2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der Niederschrift vom 09.12.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 2Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
- 3Dezernatsübergreifende Aufgaben
- 3.1Freibad Hardenberg: Sanierungsentscheidung, hier: Vorlage der Machbarkeitsstudie -lag bereits zur Sitzung am 09.12.2025 vor-Zur Vorlage · 00016-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — mehrheitlich empfohlen
- 18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
- 09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 03.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 03.12.2025 · 1.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — vertagt
- 02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 3.2Umsetzung der Teilstücke 1a und 1b im Zuge der Veloroute 1 – EvingZur Vorlage · 38023-25 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich beschlossen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 3.3IGA 2027: Gestattungsvertrag zum Emscher-Weg zwischen der Deutschen Bahn und Stadt DortmundZur Vorlage · 00302-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Verwaltung ermächtigen, einen Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG abzuschließen. Ziel des Vertrages ist der Lückenschluss des Emscher-Wegs im Bereich des Hansa-Brückenzugs in Huckarde. Die geplante Wegeführung erstreckt sich über eine Länge von etwa 120 Metern auf einem Grundstück der Deutschen Bahn AG, um eine Verbindung zwischen der Franz-Schlüter-Straße und der Franziusstraße zu schaffen. Dieser Ausbau ist Teil der Vorbereitungen für die Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027.
Zusätzlich wird die Verwaltung ermächtigt, einen Vertrag mit der Emschergenossenschaft zu schließen. Dieser soll die Übertragung von Auflagen und Pflichten aus dem Gestattungsvertrag mit der Deutschen Bahn AG regeln, da die Emschergenossenschaft die Unterhaltung des Wegeabschnitts sowie die Gewässerunterhaltung übernimmt.
Durch den Abschluss des Gestattungsvertrages entstehen für die Stadt Dortmund Aufwendungen in Höhe von 14.500 Euro, die im Haushaltsjahr 2026 aus dem Haushalt für die IGA 2027 finanziert werden. Die Maßnahme dient der Erweiterung des Radwegsystems und soll die Nutzung des Fahrradverkehrs fördern. Eine zeitnahe Beschlussfassung ist erforderlich, um die bauliche Umsetzung, insbesondere Asphaltierungsarbeiten, innerhalb der wetterbedingten Zeitfenster und unter Berücksichtigung der Auflagen der Unteren Naturschutzbehörde zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 3.4Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025Zur Vorlage · 39253-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 19.02.2026 · 2. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2.Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.5Radschnellweg Ruhr RS1 – Bau der Sonnenstraße, Abschnitt Arneckestraße bis Chemnitzer StraßeZur Vorlage · 39469-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mehrheitlich empfohlen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.6Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.Zur Vorlage · 00043-25 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — einstimmig beschlossen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich empfohlen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig empfohlen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.7Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hörde; hier: Fortführung des temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums (Schul-Nr. 169419) bis voraussichtlich zum Ende des Schuljahres 2034/35Zur Vorlage · 39342-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Fortführung des temporären Teilstandortes des Goethe-Gymnasiums am Standort Entenpoth 34 bis zum Ende des Schuljahres 2034/35 entscheiden. Da die finale bauliche Lösung voraussichtlich erst nach diesem Zeitraum fertiggestellt wird, sieht die Planung ab dem Schuljahr 2026/27 die Nutzung von 14 Klassenräumen sowie ein bis zwei Verwaltungsräumen vor. Die Sprachförderklassen der Marie-Reinders-Realschule sowie Angebote der Volkshochschule verbleiben weiterhin in diesem Gebäude. Die Schulkonferenz des Goethe-Gymnasiums hat der Fortführung bereits zugestimmt. Nach einem entsprechenden Beschluss wird die Schulverwaltung die Genehmigung bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragen. Die Nachbarkommunen wurden über das Vorhaben informiert.
Zusätzlich wird die Einrichtung von zwei befristeten Planstellen bis zum Juli 2035 beantragt, eine Stelle im Schulhausmeisterbereich im Umfang von 1,0 VZV und eine Stelle im Schulsekretariatsbereich im Umfang von 0,76 VZV. Die Personalaufwendungen werden auf Beträge zwischen 87.200 Euro im Jahr 2026 und 113.400 Euro im Jahr 2030 geschätzt. Für die Ausstattung der Klassenräume sind im Jahr 2026 Kosten in Höhe von 60.000 Euro vorgesehen, die durch Minderaufwendungen bei Baumaßnahmen gedeckt werden sollen. Für die digitale Ausstattung, unter anderem für Displays und PCs, ist für 2026 ein Betrag von 48.031,30 Euro veranschlagt. Eine Prüfung von Fördermitteln aus dem Digitalpakt 2.0 ist ab 2026 möglich. Die entsprechenden Beträge sind in der Haushaltsplanaufstellung 2027 ff. anzumelden.
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 29.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.8Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe) - Weiteres Vorgehen: Informationen der Verwaltung zur Umsetzung der Ratsvorlage (DS-Nr.: 37418-25)Zur Vorlage · 00695-25 · Stellungnahme der Verwaltung
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.9DO 2035 - Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ - Interimsquartier Derne – vorgezogene PlanungskostenZur Vorlage · 00631-25 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.10DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Personalausstattung Immobilienwirtschaft | Anfrage des RM KowalewskiZur Vorlage · 39363-25/3 · Beantwortung von Anfragen
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Beratungsfolge
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 29.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.11Hombruch: Verkehrssituation am Froschloch - Löttringhauser Straße, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 37294-25/4 · Stellungnahme der Verwaltung
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — nicht befasst
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.12Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2024Zur Vorlage · 00769-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die Kenntnahme des Qualitätsberichts 2024 für den kommunalen Personennahverkehr in Dortmund durch die zuständigen Ausschüsse vor. Der Bericht basiert auf einer seit 2017 bestehenden Qualitätsvereinbarung zwischen der Stadt und dem Verkehrsunternehmen DSW21, die die kontinuierliche Verbesserung der Standards durch verschiedene Erhebungen vorsieht.
Im Kundenbarometer 2024 zeigt sich bei der subjektiven Zufriedenheit ein leichter Rückgang der positiven Rückmeldungen von 87,3 % auf 83,6 %. Während die Bereitschaft zur Wiederwahl der Verkehrsmittel um 2,1 Prozentpunkte gestiegen ist, sank die Quote der Fahrgäste, die das Angebot bestimmt weiterempfehlen, um 10 Prozentpunkte. Als leistungsstarke Merkmale wurden unter anderem die Umsetzung des Deutschlandtickets, das Liniennetz und die Sicherheit in den Fahrzeugen am Tag identifiziert. Im Bereich der objektiven Leistungsmessung wurden Verschlechterungen bei der Haltestellenausstattung sowie der Sauberkeit von Bushaltestellen verzeichnet.
Zusätzlich wird eine Anlage zum barrierefreien Ausbau von Haltestellen vorgelegt. Während im Stadtbahnbereich mit 86 % ein Spitzenwert im Vergleich zum Verkehrsverbund Rhein-Ruhr erreicht wird, sind lediglich 24,6 % der Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut. Die Verwaltung weist darauf hin, dass der Ausbau durch fehlende Haushaltsmittel erschwert wird. Als Alternative zu ursprünglichen Projektträgerschaften werden zehn Haltestellensteige über einen Rahmenvertrag im Rahmen eines Pilotprojekts des VRR geplant.
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.12.1Nachtrag: 28.01.2026 +TV: Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2024, hier: Bitte um SN (Die Linke + Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00769-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Bitte um Stellungnahme zur Vorlage 00769-26/1 eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der Qualitätsbericht 2024 der DSW21 zum Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund. Neben der Kenntnisnahme des Berichts werden spezifische Fragen zur methodischen Durchführung und inhaltlichen Abdeckung der Qualitätsmessungen gestellt.
Die Antragstellerin bittet um Erläuterung, weshalb die im Bericht erwähnte Qualitätsvereinbarung den Gremien nicht vorgelegt wurde und warum das Qualitätskriterium „Umwelteinflüsse“ gemäß DIN EN ISO 13816 im Bericht fehlt. Hinsichtlich der Messmethoden wird gefragt, wie bei den Mystery Shopping Surveys die Berücksichtigung von Menschen mit unterschiedlichen Bedürfnissen, etwa bei Sehbehinderungen oder Sprachbarrieren, sichergestellt wurde. Zudem wird nach dem Grund für die Beschränkung der Pünktlichkeitsmessungen bei Stadtbahnen auf die Linien U43 und U44 gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Auswertung der Kundenzufriedenheitsbefragungen. Es wird die Sinnhaftigkeit der Frage nach der Wiederwahl des ÖPNV-Angebots hinterfragt und die Differenz zwischen Wiederwahl und Weiterempfehlung thematisiert. Des Weiteren wird um eine Bewertung gebeten, inwieweit subjektive Erfahrungen in der Gegenüberstellung von objektiven und subjektiven Ergebnissen fehlen könnten und warum Auswertungen aus den Kundenzufriedenheitsbefragungen bei der Leistungsbeurteilung nicht berücksichtigt werden. Die Antworten sollen sowohl dem Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün als auch dem Ausschuss für Klima, Umwelt, Soziales und Wohnung zur Verfügung gestellt werden.
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.13Haushaltssperre- Antrag zur TO mit Bitte um Stellungnahme ( B'90/Die Grünen & Volt)Zur Vorlage · 00868-26 · Antrag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat einen Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 3. Februar 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist das Thema der Haushaltssperre.
Mit diesem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, in der genannten Sitzung die konkreten Auswirkungen der durch den Kämmerer verhängten Haushaltssperre auf die Arbeit des Ausschusses zu erläutern. Eine Begründung für das Ersuchen soll gegebenenfalls mündlich erfolgen.
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.14Taxis und App-basierte Fahrdienstleister-Vorschlag zur TO (Die Linke + Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00866-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 00866-26 wird ein Vorschlag zur Ergänzung der Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 3. Februar 2026 vorgelegt. Der beantragte Tagesordnungspunkt befasst sich mit dem Thema Taxis und App-basierten Fahrdienstleistern.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass das entsprechende Anliegen zum Zeitpunkt der Vorlage noch konkretisiert wird. Die Beratung im Ausschuss ist als öffentliche Sitzung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.14.1Nachtrag: 28.01.2026 +TV: Taxis und App-basierte Fahrdienstleister, hier: Bitte um SN (Die Linke + Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00866-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün liegt eine Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei vor. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Status sowie der weitere Zeitplan für die Beratung eines Antrags der Fraktion Die Linke+, welcher die Thematik von Taxis und App-basierten Fahrdienstleistern behandelt.
Der entsprechende Antrag wurde nach der Überweisung durch den Rat der Stadt an die Ausschüsse für Mobilität, Infrastruktur und Grün sowie für Ordnung, Sicherheit und Verbraucherschutz an die zuständigen Gremien übermittelt. Die Beratung und die anschließende Empfehlung des Antrags wurden in den Sitzungen der beiden Ausschüsse vertagt. Grund für diese Verzögerung ist das Warten auf eine von der Verwaltung angekündigte Vorlage, die ein Gutachten zum Thema enthält, welches im vergangenen Sommer in Auftrag gegeben wurde.
Die Fraktionen haben sich darauf geeinigt, den vorliegenden Antrag als eingebracht zu betrachten und ihn im neuen Jahr gemeinsam mit der angekündigten Verwaltungsvorlage erneut aufzurufen. Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei bittet nun um eine mündliche Auskunft in der Sitzung darüber, wann mit der Einbringung der Verwaltungsvorlage und der damit verbundenen weiteren Beratung zu rechnen ist.
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- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.15Wissenschaftsstadt Dortmund, hier: Bitte um SN (CDU)Zur Vorlage · 00883-26 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen der CDU und B'90/Die Grünen haben im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Stellungnahme zur Umsetzung eines Beschlusses aus der Sitzung vom 13. Mai 2025 beantragt. Gegenstand des Beschlusses ist die Entwicklung eines Konzepts, um Dortmund als „Wissenschaftsstadt“ zu präsentieren.
Die Verwaltung wurde im Rahmen dieses Beschlusses beauftragt, ein Konzept zu erstellen, das unter anderem die Bedeutung wissenschaftlicher Einrichtungen wie der TU Dortmund, der FH Dortmund sowie der Fraunhofer- und Max-Planck-Institute hervorhebt. Das Vorhaben sieht zudem die mögliche Integration digitaler Elemente vor, um aktuelle wissenschaftliche Erfolge darzustellen. Ein weiterer Bestandteil der Planung ist die Prüfung geeigneter Standorte für Beschilderungen mit dem Slogan „Wissenschaftsstadt Dortmund“ an zentralen Verkehrswegen, beispielsweise entlang der B1. Zusätzlich wurde die Verwaltung angewiesen, die voraussichtlichen Kosten für diese Maßnahmen zu ermitteln.
Mit der vorliegenden Anfrage wird die Verwaltung nun aufgefordert, zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün einen aktuellen Sachstandsbericht zur Umsetzung dieser Aufgaben vorzulegen. Dieser Bericht soll zudem dem Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung zur Kenntnis gebracht werden.
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.16Förderprojekt "MOVE.digital", hier: Bitte um SN (CDU)Zur Vorlage · 00885-26 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Stellungnahme der Verwaltung zu dem Förderprojekt „MOVE.digital“ angefordert. Hintergrund der Anfrage ist ein Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vom 18. Dezember 2025, wonach die Wirtschaftsförderung Dortmund als Konsortialpartnerin an dem Projekt teilnehmen soll.
Das Projekt „MOVE.digital“ verfolgt das Ziel, digitale Lösungen für die Mobilität in Dortmund zu entwickeln. Dabei sollen verschiedene Verkehrsmittel wie Bus, Bahn, Carsharing, Fahrräder sowie autonome Fahrzeuge miteinander verknüpft werden, um die Mobilität innerhalb der Stadt zu optimieren.
Im Rahmen der Anfrage wird die Verwaltung aufgefordert, darzulegen, weshalb der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün nicht in den Entscheidungsprozess bezüglich der Teilnahme der Wirtschaftsförderung einbezogen wurde. Die Vorlage dient somit der Klärung der Beteiligungsprozesse bei der Entscheidung über die Mitwirkung am genannten Förderprojekt.
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.17Zurückgezogen: Einzelticket H-Bahn Dortmund, hier: Bitte um SN (CDU)Zur Vorlage · 00884-26 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Prüfung der Ticketverkaufsmodalitäten für die H-Bahn Dortmund beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die aktuelle Preisgestaltung und die Verfügbarkeit der Fahrausweise über digitale Kanäle.
Nach den derzeitigen Tarifbestimmungen kostet ein Einzelticket für die H-Bahn Dortmund 0,95 Euro und kann an den Automaten der Haltestellen erworben werden. Zwar berechtigen VRR-Einzeltickets zur Nutzung der H-Bahn, wobei der Preis für Erwachsene in diesem Fall bei 3,80 Euro liegt. Ein direkter Erwerb von H-Bahn-spezifischen Einzeltickets zum günstigeren Tarif ist über die VRR-App sowie die DSW21-App derzeit nicht möglich.
Die Fraktion bittet die Verwaltung daher um eine Untersuchung, ob eine technische Integration des Kaufs dieser H-Bahn-Tickets in die bestehenden Anwendungen der DSW21 bzw. des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) realisierbar ist. Die entsprechende Beratung im Ausschuss ist für den 3. Februar 2026 angesetzt.
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- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 3.18Bahnübergang Zum Steigeturm (Kirchlinde, Marten), hier: Vorschlag zur TO (Die Linke + Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00901-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 00901-26 wird ein Vorschlag zur Ergänzung der Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 3. Februar 2026 vorgelegt. Der beantragte Tagesordnungspunkt befasst sich mit dem Bahnübergang Zum Steigeturm in den Stadtbezirken Kirchlinde und Marten.
Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Details zu diesem Anliegen zeitnah konkretisiert werden sollen. Die Beratung im Ausschuss ist als öffentliche Sitzung vorgesehen.
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- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.18.1Nachtrag: 28.01.2026 +TV: Bahnübergang Zum Steigeturm (Kirchlinde, Marten), hier: Bitte um SN ((Die Linke + Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00901-26/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün einen Zusatzantrag zur Situation des Bahnübergangs „Zum Steigeturm“ in den Stadtbezirken Kirchlinde und Marten eingebracht. Gegenstand des Antrags ist das laufende Planfeststellungsverfahren der DB InfraGO AG zur ersatzlosen Auflassung des Bahnübergangs.
Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung ihre kritische Stellungnahme aus dem Beteiligungsprozess beim Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün (AMIG) sowie der Bezirksvertretung Huckarde vorlegt. Zudem soll die Verwaltung über alle bekannten oder neu eintretenden Entwicklungen im Planfeststellungsverfahren laufend informieren.
Darüber hinaus fordert die Fraktion eine Stellungnahme der Verwaltung zu mehreren Punkten. Hierzu gehört die Frage, weshalb die Strecke trotz der Auflassungsabsichten der DB InfraGO AG im Masterplan Mobilität als Radverkehrsroute verblieb. Erfragt wird zudem, weshalb der AMIG nicht in die Planung einbezogen wurde und wie die Aussagekraft einer kurzen Verkehrszählung der Deutschen Bahn im Februar 2025 bewertet wird. Des Weiteren soll die Verwaltung erläutern, wie die Gremien über die Kündigung des Gestattungsvertrags zur Mitbenutzung eines angrenzenden Grundstücks informiert wurden und wie der Stand der Abstimmung zwischen der Stadt und der DB vom Dezember 2024 aussieht.
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- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.19Beirat Nahmobilität, hier: Vorschlag zur TO (Linke + Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00903-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 00903-26 wird der Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Beirats Nahmobilität vorgeschlagen. Der Termin für die entsprechende Sitzung ist auf den 3. Februar 2026 festgesetzt.
Der Antrag betrifft den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün. Die Verwaltung gibt an, dass die inhaltliche Konkretisierung des Anliegens zeitnah erfolgen soll. Die Sitzung, in der dieser Punkt behandelt werden soll, ist als öffentlich eingestuft. Eine detaillierte inhaltliche Ausarbeitung des zu behandelnden Themas steht zum Zeitpunkt der Einbringung noch aus.
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Beratungsfolge
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.19.1Nachtrag: 27.01.2026 +NV: Beirat Nahmobilität, hier: Gemeinsamer Antrag (SPD, CDU, B'90/Die Grünen + Volt, Linke + Tierschutzpartei)Zur Vorlage · 00903-26/1 · Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen B90/Die Grünen + Volt, CDU, Linke + Tierschutzpartei sowie SPD haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Fortführung des Beirats Nahmobilität für die laufende Wahlperiode bis zum Jahr 2030.
Der Beirat, der im Jahr 2016 erstmals eingerichtet und zuletzt im Mai 2021 neu berufen wurde, hat die Aufgabe, die Förderung der Nahmobilität in der Stadt zu unterstützen. Er berät zu Infrastrukturmaßnahmen, Konzepten, Kampagnen und Serviceleistungen. Durch die Einbeziehung verschiedener Interessengruppen werden Empfehlungen für die Verwaltung, die Fachausschüsse, die Bezirksvertretungen und den Rat der Stadt erarbeitet.
Da die Tätigkeit des Beirats gemäß Geschäftsordnung an die Dauer einer Legislaturperiode gebunden ist und die bisherige Periode mit dem Ende der letzten Ratswahlperiode am 31. Oktober 2025 auslief, wird die Fortführung der Arbeit beantragt. Der Antrag sieht vor, dass der Beirat auch in der neuen Wahlperiode bestehen bleibt und organisatorisch durch die Dezernate 6 und 7 getragen wird. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, die erforderlichen organisatorischen Maßnahmen für die Weiterführung der Beiratsarbeit einzuleiten.
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- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 3.20Mobiler Funklückenschluss in Stadtbahn und Bussen, hier: Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 00904-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 3. Februar 2026 beantragt. Der Gegenstand der Anfrage betrifft den mobilen Funklückenschluss in Stadtbahnen und Bussen.
Mit dem Antrag wird die Aufnahme des Themas in die Tagesordnung des genannten Ausschusses gefordert. Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage liegt im Status der Einbringung vor und ist für die öffentliche Sitzung vorgesehen.
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- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.20.1Nachtrag: 29.01.2026 +TV: Mobiler Funklückenschluss im Stadtbahnnetz, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 00904-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün eine Stellungnahme der Verwaltung zum Mobilfunknetz im Dortmunder Stadtbahnnetz angefordert. Im Zentrum der Anfrage steht der Ausbau der Mobilfunkabdeckung in den unterirdischen Abschnitten des Netzes sowie bei der DSW21.
Die Anfrage umfasst konkrete Fragen zum aktuellen Sachstand sowie zu den Planungen und Zeitplänen für den Funklückenschluss in den Tunnelanlagen zwischen den unterirdischen Stationen. Zudem wird nach Informationen zum Ausbau in weiteren unterirdischen Sonderbauwerken der Stadtbahn gefragt, wie etwa im Bereich zwischen den Haltestellen Hafen und Insterburger Straße. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Prüfung alternativer Pläne für den Ausbau des WLAN-Netzes in den Stadtbahn-Fahrzeugen.
Als Begründung führt die Fraktion an, dass Mobilfunkverbindungen an verschiedenen Stellen im unterirdischen Netz unterbrochen werden. Dies beeinträchtige neben der privaten Nutzung auch den Zugriff auf ÖPNV-spezifische Dienste wie Fahrplanauskünfte, Hotlines oder elektronische Fahrausweise. Die Verwaltung wurde gebeten, die Fragen an die DSW21 weiterzuleiten und eine zusammengeführte Antwort für den Ausschuss zu erstellen, die die unterschiedlichen Zuständigkeiten und Eigentumsverhältnisse berücksichtigt.
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- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.21Erster Welt-ÖPNV-Tag, hier: Bitte um SN (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 00905-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 3. Februar 2026 die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zum ersten Welt-ÖPNV-Tag beantragt. Hintergrund des Antrags ist die Initiative des Internationalen Verbandes für öffentliches Verkehrswesen (UITP), am 17. April 2026 einen weltweiten Aktionstag zur Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs durchzuführen.
Die Fraktion bittet die Verwaltung im Rahmen der Sitzung um die Beantwortung von drei spezifischen Fragen. Zunächst soll dargelegt werden, mit welchen Aktionen oder Veranstaltungen sich die Stadt Dortmund an diesem Tag beteiligt. Des Weiteren wird nach dem Kenntnisstand der Verwaltung bezüglich etwaiger geplanter Aktivitäten der DSW 21 gefragt. Sollten bislang keine städtischen Beteiligungen vorgesehen sein, bittet die Fraktion um eine Prüfung der Möglichkeiten für eine Teilnahme der Stadt.
In der Begründung wird auf den Masterplan Mobilität 2030 verwiesen, der eine Erhöhung des Anteils umweltfreundlicher Verkehrsmittel auf zwei Drittel bis zum Jahr 2030 vorsieht. Die Fraktion sieht in Veranstaltungen wie dem Welt-ÖPNV-Tag eine Möglichkeit, das Bewusstsein für die Bedeutung des öffentlichen Verkehrs zu stärken und die Zielsetzungen der Stadt zur Förderung eines attraktiven und barrierefreien ÖPNV-Netzes zu unterstützen.
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- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.22Nachtrag: 26.01.2026 +NV: Überweisung BV IN Nord: Sicherheit am Bahnübergang Mallinckrodtstraße / Arnoldstraße / GneisenaustraßeZur Vorlage · 00747-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — überweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.23Nachtrag: 28.01.2026 +TV: Rückzahlung Fördermittel zum Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“Zur Vorlage · 00856-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 00856-26 sieht die Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2025 vor, um die Rückzahlung zu viel erhaltener Fördermittel für das Projekt „Kampstraße (Lichtpromenade)“ zu decken. Der Betrag beläuft sich auf 651.312,57 Euro und soll aus der Teilfinanzrechnung des Amtes für Stadterneuerung im Rahmen der Sanierung der Innenstadt finanziert werden.
Hintergrund der Rückforderung ist die Entscheidung des Rates der Stadt Dortmund vom 12. Dezember 2024, das ursprüngliche Entwurfskonzept für den Boulevard Kampstraße nicht weiterzuverfolgen. Infolgedessen können die noch nicht durchgeführten Projektteile der Lichtpromenade nicht mehr realisiert werden, wodurch die bereits angefallenen Planungskosten nicht mehr über die Fördermittel der Bezirksregierung Arnsberg refinanziert werden können.
Die genaue Höhe des Rückzahlungsbetrags konnte erst nach Erstellung des Verwendungsnachweises final ermittelt werden, da dieser auch Maßnahmen zur Umgestaltung der Silberstraße sowie zur Umfeldgestaltung des DFB-Fußballmuseums umfasste. Die Bezirksregierung Arnsberg hat den Verwendungsnachweis ohne Beanstandungen anerkannt und auf die Geltendmachung von Zinsen verzichtet. Die Rückzahlung der Mittel ist bereits erfolgt. Die Bereitstellung der Mittel im Haushaltsjahr 2025 erfolgt durch eine Umwidmung innerhalb der Teilfinanzrechnung des Fachbereichs 67, sodass keine Ausweitung des Gesamthaushalts innerhalb dieses Bereichs entsteht.
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4Angelegenheiten der Städtischen Immobilienwirtschaft
- 4.1Energiebericht 2024Zur Vorlage · 00438-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.2Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)Zur Vorlage · 39266-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 28.01.2026 · 2.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 27.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2.Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 22.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 21.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5Angelegenheiten des Tiefbauamtes
- 5.1Deckensanierung VogelpothswegZur Vorlage · 00094-25 · Beschlussvorlage
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- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen - 5.1.1Nachtrag: 03.02.2026 +TV: Deckensanierung Vogelpothsweg, hier: ZE-Antrag (B'90/Die Grünen + Volt)Zur Vorlage · 00094-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen GRÜNE & Volt haben im Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün einen Ergänzungsantrag zur Deckensanierung im Vogelpothsweg vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die im Zuge der Sanierungsarbeiten anfallenden Markierungsarbeiten.
Die Antragsteller fordern, dass im Rahmen dieser Arbeiten Piktogrammketten mit Radverkehrssinnbildern gemäß § 39 (7) der Straßenverkehrsordnung (StVO) aufzubringen sind. Dabei sollen die Piktogramme in ausreichender Größe sowie mit einem angemessenen Abstand zum Fahrbahnrand und zu seitlich parkenden Personenkraftwagen platziert werden.
Als Begründung führt der Antrag an, dass der Radverkehr auf dem Vogelpothsweg aufgrund begrenzter Platzverhältnisse im Mischverkehr geführt wird. Dies könne zu Konfliktpotenzialen zwischen dem motorisierten Individualverkehr und dem Radverkehr führen. Die Verwendung von Piktogrammketten soll die Sichtbarkeit und Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmenden erhöhen, die Verkehrssicherheit verbessern und eine regelkonforme Nutzung der Fahrflächen unterstützen. Der Antrag wurde zur Beratung und Abstimmung in den Ausschuss eingebracht.
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- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.2Busschleuse "Am Kai" -lag bereits zur Sitzung am 30.09.2025 und 09.12.2025 vor-Zur Vorlage · 38963-25 · Beschlussvorlage
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- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 27.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich beschlossen
- 18.12.2025 · 2. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 18.12.2025 · 1. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 11.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
- 09.12.2025 · 1. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 5.3Änderung und Ergänzung der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom 21.11.2012Zur Vorlage · 00519-25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den Entwurf zur dritten Änderung und Ergänzung der Satzung über die Erhebung des Erschließungsbeitrages vom 21. November 2012 beschließen. Die vorliegende Beschlussvorlage des Tiefbauamtes dient der Fortschreibung der Einheitssätze für den Zeitraum von 2026 bis 2030.
Hintergrund der Anpassung ist ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Dieses hat die bisherige Praxis für unwirksam erklärt, den beitragsrechtlichen Herstellungsaufwand für Kanäle und Vorfluter, die zur Entwässerung von Erschließungsanlagen dienen, unabhängig vom Baujahr nach einem einheitlichen Satz zu ermitteln. In der Folge wurden die Einheitssätze in einem Fünfjahresrhythmus nach Baujahren gestaffelt.
Die Änderung der Satzung ist notwendig, um die entsprechenden Sätze gemäß § 4 Absatz 2 der bestehenden Erschließungsbeitragssatzung für die kommenden Jahre rechtlich abzusichern. Laut der Vorlage ergeben sich durch diese Anpassung keine Veränderungen bei den Beitragseinnahmen. Es sind keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen sowie kein Einsatz von Fördermitteln vorgesehen. Die Entscheidung über den Entwurf liegt in der Zuständigkeit des Rates.
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.4Straßenoffensive 2024/2025, BeschlusserhöhungZur Vorlage · 00033-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll das Gesamtinvestitionsvolumen für die Straßenoffensive 2024/2025 erhöhen. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, das am 14. Dezember 2023 beschlossene Budget von 20.000.000 Euro um 4.500.000 Euro auf insgesamt 24.500.000 Euro aufzustocken. Die Finanzierung der Erhöhung erfolgt über das Budget des Tiefbauamtes. Ab dem Haushaltsjahr 2027 wird diese Investition eine jährliche Belastung der Ergebnisrechnung in Höhe von 735.000 Euro verursachen.
Gleichzeitig wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Gesamtaufwendungen für bestimmte Maßnahmen im Umfang von etwa 3,15 Millionen Euro auf 1.845.553,51 Euro reduzieren. Die daraus resultierenden Gesamtkosten für das Programm belaufen sich somit auf 26.345.553,51 Euro. Die personellen Kapazitäten des Tiefbauamtes sind für die Durchführung ausreichend.
Die Notwendigkeit der Budgeterhöhung ergibt sich aus den Erfahrungen während der Programmdurchführung. Voruntersuchungen an verschiedenen Straßenabschnitten zeigten tiefergehende Schäden sowie Altaufbauten, was eine mehrschichtige Asphaltsanierung erforderlich machte. Zudem konnten einige ursprünglich geplante Maßnahmen aufgrund von Verzögerungen bei Anschlussarbeiten oder Planungsleistungen nicht umgesetzt werden und entfallen. Für die verbleibenden Maßnahmen, darunter im Quartier Hombruch sowie die Holthauser Straße, reicht das bisherige Volumen nicht aus. Die Finanzierung des investiven Teils erfolgt über die Investitionsfinanzstelle für abrechnungsfähige Maßnahmen des Tiefbauamtes.
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Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6Angelegenheiten der Friedhöfe
- 6.1Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe DortmundZur Vorlage · 00378-25 · Beschlussvorlage
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Beratungsfolge
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — einstimmig empfohlen
- 23.01.2026 · 5. Sitzung des Seniorenbeirates
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 7Angelegenheiten der Stadtentwässerung -nicht besetzt-
- 8Angelegenheiten des Grünflächenamtes -nicht besetzt-
- 9Anfragen -nicht besetzt-
- 10Informationen der VerwaltungErgebnis: zur Kenntnis genommen