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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2
  Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)
• 2.1
  Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Parkprobleme Hombrucher Straße

  Zur Vorlage · 02502-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.2
  Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Grünfläche/Boulebahn in Schönau

  Zur Vorlage · 02503-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.3
  Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Universitätsstraße/Regionalplan Ruhr/Glasfaserausbau

  Zur Vorlage · 02504-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.4
  Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Lärmbelästigung durch KGV Löttringhausen

  Zur Vorlage · 02505-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.5
  Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Förderantrag für Feier der tamilischen Gemeinde

  Zur Vorlage · 02506-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.6
  Nachtrag: 16.06.2026 Einwohnerfragestunde: Bank/Rampe Eichhoffstraße

  Zur Vorlage · 02507-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 3
  Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
• 3.1
  Berichterstattung der Verwaltung zur Umgestaltung der Harkortstraße bzw. des Marktplatzes / Hochbeete

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4
  Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
• 4.1
  Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
• 4.1.1
  Kirchhörde: Kirchhörder Berg

  Zur Vorlage · 01932-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 01932-26 liegt eine Anregung an die Bezirksvertretung Hombruch vor, die die Barrierefreiheit an einer Brücke an der Max-Brandes-Straße thematisiert. Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller weist darauf hin, dass die aktuelle Verbindung über eine Treppe mit einer steilen Rampe für Menschen mit Gehbehinderungen sowie für das Schieben von Kinderwagen schwer passierbar ist. Als Alternative wird die Nutzung des Weges über den Kichrhörder Berg angeführt, der jedoch aufgrund fehlender Gehwege an der Hohlen Eiche und mangelnder Verkehrsüberwachung umgangen werden muss. Es wird die Möglichkeit angefragt, durch den Bau einer Rampe eine barrierefreie Verbindung zu schaffen.

  Das Tiefbauamt nimmt dazu Stellung und stellt fest, dass der Bereich neben der Straße nicht zur Baulast der Stadt Dortmund gehört, weshalb die Stadt keine direkte Handhabe für bauliche Veränderungen besitzt. Zwar wird eine barrierefreie Verbindung grundsätzlich als wünschenswert bewertet, jedoch wird auf die planerischen Schwierigkeiten sowie die erheblichen baulichen und finanziellen Aufwendungen hingewiesen. Die Verwaltung empfiehlt, das Anliegen über die Bezirksvertretung an die Stadt Dortmund zu richten, um eine politische Beratung und eine weitergehende Prüfung zu ermöglichen. Hinweise zur Verkehrssituation an der Hohlen Eiche wurden an die zuständige Verkehrsüberwachung weitergeleitet.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.1.2
  Kirchhörde: Fahrradbügel Eichhoffstraße

  Zur Vorlage · 01968-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 01968-26 liegt eine Anregung an die Bezirksvertretung Hombruch vor, die sich auf die Situation vor der Kindertagesstätte an der Eichhoffstraße bezieht. Ein Anliegensträger berichtet, dass an diesem Standort unzureichende Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vorhanden seien, um Kinder zu bringen oder abzuholen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die vorhandenen Fahrradbügel an der Straße nicht wirksam gegen parkende Autos helfen, wodurch abgestellte Fahrräder den Gehweg, insbesondere für Kinderwagen, verengen. Es wird die Forderung gestellt, das Parken auf den Gehweg zu unterbinden und Flächen für Radfahrer bereitzustellen.

  Das Tiefbauamt hat auf die Eingabe reagiert und die Informationen bezüglich des Falschparkens an die zuständige Verkehrsüberwachung weitergeleitet. Zudem wurde auf die Möglichkeit hingewiesen, Parkverstöße über das Serviceportal der Stadt Dortmund eigenständig anzuzeigen. Hinsichtlich der Fahrradabstellplätze wurde die Anregung an die zuständige Planung weitergeleitet. Da die Gehwegbreite im Seitenraum keine zusätzlichen Fahrradabstellplätze zulässt, wird eine Prüfung auf alternative Standorte vorgenommen. Die Verwaltung empfiehlt zudem, den Weg über die Bezirksvertretung zu nutzen, um einen offiziellen Prüfauftrag sowie eine mögliche Finanzierung für die Umsetzung zu erwirken.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.1.3
  Kruckel: Sanierung Kruckeler Straße

  Zur Vorlage · 02173-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Anregung und Beschwerde gemäß § 24 GO NRW an die Bezirksvertretung Hombruch wird die geplante Änderung der Bordsteinhöhe in der Kruckeler Straße thematisiert. Der Petent weist darauf hin, dass die bisherigen historischen Naturbordsteine eine mittlere Höhe von 10 cm aufwiesen und somit eine Schutzfunktion als Hochbord ausübten. Die geplante Umstellung auf flache Rundborde stelle im Vergleich zum Altbestand eine Verringerung der Sicherheit dar. Als Gründe für die Bedenken werden das hohe Verkehrsaufkommen auf der Verbindungsstraße, die geringe Breite der Gehwege sowie die laut Umweltlärmkarte 2022 vorhandene Lärmbelastung angeführt. Es wird befürchtet, dass die Barrierefreiheit durch den fehlenden physischen Schutz vor dem fließenden Verkehr beeinträchtigt wird.

  Als alternative Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit werden die Einrichtung einer Tempo-30-Zone sowie die Errichtung eines Fußgängerüberwegs im Bereich vor der BAB-Brücke vorgeschlagen. Das Tiefbauamt nimmt die Hinweise zur Verkehrssicherheit zur Kenntnis. Bezüglich der angeregten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen, insbesondere der Tempo-30-Regelung, wird auf die Zuständigkeit der Bezirksvertretung Hombruch verwiesen. Die Bezirksvertretung hat die Möglichkeit, die Verwaltung mit einer Prüfung der rechtlichen und verkehrstechnischen Voraussetzungen zu beauftragen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.1.4
  Kirchhörde: Prüfung einer bedarfsgesteuerten Ampelschaltung Kirchhörder Straße (Waldüberquerung)

  Zur Vorlage · 02314-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 02314-26 liegt eine Anregung vor, die sich an die Bezirksvertretung Hombruch richtet. Der Inhalt der Eingabe umfasst die Forderung nach einer verkehrstechnischen Prüfung für die Einrichtung einer bedarfsgesteuerten Fußgängerampel an der Kirchhörder Straße im Bereich der Waldüberquerung.

  Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller führt an, dass die Querung der Straße aufgrund einer Kurve sowie einer Steigung bzw. eines Gefälles eine geringe Sichtbarkeit aufweist, wodurch Fahrzeuge Fußgänger erst spät erkennen können. Als Nutzer der Straße werden Kinder auf dem Weg zur Grundschule sowie zum Kindergarten, Senioren aus einer nahegelegenen Residenz sowie Fußgänger und Radfahrer angeführt.

  Als Ziel der Anregung wird die Schaffung einer sichereren Querungsmöglichkeit genannt. Dabei wird vorgeschlagen, eine bedarfsgesteuerte Ampel zu prüfen, um den Verkehrsfluss der Kraftfahrzeuge nicht zu unterbrechen. Alternativ wird die Errichtung einer Brücke als Option angeführt, die neben der Sicherheit für Menschen auch die Überquerung der Straße für Tiere, beispielsweise im Rahmen einer Krötenwanderung, ermöglichen würde. Die entsprechenden Details zur örtlichen Lage wurden durch Fotos und einen Straßenplan ergänzt.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.1.5
  Kirchhörde: Tempo 30 Kirchhörder Straße

  Zur Vorlage · 02315-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 02315-26 wurde eine Anregung eingereicht, die eine Senkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in beiden Fahrtrichtungen auf der Kirchhörder Straße zwischen dem Eddaweg und der Durchstraße vorsieht. Die Maßnahme bezieht sich dabei insbesondere auf den Bereich zwischen den beiden vorhandenen Fußgängerüberwegen bei den Hausnummern 49 und 71, die etwa 280 Meter auseinanderliegen.

  Die Antragsteller verweisen auf die aktuelle Novelle der Straßenverkehrsordnung von 2024, wonach Geschwindigkeitsbeschränkungen von 30 km/h auch an Fußgängerüberwegen möglich sind und entsprechende Abschnitte zu zusammenhängenden Tempo-30-Zonen verbunden werden können. Da die Kirchhörder Straße als Kreisstraße klassifiziert ist, wird die rechtliche Grundlage für eine solche Anordnung auf dieser Straßenart angeführt.

  Als Begründung für die Geschwindigkeitsreduzierung wird die bauliche Beschaffenheit des Straßenabschnitts angeführt, der als schmal, kurvenreich und unübersichtlich beschrieben wird. Die Sichtverhältnisse seien durch Bäume, parkende Fahrzeuge sowie Radfahrende eingeschränkt. Zudem wird auf einen erhöhten Parkplatzsuchverkehr durch Anwohner und Kunden lokaler Betriebe hingewiesen. Laut der Anregung führt der ein- und ausparkende Verkehr dazu, dass Fahrzeuge mit höherer Geschwindigkeit überholt werden, was die Aufmerksamkeit der Fahrzeugführer beeinträchtige und die Wahrnehmung von Fußgängern erschwere. Es wird zudem auf Situationen hingewiesen, in denen die Sicherheit von Fußgängern, insbesondere von Kindern, durch die aktuelle Verkehrssituation beeinträchtigt sei.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.1.6
  Menglinghausen: Parksituation Hellenbank

  Zur Vorlage · 02332-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Hombruch liegt eine Anregung vor, die sich mit der Parksituation in der Straße Hellenbank befasst. Die Antragstellerin berichtet von Schwierigkeiten bei der Nutzung ihrer Grundstückszufahrt, da das Parken gegenüberliegender Fahrzeuge das Rangieren erschwert. Dies sei insbesondere bei der Nutzung von Anhängern problematisch. Zudem wird darauf hingewiesen, dass vereinzelt Fahrzeuge auf dem Bürgersteig parken, was als verbotswidrig beschrieben wird.

  Die Antragstellerin bezieht sich auf eine frühere Anfrage beim Tiefbauamt, bei der die Installation eines Parkbügels auf der gegenüberliegenden Straßenseite ohne Erfolg blieb. Im Rahmen der vorliegenden Anregung wird darum gebeten, die Prüfung einer Sperrfläche oder eines Parkbügels erneut aufzugreifen. Des Weiteren wird angeregt, dass das Ordnungsamt die Situation vor Ort in regelmäßigen Abständen kontrolliert. Die Antragstellerin bittet um eine Rückmeldung über die erzielten Ergebnisse bezüglich dieser Maßnahmen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.2
  Eingaben wegen Förderung
• 4.2.1
  AWO Bittermark: Förderung Kinderferienprogramm 2026

  Zur Vorlage · 02057-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ortsverein Bittermark der Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat bei der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch einen Zuschuss in Höhe von 4.262,25 Euro für ein inklusives Ferienprogramm beantragt. Das Vorhaben, das für den Zeitraum vom 3. August bis zum 15. August 2026 geplant ist, umfasst verschiedene Aktivitäten für bis zu 30 Kinder im Alter zwischen 6 und 12 Jahren. Das Programm soll unter anderem Zirkusworkshops, Tanzprojekte, eine Kinderdisko mit Karaoke sowie Bastelangebote beinhalten. Die Verpflegung der Teilnehmenden ist Bestandteil des Angebots.

  Die Durchführung soll in der barrierefreien Begegnungsstätte „Haus Bittermark“ erfolgen. Die Betreuung der Kinder ist durch ausgebildete Jugendleiter, pädagogische Fachkräfte sowie externe Fachkräfte für einzelne Module vorgesehen. Das Projekt richtet sich an einen offenen Teilnehmerkreis und ist explizit auf die Einbeziehung von Kindern mit Behinderungen ausgelegt.

  Die kalkulierten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 11.012,2rachten Euro. Diese setzen sich aus Personal- und Honorarkosten in Höhe von 7.107,50 Euro sowie Sachkosten in Höhe von 3.960,00 Euro zusammen. Die Finanzierung erfolgt zum Teil durch Eigenmittel, die sich aus Spenden sowie erwarteten Teilnahmegebühren zusammensetzen. Der beantragte Zuschuss der Bezirksverwaltung Hombruch soll die Deckungslücke zwischen den Gesamtkosten und den verfügbaren Finanzierungsmitteln schließen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.2
  Auslandsgesellschaft: Veranstaltung Wandernde Melodien

  Zur Vorlage · 02070-26 · Anregung und Beschwerde

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — nicht beschlossen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 4.2.3
  Ostenberg-Grundschule: Förderung von Fahrradbügeln auf dem Schulgelände

  Zur Vorlage · 02131-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.4
  Fletch Bizzel/Krueger: Förderung Theaterstück DIE LÜGE - geschoben aus den Sitzungen 20.01. und 28.04.2026

  Zur Vorlage · 00676-25 · Anregung und Beschwerde

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  Hauptdokument|2191285|2191286

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
  • 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.2.5
  TuS Eichlinghofen - geschoben aus der Sitzung am 28.04.2026
• 4.2.5.1
  TuS Eichlinghofen: Förderung Bau Flutlichtanlage

  Zur Vorlage · 00639-25 · Anregung und Beschwerde

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
  • 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.2.5.2
  TuS Eichlinghofen: Förderung Bau Flutlichtanlage, Mitteilung Geschäftsführung

  Zur Vorlage · 00639-25/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch hat eine Mitteilung zum Projekt des TuS Eichlinghofen vorgelegt. Gegenstand der Information ist die geplante Förderung des Baus einer Flutlichtanlage.

  Zuvor hatte die Bezirksvertretung Hombruch die Entscheidung über eine mögliche Förderung an die Bedingung geknüpft, dass auch eine Beteiligung über die Sportpauschale erfolgt. Der Vereinsvorsitzende des TuS Eichlinghofen teilte der Geschäftsführung der Bezirksvertretung mit, dass nach Rücksprache mit einem Ansprechpartner bei den Sport- und Freizeitbetrieben eine Beteiligung der Sport- und Freizeitbetriebe zum aktuellen Zeitpunkt aufgrund der Finanzlage nicht möglich ist.

  Der Vereinsvorsitzende äußerte zudem den Wunsch, an einer Sitzung der Bezirksvertretung teilzunehmen, um Fragen zum Flutlichtprojekt zu beantworten und weitere Vereinsaktivitäten vorzustellen. Des Weiteren wurde der Vorschlag eingebracht, einen Ortstermin auf der Sportanlage in Eichlinghofen durchzuführen, um den Fraktionen der Bezirksvertretung die Anlage und die anstehenden Projekte vor Ort zu präsentieren und gemeinsam zu erörtern. Die Mitteilung ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.2.6
  Seniorenresidenz Luisenglück: Förderung Outdoor Fitness

  Zur Vorlage · 02234-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Anregung und Beschwerde (Vorlagennummer 02234-26) sieht die Einrichtung eines Outdoor-Bewegungsareals auf dem Gelände des Hauses Luisenglück im Stadtbezirk Hombruch vor. Das Gelände der Städtischen Seniorenheime Dortmund gGmbH soll durch die Installation von Fitnessgeräten erweitert werden, um ein niederschwelliges Bewegungs- und Rehaangebot für die Bewohner sowie die umliegende Nachbarschaft zu schaffen. Ziel des Vorhabens ist die Förderung der körperlichen Aktivität und die Unterstützung präventiver Gesundheitsmaßnahmen sowie therapeutischer Maßnahmen in den Bereichen Pflege, Physiotherapie und Aktivierung.

  Das geplante Areal soll so gestaltet werden, dass es barrierefrei zugänglich ist und sich in die bestehende Gartenlandschaft integriert, ohne die Ruhezonen des Außenbereichs zu beeinträchtigen. Das Gelände ist umzäunt, bleibt jedoch für die Öffentlichkeit zugänglich.

  Für die Umsetzung der Maßnahme liegt ein Angebot einer Garten- und Landschaftsbaufirma vor, welches die Gerätemontage sowie die notwendigen Fundament-, Erd- und Pflasterarbeiten umfasst. Die kalkulierten Kosten für die Geräte und deren Lieferung belaufen sich auf 12.226,70 Euro. Die Landschaftsarbeiten werden mit 45.353,22 Euro veranschlagt. Zusätzlich sind pauschale Kosten in Höhe von 2.000,00 Euro für die Beschilderung vorgesehen, was einen Gesamtumfang von 59.579,92 Euro ergibt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 4.2.7
  Kita Villa Kunterbunt: Sanierung Außenbereich

  Zur Vorlage · 02271-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.8
  ÜGE Weiße Taube: Förderung Veranstaltung

  Zur Vorlage · 02273-26 · Anregung und Beschwerde

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  Hauptdokument|2217876

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.9
  Stadtteilbibliothek Hombruch: Förderung von Veranstaltungen 2027

  Zur Vorlage · 02316-26 · Anregung und Beschwerde

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.10
  Stadtteilbibliothek Hombruch: Anschaffung von Medien 2027

  Zur Vorlage · 02317-26 · Anregung und Beschwerde

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
• 5
  Anträge der Fraktionen
• 5.1.1
  Bestätigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 07.05.2026 - Beschaffung eines einfachen Parkleitsystems Zoo

  Zur Vorlage · 02086-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch hat mit der Mitteilung 02086-26 die nachträgliche Vorlage einer Dringlichkeitsentscheidung an die Mitglieder des Gremiums veranlasst. Die Entscheidung wurde durch den Bezirksbürgermeister am 7. Mai 2026 getroffen.

  Gegenstand der Entscheidung ist die Beschaffung eines einfachen Parkleitsystems für den Zoo. Die Vorlage erfolgt gemäß den rechtlichen Vorgaben des § 36 Absatz 5 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen sowie § 23 Absatz 4 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund. Diese Bestimmungen regeln die nachträgliche Vorlage von Dringlichkeitsentscheidungen, die der Bezirksvertretung nach § 60 Absatz 1 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen zur Bestätigung vorgelegt werden müssen. Die entsprechende Behandlung des Tagesordnungspunktes ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16. Juni 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2215521

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Anträge CDU-Fraktion
• 5.2.1
  CDU Fraktion: Verkehrskonzept für den Bereich Eichlinghofen und Barop

  Zur Vorlage · 02235-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung am 16. Juni 2026 eingereicht. Gegenstand des Antrags ist das Verkehrskonzept für die Bereiche Eichlinghofen und Barop sowie die Umsetzung der bereits im Dezember 2019 gefassten Beschlüsse aus den Drucksachen Nr. 1ﺒ16169-19 und 16176-19.

  Mit dem Antrag fordert die Fraktion die Verwaltung auf, die Erarbeitung des Verkehrskonzepts mit hoher Priorität abzuschließen und das Ergebnis der Bezirksvertretung Hombruch zur Beratung und Entscheidung vorzulegen. Laut Begründung wurde bereits 2019 ein ganzheitliches Verkehrskonzept für diesen Raum beschlossen, eine entsprechende Vorlage der zuständigen Fachverwaltung liegt jedoch bislang nicht vor.

  Die Fraktion führt an, dass sich die verkehrlichen Rahmenbedingungen in den betroffenen Ortsteilen seit dem ursprünglichen Beschluss verändert haben und das Verkehrsaufkommen gestiegen sei. Insbesondere für die Anwohner der Baroper Straße wird auf eine Zunahme des Schwerlastverkehrs sowie auf die daraus resultierenden Immissionen und Erschütterungen hingewiesen. Ziel des Antrags ist es, durch eine zeitnahe Ausarbeitung des Konzepts eine geordnete Lenkung der Verkehrsströme zu ermöglichen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2.2
  Nachtrag: 03.06.2026 CDU Fraktion: Kanalbaumaßnahme Grotenbachstraße - Nachversand

  Zur Vorlage · 02335-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion Hombruch hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16. Juni 2026 einen Antrag zur Behandlung der Kanalbaumaßnahme in der Grotenbachstraße eingereicht. Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, einen Bericht über den aktuellen Sachstand, den zeitlichen Verzug sowie die weiteren Planungen zur Sanierung des Kanalnetzes im Bereich der Grotenbachstraße vorzulegen. Zudem soll dem zuständigen Ausschuss und der Bezirksvertretung Auskunft über die Ursachen der wiederkehrenden Fahrbahnschäden und Vollsperrungen infolge von Starkregenereignissen erteilt werden. Die Umsetzung der geplanten Kanalbaumaßnahme soll mit hoher Priorität erfolgen, um die Verkehrssicherheit und den Linienbetrieb der DSW21 sicherzustellen.

  Hintergrund des Antrags sind Ereignisse vom 29. Mai 2026, bei denen Starkregen zu einem Rückstau im öffentlichen Abwasserkanal führte. Dies verursachte eine Unterspülung der Fahrbahn sowie Schäden an einem Revisionsschacht des Eigenbetriebs Stadtentwässerung, was eine Vollsperrung der Straße erforderlich machte. Laut Antrag kommt es im Bereich der Grotenbachstraße sowie am Rüpingsbach regelmäßig zu Infrastrukturschäden durch Starkregen, die den Busverkehr beeinträchtigen. Die Fraktion weist darauf hin, dass die Sanierung des Kanalnetzes nach ursprünglichen Einschätzungen bereits 2024 abgeschlossen sein sollte und laut Arbeitsprogramm die Bauarbeiten bereits begonnen haben müssten. Bisher seien vor Ort keine Bauaktivitäten erkennbar.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3
  Anträge SPD-Fraktion
• 5.3.1
  SPD Fraktion: Tafel Persebeck

  Zur Vorlage · 02276-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag gestellt, die Finanzierung für eine Infotafel zur Geschichte Persebecks am Rüpingsbach/Menglinghauser Straße zu erhöhen. Der Antrag sieht vor, den am 27. Februar 2024 von der Bezirksvertretung beschlossenen Betrag von 1.200 Euro auf 2.000 Euro aufzustocken.

  Grund für die beantragte Beschlusserhöhung ist der nun vorliegende Vertrag zwischen der Stadt Dortmund und der Interessengemeinschaft (IG) Persebeck über die Errichtung der Tafel auf städtischem Gelände. Laut Begründung der Fraktion sind die Kosten für die Erstellung der Infotafel gestiegen. Die kalkulierten Kosten umfassen 850 Euro für ein Edelstahlgestell sowie 662,24 Euro für die Fertigung der Tafel.

  Zusätzlich besteht Unklarheit darüber, ob die Aufstellung und Einbetonierung der Infotafel kostenfrei durch das Tiefbauamt erfolgen kann. Die IG Persebeck strebt eine Umsetzung über das Tiefbauamt an, wobei noch nicht feststeht, ob hierfür eine Rechnungsstellung an die Bezirksvertretung erfolgt. Die beantragte Erhöhung dient somit der vorsorglichen Deckung der voraussichtlichen Gesamtkosten. Die Beratung des Antrags ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16. Juni 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2217997

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3.2
  SPD Fraktion: Helene-Lange-Gymnasium Fassadenbegrünung

  Zur Vorlage · 02277-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag gestellt, der die Prüfung und Umsetzung einer Fassadenbegrünung am Helene-Lange-Gymnasium zum Gegenstand hat. Der Antrag wurde zur Beratung und Beschlussfassung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 16. Juni 2026 eingereicht.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung der Stadt Dortmund, die bauliche Eignung geeigneter Fassadenflächen am genannten Schulgebäude für eine Begrünung zu untersuchen. Dabei soll geprüft werden, inwieweit Synergien mit der anstehenden Erneuerung defekter Rollläden genutzt werden können. Ziel ist es, im Rahmen einer wirtschaftlichen Vorgehensweise Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und des Hitzeschutzes umzusetzen.

  Als Begründung führt die Fraktion die Temperaturwerte in den Unterrichtsräumen während der Sommermonate an, die laut Antrag bereits in den Morgenstunden über 30 Grad Celsius erreichen können. Eine Fassadenbegrünung soll zur Reduzierung der Aufheizung des Gebäudes und zur Verbesserung des Mikroklimas beitragen. Durch die Verknüpfung der Begrünung mit dem Austausch der Rollläden sollen energetische Verbesserungen und ein effektiverer Sonnenschutz realisiert werden.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3.3
  SPD Fraktion: Mülleimer Barop Parkhaus

  Zur Vorlage · 02278-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag gestellt, der die Aufstellung eines Abfalleimers mit integriertem Aschenbecher an der Bushaltestelle Barop Parkhaus vorsieht. Die Platzierung des Behälters soll in Fahrtrichtung Eichlinghofen erfolgen.

  Mit der Begründung des Antrags führt die Fraktion an, dass es an der genannten Haltestelle regelmäßig zu Vermüllung kommt. Insbesondere das Liegenlassen von Zigarettenstummeln und Verpackungsabfällen wird als Folge des fehlenden Entsorgungsangebots angeführt. Durch die Installation eines Mülleimers mit integriertem Aschenbechers soll die Sauberkeit sowie die Aufenthaltsqualität an diesem Standort gesteigert und eine weitere Verschmutzung verhindert werden. Die Fraktion bittet den Bezirksbürgermeister um die Beratung und Beschlussfassung des Anliegens in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch. Die zuständige Verwaltung der Stadt Dortmund wird durch den Antrag mit der Umsetzung beauftragt.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3.4
  SPD Fraktion: Persebecker Straße

  Zur Vorlage · 02279-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag gestellt, der in der Sitzung der Bezirksvertretung am 16. Juni 2026 beraten und beschlossen werden soll. Gegenstand des Antrags ist das Parken auf einer unbefestigten Ausgleichs- und Entwicklungsfläche an der Persebecker Straße, die sich westlich zwischen dem Reiterhof und dem JSF Eichlinghofen befindet.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung, das Parken von Kraftfahrzeugen auf dieser Fläche durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden. Als eine mögliche Umsetzung wird das Aufstellen von Findlingen vorgeschlagen.

  Als Begründung führt die Fraktion an, dass auf der Fläche, welche innerhalb eines Landschaftsschutzgebietes liegt, regelmäßig Fahrzeuge parken. Dies führe zu einer Vermüllung des Geländes. Zudem wird darauf hingewiesen, dass eine Seniorengruppe der AWO-Eichlinghofen, die das Gelände bislang mitreinigt, bereits erfolglos um Abhilfe bei der Verwaltung gebeten habe.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3.5
  SPD Fraktion: Stellflächen Rheinischer Esel

  Zur Vorlage · 02280-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag gestellt, der in der Sitzung der Bezirksvertretung am 16. Juni 2026 beraten und beschlossen werden soll. Gegenstand des Antrags ist die Wiederherstellung der Stellflächen im Bereich der Infotafeln auf dem Fuß- und Radweg Rheinischer Esel.

  Nach Angaben der Fraktion wurden vor einigen Jahren im Rahmen einer Maßnahme des Tiefbauamtes Flächen von etwa zwei Quadratmetern um die Infotafeln mit einer wassergebundenen Decke ausgestattet. Diese dienten dazu, den Bereich vor den Schildern bei Witterungseinflüssen nutzbar zu machen und das Abstellen von Fahrrädern zu ermöglichen. Im Zuge der jüngsten Asphaltierung des Weges wurde die Erneuerung dieser spezifischen Flächen jedoch nicht vorgenommen.

  In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass die betroffenen Bereiche infolge der fehlenden Belagserneuerung teilweise zugeschlammt und zugewuchert sind. Zudem befinden sich die Infotafeln teilweise unterhalb des aktuellen Wege-Niveaus. Die Fraktion bittet die Verwaltung, die Flächen wiederherzustellen. Sollte eine Asphaltierung der Bereiche als zu aufwendig eingestuft werden, wird alternativ die Wiederherstellung mittels einer wassergebundenen Decke gefordert.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3.6
  SPD Fraktion: Zuverlässige Buslinie 449

  Zur Vorlage · 02281-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag gestellt, der in der Sitzung der Bezirksvertretung am 16. Juni 2026 beraten und beschlossen werden soll. Die Fraktion bittet die Verwaltung der Stadt Dortmund, bei der DSW21 auf eine dauerhaft zuverlässige Verbindung der Buslinie 449 zwischen Zoo, Brünninghausen, Hombruch und Salingen hinzuwirken. Konkret wird die Ausweitung der Halbstundentaktung auf den gesamten Bedienungszeitraum der Linie gefordert.

  Nach Angaben der Fraktion verbindet die Linie derzeit im Regelfall stündlich das Zentrum von Hombruch mit dem Rombergpark und dem Dortmunder Zoo sowie verschiedenen sozialen Einrichtungen wie Schulen und Altenheimen. Die Begründung des Antrags führt an, dass die aktuelle einspurige Taktung aufgrund von Verkehrsbehinderungen auf der Stockumer Straße sowie durch Großveranstaltungen im Rombergpark und im Zoo fehleranfällig sei. Die Fahrtzeit zwischen den Endhaltestellen beträgt laut Antrag 27 Minuten.

  Ziel der Maßnahme ist es, die Zuverlässigkeit und Attraktivität des öffentlichen Personennahverkehrs zu erhöhen, um den Modal Split im Sinne einer umweltfreundlichen Verkehrswende zu beeinflussen. Während an den beiden Markttagen in Hombruch bereits ein Halbstundentakt bis in die Mittagsstunden besteht, soll dieser Rhythmus auf die übrigen Zeiten des Bedienungszeitraums ausgeweitet werden.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.4
  Anträge Fraktion B90/Die Grünen
• 5.4.1
  Fraktion B90/Die Grünen: Herstellung der Barrierefreiheit an den Bushaltestellen „Hellerstraße“

  Zur Vorlage · 02309-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 16. Juni 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Herstellung der Barrierefreiheit an den Bushaltestellen an der Hellerstraße.

  Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, die notwendigen Maßnahmen zur Barrierefreiheit an den genannten Haltestellen zeitnah umzusetzen. Als Begründung wird angeführt, dass seit dem 1. Januar 2022 die Barrierefreiheit an allen Haltestellen gewährleistet sein muss, um ein eigenständiges Ein- und Aussteigen für Menschen mit Rollstühlen, Rollatoren oder Kinderwagen zu ermöglichen.

  Laut dem Antrag ist dies an den Haltestellen an der Hellerstraße derzeit nicht durchgehend gegeben. Die Bordsteinkanten seien dort so niedrig, dass das Ausklappen der Busrampen nicht möglich sei. In der Folge könne die Haltestelle von Rollstuhlfahrenden nicht genutzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.4.2
  Fraktion B90/Die Grünen: Maßnahmen gegen das Zuparken des Fuß-Radwegs Kuntzestr./Am Hombruchsfeld

  Zur Vorlage · 02311-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag gestellt, der in der Sitzung der Bezirksvertretung am 16. Juni 2026 behandelt werden soll. Gegenstand des Antrags sind Maßnahmen zur Vermeidung des Zuparkens des Fuß- und Radwegs an der Kreuzung Kuntzestraße und Hombrucher Straße.

  Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, geeignete, gegebenenfalls bauliche Maßnahmen umzusetzen, um das Parken am östlichen Ende der Kuntzestraße zu unterbinden. Der Bereich ist derzeit durch eine Zickzacklinie auf der Fahrbahn markiert. Laut Begründung des Antrags reicht diese Markierung nicht aus, um das Parken auf dem angrenzenden Bereich zu verhindern. Dadurch wird der Durchstich für den Fuß- und Radverkehr blockiert, sodass er für den aus der Straße kommenden Radverkehr nicht mehr erreichbar ist.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.5
  Anträge AfD-Fraktion
• 6
  Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
• 6.1
  DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht

  Zur Vorlage · 00887-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 00887-26 enthält den ersten Tätigkeitsbericht zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen“, der den aktuellen Stand der Umsetzung, die Organisationsstrukturen sowie die Flächenprüfung zum Stichtag 28.02.2026 darstellt. Ziel des Pakets ist die Deckung des Schulbedarfs ab dem Schuljahr 2027/28. Für die Flächenauswahl wurden Mindestgrößen von 17.700 m² für dauerhafte Standorte und 9.000 m² für Interimsquartiere festgelegt. Drei potenzielle dauerhafte Schulstandorte sowie zugehörige Interimsstandorte wurden als geeignet eingestuft.

  Da die endgültigen Standorte bis zum Schuljahresbeginn 2027/2028 nicht fertiggestellt sein werden, ist die Schaffung von Interimsquartieren vorgesehen. Hierzu wurden bereits Standorte in Brackel, Hacheney und die ehemalige Hauptschule Derne beschlossen. Am Standort Brackel liegt ein rechtskräftiger Bebauungsplan vor. In Hacheney ist die Errichtung einer Sekundarstufe I in Modulbauweise sowie einer Sekundarstufe II und einer Sporthalle geplant, wobei die Umsetzung als Clusterschule Mehrkosten von etwa 10 Prozent gegenüber einer Flurschule verursacht.

  Die geschätzten Kosten für die Interimsquartiere und die Sekundarstufe I in Hacheney belaufen sich auf insgesamt 136.890.679 Euro, wovon 34.321.733 Euro im Haushaltsjahr 2026 anfallen. Für die endgültigen Standorte soll das IPA-Verfahren genutzt werden, wobei die Kosten für die Ausgestaltung des Mehrparteienvertrages auf etwa 23,75 Millionen Euro geschätzt werden. Der nächste Bericht ist für den 31.08.2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2205473

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 10.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
  • 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7
  Finanzen und Liegenschaften
• 8
  Kultur und Theater
• 9
  Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
• 9.1
  Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund - geschoben aus der Sitzung am 28.04.26 - kein erneuter Versand

  Zur Vorlage · 00002-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 00002-25 behandelt die zehnte Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund. Für das Jahr 2026 wird vorgeschlagen, die Benutzungsgebühr bei 1,55 Euro pro Quadratmeter und Markttag beizubehalten. Aufgrund einer erwarteten Kostenunterdeckung von etwa 666.819 Euro im Jahr 2026 sollen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2027 verschiedene Alternativen zur Gebührenerhöhung geprüft werden. Diese umfassen eine stufenweise Erhöhung um 25 Prozent bis zu einer Unterdeckung von 250.000 Euro, eine stufenweise Erhöhung bis zur vollständigen Kostendeckung sowie eine unmittelbare Anhebung auf mindestens 3,01 Euro zur sofortigen Kostendeckung.

  Als konkreter Beschlussvorschlag liegt die Variante vor, die eine Erhöhung der Gebühren bis zur vollständigen Kostendeckung vorsieht. Hierbei wird eine schrittweise Steigerung um jeweils 25 Prozent in den Jahren 2027, 2028 und 2029 angestrebt, um die Kostendeckung voraussichtlich ab 2029 zu erreichen. Eine sofortige vollständige Deckung ab 2027 würde ein Entgelt von über 3,01 Euro erfordern, was Erträge von rund 1.368.018 Euro generieren würde. Eine detaillierte Kalkulation auf Basis der Werte aus dem Jahr 2025 kann erst im Laufe des Jahres 2026 erfolgen. Die Planansätze der Erträge ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen um jährliche Mehrerträge von insgesamt 414.904,53 Euro, bestehend aus Benutzungsgebühren und Erstattungen privater Unternehmen, erhöht werden. Gleichzeitig sind die Mehraufwendungen für den Zeitraum von 2027 bis 2030, die sich zwischen 149.027,53 Euro und 229.336,13 Euro bewegen, in der Planung zu berücksichtigen.

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  Hauptdokument|2194093|2194094|2197103

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig abgelehnt
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
  • 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
  • 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
  • 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
  • 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — vertagt
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig abgelehnt
  • 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mit Änderungen einstimmig empfohlen

  Ergebnis: vertagt
• 9.2
  Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026
• 9.2.1
  Nachtrag: 03.06.2026 Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026

  Zur Vorlage · 02270-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund nimmt zur Kenntnis, dass die für den 30. August 2026 geplante Sonntagsöffnung in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch nicht stattfinden kann. Ein entsprechender Ratsbeschluss vom 26. März 2026, der auf einem Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Hombruch basierte, lässt sich aufgrund fehlender genehmigungsfähiger Unterlagen seitens der Veranstalter nicht umsetzen.

  Nach Angaben der Verwaltung liegen keine Nachweise vor, die die Erteilung einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Abs. 4 des Ladenöffnungsgesetzes Nordrhein-Westfalen ermöglichen würden. Für eine rechtssichere Freigabe ist der Nachweis eines Sachgrundes erforderlich, der das Gewicht des Sonn- und Feiertagsschutzes rechtfertigt. Zudem ist ein ordnungsgemäßes Beteiligungsverfahren, unter anderem mit Kirchen und Gewerkschaften, sowie eine rechtzeitige Veröffentlichung in den Dortmunder Bekanntmachungen notwendig.

  Die Verwaltung hatte die zuständigen Bezirksverwaltungsstellenleitungen bereits im März über die rechtlichen Anforderungen und die notwendigen Fristen informiert. Da der Termin für die Einreichung qualifizierter Antragsunterlagen, um einen regulären Gremienlauf zu gewährleisten, der 30. April 2026 war, kann die geplante Maßnahme nicht realisiert werden. Mit der Nichtumsetzung ergeben sich keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 9.2.2
  Nachtrag: 15.06.2026 Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026 - gemeinsam mit TOP 9.2.1

  Zur Vorlage · 02270-26/1 · Ergänzung zum Vorgang

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund nimmt ergänzende Informationen zum geplanten verkaufsoffenen Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30. August 2026 zur Kenntnis. Die Verwaltung prüft derzeit die Unterlagen, die der Veranstalter am 8. Juni 2026 zur Genehmigung eingereicht hat. Im Rahmen des nach dem Ladenöffnungsgesetz NRW vorgeschriebenen Beteiligungsverfahrens werden diese Unterlagen den Verbänden zur Stellungnahme vorgelegt.

  Sollten keine weiteren Nachbesserungen der Unterlagen notwendig sein und keine Einwände von Kirchen oder Gewerkschaften vorliegen, ist eine Entscheidung im Rat vor der Sommerpause am 9. Juli 2026 angestrebt. In diesem Fall könnte die entsprechende ordnungsbehördliche Verordnung direkt beschlossen werden. Falls Nachbesserungen erforderlich sind und das Verfahren erst nach der Sitzung am 9. Juli 2026 abgeschlossen werden kann, soll die notwendige Verordnung im Wege einer Dringlichkeitsentscheidung herbeigeführt werden. Die zuständige Fachabteilung des Ordnungsamtes ist für die Bearbeitung des Vorgangs verantwortlich.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 10
  Schule, Jugend und Familie
• 11
  Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
• 12
  Umwelt, Planen und Wohnen
• 12.1
  Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026

  Zur Vorlage · 01584-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 01584-26 werden Fahrplananpassungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr der Stadt Dortmund zum Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 vorgelegt. Die Änderungen betreffen die Stadtbahnlinien U41, U42, U46, U47 und U49 sowie eine Vielzahl von Buslinien, darunter die Linien 400, 412, 422, 431, 440, 448 und 450 sowie die Nachtexpress-Linien. Die Anpassungen beinhalten Kapazitätserhöhungen, Taktänderungen, neue Fahrten sowie baustellenbedingte Umleitungen und Zeitverschiebungen von einer bis zu 16 Minuten. Zudem werden feste Haltepositionen an der Reinoldikirche definiert.

  Die Vorlage umfasst zudem Anpassungen im Linienverkehr der E-Wagen. Für die Linien 436 und 439 wird die Fahrzeit auf dem Abschnitt Asseln Aplerbecker Straße nach Asseln Schulzentrum angepasst. Bei den Linien 448, 450 und 475 ändert sich die Endstation; die Fahrten enden künftig an der Haltestelle Stargarder Weg statt am Zoo.

  Die Anpassungen resultieren teilweise aus Baumaßnahmen, etwa an der B236 oder B1, deren Auswirkungen auf die Fahrpläne bis in die Sommer 2027 oder 2028 andauern können. Aus den Anpassungen ergeben sich keine finanziellen oder personellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen sowie an die Ausschüsse für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie für Mobilität, Infrastruktur und Grün gerichtet.

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  Hauptdokument|2228623

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.2
  Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)

  Zur Vorlage · 01592-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll das Teilkonzept „Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt“ im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als Strategie zur Entwicklung des Verkehrsangebots und als Grundlage für die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans beschließen. Das Konzept ist Teil des Masterplans Mobilität 2030.

  Ziel der Vorlage ist es, den Anteil des ÖPNV am Modal Split von 21,7 % im Jahr 2019 auf 28 % ab dem Jahr 2035 zu steigern. Die jährlichen Fahrgastzahlen sollen von rund 120 Millionen auf etwa 175 bis 190 Millionen ansteigen. Langfristig soll der Umweltverbund zwei Drittel aller Wege abdecken, während der motorisierte Individualverkehr auf ein Drittel sinken soll. Parallel dazu werden CO2e-Einsparungen angestrebt, die bis 2040 auf 49.400 Tonnen pro Jahr ansteigen sollen. Die Maßnahmen umfassen die Weiterentwicklung von Schiene, Bus, Bedarfsverkehr und Mobilitätsknotenpunkten sowie die Förderung von Intermodalität und Automatisierung.

  Für den laufenden Betrieb des ÖPNV werden Kosten im hohen zweistelligen Millionenbereich erwartet, wobei die Fahrgelder derzeit nur 63 % der Kosten decken. Die Finanzierung der im Teilkonzept enthaltenen Maßnahmen ist aktuell nicht gesichert; die Mittel müssen aus Haushaltsmitteln, zweckgebundenen Einnahmen sowie Bundes- und Landesfördermitteln bereitgestellt werden. Die Verwaltung bereitet zur Konkretisierung der Inhalte eine gesonderte Vorlage zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans vor. Die Anhörungen der Bezirksvertretungen sind für den Zeitraum Mai bis Juni 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2207960

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.3
  Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

  Zur Vorlage · 01589-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 01589-26 legt den vierten Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda des Kommunalen Wohnkonzepts Dortmund 2021 vor. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen, wobei die Vorlage auch zur Information für den Seniorenbeirat, verschiedene Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften dient. Der nächste Bericht ist für das zweite Quartal 2027 geplant.

  Die Vorlage führt potenzielle personelle und finanzielle Mehrbedarfe für bestimmte Aufgaben auf. Geplant ist die Einrichtung eines Gentrifizierungsmonitorings sowie die Fortführung einer Studie zum Wohnraumbedarf mobilitätseingeschränkter Personen. Für die Baulandentwicklung ist die Automatisierung der Geodatenanalyse für das Jahr 2026 vorgesehen. Zudem wird auf die Befristung von 2,5 Vollzeitstellen im Fachbereich 66 2 hingewiesen, deren Laufzeit am 30. Juni 2026 endet; eine Verlängerung wird vorbereitet.

  Im Bereich der Wohnungsmarktbeobachtung erfolgt eine jährliche Überprüfung des Wohnungsneubaubedarfs sowie der Kennzahl zur Baurechtschaffung. Im Jahr 2025 wurden 584 Wohneinheiten geschaffen. Das Amt für Wohnen prüft Bindungsverlängerungen bei der Wohnraumförderung spätestens 24 Monate vor Ablauf. Im Jahr 2025 wurden 118 Wohnungen in fünf Projekten verlängert, 21 Wohnungen angekauft und 33 Wohnungen modernisiert. Zudem wurden 189 Gebäude zur Leerstandsermittlung kontrolliert. Eine Innenentwicklungsstrategie soll innerhalb der nächsten zwei Jahre erarbeitet werden.

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  Hauptdokument|2211439

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.4
  Beteiligungsvereinbarung für Windenergieanlagen gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Verbindung mit dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG NRW) - Nachversand

  Zur Vorlage · 02162-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll der Verwaltung die Ermächtigung erteilen, Beteiligungsvereinbarungen für Windenergieanlagen auf Basis des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) sowie des Bürgerenergiegesetzes Nordrhein-Westfalen (BürgEnG NRW) abzuschließen. Ziel ist es, Verhandlungen mit Vorhabenträgerinnen und Vorhabenträgern zu führen, um Erträge zu generieren, die zweckgebunden für Projekte im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung eingesetzt werden. Das Umweltamt wird mit der Vereinnahmung dieser Mittel sowie deren Umsetzung beauftragt.

  Für den Zeitraum von 2026 bis 2030 werden jährliche Aufwendungen in Höhe von 10.000 Euro kalkuliert. Die erwarteten Erträge aus verschiedenen Projekten, darunter Salinger Feld, Salinger Feld Repowering und Ellinghausen, werden auf jährlich zwischen 5.000 Euro und 49.050 Euro geschätzt, wobei ein Planungswert von mindestens 0,2 ct/kWh angenommen wird. Die Finanzierung der Beteiligungsprojekte soll zu 100 Prozent aus diesen Erträgen erfolgen.

  Ein weiterer Gegenstand ist die finanzielle Beteiligung an einer Windenergieanlage der European Energy A/S. Da der Genehmigungsantrag vor Inkrafttreten des BürgEnG NRW gestellt wurde, ist eine Beteiligung als freiwillige Leistung gemäß § 6 EEG vorgesehen. Die Einnahmen sollen zur Förderung der Akzeptanz der Energiewende sowie für Klimaschutzmaßnahmen genutzt werden, wobei auch direkte Begünstigungen der Einwohner, etwa durch Nachrangdarlehen, geprüft werden sollen. Da Maßnahmen aus der Wärmeplanung, dem Klimastadtvertrag und dem Handlungsprogramm Klima-Luft 2030 derzeit nicht budgetiert sind, sollen hierfür Mittel aus den Beteiligungsvereinbarungen verwendet werden. Das Umweltamt soll die Verhandlungen federführend übernehmen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.5
  Einwohnerfragestunde: Probleme mit Lieferverkehr zur Packstation 173 - Koppweg 3; Stellungnahme der Verwaltung

  Zur Vorlage · 00598-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Hombruch hat im Rahmen der Einwohnerfragestunde eine Anfrage zu Problemen mit dem Lieferverkehr im Bereich der Packstation 173 am Koppweg 3 gestellt. Die Verwaltung nahm dazu im Rahmen einer Stellungnahme Stellung.

  Nach Angaben der zuständigen Fachabteilung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes sind Packstationen mit einem Bruttorauminhalt von bis zu 50 Kubikmetern gemäß der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW 2018) verfahrensfrei. Diese Regelung basiert auf einem Schreiben des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 30. September 2019. Aufgrund dieser verfahrensfreien Rechtslage ist eine Genehmigung durch die Untere Bauaufsicht für die betreffende Station nicht möglich.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.6
  Einwohnerfrage: Geplante Bebauung Eichlinghofer Straße 17 bzw. 19

  Zur Vorlage · 00597-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der Bezirksvertretung Hombruch über den Stand des Bauantrags für die geplante Bebauung in der Eichlinghofer Straße 17 bzw. 19 informiert. Das Vorhaben sah den Neubau eines Wohnhauses mit insgesamt 14 Sozialwohnungen vor.

  Im Rahmen des Antragsverfahrens wurden Befreiungen von den Festsetzungen des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Hom 212 beantragt, was unter anderem die Geschossigkeit des Gebäudes betraf. Die zuständige Fachabteilung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes teilte mit, dass diese Befreiungen städtebaulich nicht vertretbar waren. Zudem wurde in der Planung keine Sicherung für den Umgang mit Niederschlagswassermengen bei Starkregen nachgewiesen, wodurch die Gewährleistung gesunder Wohnverhältnisse nicht sichergestellt werden konnte. Infolgedessen wurde das Bauvorhaben mit Bescheid vom 17. Februar 2026 abgelehnt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13
  Bauen und Infrastruktur
• 13.1
  Stadtbahnentwicklungskonzept

  Zur Vorlage · 01015-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt soll den Abschlussbericht der ersten Stufe des Stadtbahnentwicklungskonzepts zur Kenntnis nehmen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die zweite Stufe des Konzepts weiter zu bearbeiten, sofern die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Hierbei ist eine Erhöhung der Gesamtaufwendungen für die gutachterlichen Leistungen von 200.000 Euro auf 585.000 Euro netto vorgesehen.

  Die Kostenplanung sieht vor, dass bis zum Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 74.850,05 Euro angefallen sind. Für das Jahr 2026 sind 30.000 Euro netto eingeplant. Ab 2027 ist eine Finanzierung von 480.149,95 Euro netto erforderlich, sofern die Genehmigung durch den Stadtkämmerer vorliegt. Diese Kosten verteilen sich auf die Jahre 2027, 2028 und 2029. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch das vorhandene Personal.

  Im Rahmen des Konzepts sind bestimmte Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Niederflurnetz gemäß den gesetzlichen Vorgaben verpflichtend umzusetzen. Für weitere spezifische Maßnahmen wird eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen, während andere Projekte aufgrund fehlender Förderfähigkeit vorerst zurückgestellt werden sollen. Für eine weitere Maßnahme ist die Durchführung einer Machbarkeitsstudie vorgesehen. Insgesamt werden 13 Maßnahmen der Prioritäten A und B für eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen. Die Beauftragung der zweiten Stufe soll gemäß Stufenvertrag erfolgen, wobei die Planungskosten um 400.000 Euro netto zuzüglich Zusatzleistungen steigen.

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  Hauptdokument|2203018|2203019|2203020|2203021|2203022

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
• 13.2
  Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027

  Zur Vorlage · 01505-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch empfiehlt im Rahmen eines Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund, den vorliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses als Bestandteil der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für das Jahr 2027 zu beschließen. Das Verzeichnis umfasst die notwendigen Änderungen und Ergänzungen zur Fortführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen.

  Das Tiefbauamt legt der Bezirksvertretung den Entwurf des Straßenverzeichnisses vor, der die für den Stadtbezirk relevanten Straßen umfasst. Durch die frühzeitige Vorlage der Änderungen und Ergänzungen soll sichergestellt werden, dass etwaige Anmerkungen der Bezirksvertretung rechtzeitig mit der Entsorgung Dortmund GmbH abgestimmt werden können.

  Zusätzlich wird der Bezirksvertretung das stadtbezirksbezogene Wegeverzeichnis zur Kenntnis gegeben. Dieses Verzeichnis führt die Reinigungs- und Winterdienstpflichten für fußläufige Stich- und Verbindungswege auf, deren Aufgaben derzeit den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke übertragen sind. Für das Jahr 2027 sind in diesem Wegeverzeichnis keine Änderungen oder Ergänzungen vorgesehen. Die Vorlage hat keine personellen oder klimarelevanten Auswirkungen, während die finanziellen Folgen der geltenden Satzung unterliegen.

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  Hauptdokument|2206585|2206586|2206587|2206588

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.3
  8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms - NACHVERSAND

  Zur Vorlage · 39084-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den achten Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms mit Stand September 2025 zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst derzeit 51 Maßnahmen mit einem gesamten Investitionsvolumen von etwa 452 Millionen Euro. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die zusätzliche Einplanung von investiven Mehrauszahlungen für die Jahre 2027, 2028 und 2029 vor, was einem Gesamtwert von 2.697.395,50 Euro entspricht. Darüber hinaus wird ein konsumtiver Mehraufwand im Schulverwaltungsamt für die Jahre 2027 und 2028 sowie eine investive Mehrauszahlung für bewegliches Vermögen im Jahr 2027 vorgeschlagen. Bei Bedarf sollen für diese Maßnahmen Verpflichtungsermächtigungen für den Zeitraum ab 2026 bereitgestellt werden. Die laufende Prüfung weiterer Förder- und Kreditmittel ist vorgesehen.

  Die Vorlage führt Kostenrisiken aus Marktrisiken, Konjunkturschwankungen, Preisveränderungen bei Baustoffen sowie Änderungen der Qualitäten oder des Auftragsvolumens auf. Beim Bauen im Bestand werden zudem Risiken durch die Gebäudesubstanz genannt. Nach Abschluss der Entwurfsplanung liegt die durchschnittliche Genauigkeit der Kostenermittlung bei plus oder minus 20 Prozent. Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, während die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß der Hauptsatzung der Stadt Dortmund erfolgt. Um die Ratssitzung am 9. Juli 2026 zu erreichen, wird von der üblichen Beratungsfolge abgewichen.

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  Hauptdokument|2206821|2206822|2206824|2206825|2206826|2215938

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.4
  Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

  Zur Vorlage · 01914-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 01914-26 behandelt den Veränderungsbericht zum Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das zweite Quartal 2026. Mit diesem Bericht informiert die Verwaltung die zuständigen politischen Gremien über Anpassungen bei den laufenden Maßnahmen des Tiefbauamtes, die sich seit der Erstellung des ursprünglichen Arbeitsprogramms ergeben haben.

  Der Bericht dokumentiert wesentliche Veränderungen in den Projektabläufen, wie etwa Verschiebungen von Bauphasen über den Jahreswechsel hinaus oder vorläufige Projektstopps. Unwesentliche zeitliche Abweichungen von bis zu sechs Monaten sowie kurzfristige Maßnahmen, etwa im Bereich der Straßenoffensive oder der Errichtung von Bushaltestellen, werden nicht aufgeführt. Der Bericht stellt den bisherigen Terminplan den aktuellen Zeitplanungen gegenüber und erläutert die Gründe für die Anpassungen.

  Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Haushaltsplanes 2026 und Folgejahre; der Bericht selbst löst keine neuen Kosten aus. Die Fördermittelfähigkeit der Projekte bleibt durch die angezeigten Verschiebungen vorerst unberührt. Klimarelevante Prüfungen und mögliche Kompensationsmaßnahmen erfolgen bei der Planung der einzelnen Bauvorhaben separat. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme für den Rat der Stadt sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüsse vorgesehen. Ein Folgebericht wird für das dritte Quartal 2026 erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2213509

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.5
  Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026 - Stellungnahme der Verwaltung hier: Beantwortung der Anfrage der Bezirksvertretung Hombruch vom 03.03.2026 (DS-Nr. 00860-26/2)

  Zur Vorlage · 00860-26/4 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Anfrage der Bezirksvertretung Hombruch Informationen zum Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2026 des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vorgelegt. Bezüglich des Projekts „Nördlich an der Witwe“ gab die Verwaltung an, dass dieses als aktives Projekt im JAP 2026 geführt wird, jedoch aufgrund eines Übertragungsfehlers nicht in der ursprünglichen Vorlage aufgeführt war. Nach einem Abstimmungsgespräch zu Beginn des Jahres 2026 wird nun ein städtebauliches Konzept durch einen Investor erarbeitet und der städtebaulichen Abteilung zur Abstimmung vorgelegt.

  Des Weiteren befasste sich die Stellungnahme mit dem Projekt „Bogensportanlage“. Der TuS Barop hat den Wunsch geäußert, die bestehende Bogenschießanlage auf dem Vereinsgelände an der Stockumer Straße durch eine Halle zu ergänzen. Ziel ist es, durch den Bau ganzjährige Trainingsbedingungen für den olympischen und paralympischen Sport zu schaffen. Da eine Recherche nach alternativen Standorten oder Immobilien ohne entsprechende Rahmenbedingungen keine Ergebnisse lieferte, ist für die Umsetzung an diesem Standort die Aufstellung eines Bebauungsplans notwendig. Das Projekt wurde in das JAP 2026 aufgenommen, um den Standort als Olympiastützpunkt zu stärken. Die Durchführung des Bebauungsplans wird durch ein externes Planungsbüro begleitet, sodass keine anderen Projekte im Stadtbezirk Hombruch zurückgestellt werden müssen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 14
  Wirtschaftsförderung
• 14.1
  Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

  Zur Vorlage · 01596-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 01596-26 befasst sich mit dem Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

  Der Verein, dessen Mitgliedschaft in der Stadt Dortmund auf einen Ratsbeschluss aus dem Jahr 2002 zurückgeht, verfolgt das Ziel, die Dortmunder Stadtbezirke aufzuwerten und deren Attraktivität für die Bevölkerung, die Wirtschaft sowie für Besucher zu steigern. Ein wesentlicher Zweck der Organisation ist zudem die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zur Mitgestaltung der Stadtbezirke.

  Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 282 Projekte und Maßnahmen durchgeführt. Für diese Vorhaben hat der Verein eine Summe von rund 673.000 Euro ausgezahlt. Die Durchführung der Maßnahmen erfolgte im Rahmen des Vereinsbudgets für das Jahr 2025. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Verabschiedung des Berichts keine personellen oder klimatischen Auswirkungen entstehen und keine zusätzlichen Fördermittel beansprucht werden. Die Vorlage ist für verschiedene Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Hauptausschuss sowie diverse Bezirksvertretungen, zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Hauptdokument|2210753

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 15
  Personal und Dortmunder Systemhaus
• 16
  Anfragen und Beantwortung von Anfragen
• 16.1
  Beantwortung von Anfragen
• 16.1.1
  SPD-Fraktion: Anfrage Kath. Hochschulgemeinde Barop

  Zur Vorlage · 01172-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf die Anfrage der SPD-Fraktion zum Grundstück der Katholischen Hochschulgemeinde Barop in der Ostenbergstraße 107 Stellung bezogen. Für das ehemalige Grundstück wurde bereits am 11. Dezember 2023 ein positiver Vorbescheid für die Errichtung einer Studierendenanlage erteilt.

  Im August 2025 wurde ein Bauantrag für den Neubau eines Studentenwohnheims eingereicht. Das Vorhaben umfasst 230 Wohneinheiten sowie eine Stellplatzanlage, eine Fahrradgarage, einen Müllsammelplatz und Abstellräume. Der Bauantrag befindet sich derzeit in der Prüfung durch das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt. Im März wurde ein erneutes Mängelschreiben an die Antragstellerin versandt.

  Das auf dem Grundstück befindliche bestehende Gebäude ist verschlossen. Eine elektronische Sicherung und Überwachung erfolgt durch ein beauftragtes Unternehmen. Laut der Stellungnahme der Verwaltung sind keine weiteren bauaufsichtlichen Maßnahmen erforderlich, da von dem Objekt keine Gefahren ausgehen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2
  Anfragen
• 16.2.1
  CDU Fraktion: Anfrage zu Sanierungsstau an Hombrucher Schulen

  Zur Vorlage · 02236-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion Hombruch hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16. Juni 2026 eine Anfrage zum Sanierungsstand der Schulen im Stadtbezirk eingereicht. Mit dem Antrag befasst sich die Bezirksvertretung im Rahmen der kommenden Beratung.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, ob eine aktuelle und vollständige Übersicht über alle notwendigen Sanierungs-, Modernisierungs- und Reparaturmaßnahmen an den Schulen im Stadtbezirk Hombruch vorliegt. Zudem wird gefragt, ob dieser Aufstellung ein Kriterienkatalog oder ein transparentes Verfahren zur Priorisierung zugrunde liegt, anhand dessen die Dringlichkeit der einzelnen Maßnahmen bewertet wird.

  Sollten die genannten Informationen in Form einer Liste und eines Priorisierungsstatus existieren, ersucht die Fraktion die Verwaltung zudem darum, diese Unterlagen einschließlich eines zeitlichen Umsetzungsplans der Bezirksvertretung zeitnah zur Verfügung zu stellen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.2
  CDU Fraktion: Anfrage Verkehrliche Auswirkungen auf Hombruch anlässlich der geplanten Vollsperrung der A45

  Zur Vorlage · 02307-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in Hombruch hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 16. Juni 2026 eine Anfrage zur Behandlung auf die Tagesordnung gesetzt. Gegenstand der Anfrage sind die verkehrlichen Auswirkungen und mögliche Entlastungsmaßnahmen im Stadtbezirk Hombruch infolge der geplanten Vollsperrung der BAB 45 im Jahr 2027.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zum aktuellen Planungsstand eines Verkehrskonzepts sowie zur Festlegung von Umleitungsstrecken für den Individual- und Schwerlastverkehr im Bereich Marten/Hafen. Es wird nach Maßnahmen gefragt, um eine Nutzung der Autobahnausfahrt Eichlinghofen als Umgehungsroute zu verhindern. Zudem wird die Beurteilung der Kapazität und des baulichen Zustands von Verkehrswegen wie der Stockumer Straße, der Hauert, der Baroper Straße und der Gardenkamp sowie der Ostenbergstraße und des Universitätsbereichs angefordert.

  Des Weiteren fordert die Anfrage Informationen zu Schutzkonzepten für schwache Verkehrsteilnehmer im Umfeld von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Die Verwaltung soll zudem darlegen, inwieweit Ausweichbewegungen über die Hagener Straße in Betracht gezogen werden und welche Vorkehrungen gegen eine Überlastung dieses Knotens getroffen werden. Abschließend wird die Frage nach der Übernahme von Steuerungsmechanismen aus Erfahrungen aus der Region Lüdenscheid gestellt, um Belastungen für die Stadtteile Eichlinghofen und Barop während der voraussichtlichen Sperrdauer von acht bis zwölf Monaten zu vermeiden.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.3
  SPD Fraktion: Anfrage Spielplatz Reichenberger Straße

  Zur Vorlage · 02282-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister gestellt, die in der Sitzung der Bezirksvertretung am 16. Juni 2026 beraten und beschließen soll. Gegenstand der Anfrage ist der Zustand sowie die geplante Sanierung und Modernisierung des Spiel- und Bolzplatzes an der Reichenberger Straße.

  Die Fraktion bittet um Auskunft zu vier spezifischen Punkten. Erfragt wird der Zeitpunkt für den Austausch des Sandes im Kleinkindspielbereich sowie die Dauer, bis die Röhrenrutsche wieder nutzbar ist. Zudem wird nach dem Zeitplan für eine umfassende Sanierung und Modernisierung der Spielgeräte und des Sitzmöbelars gefragt. Ein weiterer Punkt betrifft die Befestigung des westlichen Zugangs vom Toppauerweg zum Bolzplatz, um die Nutzbarkeit bei Regen zu gewährleisten.

  Als Begründung führt die Fraktion an, dass die Anlage eine zentrale Anlaufstelle im Quartier darstellt, jedoch Erneuerungsbedarf aufweist. Es wird auf den Zustand der Spielgeräte, die Nichtnutzbarkeit der Rutsche sowie die fehlende Befestigung des Zuweges hingewiesen. Eine Instandsetzung der Anlage soll laut Anfrage die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen fördern und die Sicherheit für die anwesenden Personen erhöhen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.4
  SPD Fraktion: Anfrage Betriebsweg Grotenbach

  Zur Vorlage · 02283-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat beantragt, eine Anfrage zur Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch zu setzen. Gegenstand der Anfrage ist der Zeitpunkt der Freigabe des Betriebswegs der Emschergenossenschaft entlang des Grotenbachs im Bereich Persebeck. Konkret wird nach dem Termin gefragt, an dem der Wegabschnitt von der Stadtgrenze zu Witten bis zur Brücke am Kruckelhoek für die Allgemeinheit nutzbar sein wird.

  Hintergrund der Anfrage sind die seit einigen Monaten laufenden Renaturierungsmaßnahmen am Grotenbach. Die Fraktion verweist darauf, dass die Bezirksvertretung Hombruch bereits im Einvernehmen mit der Emschergenossenschaft die Öffnung des Betriebswegs angestrebt hat. Da Berichte aus der Bevölkerung darauf hindeuten, dass eine Öffnung des Weges erst im Jahr 2028 erfolgen soll, bittet die Fraktion um Klärung des Zeitplans. Die Antragstellerin vertritt die Ansicht, dass eine Nutzung des Weges bereits vor dem Abschluss der vollständigen Renaturierungsarbeiten möglich sein könnte.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.5
  SPD Fraktion: Anfrage Nachfrage Hauert

  Zur Vorlage · 02284-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat beantragt, eine Anfrage zur Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch zu setzen. Gegenstand der Anfrage ist der Status der Beantwortung einer bereits am 28. Januar 2025 gestellten Anfrage der Bezirksvertretung.

  Die ursprüngliche Anfrage der Bezirksvertretung befasste sich mit der Planung von Fuß- und Radwegen zwischen den Gebieten Hauert und der A45, wobei insbesondere die Themen der Verbreiterung der Wege sowie anfallende Baumfällungen im Fokus standen. Mit dem aktuellen Antrag möchte die Fraktion in Erfahrung bringen, wann mit einer Antwort der Verwaltung auf die im Januar 2025 gestellte Anfrage zu rechnen ist. Als rechtliche Grundlage für das Setzen der Anfrage auf die Tagesordnung wird auf die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen verwiesen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.6
  SPD Fraktion: Anfrage Radweg Hagener Straße

  Zur Vorlage · 02285-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat beantragt, eine Anfrage zur geplanten Radwegführung an der Hagener Straße auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung zu setzen. Gegenstand der Anfrage ist der Zeitpunkt für die Umsetzung einer alternative Radwegführung in nördlicher Richtung zwischen der Zillestraße und der Stockumer Straße. Konkret wird gefragt, wann die Führung des Radwegs über den Wildrosenweg und den Weg entlang des AWO-Geländes realisiert werden kann.

  Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die aktuelle Situation der Radwegeführung im genannten Abschnitt, die nach Angaben der Fraktion teils über die Straße und teils über schmale Bürgersteige verläuft. Laut der Anfrage wurde bei einem früheren Ortstermin zwischen der Bezirksvertretung und Mitarbeitern des Tiefbauamts eine Abweichung von der Hagener Straße vereinbart. Eine Umsetzung war zuvor durch die Notwendigkeit einer Erlaubnis der AWO zur Nutzung der Wegflächen sowie durch anstehende Bauarbeiten auf dem Gelände der AWO verhindert worden. Da die Bauarbeiten abgeschlossen seien und die AWO der Nutzung des Weges für den öffentlichen Radverkehr zustimme, bittet die Fraktion um Auskunft zum weiteren Zeitplan der Umsetzung.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.7
  SPD Fraktion: Anfrage Froschloch

  Zur Vorlage · 02286-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister gestellt, die in der Sitzung der Bezirksvertretung am 16. Juni 2026 beraten und beschlossen werden soll. Gegenstand der Anfrage ist der Beginn der Badesaison im Freibad Froschloch sowie die Hintergründe für Verzögerungen im laufenden Jahr.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wann verbindlich mit dem Start der Saison zu rechnen ist. Zudem werden Informationen zu den Ursachen einer Rohrleckage gefordert, die im Winter 2025/2026 im Freibad auftrat. In diesem Zusammenhang werden die Kosten für die durchgeführte Kamerauntersuchung sowie die Erdarbeiten zur Lokalisierung der Schwachstelle in den Leitungen abgefragt. Des Weiteren wird nach den vorsorgenden Maßnahmen für die kommende Wintersaison 2026/2027 gefragt, um künftige Leckagen oder Eröffnungsverzögerungen zu vermeiden.

  Hintergrund der Anfrage ist, dass aufgrund der genannten Rohrleckage seitens der Sportwelt Dortmund zum Stand Ende Mai 2026 noch kein Eröffnungstermin genannt werden konnte. Eine Eröffnung wird für Juni 2026 erwartet. Die Fraktion verweist darauf, dass das nahegelegene Hallenbad Hombruch aufgrund begrenzter Kapazitäten und eingeschränkter Öffnungszeiten keine vollständige Alternative zum Freibad darstellt.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17
  Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
• 17.1
  Aufhebung von Beschlüssen

  Zur Vorlage · 02178-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch hat mit der Mitteilung 02178-26 den Vorschlag vorgelegt, verschiedene noch nicht umgesetzte Maßnahmen und deren entsprechende Mittel aufzuheben. Ziel dieser Prüfung ist es, die nicht in Anspruch genommenen Beträge den jeweiligen Budgets wieder zuzuschlagen.

  Im Bereich der konsumtiven Ausgaben umfasst der Vorschlag die Aufhebung von Beschlüssen zur Umsetzung des Landschaftsplanes im Stadtbezirk Hombruch sowie zur Installation von Sprudelautomaten für Schulen und Sportvereine, da hierfür keine aktuellen Anforderungen vorliegen. Ebenso wird die Aufhebung eines Beschlusses über E-Bike-Ladestationen vorgeschlagen. Bei der Instandsetzung von Gedenktafeln im Rombergpark wird die Aufhebung empfohlen, da die Verwaltung die Reinigung ablehnt. Ein Beschluss zur Umbenennung der Haltestelle Dortmund-Tierpark bleibt ohne neuen Sachstand, da die Umsetzung von der Entscheidung der Deutschen Bahn abhängt.

  Im investiven Bereich wird die Aufhebung von Beschlüssen für einen Fahrradparker am Helene-Lange-Gymnasium sowie für eine Fahrradgarage an der Gesamtschule Brünninghausen avisiert, da die Planungsaufträge aufgrund fehlender Standorte bzw. angrenzender Hochbaumaßnahmen zurückgezogen wurden. Für die Anschubfinanzierung zur Erneuerung der Persebeckstraße ist ein Umbau erst nach Abstimmung mit dem zuständigen Amt für 2027 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17.2
  Jährliche Förderung der Kindertageseinrichtungen und Schulen im Stadtbezirk gem. Vereinsrichtlinien

  Zur Vorlage · 02206-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch hat eine Mitteilung zur jährlichen Förderung von Schulen und Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk vorgelegt. Die Grundlage der Auszahlung bildet eine pauschale Berechnung nach Vereinsrichtlinien. Diese sieht für Schulen eine Grundförderung von 250 Euro sowie einen Betrag von 2 Euro pro Schüler vor. Für Kindertageseinrichtungen ist eine Grundförderung von 100 Euro sowie 2 Euro pro Kind vorgesehen.

  Die Berechnung der Förderbeträge für das Jahr 2026 basiert auf den Kinder- und Schülerzahlen zum Stichtag 01.05.2026. Die vorliegende Aufstellung umfasst verschiedene Bildungseinrichtungen, darunter Gymnasien, Gesamtschulen, Realschulen sowie zahlreiche Grundschulen und Kindertagesstätten. Die Gesamtsumme der Förderungen beläuft sich auf 19.578 Euro.

  Die Mitteilung führt die einzelnen Einrichtungen mit den jeweiligen Kinder- oder Schülerzahlen, dem Sockelbetrag und dem daraus resultierenden Gesamtförderbetrag auf. Dabei wird darauf hingewiesen, dass nicht alle Einrichtungen auf die Abfrage der Teilnehmerzahlen reagiert haben. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Mitglieder der Bezirksvertretung Hombruch im Rahmen der Sitzung am 16.06.2026.

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  Beratungsfolge

  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 17.3
  SPD-Fraktion: Tempo 30 Deutsch-Luxemburger Straße; Abschlussbericht Straßenverkehrsbehörde

  Zur Vorlage · 02204-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Straßenverkehrsbehörde hat in einem Abschlussbericht zur Prüfung einer Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h in der Deutsch-Luxemburger Straße die Notwendigkeit einer solchen Maßnahme bewertet. Die Prüfung erfolgte unter Einbeziehung der Verkehrspolizei und berücksichtigte verschiedene lokale Einrichtungen sowie Verkehrsstrukturen.

  Nach einer Ortsbesichtigung durch die Straßenverkehrsbehörde und den zuständigen Bezirksdienst der Polizei wurde festgestellt, dass der Singerhoff-Kinderspielplatz aufgrund seiner Lage und der Zuwegung über das Gelände des Hombrucher SV nicht unmittelbar von der Straße betroffen ist. Für die Jugendfreizeitstätte Hombruch sowie die Haltestelle Hallenbad Hombruch wird die Sicherheit durch vorhandene Lichtsignalanlagen und Querungshilfen als gewährleistet angesehen. Ein hochfrequentierter Schulweg konnte durch die Beobachtungen der Behörden im betreffenden Abschnitt nicht bestätigt werden, da die nahegelegene Brüder-Grimm-Schule bereits in einer Tempo-30-Zone liegt.

  Hinsichtlich der Spielstätte des Hombrucher SV wurde festgestellt, dass durch die Parkmöglichkeiten auf dem östlichen Gehweg eine regelmäßige Querung der Fahrbahn nicht erforderlich sei. Zudem führt die technische Gestaltung der Stadtbahnstrecke im Bereich der Haltestelle durch die Taktung der Lichtsignalanlagen bereits zu einer Unterbrechung des Verkehrsflusses. Da die verkehrspolizeiliche Unfallauswertung keine Auffälligkeiten zeigt, kommt die Straßenverkehrsbehörde zu dem Ergebnis, dass eine Anordnung einer Geschwindigkeitsreduzierung in dem angefragten Abschnitt nicht erforderlich ist.

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17.4
  SPD-Fraktion: Kommunaler Ordnungsdienst; Abschlussbericht Ordnungsamt

  Zur Vorlage · 02205-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksverwaltung Hombruch hat im Rahmen einer Mitteilung der Gremiengeschäftsführung einen Antrag der SPD-Fraktion zum Einsatz des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) im Stadtbezirk vorgelegt. Die Bezirksverwaltung fordert die Verwaltung auf, den KOD künftig nicht nur in der Innenstadt, sondern auch wieder regelmäßig im Stadtbezirk Hombruch einzusetzen. Begründet wird dies mit einem veränderten Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger sowie der Notwendigkeit einer kontinuierlichen Präsenz im Rahmen der bestehenden Ordnungspartnerschaft.

  Derzeit liegt der Einsatzschwerpunkt des KOD aufgrund von Beschwerdeaufkommen und ordnungsrechtlichen Herausforderungen überwiegend im Innenstadtbereich. Kontrollen in den Außenbezirken, einschließlich Hombruch, erfolgen nach aktuellem Stand vorwiegend anlassbezogen, etwa bei Hinweisen aus der Bevölkerung oder besonderen Lageentwicklungen. Im Stadtbezirk Hombruch werden derzeit der Bereich um die Bezirksverwaltungsstelle sowie der Sport- und Freizeitpark aufgrund von Beschwerden mehrfach kontrolliert.

  In den vergangenen sechs Monaten wurden im gesamten Stadtbezirk lediglich 17 Ordnungswidrigkeitenverfahren durch den KOD eingeleitet. Eine intensivere und flächendeckende Bestreifung des Stadtbezirks Hombruch ist laut der vorliegenden Informationen angesichts der begrenzten personellen Ressourcen des KOD derzeit nicht umsetzbar. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17.5
  Hombruch: Ergebnis des Jugendforums - Anregungen der Schülerschaft des HLG - RKRS - GSB;hier: Aufstellung von AED-Geräten im Stadtbezirk

  Zur Vorlage · 02318-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung informiert die Bezirksvertretung Hombruch über die Ergebnisse des Jugendforums sowie die geplante Aufstellung von Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED-Geräte) im Stadtbezirk. Ausgehend von Anregungen der Schülerschaft des Hermann-Lohmann-Gymnasiums wurden verschiedene Standorte für die Stationierung der Geräte vorgeschlagen. Diese Standortliste wurde durch die Feuerwehr bestätigt.

  Die Feuerwehr teilte jedoch mit, dass für die Aufstellung der AED-Geräte seitens der Feuerwehr keine Mittel zur Verfügung stehen und eine Betreuung der Geräte durch die Feuerwehr nicht möglich ist. Für die Umsetzung der Maßnahme steht ein von der Bezirksvertretung Hombruch am 28. April 2026 beschlossener Betrag von 15.000 Euro zur Verfügung, der als Förderbudget für kleine Maßnahmen des Jugendforums vorgesehen ist. Die Kosten für ein einzelnes Gerät belaufen sich auf etwa 2.000 Euro, wobei insgesamt sechs Standorte angeregt wurden. Die Mitteilung dient der Kenntnisnahme durch das Gremium.

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  Hauptdokument|2218303

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen