Bürokratieabbau für Sport und Kultur

Im Rahmen der Vorlage 01069-26/1 wurde im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Bitte um Stellungnahme sowie die Beantwortung spezifischer Fragen zum Thema Bürokratieabbau im Sport- und Kultursektor eingereicht. Die Anfrage bezieht sich auf ein Programm des Oberbürgermeisters, das auf einem Haushaltsantrag der Fraktionen GRÜNE und CDU aus der vorangegangenen Ratsperiode basiert. Ziel des Programms ist die Vereinfachung von Verwaltungsprozessen zur Entlastung der beteiligten Akteure.

Die Antragsteller bitten die Verwaltung um Auskunft darüber, welche konkreten Maßnahmen zum Bürokratieabbau derzeit geplant oder bereits in der Umsetzung sind. Dies betrifft insbesondere die Eigenbetriebe der Sport- und Freizeitbetriebe, des Theaters sowie der Kulturbetriebe. Im Fokus der Anfrage stehen zudem die Vereinfachung oder Beschleunigung von Verwaltungsabläufen, wie etwa Antrags-, Genehmigungs-, Abrechnungs- oder Förderverfahren.

Des Weiteren wird nach der Auswirkung des Programms auf Sport- und Kulturvereine sowie freie Träger gefragt, wobei insbesondere die Bereiche Fördermittel, Nutzungsvereinbarungen und Veranstaltungen genannt werden. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, darzulegen, wie und in welchem Zeitrahmen die Politik, die Vereine sowie die Kulturschaffenden über die Maßnahmen informiert und in die weitere Entwicklung einbezogen werden sollen. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss vorgesehen.