Nachschauprüfung zur Bewirtschaftung der Rahmenverträge "Bombenverdachtspunkte" im Tiefbauamt

Die Verwaltung nimmt im Rahmen einer Stellungnahme zum Rechnungsprüfungsausschuss Stellung zur Nachschauprüfung der Rahmenverträge für die Bewirtschaftung von Bombenverdachtspunkten im Tiefbauamt. Die Kostenabweichungen bei den Sondierungsmaßnahmen werden mit der Unvorhersehbarkeit der Bodenverhältnisse begründet. Da die Arbeiten primär auf bereits bebauten Flächen stattfinden, fehlen oft Daten über unterirdische Schichten. Unvorhergesehene Gegebenheiten wie zusätzliche Leitungen, Betonschichten oder Materialvorkommen sowie die Ergebnisse der Sondierungen selbst können den Arbeitsaufwand und die Kosten beeinflussen. So erfordern festgestellte Anomalien oft die Vergrößerung von Baugruben oder die Umlegung von Versorgungsleitungen.

Für die Finanzplanung wird ein verbindlicher Richtwert genutzt, der auf den Mittelwerten der Abrechnungsdaten der Verträge aus den Jahren 2022 bis 2025 basiert. Die Kalkulation der Einzelmaßnahmen erfolgt weiterhin auf Basis des bekannten Umfangs und erfahrungsbasierter Einschätzungen. Die Kostenentwicklung hängt maßgeblich davon ab, ob eine vollständige Aufklärung möglich ist oder erschütterungsarme Bauweisen mit Flüssigboden eingesetzt werden müssen. Zudem können die Kosten durch die Mitwirkung privater Grundstückseigentümer beeinflusst werden.

Hinsichtlich der Mängelprüfung wird erläutert, dass die geprüften Maßnahmen keine wesentlichen Mängel aufwiesen. Geringfügige Mängel, die keine Verkehrsgefahr darstellen, wurden dokumentiert und die Beseitigung wurde kontrolliert. Die Verwaltung hat die schriftliche Dokumentation der Mängelbeseitigung nach Erhalt des Prüfungsberichtes angepasst, um eine lückenlose Nachvollziehbarkeit für zukünftige Maßnahmen sicherzustellen.