Teilnahme der Wirtschaftsförderung Dortmund als Konsortialpartnerin im Förderprojekt "MOVE.digital"

Die Verwaltung der Stadt Dortmund hat in einer Stellungnahme zur Vorlage 00841-26/2 auf die Fragen der CDU-Fraktion bezüglich der Beteiligung der Wirtschaftsförderung Dortmund am Forschungs- und Entwicklungsprojekt „MOVE.digital“ reagiert. Das Projekt dient der wissenschaftlichen Entwicklung digitaler Demonstratoren und Musteranwendungen in den Bereichen vernetzte Mobilität und datenbasierte Infrastrukturplanung.

Nach Angaben der Verwaltung handelt es sich bei dem Vorhaben ausschließlich um ein zeitlich befristetes Forschungsprojekt zur Konzeption, Modellierung und Validierung technischer Lösungen. Es werden durch das Projekt keine verkehrsrechtlichen Maßnahmen beschlossen, keine baulichen Infrastrukturprojekte initiiert und keine organisatorischen Veränderungen innerhalb der Stadtverwaltung umgesetzt. Die Ergebnisse des Projekts beschränken sich auf technische Demonstratoren und Referenzszenarien.

Hinsichtlich der Zuständigkeiten führt die Verwaltung aus, dass die Verortung des Projekts bei der Wirtschaftsförderung der Förderlogik sowie der bestehenden Organisationsstruktur entspricht. Da das Vorhaben keine operativen Eingriffe in die Fachpolitiken oder die strategische IT-Struktur der Verwaltung vorsieht, sei eine federführende Beratung weiterer Ausschüsse nicht erforderlich gewesen. Die Einbindung der betroffenen Gremien erfolgt im Rahmen der Kenntnisnahme, um Transparenz und politische Information zu gewährleisten. Eine strukturelle Anpassung der Zuständigkeiten wird von der Verwaltung nicht als notwendig erachtet.