6. Sitzung des Schulausschusses

Name: 6. Sitzung des Schulausschusses
Start: 2026-09-23T16:00:00+02:00
End: 2026-09-23T20:05:00+02:00
Location: Friedensplatz 1

23.09.2026, 16:00 – 23.09.2026, 20:05 Uhr

Gremium: Schulausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
1.3

Feststellung der Tagesordnung
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Schulausschusses am 01.07.2026
2

Angelegenheiten der Schulverwaltung
2.1

Bericht der Dezernentin
2.2
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) | mit mündlichem Bericht
Zur Vorlage · 01544-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01544-26 sieht die schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 vor. Die Planung sieht vor, die Schule zunächst als gebundene Ganztagsschule an einem Interimsstandort in der Pothecke zu betreiben. Dort soll eine zweigeschossige Containeranlage mit einer Fläche von 4.637 m² den Unterricht für die Jahrgangsstufen 5 bis 7 aufnehmen. Ein dauerhafter Standort nördlich der Sendstraße, der als sechszügiges Gymnasium der Sekundarstufe I sowie als siebenzügiges Gymnasium der Sekundarstufe II mit einer vierfach-Sporthalle konzipiert ist, soll voraussichtlich zum Schuljahr 2030/31 in Betrieb gehen.

Der Beschluss umfasst zudem die Einrichtung des Gemeinsamen Lernens sowie die Schaffung einer Planstelle im Schulhausmeisterbereich ab August 2030. Die finanziellen Schwerpunkte liegen bei den Kosten für die Schülerbeförderung in Höhe von 748.80<0xE2><0x80><0xAF>800 Euro für den Zeitraum 2027 bis 2030 sowie bei Investitionen in die Ausstattung und Präsentationstechnik.

Um die Sicherstellung der Schulplatzkapazitäten vor dem Schuljahr 2027/28 zu gewährleisten, wird die sofortige Vollziehung der Errichtung beantragt. Die Verwaltung soll die erforderliche Genehmigung bei der oberen Schulaufsichtsbehörde einholen. Die Anhörung der Bezirksvertretungen Aplerbeck, Brackel und Scharnhorst ist vorgesehen. Eine Abweichung von der üblichen Gremienreihenfolge wird angestrebt, um den Rat der Stadt Dortmund bis zum 1. Oktober 2026 zu erreichen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
2.3
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) | mit mündlichem Bericht
Zur Vorlage · 01545-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 01545-26 wird die schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule im Stadtbezirk Eving zum Schuljahr 2027/28 beantragt. Die geplante Schule soll sechs Züge in der Sekundarstufe I und fünf Züge in der Sekundarstufe II umfassen und als gebundene Ganztagsschule mit dem Angebot des Gemeinsamen Lernens geführt werden. Der Schulbetrieb soll zum 1. August 2027 zunächst an einem Interimsstandort in der ehemaligen Hauptschule Derne mittels mobiler Raumeinheiten beginnen. Ein Umzug an den dauerhaften Standort nördlich des Heisenberg-Gymnasiums ist für das Schuljahr 2030/31 vorgesehen.

Hintergrund der Planung ist ein prognostizierter Bedarf an neuen Schulplätzen, der aufgrund demografischer Entwicklungen bis zum Schuljahr 2031/32 auf bis zu 22 Züge ansteigen kann. Für die Phase am Interimsstandort sind Mittel für Präsentationstechnik und Maker-Spaces in Höhe von insgesamt 181.580 Euro sowie 748.800 Euro für Schülerbeförderungskosten für den Zeitraum von 2027 bis 2030 vorgesehen. Ab dem Jahr 2030 sollen zudem Planstellen im Schulhausmeister- und Schulsekretärbereich besetzt werden.

Um die Personalplanung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Planungssicherheit für das Schuljahr 2027/28 zu gewährleisten, wird die Anordnung der sofortigen Vollziehung angestrebt. Die Schulverwaltung wird nach dem Ratsbeschluss die Genehmigung bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragen. Eine Abweichung von der üblichen Gremienreihenfolge ist beabsichtigt, um den Rat bereits am 1. Oktober 2026 zu erreichen. Die Anhörung der zuständigen Bezirksvertretungen ist vorgesehen.

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Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
2.3.1
Nachtrag: 17.09.2026 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) der BV Eving
Zur Vorlage · 01545-26/3 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Eving hat einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 beraten. Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, die bestehende Beschlussfassung zur Standortfestlegung um spezifische Anforderungen zu ergänzen.

Ein zentraler Punkt der Empfehlung ist die klimaökologische Planung des Dauerstandortes nördlich des Heisenberg-Gymnasiums. Die Planung soll die Erhaltung von Kaltluftleitbahnen und die Minimierung der Flächenversiegelung zum Ziel haben. Vorgeschlagen werden Maßnahmen wie Dach- und Fassadenbegrünung sowie ein nachhaltiges Niederschlagswassermanagement nach dem Schwammstadtprinzip. Zudem sollen die Ergebnisse artenschutzrechtlicher Untersuchungen und Belange des Landschaftsschutzes, insbesondere im Bereich des Kirchderner Grabens, in die Planung einfließen.

Hinsichtlich der Verkehrssituation fordert die Bezirksvertretung die Erstellung eines Verkehrskonzepts für den entstehenden Drei-Schulen-Standort. Dieses soll die Belastungen durch den Schulbetrieb, den ÖPNV, den Rad- und Fußverkehr sowie den Baustellenverkehr untersuchen. Dabei sollen alternative Erschließungswege über die Walter-Kohlmann-Straße und die Kemminghauser Straße geprüft werden.

Die Bezirksvertretung erwartet, dass die Ergebnisse laufender Fachgutachten unmittelbar in die Planung einfließen und bei erheblichen Konflikten eine erneute Beteiligung des Gremiums erfolgt. Zudem wird eine transparente Information der Bezirksvertretung sowie eine öffentliche Information der Anwohner durch die Verwaltung gefordert.

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Hauptdokument 2234366

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — überweisen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
2.3.2
Nachtrag: 23.09.2026 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) | Anfrage des Rm Frau Dr. Eva-Maria Goll
Zur Vorlage · 01545-26/4 · Anfrage zur Tagesordnung CDU
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Vorlage 01545-26/4 wurde im Schulausschuss eine Anfrage der CDU zur Tagesordnung gestellt. Gegenstand der Anfrage sind schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving, konkret die schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28.

Ein Ratsmitglied bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang um eine Erklärung bis zur Ratssitzung bezüglich der laufenden Kosten für die Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister. Es wird angefragt, ob bei der Kalkulation dieser Kosten bereits Synergieeffekte mit den zwei im Bezirk ansässigen Bestandsschulen berücksichtigt wurden oder ob eine Prüfung solcher Effekte noch möglich ist.

Des Weiteren fordert die Anfrage eine übersichtliche und transparente Darstellung der Stellenbedarfe und Stellenpläne. Diese Darstellung soll sowohl die Situation der Interimsschulen als auch die der endgültigen Standorte umfassen. Dabei soll aufgezeigt werden, welche personellen Maßnahmen bereits beschlossen wurden und welche neuen Beschlüsse erforderlich sind. Die Auswertung soll auf Basis aller vorliegenden und nachgereichten Vorlagen erfolgen.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
2.4
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde; hier: Schulrechtliche Erweiterung und Verlagerung der Gesamtschule im Süden
Zur Vorlage · 01549-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund plant weitreichende schulorganisatorische Änderungen für die Gesamtschule im Süden. Gemäß der vorliegenden Beschlussvorlage soll die Schule zum Schuljahr 2027/28 am aktuellen Standort in Wellinghofen von vier auf sechs Schulzüge pro Jahrgang erweitert werden. Da die Fertigstellung eines Modulbaus am neuen Standort erst später möglich ist, sollen am bisherigen Standort mobile Raumeinheiten aufgestellt werden, um die zusätzlichen Eingangsklassen aufzunehmen.

Zudem ist die Verlegung der Gesamtschule zum Standort Glückaufsegenstraße 60 in Hacheney vorgesehen, der ehemals von der EAE Hacheney genutzt wurde. Dieser Umzug soll zum Schuljahr 2028/29 erfolgen. Bis zur vollständigen Fertigstellung der neuen Infrastruktur, die auch eine Sekundarstufe II und eine Sporthalle umfasst, wird der Schulsport im Schuljahr 2028/29 noch in der Halle am alten Standort Am Lieberfeld stattfinden.

Mit der Verlegung entstehen zusätzliche Kosten für die Schülerbeförderung. Die Verwaltung veranschlagt hierfür einen Bedarf von 242.667 Euro für das Haushaltsjahr 2028 und 339.733 Euro für das Haushaltsjahr 2029. Die Finanzierung soll durch Kompensation innerhalb der Haushaltsbewirtschaftung erfolgen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die erforderliche Genehmigung bei der Bezirksregierung Arnsberg einzuholen. Zur Sicherstellung der Planung wurde die sofortige Vollziehung der Beschlüsse angeordnet.

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Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
Ergebnis: einstimmig empfohlen
2.5
Weiterentwicklung und Zukunftssicherung des KITZ.do
Zur Vorlage · 02403-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll den Bericht des KITZ.do zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzepts zur strukturellen sowie inhaltlichen Weiterentwicklung beauftragen. Dieses Konzept soll eine tragfähige Finanzierungsstruktur beinhalten. Zudem wird die Verwaltung angewiesen, bis zum 31. März 2027 Vorschläge für eine neue räumliche Unterbringung ab dem Jahr 2028 vorzulegen. Dabei sind die finanziellen Auswirkungen sowie die Sicherung der notwendigen Labor- und Werkstattinfrastruktur zu berücksichtigen.

Die institutionelle Förderung durch die Stadt Dortmund beläuft sich seit 2019 auf jährlich 253.000 Euro. Bei einem Gesamtumsatz von rund 800.000 Euro liegt die Drittmittelquote bei über 40 Prozent. Die aktuelle Finanzierung basiert auf projektbezogenen Mitteln und der städtischen Grundfinanzierung, die seit 2019 nicht angepasst wurde. Aufgrund steigender Fixkosten durch Tarif- und Preissteigerungen besteht Bedarf an einer stabilen Finanzierungsbasis, um die Verankerung im Dortmunder MINT-Netzwerk zu stärken.

Hinsichtlich der Räumlichkeiten ist ein Auszug aus der B1st Factory zum 31. Dezember 2027 erforderlich, da das Gebäude verkauft wurde. Für die derzeit 1.122 Quadratmeter umfassende Fläche müssen ab 2028 Anschlusslösungen gefunden werden. Als Optionen für neue Standorte werden Hochschulstandorte, städtische Immobilien oder Partnerstandorte geprüft. Personelle Auswirkungen auf den städtischen Stellenplan ergeben sich aus der Vorlage nicht. Das KITZ.do verzeichnet jährlich etwa 900 Termine mit rund 13.000 Teilnehmendentagen.

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Hauptdokument 2222552

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
2.6
Geschwister-Scholl-Gesamtschule, Haferfeldstraße 3-5, 44309 Dortmund; hier: Finanzierung zur Herrichtung von Außenanlagen
Zur Vorlage · 01226-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Bereitstellung von investiven Finanzmitteln in Höhe von insgesamt 2.031.350 Euro brutto beschließen, um die Außenanlagen der Geschwister-Scholl-Gesamtschule in Dortmund-Haferfeld zu gestalten. Die Mittel sollen aus dem städtischen Haushalt stammen und die Umsetzung des Projekts auf Grundlage der aktuellen Kostenprognose ermöglichen. Die finanziellen Auswirkungen sehen Mehrauszahlungen in Höhe von 184.450 Euro im Jahr 2027 sowie 1.846.900 Euro im Jahr 2028 vor.

Das Vorhaben umfasst die Gestaltung einer Freifläche, die nach dem Abriss alter Sporthallen entstanden ist. Geplant ist die Schaffung eines multifunktionalen Bewegungsbereichs mit einer Parkour-Anlage, Tischtennisplatten, einem Fitnesspark sowie einem Multifunktionsfeld. Ergänzend sollen naturnahe Vegetationsflächen, Sitzgelegenheiten und überdachte Treffpunkte entstehen, um auch ein Schulgartenkonzept umzusetzen.

Im Rahmen der Maßnahme sind klimarelevante Schritte vorgesehen, wie die Entsiegelung von Flächen und die Schaffung wasserdurchlässiger Strukturen zur Regenwasserrückhaltung, um das Mikroklima zu verbessern und die Belastung des Kanalnetzes bei Starkregen zu reduzieren. Zudem soll die Biodiversität durch die Neuanlage von Vegetationsflächen gefördert werden. Für das Projekt wird die Beantragung von Fördermitteln über das Programm „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ der KfW-Bank vorbereitet, wobei ein Zuschuss von etwa 54.000 Euro erwartet wird. Ein zusätzlicher Personalbedarf durch die bauliche Umsetzung wird nicht erwartet.

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Hauptdokument 2216632 2223133

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
2.7
Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Zur Vorlage · 01229-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Umsetzung einer klimaresilienten Schulhofplanung am Max-Planck-Gymnasium beschließen. Das Vorhaben umfasst ein Investitionsvolumen von 750.000 Euro. Hierbei ist vorgesehen, einen Mehrbedarf in Höhe von 632.000 Euro für das Haushaltsjahr 2027 in der Haushaltsplanung nachzumelden. Die Mittel für das Jahr 2026 in Höhe von 118.000 Euro stehen bereits im Haushaltsplan zur Verfügung. Die Finanzierung basiert auf einem früheren Haushaltsbegleitbeschluss zum Thema „Schwammstadt“.

Die Planung sieht vor, die Klimaresilienz des Schulgeländes durch die Reduzierung versiegelter Flächen zu erhöhen. Im westlichen Bereich sollen befestigte Flächen durch Rasen-, Wiesen- und unversiegelte Aufenthaltsflächen ersetzt werden, um die Versickerung von Niederschlagswasser zu fördern und die sommerliche Aufheizung zu verringern. Der bestehende Baumbestand soll erhalten bleiben und durch zusätzliche Pflanzungen ergänzt werden, um die Verschattung und das Mikroklima zu verbessern. Zudem sollen naturnahe Vegetationsflächen mit heimischen Stauden die Biodiversität fördern.

Neben den klimatischen Aspekten sollen funktionale Bewegungs- und Aufenthaltsbereiche für verschiedene Altersgruppen geschaffen werden, unter anderem Flächen für Ballsport und Spielangebote. Die Maßnahme führt laut der Verwaltung zu keinen personellen Mehrbedarfen in den beteiligten Fachbereichen. Auf die Beantragung externer Fördermittel wurde nach Abstimmung mit dem Grünflächenamt verzichtet.

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Hauptdokument 2215503 2215504

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
2.8
Schragmüller-Grundschule, Castroper Str. 153, 44357 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Zur Vorlage · 01440-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Umsetzung einer klimaresilienten Schulhofplanung an der Schragmüller-Grundschule beschließen. Die Maßnahme umfasst ein Investitionsvolumen von 350.000 €. Für das Haushaltsjahr 2027 ist ein zusätzlicher Mittelbedarf in Höhe von 315.000 € vorzusehen, während für das Jahr 2026 bereits 35.000 € zur Verfügung stehen. Die Mittel stammen aus dem Haushaltsbegleitbeschluss „Schwammstadt“.

Die Planung sieht vor, die Regenwasserbewirtschaftung und die Klimaanpassung auf dem Schulgelände durch verschiedene technische Maßnahmen zu verbessern. Geplant ist die Entsiegelung von Asphaltflächen und deren Ersatz durch wasserdurchlässiges Ökopflaster. Zudem sollen Baumscheiben vergrößert werden, um die Standortbedingungen der vorhandenen Bäume zu sichern und die Verdunstung zur Kühlung des Mikroklimas zu fördern. Durch neue Entwässerungssysteme, wie offene Pflasterrinnen, soll die Ableitung von Regenwasser bei Starkregen sichergestellt und Überflutungen verhindert werden.

Neben den ökologischen Aspekten ist eine funktionale Neugestaltung der Flächen vorgesehen. Es sollen Bereiche für Ballsport, Spielgeräte und Aufenthaltszonen mit Sitzgelegenheiten entstehen. Auch ein „grünes Klassenzimmer“ für den Unterricht im Freien ist Teil des Vorhabens. Die Verwaltung gibt an, dass für die Umsetzung kein personeller Mehrbedarf entsteht. Die jährlichen Abschreibungen für die Außenanlagen werden ab 2027 mit 17.500 € veranschlagt.

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Hauptdokument 2215569 2223126

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
2.9
Umbenennung der Grundschule Am Blücherpark, städtisches Gemeinschaftsgrundschule
Zur Vorlage · 02825-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord soll die Umbenennung der Grundschule „Schule am Blücherpark“ in „Malven-Grundschule“ beschließen. Die vorliegende Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes sieht vor, dass die Änderung mit der Beschlussfassung wirksam wird. Die Schule, die bereits zum Schuljahr 2025/26 am Standort Gneisenaustraße 60 errichtet wurde, wird zum Schuljahr 2027/28 in einen Neubau an der Burgholzstraße 150 umziehen.

Der Vorschlag für den neuen Namen geht von der Schulkonferenz aus. Die Begründung für die Wahl der „Malven-Grundschule“ basiert auf der Symbolik der Pflanze, die für Nachhaltigkeit und soziale Werte stehen soll. Der Name dient zudem als Akronym für die pädagogischen Leitbilder Miteinander, Achtsamkeit, Liebe, Verantwortung, Empathie und Neugier.

Die Umbenennung hat laut der Vorlage keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Es stehen keine Fördermittel zur Verfügung, da es sich lediglich um eine Änderung der Bezeichnung handelt. Die Zuständigkeit für die Entscheidung liegt bei der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, da die Schülerschaft überwiegend im entsprechenden Stadtbezirk ansässig ist. Die künftige offizielle Bezeichnung der Einrichtung soll „Malven-Grundschule, Städtische Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Dortmund“ lauten.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3

Angelegenheiten anderer Fachbereiche und Gremien
3.1

Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
3.1.1
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht
Zur Vorlage · 00887-26/3 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen eines Tätigkeitsberichts zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ (DO 2035) auf eine Anfrage der CDU-Fraktion reagiert. Der Bericht befasst sich mit unterschiedlichen Einschätzungen zu Übertrittszahlen für das Schuljahr 2027/2028 sowie möglichen Kostenreduktionen durch verschiedene Bauvarianten. Da der Bericht keine konkreten Zahlen oder Kostenangaben enthält, bittet die Verwaltung um eine Konkretisierung der beanstandeten Einschätzungen.

Hinsichtlich der Finanzierung für den Standort Hacheney sind über die LUKIF-Mittel hinaus keine weiteren Fördermittel zu erwarten. Die Priorisierung des Sofortpakets erfolgt durch die Prüfung der Auswirkungen auf die Haushaltslage und die gesetzlichen Aufgaben. Eine Verschiebung anderer Projekte wird erst nach Vorlage weiterer Realisierungsschritte vorgenommen. Um den Bedarf von zwei zusätzlichen Klassen zu decken und den Umzug nach Hacheney zu überbrücken, werden am Lieberfeld mobile Raumeinheiten bereitgestellt.

Die Nutzung des IPA-Verfahrens wird aufgrund der Haushaltslage und der veränderten Zeitplanung nicht weiter verfolgt. Die Personalkapazitäten konzentrieren sich auf die Bebaubarkeit der Dauerstandorte, wobei zwei Alternativflächen zur Absicherung gegen Nutzungsverlust bereitstehen. Für das Gebäude der Sekundarstufe I in Hacheney, das seit Oktober 2025 im Haushalt verankert ist, werden zusätzliche Energie- und Umweltstandards mit einem pauschalen Mehraufwand von bis zu 7 Prozent berechnet. Die geschätzten Baukosten für die Dauerstandorte werden dem AFBL nachträglich vorgestellt. Für die Haushaltsplanung ab 2027 ist die Aufnahme der Sekundarstufe II in Hacheney sowie der Sekundarstufen I in Eving und Brackel vorgesehen, während die weitere Aufnahme weiterer Gebäude von der Haushaltslage abhängt.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.1.2
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums | Zustellung per Nachversand
Zur Vorlage · 02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 02578-26 befasst sich mit dem Vorgehen und der Priorisierung dauerhafter Schulgebäude im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Ziel ist die Schaffung von benötigtem Schulraum. Der Rat der Stadt soll die organisatorischen Veränderungen sowie die Priorisierung und das geplante Vorgehen der Verwaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen nach Sicherstellung der Finanzierung zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Erlaubnis beantragt, bei der Vergabe und Errichtung priorisierter Einzelgebäude bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren und Abweichungen von der Schulbauleitlinie vorzunehmen.

Die Priorisierung der Bauvorlagen erfolgt primär nach dem Entstehungszeitpunkt des Schulplatzbedarfs. Die Liste umfasst Projekte für das Gymnasium Brackel, die Gesamtschule Eving sowie die Sekundarstufe II in Hacheney und die dazugehörigen Sporthallen. Für die personelle Betreuung der Dauerstandorte ab August 2030 besteht ein Bedarf an 3,0 Planstellen für Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sowie 0,5 Planstellen für Schulsekretariate.

Aufgrund der Haushaltslage ist eine bauabschnittsweise Realisierung vorgesehen, um Investitionsauszahlungen zu verschieben, sofern die Schulplatzanzahl nicht gefährdet ist. Für die Interimsquartiere in Brackel und Derne entstehen Mehraufwendungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beziehungsweise rund 657.732 Euro. Diese Projekte sind für die Sicherstellung der Beschulung ab Sommer 2027 prioritär eingestuft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei Schulneubauten Abweichungen von den städtischen energetischen Standards und der Schulbauleitlinie auf die gesetzlichen Mindestanforderungen reduziert werden können.

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Hauptdokument 2232092 2232198

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
3.1.2.1
Nachtrag: 17.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Vorlage · 02578-26/2 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Bezirksvertretung Eving einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der die Ergänzung der Planung für die Gesamtschule Eving umfasst. Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, die weitere Umsetzung des Schulbauprojekts um spezifische Prüf- und Berichtspunkte zu erweitern.

Ein zentraler Punkt des Antrags betrifft die Bau- und Übergangsphase. Es wird die Vorlage eines Bauphasen- und Logistikkonzepts gefordert, das die Trennung von Schul- und Baustellenverkehr, die Sicherheit der Schulwege sowie die Auswirkungen auf die angrenzende Wohnbebauung darstellt. Zudem soll die Sicherstellung des Sportunterrichts vor der Fertigstellung der eigenen Sporthalle durch eine Gegenüberstellung von Bedarf und verfügbaren Hallenzeiten belegt werden.

Hinsichtlich der Verkehrssituation fordert der Antrag, dass die Verkehrsuntersuchung die Übergangsphase ab 2030/31 berücksichtigt. Dabei sollen die Belastungen durch Schüler, Beschäftigte sowie den Baustellenverkehr und die Nachfrage im öffentlichen Personennahverkehr untersucht werden. Des Weiteren sollen alternative Erschließungsvarianten, etwa über die Walter-Kollmann-Straße, auf ihre Leistungsfähigkeit und Entlastungswirkung für die Wohnbereiche geprüft werden. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen sollen der Bezirksvertretung Eving vor wesentlichen weiteren Umsetzungsschritten vorgestellt werden.

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Hauptdokument 2234373

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig beschlossen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — überweisen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
3.1.3
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel | Zustellung per Nachversand
Zur Vorlage · 02727-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ wird dem Rat der Stadt Dortmund die Anpassung der investiven Mittelbedarfe für die Schaffung von Interimsquartieren in Brackel und Derne zur Vorlage gebracht. Für das Projekt in Brackel wird eine Erhöhung des Investitionsvolumens um 4.809.774,50 Euro auf insgesamt 20.461.746,50 Euro vorgeschlagen. Die Kostensteigerungen resultieren aus höheren Baukosten, dem Ausbau der Datenverkabelung, notwendigen Schraubfundamenten, verstärkten Decken- und Bodensystemen sowie Anforderungen an die Medienausstattung der Fachräume.

Für das Interimsquartier in Derne wird eine Erhöhung des Volumens um 758.883,00 Euro auf insgesamt 23.188.883,00 Euro beantragt. Als Gründe werden eine erhöhte Anzahl an Containern für den Schulbedarf, eine neue Grundstücksentwässerung sowie Bodenverhältnisse mit einem Höhenversatz von etwa drei Metern angeführt.

Zusätzlich wird die Berücksichtigung von Mehraufwendungen für bewegliches Vermögen und Schülerbeförderungskosten in Höhe von insgesamt 748.800 Euro für den Zeitraum 2027 bis 2030 beantragt. Die Vorlage umfasst zudem Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2026 bis 2028. Die Nutzung der mobilen Raumeinheiten ist bis zum Schuljahresbeginn 2030/2031 befristet. Ziel der Maßnahmen ist die Sicherstellung des Schulplatzbedarfs ab dem Schuljahr 2027/28.

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Hauptdokument 2231447 2231448 2231451 2231452

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.1.4
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney | Zustellung per Nachversand
Zur Vorlage · 02728-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und den Bau einer weiterführenden Schule der Sekundarstufe II in Hacheney beschließen. Das Vorhaben ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ und sieht die Errichtung einer fünfzügigen Gesamtschule inklusive einer Sporthalle auf einer etwa 47.000 m² großen Fläche vor, die ehemals von der EAE genutzt wurde. Die Umsetzung erfolgt durch die Städtische Immobilienwirtschaft in Modulbauweise durch einen Totalunternehmer.

Das gesamte Investitionsvolumen beläuft sich auf 20.932.051,80 €. Der Beschluss umfasst zudem die Erlaubnis, bei Bedarf vom Klimaschutzstandard sowie der Schulbauleitlinie abzuweichen, wobei eine Reduzierung auf den gesetzlichen Mindeststandard energetischer Standards möglich ist. Die finanziellen Bedarfe für Planung und Bau sind für die Jahre 2027 bis 2030 sowie für Baukosten im Jahr 2031 vorgesehen. Weitere Mittel sind für die Ausstattung, die Schulbeförderung sowie für jährliche Folgeaufwendungen ab 2030 eingeplant. Eine Förderung durch das LuKIFG wird in Höhe von 100 % der förderfähigen Kosten erwartet.

Der Zeitplan sieht den Abriss der bestehenden Fläche bis Ende 2026 vor. Ein Planungs- und Ausführungsbeschluss ist für Oktober 2026 vorgesehen, der Baustart für das vierte Quartal 2028. Die Fertigstellung ist für August 2030 geplant, um die Nutzung zum Schuljahr 2030/31 zu ermöglichen. Parallel dazu wird ein Änderungsverfahren des Bebauungsplans We135 zur Zweckänderung der Fläche von „EAE“ zu „Schule“ durchgeführt, dessen Abschluss frühestens für Anfang 2028 vorgesehen ist.

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Hauptdokument 2230295 2230296

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
3.1.5
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Brackel | Zustellung per Nachversand
Zur Vorlage · 02729-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung der Sekundarstufe I in Brackel beschließen. Das Vorhaben umfasst den Neubau eines sechs- bis siebenzügigen Gymnasiums mit Sporthalle in Modulbauweise, wobei die Sekundarstufen I und II in einem gemeinsamen Gebäudekörper errichtet werden sollen. Die Bruttogeschossfläche beträgt rund 3.300 m² bei einer Programmfläche von circa 7.626 m². Das Investitionsvolumen beläuft sich auf rund 68 Millionen Euro, ergänzt durch einen konsumtiven Anteil von etwa 2 Millionen Euro. Die Umsetzung erfolgt über ein Totalunternehmermodell.

Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor, gefolgt vom Start des Vergabeverfahrens im Januar 2027. Die Beauftragung des Totalunternehmers ist für das dritte Quartal 2027 vorgesehen, sodass der Baubeginn im vierten Quartal 2028 erfolgen kann. Die Fertigstellung ist für August 2030 geplant, mit einer geplanten Nutzungsaufnahme zum Schuljahr 2030/2031.

Die Vorlage beinhaltet zudem die Befugnis für die Verwaltung, bei Erforderlichkeit vom städtischen energetischen Standard sowie von der Schulbauleitlinie abzuweichen, um die Termine zu sichern. Für die Haushaltsjahre 2025/2026 und folgende sind investive Bedarfe für Bau und Ausstattung sowie konsumtive Mehrbedarfe für bewegliches Vermögen und Schulbeförderung vorgesehen. Zudem werden jährliche Folgeaufwendungen ab dem Jahr 2031 auf über zwei Millionen Euro veranschlagt. Es wird auf die Notwendigkeit von Interimsmaßnahmen an der Schleife Wambel hingewiesen, falls Verzögerungen auftreten.

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Hauptdokument 2229854 2229855

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.1.6
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving | Zustellung per Nachversand
Zur Vorlage · 02730-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 02730-26 wird dem Rat der Stadt Dortmund die Planung und Umsetzung eines Neubaus einer sechs-zügigen Gesamtschule in Eving zur Schaffung von Schulraum in der Sekundarstufe I vorgeschlagen. Das Projekt umfasst die Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI und beinhaltet den Bau einer Sporthalle. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 77.633.711,00 Euro ohne Eigenleistungen, wobei der investive Anteil 78.860.573,58 Euro und der konsumtive Anteil 2.022.260,00 Euro beträgt.

Der geplante Gebäudekörper soll drei bis viergeschossig sein und eine Bruttogeschossfläche von rund 3.960 m² aufweisen. Das Baufeld umfasst etwa 20.000 m², ergänzt durch eine Übergangsfläche von circa 15.000 m² zum angrenzenden Landschaftsraum. Die Realisierung soll über ein Totalunternehmermodell erfolgen. Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026, einen Baustart im vierten Quartal 2028 sowie eine Fertigstellung im August 2030 vor, um die Nutzung zum Schuljahresbeginn 2030/31 zu gewährleisten.

Die Vorlage sieht zudem die Ausweitung des Haushalts ab 2025/2026 zur Deckung der investiven Bedarfe zwischen 2027 und 2031 sowie der Ausstattungskosten im Jahr 2030 vor. Ab 2030 werden jährliche Folgeaufwendungen von etwa 3,2 Millionen Euro veranschlagt. Es wird die Erlaubnis beantragt, bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren. Die Verwaltung soll die zuständigen Gremien über notwendige Änderungen der Baumaßnahmen vorab informieren. Als Projektrisiken werden die Rechtskraft des Bebauungsplanes sowie Verzögerungen durch ausstehende Gutachtenergebnisse angeführt.

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Hauptdokument 2231752 2231753

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
3.1.7
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Brackel | Zustellung per Nachversand
Zur Vorlage · 02731-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ die Planung und Umsetzung eines Schulneubaus für die Sekundarstufe II in Brackel beschließen. Die Vorlage umfasst die Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI mit einem geplanten Investitionsvolumen von insgesamt 25.089.219,84 €. Dieser Betrag setzt sich aus einem investiven Anteil von 25.486.879,35 € und einem konsumtiven Anteil von 975.000 € zusammen. Beantragt wird zudem, die Errichtung des Gebäudes gemeinsam mit der Sekundarstufe I in einem Bauabschnitt durchzuführen und die Vergabeverfahren zusammenzulegen.

Das Bauvorhaben in der Gemarkung Wambel sieht auf einem etwa 20.0<0xE2><0x80><0xAF>000 m² großen Grundstück einen viergeschossigen Gebäudekörper in Modulbauweise vor. Die geschätzte Bruttogeschossfläche beträgt rund 5.000 m², bei einer Programmfläche von circa 2.875 m². Die Umsetzung soll über ein Totalunternehmermodell erfolgen. Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 sowie den Start des Vergabeverfahrens im Januar 2027 vor, um eine Fertigstellung bis August 2030 zu erreichen. Damit soll der Schulbetrieb im zweiten Halbjahr des Schuljahres 2030/2031 ermöglicht werden.

Die Haushaltsausweitungen decken die Bedarfe für Planung und Bau von 2027 bis 2031 sowie Folgeaufwendungen für die Ausstattung ab 2030 ab. Die Vorlage beinhaltet die Erlaubnis, bei zwingender Erforderlichkeit vom energetischen Standard und der Schulbauleitlinie abzuweichen, um die Termine einzuhalten. Die Umsetzung erfolgt innerhalb bestehender Strukturen, wobei zusätzliches Personal für die Schulhausmeistertätigkeit benötigt wird.

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Hauptdokument 2231758 2231759 2231760

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig beschlossen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
3.1.8
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving | Zustellung per Nachversand
Zur Vorlage · 02732-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung der Sekundarstufe II in Eving beschließen. Das Vorhaben sieht die Errichtung einer fünfzügigen Gesamtschule auf städtischem Eigentum vor. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 19.244.652 Euro, wobei sich der investive Anteil auf rund 19,5 Millionen Euro und der konsumtive Anteil auf 975.000 Euro beziffert. Das geplante Bauwerk soll eine Bruttogeschossfläche von etwa 3.960 Quadratmetern aufweisen.

Die Umsetzung soll durch die Vergabe an einen Totalunternehmer erfolgen, wobei im Vergabeverfahren eine Modulbauweise als Option berücksichtigt werden kann. Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Die Beauftragung des Unternehmens ist für das vierte Quartal 2027 vorgesehen, sodass der Baustart im vierten Quartal 2031 erfolgen kann. Eine Fertigstellung ist bis August 2033 geplant, um die Nutzung zum Schuljahresbeginn 2033/34 zu ermöglichen.

Die Vorlage umfasst die Berücksichtigung von Haushaltsausweitungen für Bau und Ausstattung sowie die Einplanung von Mehrauszahlungen für Planungs- und Baukosten ab 2030 sowie jährlichen Folgeaufwendungen ab 2034. Der Verwaltung wird gestattet, bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf gesetzliche Anforderungen zu reduzieren oder von der Schulbauleitlinie abzuweichen. Für den Betrieb werden zusätzliche Stellen im Schulsekretariat und im Hausmeisterdienst benötigt. Die Maßnahme ist zeitlich nachrangig und kann zur Entlastung des Haushalts verschoben werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument 2231821 2231822

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
3.1.9
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney | Zustellung per Nachversand
Zur Vorlage · 02733-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung des Baus einer vierfach Sporthalle im Dortmunder Stadtteil Hacheney beschließen. Das Bauvorhaben ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ und umfasst die Umsetzung der Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI. Das vorgesehene Investitionsvolumen beläuft sich auf 17.798.227,00 Euro. Die geplante Sporthalle wird eine Nutzfläche von etwa 2.000 Quadratmetern aufweisen.

Mit der Vorlage wird zudem eine Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis gebracht. Die Verwaltung soll beauftragt werden, notwendige Verschiebungen oder Veränderungen bereits beschlossener Maßnahmen den zuständigen Gremien vorab zur Entscheidung vorzulegen. Des Weiteren wird die Kenntnisnahme über mögliche, zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorgesehene Aufwendungen im Jahreshaushalt der Fachbereiche festgelegt.

Der zeitliche Rahmen der Maßnahme sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Der Baustart ist für das vierte Quartal 2031 geplant, wobei die Fertigstellung bis August 2033 angestrebt wird. Die Entscheidungskompetenz liegt gemäß der Gemeindeordnung beim Rat der Stadt Dortmund, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen vorgesehen ist. Die Vorlage enthält detaillierte Informationen zu den finanziellen Auswirkungen, der Kostenberechnung, dem Rahmenterminplan sowie den Planunterlagen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument 2231837 2231838 2232290

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
3.1.10
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel | Zustellung per Nachversand
Zur Vorlage · 02734-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund hat die Planung und Umsetzung einer Vierfach-Sporthalle im Stadtteil Brackel beschlossen. Die Maßnahme ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ zur Schaffung notwendiger Schulraumkapazitäten. Das gesamte Investitionsvolumen für die Planung und Umsetzung der Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI beläuft sich auf 17.976.727 Euro, wobei die Gesamtkosten der Maßnahme einen investiven Anteil von rund 18,26 Millionen Euro sowie einen konsumtiven Anteil von 325.000 Euro umfassen.

Das Bauvorhaben soll auf einem etwa 20.000 Quadratmeter großen Grundstück an der Sendstraße realisiert werden. Ziel ist die Fertigstellung bis August 2033, um den Schulbetrieb in der zweiten Jahreshälfte des Schuljahres 2033/2034 aufzunehmen. Der Zeitplan sieht den Start der Vergabe für das Jahr 2030 und den Baubeginn für das vierte Quartal 2031 vor.

Die Vorlage sieht zudem die Berücksichtigung von investiven Mehrbedarfen für die Jahre 2030 bis 2034 sowie für die Ausstattung der Schule vor. Für die Folgeaufwendungen, wie Abschreibungen und Instandhaltung, wurden jährliche Bedarfe ab dem Jahr 2034 in Höhe von insgesamt rund 665.653 Euro festgelegt. Die Verwaltung wurde beauftragt, etwaige notwendige Verschiebungen oder Veränderungen bereits beschlossener Baumaßnahmen den zuständigen Gremien vorab zur Entscheidung vorzulegen.

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Hauptdokument 2231766 2231767

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3.1.11
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving | Zustellung per Nachversand
Zur Vorlage · 02735-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung einer Vierfach-Sporthalle im Stadtteil Eving beschließen. Das Vorhaben umfasst die Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI und sieht eine Bruttogrundfläche von etwa 4.268,16 m² vor. Das gesamte Investitionsvolumen beläuft sich auf 17.976.727 Euro, wobei der investive Anteil 18.263.098,63 Euro und der konsumtive Anteil 325.000 Euro beträgt. Für die Jahre 2030 bis 2034 werden zudem investive Mehrbedarfe in Höhe von 14.772.529 Euro sowie Ausstattungskosten für das Jahr 2033 in Höhe von 78.500 Euro berücksichtigt. Ab 2034 sind jährliche Folgeaufwendungen von rund 665.653 Euro vorgesehen.

Der Zeitplan sieht den Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Das Vergabeverfahren soll im Januar 2030 beginnen, gefolgt von der Beauftragung im dritten Quartal 2030. Nach der Einreichung des Bauantrags im ersten Quartal 2031 ist der Baustart für das vierte Quartal 2031 geplant, sodass die Nutzungsaufnahme zum Schuljahresbeginn 2033/2034 erfolgen kann. Als Risiken werden der Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses, die Rechtskraft des Bebauungsplanes sowie Kosten- und Bauunternehmerrisiken aufgeführt. Sollten Anpassungen an Maßnahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ zur Sicherung der Fertigstellung notwendig werden, sollen Prioritäten unter Berücksichtigung der Haushaltslage abgewogen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, notwendige Änderungen bestehender Beschlüsse den Gremien vorzulegen. Die Bezirksvertretung wird im Verfahren angehört.

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Hauptdokument 2231833 2231834

Beratungsfolge

07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
3.2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.

Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.

Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.

Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.

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Hauptdokument 2221695 2222153 2222402 2222403 2222408 2222412 2222413

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
3.3
Planungen der Verwaltung zum Ausbau der schulischen Kapazitäten im Bereich Grundschule und Offener Ganztag - Grundschule Hohwart | Überweisung BV Innenstadt-Ost
Zur Vorlage · 02327-26 · Anregung und Beschwerde
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BZV Innenstadt Ost hat eine Anfrage zur Sicherstellung der schulischen Kapazitäten im Bereich der Grundschule Hohwart gestellt. Im Fokus steht die Frage, wie die Stadt Dortmund den Ausbau der offenen Ganztagsbetreuung (OGS) bis zum Jahr 2027 gewährleisten kann. Laut der Anfrage wird die Zahl der zu betreuenden Kinder von derzeit 180 auf über 200 bis zum Jahr 2026 ansteigen.

Die Anfrage weist darauf hin, dass die Betreuung aktuell in einem Containerprovisorium stattfindet und die Kapazitäten der Mensa bereits jetzt durch Schichtbetrieb genutzt werden. Um die Essensversorgung sicherzustellen, ist eine Vorverlegung des Unterrichtsbeginns von 8:20 Uhr auf 8:10 Uhr sowie eine Anpassung der Pausenzeiten geplant.

Die Antragsteller fordern die Entwicklung tragfähiger Lösungen, die über die räumliche Erweiterung durch feste Gebäudeteile hinausgehen. Erforderlich seien zudem Konzepte zur Aufstockung des Personals und zur Verbesserung der Verpflegung. Zudem wird die Schulbauleitlinie der Stadt Dortmund kritisiert, da diese die Clusterbildung primär auf Neubauten fokussiere und bestehende Schulstandorte unberücksichtigt lasse. Die Anfrage bemängelt, dass die aktuelle Doppelbelegung von Räumen wie der Bibliothek oder dem Musikzimmer die Anforderungen an einen modernen Schulbetrieb nicht erfülle. Auch die Träger der offenen Ganztagsbetreuung verweisen in diesem Zusammenhang auf die notwendige räumliche Einbindung in die jeweiligen Schulen.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — überweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.4
4. Sachstandsbericht - Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030
Zur Vorlage · 02124-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende 4. Sachstandsbericht zur Kommunalen Arbeitsmarktstrategie (KAS) 2020–2030 legt den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Senkung der Arbeitslosenquote in Dortmund dar. Die Strategie verfolgt das Ziel, die Quote dauerhaft unter 8 % zu senken. Für den Zeitraum bis 2026 werden Daten zur Arbeitslosigkeit, Jugendarbeitslosigkeit und zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung aufgeführt. Im Rahmen der Initiative „to:DO – Dortmunds neue Arbeit“ sind für das Jahr 2025 vier Projektlabore sowie ein Projekt der Bundesagentur für Arbeit und INQA geplant.

Im Bereich der Bildungsangebote passt die VHS Dortmund ihre Sprinter-Lehrgänge zur nachträglichen Schulabschlusserwerbung ab dem Durchgang 2024/25 an, da die Bestehensquoten und Anwesenheitsraten gesunken sind. Das Projekt „Ausbildung im Quartier“ wurde auf weitere Schulstandorte ausgeweitet, wobei die absoluten Vermittlungszahlen auf 230 Schülerinnen und Schüler gestiegen sind.

Die Fachstelle für Beschäftigungsförderung stellte zum Ende des Jahres 2025 508 Stellen im Bereich der Beschäftigungsförderung bereit, wovon 75 % besetzt waren. Im Bereich der Teilhabe am Arbeitsmarkt sank das Stellenkontingent aufgrund gekürzter Haushaltsmittel von 303 auf 202 Plätze. Zur Sicherstellung der strategischen Steuerung wurde die KAS-Koordination auf das Dezernat des Oberbürgermeisters sowie das Dezernat für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Sport und Freizeit aufgeteilt. Die Koordination übernimmt dabei beratende und vorbereitende Funktionen für die beteiligten Fachbereiche und die Verwaltung.

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Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4

Anträge / Anfragen / Stellungnahmen
4.1

Stellungnahmen
4.1.1
Beförderung von Schüler*innen im Rahmen des Schülerspezialverkehrs
Zur Vorlage · 02863-26 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zur Vorlage 02863-26 die Regelungen für den Schülerspezialverkehr in Dortmund erläutert. Hintergrund sind Anfragen der CDU-Fraktion bezüglich der Beförderung von Lerngruppen und Klassen sowie der Sitzplatzsituation in Schulbussen.

Die im Schülerspezialverkehr eingesetzten Kraftomnibusse unterliegen den Bestimmungen der Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personennahverkehr (BOKraft) sowie der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO). Da der Einsatz von Schulbussen dem öffentlichen Personennahverkehr gleichgestellt ist, besteht kein genereller Anspruch auf einen Sitzplatz, sodass kurzzeitiges Stehen möglich ist. Die zulässige Anzahl an Sitz- und Stehplätzen ist im Fahrzeug ausgewiesen. Die Fahrzeuge werden stichprobenartig durch den Fachbereich Schule sowie die Polizei kontrolliert.

Die Stadt Dortmund hat in den besonderen Vertragsbedingungen eine freiwillige Selbstbeschränkung festgelegt: Schülerinnen und Schüler bis zur Vollendung des 8. Lebensjahres sollen im Sitzen befördert werden, sofern dies aus praktischen Gründen möglich ist. Für die Förderschulen „Geistige Entwicklung“ gelten jedoch zusätzliche Vertragsbedingungen, die eine Beförderung ausschließlich im Sitzen vorschreiben. Einheitliche Standards für alle Bustransfers werden durch die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben und die Vergabe im Ausschreibungsverfahren sichergestellt.

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Hauptdokument 2228402 2228403

Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.2
Kindercampus | zum Antrag im AKJF am 22.04.2026
Zur Vorlage · 01611-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme Bezug auf eine Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen + Volt, Die Linke + Tierschutzpartei sowie der SPD-Fraktion zum Projekt „KinderCampus“. Im Zentrum der Ausführungen steht die Fortführung und der Ausbau der Modellstandorte in den Stadtteilen Westerfilde, Bodelschwingh und Hörde.

Nachdem der Rat der Stadt Dortmund die Verlängerung des Modellprojekts an den bestehenden Standorten bereits bis zum Ende des laufenden Jahres beschlossen hat, plant die Verwaltung eine weitere Verlängerung um drei Jahre ab dem 1. Januar 2027. Eine entsprechende Beschlussvorlage soll für die Ratssitzung am 12. November 2026 vorgelegt werden. Die Zusammenarbeit an den aktuellen Standorten wird dabei unter Einbeziehung des Campusmanagements reflektiert und angepasst.

Für die Identifikation von bis zu drei weiteren Standorten im Stadtgebiet schlägt die Verwaltung ein gestuftes Vorgehen vor. Im Jahr 2027 sollen die bestehenden Standorte stabilisiert und Erfahrungen ausgewertet werden. Im Jahr 2028 ist die Vorbereitung der Standortauswahl geplant, wobei der Fokus auf Quartieren mit einem hohen Schulsozialindex liegen soll. Nach Gesprächen mit Akteuren vor Ort sollen die neuen Standorte ausgewählt und Konzepte entwickelt werden, sodass die Umsetzung ab 2029 beginnen kann.

Hinsichtlich der Kosten werden die Aufwendungen für die Fortführung der bestehenden Standorte in der kommenden Beschlussvorlage im November aufgeführt. Für die neuen Standorte werden ab dem Jahr der Umsetzung jährliche Sachaufwendungen in Höhe von 20.000 Euro pro Standort veranschlagt. Der Ressourcenbedarf für die Vorbereitungsphase ab 2028 bleibt weiteren Prüfungen vorbehalten.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.3
Kulturbegleitprogramm IGA 2027
Zur Vorlage · 01070-26/4 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Vorlage 01070-26/4 wurde im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Stellungnahme der Verwaltung zum geplanten Kulturbegleitprogramm der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 angefordert. Die Anfrage zielt darauf ab, die kulturelle Bedeutung der Veranstaltung für die Stadt Dortmund sowie die Einbindung lokaler Akteure zu untersuchen.

Die Antragsteller bitten die Verwaltung um Auskunft darüber, in welchem Umfang bereits Überlegungen oder Planungen für ein kulturelles Begleitprogramm vorliegen. Dies umfasst insbesondere die Gestaltung von Schul- und Bildungsveranstaltungen sowie die Durchführung von Rundgängen im Kontext der IGA 2027. Zudem wird nach den Mechanismen und Zeitpunkten gefragt, zu denen Dortmunder Kulturschaffende, freie Initiativen, Vereine, Kulturinstitutionen sowie Schulen in die Konzeption und die spätere Umsetzung des Programms einbezogen werden sollen.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der finanziellen Komponente. Die Verwaltung wird gebeten, darzulegen, welche finanziellen Mittel oder spezifischen Förderprogramme für ein solches Kulturbegleitprogramm bereits vorgesehen oder geprüft wurden. Die Antwort auf diese Anfrage soll zudem an den Schulausschuss weitergeleitet werden.

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Hauptdokument 2221057

Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.4
Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen | Anfrage im Rat am 26.03.2026
Zur Vorlage · 00626-26/2 · Anfrage zur Tagesordnung CDU
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Rat der Stadt eine Anfrage zur Tagesordnung eingereicht, die sich mit der Konkretisierung schulorganisatorischer Baumaßnahmen im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ befasst. Im Zentrum der Anfrage steht ein Vorschlag zur Nutzung von Schulbauten in den Stadtbezirken Hacheney und Wellinghofen.

Konkret bittet die Fraktion um Auskunft über den aktuellen Planungsstand bezüglich einer geplanten Containerlösung in Wellinghofen, die als vorübergehender Standort dienen soll. Dabei wird die Verwaltung um Informationen darüber gebeten, an welcher genauen Stelle die Aufstellung der Container beabsichtigt ist. Die Beantwortung dieser Anfrage ist für die kommenden Sitzungen des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün, des Schulausschusses sowie des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften vorgesehen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.4.1
Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen
Zur Vorlage · 00626-26/3 · Beantwortung von Anfragen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der CDU-Fraktion zum Stand der Planungen für schulorganisatorische Baumaßnahmen im Rahmen des Sofortpakts „Weiterführende Schulen“ reagiert. Im Fokus steht dabei die Nutzung von Schulbauten in den Stadtbezirken Hacheney und Wellinghofen sowie die Bereitstellung von mobilen Raumeinheiten für das Schulzentrum „Lieberfeld“.

Nach fachbereichsübergreifender Abstimmung zwischen dem Schulverwaltungsamt und der Städtischen Immobilienwirtschaft wurden verschiedene Alternativen für die Aufstellung der Container geprüft. Dazu gehörten unter anderem eine Freifläche westlich der Schule sowie die Fläche eines vorhandenen Parkplatzes. Die abschließende Prüfung ergab, dass die Aufstellung auf der Fläche des „Kleinspielfeldes“ auf dem Schulhof der beiden weiterführenden Schulen vorgesehen ist. Diese Entscheidung wurde getroffen, um den laufenden Schulbetrieb der beteiligten Schulen so wenig wie möglich zu beeinträchtigen.

Die Städtische Immobilienwirtschaft befindet sich derzeit in der Phase der Ausschreibung für die Generalplanleistungen. Das Ziel der Verwaltung ist es, die mobilen Raumeinheiten bis zu den Sommerferien 2027 fertiggestellt zu haben, sodass sie zum Schuljahr 2027/28 genutzt werden können. Die Vorlage wird in den kommenden Sitzungen des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün, des Schulausschusses sowie des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument 2227717

Beratungsfolge

24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.5
Schuletat | eingebracht am 01.07.2026
Zur Vorlage · 02397-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zur aktuellen Situation der Schulbudgets und Schuletats vorgelegt. Im Rahmen der dezentralen Bewirtschaftung verwalten die Schulleitungen in Dortmund eigene Budgets für den laufenden Schulbetrieb, um Ausgaben für Lehr- und Lernmittel, Verbrauchsmaterialien oder kleinere Reparaturen eigenverantwortlich zu tätigen.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht, der die Entwicklung der Gesamtsummen der zur Verfügung stehenden Budgets über die letzten zehn Jahre sowie die vorgenommenen Anpassungen in diesem Zeitraum dokumentiert. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Abrufquote der bereitgestellten Mittel. Hierbei sollen Unterschiede zwischen den Schulformen und einzelnen Standorten aufgezeigt werden. Zudem wird die Verwaltung gefragt, welche Gründe für eine nicht vollständige Ausschöpfung der Mittel vorliegen und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Mittelabflüsse, etwa durch Entbürokratisierung oder verbesserte Information, möglich sind.

Des Weiteren wird nach dem aktuellen Verteilungsschlüssel der Mittel gefragt, wobei insbesondere die Gewichtung von Faktoren wie Schülerzahlen, Sozialindex oder besonderem Bedarf sowie die Berücksichtigung des sozialen Bedarfs einzelner Schulen untersucht werden soll. Abschließend bittet die Fraktion um eine Bewertung der aktuellen Budgethöhe im Kontext gestiegener Kosten für Energie, Inflation und Sachmittel sowie um eine Einschätzung zum Bedarf an Anpassungen oder einer stärkeren Flexibilisierung der Mittelverwendung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.5.1
Schuletat
Zur Vorlage · 02397-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stellungnahme des Schulverwaltungsamtes zur Vorlage 02397-26/2 befasst sich mit der Entwicklung des Schuletats und der Mittelverwendung an Dortmunder Schulen im Zeitraum von 2016 bis 2025. Die Auswertung der Schulgirokonten zeigt für diesen Zeitraum Gesamteinzahlungen in Höhe von 148.942.117,99 € und Auszahlungen von 137.629.770,47 €. Das kommunale Schulbudget weist Einzahlungen von 59.062.865,68 € und Auszahlungen von 54.344.407,84 € auf.

Zu den wesentlichen Anpassungen in der Budgetierung gehören die Vereinheitlichung für Berufskollegs ab dem Jahr 2018 sowie die Erhöhung der Grundbeträge auf 3.000 € pro Schule ab dem Haushaltsjahr 2024. Zudem wurden die Durchschnittsbeträge der Lernmittelfreiheit zum Schuljahr 2022/2023 angehoben. Die Verteilung des kommunalen Budgets erfolgt über verschiedene Schlüssel, darunter Grund-, Klassen- und Schülerbeträge sowie Zuschläge für Ganztag, Sprachförderung und Hausmeisterbudgets.

Das kommunale Budget dient der Finanzierung des laufenden Schul- und Unterrichtsbetriebes sowie des allgemeinen Sachbedarfs. Die Berechnung der Mittel der Lernmittelfreiheit basiert auf der Schulstatistik, dem muttersprachlichen Ergänzungsunterricht, Deutsch als Zweitsprache sowie dem Anteil der SGB II-leistungsberechtigten Schüler, um soziale Belastungen einzelner Standorte zu berücksichtigen. Ein zusätzlicher Mittelbedarf für außergewöhnliche Einzelfälle kann bei der Verwaltung angemeldet und nach Prüfung im Rahmen der Haushaltsmittel berücksichtigt werden. Die Verwaltung überprüft die Budgetbemessung fortlaufend und sieht aktuell keinen grundsätzlichen Anpassungsbedarf hinsichtlich der Budgethöhe oder einer weiteren Flexibilisierung der Mittelverwendung.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.6
Schulmöbel | eingebracht am 01.07.2026
Zur Vorlage · 02398-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Handhabung von Schulmöbeln gestellt. Im Rahmen der Vorlage 02398-26/1 bittet die Fraktion die Verwaltung um einen Bericht zum Verfahren beim Austausch sowie zur weiteren Verwendung von nicht mehr benötigten Möbelstücken wie Tischen, Stühlen und Schränken.

Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragestellungen. Die Verwaltung soll darlegen, wie hoch der jährliche Austausch dieser Möbel ausfällt und nach welchen Kriterien über die Ausmusterung entschieden wird. Zudem wird nach dem aktuellen Verbleib von Möbelstücken gefragt, die zwar nicht mehr genutzt, aber noch funktionstüchtig sind. Ein weiterer Fokus der Anfrage liegt auf der Prüfung bestehender Konzepte oder Kooperationen zur Weitergabe an andere Schulen, soziale Einrichtungen oder gemeinnützige Organisationen. Abschließend wird die Verwaltung gebeten, mögliche Wege aufzuzeigen, wie die Wiederverwendung im Sinne der Nachhaltigkeit künftig stärker gefördert werden kann.

Die Begründung der Anfrage beruht auf der Beobachtung, dass im Zuge von Modernisierungen oder Ersatzbeschaffungen oft Möbel ausgetauscht werden, die sich noch in einem gebrauchsfähigen Zustand befinden. Die Fraktion verweist dabei auf die Anforderungen an Ressourcenschonung, Nachhaltigkeit und wirtschaftliches Handeln und regt eine systematische Prüfung von Weiterverwendungsmöglichkeiten an. Die Vorlage ist für die Sitzung des Schulausschusses am 1. Juli 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.6.1
Schulmöbel
Zur Vorlage · 02398-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Volt zum Thema Schulmöbel reagiert. Die jährlichen Aufwendungen für den regulären Austausch von Schulmobiliar, wie Tische, Stühle und Schränke, belaufen sich auf etwa 4 Millionen Euro.

Ein Austausch der Möbel erfolgt primär bei Defekten oder wenn die Funktionalität nicht mehr den Anforderungen der aktuellen Nutzungskonzepte entspricht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn Räume aufgrund von Platzmangel sowohl für den Unterricht als auch für den Ganztagsbereich flexibel genutzt werden müssen. Zudem werden in begründeten Einzelfällen alte und abgenutzte Möbelstücke nach einer entsprechenden Prüfung ausgetauscht.

Bei funktionsfähigem und gut erhaltenem Mobiliar wird zunächst geprüft, ob eine Nachnutzung an anderen Schulen möglich ist. Sollte dies nicht realisierbar sein, wird das Mobiliar der Koordinierungsstelle „Dortmund hilft“ im Büro des Oberbürgermeisters zur Weitergabe angeboten. Falls eine Weiternutzung nicht umsetzbar oder nicht wirtschaftlich ist, erfolgt die Entsorgung. Die Verwaltung gibt an, im Sinne der Nachhaltigkeit im Beschaffungswesen das Bestreben zu verfolgen, nutzbares Mobiliar nur in Ausnahmefällen auszutauschen.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.7
Maßnahmen für unversorgte Schulabgänger*innen nach der Sek I | eingebracht am 01.07.2026
Zur Vorlage · 02473-26/1 · Anfrage zur Tagesordnung L+T
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Tagesordnung vorgelegt, die sich mit den Maßnahmen für Schulabgänger nach der Sekundarstufe I befasst. Hintergrund der Anfrage ist eine Mitteilung der Stadt Dortmund vom 10. Juni 2026. Darin wird ausgeführt, dass zum Beginn des Schuljahres 2025/26 etwa 6,2 Prozent der Dortmunder Schulabgänger nach der Sekundarstufe I keinen Platz in einer Ausbildung, einer Schule oder einer anderen Maßnahme hatten. Laut der Mitteilung ist im Vergleich zum Schuljahr 2023/24 ein Anstieg der Zahl nicht versorgter Jugendlicher zu verzeichnen, wobei gleichzeitig die Vermittlung in verschiedene Bildungsgänge als erfolgreich beschrieben wurde.

Die Fraktion bittet nun um die Beantwortung spezifischer Fragen zu dieser Entwicklung. Es wird nach der Art der Bildungsgänge gefragt, in die Jugendliche vermittelt werden konnten. Zudem wird nach dem prozentualen Anteil der verbleibenden Jugendlichen gefragt, für die keine Vermittlung stattfinden konnte. Schließlich wird um eine Erläuterung der Gründe gebeten, aus denen eine Vermittlung der Jugendlichen nicht möglich war. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Schulausschuss vorgesehen, der Termin für die Beratung ist der 1. Juli 2026.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.7.1
Maßnahmen für unversorgte Schulabgänger*innen nach der Sek I
Zur Vorlage · 02473-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zum Schulausschuss Stellung zu den Maßnahmen für unversorgte Schulabgänger nach der Sekundarstufe I. Bezugnehmend auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke und Tierschutzpartei erläutert die zuständige Fachabteilung des Dienstleistungszentrums Bildung die bestehenden Möglichkeiten der Nachvermittlung. Bis zum Beginn der Herbstferien ist die Aufnahme in qualifizierende Bildungsgänge möglich. Nach den Herbstferien stehen für Jugendliche ohne Ersten Schulabschluss die Ausbildungsvorbereitung sowie für Jugendliche mit mindestens einem Ersten Schulpreiss die berufsorientierenden Bildungsgänge zur Verfügung. Ein Erwerb höherqualifizierender Abschlüsse ist in diesen Programmen nicht vorgesehen.

Im Schuljahr 2025/26 lag der Anteil der unversorgten schulpflichtigen Jugendlichen bei 5,25 Prozent. Da von der Bezirksregierung Arnsberg keine Rückmeldungen zum weiteren Verlauf erfolgen, liegen der Stadt keine vollständigen Informationen über die weiteren Bildungsbiografien dieser Jugendlichen vor. Im weiteren Verlauf des Schuljahres konnten 54 Jugendliche über die schuljahresbegleitende Anlaufstelle des Fachbereichs Schule in Bildungsgänge der städtischen Berufskollegs vermittelt werden.

Als Gründe für eine ausbleibende Vermittlung nennt die Verwaltung unter anderem ausbleibende Reaktionen von Erziehungsberechtigten auf Kontaktaufnahmen sowie fehlende Kapazitäten in geeigneten Angeboten. Zudem wird auf eine Zunahme von Jugendlichen mit psychischen oder sozialen Belastungen hingewiesen, für die teilweise passgenaue Unterstützungsangebote fehlen. Die Weiterentwicklung von Anschlussangeboten im Übergang Schule-Beruf bildet einen Schwerpunkt der beteiligten Akteure.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.8
Stellenbedarfe Schulsekretariate | eingebracht am 01.07.2026
Zur Vorlage · 02486-26 · Bitte um Stellungnahme CDU
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Schulausschuss eine Stellungnahme zum Stellenbedarf in den Schulsekretariaten angefordert. Hintergrund der Anfrage ist ein Bericht aus der Ausschusssitzung vom 5. März 2025, in dem die Notwendigkeit einer präzisen Erhebung von Personalbedarfen sowie die Funktion der Schulsekretariate als koordinierende Schnittstelle thematisiert wurde.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zum aktuellen Stand der Umsetzung einer angekündigten neuen Methodik zur Personalbemessung. In diesem Zusammenhang wird gefragt, weshalb bisher kein entsprechender Bericht über die Umsetzung dieses Verfahrens vorgelegt wurde und wann mit einer detaillierten Information an den Ausschuss zu rechnen ist.

Des Weiteren fordert die Fraktion eine aktuelle Einschätzung der Verwaltung zur personellen Situation in den Schulsekretariaten an. Es soll geklärt werden, ob die vorhandenen Stellen dem tatsächlichen Bedarf entsprechen und ob Anpassungen für den kommenden Haushalt angestrebt werden. Zudem wird nach dem Stand unbesetzter Stellen sowie nach etwaiger Personalfluktuation gefragt. Die Anfrage umfasst zudem die Frage, ob Maßnahmen zur Gewinnung und langfristigen Bindung von Fachkräften existieren. Die Vorlage ist für die Sitzung des Schulausschusses am 1. Juli 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.8.1
Stellenbedarfe Schulsekretariate
Zur Vorlage · 02486-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich der Stellenbedarfe in Schulsekretariaten Stellung. Eine aktuelle Personalbedarfsberechnung auf Basis der bisherigen Methodik ergab einen Mehrbedarf von insgesamt 18,25 Vollzeitstellen. Dieses Ergebnis dient als Grundlage für interne Abstimmungen zur personellen Ausstattung.

Parallel dazu wird die Methodik zur Personalbemessung weiterentwickelt, um den veränderten Aufgaben in den Dortmunder Schulsekretariaten gerecht zu werden. Die Verwaltung stellt fest, dass eine alleinige Orientierung an Empfehlungen der KGST nicht ausreicht, da die spezifischen Rahmenbedingungen in Dortmund sowie die Bearbeitung von Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT) eine detaillierte Aufgabenbeschreibung erfordern. Im Rahmen des Projektes „Arbeitsplatz der Zukunft für Schulhausmeister*innen und Sekretariatskräfte“ wurden bereits Leistungsprozesse und Kennzahlen abgestimmt; die Bewertung der erforderlichen Zeitanteile steht bevor. Ein umfassender Bericht hierzu wird für die Schulausschusssitzung am 9. Dezember 2026 angekündigt.

Hinsichtlich der aktuellen Situation berichtet die Verwaltung von ungleichmäßiger Belastung an verschiedenen Schulstandorten. Überdurchschnittliche Belastungen werden im laufenden Jahr durch zusätzliche Stundenkontingente abgemildert. Für das nächste Schuljahr sind in Abstimmung mit dem Personal- und Organisationsamt weitere Anpassungen geplant. Ein Mangel an Bewerbungen für vakante Stellen liege nicht vor; die Neubesetzung erfolgt nach städtischen Regelungen. Zur Bindung von Fachkräften werden Onboarding-Maßnahmen sowie eine verstärkte Präsenz in sozialen Medien eingesetzt.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.9
Kindergesundheitsziel in Dortmunder Schulen | eingebracht am 13.05.2026
Zur Vorlage · 01912-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zum Kindergesundheitsziel an Dortmunder Grundschulen eingebracht. Im Zentrum der Anfrage steht die Umsetzung von Maßnahmen zur Ernährung, etwa im Rahmen des EU-Schulobstprogramms. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, an welchen Schulen diese Programme angewendet werden und welche spezifischen Maßnahmen dort zum Einsatz kommen.

Des Weiteren werden Informationen zum Einsatz des von Gesundheitsfachkräften erarbeiteten Handlungsleitfadens sowie zur Verfügbarkeit von Trinkwasser und anderen Getränken an den Schulen angefordert. Die Anfrage umfasst zudem die Frage, welche Lebensmittel, die nach den Leitfäden als ungesund eingestuft werden, an den Grundschulen angeboten werden. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die künftige personelle Planung und die Frage, ob eine Verstetigung des Einsatzes von Gesundheitsfachkräften über das Ende des Jahres 2026 hinaus angestrebt wird.

Hintergrund der Anfrage ist der Bericht zum Kindergesundheitsziel 2025. Dieser hebt den Fokus auf 30 Grundschulen in Aktionsräumen mit erhöhtem Präventionsbedarf hervor. Die Anfrage bezieht sich dabei auf die Notwendigkeit der Gesundheitsbildung und die bisherigen Erfahrungen aus Modellprojekten mit Gesundheitsförderfachkräften sowie auf die Bedeutung von Ernährung und Bewegung im schulischen Kontext.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.9.1
Kindergesundheitsziel in Dortmunder Schulen
Zur Vorlage · 01912-26/2 · Beantwortung von Anfragen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Gesundheitsamt berichtet im Rahmen einer Anfrage zum Kindergesundheitsziel in Dortmunder Grundschulen über den aktuellen Stand verschiedener Ernährungs- und Präventionsmaßnahmen. Im Fokus stehen dabei vier zentrale Maßnahmen: die Einsatz von Gesundheitsfachkräften, die Ausweitung des EU-Schulobstprogramms, die Förderung des Wassertrinkens sowie die Erweiterung des Programms Klasse 2000.

Beim EU-Schulobstprogramm ist die Anzahl der teilnehmenden Grund- und Förderschulen von 41 im Schuljahr 2018/19 auf 45 im Schuljahr 2025/26 gestiegen, wobei verstärkt Schulen mit einem hohen Sozialindex berücksichtigt wurden. Das Programm Klasse 2000 konnte die Anzahl der teilnehmenden Schulen von 30 auf 40 und die Zahl der Klassen von 151 auf 350 erhöhen.

An zwei Modellschulen, der Freiligrath-Grundschule und der Holte-Grundschule, wird eine Gesundheitsfachkraft eingesetzt, die Projekte wie ein Bananenfrühstück oder die Vermittlung von Ernährungswissen durchführt. Ein entsprechender Handlungsleitfaden befindet sich derzeit in der Erstellung und wird voraussichtlich im Dezember 2026 fertiggestellt.

Hinsichtlich der Wasserversorgung wurden bis 2023 an 17 Grundschulen Trinkbrunnen installiert. Bei Schulneubauten ist die Installation von Trinkwasserbrunnen gemäß den Dortmunder Immobilienstandards künftig vorgesehen.

Für die Fortführung des Modellprojekts „Gesundheitsfachkraft an Grundschulen“ ist zum 1. Januar 2027 die Einrichtung einer unbefristeten Planstelle im Gesundheitsamt geplant, die zunächst mit 32,5 Wochenstunden besetzt werden soll.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.10
Religiöse Konflikte im schulischen Umfeld | eingebracht am 01.07.2026
Zur Vorlage · 02495-26 · Anfrage zur Tagesordnung AfD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion der AfD hat im Schulausschuss eine Anfrage zum Thema religiöse Konflikte im schulischen Umfeld eingereicht, die im Rahmen der Sitzung am 1. Juli 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen ist. Die Anfrage bezieht sich auf Vorfälle während des muslimischen Fastenmonats Ramadan und thematisiert mögliche Diskriminierungen nichtmuslimischer Schüler durch Mitschüler. Als Beispiel wird ein Vorfall an einer Gesamtschule in Kleve angeführt, bei dem Schüler aufgrund ihres Essverhaltens in der Pause angegangen worden sein sollen. Zudem wird auf Forschungsergebnisse verwiesen, die auf eine Verbreitung religiöser Diskriminierung an Schulen hindeuten, etwa in Bezug auf Ernährung, Kleidung oder Themen wie Sexualkunde.

Die Ratsfraktion bittet die Stadtverwaltung um die Beantwortung zweier spezifischer Fragen. Zunächst wird gefragt, ob der Stadtverwaltung religiöse Diskriminierungen von Nichtmuslimen durch Muslime an Schulen in Dortmund bekannt sind. Des Weiteren wird nach den Handlungsempfehlungen gefragt, die die Stadt Dortmund ihren Angestellten an Schulen für den Umgang mit solchen Fällen erteilt.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.10.1
Religiöse Konflikte im schulischen Umfeld
Zur Vorlage · 02495-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In einer Stellungnahme der Verwaltung zum Thema religiöse Konflikte im schulischen Umfeld beantwortet das Schulverwaltungsamt die Fragen einer Anfrage der AfD-Fraktion aus der Sitzung des Schulausschusses vom 1. Juli 2026.

Die Verwaltung gibt an, dass ihr keine Vorfälle bekannt sind, die religiöse Diskriminierungen von Nichtmuslimen durch Muslime an Dortmunder Schulen betreffen. Unabhängig von solchen konkreten Fällen nimmt die Verwaltung Hinweise auf mögliche Beeinträchtigungen des Schulfriedens im Rahmen ihrer Zuständigkeiten ernst.

Hinsichtlich der Handlungsempfehlungen für städtische Beschäftigte an Schulen betont die Verwaltung das Ziel eines respektvollen, toleranten und diskriminierungsfreien Miteinanders. Schulen werden dabei als Orte des Lernens und der demokratischen Bildung definiert. Das Personal an den Schulen ist angewiesen, diskriminierende Vorfälle, die bekannt werden, über die bestehenden Melde- und Dienstwege an die zuständigen Stellen weiterzugeben.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.11
Zuwendung für das Projekt “SkillPilots“ an das KITZ.DO in den Jahren 2026 -2028 | Anfrage von Herrn RM Moritz Heller (L+T) eingebracht am 13.05.2026
Zur Vorlage · 01543-26/1 · Anfrage zur Tagesordnung L+T
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung des Gremiums L+T wird die geplante Zuwendung für das Projekt „SkillPilots“ an das KITZ.DO für die Jahre 2026 bis 2028 thematisiert. Ein Ratsmitglied der Fraktion Linke und Tierschutzpartei erkundigt sich in diesem Zusammenhang nach den Rahmenbedingungen einer möglichen Evaluierung des Projekts.

Dabei liegt der Fokus der Anfrage insbesondere auf der Untersuchung der soziodemografischen Merkmale der teilnehmenden Jugendlichen. Für den Fall, dass zum aktuellen Zeitpunkt keine entsprechende Evaluierung vorliegt, regt das Ratsmitglied die Erstellung einer solchen Untersuchung an.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.11.1
Zuwendung für das Projekt “SkillPilots“ an das KITZ.DO in den Jahren 2026 -2028 | Anfrage von Herrn RM Moritz Heller (L+T)
Zur Vorlage · 01543-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Anfrage eines Ratsmitglieds der Fraktion Die Linke / Tierschutzpartei Stellung, welche die Rahmenbedingungen einer möglichen Evaluierung des Projekts „SkillPilots“ betrifft. Im Fokus der Anfrage steht insbesondere die Untersuchung soziodemografischer Merkmale der teilnehmenden Jugendlichen.

Das Projekt „SkillPilots“, das vom KITZ.do in den Jahren 2026 bis 2028 umgesetzt wird, verfolgt das Ziel, die MINT-Bildung in Dortmund durch einen standardisierten Materialpool und den Einsatz qualifizierter Studierender zu stärken. Die Angebote richten sich an Schulen, Ganztagsträger und weitere Akteure im Stadtgebiet. Das Projekt zielt darauf ab, Kinder und Jugendliche, insbesondere Mädchen sowie Kinder aus bildungsbenachteiligten Haushalten oder mit Migrationsgeschichte, für naturwissenschaftliche, technische, informatische und mathematische Themen zu begeistern.

Die Verwaltung führt aus, dass eine systematische Erfassung aller Teilnehmenden über das Monitoring des KITZ.DO erfolgt. Eine Evaluation, die eine jährliche und postleizahlenscharfe Auswertung beinhaltet, ist bereits standardmäßig vorgesehen. Damit ist die angeforderte Analyse der soziodemografischen Daten Bestandteil des Prozesses. Die Umsetzung erfolgt in Abstimmung mit der MINT-Koordinationsstelle des Regionalen Bildungsbüros Dortmund. Eine Steuerungsgruppe, an der auch die Wirtschaftsförderung als finanzielle Unterstützerin beteiligt ist, wird das Anliegen der Anfrage weiter in die Projektorganisation einbringen.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.12
Nachhilfe mit BuT-Geldern | Anfrage des Herrn Rm Robert Gorny (AfD) eingebracht am 01.07.2026
Zur Vorlage · 00890-26/3 · Antrag zur Tagesordnung AfD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Ein Mitglied der AfD-Fraktion hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Nutzung von Mitteln aus dem Bildung und Teilhabe (BuT) im Zusammenhang mit dem Unternehmen STUDITUT gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf Behauptungen auf der Website des genannten Unternehmens, wonach dieses als führender Anbieter für Online-Nachhilfe bezeichnet wird.

Nach Angaben der Fraktion konnten diese Aussagen durch eigene Recherchen nicht verifiziert werden. Das Ratsmitglied führt an, dass dieser Umstand einen Verstoß gegen das Wettbewerbsgesetz darstellen könne, was die Seriosität des Unternehmens infrage stelle. Im Rahmen der Anfrage wird eine Stellungnahme zu diesem Sachverhalt erbeten.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.1.12.1
Nachhilfe mit BuT-Geldern | Anfrage des Herrn Rm Robert Gorny (AfD); hier: Stellungnahme der Verwaltung
Zur Vorlage · 00890-26/6 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung

In einer Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 00890-26/6 reagiert das Rechtsamt auf eine Anfrage eines Ratsmitglieds aus der AfD-Fraktion. Der Anlass war eine mündliche Darlegung in der Sitzung des Schulausschusses vom 1. Juli 2026. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass ein Anbieter von Online-Nachhilfe auf dessen Website eine Marktführerschaft beanspruche, die nach Recherchen der Fraktion nicht verifizierbar sei, was einen Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) darstellen könnte.

Das Rechtsamt führt dazu aus, dass irreführende Werbung gemäß den §§ 3 und 5 UWG unzulässig ist. Alleinwerbung, die eine Spitzenstellung behauptet, ist nur dann rechtmäßig, wenn diese durch objektive Angaben nachweisbar ist. Zivilrechtliche Unterlassungs- und Beseitigungsansprüche nach § 8 UWG stehen jedoch nur einer abschließenden Liste von Anspruchsberechtigten zu, darunter Mitbewerber, Verbände sowie Industrie- und Handelskammern.

Die Verwaltung stellt klar, dass die Stadt Dortmund nicht dazu berechtigt ist, die Werbung eines Unternehmens auf Lauterkeitsrecht zu prüfen oder rechtliche Schritte einzuleiten. Ein Anspruch als Mitbewerber bestehe zudem nicht, da die Stadt Dortmund nicht im Wettbewerbsverhältnis zu Anbietern von Online-Nachhilfe stehe.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2

Beiträge
4.2.1
Hitzeschutz an Dortmunder Schulen
Zur Vorlage · 03207-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion die Linke & Tierschutzpartei hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „Hitzeschutz an Dortmunder Schulen“ für die Sitzung des Schulausschusses am 23. September 2026 aufzunehmen. Mit diesem Vorschlag zur Tagesordnung wird die Berücksichtigung des Themas in der anstehenden Sitzung angestrebt.

Die Fraktion gibt an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Der Antrag wurde als Vorschlag zur Tagesordnung für das Gremium eingereicht, wobei die Sitzung als öffentlich gekennzeichnet ist. Eine abschließende Entscheidung über die inhaltliche Ausgestaltung des Punktes steht zum jetzigen Zeitpunkt noch aus.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.1.1
Hitzeschutz in Dortmunder Schulen
Zur Vorlage · 032007-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Schulausschuss eine Anfrage zum Hitzeschutz in Dortmunder Schulen eingereicht. Mit der Vorlage 032007-26/1 wird die Beantwortung spezifischer Fragen zur aktuellen Situation und zu geplanten Maßnahmen angestrebt.

Die Anfrage umfasst die Erläuterung der derzeit bestehenden Hitzeschutzmaßnahmen in den Schulen sowie die Kriterien, nach denen deren Angemessenheit bewertet wird. Zudem bittet die Fraktion um Informationen über bereits geplante weitere Maßnahmen und deren jeweilige Standorte. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Frage nach einer möglichen Priorisierung besonders hitzegefährdeter Schulstandorte und den zugrunde liegenden Kriterien für eine solche Einstufung.

Darüber hinaus fordert die Fraktion eine Stellungnahme dazu an, welche Maßnahmen aus Sicht der Verwaltung als unumgänglich für eine kurzfristige Umsetzung angesehen werden. Die Anfrage bezieht sich zudem auf vorliegende Rückmeldungen von Kindern, Eltern sowie Mitarbeitenden zur Hitzebelastung in den Unterrichtsräumen. Abschließend wird um eine Darlegung der Erkenntnisse und daraus resultierenden Konsequenzen gebeten, die sich aus den Erfahrungen des aktuellen Sommers ergeben. Die Begründung der Anfrage verweist auf die Auswirkungen von Hitzeperioden auf das Wohlbefinden und die pädagogische Arbeit in den Schulgebäuden.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.2
Auswirkungen der Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 02.09.2026 auf die Beschaffung digitaler Endgeräte für Dortmunder Schulen
Zur Vorlage · 03230-26 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion hat im Schulausschuss eine Stellungnahme zu den Auswirkungen eines Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 2. September 2026 angefordert. Das Gericht hat entschieden, dass die Stadt Datteln die Beschaffung von etwa 650 Tablets für ihre Schulen produktneutral neu ausschreiben muss, da die Beschränkung auf einen spezifischen Hersteller aufgrund eines bereits vorhandenen Betriebssystems nicht ausreichend begründet war.

Da die Stadt Dortmund eine der größten kommunalen Tablet-Flotten in Nordrhein-Westfalen betreibt und die Geräte überwiegend von einem bestimmten Hersteller stammen, bittet die Fraktion um eine Bewertung der Situation für Dortmund. Es soll geklärt werden, ob das Urteil Auswirkungen auf laufende oder bevorstehende Anschaffungen digitaler Endgeräte für Dortmunder Schulen hat und ob dadurch Rechtsrisiken entstehen könnten.

Zudem werden Fragen zur technischen Umsetzung und zum administrativen Aufwand gestellt. Die Fraktion möchte wissen, ob die Vernetzung neuer Geräte mit der vorhandenen Infrastruktur bei einer produktneutralen Beschaffung sichergestellt werden kann und welcher zusätzliche Aufwand für Support, App-Lizenzen und Fortbildungen entstehen würde, falls zukünftig verschiedene Systeme parallel genutzt werden müssten. Die Antworten sollen sowohl dem Schulausschuss mündlich und schriftlich als auch dem Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung zur Verfügung gestellt werden.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.3
Sensoren zur Messung des Raumklimas in Schulgebäuden
Zur Vorlage · 03073-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat einen Vorschlag zur Tagesordnung für die Sitzung des Schulausschusses am 23. September 2026 eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zum Thema Sensoren zur Messung des Raumklimas in Schulgebäuden.

Mit dem Antrag wird darum gebeten, das entsprechende Thema bei der Aufstellung der Tagesordnung für die anberaumte Sitzung zu berücksichtigen. Die Fraktion gab an, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die Sitzung des Schulausschusses ist als öffentliche Sitzung vorgesehen.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.3.1
Nachtrag: 14.09.2026 Sensoren zur Messung des Raumklimas in Schulgebäuden
Zur Vorlage · 03073-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Untersuchung eines sensorbasierten Systems zur Messung des Raumklimas in Schulgebäuden gestellt. Das System, welches im Rahmen des Forschungsprojekts SUITED der TU Dortmund entwickelt wurde, erfasst Parameter wie Temperatur, CO₂-Gehalt und Luftfeuchtigkeit. Ziel der Technologie ist es, die Aufenthaltsqualität in Klassenräumen zu steigern und gleichzeitig den Energieverbrauch zu senken. Das System wurde bereits in der Gemeinde Holzwickede getestet.

Die Anfrage der Fraktion umfasst mehrere Fragen zur Übertragbarkeit der in Holzwickede gewonnenen Erkenntnisse auf die Dortmunder Schulstruktur. Es wird nach der technischen, organisatorischen, datenschutzrechtlichen und finanziellen Machbarkeit eines Einsatzes oder einer weiteren Testphase an Dortmunder Schulen gefragt. Dabei werden insbesondere die Kosten für Investition, Betrieb und Wartung sowie die Identifizierung möglicher Fördermöglichkeiten thematisiert.

Des Weiteren bittet die Fraktion um eine Stellungnahme zur Durchführung einer kurzfristigen Pilotphase an ausgewählten Dortmunder Schulen. Hierbei sollen Kriterien für die Auswahl der Schulen, die Berücksichtigung verschiedener Schulformen und Gebäudetypen sowie der zeitliche Rahmen für Vorbereitung, Durchführung und Auswertung geklärt werden. Die Verwaltung wird gebeten, die Antworten dem Arbeitskreis Unterricht, Schule und Weiterbildung vorzulegen.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.4
Klimaschutz an Schulen
Zur Vorlage · 03074-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat einen Vorschlag zur Tagesordnung für die Sitzung des Schulausschusses am 23. September 2026 vorgelegt. Der Antrag betrifft das Thema Klimaschutz an Schulen und bittet darum, diesen Tagesordnungspunkt bei der Aufstellung der Agenda für die anstehende Sitzung zu berücksichtigen.

Die Fraktion gibt an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Sitzung des Schulausschusses am 23. September 2026 ist als öffentliche Sitzung angelegt. Eine abschließende Entscheidung oder detaillierte inhaltliche Ausarbeitung des Antrags ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht Bestandteil der Vorlage.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
4.2.5
Aktuelle Situation Nordbad
Zur Vorlage · 03241-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „Aktuelle Situation Nordbad“ in die Sitzung des Schulausschusses am 23. September 2026 aufzunehmen. Der Antrag wurde als Vorschlag zur Tagesordnung eingereicht. Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Sitzung des Schulausschusses ist als öffentliche Sitzung angesetzt.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.5.1
Nachtrag: 16.09.2026 Aktuelle Situation Nordbad
Zur Vorlage · 03241-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zur aktuellen Situation des Nordbades eingebracht. Im Zentrum der Anfrage steht die Sicherstellung des Schulschwimmens vor dem Hintergrund des baulichen Zustands des Badehauses. Die Fraktion bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht, der aufzeigt, welche Schulen das Nordbad derzeit zu welchen Zeiten für den Unterricht nutzen und wie lange der Betrieb angesichts der baulichen Gegebenheiten noch gewährleistet werden kann.

Darüber hinaus fordert die Fraktion Informationen zu den Planungen der Verwaltung für den Fall eines vollständigen Ausfalls des Bades. Dies umfasst die Frage nach Konzepten zur Sicherung des Unterrichts, den Auswirkungen auf die betroffenen Schülerinnen und Schüler sowie den zu erwartenden Kosten und Aufwendungen für eine Verlagerung in andere Bäder. Zudem wird nach den potenziellen Auswirkungen einer solchen Umverteilung auf die Kapazitäten in anderen Schwimmbädern gefragt.

Die Anfrage thematisiert zudem einen prognostizierten Mehrbedarf an Wasserzeiten ab dem Schuljahr 28/29, der durch die Eröffnung neuer Schulen in Eving sowie im Osten/Brackel entsteht. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Kapazitäten zur Verfügung stehen und ob durch eine mögliche Schließung des Nordbades eine weitere Verknappung an anderen Standorten droht. Auch die Berücksichtigung zusätzlicher Klassen in der Wasserzeitenplanung für das Schuljahr 27/28 wird zur Beantwortung durch die Verwaltung vorgelegt.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.6
Sachstand Budget Startchancen-Schulen
Zur Vorlage · 03239-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Schulausschusses am 23. September 2026 beantragt. Gegenstand des Antrags ist ein Sachstandsbericht zum Budget des Programms „Startchancen-Schulen“.

Die Fraktion kündigte an, die Details zu diesem Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Der entsprechende Punkt ist als öffentlicher Tagesordnungspunkt für die kommende Sitzung vorgesehen.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.6.1
Nachtrag: 16.09.2026 Sachstand Budget Startchancen-Schulen
Zur Vorlage · 03239-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Beantwortung von Fragen zum Sachstand des Budgets der Startchancen-Schulen gestellt. Das Programm, ein Gemeinschaftsprojekt von Bund und Ländern, fördert in Dortmund aktuell 52 Schulen, vorwiegend Grundschulen mit sozialen Herausforderungen. Ziel des Programms ist die Verbesserung der Bildungschancen für Kinder und Jugendliche. Den beteiligten Schulen stehen pro Schuljahr freie Chancenbudgets in einer Gesamthöhe von 1,3 Millionen Euro für die Schul- und Unterrichtsentwicklung zur Verfügung.

Die Anfrage der Fraktion umfasst mehrere spezifische Punkte zur Verwendung der Mittel. Es wird nach den konkreten Verwendungszwecken des Budgets gefragt, wobei explizit die Finanzierung von Elterncafés als Beispiel angeführt wird. Zudem bittet die Fraktion um Informationen darüber, wie viele der teilnehmenden Schulen das bereitgestellte Budget noch nicht vollständig verausgabt haben und welche Gründe der Verwaltung für diese Nichtverwendung bekannt sind.

Des Weiteren werden Informationen zur Höhe der nicht verausgabten Gelder sowie deren Verbleib und die Entscheidungskompetenz über deren Verwendung angefordert. Die Anfrage thematisiert zudem die Möglichkeit, nicht verwendete Mittel auf andere Startchancen-Schulen zu übertragen. Abschließend wird nach der Art der Unterstützung durch die Schulverwaltung bzw. das Schulamt gefragt, die den betroffenen Schulen bei der Weiterentwicklung im Rahmen des Programms zur Verfügung steht.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.7
Hitzeschutz an Schulen
Zur Vorlage · 03240-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Schulausschusses am 23. September 2026 beantragt. Gegenstand der Anfrage ist das Thema Hitzeschutz an Schulen.

Mit dem Antrag wird die Berücksichtigung dieses Punktes in der kommenden öffentlichen Sitzung gefordert. Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage dient als Vorschlag zur Tagesordnung für das betreffende Gremium.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.2.7.1
Nachtrag: 16.09.2026 Hitzeschutz an Schulen
Zur Vorlage · 03240-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss eine Anfrage zur aktuellen Lage des Hitzeschutzes an Schulen gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht die Bitte um einen Sachstandsbericht, der sich insbesondere mit der Nutzung von Mitteln aus dem Landesprogramm für klimaresiliente Schulhöfe befasst. Die Fraktion möchte erfahren, welche Schulen seit dem Jahr 2020 Gelder aus diesem Programm abgerufen haben und in welcher Höhe dies geschah.

Des Weiteren wird nach der Beteiligung der Stadt an der landesweiten Förderung für 1.000 zusätzliche „Coole Schulhöfe“ im Zeitraum von 2026 bis 2030 gefragt. Hierbei sollen Informationen darüber bereitgestellt werden, welche Schulen bei dieser Förderung berücksichtigt werden sollen und welche weiteren Maßnahmen zur Klimaresilienz durch die Verwaltung geplant sind.

Die Anfrage umfasst zudem die Klärung, wie Maßnahmen zur Klimaanpassung durch Eigeninitiative, beispielsweise durch Fördervereine, umgesetzt werden können und welche Unterstützung sowie Ansprechpartner innerhalb der Verwaltung hierfür zur Verfügung stehen. Hintergrund der Anfrage ist die geplante naturnahe Umgestaltung mehrerer Schulhöfe in der Stadt. Das Landesprogramm sieht für die Entsiegelung, Begrünung und Verschattung von Flächen bis zu 50.000 Euro pro Schule vor, um die Anpassung an Hitze und Starkregen sowie die Aufenthaltsqualität zu verbessern.

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23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen