2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der Niederschrift (AKUSW 03.12.2025)Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 2Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
- 3Dezernatsübergreifende Aufgaben
- 3.1Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidung hier: Vorlage der Machbarkeitsstudie -lag bereits vor-Zur Vorlage · 00016-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — mehrheitlich empfohlen
- 18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
- 09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
- 02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 3.2Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – EvingZur Vorlage · 38023-25 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich beschlossen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 3.3Radschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer StraßeZur Vorlage · 39469-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich empfohlen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 3.4DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft | Anfrage des RM KowalewskiZur Vorlage · 39363-25/3 · Beantwortung von Anfragen
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Beratungsfolge
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 29.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.5DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorgezogene PlanungskostenZur Vorlage · 00631-25 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.6Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.7Energiebericht 2024Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.8Dortmunder Tegelwippen – Pflaster entsiegeln. Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage aus der Sitzung des AKUSW vom 07.05.2025Zur Vorlage · 35615-24/3 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme auf Fragen aus der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 7. Mai 2025 reagiert. Im Zentrum der Anfrage stand die Umsetzung von Schwammstadtelementen bei Neubauten, wobei insbesondere die Kita Hirtenstraße als Beispiel für eine unzureichende Entsiegelung angeführt wurde.
Die Stadtentwässerung Dortmund erläuterte, dass im Rahmen von Entwässerungsgenehmigungen grundsätzlich darauf hingewiesen wird, Niederschlagswasser auf dem eigenen Grundstück zu bewirtschaften. Dies umfasst Maßnahmen wie Versickerung oder Dachbegrünungen gemäß den Vorgaben des Landeswassergesetzes und des Wasserhaushaltsgesetzes. Im konkreten Fall der Kita Hirtenstraße konnte eine Versickerungsanlage jedoch nicht umgesetzt werden, da die Bodenbeschaffenheit keine Versickerung zuließ.
Hinsichtlich der Dachbegrünung und des Versiegelungsgrades gab die Verwaltung an, dass die Stadtentwässerung lediglich eine beratende Funktion ausübt, sofern keine gesetzlichen Verpflichtungen bestehen. Verbindliche Festsetzungen zum Versiegelungsgrad oder zu Begrünungen können hingegen über Bebauungspläne durch das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt getroffen werden.
Für das Bauvorhaben der Kita Hirtenstraße wurde festgehalten, dass der Antrag bereits im Juni 2021 einging. Da zum Zeitpunkt der Antragstellung die entsprechenden rechtlichen Grundlagen für eine Pflicht zur Dachbegrünung fehlten, konnte diese nicht gefordert werden. Die Versiegelung des vorderen Grundstücksbereichs resultierte aus der Notwendigkeit, die gemäß der Stellplatzsatzung erforderlichen Parkflächen und Zuwegungen zu realisieren.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.9Versorgung des Dortmunder Klinikums mit Kälte - Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00352-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zur Versorgung des Klinikums Dortmund mit Kälte auf die Anfrage des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 3. Dezember 2025 reagiert.
Bezüglich der klimaneutralen Kälteversorgung führt die Verwaltung aus, dass das Klinikum bereits seit Jahren Maßnahmen zur Reduzierung des Treibhauspotenzials durch den Austausch von Kältemaschinen sowie die Nutzung hocheffizienter Aggregate und Freikühlung umsetzt. Eine Untersuchung der DEW21 zur Planung einer Zentral-Kälteanlage für den Campus Mitte wurde aufgrund der erforderlichen Investitionssummen vorerst eingestellt. Der Anteil der Raum- und Prozesskälte am Gesamtstrombedarf wird auf etwa 10 Prozent, beziehungsweise rund 2.200.000 kWh pro Jahr, geschätzt.
Im Hinblick auf die Auswirkungen von Hitze auf die Gesundheit von Personal und Patienten werden besonders betroffene Bereiche, wie Dachgeschosslagen oder Südausrichtungen, geprüft. Priorisiert werden bauliche Maßnahmen wie Sonnenschutz und Isolierung; die Installation weiterer Kälteanlagen wird bei Bedarf beraten. Ergänzend wird darauf hingewiesen, dass die Mittel für den Bereich Instandhaltung im Jahr 2025 aus Eigenmitteln erhöht wurden, jedoch keine ausreichenden finanziellen Ressourcen zur zeitnahen Umsetzung aller notwendigen Optimierungsmaßnahmen zur Verfügung stehen.
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- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.10Planungen Westfalenhallen Vorschlag zur TO ( B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00831-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „Planungen Westfalenhallen“ in die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 28. Januar 2026 aufzunehmen. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 00831-26 dient als Vorschlag zur Tagesordnung.
Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung angesetzt.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.10.1Nachtrag: 21.01.2026 + Planungen Westfalenhallen- Antrag ( B'90/Die Grünen & Volt) NachtragZur Vorlage · 00831-26/1 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat für die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 28. Januar 2026 einen Tagesordnungspunkt zu den Planungen der Westfalenhallen beantragt. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung in Abstimmung mit der Geschäftsführung der Westfalenhallen GmbH die geplanten Ausbaupläne im Ausschuss am 11. März vorstellt. Zudem wird die Verwaltung gebeten, die zuständige Bezirksvertretung Innenstadt-West zeitnah über die Pläne zu informieren.
Gegenstand der Planung ist die Errichtung von zwei neuen Messehallen sowie eines zusätzlichen Kongresszentrums an der Strobelallee, gegenüber des Signal Iduna Parks. Laut Begründung des Antrags ist ein Baustart im Frühjahr 2026 vorgesehen. Das Projekt umfasst nach vorliegenden Informationen die Errichtung eines größeren Hochbauimmobilienprojekts, welches Auswirkungen auf das unmittelbare und mittelbare Umfeld haben kann. Dies betrifft unter anderem die Wegeverbindung zwischen der B1 und der Strobelallee sowie die bisherigen Planungen zum Umbau der Strobelallee. Der Antrag weist darauf hin, dass das Projekt bislang weder politisch vorgestellt noch beraten wurde.
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Beratungsfolge
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: vertagt - 3.11Denkmalpflege: steinerner Turm- Vorschlag zur TO ( B'90/die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00832-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „Denkmalpflege: steinerner Turm“ in die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 28. Januar 2026 aufzunehmen. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 00832-26 dient als Vorschlag zur Tagesordnung.
Die Antragstellerin gab an, dass das Anliegen in naher Zukunft konkretisiert werden soll. Die Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.11.1Nachtrag: 21.01.2026 + Denkmalpflege: steinerner Turm-Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen & Volt) NachtragZur Vorlage · 00832-26/1 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen wurde ein Vorschlag zur Tagesordnung eingebracht, der den baulichen Zustand des Steinernen Turms an den Westfalenhallen zum Gegenstand hat. Das Bauwerk ist als Baudenkmal von historischer Bedeutung für die Stadt Dortmund eingestuft. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass aus dem Mauerwerk des Turms ein Baum wächst, was auf eine längerfristige Schädigung der Bausubstanz hindeutet.
Ein Ratsmitglied bittet die Verwaltung im Rahmen dieser Vorlage um die Beantwortung mehrerer Fragen. Erfragt wird der aktuelle bauliche Zustand des Denkmals sowie der Zeitpunkt und das Ergebnis der letzten Begutachtung durch die zuständigen Stellen. Zudem wird nach den bestehenden Mechanismen und Verantwortlichkeiten der Stadt gefragt, um die regelmäßige Kontrolle von Baudenkmalen und die frühzeitige Feststellung von Schäden zu gewährleisten.
Darüber hinaus werden Informationen zu kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen zur Beseitigung des aktuellen Schadens und zur Vermeidung weiterer Substanzschäden sowie zu langfristigen Plänen für eine regelmäßige Pflege und Kontrolle der Denkmäler verlangt. Ziel ist es, die Sicherstellung der Denkmalschutzpflege zu klären und mögliche Folgekosten zu vermeiden. Die Beratung des Tagesordnungspunktes ist für den 28. Januar 2026 angesetzt.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.12Barrieren CO2-Minderung- Vorschlag zur TO (SPD)Zur Vorlage · 00828-26 · Vorschlag zur Tagesordnung SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion hat für die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 28. Januar 2026 einen neuen Tagesordnungspunkt beantragt. Das Thema der Anfrage lautet „Barrieren CO2-Minderung“.
Mit dem vorliegenden Vorschlag zur Tagesordnung wird die Aufnahme dieses Punktes in die Beratungsordnung des genannten Ausschusses angestrebt. Die Ratsfraktion gibt an, das entsprechende Anliegen zeitnah zu konkretisieren, sodass die Details zur inhaltlichen Ausgestaltung des Punktes im weiteren Verlauf der Vorbereitung zur Verfügung stehen. Der Status der Vorlage ist als Beschluss vorgesehen und die Sitzung soll öffentlich stattfinden.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 3.13Nachtrag: 15.01.2026 + Haushaltssperre- Antrag zur TO mit Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen & Volt)- NachtragZur Vorlage · 00871-26 · Antrag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Rahmen der Vorlage 00871-26 einen Antrag zur Tagesordnung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen gestellt. Ziel des Antrags ist die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Haushaltssperre“ für die Sitzung am 28. Januar 2026.
Mit diesem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, in der genannten Sitzung die konkreten Auswirkungen der durch den Kämmerer verhängten Haushaltssperre auf die Arbeit des Ausschusses darzulegen. Eine Begründung für das Ersuchen kann bei Bedarf mündlich erfolgen. Der Ausschuss soll somit über die Folgen der finanziellen Maßnahmen für seine spezifischen Aufgabenbereiche informiert werden.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt
- 5Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
- 5.1IGA 2027: Finanzierung der Durchführungsgesellschaft IGA gGmbHZur Vorlage · 00495-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 00495-25 befasst sich mit der Finanzierung der IGA gGmbH für die Internationale Gartenausstellung 2027 im Ruhrgebiet. Es wird vorgeschlagen, die städtischen Vertreter in den Gremien der IGA 2027 Ruhrgebiet gGmbH zu ermächtigen, einer Anpassung des Gesamt-Durchführungshaushalts sowie der Inanspruchnahme der Risikovorsorge zuzustimmen.
Durch die Anpassung der Risikovorsorge und die Berücksichtigung eines möglichen Verlustausgleichs verändern sich die Zuschüsse der Stadt Dortmund in den kommenden Jahren. Während der Zuschuss für das Jahr 2026 von 1.231.445,00 € auf 1.195.430,75 € sinkt, steigt der Betrag für 2027 von 151.055,00 € auf 345.12stellung 22,25 €. Für das Jahr 2028 erhöht sich der Zuschuss von 151.055,00 € auf 1.081.790,00 €. Der mögliche Gesamtforderungsanteil der Stadt Dortmund für den Zeitraum von 2019 bis 2028 beläuft sich auf 9.457.887,00 €. Für den IGA 2027-Zukunftsgarten sind bauliche Investitionen in Höhe von etwa 46,4 Mio. € vorgesehen, wobei das Amt für Stadterneuerung bereits Fördermittel in Höhe von circa 26,7 Mio. € akquiriert hat.
Die Vorlage weist darauf hin, dass die qualitative Prioritätensetzung Risiken wie das Ausbleiben prognostizierter Ticketeinnahmen beinhalten kann. Daher soll im Rahmen der Haushaltsplanungen für die Jahre 2027 und folgende die Bildung einer Rückstellung geprüft werden. Die Entscheidung über die finanzielle Aufstellung der IGA gGmbH ist für die Wirtschaftsplanung ab 2026 sowie für die Durchführung von Auftragsvergaben durch die Gesellschaft erforderlich. Da die Eröffnung für den 23. April 2027 geplant ist, wird eine zeitnahe Entscheidung angestrebt.
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 5.2IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt DortmundZur Vorlage · 00302-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Verwaltung ermächtigen, einen Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG abzuschließen. Ziel des Vertrages ist der Lückenschluss des Emscher-Wegs im Bereich des Hansa-Brückenzugs in Huckarde. Die geplante Wegeführung erstreckt sich über eine Länge von etwa 120 Metern auf einem Grundstück der Deutschen Bahn AG, um eine Verbindung zwischen der Franz-Schlüter-Straße und der Franziusstraße zu schaffen. Dieser Ausbau ist Teil der Vorbereitungen für die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027.
Zusätzlich wird die Verwaltung ermächtigt, einen Vertrag mit der Emschergenossenschaft zu schließen. Dieser soll die Übertragung von Auflagen und Pflichten aus dem Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG regeln, da die Emschergenossenschaft die Unterhaltung des Wegeabschnitts sowie die Gewässerunterhaltung übernimmt.
Durch den Abschluss des Gestattungsvertrages entstehen für die Stadt Dortmund Aufwendungen in Höhe von 14.500 Euro, die im Haushaltsjahr 2026 aus dem Haushalt für die IGA 2027 finanziert werden. Die Maßnahme dient der Erweiterung des Radwegsystems und soll die Nutzung des Fahrradverkehrs fördern. Eine zeitnahe Beschlussfassung ist erforderlich, um die bauliche Umsetzung, insbesondere Asphaltierungsarbeiten, innerhalb der wetterbedingten Zeitfenster und unter Berücksichtigung der Auflagen der Unteren Naturschutzbehörde zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 5.3Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 19.02.2026 · 2. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2.Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.4Nachtrag: 28.01.2026 TV Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“- NachtragZur Vorlage · 00856-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 00856-26 sieht die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2025 vor, um die Rückzahlung zu viel erhaltener Fördermittel für das Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“ zu decken. Der Betrag beläuft sich auf 651.312,57 Euro und soll aus der Teilfinanzrechnung des Amtes für Stadterneuerung im Rahmen der Sanierung der Innenstadt finanziert werden.
Hintergrund der Rückforderung ist die Entscheidung des Rates der Stadt Dortmund vom 12. Dezember 2024, das ursprüngliche Entwurfskonzept für den Boulevard Kampstraße nicht weiterzuverfolgen. Infolgedessen können die noch nicht durchgeführten Projektteile der Lichtpromenade nicht mehr realisiert werden, wodurch die bereits angefallenen Planungskosten nicht mehr über die Fördermittel der Bezirksregierung Arnsberg refinanziert werden können.
Die genaue Höhe des Rückzahlungsbetrags konnte erst nach Erstellung des Verwendungsnachweises final ermittelt werden, da dieser auch Maßnahmen zur Umgestaltung der Silberstraße sowie zur Umfeldgestaltung des DFB-Fußballmuseums umfasste. Die Bezirksregierung Arnsberg hat den Verwendungsnachweis ohne Beanstandungen anerkannt und auf die Geltendmachung von Zinsen verzichtet. Die Rückzahlung der Mittel ist bereits erfolgt. Die Bereitstellung der Mittel im Haushaltsjahr 2025 erfolgt durch eine Umwidmung innerhalb der Teilfinanzrechnung des Fachbereichs 67, sodass keine Ausweitung des Gesamthaushalts innerhalb dieses Bereichs entsteht.
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
- 6.1Leerstand und Zweckentfremdung- Vorschlag zur TO (Die Linke & T)Zur Vorlage · 00829-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Für die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 28. Januar 2026 wurde ein Vorschlag zur Tagesordnung eingereicht. Der beantragte Tagesordnungspunkt befasst sich mit dem Thema Leerstand und Zweckentfremdung.
Die Verwaltung hat die Aufnahme dieses Punktes in die öffentliche Beratung des Ausschusses angefragt. Ein konkreter Inhalt der Vorlage liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor, da die zuständige Stelle angekündigt hat, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die Vorlage dient somit als Antrag auf Berücksichtigung des Themas in der anstehenden Sitzung.
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- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 6.1.1Nachtrag: 27.01.2026 TV Leerstand und Zweckentfremdung- Bitte um Stellungnahme (Die Linke & Tierschutz)- NachtragZur Vorlage · 00829-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen liegt eine Anfrage zur Situation des Wohnungsmarktes in Dortmund vor. Die Antragsteller bitten um eine Stellungnahme der Verwaltung zu den Themen Leerstand, Zweckentfremdung von Wohnraum sowie nicht wahrgenommenem Sanierungsbedarf.
Die Anfrage thematisiert die Auswirkungen dieser Faktoren auf das Mietpreisniveau und das Wohnungsangebot in der Stadt. Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Informationen zu den vorhandenen Daten, Statistiken und Kenntnissen der Stadt über die Häufigkeit und die Folgen von Zweckentfremdung, Leerstand und Sanierungsstau erbeten. Zudem wird nach Strategien gefragt, um Vermieter zur zeitnahen Behebung von Missständen zu bewegen und mietenrelevante Modernisierungsmaßnahmen zu vermeiden.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Nutzung von Wohnraum über Plattformen wie Airbnb. Hier wird nach der Anzahl der betroffenen Wohnungen sowie nach den aktuellen Kontrollmaßnahmen der Verwaltung gefragt. Darüber hinaus sollen die bisherigen Vorgehensweisen der Stadt sowie aktuelle oder geplante Maßnahmen gegen die genannten Problemfelder dargelegt werden. Die Anfrage umfasst zudem die Frage nach dem Personalbestand im Bereich der Zweckentfremdungssatzung sowie nach weiteren kommunalen Handlungsmöglichkeiten. Abschließend wird die Verwaltung um eine Einschätzung gebeten, welche zusätzlichen finanziellen und personellen Kapazitäten für ein effektives Vorgehen gegen Leerstand, Zweckentfremdung und Sanierungsstau notwendig oder sinnvoll wären.
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- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7Angelegenheiten des Umweltamtes
- 7.1Erweitertes kommunales Angebot für AlttextiliensammlungenZur Vorlage · 00590-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Informationsvorlage zum erweiterten kommunalen Angebot für Alttextiliensammlungen vorgelegt, die im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden zur Kenntnisnahme bereitliegt. Hintergrund der Vorlage ist die aktuelle Situation der Textilsammlung im Stadtgebiet. Nachdem eine Ausschreibung für eine Dienstleistungskonzession zur Begrenzung privater Sammelcontainer erfolglos blieb, sieht sich die Stadt mit veränderten Marktbedingungen konfrontiert. Ein sinkender Anteil an wiederverwertbaren Textilien durch sogenannte „Fast-Fashion“ sowie sinkende Gewinnmargen für private Anbieter erschweren die stoffliche Verwertung und die Aufrechterhaltung privater Sammelstrukturen.
Zur Bewältigung des Übergangszeitraums bis zur geplanten gesetzlichen Neuregelung der Herstellerverantwortung im Jahr 2027 wurden drei Modellansätze geprüft. Diese reichten von der Aufstellung von Depotcontainern bis hin zur Ausweitung bestehender Services. Die Verwaltung folgt der Empfehlung der EDG Entsorgung Dortmund GmbH, das Modell der Ausweitung des haushaltsnahen Holservice gemäß § 14a der Abfallsatzung umzusetzen. Dabei sollen wiederverwertbare Alttextilien zusätzlich zum bestehenden Bringservice an den Werthöfen abgeholt werden können. Diese Pilotphase soll am 1. Januar 2026 beginnen und bis Ende 2026 evaluiert werden. Die Buchung des erweiterten Services soll unter anderem über die Abfall-App der EDG möglich sein. Da das Angebot auf bestehenden Prozessen basiert, sind keine zusätzlichen politischen Beschlüsse erforderlich.
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- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet - 7.2Sachstand Förderprogramme Herbst 2025Zur Vorlage · 34375-24/4 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen erhält einen Sachstandsbericht zu den städtischen Förderprogrammen der Klimaagentur für den Zeitraum Herbst 2025. Gegenstand der Vorlage sind fünf laufende Programme, die aus Haushaltsmitteln finanziert werden. Diese umfassen die Begrünung von Dächern, Fassaden und Flächenentsiegelung mit einem Gesamtvolumen von bis zu 1.150.000 Euro für den Zeitraum 2022 bis 2025 sowie die Förderung von Photovoltaikanlagen für Privathaushalte mit einem Budget von 500.000 Euro für das Jahr 2025. Für das Programm der Stecksolargeräte wurden im Jahr 2024 über 1.133 Anträge eingereicht. Ein Antragsstopp für Privathaushalte besteht seit dem 10. Oktober 2025; die Wiedereröffnung ist für Februar 2026 vorgesehen, während der Start des Programms Steckersolar II für Januar 2026 geplant ist. Nicht ausgezahlte Mittel werden auf Folgejahre übertragen.
Die Bearbeitung der Förderrichtlinien für Wärmepumpen in privaten Immobilien sowie für die energetische Sanierung von Mehrfamilienhäusern verzögert sich aufgrund der Priorisierung der Stecksolar-II-Förderung auf das Jahr 2<0xE2><0x80><0xAF>026. Nach Abschluss der ersten Antragswelle sollen die Programme hinsichtlich ihrer Konzeption und Kommunikation, etwa durch die Berücksichtigung von Eigenleistungen, reflektiert werden. Das Umweltamt strebt eine langfristige Weiterentwicklung und Vereinfachung der Programme an und plant eine Zusammenarbeit mit dem Amt für Stadterneuerung, um Synergien bei der Wärmeplanung und dem sozialen Klimaschutz zu nutzen. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Bewilligungsbescheid nicht zwangsläufig zur Auszahlung führt, etwa bei Antragsrücknahmen, laufenden Widerrufsverfahren oder versäumten Fristen zur Einreichung von Verwendungsnachweisen.
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- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7.3Landschaftsplan und Biodiversitätskonzept-Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 39492-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke+ hat im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einen Zusatzantrag zu den Themen Landschaftsplan und Biodiversitätskonzept eingebracht.
Hinsichtlich des Landschaftsplanes, der am 7. November 2020 in Kraft trat, fordert die Fraktion einen Bericht zum aktuellen Umsetzungsstand. Die Antragstellerin verweist dabei auf zwei vorangegangene Anfragen aus den Sitzungen im März und September 2024, auf die bisher keine Beantwortung durch die zuständige Fachverwaltung erfolgte. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung zur nächsten Sitzung des Ausschusses Informationen im Sinne der bereits gestellten Fragestellungen vorlegt.
Zum Thema Biodiversitätskonzept bittet die Fraktion um eine Stellungnahme zum aktuellen Sachstand. Hintergrund ist die Erarbeitung einer Biodiversitätsstrategie im Jahr 2024, deren Vorlage der Oberbürgermeister vor der Beschlussfassung zurückgezogen hatte. Ziel war es, eine Abstimmung des Umweltamtes mit weiteren Fachämtern zu ermöglichen. Die Fraktion erkundigt sich nun nach dem Fortschritt dieser Abstimmungsprozesse und dem Zeitpunkt einer erneuten Vorlage des Konzepts in den Gremien.
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- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7.4Baumschutzsatzung- Vorschlag zur TO ( Die Linke & T)Zur Vorlage · 00757-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Für die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 28. Januar 2026 wurde ein Vorschlag zur Tagesordnung eingereicht. Der betreffende Tagesordnungspunkt befasst sich mit der Baumschutzsatzung. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Details zu diesem Anliegen zeitnah konkretisiert werden sollen. Die Beratung im Ausschuss ist als öffentliche Sitzung angesetzt.
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- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7.4.1Nachtrag: 27.01.2026 TV Baumschutzsatzung- ZE Antrag (Die Linke & Tierschutz) - NachtragZur Vorlage · 00757-26/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Zusatzantrag L + T zur Aktualisierung der Dortmunder Baumschutzsatzung empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, die bestehende Satzung aus dem Jahr 2006 an die aktuelle Rechtsprechung und ökologische Anforderungen anzupassen. Der Antrag sieht zwei Optionen vor: Entweder die vollständige Übernahme der Musterbaumschutzsatzung des Deutschen Städtetages und der Gartenamtsleiterkonferenz (GALK) oder die Umsetzung spezifischer Änderungen.
Zu den vorgeschlagenen Anpassungen gehört die Erweiterung des Schutzbereichs durch den Begriff „Gehölz“ statt „Baum“. Dies schließt unter anderem freiwachsende Hecken ab einer Höhe von drei Metern ein, wobei Hecken als Gehölzstreifen aus Laubgehölzen und Eiben ab einer Länge von fünf Metern definiert werden. Gleichzeitig sollen Hecken aus invasiven Neophyten wie Kirschlorbeer oder Bambus von den Ausnahmeregelungen ausgenommen werden. Weitere inhaltliche Änderungen betreffen die Zweckbindung von Ausgleichszahlungen für Gehölzpflanzungen, eine präzisere Definition des Wurzelbereichs sowie das Verbot von Maßnahmen, die den Grundwasserspiegel absenken oder Gegenstände an Gehölzen verankern.
Der Antrag sieht zudem vor, die Ausnahmeregelung für Pappeln zu streichen und die Kriterien für die Genehmigung von Ausnahmen aufgrund von Härtefällen auf die unmittelbare Zerstörung der Bausubstanz durch Wurzelwerk oder Krone zu begrenzen. Zudem soll die Informationspflicht bei Bauanträgen verschärft werden, um die Wirksamkeit der Genehmigungen sicherzustellen. Der Antrag begründet die Änderungen mit der Notwendigkeit des Klimaschutzes, der Erhaltung der biologischen Vielfalt und der rechtlichen Absicherung der Satzung. Finanzielle Auswirkungen werden nicht angegeben.
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- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: vertagt - 8Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
- 8.1Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mehrheitlich abgelehnt
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich empfohlen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich empfohlen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mehrheitlich empfohlen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich empfohlen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich empfohlen
- 21.01.2026 · 2.Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — einstimmig empfohlen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: vertagt - 8.1.1Nachtrag: 22.01.2026 TV Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung- ZE Antrag inkl. Bitte um Stellungnahme ( Die Linke& Tierschutz) -NachtragZur Vorlage · 00619-25/2 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Rahmen eines Zusatzantrags zur Novelle des Städtebaurechts 2025 Änderungen an der bestehenden Vorlage beantragt. Der Antrag wurde zur Beratung und Beschlussfassung an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (AKUSW) gestellt.
Ein zentraler Punkt des Antrags betrifft die Handhabung klimatechnisch belasteter Flächen, wie etwa Gebiete mit Hitze- oder Überschwemmungsgefahr. Die Fraktion fordert, dass bei der Bewertung solcher Flächen zusätzlich die Zustimmung des AKUSW einzuholen ist. Sollte der Ausschuss innerhalb der Bearbeitungsfristen nicht erreichbar sein, sollen die Zustimmungssachverhalte lediglich zur Kenntnis gegeben werden.
Des Weiteren wird vorgeschlagen, auf die Anwendung eines bestimmten Instruments der Verwaltung aufgrund von Rechtsunsicherheit bis auf Weiteres zu verzichten.
Hinsichtlich der Entscheidungskompetenzen bei Befreiungen vom Bebauungsplan nach dem Baugesetzbuch fordert die Fraktion die Offenlegung der Kriterien, nach denen Projekte als komplex oder weniger komplex eingestuft werden. Zudem soll die Abgrenzung zur Notwendigkeit einer Bebauplanaufstellung verdeutlicht werden. Für die von der Verwaltung gebildete Arbeitsgruppe zur Einordnung der Komplexität wird die Einbeziehung eines Mitglieds pro Fraktion beantragt, um die politische Steuerung der Arbeitsbelastung ehrenamtlicher Gremien zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich abgelehnt
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: vertagt - 8.1.2Nachtrag: 28.01.2026 TV Novelle des Städtebaurechts 2025 - Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung- Bitte um Stellungnahme ( AfD) -NachtragZur Vorlage · 00619-25/3 · Vorschlag zur Tagesordnung AfD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einen Vorschlag zur Tagesordnung eingebracht, der Fragen zur Novelle des Städtebaurechts 2025 befasst. Das Gesetz, welches als Maßnahme zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung konzipiert ist, wird im Hinblick auf seine Umsetzung und mögliche Auswirkungen auf kommunale Prozesse thematisiert.
Die Fraktion bittet die Stadtverwaltung um die Beantwortung mehrerer Fragen. Dabei geht es unter anderem um die Einhaltung der Vorschriften des Bundesnaturschutzgesetzes sowie um die Frage, ob die vorgegebenen Zeitrahmen für die Abstimmung mit Naturschutzbehörden gewahrt werden können. Zudem wird nach dem aktuellen Zeitrahmen für Genehmigungsvorhaben und dem daraus resultierenden Bearbeitungsmehraufwand gefragt. Ein weiterer Aspekt ist die Klärung eines etwaigen personellen Mehrbedarfs in der Verwaltung sowie dessen Vereinbarkeit mit der aktuellen Haushaltslage.
Des Weiteren werden die Risiken einer Genehmigungsfiktion bei Nichteinhaltung von Fristen und die Einrichtung entsprechender Kontrollmechanismen angesprochen. Die Anfrage umfasst zudem Informationen zur Beteiligung der Stadt Dortmund am Umsetzungslabor Bau-Turbo des Bundesbauministeriums sowie die Auswirkungen auf bestehende digitale Werkzeuge wie „Baustellen online“. Abschließend werden die Rechtssicherheit der Beteiligung kommunaler Gremien, die Rolle des Rates sowie die Möglichkeit einer quartalsweisen Berichterstattung über Wohnungsfertigstellungen ab 2026 erfragt.
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Beratungsfolge
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: vertagt - 8.1.3Nachtrag: 28.01.2026 TV Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")- ZE Antrag (CDU)- NachtragZur Vorlage · 00619-25/4 · Zusatz-/Ergänzungsantrag CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit dem Zusatzantrag 00619-25/4 der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund wird die Umsetzung der Novelle des Städtebaurechts 2025, auch als „Bau-Turbo“ bezeichnet, thematisiert. Die Fraktion befürwortet die Absicht der Bundesregierung, durch dieses Gesetz die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beschleunigen.
Hinsichtlich der administrativen Abläufe fordert die Fraktion, dass eine von der Verwaltung vorgeschlagene informelle Abstimmung nicht zu zusätzlichen Hürden führen darf. Ein vorgeschaltetes Verfahren soll nach spätestens vier Wochen abgeschlossen sein. Die informelle Vorabstimmung von Bauanträgen soll dabei als Angebot der Verwaltung betrachtet werden, jedoch nicht als zwingende Verfahrensvoraussetzung für einen erfolgreichen Bauantrag gelten. In diesem Zusammenhang wird die Streichung von Passagen beantragt, die eine Ablehnung von Anträgen ohne vorherige Abstimmung aufgrund von Ortsrecht oder Rahmenplänen ermöglichen.
Der Antrag sieht zudem eine klarere Definition von Vorhaben vor, die durch den Bau-Turbo beschleunigt werden können, wie etwa Nachverdichtungen im Innenbereich, Umnutzungen oder moderate Arrondierungen. Um Rechtsunsicherheit zu vermeiden, wird die Vorlage einer verbindlichen Zuständigkeitsregelung verlangt. Zudem wird ein Kommunikationskonzept gegenüber der Öffentlichkeit und Investoren gefordert. Abschließend wird die Anwendung städtebaulicher Aspekte im Sinne einer Ermöglichungskultur und unter Berücksichtigung der Wohnmarktsituation gefordert, um zusätzlichen Verwaltungsaufwand zu vermeiden.
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- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: vertagt - 8.1.4Nachtrag: 28.01.2026 TV Novelle des Städtebaurechts 2025 Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")Zur Vorlage · 00619-25/5 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BSW
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Gruppe BSW hat im Rahmen der Vorlage 00619-25/5 einen Ergänzungsantrag zur Novelle des Städtebaurechts 2025 vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Anwendung des sogenannten Bauturbos gemäß § 246e BauGB und fordert eine Ergänzung der Handlungsempfehlungen unter Punkt 3.1. Konkret wird vorgeschlagen, festzuhalten, dass Vorhaben, die unter die neuen Privilegierungstatbestände für militärische Anlagen gemäß den §§ 37 Abs. 2 und 37a BauGB fallen, bei einer Anhörung grundsätzlich abgelehnt werden sollen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass die Änderungen der genannten Paragrafen zu einer Schwächung der kommunalen Mitbestimmung führen könnten. Durch die neue Privilegierung militärischer Anlagen und der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie werde die Rolle der Kommunen auf eine reine Anhörungsfunktion reduziert, während Entscheidungskompetenzen auf höhere Behörden oder das Bundesverteidigungsministerium verlagert würden. Der Antrag weist darauf hin, dass diese Vorhaben nun auch im Außenbereich privilegiert werden können, was die kommunale Planung sowie Umwelt- und Landschaftsschutz beeinträchtigen könne. Zudem wird auf potenzielle Gefahren für angrenzende Wohngebiete im Falle eines Konflikts hingewiesen. Der Antrag verweist ergänzend auf die Position des Spitzenverbandes der Immobilienwirtschaft ZIA, der eine Gefährdung der kommunalen Planung und des Wohnungsbaus durch solche Bevorzugungen sieht.
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Beratungsfolge
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich abgelehnt
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: vertagt - 8.2Resolution: Abriss von Wohngebäuden in der Chemnitzer Straße durch den Volkswohl Bund | Überweisung BV Innenstadt-West-lag bereits vor-Zur Vorlage · 39367-25/2 · Gemeinsamer Zusatz-/Ergänzungsantrag
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- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zurückgezogen
- 03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: zurückgezogen - 8.2.1Abrisspläne des Volkswohlbundes an der Chemnitzer Straße Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen, Drucksache Nr.: 39513-25/1-lag bereits vor-Zur Vorlage · 39513-25/3 · Stellungnahme der Verwaltung
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.3Erarbeitung einer gesamtstädtischen InnenentwicklungsstrategieZur Vorlage · 00223-25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat den Vorschlag der Verwaltung zur Erarbeitung einer gesamtstädtischen Innenentwicklungsstrategie zur Kenntnis genommen und die weitere Umsetzung beschlossen. Ziel der Strategie ist es, eine mehrfache Innenentwicklung voranzutreiben, um die Inanspruchnahme von Freiflächen im Außenbereich zu reduzieren und so einen Beitrag zum Klimaschutz sowie zur Ressourcenschonung zu leisten. Dabei sollen Aspekte der Klimaanpassung, der Mobilitätswende und der sozialen Infrastruktur integriert werden.
Die Strategie basiert auf fünf Bausteinen, die eine Potenzialanalyse, die Untersuchung der Stadtstruktur in verschiedene Siedlungstypen, die Entwicklung von Leitlinien sowie die Identifizierung geeigneter Entwicklungsbereiche und Mobilisierungsansätze umfassen. Neben der Nachverdichtung stehen dabei die Sicherung und Steigerung der Lebensqualität durch Grünstrukturen und nachhaltige Mobilitätsangebote im Fokus. Während Themen wie Wohnen und Gemeinbedarf behandelt werden, erfolgt die Prüfung von Wirtschaftsflächen bereits separat durch einen Wirtschaftsflächenatlas.
Die Erarbeitung erfolgt durch das vorhandene Personal des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes, wobei im April 2025 eine zusätzliche Stelle geschaffen wurde. Der Prozess ist auf zwei Jahre angelegt, wobei der Abschluss der Strategie für Ende 2027 vorgesehen ist. Die Umsetzung erfolgt in fachübergreifender Zusammenarbeit zwischen verschiedenen städtischen Fachbereichen, darunter das Umweltamt, das Wohnungsamt und der Eigenbetrieb Stadtentwässerung. Eine Beantragung von Fördermitteln ist nicht vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.4Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei) hier: I.-II. Entscheidung über Stellungnahmen, III. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 87. Änd. des Flächennutzungsplanes, IV. Feststellungsbeschluss, V. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Satzungsbeschluss, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen VertragesZur Vorlage · 00382-25 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument|2185081|2185082|2185085|2185086|2185088|2185089|2185090|2185091|2188224|2189119|2189120
Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
- 21.01.2026 · 2.Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.5Bauleitplanung; Bebauungsplan Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – Änderung Nr. 1 hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey – II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGBZur Vorlage · 00412-25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 00412-25 sieht die Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ev 148 – Wohnsiedlung Am Eckey vor. Das betroffene Wohngebiet im Stadtbezirk Dortmund-Eving umfasst eine Fläche von etwa 1,55 Hektar. Ziel der Änderung ist es, die Zulässigkeit von Terrassen und offenen Terrassenüberdachungen außerhalb der Baugrenzen zu erweitern. Zudem sollen die Festsetzungen zu Aufschüttungen und Abgrabungen präzisiert werden, indem die Überschreitung rückwärtiger Baugrenzen durch untergeordnete Bauteile ermöglicht wird.
Der Rat der Stadt soll vier Beschlüsse fassen. Diese umfassen die Änderung des Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB ohne Umweltprüfung, die Zustimmung zu den Festsetzungen der Änderung sowie zur Öffentlichkeitsbeteiligung, die Entscheidung über eine erneute Auslegung des Entwurfs bei Bedarf und die Ermächtigung der Verwaltung, Baugenehmigungen auf Grundlage der vorgezogenen Planreife nach § 33 BauGB zu erteilen. Die Auslegung der Planunterlagen ist für mindestens 30 Tage im Internet sowie im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt vorgesehen.
Die Anhörung in der Bezirksvertretung Eving sowie die Empfehlungen der Ausschüsse sind für den 28. Januar 2026 terminiert, während die Entscheidung im Rat der Stadt für den 12. Februar 2026 vorgesehen ist. Durch die Umsetzung der Änderung entstehen keine finanziellen oder personellen Auswirkungen für die Stadt.
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 8.6Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)Zur Vorlage · 00695-25 · Stellungnahme der Verwaltung
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.7Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2024Zur Vorlage · 00769-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die Kenntnahme des Qualitätsberichts 2024 für den kommunalen Personennahverkehr in Dortmund durch die zuständigen Ausschüsse vor. Der Bericht basiert auf einer seit 2017 bestehenden Qualitätsvereinbarung zwischen der Stadt und dem Verkehrsunternehmen DSW21, die die kontinuierliche Verbesserung der Standards durch verschiedene Erhebungen vorsieht.
Im Kundenbarometer 2024 zeigt sich bei der subjektiven Zufriedenheit ein leichter Rückgang der positiven Rückmeldungen von 87,3 % auf 83,6 %. Während die Bereitschaft zur Wiederwahl der Verkehrsmittel um 2,1 Prozentpunkte gestiegen ist, sank die Quote der Fahrgäste, die das Angebot bestimmt weiterempfehlen, um 10 Prozentpunkte. Als leistungsstarke Merkmale wurden unter anderem die Umsetzung des Deutschlandtickets, das Liniennetz und die Sicherheit in den Fahrzeugen am Tag identifiziert. Im Bereich der objektiven Leistungsmessung wurden Verschlechterungen bei der Haltestellenausstattung sowie der Sauberkeit von Bushaltestellen verzeichnet.
Zusätzlich wird eine Anlage zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen vorgelegt. Während im Stadtbahnbereich mit 86 % ein Spitzenwert im Vergleich zum Verkehrsverbund Rhein-Ruhr erreicht wird, sind lediglich 24,6 % der Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Ausbau durch fehlende Haushaltsmittel erschwert wird. Als Alternative zu ursprünglichen Projektträgerschaften werden zehn Haltestellensteige über einen Rahmenvertrag im Rahmen eines Pilotprojekts des VRR geplant.
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.8Teilhabe an Stadtgestaltung- Vorschlag zur TO ( Die Linke & T)Zur Vorlage · 00758-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 00758-26 wird ein Vorschlag zur Ergänzung der Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 28. Januar 2026 vorgelegt. Der beantragte Tagesordnungspunkt trägt die Bezeichnung „Teilhabe an Stadtgestaltung“.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass das entsprechende Anliegen zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht inhaltlich detailliert ausgeführt wurde. Es wird angekündigt, die Details zu diesem Punkt schnellstmöglich zu konkretisieren. Die Beratung des genannten Punktes ist für die öffentliche Sitzung des Ausschusses vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.8.1Teilhabe an Stadtgestaltung- Bitte um Stellungnahme ( Die Linke & T)Zur Vorlage · 00758-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen eine Bitte um Stellungnahme zum Thema Teilhabe an der Stadtgestaltung vorgelegt. Grundlage der Anfrage ist ein Studierendenprojekt der Fakultät Raumplanung der TU Dortmund, welches die Zugänglichkeit von Beteiligungsprozessen für marginalisierte Gruppen analysiert hat. Dabei wurden strukturelle Barrieren sowie eine einseitige Zusammensetzung der Teilnehmenden thematisiert.
Die Fraktion stellt der Verwaltung acht Fragen zu den bestehenden Beteiligungsverfahren. Im Fokus steht die Frage, ob bei der Planung von Öffentlichkeitsbeteiligungen strukturelle Benachteiligungen, insbesondere für Frauen und Menschen mit Migrationshintergrund, berücksichtigt werden. Zudem wird nach geplanten Maßnahmen zur Verbesserung der Zugänglichkeit, der Art der Information der Bürgerinnen und Bürger sowie der Nutzung digitaler Kanäle gefragt. Die Anfrage adressiert zudem die potenzielle Ausgrenzung finanziell benachteiligter Personen ohne Internetzugang und bittet um Informationen darüber, ob die Verwaltung Statistiken zur Zusammensetzung der Teilnehmenden erhebt.
Des Weiteren wird nach dem Aufwand für die Einbindung informeller Netzwerke, wie etwa Quartiersmanagement oder Vereine, sowie nach der Nutzung informeller Diskussionsveranstaltungen gefragt. Abschließend wird die Verwaltung um eine Einschätzung gebeten, wie die Partizipation an der Stadtgestaltung für nicht sachkundige und marginalisierte Gruppen niederschwelliger gestaltet werden kann. Die Antworten sollen neben dem zuständigen Ausschuss auch dem Integrationsausschuss sowie dem Gleichstellungsausschuss zur Verfügung gestellt werden.
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- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.9Sachstandsbericht Bewohnerparkzonen- Vorschlag zur TO ( B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00833-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines Sachstandsberichts zu den Bewohnerparkzonen als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 28. Januar 2026 beantragt.
Mit dem Antrag wird die Berichterstattung zu dem genannten Thema in das Gremium eingebracht. Die Fraktion hat angekündigt, die Details zu diesem Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Der Vorgang ist als öffentliche Sitzung angelegt.
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- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.9.1Nachtrag: 21.01.2026 + Sachstandsbericht Bewohnerparkzonen- Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen & Volt) NachtragZur Vorlage · 00833-26/1 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNEN & Volt hat für die Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 28. Januar 2026 einen Sachstandsbericht zur Ausweitung von Bewohnerparkzonen beantragt. Der Antrag bezieht sich auf einen Beschluss des Rates aus dem Jahr 2017, nach dem die Verwaltung die Einführung von Bewohnerparkzonen in 21 Quartieren im Cityrandbereich prüfen sollte. Diese Quartiere wurden dabei in vier verschiedene Realisierungsstufen unterteilt.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zum aktuellen Stand der bisher geplanten, aber noch nicht eingerichteten Parkzonen sowie zur jeweiligen Realisierungsstufe der einzelnen Projekte. Zudem wird nach dem Zeitplan für die Einrichtung der Zonen gefragt, die sich in den Stufen 1 und 2 befinden. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf dem aktuellen Stand der Umsetzung der Bewohnerparkzone in der Westerbleichstraße sowie auf den Gründen für bestehende Verzögerungen bei der Einrichtung. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass ein erheblicher Teil der geplanten Zonen bislang nicht realisiert wurde.
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Beratungsfolge
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 9Anfragen-nicht besetzt
- 10Informationen der Verwaltung