericht dient dazu, einen Überblick über die Entwicklung der Geschäftstätigkeit im vierten Quartal 2025 zu geben.
Der Ausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass sich durch die Vorlage keine personellen Auswirkungen ergeben. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird in der Stadtentwässerung bei allen Projekten und Prozessen geprüft, inwieweit diese einen Beitrag zu den Zielen der Zukunftsinitiative sowie zur Reduzierung von Starkregengefahren leisten können. Bei entsprechenden Ergebnissen und entsprechender Entscheidungsbefugnis erfolgt die Umsetzung der Maßnahmen. Spezifische Auswirkungen einzelner Projekte sind in den jeweiligen Sachthemen aufgeführt. Für die vorliegende Vorlage sind keine Fördermittel vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7.2Hochwasserschutz von städtisch genutzten Gebäuden, hier: Bitte um SN (CDU)Zur Vorlage · 01334-26 · Bitte um Stellungnahme CDU
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Stellungnahme der Verwaltung zum Hochwasserschutz städtisch genutzter Gebäude angefordert. Die Anfrage umfasst die Identifizierung von städtischen sowie angemieteten Gebäuden, die sich in den ZÜRS-Zonen GK2, GK3 und GK4 befinden.
Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, darzulegen, ob diese Objekte in den Unter- und Erdgeschossen ausreichend gegen Starkregen, Überschwemmungen und Rückstauwasser gesichert sind. Für Gebäude, die als nicht hinreichend geschützt eingestuft werden, sollen präventive Maßnahmen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes aufgezeigt werden, wobei eine Abstimmung mit den jeweiligen Vermietern vorgesehen ist.
Hintergrund der Anfrage ist die Zunahme von Starkregenereignissen und die Notwendigkeit, die kommunale Infrastruktur sowie die behördliche Versorgungsgrundstruktur krisenfest zu halten. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Schutz von Akten, Urkunden und der IT-Infrastruktur in Kellerräumen. Die Fraktion weist darauf hin, dass präventive Maßnahmen, wie etwa der Einbau von Türdichtungen oder die Anpassung von Lichtschächten, kosteneffizienter seien als die Behebung von Schäden nach einem Ereignis. Die Verwaltung wird die Auswertung inklusive einer möglichen Kostendarstellung im dritten Quartal 2026 vorlegen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
- 9Anfragen -nicht besetzt-
- 10Informationen der Verwaltung
- 10.1Beschlusskontrolle des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün (öffentlich)Ergebnis: zur Kenntnis genommen