← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
• 1.5
  Einführung und Verpflichtung eines weiteren Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 2
  Einwohnerfragestunde
• 2.1
  Situation an der Kerschensteiner Grundschule

  Zur Vorlage · 01354-26/1 · Einwohnerfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 2.2
  Sachstand zur Restauration des Kaiserbrunnens

  Zur Vorlage · 00195-25/2 · Einwohnerfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3
  Berichterstattung
• 3.1
  Vorstellung des Aufgabengebietes Streetwork

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.2
  Berichterstattung zum Sachstand der Restauration des Kaiserbrunnens

  Zur Vorlage · 00195-25/1 · Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4
  Eingaben
• 4.1
  Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Von-der-Goltz-Straße (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)

  Zur Vorlage · 00567-25 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich beschlossen
  • 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.2
  Parksituation in der Hainallee

  Zur Vorlage · 01002-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Anbringung einer Mahntafel an der Grünanlage Hainallee

  Zur Vorlage · 01003-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Anregung und Beschwerde mit der Nummer 01003-26 thematisiert verschiedene historische und aktuelle politische Entwicklungen. Im ersten Teil der Vorlage wird eine inhaltliche Änderung einer Ausstellung kritisiert. Es wird beanstandet, dass Exponate, welche die Verbindung zwischen der Wirtschaft und der Nationalsozialismus-Zeit belegen, entfernt wurden. Die Antragstellerin führt an, dass die aktuelle Darstellung der Stadt Dortmund auf veralteten wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhe und durch neuere historische Schriften widerlegt sei.

  Des Weiteren setzt sich die Vorlage mit dem Einfluss wirtschaftlicher Akteure auf die Politik auseinander. Hierbei werden verschiedene internationale und nationale Vorgänge angeführt, darunter die politische Rolle von Wirtschaftsführern sowie die Auswirkungen von Finanzmitteln auf Wahlkämpfe.

  Auf kommunaler Ebene in Dortmund wird die Berichterstattung der Presse im Stadtteil Lensing sowie die Finanzierung von Wahlkämpfen durch wirtschaftlich tätige Personen thematisiert. Die Vorlage stellt einen Zusammenhang zwischen der Finanzierung von Wahlkampfkampagnen und dem Wahlerfolg der AfD in der Region her. Zudem wird die Rolle der Bezirksregierung Arnsberg sowie die Berichterstattung der RuhrNachrichten kritisiert. Konkret wird auf die Forderung der Bezirksregierung verwiesen, eine vom Stadtrat beschlossene Resolution, die die Behandlung von Anträgen unter Abhängigkeit von der AfD-Mehrheit regelt, zurückzuziehen. Die Vorlage schließt mit dem Hinweis auf Anzeigen in der Lokalpresse, die die Zusammenarbeit zwischen Parteien im Stadtrat kritisieren.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich abgelehnt
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 4.4
  Gefährliche Situation auf dem Schulweg Kreuzung Hainallee/Markgrafenstraße

  Zur Vorlage · 01005-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.5
  Unzureichende Beleuchtung der Arndtstraße und der Goebenstraße

  Zur Vorlage · 01007-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.6
  Zustand der Fläche rund um den Kaiserbrunnen

  Zur Vorlage · 01016-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost eine Mitteilung zur Vorlage 01016-26 vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung ist der Zustand der Fläche rund um den Kaiserbrunnen.

  Hintergrund der Vorlage ist die Anfrage einer Bürgerin, die sich per Telefon an die Geschäftsführung wandte. Darin wird die Forderung geäußert, die gesamte Fläche um den Kaiserbrunnen in ihren ursprünglichen Zustand zurückzuführen. Dies soll den Abbau der Außengastronomie, den Rückbau des bestehenden Biotops sowie die Entfernung aller weiteren eingerichteten Maßnahmen und Verweilgründe umfassen. Als Begründung wird angeführt, dass die bestehenden Maßnahmen nicht nachhaltig gepflegt würden, was zu einer Verkommerung des Platzes führe.

  Die Anfrage richtet sich an die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost mit der Bitte um eine entsprechende Beschlussfassung, um die Rückführung der Fläche in den Ursprungszustand zu veranlassen. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 3. März 2026 als Beschlussvorlage vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 4.7
  Parksituation im Stadtquartier Ost

  Zur Vorlage · 01035-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.7.1
  Nachtrag: 03.03.2026 Erweiterung der Bewohnerparkzone "Gerichtsviertel" (Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

  Zur Vorlage · 01035-26/1 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 3. März 2026 eine Anfrage zur Erweiterung der Bewohnerparkzone im Gerichtsviertel vorgelegt. Die Verwaltung wird gebeten, zu klären, ob die Straßen Am Alten Ostbahnhof, Stralsunder Straße und Syndikusweg in die bestehende Bewohnerparkzone aufgenommen werden können.

  Zusätzlich wird angefragt, ob es möglich ist, die Behindertenparkplätze sowie die unmittelbar angrenzenden Parkstände in der Stralsunder Straße und Am Alten Ostbahnhof unbewirtschaftet zu lassen. Ziel der Anfrage ist es, möglichst viele der verbleibenden Parkstände als Bewohnerparken auszuweisen.

  Als Begründung führt die Fraktion vor, dass bereits Meldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern vorliegen, wonach im Syndikusweg vermehrt Parkvorgänge durch Mitarbeitende der Justizvollzugsanstalt stattfinden. Die drei betreffenden Straßenzüge umfassen aktuell etwa 74 Parkstände, wovon vier als Behindertenparkplätze ausgewiesen sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.8
  Nachtrag: 24.02.2026 Errichtung von Fahrradabstellplätzen in der Chemnitzer Straße zwischen Landgrafen- und Markgrafenstraße

  Zur Vorlage · 01216-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.9
  Nachtrag: 03.03.2026 Situation an der Kerschensteiner Grundschule

  Zur Vorlage · 01354-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.10
  Nachtrag: 03.03.2026 Kündigung Garagenplätze des Garagenhofes Am Rabensmorgen

  Zur Vorlage · 01356-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5
  Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 5.1
  Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, hier: Aufhebung von Beschlüssen

  Zur Vorlage · 00985-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost legt der Bezirksvertretung Mitteilungen zur Aufhebung und Rücknahme von bereits gefassten Beschlüssen über die Verwendung von Haushaltsmitteln vor.

  Im Rahmen der Sitzung vom 26. November 2024 wurden für das Seniorenbüro Maßnahmen aus konsumtiven Mitteln für das Jahr 2026 beschlossen. Diese umfassten die Erstellung der dritten Auflage der Stadtbezirksbroschüre „Wegweiser“ in Höhe von 8.000,00 Euro, einen Zuschuss zur Belebung der Quartiere nördliche Gartenstadt, Saarlandstraßenviertel oder nördliches Kaiserviertel in Höhe von 500,00 Euro sowie einen Zuschuss zum Weltfrauentag in Höhe von 350,00 Euro. Da laut Mitteilung des zuständigen Fachbereichs diese Maßnahmen im Jahr 2026 nicht umsetzbar sind, sollen die entsprechenden Beschlüsse aufgehoben werden.

  Zudem wird die Rücknahme eines Beschlusses vom 3. Juni 2025 thematisiert. In diesem Beschluss war die Verwendung von Mitteln aus der Vereins- und Kulturförderung in Höhe von 239,20 Euro für einen Musical-Besuch der 8. Klasse der Tremonia-Schule 239 vorgesehen. Da dieser Besuch nicht stattfinden konnte, ist der Beschluss ebenfalls zurückzunehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Beschlossene Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

  Zur Vorlage · 01032-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung informiert die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost über den Verbleib und die Rückführung von Haushaltsmitteln. Im Nachgang zu den Haushaltsberatungsgesprächen vom 13. Januar 2026 und vom 3. Februar 2026 wird mitgeteilt, dass sämtliche nicht verausgabten Mittel, die den Fachbereichen für die Umsetzung von Maßnahmen oder Projekten zur Verfügung gestellt wurden, automatisch dem Konto der Bezirksvertretung gutgeschrieben werden. Diese Rückführung erfolgt unmittelbar nach der Schlussrechnung der jeweiligen Maßnahme bzw. des Projekts durch den ausführenden Fachbereich. Damit verbunden ist die Information, dass nach erfolgter Schlussrechnung keine offenen Beträge bestehen.

  Hinsichtlich der in der Sitzung vom 26. November 2024 gefassten Beschlüsse zu den Haushaltsmitteln für das Jahr 2026 wird darauf hingewiesen, dass der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost die Zuständigkeit obliegt, diese Beschlüsse zur Kenntnis zu nehmen oder Änderungen daran vorzunehmen. Die Mitteilung dient der Information der Gremienmitglieder über die buchhalterische Abwicklung der bereitgestellten Projektmittel.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3
  Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost; hier: bisher nicht verbrauchte Zuschüsse

  Zur Vorlage · 01040-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat eine Mitteilung zur Verwendung von Haushaltsmitteln vorgelegt. Gegenstand der Vorlage sind bisher nicht verbrauchte Zuschüsse aus dem Jahr 2023, die in der Sitzung am 28. November 2023 für den Fachbereich 51 beschlossen wurden.

  Die betreffenden Mittel sind für drei spezifische Bereiche vorgesehen: Ein Zuschuss in Höhe von 8.000,00 Euro für Projekte und Angebote der Kinder- und Jugendarbeit im Stadtbezirk, ein Zuschuss von 5.000,00 Euro für Aktionen der Bezirksjugendpflege sowie ein Zuschuss von 5.000,00 Euro für Aktionen zur Demokratieförderung. Von der Summe der Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit wurden bislang 1.158,46 Euro verausgabt.

  Laut Mitteilung des Fachbereichs konnte die Umsetzung der Beschlüsse aufgrund fehlender personeller Kapazitäten bisher nicht erfolgen. Der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost obliegt die Entscheidung darüber, ob die Mittel weiterhin zur Verfügung gestellt oder die entsprechenden Beschlüsse aufgehoben werden. Die Entscheidung über den Verbleib der Mittel ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 3. März 2026 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.4
  Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für die Freiraumplanung Hellwegachse Abschnitt 1 (Klönnestraße bis Nussbaumweg)

  Zur Vorlage · 01036-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung informiert die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost über den aktuellen Stand der Verwendung von Haushaltsmitteln für die Freiraumplanung der Hellwegachse im Abschnitt 1, der von der Klönnestraße bis zum Nussbaumweg reicht. Die Bezirksvertretung hatte bereits am 26. November 2024 Mittel in Höhe von 25.000 Euro für dieses Vorhaben beschlossen.

  Nach Angaben des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes werden die von den Bezirksvertretungen Innenstadt-Ost und Brackel bereitgestellten Mittel in einer Gesamthöhe von 50.000 Euro für die Durchführung einer Verkehrsuntersuchung benötigt. Ziel dieser Untersuchung ist die technische Konkretisierung der Planungen hinsichtlich der Leistungsfähigkeit und der Signalzeitenplanung für die Hellwegachse.

  Die Umsetzung der Untersuchung soll im Laufe des Jahres 2026 durch die Vergabe an ein externes Planungsbüro erfolgen. Ein Teil der bereitgestellten Mittel wird voraussichtlich noch im Jahr 2026 abfließen, während die restlichen Beträge mit der Schlussrechnung im Jahr 2027 abgerufen werden sollen. Die zuständige Fachabteilung beabsichtigt, vor Beginn des Vergabeverfahrens erneut Rücksprache mit der Bezirksvertretung zu halten, um die verbindliche Planung mit den bereitgestellten Mitteln sicherzustellen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.5
  Vereins- und Kulturförderung 2026: Förderantrag des Vereins Triton, Aquarien- u. Terrarienverein e. V. auf Erneuerung der Zähleranlage

  Zur Vorlage · 01056-26 · Externer Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 6
  Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
• 6.1
  Nachtrag: 24.02.2026 Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen

  Zur Vorlage · 01098-26 · Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und CDU haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung des Rates der Stadt Dortmund vorgelegt, der eine Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vorsieht. Der Antrag wurde im Wege der Dringlichkeit eingereicht.

  Die vorgeschlagene Neuregelung umfasst die Einführung des Paragrafen 24 a, der sich auf die Nutzung von mobilen Endgeräten bei der elektronischen Gremienarbeit bezieht. Demnach ist es untersagt, die von der Verwaltung bereitgestellten mobilen Endgeräte mit Aufklebern, Stickern oder ähnlichen Gegenständen zu bekleben. Für privat genutzte Endgeräte, die zur Gremienarbeit verwendet werden, sieht der Antrag vor, dass etwaige Aufkleber oder Sticker vor Sitzungsbeginn in geeigneter Weise zu verdecken sind. Ein Verstoß gegen diese Regelungen wird als Missachtung der Sitzungsordnung definiert und kann geahndet werden.

  Die Ergänzung der Geschäftsordnung soll mit der Beschlussfassung des Rates mit sofortiger Wirkung in Kraft treten. Zudem wird in dem Antrag die Erwartung formuliert, dass die Verwaltung im zweiten Quartal 2026 einen Entwurf für eine umfassende Neufassung der Geschäftsordnung vorlegt, welche die Anpassung an veränderte Gesetzesgrundlagen und die aktuelle Rechtsprechung zum Ziel hat.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — abgesetzt
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7
  Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
• 8
  Schulen
• 9
  Kultur, Sport und Freizeit
• 9.1
  Umsetzung des Kunstwerkes "Theaterbrunnen" auf eine Fläche in der Innenstadt-Ost (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)

  Zur Vorlage · 00652-25 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich beschlossen
  • 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 9.1.1
  Umsetzung des Kunstwerkes "Theaterbrunnen" auf eine Fläche in der Innenstadt-Ost, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

  Zur Vorlage · 00652-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Vorlage 00652-25/2 die Details zur Umsetzung des Kunstwerkes „Theaterbrunnen“ auf einer Fläche in der Innenstadt-Ost erläutert. Die geplante Maßnahme sieht vor, lediglich drei Steinkugeln des ursprünglichen Ensembles an den neuen Standort zu versetzen. Eine Beibehaltung der Brunnenfunktion ist nicht vorgesehen, weshalb die Steinkugeln nicht als funktionsfähiges Ensemble umgesetzt werden. Die Platzierung der Kugeln soll symmetrisch zur zentralen Achse in eine Rasenfläche erfolgen, wobei die Verwaltung eine Veränderung der ursprünglichen Wirkung durch den Standortwechsel als Folge der neuen räumlichen Gegebenheiten beschreibt.

  In die Standortsuche wurde der Künstler einbezogen, wobei dessen Kriterien bei der Auswahl berücksichtigt wurden. Nach einer Entscheidung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost ist ein gemeinsamer Ortstermin zur finalen Positionierung geplant. Die rechtlichen Rahmenbedingungen der Neuplatzierung sowie die Demontage werden in einem Vertrag geregelt. Dieser soll unter anderem eine Mindestaufstellungsdauer festlegen und die Möglichkeit einer temporären Entfernung bei Bauarbeiten vorsehen. Eine Rückführung der Objekte zum Theater ist nicht geplant.

  Die Finanzierung der Umsetzung erfolgt über das Budget des Bauprojekts „Neubau Junge Bühne“. Während die jährliche Reinigung durch das Theater organisiert und finanziert wird, verbleibt die Grünpflege beim zuständigen Fachbereich. Da die Brunnenfunktion entfällt, entstehen keine weiteren Unterhaltskosten für die Wasseranlage.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2199496

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 10
  Kinder, Jugend und Familie
• 11
  Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 12
  Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
• 12.1
  Anpassung der Parkregelung in der Bewohnerparkzone "Gerichtsviertel"

  Zur Vorlage · 01013-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat eine Änderung der Parkregelungen in der Bewohnerparkzone „Gerichtsviertel“ beschlossen. Die Neuregelung umfasst die Anpassung der Bewirtschaftungszeiten in der Lübecker Straße sowie die Aufnahme der nördlichen Bremer Straße in das Bewohnerparkzonengebiet. Zudem wurde das Tiefbauamt mit der Umsetzung beauftragt.

  Die Anpassung erfolgt aufgrund von Anregungen aus der Justiz. Der Präsident des Amtsgerichts wies auf die hohe Parkraumnachfrage durch Besucher während der Verhandlungszeiten hin, während die Justizvollzugsanstalt die schwierige Stellplatzsituation für Mitarbeitende der Mittagsschicht thematisierte. Durch die Verkürzung des Bewirtschaftungszeitraums der Parkscheibenregelung von 18 Uhr auf 16 Uhr sollen tagsüber mehr Stellplätze für Besucher zur Verfügung stehen.

  In der Lübecker Straße werden 25 Parkstände von einer Bewirtschaftung bis 18 Uhr auf den Zeitraum bis 16 Uhr umgestellt. Auf der nördlichen Seite der Bremer Straße werden 18 Parkstände der neuen Regelung unterzogen, wobei sieben dieser Plätze nun offiziell zum Gebiet der Bewohnerparkzone gehören. Für Anwohner mit entsprechendem Parkausweis bleibt die Nutzung der Stellplätze weiterhin ganztägig und zeitlich unbegrenzt möglich.

  Die Kosten für die neue Beschilderung werden aus dem Budget des Tiefbauamtes finanziert. Durch die Umverteilung der Parkplätze erhöht sich die Gesamtzahl der verfügbaren Stellplätze im Bereich von 306 auf 324. Die Quote der ausschließlich für Bewohner reservierten Plätze sinkt dabei von 47 auf 44 Prozent.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich abgelehnt
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 12.2
  Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung des Bürogebäudes Rheinlanddamm 24, Gemarkung: Dortmund, Flur 25, Flurstücke 289 Az: 61/5-1-055802 hier: I. Zustimmung zur Zulassung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans 190 (InO; Baurat-Marx-Allee) und Abweichungen vom Bebauungsplan 190

  Zur Vorlage · 01009-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 01009-26 behandelt eine Bauvoranfrage zur Nutzungsänderung des Bürogebäudes am Rheinlanddamm 24 in Dortmund. Geplant ist die Umnutzung des Gebäudekomplexes mit einer Bruttogeschossfläche von etwa 37.200 m². Der Schwerpunkt der geplanten Nutzung liegt auf Wohnraum mit einer Fläche von circa 28.900 m², wodurch mehr als 200 Wohnungen entstehen sollen. Ergänzend sind im Atriumgeschoss Büroflächen, ein Ärztehaus, ein Fitnesscenter sowie eine Ladenfläche von maximal 400 m² vorgesehen, wobei mindestens 90 % der Verkaufsfläche für den Verkauf von Nahrungsmitteln genutzt werden sollen.

  Die Verwaltung beantragt beim Rat der Stadt die Erteilung eines positiven Vorbescheids unter Zulassung von Befreiungen und Abweichungen vom Bebauungsplan 190 sowie von den Darstellungen des Flächennutzungsplans. Als Rechtsgrundlagen werden insbesondere die Regelungen zum sogenannten „Bauturbo“ gemäß § 246e BauGB sowie Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB vorgeschlagen.

  Durch das Nutzungskonzept erhöht sich die tägliche Anzahl der Kfz-Fahrten von etwa 1.850 auf circa 2.100. Die Erschließung über die Baurat-Marx-Allee bleibt gesichert. Eine Prüfung der Umweltauswirkungen ergab keine Anhaltspunkte für erhebliche zusätzliche Auswirkungen; eine strategische Umweltprüfung ist nicht erforderlich. Die Lärmpegel an der straßenzugewandten Fassade werden für den Tag mit maximal 70 dB(A) und für die Nacht mit 63 dB(A) angegeben. Die Umsetzung erfolgt mit vorhandenem Personal ohne finanzielle Auswirkungen oder zusätzliche Fördermittel. Die Entscheidung über die Anwendung der genannten Rechtsgrundlagen obliegt dem Rat der Stadt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2197446|2198781|2198855

  Beratungsfolge

  • 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 12.3
  Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026

  Zur Vorlage · 00860-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt legt das aktualisierte Jahresarbeitsprogramm 2026 für den Geschäftsbereich Städtebau und Bauleitplanung vor. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.

  Im laufenden Jahr 2026 werden planungsrechtliche Verfahrensschritte für 60 Projekte durchgeführt. Die thematische Verteilung umfasst unter anderem 13 Verfahren für Gewerbe- und Sondergebiete sowie Einzelhandel, 10 Verfahren für gemischte Quartiere sowie 10 Verfahren für Wohnen und soziale Infrastruktur. Weitere 9 Verfahren betreffen den Bereich Wohnen, 9 die öffentliche Infrastruktur wie Schulen oder Radwege und 9 sonstige Verfahren wie Festsetzungsänderungen. Zudem befinden sich 14 Projekte in der Vorabstimmung.

  Das Programm beinhaltet neue Verfahren, etwa zur Schulstandorterweiterung in Eving, zur Wohnsiedlung am Eckey oder zum Gewerbegebiet nördlich Werner Hellweg. Zur Steuerung der Kapazitäten nutzt die Verwaltung ein System aus drei Wartelisten. Die Kategorie A umfasst Projekte mit hoher städtischer Bedeutung und Priorität für eine Aufnahme in das Programm bei freien Kapazitäten. Die Kategorien B und C ordnen Vorhaben nach ihrer Priorität und zeitlichen Relevanz für die Stadtentwicklung ein. Insgesamt umfasst die Planung der Wartelisten A bis C insgesamt 77 Vorhaben. Die Durchführung der Verfahren ist von personellen Ressourcen abhängig, wobei derzeit zwei Stellen im Bereich Städtebau vakant sind.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2193742

  Beratungsfolge

  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.3.1
  Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

  Zur Vorlage · 00860-26/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost eine Anfrage zum Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes für das Jahr 2026 gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf spezifische Vorgänge innerhalb der laufenden Bauleitplanung und bittet um eine detaillierte Beantwortung zu drei einzelnen Punkten.

  Hinsichtlich des Bebauungsplans In-O 109 wird um Auskunft über den geplanten Inhalt und die beabsichtigten Maßnahmen in diesem Bereich gebeten. Bezüglich des Bebauungsplans In-O 232 wird die Frage aufgeworfen, weshalb dieser Plan weiterhin in der Liste aufgeführt wird, obwohl das Verfahren bereits abgeschlossen ist und die entsprechenden Gebäude bereits errichtet wurden. Des Weiteren wird die Aufstellung des Vorhabens In-O 207 thematisiert. Hierbei wird nach dem Grund gefragt, warum die Änderung Nummer 1 in der Liste erscheint, obwohl bereits eine zweite Änderung vorliegt. Die Anfrage dient der Klärung des aktuellen Status und der inhaltlichen Zusammensetzung des genannten Arbeitsprogramms.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
• 12.4
  Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung

  Zur Vorlage · 00696-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht 2025 des Ermittlungsdienstes Abfall (EDA) sowie die Darstellung der kommunalen Aktivitäten zur Abfallvermeidung, Umweltbildung, zum Abfallrecycling und zur Abfallbeseitigung liegen zur Kenntnisnahme vor. Der Bericht umfasst erstmals ein vollständiges Kalenderjahr. Der Außendienst des EDA setzt sich aus 17 Planstellen zusammen, wobei fünf Stellen bei der EDG Entsorgung Dortmund GmbH und zwölf beim Ordnungsamt angesiedelt sind. Zum 31.12.2025 sind drei städtische Stellen unbesetzt, deren Nachbesetzung für das erste Quartal 2026 vorgesehen ist. Die EDG hat zudem eine Aufstockung um zwei Stellen für das Jahr 2026 beschlossen. Die Untere Abfallwirtschaftsbehörde umfasst 3,5 Stellen.

  Statistische Daten für das Jahr 2025 zeigen, dass 92 % der Täter ihren Wohnsitz in Dortmund haben, während 8 % außerhalb ansässig sind. Die Quote der Wiederholungstäter liegt bei etwa 2 %. Die Dienstzeiten des Außendienstes gliedern sich in Früh-, Spät- und Nachschichten.

  Zur Optimierung der Logistik wird ein Prozess zur mobilen Erfassung unerlaubter Abfallablagerungen genutzt. Mitarbeitende der Straßenreinigung dokumentieren Fundstellen, wobei bei ausreichender Kapazität und fehlenden Verursacherhinweisen eine direkte Entfernung erfolgt. Bei Hinweisen auf Verursacher übernimmt der EDA die gerichtsfeste Dokumentation und Ermittlung. Die digitale Erfassung per App ermöglicht eine tagesaktuelle Reaktion und die Disposition von Einsatzfahrzeugen via GPS-Daten. Daten der EDG für September und Oktober 2025 weisen auf eine Konzentration von Schmierstellen in der Innenstadt-Nord sowie in Eving, Innenstadt-West und Innenstadt-Ost hin. Im Berichtszeitraum wurden zudem erhöhte Zahlen in Hörde und Lütgendortmund durch den EDA überprüft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2191978|2192682

  Beratungsfolge

  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
  • 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13
  Mobilität, Infrastruktur und Grün
• 13.1
  Verbesserung der Beleuchtungssituation unterhalb der S-Bahnbrücke am Nussbaumweg

  Zur Vorlage · 00771-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat den Bau einer zusätzlichen Straßenlaterne im Bereich der S-Bahnbrücke am Nussbaumweg beschlossen. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Beleuchtungssituation auf dem Radweg unterhalb der Brücke. Hintergrund der Entscheidung ist ein Ortstermin der Unfallkommission vom 27. Oktober 2025, der nach einem Unfallvorkommnis stattfand. Durch die Installation einer digital gesteuerten LED-Leuchte mit speziellen Optiken für Fuß- und Radwege soll die Ausleuchtung des Unterführungsbereichs beidseitig optimiert werden. Die neue Leuchte wird auf der nördlichen Seite der Brücke positioniert, wobei die Masthöhe 3,7 Meter nicht überschreiten soll.

  Das Gesamtinvestitionsvolumen für das Vorhaben beläuft sich auf 12.000 Euro, welche im Haushaltsjahr 2026 aus dem Budget des Tiefbauamtes bereitgestellt werden. Die Finanzierung erfolgt über die Investitionsfinanzstelle für die Erweiterung und Verbesserung der Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk Innenstadt-Ost. Ab dem Haushaltsjahr 2027 wird die Maßnahme eine jährliche Belastung der Ergebnisrechnung in Höhe von 676 Euro verursachen. Die Umsetzung erfolgt durch das vorhandene Personal des Tiefbauamtes. Für die Umsetzung der Maßnahme stehen laut Vorlage ausreichende Mittel zur Verfügung. Klimatische Auswirkungen werden aufgrund der Vorprägung der Flächen nicht erwartet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2193328|2194430

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
• 13.1.1
  Nachtrag: 03.03.2026 Verbesserung der Beleuchtungssituation unterhalb der S-Bahnbrücke am Nussbaumweg, hier: Bitte um Prüfung der Anbringung einer zusätzlichen Blinkleuchte

  Zur Vorlage · 00771-26/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat in ihrer Sitzung am 3. März 2026 einen Antrag zur Verbesserung der Beleuchtungssituation unterhalb der S-Bahnbrücke am Nussbaumweg eingebracht. Die Vorlage mit der Nummer 00771-26/1 beinhaltet die Bitte an die Verwaltung, die technische Umsetzung einer zusätzlichen Blinkleuchte zu prüfen.

  Konkret soll untersucht werden, ob eine solche Leuchte, die den Gegenverkehr anzeigt, an der betreffenden Stelle angebracht werden kann. Der Antrag wurde in der Bezirksvertretung einstimmig beschlossen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.2
  Neuaufteilung des Straßenquerschnitts der Von-der-Goltz-Straße (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)

  Zur Vorlage · 00669-25 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich beschlossen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 13.3
  3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen

  Zur Vorlage · 39113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den dritten Fortschreibungsbericht zum Bauprogramm für konsumtive Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst insgesamt 89 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 21,4 Millionen Euro. Die Vorlage sieht die Umsetzung neuer Maßnahmen im Wert von rund 3,8 Millionen Euro vor, deren Anmeldung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab dem Jahr 2027 erfolgen soll. Zudem wird die Durchführung der investiven Teilmaßnahme zur Sanierung der Haupteingänge am Max-Planck-Gymnasium durch die Städtische Immobilienwirtschaft mit einem Kostenvolumen von rund 330.000 Euro beschlossen.

  Für das Jahr 2026 wird ein Aufwand von etwa 5 Millionen Euro prognostiziert, was einen Mehrbedarf gegenüber dem Planansatz von rund 651.000 Euro bedeutet. Da die aktuellen Haushaltsansätze für 2026 als unzureichend eingestuft werden, wird die Prognose als Bedarfsliste geführt. Es wird angestrebt, übertragene Ermächtigungen aus dem Jahresabschluss 2025 zu nutzen, um eine Ausweitung des gesamtstädtischen Haushalts 2026 zu vermeiden.

  Die Maßnahmen gliedern sich in verschiedene Pakete, darunter Arbeiten an Alarmierungsanlagen, Kanalisationssanierung, Gebäudeleittechnik sowie Schulen, Tageseinrichtungen, Sporthallen und Mittelspannungsschaltanlagen. Bei den Schulbaumaßnahmen sind Kostensteigerungen am Max-Planck-Gymnasium und am Stadtgymnasium verzeichnet. Zur Beschleunigung der Umsetzung wird ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bei dringenden Gründen sowie ein Verzicht auf separate Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Die Städtische Immobilienwirtschaft weist zudem auf personelle Engpässe im Bereich Schulneubau hin.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2190187|2190188|2190189|2190190

  Beratungsfolge

  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
  • 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig empfohlen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
  • 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — einstimmig empfohlen
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
  • 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
  • 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
  • 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 13.4
  Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung

  Zur Vorlage · 00033-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll das Gesamtinvestitionsvolumen für die Straßenoffensive 2024/2025 erhöhen. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, das am 14. Dezember 2023 beschlossene Budget von 20.000.000 Euro um 4.500.000 Euro auf insgesamt 24.500.000 Euro aufzustocken. Die Finanzierung der Erhöhung erfolgt über das Budget des Tiefbauamtes. Ab dem Haushaltsjahr 2027 wird diese Investition eine jährliche Belastung der Ergebnisrechnung in Höhe von 735.000 Euro verursachen.

  Gleichzeitig wird zur Kenntnis genommen, dass sich die Gesamtaufwendungen für bestimmte Maßnahmen im Umfang von etwa 3,15 Millionen Euro auf 1.845.553,51 Euro reduzieren. Die daraus resultierenden Gesamtkosten für das Programm belaufen sich somit auf 26.345.553,51 Euro. Die personellen Kapazitäten des Tiefbauamtes sind für die Durchführung ausreichend.

  Die Notwendigkeit der Budgeterhöhung ergibt sich aus den Erfahrungen während der Programmdurchführung. Voruntersuchungen an verschiedenen Straßenabschnitten zeigten tiefergehende Schäden sowie Altaufbauten, was eine mehrschichtige Asphaltsanierung erforderlich machte. Zudem konnten einige ursprünglich geplante Maßnahmen aufgrund von Verzögerungen bei Anschlussarbeiten oder Planungsleistungen nicht umgesetzt werden und entfallen. Für die verbleibenden Maßnahmen, darunter im Quartier Hombruch sowie die Holthauser Straße, reicht das bisherige Volumen nicht aus. Die Finanzierung des investiven Teils erfolgt über die Investitionsfinanzstelle für abrechnungsfähige Maßnahmen des Tiefbauamtes.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2190179

  Beratungsfolge

  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
  • 03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.4.1
  Nachtrag: 03.03.2026 Straßenoffensive 2024/2025, Beschlusserhöhung, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

  Zur Vorlage · 00033-25/2 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat im Rahmen der Sitzung am 3. März 2026 eine Anfrage zur Straßenoffensive 2024/2025 sowie zur damit verbundenen Beschlusserhöhung eingebracht. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass entlang der Linie 400 keine Baumaßnahmen vorgesehen sein sollen.

  Nach Angaben eines Ratsmitglieds liegen zu diesem Sachverhalt derzeit keine offiziellen Informationen über die weitere Planung oder das geplante Vorgehen vor. Zudem wurde kein Zeitplan für die entsprechenden Maßnahmen kommuniziert. Die Bezirksvertretung bittet die zuständige Stelle daher um eine Mitteilung zum aktuellen Stand der Planung und zur zeitlichen Abfolge der Arbeiten im Bereich der Linie 400.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.5
  Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes

  Zur Vorlage · 00921-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 00921-26 befasst sich mit dem Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes und bildet den Bearbeitungsstand zum 28. Januar 2026 ab. Das Programm umfasst insgesamt 730 Projekte, wovon sich 152 im Status der Projektanforderung befinden. Im Vergleich zum Vorjahr, in dem 709 Projekte gelistet waren, wurden 187 neue Projekte aufgenommen, während 166 Projekte abgeschlossen wurden. Die Anzahl der fortgeführten Projekte beläuft sich auf 543.

  Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung im Rahmen des Haushaltsplanes 2025/2026 und folgende. Das Programm selbst löst keine zusätzlichen Kosten oder Fördermittel aus. Unterhaltungsmaßnahmen werden im Programm erst ab Wertgrenzen von 150.000 Euro im Straßenbau bzw. 500.000 Euro im Ingenieurbau berücksichtigt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt sowie weitere politische Gremien das Arbeitsprogramm zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage dient der Information und umfasst verschiedene Gremiensitzungen im Zeitraum zwischen dem 3. März und dem 26. März 2026.

  Zusätzlich zu diesem Programm führt das Tiefbauamt weitere Projekte durch, die über BV-Mittel finanziert werden und in einer entsprechenden Datenbank dokumentiert sind. Die Veröffentlichung des Arbeitsprogramms erfolgt durch das Tiefbauamt in analoger sowie digitaler Form. Die digitale Fassung wird als Excel-Dokument bereitgestellt, welches Sortierfunktionen nach Prioritätenklassen sowie Filteroptionen, etwa nach Bezirksvertretungen, ermöglicht. Zur öffentlichen Zugänglichkeit wird die digitale Version bereits zu den Beratungen in den Gremien auf der Internetseite des Tiefbauamtes sowie auf dem Open Data Portal der Stadt Dortmund veröffentlicht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2195798|2195799|2197034|2197038|2197132

  Beratungsfolge

  • 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
  • 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.5.1
  Nachtrag: 03.03.2026 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes, hier: Änderungsantrag Ausweitung der Maßnahme Projektnummer 1280 auf die ganze Karl-Liebknecht-Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

  Zur Vorlage · 00921-26/2 · Zusatz- u. Ergänzungsantrag zum TOP B/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat einen Änderungsantrag zur Drucksache Nr. 00921-26 für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 3. März 2026 vorgelegt. Der Antrag sieht eine Ausweitung des Projekts mit der Nummer 1280 vor. Konkret soll die Bezeichnung sowie der Inhalt der Maßnahme zur Deckensanierung angepasst werden. Anstatt der bisher geplanten Sanierung der Hausnummern 6 bis 33 soll die Maßnahme nun den gesamten Abschnitt der Karl-Liebknecht-Straße vom Westfalendamm bis zum Ende der Straße, entsprechend der Hausnummern 1 bis 51, umfassen.

  Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung die Planung und Umsetzung des Projekts auf die gesamte Karl-Liebknecht-Straße ausweitet. Als Begründung wird angeführt, dass eine Sanierung nur eines Teilstücks nicht zweckmäßig sei. Es wird darauf verwiesen, dass im südlichen Bereich der Straße ein hoher Bedarf bestehe, was sich durch regelmäßige Ausbesserungsarbeiten des Tiefbauamtes zeige. Zudem wird auf den priorisierten Entwurf der Straßenoffensive 2026/2027 verwiesen, in dem der betreffende Straßenabschnitt bereits in einem erweiterten Umfang aufgeführt ist. Bereits im Dezember 2022 wurde die Karl-Liebknecht-Straße dem Tiefbauamt als für eine Fahrbahnsanierung infrage kommende Straße gemeldet.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 13.6
  Wegfall der Bushaltestellen Steubenstraße und Möllerbrücke (ehemalige Linienführung Bus 452 und 453) Überweisung Innenstadt-West

  Zur Vorlage · 00514-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 21.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — überweisen
  • 12.12.2025 · 4. Sitzung des Seniorenbeirats

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.7
  Geruchsbelästigung durch 4 Fächerblattbäume in der Mendestraße (geschoben aus der Sitzung am 20.01.2026)

  Zur Vorlage · 00739-26 · Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich beschlossen
  • 20.01.2026 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 13.7.1
  Geruchsbelästigung durch 4 Fächerblattbäume in der Mendestraße, hier: Stellungnahme zu Fragen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

  Zur Vorlage · 00739-26/2 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat eine Stellungnahme des Grünflächenamtes zur Geruchsbelästigung durch vier Fächerblattbäume in der Mendestraße zur Kenntnisnahme vorgelegt. Als mögliche Alternativbäume werden die Amerikanische Stadtlinde und der Feldahorn genannt, wobei jeweils zwei Bäume nach Marktverfügbarkeit erworben werden sollen.

  Die Verwaltung plant, die Baumfällarbeiten sowie die Pflanzarbeiten der neuen Bäume für die nächste Vegetationsruhe 2026/27 vorzusehen. Bezüglich der Frage, ob eine intensivere Straßenreinigung die Geruchsentwicklung mindern kann, führt das Grünflächenamt aus, dass eine Reduktion nur durch eine dauerhafte Kombination aus Nass- und mechanischer Reinigung über mehrere Monate hinweg möglich wäre. Da die Früchte der Bäume über einen längeren Zeitraum am Baum verbleiben und die Geruchsbildung primär beim Aufplatzen der Samenfleischanteile auf dem Boden entsteht, wäre ein solcher Reinigungszyklus sehr kosten- und zeitintensiv. Ein entsprechender Beschluss für die Baumauswahl müsste im März erfolgen, um die Jahresbestellung der Bäume Anfang April über den Vergabeweg einleiten zu können.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.8
  Verkehrszählung in der Berliner Straße (gemeins. Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 01123-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU und SPD haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost für die Sitzung am 3. März 2026 vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Durchführung einer Verkehrszählung in der Berliner Straße.

  Die Antragsteller fordern, dass die Verwaltung in dem Straßenabschnitt zwischen den Hausnummern 4 und 6 zeitnah eine Zählung der Fahrzeuge vornimmt. Zudem wird beantragt, dass die Ergebnisse dieser Untersuchung der Bezirksvertretung unmittelbar nach Abschluss der Erhebung zur Verfügung gestellt werden.

  Als Grundlage für diesen Antrag wird die Suche nach einer Lösung für die bestehende Verkehrsproblematik in dem genannten Bereich angeführt. Die Fraktionen geben an, die Daten zur Anzahl der befahrenden Fahrzeuge als Entscheidungsgrundlage zu benötigen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.9
  Ummarkierung von drei E-Ladestellplätzen in der Peter-Paul-Rubens-Straße (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

  Zur Vorlage · 01127-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 3. März 2026 einen Antrag zur Ummarkierung von drei E-Ladestellplätzen in der Peter-Paul-Rubens-Straße gestellt. Die Antragstellerin fordert, dass die drei zum Teil auf dem Gehweg befindlichen Markierungen für die Laternen-E-Ladestellplätze des Projektes NOX-Block auf die Fahrbahn verlegt werden. Ziel ist es, die Gehwegflächen wieder vollständig dem Fußgängerverkehr zuzuführen.

  Der Antrag sieht zudem vor, dass die Verwaltung prüft, wie an den markierten Ladeparkplätzen die Einhaltung der Mindestfahrbahnbreite von 3,05 Metern gewährleistet werden kann. Des Weiteren soll die bestehende Markierung der beiden westlichen Laternen-E-Ladestellplätze auf Beschädigungen hin überprüft und abblätternde Teile erneuert werden.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die aktuellen Markierungen drei der fünf im Jahr 2022 installierten Ladestellen teilweise auf dem Gehweg ausweisen, wodurch die nutzbare Gehwegbreite auf 90 Zentimeter reduziert wird. Dies beeinträchtige die Nutzung des Gehwegs für Fußgänger, insbesondere für Kinder, ältere Menschen sowie Personen mit Kinderwagen oder Mobilitätseinschränkungen. Da die Fahrbahn eine Breite von etwa 6 Metern aufweist, wird die Möglichkeit eines einseitigen Längsparkens auf der Fahrbahn unter Einhaltung der Regelwerke als gegeben betrachtet. Die Erneuerung der westlichen Markierungen sei notwendig, um die Sichtbarkeit zu sichern und Verwechslungen zu vermeiden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.10
  Reinigung Stadewäldchen (Antrag CDU-Fraktion) - wird nachgereicht -

  Ergebnis: abgesetzt
• 13.11
  Nachtrag: 24.02.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen

  Zur Vorlage · 01041-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Finanzierung verschiedener Maßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die in der Anlage aufgeführten Projekte mit geschätzten Gesamtkosten von 364.213.212 Euro über die Pauschale Direktförderung zu finanzieren. Dabei erhält die Stadt Dortmund einen Anteil von 357.905.600,76 Euro an den Fördermitteln. Um die Umsetzung zu beschleunigen, wird ein Verzicht auf separate Grundsatz-, Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Zudem wird die Verwaltung ermächtigt, Projekte aus der Bauagenda in den Bereichen Hochbau und Tiefbau bei freiwerdenden Mitteln zu ersetzen oder zu ergänzen.

  Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den Regelungen des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036. Dabei sind 50 Prozent für Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, 20 Prozent für energetische Sanierung und Klimaschutz sowie 30 Prozent für Verkehr, Digitalisierung, Sport und Sicherheit vorgesehen. Förderfähig sind Sachinvestitionen ab einem Volumen von 50.000 Euro, sofern sie der Erfüllung kommunaler Aufgaben dienen; laufende Verwaltungskosten sind nicht förderfähig. Die Investitionen müssen nach dem 01.01.2025 begonnen haben, bis Ende 2036 bewilligt und bis Ende 2042 abgenommen sein. Die Abwicklung der 57 aufgeführten Maßnahmen erfolgt über die Städtische Immobilienwirtschaft. Ein Sachstandsbericht zur Projektentwicklung und den finanziellen Auswirkungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2027 soll im vierten Quartal 2026 vorgelegt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument|2199715

  Beratungsfolge

  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
  • 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
  • 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig abgelehnt
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 14
  Mitteilungen
• 14.1
  Information zum Gespräch mit dem Referenten des Oberbürgermeisters

  Zur Vorlage · 01082-26 · Mitteilung Bezirksbürgermeister*in

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksbürgermeisterin der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost wird im Rahmen der Sitzung am 3. März 2026 eine mündliche Mitteilung zu einem Gespräch mit dem Referenten des Oberbürgermeisters vorlegen. Die Vorlage dient der Information des Gremiums und ist zur Kenntnisnahme vorgesehen. Eine inhaltliche Vertiefung der Gesprächsinhalte ist dem Dokument nicht zu entnehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 14.2
  Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung, hier: Anfrage der BV Innenstadt-Ost

  Zur Vorlage · 32961-23/5 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zur Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost zur Situation der Fahrradparkplätze in den Stadtbezirks- und Nahversorgungszentren Stellung. Basierend auf einer Erhebung aus dem dritten Quartal 2024 wurde festgestellt, dass die meisten dieser Zentren, die im Masterplan Einzelhandel 2021 definiert sind, nicht ausreichend mit Fahrradbügeln ausgestattet sind. Zur Ermittlung des Bedarfs wurden die Stellplatzsatzung der Stadt Dortmund sowie die Verkaufsflächen der jeweiligen Zentren als Grundlage herangezogen.

  Ein konkreter Zeitplan für die Erweiterung der Stellplätze liegt derzeit nicht vor, da die Nachfrage im gesamten Stadtgebiet hoch und die jährlichen Budgets begrenzt sind. Die Verwaltung plant daher eine Priorisierung der Maßnahmen. Vorrangig sollen Quartiere berücksichtigt werden, für die die Bezirksvertretungen finanzielle Mittel bereitgestellt haben. Zudem wird der planerische Aufwand berücksichtigt, wobei der Austausch bestehender Bügel des Typs Rhein-Ruhr, die jeweils nur ein Fahrrad aufnehmen können, bevorzugt wird. Am Beispiel des Körner Hellwegs wird erläutert, dass durch den Einsatz von Bügeln, an denen zwei Räder abgestellt werden können, die Anzahl der Stellplätze bei gleichem Platzbedarf verdoppelt werden könnte.

  Die genauen Standorte für neue Fahrradbügel wurden im Rahmen der Bestandserhebung noch nicht festgelegt. Die Verwaltung sieht vor, die Platzierung der neuen Anlagen in Abstimmung mit den zuständigen Bezirksvertretungen direkt vor Ort zu bestimmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 15
  Anfragen
• 15.1
  Parksituation Sckellstraße (Anfrage der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 01062-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat eine Anfrage zur Parksituation in der Sckellstraße eingereicht, die für die Sitzung der Bezirksvertretung im März 2026 vorgesehen ist. Gegenstand der Anfrage ist die Verkehrssituation im Kurvenbereich der Sckellstraße, etwa 50 Meter vor der Einmündung zur Oberschlesierstraße.

  Nach Angaben der Fraktion wird in diesem Bereich häufig beidseitig geparkt, was dazu führt, dass dem aus der Sckellstraße kommenden Verkehr das Ausweichen erschwert. Die Fraktion weist darauf darauf hin, dass entlang der Sckellstraße noch ausreichend Parkraum zur Verfügung steht, um den im Kurvenbereich ruhenden Verkehr aufzunehmen.

  Die Verwaltung wird im Rahmen der Anfrage um eine Stellungnahme zur Entschärfung dieser unübersichtlichen Verkehrssituation gebeten. Konkret wird die Prüfung angefragt, ob die Einrichtung eines zumindest halbseitigen Parkverbots im Bereich von 50 Metern vor der Einmündung Sckellstraße/Oberschlesierstraße eine Lösung darstellen könnte.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen