4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Verpflichtung sachkundiger Bürger*innen und sachkundiger Einwohner*innenErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.2Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.4Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.5Genehmigung der NiederschriftErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 2Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -unbesetzt-
- 3Angelegenheiten des Theaters
- 3.1Ernennung von Filip Kvacák zum Kammertänzer des Theater DortmundZur Vorlage · 01023-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt im Rahmen der Beschlussvorlage 01023-26 die Ernennung eines Balletttänzers zum Kammertänzer des Theater Dortmund zur Kenntnis. Die Entscheidung basiert auf der langjährigen Tätigkeit des Tänzers beim Ballett Dortmund, der seit 2019 als Teil des Ensembles tätig ist.
Die Verwaltung begründet die Verleihung des Ehrentitels mit der künstlerischen Leistung des Tänzers. In der Vorlage wird angeführt, dass die Person durch verschiedene Rolleninterpretationen sowie eine hohe tänzerische und interpretatorische Qualität zur künstlerischen Reputation des Hauses beigetragen hat. Zudem wird die stilistische Vielseitigkeit und die Bedeutung der Arbeit für die Förderung der Tanzkunst in der Stadt hervorgehoben.
Mit der Ernennung sind laut dem Dokument keine personellen oder finanziellen Auswirkungen verbunden. Auch eine Klimarelevanz oder die Inanspruchnahme von Fördermitteln wird für diesen Vorgang nicht ausgewiesen. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme für die Sitzung des Ausschusses am 21. April 2026 erstellt.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.22. Quartalsbericht Theater Dortmund Spielzeit 25/26Zur Vorlage · 01623-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende zweite Quartalsbericht der Spielzeit 2025/26 des Theaters Dortmund umfasst den Zeitraum von August 2025 bis Januar 2026. Die wirtschaftliche Lage der Sparten Oper und Ballett wird als stabil beschrieben, wobei steigende Umsatzerlöse die höheren Materialkosten kompensieren sollen. Im Bereich Oper wurden Produktionen wie das Musical „Grease“, „Turandot“ sowie die „Junge Oper“ realisiert, während im Ballett Vorstellungen von „Carmina Burana“ stattfanden. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Betriebsausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt.
Die Dortmunder Philharmoniker und das Schauspiel präsentierten im Zeitraum von November bis Januar verschiedene Konzertformate, Education-Angebote sowie Repertoireproduktionen und Uraufführungen. Im Rahmen eines Benefizkonzerts wurden Spenden in Höhe von über 28.000 Euro für verschiedene Vereine gesammelt. Das Programm des Schauspiels und des Kinder- und Jugendtheaters umfasste Themen wie postkoloniale Fragen, Klimaschutz und Inklusion sowie Kooperationen zur Suchtprävention. Die Akademie für Theater und Digitalität führte internationale Forschungsresidenzen durch und verzeichnete die Gründung der NRW-Geschäftsstelle für KI in Kunst und Kultur, die ab März 2026 mit rund zwei Millionen Euro gefördert wird.
Die Finanzlage der Spielzeit 2025/2026 zeigt Umsatzerlöse, die den Planwert um 678.000 Euro übertreffen. Demgegenüber stehen höhere Personal- und Materialaufwendungen sowie steigende Energie- und Umzugskosten, weshalb eine Budgetüberschreitung von 809.000 Euro prognostiziert wird. Im zweiten Quartal wurden Investitionen in Höhe von 870.000 Euro getätigt, unter anderem für die Junge Bühne Westfalen und die Tontechnik.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
- 4.1Masterplan Sport - Sachstand (aus der Sitzung 24.02.26)Zur Vorlage · 01029-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Bitte um Stellungnahme zum aktuellen Sachstand des Masterplans Sport eingereicht. Der Ausschuss hatte zuvor die Erarbeitung eines solchen Masterplans beschlossen, der der strategischen Weiterentwicklung der sportlichen Infrastruktur sowie der Sportangebote dienen soll.
Mit der vorliegenden Anfrage werden die zuständigen Stellen der Verwaltung aufgefordert, Informationen zum aktuellen Bearbeitungsstand des Vorhabens zu liefern. Konkret werden Fragen dazu gestellt, wie der derzeitige Umgang mit dem Masterplan Sport gestaltet wird und welche wesentlichen Inhalte sowie Handlungsfelder momentan im Fokus der Bearbeitung stehen. Zudem wird um eine Auskunft darüber gebeten, wann mit der Vorstellung des aktuellen Sachstands in den politischen Gremien zu rechnen ist. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 24. Februar 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.1.1Masterplan Sport - SachstandZur Vorlage · 01029-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Sachstand des Masterplans Sport Informationen zur aktuellen Entwicklung der sportlichen Infrastruktur und zu anstehenden sportpolitischen Themen vorgelegt. Der Masterplan basiert auf Zwischenberichten aus den Jahren 2020 und 2021 des Instituts für kommunale Sportentwicklungsplanung, welche Defizite und Potenziale im Sport- und Bewegungsverhalten sowie in der Infrastruktur aufzeigen. Die Umsetzung der daraus resultierenden Maßnahmen liegt in der Verantwortung der jeweiligen Dezernate.
Im Geschäftsbereich Sport liegt der Fokus derzeit auf der Weiterentwicklung der Infrastruktur, wobei die Umsetzung der Maßnahme zum Sportpark Scharnhorst-Ost im Vordergrund steht. Eine entsprechende Vorlage wird den politischen Gremien zur Beschlusslage im Rat im Mai 2026 vorgelegt.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den Special Olympics Landesspiele NRW 2027, für die derzeit Abstimmungen zu den Veranstaltungsorten stattfinden. Hierbei werden auch Wettkampfstätten außerhalb des städtischen Portfolios, wie etwa Anlagen für Reiten, Golf oder Bowling, angefragt. Zudem wird die SportTour am 21. und 22. Mai 2026 in der Helmut-Körnig-Halle, auf der Radniere sowie im Tennisclub Eintracht durchgeführt, wobei neben Wettkämpfen in Leichtathletik, Tischtennis und Boccia auch ein Mitmachprogramm geplant ist. Ein weiterer Sachstandsbericht zu den Landesspielen 2027 wird zum Ende des Jahres 2026 erwartet.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.2Beleuchtung Victor-Toyka-Straße (aus der Sitzung vom 24.02.26)Zur Vorlage · 01030-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur Beleuchtungssituation in der Victor-Toyka-Straße eingereicht. Der Fokus der Anfrage liegt auf dem Bereich des TSC Eintracht, insbesondere auf dem Weg zwischen der Bahnhaltestelle Remydamm und der Sportanlage. Laut der Vorlage ist die Beleuchtung in diesem Abschnitt unzureichend vorhanden, was in den Abendstunden die Sicherheit beim Betreten und Verlassen des Vereins beeinträchtigen könne.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zur Verbesserung der Situation. Es wird angefragt, ob die Verwaltung Gespräche mit der DoPark aufnehmen kann, um die Beleuchtung des angrenzenden Parkplatzes während der Nutzungszeiten des Vereins eingeschaltet zu lassen. Zudem werden alternative Möglichkeiten zur nachhaltigen Verbesserung der Beleuchtungssituation erfragt, wie etwa zusätzliche Straßenbeleuchtung oder energieeffiziente Lösungen. Abschließend wird die Prüfung einer kurzfristigen Umsetzung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für Vereinsmitglieder und Besucher verlangt. Die Antworten sollen zusätzlich dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Liegenschaft zur Kenntnis gebracht werden.
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- 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
Ergebnis: vertagt - 4.3Wasserspender städtische Sportanlagen (aus der Sitzung vom 24.02.26)Zur Vorlage · 01071-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Vorlage 01071-26/1 wurde der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit um eine Stellungnahme sowie die Beantwortung spezifischer Fragen zur Ausstattung städtischer Sportanlagen mit Wasserspendern gebeten. Die Anfrage begründet das Anliegen mit der Förderung der Gesundheit, dem Hitzeschutz sowie der Unterstützung des organisierten und informellen Sports durch den kostenfreien Zugang zu Trinkwasser.
Die Verwaltung wird aufgefordert, den aktuellen Stand der Ausstattung verschiedener städtischer Einrichtungen, wie Sportplätze, Sporthallen, Schwimmbäder und Freibäder, mit Wasserspendern darzulegen. Zudem wird nach bestehenden Planungen gefragt, ob ein systematischer Ausbau von Wasserspendern auf weiteren Sportstätten vorgesehen ist. Dabei soll geklärt werden, inwieweit spezifische Anlagen, darunter die Saunalandschaft im Revierpark Wischlingen, die Radrennstrecke „Die Niere“ sowie Calisthenics-Anlagen, in diese Überlegungen einbezogen werden. Die Vorlage ist für die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 24. Februar 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.3.1Nachtrag: 09.04.2026 Wasserspender städtische SportanlagenZur Vorlage · 01071-26/2 · Beantwortung von Anfragen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Antwort der Sport- und Freizeitbetriebe auf eine Anfrage zur Ausstattung städtischer Sportanlagen mit Wasserspendern legt dar, dass derzeit keine Planungen für eine flächendeckende Installation solcher Vorrichtungen existieren. Laut der Auskunft der zuständigen Fachabteilung ist auf keiner der städtischen Sportanlagen ein separater Wasserspender vorhanden. Es wird darauf verwiesen, dass auf den Anlagen in der Regel ein freier Zugang zu Trinkwasser möglich ist.
Diese Situation bezieht sich auch auf spezifische Standorte innerhalb der Stadt. Für den Revierpark Wischlingen, die Radrennstrecke „Die Niere“ sowie die Calisthenics-Anlage im Hoeschpark liegen keine Planungen für die Ausstattung mit Wasserspendern vor. Die Beantwortung der Anfrage erfolgt im Rahmen der Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.4Revierpark Wischlingen GmbH: Verschmelzung der Sportwelt Dortmund gGmbH auf die Revierpark Wischlingen GmbH sowie Implementierung eines fakultativen AufsichtsratsZur Vorlage · 01244-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 01244-26 sieht die Verschmelzung der Sportwelt Dortmund gGmbH auf die Revierpark Wischlingen GmbH (RPW GmbH) sowie die Einrichtung eines fakultativen Aufsichtsrats vor. Ziel der Verschmelzung ist die Schaffung eines einheitlichen Badbetreibers für die von der Stadt Dortmund betriebenen Hallen- und Freibäder, um Doppelstrukturen zu vermeiden und die personelle Flexibilität beim Einsatz von Mitarbeitenden zu erhöhen. Mit der Verschmelzung gehen sämtliche Aktiva, Passiva und Risiken der Sportwelt gGmbH rückwirkend zum 1. Januar 2026 auf die RPW GmbH über, welche als Rechtsträger bestehen bleibt.
Im Zuge dieser Umstrukturierung soll der Gesellschaftsvertrag der RPW GmbH angepasst werden, um unter anderem die Gemeinnützigkeit und den Unternehmenszweck zu präzisieren. Zudem wird die Implementierung eines fakultativen Aufsichtsrats beantragend vorgesehen, der sich aus vier Vertretern der Stadt Dortmund und zwei Vertretern der Arbeitnehmerschaft zusammensetzt. Die Stadt Dortmund entsendet die Mitglieder des Aufsichtsrats, wobei die Vertretung des Oberbürgermeisters durch die zuständige Sportdezernentin erfolgen soll. Die Arbeitnehmervertreter werden nach der Verschmelzung auf Basis einer von den Beschäftigten gewählten Liste bestellt.
Die Vorlage sieht vor, die städtischen Vertreter in der Gesellschafterversammlung der RPW GmbH zu ermächtigen, alle für die Verschmelzung und die Satzungsänderung erforderlichen Beschlüsse zu fassen und notariell zu unterzeichnen. Finanzielle, personelle oder klimarelevante Auswirkungen für die Stadt Dortmund werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet - 4.5Sportpark Scharnhorst: BaubeschlussZur Vorlage · 00686-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den Baubeschluss für die Neugestaltung des Sportparks Scharnhorst fassen. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf 18,204 Millionen Euro brutto, wobei eine Erhöhung des Investitionszuschusses an die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund um 17,434 Millionen Euro ab den Haushaltsjahren 2027 vorgesehen ist. Die Finanzierung des städtischen Eigenanteils soll über Investitionskredite erfolgen. Mögliche Förderungen durch das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ sowie das „Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz“ können den städtischen Zuschussbedarf reduzieren.
Die Neugestaltung umfasst eine etwa 12 Hektar große Fläche und zielt auf Barrierefreiheit, Inklusion sowie ökologische Aufwertung ab. Geplant ist eine Spielfeldlandschaft mit Laufbahnen, Streetball-, Handball- und Fußballfeldern sowie eine Bewegungslandschaft mit Calisthenics, Boule und Naturpfaden. Ein zentrales Element ist ein Ensemble aus drei eingeschossigen Gebäuden, das ein bestehendes Vereinsgebäude ersetzt und nach energetischen Standards mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll.
Nach der Fertigstellung fallen jährliche Abschreibungen sowie Unterhaltungskosten an. Für den Betrieb sind zwei zusätzliche Planstellen vorgesehen, wobei alternativ die Beauftragung eines externen Dienstleisters möglich ist. Die Planung erfolgte unter Einbeziehung von Fachbereichen, dem Seniorenbeirat, dem Behindertenpolitischen Netzwerk sowie Schulen und Kitas. Da ein Verein aus dem Projekt zurückgetreten ist, entfällt die Planung eines Talentcenters. Um eine Verschiebung der Beschlussfassung auf den 09.07.2026 zu vermeiden, wird vorgeschlagen, von der üblichen Gremienfolge abzuweichen.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — einstimmig beschlossen
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen - 4.5.1Nachtrag: 21.04.2026 Sportpark Scharnhorst: BaubeschlussZur Vorlage · 00686-25/3 · Ergänzung zum Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Ergänzung zur Vorlage zum Sportpark Scharnhorst informiert über Änderungen bei den Finanzierungsoptionen für das Bauvorhaben. Hintergrund ist der Beschluss des Rates der Stadt Dortmund vom 26. März 2026 zur Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen. Hierbei sind im Bereich Sportinfrastruktur Fördermittel in Höhe von 9,7 Millionen Euro aus dem Länder- und Kommunal-Infrastrukturgesetz (LuKIFG) für das Projekt vorgesehen.
Durch diese Zuweisung entfällt die Finanzierungsoption, die eine Förderung ausschließlich durch die Sport- und Freizeitbetriebe (SKS) ohne LuKIFG-Mittel vorsah. Zudem wurde seitens des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen sowie der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen bestätigt, dass die nach dem LuKIFG bereitgestellten Mittel als kommunale Eigenmittel für SKS-Projekte eingesetzt werden können.
Es verbleiben somit zwei mögliche Finanzierungswege. Die Option einer reinen Förderung durch LuKIFG würde bei einem Investitionsvolumen von 18,204 Millionen Euro einen benötigten Investitionszuschuss von 7,734 Millionen Euro erfordern. Die Option einer kombinierten Förderung durch LuKIFG und SKS sieht vor, dass bei maximaler SKS-Förderung und Berücksichtigung der LuKIFG-Mittel als Eigenanteil kein zusätzlicher Investitionszuschuss erforderlich wäre. Dies setzt jedoch voraus, dass das gesamte Investitionsvolumen vom Fördermittelgeber als förderfähige Kosten anerkannt wird.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — einstimmig beschlossen
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen - 4.6Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2025Zur Vorlage · 01493-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 01493-26 legt den vierten Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2025 vor. Der Bericht dient der Information des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit in dessen Funktion als Betriebsausschuss.
Die Grundlage für die Vorlage bildet die Eigenbetriebsverordnung NRW sowie die Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund. Diese Regelungen verpflichten den Eigenbetrieb dazu, den Betriebsausschuss regelmäßig über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen in Form von Zwischenberichten zu informieren. Der vorliegende Bericht umfasst den gesamten Zeitraum vom 1. Januar 2025 bis zum 31. Dezember 2025.
Die Vorlage sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Es werden keine personellen Auswirkungen durch die Vorlage ausgewiesen. Die finanziellen Auswirkungen der im Bericht enthaltenen Daten werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2025 ersichtlich. Eine Klimarelevanz wird für das Dokument nicht angegeben. Die zuständige Stadträtin hat die Vorlage zur Beratung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit für den Termin am 21. April 2026 vorbereitet.
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.7Beschluss zum Umbau eines Seminarraums zu medizinisch eingerichteten Praxisräumen im Tierschutzzentrum (TSZ)Zur Vorlage · 00540-25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit (AKSF) soll den Umbau eines Seminarraums im Tierschutzzentrum (TSZ) zu medizinisch eingerichteten Praxisräumen beschließen. Das Investitionsvolumen für diese Maßnahme beläuft sich auf 189.422,77 €.
Die baulichen Anpassungen sind notwendig, um die gesetzlichen Anforderungen für Operationsräume sowie einen Röntgenraum zu erfüllen. Dies umfasst unter anderem die Unterteilung in vier Arbeitsbereiche, die Installation spezieller Lüftungs- und Hygienetechnik sowie bauliche Abschirmungen und Bleiverkleidungen. Ziel der Maßnahme ist es, die medizinische Versorgung im Tierheim durch die bereits angestellten Veterinärinnen zu stärken und die Abhängigkeit von externen Tierarztpraxen zu verringern, was langfristig die Behandlungskosten senken soll.
Finanzielle Mittel in Höhe von 80.000 € für den Umbau sowie 100.000 € für medizinische Geräte wurden bereits im Dezember 2024 bereitgestellt. Da die aktuellen Kosten die ursprüngliche Planung übersteigen, werden die Differenz von 109.422,77 € zunächst über den Wirtschaftsplan 2025/2026 der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vorfinanziert. Eine entsprechende Erhöhung des Investitionskostenzuschusses ist für das Haushaltsjahr 2027 vorgesehen. Die jährlichen Abschreibungen auf das Anlagevermögen werden durch Entnahmen aus der Kapitalrücklage gedeckt. Die Umsetzung der Maßnahme wird aufgrund der bestehenden Notwendigkeit und der laufenden Kosten für externe Leistungen als unaufschiebbar eingestuft.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.8Einlöse-Quote des Sportgutscheins 4.0Zur Vorlage · 01567-26 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur Einlöse-Quote des Sportgutscheins 4.0 eingereicht. Das Programm, welches vom StadtSportBund umgesetzt wird, ermöglicht Kindern im Alter von vier bis neun Jahren eine Förderung in Höhe von 50 Euro für die Mitgliedschaft und sportliche Aktivitäten in einem Verein. Eine Ausweitung der Altersklasse erfolgte im Haushaltsjahr 2023.
Die Anfrage der Fraktion umfasst vier spezifische Fragestellungen an die Verwaltung. Es wird um Auskunft darüber gebeten, wie viele Sportgutscheine seit dem Jahr 2022 eingelöst bzw. von den Kindern genutzt wurden. Zudem wird gefragt, ob sich die Einlöse-Quote innerhalb der verschiedenen Altersgruppen, konkret zwischen den vier- bis sechsjährigen und den sechs- bis neunjährigen Kindern, unterscheidet.
Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, ob im Rahmen der Einschulung eine Aktion stattfindet, die vergleichbar mit der Vergabe von Turnbeuteln in Kindertagesstätten ist, in denen der Gutschein enthalten ist. Abschließend wird die Verwaltung um Informationen darüber gebeten, welche Maßnahmen zur Bewerbung des Sportgutscheins derzeit genutzt werden. Die Stellungnahme zur Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 21. April 2026 vorgesehen.
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- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
Ergebnis: vertagt - 4.9Verteilung der Zuwendungen aus der SportpauschaleZur Vorlage · 01650-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat einen Vorschlag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. April 2026 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf die Vorlagennummer 01650-26 und betrifft den Tagesordnungspunkt zur Verteilung der Zuwendungen aus der Sportpauschale.
Mit diesem Schreiben bittet die Fraktion darum, das genannte Thema bei der Aufstellung der Tagesordnung für die anstehende öffentliche Sitzung zu berücksichtigen. Die Fraktion gab zudem an, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im genannten Ausschuss vorgesehen.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.9.1Nachtrag: 20.04.2026 Verteilung der Zuwendungen aus der SportpauschaleZur Vorlage · 01650-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur Verteilung der Zuwendungen aus der Sportpauschale eingereicht. Mit der Vorlage 01650-26/1 wird die Verwaltung um eine Stellungnahme zu verschiedenen Aspekten der Mittelvergabe gebeten.
Die Anfrage umfasst drei zentrale Fragestellungen. Zunächst wird die Verwaltung gefragt, ob die Vergabe der Sportpauschale nach Erfahrungswerten über die verschiedenen Sportarten hinweg gleichmäßig erfolgt oder ob Unterschiede bestehen. Sollten Differenzen vorliegen, wird um eine Begründung durch die zuständige Fachabteilung gebeten.
Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, ob der Verwaltung Rückmeldungen darüber vorliegen, ob beim Abruf der Mittel durch Sportvereine formale oder strukturelle Hürden auftreten. Abschließend wird die Einschätzung der Verwaltung dazu erbeten, ob alle förderberechtigten Vereine über die Möglichkeiten und die Verfahren zur Beantragung der Sportpauschale ausreichend informiert sind. In diesem Zusammenhang wird zudem nach Maßnahmen gefragt, die ergriffen werden, um die Transparenz und die Zugänglichkeit der Förderung sicherzustellen.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.10Zukunftskonzept Zoo 2033Zur Vorlage · 01605-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Rahmen der Vorlage 01605-26 eine Bitte um Stellungnahme an die Verwaltung gerichtet. Gegenstand der Anfrage ist die Erstellung eines neuen Zukunftskonzepts für den Zoo Dortmund, das perspektivisch bis zum Jahr 2033 reichen soll. Da das bisherige Konzept bis 2023 bereits abgeschlossen ist, bittet die Fraktion um Informationen zum aktuellen Zeitplan für die Erarbeitung, die Vorlage im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie die anschließende Beschlussfassung im Rat.
Die Anfrage bezieht sich zudem auf die inhaltliche Fortführung des bisherigen Konzepts und fragt nach den geplanten Schwerpunkten, etwa in den Bereichen Artenschutz, Klimaanpassung oder Bildungsarbeit. Ein besonderer Fokus liegt auf der Identifizierung neuer Projekte, die im ursprünglichen Konzept noch nicht enthalten waren, insbesondere im Zusammenhang mit der Prioritätenliste des Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes. Hierbei wird nach den fachlichen oder strategischen Gründen für die Aufnahme dieser zusätzlichen Sanierungs- und Bauprojekte gefragt.
Des Weiteren möchte die Fraktion erfahren, nach welchen Kriterien Investitionsmaßnahmen im Zoo derzeit priorisiert werden, solange kein neues Gesamtkonzept vorliegt. Abschließend regt die Fraktion an, die Einrichtung eines Indoor-Spielplatzes in die zukünftigen Planungen einzubeziehen, um die Attraktivität des Zoos als Familienziel bei unterschiedlichen Wetterbedingungen zu erhöhen, und bittet die Verwaltung um eine Bewertung dieses Vorschlags.
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- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
Ergebnis: vertagt - 4.11Erhalt der Dortmunder Hallen- und FreibäderZur Vorlage · 01615-26 · Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen SPD, B90/Die Grünen + Volt sowie Die Linke + Tierschutzpartei haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der den Erhalt der Dortmunder Hallen- und Freibäder zum Ziel hat. Der Antrag bezieht sich auf die bereits beschlossene Prioritätenliste im Rahmen des Länder- und Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG), mit der Sanierungsmaßnahmen für verschiedene Bäder vorgesehen sind. Geplant sind Investitionen in Höhe von über 20 Millionen Euro, unter anderem für die Modernisierung der Hallenbäder in Eving, Aplerbeck, Scharnhorst, Lütgendortmund, Mengede, Hombruch, Brackel und Hörde sowie für die Freibäder Froschloch und Volkspark.
Die Antragsteller fordern, dass die Verwaltung keine Planungen oder konzeptionellen Überlegungen vorantreibt, die auf eine dauerhafte Schließung von Hallen- oder Freibädern abzielen. Zudem soll der Erhalt und die Modernisierung aller bestehenden Bäder als verbindliches Ziel der Sportentwicklungsplanung festgeschrieben werden, wobei in jedem Stadtbezirk ein Hallenbad vorgehalten werden soll. Ein wesentlicher Aspekt des Antrags ist die Sicherstellung ausreichender Wasserflächen zur dauerhaften Gewährleistung des Schulschwimmens als kommunale Pflichtaufgabe. Die Fraktionen weisen darauf hin, dass die geplanten Investitionen der Modernisierung dienen und im Widerspruch zu Diskussionen über mögliche Schließungen stehen. Der Antrag wird im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie im Rat der Stadt zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 4.12Sachstandsbericht zur Aufstellung barrierefreier WC-Container an AußensportanlagenZur Vorlage · 01654-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur Aufstellung barrierefreier WC-Container an Außensportanlagen eingereicht. Ziel des Antrags ist es, von der Verwaltung einen Sachstandsbericht über den aktuellen Zeitplan und den voraussichtlichen Zeitpunkt der Umsetzung zu erhalten.
Hintergrund der Anfrage ist der Sachstandsbericht zu den Haushaltsbegleitbeschlüssen 2025, in dem die Umsetzung der Maßnahme für das erste Quartal 2026 angekündigt worden war. Die Fraktion weist darauf hin, dass nach ihrem Kenntnisstand dieser Zeitplan bisher nicht eingehalten wurde. Die entsprechenden finanziellen Mittel wurden bereits im Haushalt 2024 für dieses Vorhaben bereitgestellt.
Die Fraktion begründet das Anliegen mit den Zielen des Masterplans Sport. In der zweiten Phase des Plans ist im Bereich der Inklusion vorgesehen, die selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit und ohne Behinderung im Sport zu fördern. Die temporäre Aufstellung der WC-Container wird als Zwischenlösung betrachtet, um den Zugang zu barrierefreien Toilettenanlagen an den Außensportanlagen zu gewährleisten, bis die dauerhaften Umbaumaßnahmen an den Sportanlagen abgeschlossen sind.
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.13Nutzung des Stadions Rote ErdeZur Vorlage · 01655-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur aktuellen und künftigen Nutzung des Stadions Rote Erde eingereicht. Mit der Vorlage 01655-26 bittet die Fraktion die Verwaltung um eine detaillierte Übersicht über die gegenwärtige Nutzungsstruktur der Sportstätte.
Die Anfrage umfasst vier spezifische Fragestellungen. Zunächst wird nach der Liste der Vereine, Verbände und sonstigen Nutzer gefragt, die aktuell zur Nutzung des Stadions berechtigt sind. Des Weiteren sollen die Bedingungen für eine Anmietung oder Belegung durch Vereine oder Veranstalter für Sportveranstaltungen oder andere Zwecke erläutert werden, wobei insbesondere auf Belegungszeiten, Nutzungsentgelte und organisatorische Anforderungen Bezug genommen werden soll.
Zudem fordert die Fraktion Informationen über den tatsächlichen Umfang der Nutzung in den vergangenen drei Jahren sowie die Verteilung dieser Nutzung auf die verschiedenen Nutzergruppen an. Abschließend wird die Verwaltung um Auskunft gebeten, welche Rolle das Stadion Rote Erde nach dem aktuellen Planungsstand im Rahmen der künftigen Sportentwicklung der Stadt Dortmund einnehmen soll. Die Begründung des Antrags verweist auf die Bedeutung der Sportstätte für die sportliche Infrastruktur der Stadt sowie auf das Potenzial des Stadions für den Profi- und Breitensport.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
Ergebnis: vertagt - 4.14Nachtrag: 14.04.2026 Förderaufruf des Bundes "SKS-Schwimmbäder", hier: Anmeldung von Maßnahmen (Interessenbekundungsverfahren)Zur Vorlage · 01591-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung beabsichtigt, im Rahmen des Bundesförderprogramms „SKS-Schwimmbäder“ verschiedene Maßnahmen zur Sanierung und Modernisierung kommunaler Schwimmbäder anzumelden. Das Programm des Bundes sieht ein Budget von 250 Millionen Euro vor, wobei die Förderhöhe pro Projekt zwischen 250.000 Euro und 8 Millionen Euro liegt. Die Förderquote beträgt bis zu 45 Prozent, während die Stadt einen Eigenanteil von mindestens 55 Prozent tragen muss. Die Anmeldefrist für das Verfahren endet am 19. Juni 2026.
Die Sport- und Freizeitbetriebe haben für dieses Verfahren 14 Projekte identifiziert. Dazu gehören unter anderem der Ersatzneubau des Nordbads sowie Sanierungen verschiedener Hallen- und Freibäder. Für die Umsetzung der Maßnahmen gelten spezifische energetische Anforderungen: Gebäude müssen die Effizienzgebäude-Stufe 85 oder den Status „Denkmal“ erfüllen, während für Neubauten die Stufe 55 vorgeschrieben ist.
Zusätzlich besteht für die Bäder C, D und E die Option, Mittel aus dem landeseigenen Bädersanierungsförderprogramm in Anspruch zu nehmen, welches für Herbst 2026 mit einem Volumen von 200 Millionen Euro angekündigt wurde. Für vereinsgeführte Bäder kommt alternativ das Landesprogramm „Moderne Sportstätten II“ in Betracht. Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Förderzusage einen hohen baufachlichen und fördertechnischen Betreuungsaufwand für die Sport- und Freizeitbetriebe sowie die zuständigen Fachdienststellen der Immobilienwirtschaft und des Grünflächenamtes nach sich ziehen würde. Der Rat der Stadt soll die Verwaltung ermächtigen, die genannten Maßnahmen im Rahmen des Bundesprogramms anzumelden.
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Beratungsfolge
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5Angelegenheiten der Kulturbetriebe
- 5.1Dritter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2025 (aus der Sitzung vom 02.12.25)Zur Vorlage · 39662-25/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
- 20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
- 02.12.2025 · Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
Ergebnis: vertagt - 5.2Kulturrelevante Haushaltsbeschlüsse (aus der Sitzung vom 20.01.26)Zur Vorlage · 00666-25/1 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
- 20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.2.1Kulturrelevante HaushaltsbeschlüsseZur Vorlage · 00666-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Stand der Umsetzung kulturrelevanter Haushaltsbegleitbeschlüsse aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 Auskunft gegeben. Die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt geht auf ein Schreiben vom 19. Januar 2026 zurück, in dem der Umsetzungsstand der Beschlüsse, insbesondere im Hinblick auf die Eigenbetriebe Theater Dortmund und Kulturbetriebe Dortmund, sowie etwaige Abweichungen von den Beschlüssen erfragt wurden.
Nach Angaben der zuständigen Fachabteilung sind die kulturrelevanten Haushaltsbeschlüsse zum größten Teil abschließend umgesetzt. Zwei der Beschlüsse befinden sich zum Zeitpunkt der Stellungnahme noch im Prozess der Umsetzung. Eine detaillierte Aufstellung der einzelnen Sachstände zu allen Beschlüssen liegt der Vorlage als Anlage bei. Die Stellungnahme dient der Kenntnisnahme im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.3Kulturkataster (aus der Sitzung vom 20.01.26)Zur Vorlage · 00732-26/1 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
- 20.01.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.3.1Kulturkataster - Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00732-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung nimmt im Rahmen der Vorlage 00732-26/2 Stellung zur Erstellung und Implementierung eines Kulturkatasters. Derzeit liegen Daten zu Kultureinrichtungen in unterschiedlicher Form und Tiefe in verschiedenen Ämtern vor. Das Vermessungs- und Katasteramt stellt Teile dieser Daten in der Geodateninfrastruktur bereit, wobei der Zugriff je nach Attribut auf bestimmte Fachaufgaben beschränkt ist. Informationen zu baurechtlich als Vergnügungsstätten eingestuften Nutzungen, wie Diskotheken und Musikclubs, werden vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt für den internen Gebrauch geführt. Das Kulturbüro führt Listen bestehender Einrichtungen, die auf dessen Homepage einsehbar sind, eine Veröffentlichung im Open Data-Portal der Stadt findet jedoch aktuell nicht statt.
Ein Kulturkataster wird als nützlich für die Stadtentwicklung bewertet, da eine fundierte Kenntnis der Bestandssituation die Planung von Rahmenplänen und die Bauleitplanung unterstützen kann. Zudem könnten durch ein solches Instrument Konfliktpotenziale, etwa im Bereich des Lärmschutzes, frühzeitig erkannt werden. Die technische Infrastruktur sowie Personal für die Bereitstellung sind im Vermessungs- und Katasteramt vorhanden.
Für die organisatorische und redaktionelle Umsetzung stehen bei den Kulturbetrieben derzeit keine freien Kapazitäten zur Verfügung, wobei eine Umorganisation angestrebt wird. Die langfristige Datenpflege und der damit verbundene Betriebsaufwand in den beteiligten Fachbereichen sind noch zu bewerten. Ein Austausch mit anderen Kommunen wie Köln, Berlin und Leipzig sowie mit Dachorganisationen der Clubkultur findet statt, um Synergieeffekte zu nutzen.
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.4Ausweitung der Kooperation zwischen Unibibliothek und der Stadt- und Landesbibliothek (aus der Sitzung vom 24.02.26)Zur Vorlage · 01031-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Stellungnahme zur Ausweitung der Kooperation zwischen der Universitätsbibliothek der TU Dortmund und der Stadt- und Landesbibliothek Dortmund angefordert. Zwischen den beiden Einrichtungen besteht bereits eine Vereinbarung, die Studierenden der TU Dortmund die Nutzung eines kostenlosen Bibliotheksausweises der Stadt- und Landesbibliothek ermöglicht.
Für die Mitarbeitenden der TU Dortmund existiert derzeit keine vergleichbare Regelung. Der Austausch von Medien zwischen den Bibliotheken erfolgt momentan über eine Sonderregelung im Bereich des Fernleihverkehrs, was für die beteiligten Institutionen mit einem entsprechenden Verwaltungsaufwand verbunden ist.
Die Anfrage der Fraktion beinhaltet die Bitte an die Verwaltung, zu prüfen, ob eine Erweiterung der bestehenden Kooperation auf die Mitarbeitenden der TU Dortmund organisatorisch und rechtlich umsetzbar ist. Zudem soll untersucht werden, in welcher Form eine solche Ausweitung der Zusammenarbeit realisiert werden könnte. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.5Kulturbegleitprogramm IGA 2027 (aus der Sitzung vom 24.02.26)Zur Vorlage · 01070-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Vorlage 01070-26/1 wurde im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Bitte um Stellungnahme sowie die Beantwortung spezifischer Fragen zum Kulturbegleitprogramm der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 eingereicht. Die Antragsteller streben eine Auseinandersetzung mit der kulturellen Begleitung der Ausstellung an, um die kulturelle Vielfalt der Stadt zu nutzen und lokale Akteure einzubinden.
Die Verwaltung wird aufgefordert, zu klären, in welchem Umfang bereits Überlegungen oder Planungen für ein kulturelles Begleitprogramm vorliegen, das auch Schul- und Bildungsveranstaltungen sowie Rundgänge zur IGA 2027 umfasst. Des Weiteren wird nach den Methoden und Zeitpunkten gefragt, zu denen Dortmunder Kulturschaffende, freie Initiativen, Vereine, Kulturinstitutionen sowie Schulen in die Konzeption und Umsetzung des Programms einbezogen werden sollen. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Prüfung und Bereitstellung finanzieller Mittel oder Förderprogramme für ein solches Begleitprogramm. Die Antwort auf diese Anfrage soll zudem an den Schulausschuss weitergeleitet werden. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit für den 24. Februar 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
Ergebnis: vertagt - 5.6Schaffung eines "Gedenkraumes" in der Stadtteilbibliothek Nordstadt zur Verstetigung der politischen Bildungs- und Erinnerungsarbeit für eine Zukunft ohne RassismusZur Vorlage · 01202-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Umbauarbeiten der Stadtteilbibliothek Nordstadt ist die Einrichtung eines sogenannten Gedenkraumes vorgesehen. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Absicht zur Kenntnis, diesen Raum im Zuge der baulichen Veränderungen zu planen. Ziel der Maßnahme ist die Verstetigung der politischen Bildungs- und Erinnerungsarbeit sowie die Sensibilisierung für eine Gesellschaft ohne Rassismus, wobei insbesondere Kinder und Jugendliche angesprochen werden sollen.
Der geplante Raum soll eine Fläche von etwa 20 Quadratmetern umfassen und wird von der Stadt- und Landesbibliothek bzw. der Stadtteilbibliothek mietfrei zur Verfügung gestellt. Ergänzend können Gemeinschaftseinrichtungen wie Konferenz- oder Küchenräume nach vorheriger Absprache mitgenutzt werden. Die Initiative steht im Kontext der Arbeit am Mehmet-Kubaşik-Platz als Erinnerungsort. Zudem ist die Fortführung der bisherigen Zusammenarbeit mit der Familie Kubaşik vorgesehen.
Die Planungsphase für den Umbau des Bestandsgebäudes in der Münsterstraße 105 bzw. Kleine Burgholzstraße 2-4 hat bereits begonnen, wobei eine entsprechende Machbarkeitsstudie vorliegt. Durch die vorliegende Beschlussvorlage entstehen keine finanziellen Auswirkungen. Personelle oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.6.1Nachtrag: 16.04.2026 Schaffung eines "Gedenkraumes" in der Stadtteilbibliothek Nordstadt zur Verstetigung der politischen Bildungs- und Erinnerungsarbeit für eine Zukunft ohne RassismusZur Vorlage · 01202-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Planung für die Stadtteilbibliothek Nordstadt am Mehmet-Kubaşik-Platz eine Bitte um Stellungnahme eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die geplante Einrichtung eines Gedenkraumes, der der politischen Bildungsarbeit sowie der Auseinandersetzung mit Opfern extremistischer Gewalt dienen soll.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Klärung der Verantwortlichkeiten für die inhaltliche Konzeption, Umsetzung und den Betrieb dieser Räumlichkeit. In der Anfrage wird hinterfragt, weshalb neben den bereits im Grundkonzept vorgesehenen Veranstaltungs- und Bildungsflächen ein separater Raum ausschließlich für Gedenkzwecke bereitgestellt werden soll. Dabei wird auf die begrenzte Flächenverfügbarkeit und bestehende Gedenkorte wie die Steinwache verwiesen. Zudem werden Fragen zur Nutzungsberechtigung, den Vergabekriterien für Konferenz- und Gemeinschaftsräume sowie zur konkreten inhaltlichen und medialen Ausgestaltung des Raumes gestellt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Einbindung zivilgesellschaftlicher Initiativen sowie der Familie Kubaşik in die Gestaltung des Raumes und der Frage, ob sich die Ausstellung auf diese Familie konzentrieren soll. Die Fraktion erkundigt sich zudem nach weiteren Möglichkeiten für ähnliche Angebote in Kultur- und Bildungszentren des Stadtbezirks Innenstadt-Nord, etwa im Dietrich-Keuning-Haus. Abschließend wird die Frage aufgeworfen, warum das Vorhaben als Vorlage zur Kenntnisnahme und nicht als Beschlussvorlage behandelt wird. Die Überweisung der Vorlage an den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie an den AFBL wird angestrebt.
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Beratungsfolge
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
Ergebnis: vertagt - 5.7Kürzungen beim Festival „Sommer am U" – Auswirkungen und PerspektivenZur Vorlage · 01606-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Rahmen der Vorlage 01606-26 eine Bitte um Stellungnahme an den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit gerichtet. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass das Kulturformat „Sommer am U“ im Jahr 2026 aufgrund der Haushaltslage in seinem Umfang reduziert werden soll.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zu den Auswirkungen dieser Reduzierung. Konkret wird nach den entfallenden Programmpunkten, Formaten sowie der genauen Anzahl der Veranstaltungen und der Laufzeit im Vergleich zu den Vorjahren gefragt. Zudem wird die Höhe der Budgetkürzung für das Festival angefordert.
Darüber hinaus möchte die Fraktion erfahren, welche Folgen die Kürzungen für lokale Künstlerinnen, Künstler, Initiativen und die freie Szene haben, die am Format beteiligt sind. Die Verwaltung wird zudem um eine Bewertung der Bedeutung des Formats für die kulturelle Teilhabe im öffentlichen Raum gebeten. Abschließend wird nach den Perspektiven für die langfristige Sicherung des „Sommer am U“ ab dem Jahr 2027 gefragt, insbesondere im Hinblick auf mögliche Kompensationsmöglichkeiten durch alternative Formate, Kooperationen oder die Akquise von Fördermitteln und Sponsoring. Die Vorlage ist für die öffentliche Kenntnisnahme im Ausschuss am 21. April 2026 vorgesehen.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.8VHS - Wegfall der Bundesförderung von IntegrationskursenZur Vorlage · 01607-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Volt haben im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Bitte um Stellungnahme sowie die Beantwortung spezifischer Fragen eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Zulassung zu Integrationskursen bundesweit eingeschränkt hat. Davon seien unter anderem Geflüchtete aus der Ukraine, Asylbewerber, Geduldete sowie EU-Bürger betroffen, was laut Vorlage Auswirkungen auf rund 130.000 Menschen in Deutschland habe.
Die Antragstellenden bitten die Verwaltung um Auskunft zu den aktuellen Kurszahlen und der Anzahl der Teilnehmenden an den Integrations- und Sprachkursen der VHS Dortmund. Zudem wird nach den konkreten Auswirkungen der Zulassungseinschränkungen auf die Kursanzahl, die Nachfrage sowie die Wartelisten gefragt.
Des Weiteren soll die Verwaltung darlegen, welche Folgen sich aus der Situation für den Haushalt und die Finanzierung der VHS Dortmund sowie für die Beschäftigungsverhältnisse von festangestellten Mitarbeitenden und Honorarkräften ergeben. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, mögliche kurzfristige Reaktionsmöglichkeiten, wie etwa kommunale Programme oder Kooperationen, aufzuzeigen. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit für den 21. April 2026 vorgesehen.
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- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
Ergebnis: überweisen - 5.9Nutzung und Einsatz von KI in den Kulturbetrieben DortmundZur Vorlage · 01647-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat einen Vorschlag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21. April 2026 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf die Vorlagennummer 01647-26 und befasst sich mit dem Thema Nutzung und Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in den Dortmunder Kulturbetrieben.
Mit der Einreichung wird darum gebeten, diesen Tagesordnungspunkt in die kommende Sitzung aufzunehmen. Die Fraktion gab an, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die vorgesehene Behandlung des Punktes im Ausschuss ist als reine Kenntnisnahme vorgesehen und findet im öffentlichen Rahmen statt.
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.9.1Nachtrag: 20.04.2026 Nutzung und Einsatz von KI in den Kulturbetrieben DortmundZur Vorlage · 01647-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur Nutzung und zum Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in den Dortmunter Kulturbetrieben eingereicht. Die Vorlage mit der Nummer 01647-26/1 bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme zu verschiedenen Aspekten des KI-Einsatzes.
Die Anfrage umfasst die Frage, ob und in welchem Umfang bereits KI-Systeme in den Kulturbetrieben eingesetzt werden, insbesondere im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit für die Erstellung von Grafiken, Texten, Bildern und Designs. Zudem wird nach der Rolle generativer KI gefragt und darauf hingewiesen, ob eine Aufklärung oder Schulung von Mitarbeitenden und Projektpartnern bezüglich der Risiken, etwa im Hinblick auf Urheberrechte und Auswirkungen auf die Arbeitsverhältnisse, stattfindet. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Prüfung, ob KI-Systeme zur Entscheidungsfindung oder bei der Anerkennung von Förderanträgen genutzt werden.
Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, die ethischen, gesellschaftlichen und ökologischen Auswirkungen generativer KI sowie deren Verhältnis zu potenziellen Effizienzsteigerungen zu bewerten. Die Begründung der Anfrage führt an, dass die Funktionsweisen und Auswirkungen von KI-Systemen oft unzureichend vermittelt werden. Dabei werden insbesondere die Nutzung von Daten ohne Zustimmung der Urheber sowie die Gefahr von Verzerrungen in den Daten, wie etwa rassistische oder sexistische Ansichten, als Themen angeführt.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.10Dortmund als Standort für KI in Kunst und KulturZur Vorlage · 01648-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat einen Vorschlag zur Tagesordnung für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf die Vorlagennummer 01648-26 und befasst sich mit dem Thema Dortmund als Standort für Künstliche Intelligenz in Kunst und Kultur.
Mit diesem Schreiben bittet die Fraktion darum, den genannten Punkt bei der Aufstellung der Tagesordnung für die Sitzung am 21. April 2026 zu berücksichtigen. Die Fraktion gab zudem an, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die Vorlage ist für die öffentliche Sitzung des Ausschusses vorgesehen und dient der Kenntnisnahme.
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- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.10.1Nachtrag: 20.04.2026 Dortmund als Standort für KI in Kunst und KulturZur Vorlage · 01648-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur Ansiedlung der Geschäftsstelle des NRW-Kompetenznetzwerks „K3 KI.Kunst.Kultur“ in Dortmund eingereicht. Das Netzwerk verfolgt das Ziel, den Umgang mit Künstlicher Intelligenz im Kunst- und Kulturbereich zu strukturieren, zu qualifizieren und zu vernetzen sowie technologische Entwicklungen in die künstlerische und kulturpolitische Praxis zu übertragen.
Im Rahmen der Anfrage werden verschiedene Aspekte der Ansiedlung zur Stellungnahme vorgelegt. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche konkreten Kompetenzen, Inhalte und Qualifikationen im Netzwerk vermittelt werden sollen und welche messbaren Ziele die Stadt Dortmund mit der Geschäftsstelle verfolgt. Zudem wird nach den erwarteten kulturellen, wirtschaftlichen sowie stadtentwicklungspolitischen Vorteilen des Programms gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Sicherstellung der Interessen lokaler Kulturschaffender. Es wird nach Maßnahmen gefragt, wie verhindert werden kann, dass künstlerische Arbeit durch den Fokus auf Künstliche Intelligenz verdrängt oder finanziell benachteiligt wird. Abschließend wird die Frage nach der Bewertung von Risiken beim Einsatz von KI-Systemen im Kulturbereich gestellt und wie diese Abwägungen in die Projektgestaltung einfließen sollen.
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- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.11Nachtrag: 16.04.2026 Umbesetzung in GremienZur Vorlage · 01835-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einen Antrag auf Dringlichkeit zur Umbesetzung in der Jury des Clubpreises der Stadt Dortmund gestellt. Hintergrund der Anfrage ist, dass das bisherige Vertretungsmitglied der Fraktion in dieser Jury seit der Kommunalwahl nicht mehr dem Rat angehört.
Als Nachfolge für das vakante Mandat in der Jury wurde ein Ratsmitglied vorgeschlagen. Die Beantragung erfolgt mit dem Ziel, den laufenden Prozess der Preisvergabe für den Zeitraum 2026/2027 sicherzustellen. Die Dringlichkeit ergibt sich laut Antrag aus der bevorstehenden Bewerbungsphase des Preises. Für den weiteren Ablauf sind die rechtzeitige Festlegung von Jury-Terminen sowie die Durchführung der Bewerbungsphase und der Werbung für das Publikumsvoting erforderlich. Durch die geplante Umbesetzung soll ein reibungsloser Ablauf der Preisvergabe gewährleistet werden. Der Antrag ist für die Sitzung des Ausschusses am 21. April 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6Sonstige Angelegenheiten
- 6.1Bürokratieabbau für Sport und Kultur (aus der Sitzung vom 24.02.26)Zur Vorlage · 01069-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Vorlage 01069-26/1 wurde im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Bitte um Stellungnahme sowie die Beantwortung spezifischer Fragen zum Thema Bürokratieabbau im Sport- und Kultursektor eingereicht. Die Anfrage bezieht sich auf ein Programm des Oberbürgermeisters, das auf einem Haushaltsantrag der Fraktionen GRÜNE und CDU aus der vorangegangenen Ratsperiode basiert. Ziel des Programms ist die Vereinfachung von Verwaltungsprozessen zur Entlastung der beteiligten Akteure.
Die Antragsteller bitten die Verwaltung um Auskunft darüber, welche konkreten Maßnahmen zum Bürokratieabbau derzeit geplant oder bereits in der Umsetzung sind. Dies betrifft insbesondere die Eigenbetriebe der Sport- und Freizeitbetriebe, des Theaters sowie der Kulturbetriebe. Im Fokus der Anfrage stehen zudem die Vereinfachung oder Beschleunigung von Verwaltungsabläufen, wie etwa Antrags-, Genehmigungs-, Abrechnungs- oder Förderverfahren.
Des Weiteren wird nach der Auswirkung des Programms auf Sport- und Kulturvereine sowie freie Träger gefragt, wobei insbesondere die Bereiche Fördermittel, Nutzungsvereinbarungen und Veranstaltungen genannt werden. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, darzulegen, wie und in welchem Zeitrahmen die Politik, die Vereine sowie die Kulturschaffenden über die Maßnahmen informiert und in die weitere Entwicklung einbezogen werden sollen. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 6.1.1Nachtrag: 21.04.2026 Bürokratieabbau für Sport und KulturZur Vorlage · 01069-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme auf Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt zum Thema Bürokratieabbau im Bereich Sport und Kultur verschiedene Maßnahmen zur Digitalisierung und Prozessvereinfachung dargelegt. Ziel der Maßnahmen ist es, verwaltungsinterne Abläufe zu verschlanken, Medienbrüche zu reduzieren und den Servicegedanken zu stärken.
Für die städtischen Einrichtungen der Sport- und Freizeitbetriebe (SFB) sind unter anderem die Einführung eines neuen Anbieters für Online-Tickets im Zoo Dortmund sowie eine neue Software im Tierschutzzentrum für das Frühjahr 2026 geplant. Im Botanischen Garten Rombergpark und im Westfalenpark sollen digitale Lösungen für die Buchung von Angeboten, die Verwaltung von Pflanzenbeständen sowie die Nutzung von Informationsstelen den Zugang erleichtern. Bereits umgesetzt wurden digitale Verfahren für die Hallenbelegung, die Anmeldung von Schulklassen sowie die Beantragung von Zuschüssen für Sportgeräte. Im Kulturbereich wurde ein Online-Honorarrechner bereitgestellt, um die Berechnung von Mindesthonoraren gemäß Landesrichtlinien zu unterstützen.
Durch die Einführung einer gesamtstädtischen Fördermittelsoftware soll zudem ein digitales Management für Sportfördermittel und die Sportpauschale etabliert werden. Dieses System soll die Antragstellung, Prüfung und Auszahlung automatisieren und durch Benachrichtigungen über Fristen die Transparenz für Vereine erhöhen. Zur Kommunikation der Fortschritte plant die Verwaltung die Einrichtung einer politischen Begleitgruppe für das „Memorandum zur Verwaltungsmodernisierung 2025-2030“, um den Austausch zwischen Politik und Verwaltung zu fördern.
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 6.2Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. SachstandsberichtZur Vorlage · 01091-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat den 19. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen mit Stand zum 31. Dezember 2025 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften dokumentiert den Fortschritt bei der Beseitigung von Instandhaltungsstau zur Sicherung der Funktionalität städtischer Gebäude.
Im Rahmen der Vorlage wurde die Aufstockung bereits bestehender Instandhaltungsrückstellungen um einen Betrag von 825.415,05 € beschlossen. Zum Stichtag belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 8.389.533,51 €, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen. Für das Jahr 2025 ergaben sich durch die Auflösung nicht mehr benötigter Rückstellungen Erträge in Höhe von 241.101,72 €, während die Zuführungen durch Neubildungen und Aufstockungen Aufwendungen von 825.415,05 € verursachten.
Zudem wurde die Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen sowie der vorzeitige Maßnahmenbeginn bereits laufender Instandhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen. Ziel dieser Vorgehensweise ist es, Synergieeffekte bei technisch zusammenhängenden Maßnahmen zu nutzen und den Abbau des Sanierungsstaus zu beschleunigen. Die Umsetzung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen, wodurch keine personellen Auswirkungen entstehen. Die finanzielle Belastung der Ergebnisrechnung erfolgt durch die Bildung der Rückstellungen im jeweiligen Haushaltsjahr, während die Inanspruchnahme der Mittel in den Folgejahren erfolgt.
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Beratungsfolge
- 11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.3Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Hauptschule (HS) am HafenZur Vorlage · 00492-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat einen Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Einfach-Sporthalle für die Hauptschule am Hafen in der Scharnhorststraße 40 gefasst. Mit der Entscheidung nimmt das Gremium das Ergebnis einer vorangegangenen Machbarkeitsstudie zur Kenntnis und beschließt das darin enthaltene Realisierungskonzept. Die städtische Immobilienwirtschaft wurde damit beauftragt, mit den Leistungsphasen 1 und 2 der Leistungsphase der HOAI in die Planung einzusteigen. Zudem soll die Herbeiführung eines Planungs- und Ausführungsbeschlusses durch die zuständigen städtischen Gremien vorbereitet werden.
Das Vorhaben ist Teil eines Sanierungsfahrplans für Turn- und Gymnastikhallen, der darauf abzielt, die Bedingungen für den Schul- und Vereinssport zu verbessern. Die bestehende Sporthalle am Standort Scharnhorststraße erfüllt aufgrund von Abnutzung, Raumbedarfen und mangelnder Barrierefreiheit nicht mehr die aktuellen Anforderungen.
Im Rahmen der weiteren Planung sollen die Anforderungen der Klimaschutzinitiative der Stadt Dortmund berücksichtigt werden. Dies umfasst die Prüfung von Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität, wie die Nutzung von Solarenergie, die Erstellung von Gründächern sowie die Verwendung nachwachsender Rohstoffe. Die Prüfung der Verfügbarkeit von Fördermitteln erfolgt im weiteren Verlauf der Planungsphasen, sobald konkretere Terminpläne vorliegen. Die Umsetzung der Aufgaben erfolgt durch das vorhandene Personal der Verwaltung.
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Beratungsfolge
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.4Neubau der Overberg-Grundschule und einer Zweifach-Sporthalle sowie Abbruch der Bestandsgebäude und Herstellung der AußenanlagenZur Vorlage · 39302-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat die weitere Planung und Realisierung des Neubaus der Overberg-Grundschule sowie einer dazugehörigen Zweifach-Sporthalle beschlossen. Die Maßnahme umfasst den Abriss der Bestandsgebäude und die Herstellung der Außenanlagen. Auf Basis der vorliegenden Kostenberechnung beläuft sich das Gesamtvolumen auf 30.720.421,72 Euro. Die Umsetzung der Bauvorhaben wird durch die Städtische Immobilienwirtschaft durchgeführt.
Das Bauvorhaben im Bezirk Mengede ersetzt das bestehende Schulgebäude aus dem Jahr 1897 sowie die derzeitige Turnhalle, die aktuell der Jeanette-Wolff-Schule zugeordnet ist. Hintergrund sind ein fortgeschrittener Abnutzungsgrad sowie ein Sanierungsstau. Zudem soll der Bedarf an Räumlichkeiten für die Offene Ganztagsschule (OGS) durch einen Neubau bzw. Anbau an das bestehende OGS-Gebäude aus dem Jahr 2008 gedeckt werden.
Die Finanzierung des städtischen Eigenanteils erfolgt über die Aufnahme von Investitionskrediten. Über die gesamte Finanzierungsdauer wird mit Zinsaufwendungen von bis zu 17.036.033,00 Euro gerechnet. Eine klimaneutrale Umsetzung nach dem QNG-Plus-Standard ist aufgrund der statischen Anforderungen am Kellerausbau und der begrenzten Fläche für Photovoltaikanlagen nicht realisierbar. Dennoch ist die Installation von Photovoltaikmodulen auf Dach und Fassade vorgesehen. Für die Radabstellanlage soll eine Bezuschussung über die Kommunalrichtlinie beantragt werden.
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Hauptdokument|2171432|2199373|2199374|2199375|2199376|2201135|2201184|2201185|2204188|2204225
Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
Ergebnis: überweisen - 6.5Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. SachstandsberichtZur Vorlage · 01408-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der 20. Sachstandsbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zum Stichtag 31. Dezember 2025 befasst sich mit der Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen. Der Rat der Stadt soll den Bericht sowie die Bildung einer neuen Brandschutzrückstellung in Höhe von 57.705,00 Euro für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch zur Kenntnis nehmen. Zudem ist die Aufstockung einer bestehenden Rückstellung für das Objekt BK Hacheney um 7.958,99 Euro vorgesehen. Für das Bürogebäude Freistuhl 7 verbleiben Rückstellungsbeträge in Höhe von 16.088,08 Euro, die ergebniswirksam aufgelöst werden.
Zum Stichtag beläuft sich das Rückstellungsvolumen für zehn in Bearbeitung befindliche Maßnahmen auf insgesamt 2.648.873,51 Euro. Im Bereich der brandschutztechnischen Verkehrssicherung stehen 502.714,00 Euro zur Verfügung, wobei im Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 67.156,05 Euro angefallen sind. Die Finanzierung erfolgt über bestehende Strukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Maßnahmen dienen dem Werterhalt städtischer Gebäude, wobei eine Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen zur Effizienzsteigerung vorgesehen ist.
Im Bereich der Projektentwicklung des Fachbereichs Liegenschaften wurden Sofortmaßnahmen zur Betriebssicherung umgesetzt. Für das Westfalenkolleg ist die Standortsuche noch nicht abgeschlossen; ein Planungsauftrag ist für Februar 2027 vorgesehen, wobei vor der Übergabe an die Städtische Immobilienwirtschaft ein Grundsatzbeschluss erforderlich ist. Im Fritz-Henßler-Haus steht eine Brandschutzsanierung für den vom Fritz-Henßler Berufskolleg genutzten Gebäudeteil noch aus. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Dezember 2026 vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 6.6Nachtrag: 13.04.2026 ecce – european centre for creative economy GmbH – Übernahme von Gesellschaftsanteilen (Überweisung aus dem Rat der Stadt Dortmund)Zur Vorlage · 00837-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll der Übernahme von 70 Prozent der Anteile an der ecce – european centre for creative economy GmbH zustimmen. Damit würde die Stadt die Anteile der weiteren Gesellschafter übernehmen und die städtischen Vertreter in den Organen der Gesellschaft ermächtigen, alle erforderlichen Maßnahmen für diesen Vorgang zu treffen.
Die Gesellschaft, die aus der RUHR.2010 GmbH hervorging, wurde ursprünglich mit dem Ziel gegründet, Projekte aus dem Kulturhauptstadtjahr fortzuführen. Nach der Beendigung der Förderung durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft zum 31. Dezember 2025 sowie der Übergabe zentraler Programme an neue Träger haben mehrere Gesellschafter ihre Absicht erklärt, aus der Gesellschaft auszuscheiden. Die Stadt Dortmund beabsichtigt, die Gesellschaft im Rahmen der Gründung einer NRW-Geschäftsstelle „KI in Kunst und Kultur“ neu auszurichten. Ziel ist die Transformation der Gesellschaft in eine gemeinnützige GmbH, um eine landesweite Koordinierungs- und Kompetenzstelle für den Umgang mit Künstlicher Intelligenz im Kunst- und Kulturbereich zu etablieren.
Die finanzielle Belastung der städtischen Finanzrechnung ergibt sich aus dem Nennkapital in Höhe von 17.500 Euro sowie den noch nicht konkret bezifferten Anschaffungsnebenkosten. Die Finanzierung ist aus den Mitteln für Beteiligungen der Stadt Dortmund vorgesehen, steht jedoch unter dem Vorbehalt der Aufhebung der haushaltswirtschaftlichen Sperre. Personelle Auswirkungen werden nicht erwartet.
Automatisch erzeugt durch
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Beratungsfolge
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 6.6.1Nachtrag: 21.04.2026 ecce – european centre for creative economy GmbH – Übernahme von GesellschaftsanteilenZur Vorlage · 00837-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur Übernahme von Gesellschaftsanteilen an der ecce – european centre for creative economy GmbH eingereicht. Die Anfrage fordert eine Stellungnahme zu den zukünftigen Aufgaben des Unternehmens sowie zu deren Auswirkungen auf die kulturpolitische Ausrichtung der Stadt Dortmund. Dabei wird hinterfragt, inwieweit die Übernahme der Aufgaben eine politische Zustimmung durch den Rat oder den Ausschuss erfordert.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den Auswirkungen von Systemen der Künstlichen Intelligenz auf die Interessen von Kultur- und Kunstschaffenden, einschließlich freiberuflich Tätiger. Die Fraktion bittet um Informationen dazu, wie die Interessen derer berücksichtigt werden, deren Aufgabenbereiche durch KI-Systeme verändert werden oder die potenzielle Urheberrechtsverletzungen durch die Nutzung ihrer Werke als Trainingsdaten erfahren.
Zudem werden Fragen zur Beteiligung der Kunstschaffenden an der Ausrichtung der Gesellschaft sowie zu den künftigen Angeboten der ecce GmbH gestellt. Die Anfrage umfasst die Klärung, inwieweit Schulungsangebote zur Nutzung von KI-Technologien sowie zur Aufklärung über gesellschaftliche und ökologische Auswirkungen und Risiken dieser Technologien durch die Gesellschaft bereitgestellt werden sollen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
Ergebnis: vertagt