Antrag zur Tagesordnung BG + V
Haushaltssperre
ℹ Zur Kenntnis genommen 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün · zur Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat einen Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün am 3. Februar 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist das Thema der Haushaltssperre.
Mit diesem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, in der genannten Sitzung die konkreten Auswirkungen der durch den Kämmerer verhängten Haushaltssperre auf die Arbeit des Ausschusses zu erläutern. Eine Begründung für das Ersuchen soll gegebenenfalls mündlich erfolgen.
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Beratungsfolge
- 03.02.2026zur Kenntnis genommen
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