Beschlossene Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

Die Gremiengeschäftsführung informiert die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost über den Verbleib und die Rückführung von Haushaltsmitteln. Im Nachgang zu den Haushaltsberatungsgesprächen vom 13. Januar 2026 und vom 3. Februar 2026 wird mitgeteilt, dass sämtliche nicht verausgabten Mittel, die den Fachbereichen für die Umsetzung von Maßnahmen oder Projekten zur Verfügung gestellt wurden, automatisch dem Konto der Bezirksvertretung gutgeschrieben werden. Diese Rückführung erfolgt unmittelbar nach der Schlussrechnung der jeweiligen Maßnahme bzw. des Projekts durch den ausführenden Fachbereich. Damit verbunden ist die Information, dass nach erfolgter Schlussrechnung keine offenen Beträge bestehen.

Hinsichtlich der in der Sitzung vom 26. November 2024 gefassten Beschlüsse zu den Haushaltsmitteln für das Jahr 2026 wird darauf hingewiesen, dass der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost die Zuständigkeit obliegt, diese Beschlüsse zur Kenntnis zu nehmen oder Änderungen daran vorzunehmen. Die Mitteilung dient der Information der Gremienmitglieder über die buchhalterische Abwicklung der bereitgestellten Projektmittel.