Aufhebung von Beschlüssen

Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch hat mit der Mitteilung 02178-26 den Vorschlag vorgelegt, verschiedene noch nicht umgesetzte Maßnahmen und deren entsprechende Mittel aufzuheben. Ziel dieser Prüfung ist es, die nicht in Anspruch genommenen Beträge den jeweiligen Budgets wieder zuzuschlagen.

Im Bereich der konsumtiven Ausgaben umfasst der Vorschlag die Aufhebung von Beschlüssen zur Umsetzung des Landschaftsplanes im Stadtbezirk Hombruch sowie zur Installation von Sprudelautomaten für Schulen und Sportvereine, da hierfür keine aktuellen Anforderungen vorliegen. Ebenso wird die Aufhebung eines Beschlusses über E-Bike-Ladestationen vorgeschlagen. Bei der Instandsetzung von Gedenktafeln im Rombergpark wird die Aufhebung empfohlen, da die Verwaltung die Reinigung ablehnt. Ein Beschluss zur Umbenennung der Haltestelle Dortmund-Tierpark bleibt ohne neuen Sachstand, da die Umsetzung von der Entscheidung der Deutschen Bahn abhängt.

Im investiven Bereich wird die Aufhebung von Beschlüssen für einen Fahrradparker am Helene-Lange-Gymnasium sowie für eine Fahrradgarage an der Gesamtschule Brünninghausen avisiert, da die Planungsaufträge aufgrund fehlender Standorte bzw. angrenzender Hochbaumaßnahmen zurückgezogen wurden. Für die Anschubfinanzierung zur Erneuerung der Persebeckstraße ist ein Umbau erst nach Abstimmung mit dem zuständigen Amt für 2027 vorgesehen.