Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2026, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost eine Anfrage zum Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes für das Jahr 2026 gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf spezifische Vorgänge innerhalb der laufenden Bauleitplanung und bittet um eine detaillierte Beantwortung zu drei einzelnen Punkten.

Hinsichtlich des Bebauungsplans In-O 109 wird um Auskunft über den geplanten Inhalt und die beabsichtigten Maßnahmen in diesem Bereich gebeten. Bezüglich des Bebauungsplans In-O 232 wird die Frage aufgeworfen, weshalb dieser Plan weiterhin in der Liste aufgeführt wird, obwohl das Verfahren bereits abgeschlossen ist und die entsprechenden Gebäude bereits errichtet wurden. Des Weiteren wird die Aufstellung des Vorhabens In-O 207 thematisiert. Hierbei wird nach dem Grund gefragt, warum die Änderung Nummer 1 in der Liste erscheint, obwohl bereits eine zweite Änderung vorliegt. Die Anfrage dient der Klärung des aktuellen Status und der inhaltlichen Zusammensetzung des genannten Arbeitsprogramms.