Dortmunder Tegelwippen – Pflaster entsiegeln. Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage aus der Sitzung des AKUSW vom 07.05.2025

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme auf Fragen aus der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen vom 7. Mai 2025 reagiert. Im Zentrum der Anfrage stand die Umsetzung von Schwammstadtelementen bei Neubauten, wobei insbesondere die Kita Hirtenstraße als Beispiel für eine unzureichende Entsiegelung angeführt wurde.

Die Stadtentwässerung Dortmund erläuterte, dass im Rahmen von Entwässerungsgenehmigungen grundsätzlich darauf hingewiesen wird, Niederschlagswasser auf dem eigenen Grundstück zu bewirtschaften. Dies umfasst Maßnahmen wie Versickerung oder Dachbegrünungen gemäß den Vorgaben des Landeswassergesetzes und des Wasserhaushaltsgesetzes. Im konkreten Fall der Kita Hirtenstraße konnte eine Versickerungsanlage jedoch nicht umgesetzt werden, da die Bodenbeschaffenheit keine Versickerung zuließ.

Hinsichtlich der Dachbegrünung und des Versiegelungsgrades gab die Verwaltung an, dass die Stadtentwässerung lediglich eine beratende Funktion ausübt, sofern keine gesetzlichen Verpflichtungen bestehen. Verbindliche Festsetzungen zum Versiegelungsgrad oder zu Begrünungen können hingegen über Bebauungspläne durch das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt getroffen werden.

Für das Bauvorhaben der Kita Hirtenstraße wurde festgehalten, dass der Antrag bereits im Juni 2021 einging. Da zum Zeitpunkt der Antragstellung die entsprechenden rechtlichen Grundlagen für eine Pflicht zur Dachbegrünung fehlten, konnte diese nicht gefordert werden. Die Versiegelung des vorderen Grundstücksbereichs resultierte aus der Notwendigkeit, die gemäß der Stellplatzsatzung erforderlichen Parkflächen und Zuwegungen zu realisieren.