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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der NiederschriftErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde
- 2.1Nachtrag: 16.09.2026 Probleme mit dem Abwasserkanal Walter-Dirks-Straße, 44263 DortmundZur Vorlage · 03320-26 · Einwohnerfrage
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Beratungsfolge
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.2Nachtrag: 16.09.2026 Rückfragen zum EAE-GeländeZur Vorlage · 03321-26 · Einwohnerfrage
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.3Nachtrag: 16.09.2026 Rückfrage Aktueller Sachstand zum Gelände der ehem. Ortho-KlinikZur Vorlage · 02576-26/2 · Einwohnerfrage
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.4Nachtrag: 16.09.2026 Bauvorhaben ReichsmarkstraßeZur Vorlage · 02765-26/1 · Einwohnerfrage
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.5Nachtrag: 16.09.2026 Verschönerung des Hörder NeumarktesZur Vorlage · 03323-26 · Einwohnerfrage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer Einwohnerfrage in der Bezirksvertretung Hörde wurde ein Anliegen zur Gestaltung des Hörder Neumarktes vorgebracht. Ein Anwohner regt an, die Poller im Bereich des Neumarktes neu zu streichen.
Der Antrag sieht vor, die Poller in einem Marineblau zu gestalten, welches der Farbgebung der Poller in der Dortmunder Innenstadt entspricht. Als Begründung für diesen Wunsch wird angeführt, dass die bestehenden Poller durch die Witterungseinflüsse und die vergangene Zeit optische Veränderungen aufweisen. Ziel der Anfrage ist eine einheitliche farbliche Gestaltung der Verkehrselemente im Stadtteil.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3Berichterstattung - Nicht besetzt
- 4Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 4.1Eingabe aus der Bürgerschaft - Prüfung des Bedarfs eines öffentlichen Spielplatzes in Dortmund-HöchstenZur Vorlage · 02751-26 · Anregung und Beschwerde
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer Bürgeranregung nach § 24 der Gemeindeordnung NRW wurde die Prüfung des Bedarfs eines öffentlichen Spielplatzes im Dortmunder Ortsteil Höchsten beantragt. Die Antragstellerin führt an, dass im direkten Wohnumfeld des Ortsteils derzeit kein öffentlicher Spielplatz vorhanden sei und die nächste Spielstätte eine Entfernung von etwa zwei Kilometern aufweise. Dies erschwere für Familien mit kleinen Kindern die Nutzung von Freizeitangeboten im Freien.
Die Anregung hebt hervor, dass eine wohnortnahe Spielfläche als Treffpunkt für Familien und zur Förderung der Bewegung von Kindern im Stadtteil dienen könnte. Als eine mögliche Option für die Umsetzung wird eine unbebaute Fläche zwischen der Höchstener Straße 49 und 51 genannt. Die Antragstellerin betont jedoch, dass die Stadt Dortmund nicht auf dieses spezifische Grundstück festgelegt werden soll, sondern allgemein geeignete Flächen und Möglichkeiten für die Einrichtung eines Spielplatzes in Höchsten prüfen solle.
Die Antragstellerin bietet zudem an, bei Bedarf weitere Rückmeldungen von Familien und Anwohnern aus dem Ortsteil nachzureichen, um das Anliegen zu unterstützen. Es wird um eine Rückmeldung zum Ergebnis der Prüfung sowie zum weiteren Vorgehen gebeten.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.2Eingabe aus der Bürgerschaft - Massiver Bürgerprotest in SyburgZur Vorlage · 02765-26 · Anregung und Beschwerde
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.3Eingabe aus der Bürgerschaft - Fehlender Bürgersteig und gefährliche Falschparkersituation in der "Kohlensiepenstraße"Zur Vorlage · 02804-26 · Anregung und Beschwerde
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 02804-26 wurde im Bezirksvertretung Hörde eine Anregung und Beschwerde bezüglich der Verkehrssituation in der Kohlensiepenstraße eingereicht. Die Antragstellerin weist darauf hin, dass seit der Fertigstellung der Hausreihe im Jahr 2018 an einem Abschnitt der Straße ein befestigter Bürgersteig fehlt. Stattdessen wird ein unbefestigter Weg genutzt, der bei Witterungseinflüssen schlammig und schwer begehbar sei.
Ein wesentlicher Punkt der Beschwerde betrifft die Verkehrssicherheit. Da der unbefestigte Randstreifen von Autofahrern nicht als Gehweg erkannt werde, käme es regelmäßig zu Parkvorgängen auf diesem Bereich. Dies zwinge Fußgänger, darunter auch Personen mit Kinderwagen, dazu, auf die Fahrbahn der Kohlensiepenstraße auszuweichen. Zudem erschwere die Parksituation die Sichtverhältnisse beim Ausfahren aus einer angrenzenden Tiefgarage, was ein Risiko für den fließenden Verkehr darstelle.
Die Antragstellerin berichtet zudem von bisher erfolglosen Kontaktversuchen mit dem Ordnungsamt sowie der Polizei. Während die Polizei auf die Zuständigkeit für den ruhenden Verkehr verweist, seien Maßnahmen des Ordnungsamtes nur unregelmäßig und nicht ausreichend. Die Aufstellung von Parkverbotsschildern wurde bisher mit dem Verweis auf das bestehende Parkverbot auf Gehwegen abgelehnt. Es wird daher die Unterstützung bei der Herstellung eines ordnungsgemäßen und sicheren Bürgersteiges beantragt, um die Parksituation dauerhaft zu unterbinden.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — überweisen
Ergebnis: überweisen - 4.4Eingabe aus der Bürgerschaft - Dauerhafte Verkehrsberuhigung der Kurzen Hecke nach Ende der aktuellen BaumaßnahmeZur Vorlage · 02849-26 · Anregung und Beschwerde
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 02849-26 wurde eine Bürgeranregung an die Bezirksvertretung Hörde übermittelt, die eine dauerhafte Verkehrsberuhigung der Straße Kurze Hecke nach Abschluss der aktuellen Baumaßnahme fordert. Ein Anwohner der Straße nutzt die derzeitige baustellenbedingte Sperrung als Grundlage für den Antrag, den motorisierten Durchgangsverkehr dauerhaft zu unterbinden.
Die Anregung führt an, dass die aktuelle Sperrung zu einer Reduzierung der Lärmbelastung, insbesondere durch Busse und Pkw, sowie zu einer Verringerung der Abgaswerte geführt habe. Als Ursache für die bisherige Geräuschentwicklung wird die Verkehrsführung am Übergang von der Langen Hecke zur Kurzen Hecke genannt, wo Beschleunigungsvorgänge aufgrund der Straßenführung durch die enge Bebauung verstärkt wahrnehmbar seien. Neben der Verbesserung der Wohnqualität werden auch Vorteile für die Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern sowie eine geringere Belastung durch Reifen- und Bremsabrieb angeführt.
Als mögliche alternative Verkehrsführung wird die Nutzung der Rathenaustraße während der Sperrphase vorgeschlagen, da diese nach Einschätzung der Anregenden die Erreichbarkeit des Gebiets ohne größere Probleme ermöglicht habe. Die Antragstellung bittet die zuständigen Stellen sowie das Tiefbauamt darum, zu prüfen, ob die Unterbindung des Durchgangsverkehrs – unter Beibehaltung der Zufahrt für Anlieger und Rettungsdienste – dauerhaft umgesetzt werden kann. Zudem wird vorgeschlagen, die Auswirkungen der aktuellen Verkehrsführung auf die Verkehrsströme und die Wohnqualität vor der Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands zu untersuchen.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.5Eingabe aus der Bürgerschaft - Grünanlage zwischen Silberhecke und FeldbankZur Vorlage · 03041-26 · Anregung und Beschwerde
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5Finanzen und Liegenschaften
- 5.1Antrag eines Vereins - Förderverein der Wichlinghofer Grundschule e.V. - Antrag auf Bezuschussung Projekt "Mitmachzirkus Blubber", Wichlinghofer GrundschuleZur Vorlage · 02752-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Förderverein der Wichlinghofer Grundschule e.V. hat bei der Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hörde einen Antrag auf Bezuschussung für das Projekt „Mitmachzirkus Blubber“ gestellt. Das geplante Vorhaben soll im Zeitraum vom 21. bis 25. September 2026 stattfinden. Ziel des Projektes ist es, allen 107 Kindern der Grundschule die Teilnahme an einer einwöchigen Zirkusaktion zu ermöglichen, bei der Kunststücke, Tänze und Sketches für ein Publikum einstudiert und präsentiert werden. Das Projekt findet im vierjährigen Turnus statt, sodass die Teilnahme für die Kinder während ihrer gesamten Grundschulzeit vorgesehen ist.
Die Gesamtkosten für die Durchführung des Projektes belaufen sich auf etwa 4.500 Euro. Laut dem Antrag des Vereins können die Kosten aufgrund einer Preiserhöhung nicht allein durch die vorhandenen Mittel des Fördervereins sowie die Einnahmen aus dem Ticketverkauf gedeckt werden. Der Vorstand des Fördervereins beantragt daher einen Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro von der Bezirksverwaltung, um die Finanzierung des Zirkusprojektes auf dem Schulgelände zu gewährleisten.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.2Antrag eines Vereins - Finanzierung Kurzfilmreihe im Haus Rode 2026/27Zur Vorlage · 02755-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vereine Wir am Hörder Neumarkt e.V. und Kunstreich im Pott e.V. haben bei der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde die Gewährung einer Zuwendung beantragt. Der Antrag bezieht sich auf die Finanzierung einer Kurzfilmreihe im Haus Rode für den Zeitraum von September 2026 bis Juni 2027. Die beantragte Gesamtsumme beläuft sich auf 2.988,20 Euro, was einer monatlichen Förderung von 298,82 Euro für zehn Veranstaltungstage entspricht.
Das Projekt umfasst die Präsentation internationaler Kurzfilmprogramme, die unter anderem von Interfilm Berlin stammen. Die Filmvorführungen sollen durch moderierte Gespräche ergänzt werden, wobei die fachliche Begleitung durch den Kunstreich im Pott e.V. erfolgt. Die Kosten pro Veranstaltung setzen sich laut Antrag aus der Filmmiete, GEMA-Gebühren, der Vergütung für zwei Veranstaltungsbegleiter sowie der Raumnutzung im Haus Rode zusammen.
Die Antragsteller beschreiben das Vorhaben als ein Angebot zur kulturellen Bildung und zur Förderung des nachbarschaftlichen Austauschs. Ziel ist es, durch die Kurzfilmreihe auch jüngere Zielgruppen für die Vereinsarbeit zu gewinnen und niedrigschwellige Begegnungsräume im Stadtteil zu schaffen. Die Vereine weisen darauf hin, dass die Filmreihe bereits seit 2016 besteht und die Zusammenarbeit die kulturelle Infrastruktur im Quartier stärkt.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.3Antrag einer Institution - Förderung einer Veranstaltung in der Dreifach-Sporthalle des Phoenix-GymnasiumsZur Vorlage · 02764-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.4Antrag eines Vereins - Förderung des Goethe-Hallen-Masters 2027Zur Vorlage · 02808-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Organisatoren des Goethe Hallen-Masters haben einen Antrag auf Förderung in Höhe von insgesamt 4.000 Euro für die Durchführung der Veranstaltung am 12. Februar 2027 in der Sporthalle Wellinghofen gestellt. Das Projekt, das vom Abiturjahrgang des Goethe-Gymnasiums gemeinsam mit dem dazugehörigen Förderverein organisiert wird, plant für das Jahr 2027 die Teilnahme von acht Dortmunder Schulen sowie eine Besucherzahl zwischen 800 und 1.000 Personen.
Die beantragten Mittel sind für spezifische Bereiche der Veranstaltungsdurchführung vorgesehen. Ein Anteil von 1.650 Euro soll den Sicherheitsdienst finanzieren, der die Einlasskontrolle, die Besucherlenkung sowie die Aufsicht im Zuschauerbereich umfasst. Für den Sanitätsdienst wird ein Betrag von 750 Euro veranschlagt, um die medizinische Absicherung der Teilnehmenden und Besucher zu gewährleisten. Ein weiterer Teil der Förderung in Höhe von 1.250 Euro ist für sicherheits- und ablaufrelevante Veranstaltungstechnik, wie etwa die Beschallung für Durchsagen, vorgesehen. Zudem werden 250 Euro für ein Besucherleitsystem sowie 100 Euro für Informations- und Druckmaterialien beantragt.
Die Organisatoren geben an, dass die Gesamtkosten der Veranstaltung die beantragte Summe übersteigen werden. Die Differenz soll durch Sponsorengelder, Eintrittseinnahmen und Eigenmittel gedeckt werden. Die genaue Verteilung der Kosten kann sich im weiteren Planungsverlauf noch ändern, da noch keine verbindlichen Angebote für alle Leistungen vorliegen.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
Ergebnis: vertagt - 5.5Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Juniorcard für den WestfalenparkZur Vorlage · 02810-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Hörde eine Mitteilung zur Juniorcard für den Westfalenpark vorgelegt. In Kooperation mit den Sport- und Freizeitbetrieben Geschäftsbereich Parkanlagen wurden für Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz im Stadtbezirk Hörde Jahreskarten im Gesamtwert von 10.000,00 Euro bereitgestellt.
Bisher wurden 240 Karten ausgegeben. Die dafür verausgabten Mittel beliefen sich nach Abzug eines Rabatts von 20 Prozent auf 4.032,00 Euro. Die entsprechende Dokumentation liegt der Geschäftsführung vor.
Um die Bereitstellung der Juniorcards für das Jahr 2027 einzuleiten, wird der Bezirksvertretung Hörde ein Beschluss vorgeschlagen. Dieser sieht vor, die verbleibenden Restmittel in Höhe von 5.986,00 Euro für die Juniorcard 2027 zur Verfügung zu stellen. Zudem wird die Geschäftsführung beauftragt, die notwendigen Schritte für die Ausgabe der Jahreskarten an die Schulen im Stadtbezirk Hörde einzuleiten.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.6Antrag eines Vereins - Finanzielle Unterstützung für den "Tag der offenen Tür"Zur Vorlage · 02866-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Der VfL Hörde e.V. 1912 hat bei der Bezirksvertretung Hörde eine finanzielle Unterstützung für den am 18. Juli 2026 durchgeführten Tag der offenen Tür beantragt. Ziel der Veranstaltung auf der Sportanlage des Vereins war es, Kindern, Jugendlichen sowie der Bevölkerung aus Hörde und Umgebung einen Begegnungstag im Rahmen der Integrationsarbeit anzubieten.
Im Rahmen des Programms wurden unter anderem 250 T-Shirts sowie Eis und Kaltgetränke für Kinder und ehrenamtliche Helfer bereitgestellt. Der Verein gibt an, auf die Durchführung eines Turniers der zweiten Mannschaft verzichtet zu haben, wodurch Einnahmen in Höhe von etwa 1.000 Euro entgangen sind. Da eine bisherige Förderung durch die Gauselmann Stiftung der Merkur Group in diesem Jahr nicht möglich war, wurden die Kosten aus Vereinsmitteln gedeckt.
Die entstandenen Ausgaben belaufen sich auf insgesamt 1.020 Euro. Diese setzen sich aus den Kosten für eine Hüpfburg, einen Boxautomaten, ein Kinder- und Erwachsenenprogramm sowie Pauschalen für Verpflegung zusammen. Der Verein bittet die Bezirksvertretung, einen Teil dieser Kosten zu übernehmen, um die Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des Freizeitangebots im Stadtteil zu unterstützen. Die entsprechenden Zahlungsnachweise können bei Bedarf vorgelegt werden.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig abgelehnt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt - 5.7Antrag eines Vereins - Zuschuss für das InklusionsturnierZur Vorlage · 02867-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Der VfL Hörde e.V. 1912 hat bei der Bezirksvertretung Hörde einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von insgesamt 550,00 Euro gestellt. Grundlage des Antrags ist die Durchführung eines Inklusionsturniers am 19. September 2026 im Goystadion, das in Kooperation mit dem Verein RBG Dortmund 51 organisiert wird. Das Fußballturnier richtet sich an Menschen mit geistiger Behinderung und soll die Inklusion sowie die Teilhabe im Sport fördern. Die Veranstaltung ist für die Öffentlichkeit, Familien und Interessierte zugänglich und umfasst neben dem sportlichen Wettkampf weitere Aktivitäten.
Die beantragte Summe ist für verschiedene Kostenpositionen vorgesehen. Davon sollen 200,00 Euro für ein Live-Konzert aufgewendet werden, während 200,00 Euro zur Deckung der Schiedsrichterkosten dienen sollen. Ein Betrag von 150,00 Euro ist für die Aufwandsentschädigung von Helferinnen und Helfern vorgesehen. Ziel der Veranstaltung ist es, durch die Zusammenarbeit der beiden Vereine Barrieren abzubauen und den sportlichen Austausch im Stadtteil zu ermöglichen.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 5.8Antrag eines Vereins - Konzertreihe im Haus Rode (Juli - Dez. 2026)Zur Vorlage · 03040-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Verein „Wir am Hörder Neumarkt e.V.“ hat einen Antrag auf Förderung für eine Konzertreihe im Haus Rode gestellt, die für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2026 geplant ist. Der Antrag richtet sich an die Bezirksvertretung Hörde.
Die geplante Veranstaltungsreihe umfasst insgesamt 30 Konzerte, die jeweils an Freitagen und Samstagen stattfinden sollen. Der Verein strebt eine Gesamtfördersumme in Höhe von 3.780,60 Euro an. Dieser Betrag setzt sich aus 3.000 Euro für Aufwandsentschädigungen der Künstler sowie 780,60 Euro für GEMA-Gebühren zusammen.
Mit der Begründung des Antrags führt der Verein aus, dass die bisherige Förderung lediglich die GEMA-Gebühren abdeckte, was für die Finanzierung der Konzertreihe nicht ausreiche. Der Verein gibt an, dass die Kosten für die Aufwandsentschädigungen der Künstler derzeit nicht durch eigene Mittel gedeckt werden können. Es wird darauf hingewiesen, dass die Konzertreihe ohne eine entsprechende finanzielle Unterstützung nicht fortgeführt werden kann. Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, kulturelle Teilhabe im Viertel zu ermöglichen und einen Raum für regionale Kleinkünstler sowie für die Vernetzung verschiedener Bevölkerungsgruppen zu bieten. Da für die Veranstaltungen kein Eintritt erhoben wird, ist der Verein auf die beantragte Förderung angewiesen.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.9Ankauf von Medien - HÖRDER ARTISTSZur Vorlage · 03025-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Hörde hat im Rahmen einer Mitteilung der Gremiengeschäftsführung den Ankauf von Medien für den Stadtbezirk thematisiert. Gegenstand des Beschlusses ist die Anschaffung von 30 Exemplaren des Buches „Hörder Artists – Porträts einer lebendigen Kunstszene“. Das Werk, das im Rahmen des Kultursommers 2026 vorgestellt wurde, enthält Porträts von 22 Künstlerinnen und Künstlern aus Hörde und basiert auf persönlichen Interviews. Die Erstellung des Buches, welches über den Verlag Books on Demand GmbH vertrieben wird, erfolgte mit Unterstützung von Mitteln des StadtbezirksMarketing Hörde.
Die Vorlage verweist darauf, dass die Bezirksvertretung Hörde in der Vergangenheit bereits ähnliche Projekte durch den Ankauf von Büchern unterstützt hat, um diese bei besonderen Anlässen als Präsente verwenden zu können. Für den geplanten Erwerb der 30 Exemplare zum Einzelpreis von 25,00 Euro wurde ein Gesamtbetrag von 750,00 Euro bereitgestellt. Die Geschäftsführung wurde mit der Durchführung des Ankaufs beauftragt.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.10Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk HördeZur Vorlage · 03069-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Tiefbauamt informiert die Bezirksvertretung Hörde über den anstehenden Austausch der Leuchtkörper der Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk. Zur Auswahl stehen zwei Modelle: ein zylindrisches Modell sowie ein Modell in traditioneller Kegelform. Während die Kosten für Einzelleuchten durch die Verwaltung getragen werden, entstehen bei einer Ausstattung mit Doppelleuchten zusätzliche Kosten in Höhe von 1.000 Euro pro Straßenlaterne, die aus Mitteln der Bezirksvertretung Hörde zu finanzieren sind.
Zusätzlich ist vorgesehen, einen Teil der Straßenlaternen im Bereich der Hörder Altstadt mit Steckdosen auszustatten. Diese sollen die Nutzung von Lichteffekten zu besonderen Anlässen ermöglichen. Auch für diese Erweiterung fallen Kosten von 1.000 Euro pro Leuchte an, die ebenfalls durch die Bezirksvertretung Hörde finanziert werden müssen. Die Maßnahme steht im Kontext eines zuvor in Auftrag gegebenen Standortmarketingkonzepts zur Aufwertung der Altstadt.
Der vorliegende Beschlussantrag sieht vor, für den Stadtbezirk Hörde die Straßenlaternen mit Einzelleuchten des Modells 2 auszustatten. Des Weiteren soll die Ausstattung von 20 spezifischen Straßenleuchten mit Doppelleuchten des Modells 2 sowie mit Steckdosen erfolgen. Die betroffenen Standorte umfassen unter anderem den Platz an der Schlanken Mathilde, die Hermannstraße, die Hörder Rathausstraße sowie die Alfred-Trappen-Straße. Die hierfür erforderlichen Mittel in Höhe von 40.000 Euro sollen aus investiven Mitteln bereitgestellt werden.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 5.11Weiteres Vorgehen mit Haushaltsbeschlüssen der Bezirksvertretung Hörde - hier: Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Aufhebung eines BeschlussesZur Vorlage · 03177-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Hörde eine Mitteilung zur Aufhebung eines früheren Haushaltsbeschlusses vorgelegt. In der Sitzung vom 8. Dezember 2020 hatte die Bezirksvertretung investive Mittel in Höhe von 90.000 Euro für den Einbau von Rolltoren am Goethe-Gymnasium beschlossen.
Nach einem Abschlussbericht der Fachverwaltung soll die Umsetzung der Rolltoranlage nun in die Projektentwicklung ab dem Jahr 2028 integriert werden. In diesem Zusammenhang werden die ursprünglich bereitgestellten Mittel in Höhe von 90.000 Euro an den Haushalt der Bezirksvertretung Hörde zurückgegeben. Die Fachverwaltung weist darauf hin, dass die Maßnahme bei der Wiederaufnahme der Projektentwicklung durch einen neuen Beschluss der Bezirksvertretung erneut unterstützt werden kann.
Der vorliegende Entwurf sieht daher vor, dass die Bezirksvertretung Hörde den Beschluss über die Finanzierung der Rolltore am Goethe-Gymnasium aufhebt. Durch diese Aufhebung stehen die entsprechenden Mittel dem Haushalt der Bezirksvertretung wieder zur Verfügung. Die Entscheidung ist für die Sitzung am 15. September 2026 als öffentlicher Beschluss vorgesehen.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 6.1Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hörde 2027Zur Vorlage · 02809-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Gremiengeschäftsführung der Stadt Dortmund hat den Mitgliedern der Bezirksvertretung Hörde die Sitzungstermine für das Jahr 2027 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Mitteilung mit der Vorlagennummer 02809-26 ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 15. September 2026 vorgesehen und findet im Rahmen einer öffentlichen Anhörung statt.
Die bereitgestellten Termine dienen der Planung der Gremiumsarbeit im kommenden Jahr. Die Geschäftsführung weist in der Mitteilung darauf hin, dass Änderungen oder Ergänzungen vorbehalten bleiben. Dies gilt insbesondere für den Fall, dass die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen angepasst wird. Die aktuelle Grundlage für diese Geschäftsordnung ist der Stand vom 1. Juni 2017.
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Beratungsfolge
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.2Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der BezirksvertretungenZur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.
Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.
Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.
Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.
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Hauptdokument|2221695|2222153|2222402|2222403|2222408|2222412|2222413
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
- 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen - 6.3Durchführung "Hörder Erntemarkt" 2026Zur Vorlage · 38536-25/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Hörde hat die Durchführung des Spezialmarktes „Hörder Erntemarkt 2026“ beschlossen. Die Veranstaltung ist für den Zeitraum vom 3. bis zum 4. Oktober 2026 angesetzt und beinhaltet einen verkaufsoffenen Sonntag in der Zeit von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr.
Der Veranstaltungsort umfasst Teile der Fußgängerzone, namentlich die Alfred-Trappen-Straße, die Hörder Rathausstraße, die Hermannstraße sowie den Friedrich-Ebert-Platz. Zudem ist der Platz der Schlanken Mathilde als Veranstaltungsort vorgesehen. Dieser Beschluss erfolgt in Ergänzung zu einer bereits am 3. Juni 2025 gefassten Entscheidung über die verkaufsoffenen Sonntage im Jahr 2026. Die für die Genehmigung erforderlichen Unterlagen und Pläne wurden von der zuständigen Fachverwaltung bereitgestellt.
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Beratungsfolge
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.4Verkaufsoffene Sonntage am 04.10.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hörde und am 08.11.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Lütgendortmund und Innenstadt WestZur Vorlage · 02970-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 02970-26 wird der Rat der Stadt Dortmund die Erlassung einer ordnungsbehördlichen Verordnung beantragt, um verkaufsoffene Sonntage in Teilen der Stadtbezirke Dortmund-Hörde, Dortmund-Lütgendortmund und Dortmund-Innenstadt-West zu ermöglichen. Geplant sind zwei Termine im Jahr 2026: der 4. Oktober im Rahmen des Hörder Erntemarktes sowie der 8. November anlässlich des Martinsmarktes und des Hansemarktes. Für die Veranstaltungen in Hörde und zum Martinsmarkt sind jeweils spezifische Straßenabschnitte und Plätze festgelegt.
Die Vorlage führt an, dass für den Hansemarkt im Bereich des Wallrings am Veranstaltungssonntag mit bis zu 35.000 Besuchern gerechnet wird, während die durchschnittliche Anzahl der Ladenbesucher an Werktagen bei 22.700 liegt. Die räumliche Nähe von Nebenstraßen, Parkmöglichkeiten sowie Haltestellen des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs zu den Veranstaltungsorten dient als Begründung für die Freigabe der Sonntagsöffnung.
Die Verwaltung gibt an, dass keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen sowie kein Bedarf an Fördermitteln bestehen. Die vorgeschlagene Verordnung entspricht den Vorgaben des Ladenöffnungsgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie der aktuellen Rechtsprechung. Die Beteiligungsverfahren der Bezirksvertretungen, des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden, des Hauptausschusses sowie des Rates sind bis zum 1. Oktober 2026 vorgesehen. Die rechtliche Zuständigkeit für den Beschluss liegt gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Rat der Stadt.
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- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7Schulen
- 7.1Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26Zur Vorlage · 01236-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes (Nummer 01236-26) dient als Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26. Der Bericht basiert auf Daten der Amtlichen Schulstatistik sowie des Systems SchülerOnline und wertet die Abgänge aus der Sekundarstufe I sowie die Übergänge in die Sekundarstufe II aus.
Im Jahr 2025 verließen 3.361 Schülerinnen und Schüler die Sekundarstufe I in Dortmund. Davon erreichten 28 % einen Mittleren Schulabschluss und 23,9 % eine Berechtigung für die gymnasiale Oberstufe. Von insgesamt 4.942 betrachteten Übergängen wechselten 39 % in die Gymnasiale Oberstufe, während 18,2 % die berufliche Grundbildung an Berufskollegs nutzen. Im Bereich der vollzeitschulischen Bildungsgänge erhielten 2.937 von 5.294 Bewerbungen Plätze. Bei den Internationalen Förderklassen (IFK) wurden 224 von 299 Bewerbungen berücksichtigt. Ein digitales Verfahren zur Nachvermittlung von Restplätzen führte bei 21 Bewerbungen zu 15 Aufnahmen in qualifizierende Gänge.
Zwei Klassen zur unterjährigen Aufnahme waren im Dezember 2025 mit jeweils 24 Schülern ausgelastet, wobei laut Bericht weitere Kapazitäten fehlen. Im Rahmen der Schulpflichtüberwachung wurden 240 Jugendliche an die Schulaufsichtsbehörde zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren weitergeleitet. Für das Schuljahr 2026/27 entfallen die IFK-Klassen am CJD Berufskolleg. Der Beirat Schule-Arbeitswelt wurde beauftragt, den Bedarf unversorgter Jugendlicher zu ermitteln und neue Angebote zu entwickeln. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund den Bericht zur Kenntnis nimmt. Es sind keine personellen, finanziellen, klimarelevanten oder förderrelevanten Auswirkungen vorgesehen.
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- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7.2Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde; hier: Schulrechtliche Erweiterung und Verlagerung der Gesamtschule im SüdenZur Vorlage · 01549-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund plant weitreichende schulorganisatorische Änderungen für die Gesamtschule im Süden. Gemäß der vorliegenden Beschlussvorlage soll die Schule zum Schuljahr 2027/28 am aktuellen Standort in Wellinghofen von vier auf sechs Schulzüge pro Jahrgang erweitert werden. Da die Fertigstellung eines Modulbaus am neuen Standort erst später möglich ist, sollen am bisherigen Standort mobile Raumeinheiten aufgestellt werden, um die zusätzlichen Eingangsklassen aufzunehmen.
Zudem ist die Verlegung der Gesamtschule zum Standort Glückaufsegenstraße 60 in Hacheney vorgesehen, der ehemals von der EAE Hacheney genutzt wurde. Dieser Umzug soll zum Schuljahr 2028/29 erfolgen. Bis zur vollständigen Fertigstellung der neuen Infrastruktur, die auch eine Sekundarstufe II und eine Sporthalle umfasst, wird der Schulsport im Schuljahr 2028/29 noch in der Halle am alten Standort Am Lieberfeld stattfinden.
Mit der Verlegung entstehen zusätzliche Kosten für die Schülerbeförderung. Die Verwaltung veranschlagt hierfür einen Bedarf von 242.667 Euro für das Haushaltsjahr 2028 und 339.733 Euro für das Haushaltsjahr 2029. Die Finanzierung soll durch Kompensation innerhalb der Haushaltsbewirtschaftung erfolgen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die erforderliche Genehmigung bei der Bezirksregierung Arnsberg einzuholen. Zur Sicherstellung der Planung wurde die sofortige Vollziehung der Beschlüsse angeordnet.
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- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
Ergebnis: abgesetzt - 7.3Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27Zur Vorlage · 01238-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulentwicklung in Dortmund befasst sich mit dem Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2026/27. Das Anmeldeverfahren wurde im Zeitraum vom 6. Februar bis zum 19. März 2026 durchgeführt, wobei für Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren stattfand.
Zum Ende des Schuljahres 2025/26 verlassen 5.679 Kinder die Grundschulen, während an der Sekundarstufe I insgesamt 5.184 Schulplätze zur Verfügung stehen. Die Anmeldequoten verteilen sich auf 34,4 % für Gymnasien, 33,4 % für Gesamtschulen, 23,9 % für Realschulen und 3,6 % für Hauptschulen. Ein Anteil von 3,1 % der Kinder nutzt Bildungsangebote in Nachbargemeinden.
An den Gymnasien wurden 1.953 Anmeldungen registriert, wodurch die Kapazitätsgrenze durch die Anwendung des Höchstwertes von 29 Schülern pro Klasse eingehalten wird. An den Gesamtschulen übersteigen die Anmeldungen das aktuelle Angebot, wobei ab dem Schuljahr 2027/28 durch neue und erweiterte Schulen acht zusätzliche Schulzüge geschaffen werden sollen. An den Realschulen und Gymnasien werden jeweils zwei zusätzliche Eingangsklassen gebildet, um Anmeldeüberhänge auszugleichen. An Hauptschulen wurden Mindestanmeldezahlen von 18 Schülern erreicht. Im Bereich des sonderpädagogischen Bedarfs wurden 479 Platzangebote für das „Gemeinsame Lernen“ unterbreitet, was die Kapazität von 444 Plätzen übersteigt. Der Bericht sieht keine finanziellen, personellen oder klimarelevanten Auswirkungen vor. Der nächste Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung ist für Herbst 2026 vorgesehen.
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- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7.4Nachtrag: 15.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten SchulraumsZur Vorlage · 02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 02578-26 befasst sich mit dem Vorgehen und der Priorisierung dauerhafter Schulgebäude im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Ziel ist die Schaffung von benötigtem Schulraum. Der Rat der Stadt soll die organisatorischen Veränderungen sowie die Priorisierung und das geplante Vorgehen der Verwaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen nach Sicherstellung der Finanzierung zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Erlaubnis beantragt, bei der Vergabe und Errichtung priorisierter Einzelgebäude bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren und Abweichungen von der Schulbauleitlinie vorzunehmen.
Die Priorisierung der Bauvorlagen erfolgt primär nach dem Entstehungszeitpunkt des Schulplatzbedarfs. Die Liste umfasst Projekte für das Gymnasium Brackel, die Gesamtschule Eving sowie die Sekundarstufe II in Hacheney und die dazugehörigen Sporthallen. Für die personelle Betreuung der Dauerstandorte ab August 2030 besteht ein Bedarf an 3,0 Planstellen für Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sowie 0,5 Planstellen für Schulsekretariate.
Aufgrund der Haushaltslage ist eine bauabschnittsweise Realisierung vorgesehen, um Investitionsauszahlungen zu verschieben, sofern die Schulplatzanzahl nicht gefährdet ist. Für die Interimsquartiere in Brackel und Derne entstehen Mehraufwendungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beziehungsweise rund 657.732 Euro. Diese Projekte sind für die Sicherstellung der Beschulung ab Sommer 2027 prioritär eingestuft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei Schulneubauten Abweichungen von den städtischen energetischen Standards und der Schulbauleitlinie auf die gesetzlichen Mindestanforderungen reduziert werden können.
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- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
- 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: abgesetzt - 7.5Nachtrag: 15.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II HacheneyZur Vorlage · 02728-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und den Bau einer weiterführenden Schule der Sekundarstufe II in Hacheney beschließen. Das Vorhaben ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ und sieht die Errichtung einer fünfzügigen Gesamtschule inklusive einer Sporthalle auf einer etwa 47.000 m² großen Fläche vor, die ehemals von der EAE genutzt wurde. Die Umsetzung erfolgt durch die Städtische Immobilienwirtschaft in Modulbauweise durch einen Totalunternehmer.
Das gesamte Investitionsvolumen beläuft sich auf 20.932.051,80 €. Der Beschluss umfasst zudem die Erlaubnis, bei Bedarf vom Klimaschutzstandard sowie der Schulbauleitlinie abzuweichen, wobei eine Reduzierung auf den gesetzlichen Mindeststandard energetischer Standards möglich ist. Die finanziellen Bedarfe für Planung und Bau sind für die Jahre 2027 bis 2030 sowie für Baukosten im Jahr 2031 vorgesehen. Weitere Mittel sind für die Ausstattung, die Schulbeförderung sowie für jährliche Folgeaufwendungen ab 2030 eingeplant. Eine Förderung durch das LuKIFG wird in Höhe von 100 % der förderfähigen Kosten erwartet.
Der Zeitplan sieht den Abriss der bestehenden Fläche bis Ende 2026 vor. Ein Planungs- und Ausführungsbeschluss ist für Oktober 2026 vorgesehen, der Baustart für das vierte Quartal 2028. Die Fertigstellung ist für August 2030 geplant, um die Nutzung zum Schuljahr 2030/31 zu ermöglichen. Parallel dazu wird ein Änderungsverfahren des Bebauungsplans We135 zur Zweckänderung der Fläche von „EAE“ zu „Schule“ durchgeführt, dessen Abschluss frühestens für Anfang 2028 vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: abgesetzt - 7.6Nachtrag: 15.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle HacheneyZur Vorlage · 02733-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung des Baus einer vierfach Sporthalle im Dortmunder Stadtteil Hacheney beschließen. Das Bauvorhaben ist Teil des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ und umfasst die Umsetzung der Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI. Das vorgesehene Investitionsvolumen beläuft sich auf 17.798.227,00 Euro. Die geplante Sporthalle wird eine Nutzfläche von etwa 2.000 Quadratmetern aufweisen.
Mit der Vorlage wird zudem eine Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis gebracht. Die Verwaltung soll beauftragt werden, notwendige Verschiebungen oder Veränderungen bereits beschlossener Maßnahmen den zuständigen Gremien vorab zur Entscheidung vorzulegen. Des Weiteren wird die Kenntnisnahme über mögliche, zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorgesehene Aufwendungen im Jahreshaushalt der Fachbereiche festgelegt.
Der zeitliche Rahmen der Maßnahme sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Der Baustart ist für das vierte Quartal 2031 geplant, wobei die Fertigstellung bis August 2033 angestrebt wird. Die Entscheidungskompetenz liegt gemäß der Gemeindeordnung beim Rat der Stadt Dortmund, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen vorgesehen ist. Die Vorlage enthält detaillierte Informationen zu den finanziellen Auswirkungen, der Kostenberechnung, dem Rahmenterminplan sowie den Planunterlagen.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: abgesetzt - 8Kultur, Sport und Freizeit - Nicht besetzt
- 9Kinder und Jugend - Nicht besetzt
- 10Soziales, Familie und Gesundheit - Nicht besetzt
- 11Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
- 11.1Neuerrichtung des Depotcontainerstandortes "Albinger Str. 10, Fahrbahn in Verlängerung einer Baumscheibe"Zur Vorlage · 02768-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Hörde hat die Neuerrichtung eines Depotcontainerstandortes in der Albinger Straße beschlossen. Konkret wird die Fläche an der Albinger Straße 10, im Bereich der Fahrbahn in Verlängerung einer Baumscheibe, als neuer Standort für die Aufstellung von Depotcontainern zur Erfassung von Altpapier und Altglas festgelegt.
Hintergrund der Entscheidung ist, dass die EDG Entsorgung Dortmund GmbH ab dem 31. August 2026 die bisherige Fläche an der Albinger Straße 9/Langobardenstraße nicht mehr nutzen kann, da diese vom Grundstückseigentümer nicht mehr zur Verfügung gestellt wird. Um die Entsorgungssicherheit für recyclebare Wertstoffe im Einzugsgebiet aufrechtzuerhalten, wurde der neue Standort als einzige mögliche Alternative identifiziert.
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtkämmerei gibt an, dass der neue Standort aus verkehrlicher, straßenbaulicher und entsorgungstechnischer Sicht geprüft wurde. In Abstimmung mit den Kommissionsmitgliedern der Bezirksvertretung wurde die Eignung der Fläche bestätigt. Die Entscheidung erfolgt im Rahmen der Zuständigkeit der Bezirksvertretung für die Festlegung von Containerstandorten. Durch die Maßnahme ergeben sich keine personellen oder finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, und es stehen keine Fördermittel zur Verfügung.
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Beratungsfolge
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.2Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung DortmundZur Vorlage · 02682-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtentwässerung Dortmund befasst sich mit den geplanten Kanalbaumaßnahmen für den Zeitraum ab dem Jahr 2027. Die Bezirksvertretungen sollen die Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen von bezirklicher Bedeutung in ihren jeweiligen Stadtbezirken beschließen, sofern der Rat der Stadt Dortmund dem Wirtschaftsplan 2027 ff. zustimmt. Gleichzeitig wird den politischen Gremien empfohlen, Maßnahmen mit überbezirklicher oder bezirksübergreifender Bedeutung zu beschließen.
Die Finanzierung der Vorhaben erfolgt über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Dortmund. Für die Jahre 2027 bis 2030 sind Auszahlungen in Höhe von etwa 28,7 Millionen Euro im Jahr 2027, 31,8 Millionen Euro im Jahr 2028, 35,5 Millionen Euro im Jahr 2029 und 44,8 Millionen Euro im Jahr 2030 vorgesehen. Der jährliche Folgeaufwand aus diesen Investitionen wird in der Abwassergebührenkalkulation berücksichtigt und durch Erträge aus Abwassergebühren gedeckt. Die Umsetzung der Maßnahmen soll mit dem vorhandenen Personal erfolgen.
Die Planung sieht vor, bei allen Maßnahmen zu prüfen, inwieweit ein Beitrag zur Reduzierung von Starkregengefahren sowie zu den Zielen der Zukunftsinitiative geleistet werden kann. Der Umfang der erforderlichen Maßnahmen wird jährlich neu ermittelt. Die Vorlage verzichtet, wie in den Vorjahren, auf Einzelbeschlüsse und stellt die Maßnahmen als Gesamtheit gemäß dem Wirtschaftsplan zur Beschlussfassung.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.3Antrag SPD-Fraktion - Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung für den Stadtbezirk Hörde auch außerhalb der InnenstadtbezirkeZur Vorlage · 02922-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde hat für die Sitzung der Bezirksvertretung am 15. September 2026 einen Antrag zur Regelung der gewerblichen E-Scooter-Nutzung gestellt. Die Fraktion fordert den Rat der Stadt Dortmund und die zuständigen Ausschüsse auf, ein rechtsverbindliches, eindeutiges und sanktionsfähiges Regelwerk für die Nutzung und das Abstellen von Elektrokleinstfahrzeugen im Stadtbezirk Hörde zu erarbeiten und umzusetzen.
Der Antrag umfasst die Einrichtung verbindlicher Parkzonen sowie digitaler Halte- und Parkverbotszonen mittels Geofencing, um beispielsweise Gehwege, Rettungswege oder Haltestellen des Nahverkehrs freizuhalten. Zudem wird eine technische und vertragliche Verpflichtung der Anbieter gefordert, den Mietvorgang in der App erst nach einem Nachweis der korrekten Abstellung, etwa durch einen Foto-Upload, zu beenden. Des Weiteren sollen wirksame Ordnungsmaßnahmen und Bußgelder bei Verstößen im ruhenden und fließenden Verkehr festgelegt werden, einschließlich Vereinbarungen zur Weitergabe von Ordnungsgeldern oder zur schnellen Entfernung falsch abgestellter Fahrzeuge.
Die Begründung der Fraktion führt an, dass unkontrolliertes Abstellen von E-Scootern auf Gehwegen, in Grünanlagen oder vor Garageneinfahrten zu Behinderungen und Sicherheitsrisiken für verschiedene Personengruppen führe. Auch Verstöße im fließenden Verkehr, wie etwa die Nutzung von E-Scootern zu mehreren Personen, werden angeführt. Die Fraktion betont, dass der Antrag kein Verbot der E-Scooter anstrebe, sondern durch klare Leitlinien ein sozialverträgliches Miteinander im öffentlichen Raum sowie die Integration der Mikromobilität in die nachhaltige Mobilitätswende ermöglichen solle.
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Beratungsfolge
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 11.4Benennung einer neuen Straße in Dortmund HördeZur Vorlage · 02085-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Stadtbezirk Hörde soll ein neues Wohnquartier entstehen, das sich im Bereich zwischen der Höchstener Straße und dem Sommerbergweg befindet. Die verkehrliche Erschließung des Gebiets erfolgt über einen Anschluss an die Höchstener Straße sowie über eine Ringerschließung innerhalb des Quartiers. Für die neue Erschließungsstraße, die derzeit unter der Bezeichnung 1276. projektierte Straße geführt wird, ist eine eigenständige Namensgebung erforderlich.
Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, der Straße den Namen Kunigundeweg zu geben. Dieser Vorschlag stammt aus der SPD-Fraktion und bezieht sich auf den anliegenden Kindergarten St. Kunigunde. Das Stadtarchiv hat sich zu den Namensvorschlägen positiv geäußert. Als alternative Benennungen wurden die Berta-Cleven-Straße sowie der Sumeraweg angeführt.
Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt durch das Tiefbauamt mit dem vorhandenen Personal. Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen durch die Benennung und es sind keine Fördermittel erforderlich. Die Entscheidung liegt in der Zuständigkeit der Bezirksvertretung Hörde.
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Beratungsfolge
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.5Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026Zur Vorlage · 02800-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes sieht Anpassungen im öffentlichen Personennahverkehr der Stadt Dortmund zum Fahrplanwechsel am 2. September 2026 vor. Ziel der Änderungen ist es, auf die veränderte Situation an den Gymnasien zu reagieren, da durch die Rückkehr von der G8- zur G9-Gymnasialprofilen ein zusätzlicher Jahrgang im Schulsystem verbleibt. Dies führt zu einer erhöhten Nachfrage auf den Verbindungen zu den Schulstandorten, insbesondere im Schul- und Berufsverkehr.
Zur Bewältigung des erhöhten Fahrgastaufkommens sind kapazitative Maßnahmen vorgesehen, wie der Einsatz größerer Fahrzeugtypen und die Einrichtung zusätzlicher Fahrten. Im Bereich der Buslinien 436, 442, 462 und NE6 ergeben sich punktuelle Änderungen der Linienführung und der Abfahrtszeiten. So wird beispielsweise auf der Linie 436 eine Fahrt an Schultagen vorzeitig an der Haltestelle Adi-Preißler-Allee beendet, um den Schulzentrum Asseln anzubinden. Auf der Linie 442 wird eine Nachtfahrt aufgrund geringer Nachfrage eingestellt.
Im Bereich der E-Wagen werden neue Fahrten eingeführt, wie etwa auf der Linie 440 oder 462, während auf anderen Linien Fahrten enden oder entfallen. Für die Stadtbahn sind keine Änderungen vorgesehen. Die Anpassungen haben keine finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt oder personelle Folgen. Die Vorlage dient den genannten Bezirksvertretungen und Ausschüssen zur Kenntnisnahme.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 11.6Antrag AfD-Fraktion - Aufstellung von zwei Bänken auf dem Gelände "Phoenix-West"Zur Vorlage · 03033-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung des Bezirksbürgermeisters des Stadtbezirks Hörde gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Aufstellung von zwei weiteren Sitzbänken auf dem Gelände Phoenix-West.
Die Platzierung der Bänke soll entlang des Fuß- und Radwegs erfolgen, der von der Robert-Schumann-Straße in nördliche Richtung verläuft. In der Begründung wird darauf hingewiesen, dass am nördlichen Ende dieses Weges bereits eine Sitzgelegenheit vorhanden ist, deren Zustand als sehr schlecht beschrieben wird. Die Fraktion führt an, dass der Bereich, insbesondere bei guter Witterung und in den Abendstunden, häufig genutzt wird und teilweise auch Treppenabsätze als Sitzgelegenheit dienen. Die zusätzliche Bereitstellung von zwei Bänken wird mit der hohen Nachfrage an diesem Standort begründet.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.7Antrag AfD-Fraktion - Regenauffangbecken "Turnhalle Hörde-Süd"Zur Vorlage · 03034-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags zur Tagesordnung des Bezirksbürgermeisters des Stadtbezirks Hörde eine Überprüfung des Regenaufangbeckens beantragt. Das Becken befindet sich in unmittelbarer Nähe zur neu errichteten Turnhalle Hörde-Süd.
Die Fraktion bittet die Verwaltung zu prüfen, ob das Gelände seinen vorgesehenen Zweck erfüllt. Als Begründung führt der Antrag die abschüssige Lage des Geländes sowie eine sehr niedrige Umrandung in Richtung der Turnhalle an. Es wird die Befürchtung geäußert, dass bei einem Starkregenereignis ein Überlaufen des Beckens in den Bereich der Turnhalle stattfinden könnte. Zur Minderung dieses Risikos wird die Umsetzung einer Maßnahme zur Erhöhung der Umrandung vorgeschlagen.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 11.8Antrag AfD-Fraktion - Beleuchtung des Fuß/Radwegs östlich des "Goethe-Gymnasiums"Zur Vorlage · 03039-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung des Bezirksbürgermeisters des Stadtbezirks Hörde gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Installation einer Beleuchtung auf dem Fuß- und Radweg, der östlich des Goethe-Gymnasiums verläuft.
In der Begründung führt die Fraktion an, dass der betreffende Weg nachts nicht ausreichend beleuchtet sei. Dies erschwere die Nutzung des Weges durch Hundebesitzer sowie andere Verkehrsteilnehmer. Zudem wird angeführt, dass eine bessere Sichtbarkeit durch künstliches Licht dazu beitragen könne, Hinterlassenschaften von Hunden leichter zu erkennen und zu entfernen.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 11.9Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Bereich Hörder NeumarktZur Vorlage · 03087-26 · Antrag zur Geschäftsordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 15. September 2026 einen Antrag zum Bereich Hörder Neumarkt eingebracht. Mit der Vorlage 03087-26 werden verschiedene Maßnahmen im öffentlichen Raum angefragt, die durch die Verwaltung umgesetzt werden sollen.
Konkret bittet die Fraktion um eine bedarfsgerechte Ergänzung der vorhandenen Müllbehälter durch die Installation von Müllgaragen. Als Begründung wird ein erhöhter Anfall von Pizzakartons durch neue Gastronomiebetriebe angeführt, für die die aktuellen Abfallkörbe nicht ausreichend dimensioniert seien. Zudem wird die Instandsetzung defekter Holzeingrenzungen in Richtung Gildenstraße gefordert, um ein Sicherheitsrisiko zu beseitigen.
Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die Aufstellung zusätzlicher Fahrbügel. Hierbei wird eine Abstimmung mit dem Verein Wir am Hörder Neumarkt vorgeschlagen, um sicherzustellen, dass zukünftige Festivitäten nicht behindert werden. Die Fraktion führt an, dass die derzeitigen Kapitäten vor Ort nicht ausreichen.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.10Fraktion B90/Die Grünen / Die Linke - Erstellung eines bezirksweitem Umsetzungskonzeptes zur klimatischen Anpassung von Schulhöfen und SchulgebäudenZur Vorlage · 03089-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN und Die Linke haben für die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde am 15. September 2026 einen Antrag zur Tagesordnung eingereicht. Die Vorlage sieht vor, die Verwaltung mit der Erstellung eines bezirksweiten Umsetzungskonzepts zur klimatischen Anpassung von Schulgebäuden und Schulhöfen zu beauftragen.
Das Vorhaben ist in zwei Phasen unterteilt. In der ersten Phase sollen die Außenflächen der Lieberfeld-Grundschule sowie der Höchstener Grundschule auf Potenziale zur Teilentsiegelung, Begrünung und Verschattung geprüft werden. Zudem soll der Bestand und Bedarf an Trinkwasserspendern an diesen Standorten ermittelt werden, wobei die Abstimmung mit den Schulleitungen und der Schulpflegschaft vorgesehen ist. In der zweiten Phase sollen weitere Schulen im Stadtbezirk mit Bedarf an Entsiegelung oder Verschattung identifiziert und der Bedarf an Trinkwasserspendern systematisch erfasst werden. Ergänzend sollen bauliche Maßnahmen wie Fensterverschattungen sowie die Installation von Klimaanlagen in Kombination mit Photovoltaikanlagen geprüft werden.
Sollten in der ersten Phase konkrete Bedarfe festgestellt werden, wird die Verwaltung beauftragt, eine Planung inklusive Kostenschätzung und Identifizierung von Förderprogrammen der Bezirksvertretung vorzulegen. Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der zunehmenden Hitzeentwicklung und der thermischen Belastung versiegelter Flächen, um die Klimaresilienz der Bildungsinfrastruktur im Stadtbezirk zu erhöhen.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.11Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Parkplatz EllbergZur Vorlage · 03090-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 15. September 2026 einen Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Einrichtung eines Halte- bzw. Parkverbots im Bereich der Straße „Am Ellberg“, konkret am Durchlass zwischen dem nördlichen und südlichen Teil der Straße in Höhe des Waldparkplatzes.
Der Antrag begründet, dass die Straße „Am Ellberg“ für den Pkw-Verkehr auf Höhe des Waldparkplatzes durch eine Leitplanke baulich gesperrt ist, während ein Durchlass für Fußgänger und Radfahrer bestehen bleibt. Laut der Fraktion kommt es insbesondere an Wochenenden vermehrt zu Parkvorgängen im Bereich dieses Durchlasses, wodurch die Durchfahrt für Fahrräder teilweise blockiert wird.
Die Fraktion beantragt, das Halte- bzw. Parkverbot so auszuweisen, dass bei Nichtbeachtung eine Ordnungswidrigkeit festgestellt und geahndet werden kann. Die Entscheidung über die konkrete Umsetzung, etwa durch eine Sperrfläche, Markierungen oder Beschilderung, wird der Verwaltung überlassen.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 11.12Jährlicher Bericht über Änderungen im Vorbehaltsnetz: Anpassung des Straßenzuges auf Phoenix-West nach Fertigstellung der SüdspangeZur Vorlage · 02793-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes informiert die Bezirksvertretung Hörde sowie den Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün über die jährliche Aktualisierung des Vorbehaltsnetzes. Ziel der Vorlage ist die Anpassung des Verzeichnisses der überörtlichen Straßen im Bereich Phoenix-West nach der Fertigstellung der Südspange.
Durch die Verkehrsfreigabe der Südspange wird der betroffene Straßenzug im Vorbehaltsnetz verlegt. Während der bisherige Abschnitt, bestehend aus der Heinz-Nixdorf-Straße, der Carlo-Schmid-Allee und der Konrad-Zuse-Straße, aus dem Netz herausgenommen wird, erfolgt die Neuaufnahme des Straßenzugs Walter-Bruch-Straße, Robert-Schuman-Straße und der Südspange. Zudem werden die Konrad-Adenauer-Allee (östlich der Walter-Bruch-Straße), die Felicitasstraße, die Martha-Neumann-Straße sowie die Hochofenstraße aus dem Vorbehaltsnetz entfernt.
Für die neu geschaffene Südspange ist eine Beschilderung mit einer Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h vorgesehen. In der Robert-Schuman-Straße und der Walter-Bruch-Straße bleiben die bestehenden Geschwindigkeitsbeschränkungen von 30 km/h aufgrund der vorhandenen Gefahrenlagen und der Nähe zu einer Kindertagesstätte bestehen. Die Einrichtung einer Vorfahrtstraße beschränkt sich auf die Südspange. Zur Sicherstellung der Durchgängigkeit werden im Fahrbahnverlauf vorhandene Kübel entfernt, zudem wird ein neuer Fußgängerüberweg in der Robert-Schumann-Straße realisiert. Die Anpassungen dienen der Übereinstimmung des Verzeichnisses mit der aktuellen baulichen Entwicklung.
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- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 12Mitteilungen
- 12.1Abschlussbericht aus dem Fachamt - Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Beschilderung Radfahrstreifen "Semerteichstraße" Fahrtrichtung NordenZur Vorlage · 35907-24/3 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag an die Bezirksvertretung Hörde gestellt, der die Beschilderung eines Radfahrstreifens in der Semerteichstraße betrifft. Konkret wird die Prüfung eines Verkehrszeichens im Bereich nördlich der Einmündung „Lange Hecke“ beantragt.
Der Antrag sieht vor, dass das zuständige Fachamt der Bürgerdienste untersucht, ob an dieser Stelle das Verkehrszeichen 277.1 montiert werden kann. Dieses Zeichen regelt das Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen durch mehrspurige Kraftfahrzeuge und Krafträder mit Beiwagen. Die Vorlage wurde im Rahmen der Beschlussverfolgung für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 10. März 2026 vorbereitet.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 12.2Abschlussbericht - Eingabe aus der Bürgerschaft - Gehwegparken BrandeniusstraßeZur Vorlage · 01852-26/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Abschlussbericht zur Vorlage 01852-26/1 befasst sich mit einem Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW bezüglich des Gehwegparkens in der Brandeniusstraße. Die Bezirksvertretung Hörde hat die Verwaltung dazu aufgefordert, im Bereich der Brandeniusstraße 74 bis zum dort ansässigen Autohandel kurzfristig und regelmäßig Kontrollen durchzuführen sowie Verstöße gegen das Gehwegparkverbot konsequent zu ahnden.
Die Verkehrsüberwachung hat die Situation aufgrund vorangegangener Beschwerden bereits untersucht. Dabei wurden Fahrzeuge festgestellt, die auf dem Gehweg parkten. Das Ordnamt sieht jedoch aufgrund der vorhandenen Abmessmen von Fahrbahn und Gehweg die Möglichkeit einer abschnittsweisen Legalisierung des Parkens. Seit 2020 wird hierzu ein abgestimmtes Verfahren zwischen dem Ordnamt und dem Tiefbauamt als Straßenverkehrsbehörde angewandt. Dabei werden die Abmessungen aufgenommen und auf eine mögliche Legalisierung geprüft, die anschließend durch Beschilderung oder Bodenmarkierungen umgesetzt wird. Sollte eine Legalisierung nicht möglich sein, erfolgt die rechtssichere Ahndung von Verstößen gemäß § 12 StVO.
Aufgrund der unterschiedlichen Gehwegbreiten und der Straßenlänge kann die Straßenverkehrsbehörde derzeit keine kurzfristige Entscheidung über eine Legalisierung treffen. Es wird ein durch die Verkehrsplanung zu erstellendes Parkkonzept benötigt. Bis zur Umsetzung dieses Konzepts führt die Verkehrsüberwachung weitere Kontrollen durch, wobei Parkvorgänge, die zu einer Behinderung oder Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmender führen, weiterhin geahndet werden.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 12.3Rückfragen zu Umsetzungsmöglichkeiten "Smart City Mobiliar"Zur Vorlage · 01864-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Vorlage 01864-26/2 auf Rückfragen der Bezirksvertretung Hörde bezüglich der Umsetzungsmöglichkeiten von „Smart City Mobiliar“ reagiert.
Hinsichtlich der Anfrage, im Bereich der Hörder Bahnhofstraße anstelle von sogenannten „Smart City Trees“ die Pflanzung von zwei Bäumen im Umfeld der Bushaltestellen zu prüfen, teilte die Verwaltung mit, dass die Anfrage an das zuständige Fachamt weitergeleitet wurde. Nach Auskunft des Grünflächenamtes sind die vorhandenen Baumstandorte in der genannten Straße bereits vollständig belegt, sodass derzeit keine freien Standorte für zusätzliche Pflanzungen zur Verfügung stehen. Eine weitergehende Prüfung der Realisierbarkeit würde zudem eine genauere Spezifizierung der gewünschten Standorte durch die Bezirksvertretung erfordern, um technische und städtebauliche Rahmenbedingungen wie Platzverhältnisse und Leitungsinfrastrukturen bewerten zu können.
Zum Einsatz der Müllzangen des Projekts „Pottpicker“ führt die Verwaltung aus, dass diese derzeit im Dortmunder Zoo sowie im Westfalenpark eingesetzt werden. Die Standorte wurden in Bereichen mit hoher Aufenthaltsqualität, etwa nahe Spielplätzen, gewählt. Eine quantitative Erfassung der Nutzungszahlen findet aktuell nicht statt, die Rückmeldungen aus den Einrichtungen werden jedoch als positiv beschrieben. Da die Geräte für die Entsorgung kleinerer Abfallmengen vorgesehen sind, sind die vorhandenen Müllbehälter in Standardgröße nach bisherigen Erfahrungen ausreichend; ein erhöhter Bedarf an größeren Behältern ergibt sich nicht.
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- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 12.4Direkte Fußwegeverbindung Haltestelle Rombergpark - Plateau Phoenix-West, hier: Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 00469-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme die Realisierung einer neuen Fußwegeverbindung zwischen der Haltestelle Rombergpark und dem Plateau Phoenix-West geprüft. Gegenstand der Untersuchung war ein Zusatzantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt. Dabei wurden die bestehenden Verbindungen „Weg West“ und „Weg Ost“ mit der vorgeschlagenen „Variante 1“ verglichen.
Die Prüfung durch das Grünflächenamt ergab, dass die neue Variante 1 mit einer Länge von etwa 692 Metern zwar die kürzeste Strecke darstellt und die Gehzeit im Vergleich zum bisher kürzesten Weg um etwa 1 Minute und 53 Sekunden verkürzen würde, jedoch bauliche Einschränkungen bestehen. Die Umsetzung der Variante 1 würde die Anlage von zwei langen und steilen Treppen erfordern. Eine barrierefreie Gestaltung mittels Rampen ist aufgrund der topografischen Gegebenheiten ausgeschlossen. Zudem wären für die notwendigen ingenieurtechnischen Bauwerkskonstruktionen Kosten im sechsstelligen Bereich zu veranschlagen.
In der Bewertung der bestehenden Wege wird der „Weg West“ als barrierearm beschrieben, während der „Weg Ost“ eine Treppe beinhaltet. Ein ansässiges Unternehmen, das bereits in der Vergangenheit eine kürzere Verbindung angeregt hatte, erklärte nach erneuter Rücksprache mit der Verwaltung, dass die aktuellen Wege zum Firmenstandort als praktikabel und zumutbar angesehen werden. Eine Kostenbeteiligung des Unternehmens an einer neuen Verbindung wurde nicht in Aussicht gestellt. Aufgrund der hohen Investitionskosten und der fehlenden Barrierefreiheit rät die Verwaltung von der Realisierung der Variante 1 ab.
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- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 12.5CDU-Fraktion - Instandsetzung und Steigerung der Attraktivität von Ausflugszielen und Grünanlagen im Stadtbezirk Hörde - hier HohensyburgZur Vorlage · 01832-26/1 · Beantwortung von Anfragen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Dortmund hat auf die Anfrage der CDU-Fraktion zur Instandsetzung und Attraktivitätssteigerung von Ausflugszielen und Grünanlagen im Stadtbezirk Hörde, insbesondere im Bereich Hohensyburg, Stellung bezogen. In der Beantwortung der Fragen zur aktuellen Planungslage teilte die zuständige Fachabteilung mit, dass für den Gesamtbereich Hohensyburg der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) die Verantwortung trägt.
Der Verwaltung ist bekannt, dass sich der LWL mit der Erarbeitung eines Konzeptes zur Aufwertung der Anlage befasst. Ein konkretes Konzept oder eine entsprechende Planung zur Instandsetzung, Pflege und Attraktivitätssteigerung liegt der Stadt Dortmund jedoch derzeit nicht vor. Infolgedessen können auch keine Angaben zu den Inhalten, dem Umfang einer möglichen Beteiligung der Stadt Dortmund oder einem zeitlichen Rahmen für eine Umsetzung gemacht werden.
Hinsichtlich des aktuellen Austauschprozesses gab die Verwaltung an, dass keine laufenden Gespräche, Abstimmungen oder Planungsabsichten des LWL zu diesem Themenkomplex bekannt sind. Ebenso liegen der Verwaltung derzeit keine Informationen über bestehende Kooperations- oder Abstimmungsprozesse zur Aufwertung des Bereichs Hohensyburg zwischen der Stadt Dortmund, dem LWL, dem Regionalverband Ruhr (RVR) oder weiteren Akteuren wie dem Denkmalschutz, der Tourismusförderung oder lokalen Vereinen vor.
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Beratungsfolge
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13Anfragen
- 13.1Die Linke - Sachstand und weiteres Vorgehen bezüglich der ehemaligen Ortho-Klinik an der VirchowstraßeZur Vorlage · 03092-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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Die Fraktion Die Linke hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 15. September 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand sowie das weitere Vorgehen bezüglich des ehemaligen Klinikgebäudes an der Virchowstraße, welches seit mehreren Jahren leer steht.
In der Begründung wird auf die Sorge der Anwohnenden hingewiesen, dass durch den Leerstand ein ungesicherter Ort entstehen könnte. Da bisherige Kontaktversuche der Verwaltung sowie eine direkte Anfrage eines Ratsmitglieds an den Vorstand der Volmarstein-Stiftung unbeantwortet blieben, bittet die Fraktion die Verwaltung um Auskunft zu zwei Kernpunkten.
Erstens wird nach dem aktuellen Sachstand gefragt, insbesondere ob in der jüngeren Vergangenheit Ortsbegehungen, beispielsweise durch die Bauaufsicht, zur Prüfung einer Gebäudesicherung stattgefunden haben und ob dabei Mängel festgestellt wurden, die auf den Leerstand zurückzuführen sind. Zweitens wird nach dem künftigen Vorgehen der Stadtverwaltung gefragt. Hierbei geht es um die Planung konkreter Schritte und Maßnahmen, um den dauerhaften Leerstand an diesem Standort zu beenden, auch unter der Voraussetzung, dass eine Rückmeldung der Eigentümerin bislang ausblieb.
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Beratungsfolge
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13.2Die Linke - Sachstand, Zeitplan und Risikomanagement beim Neubau der Wichlinghofer GrundschuleZur Vorlage · 03093-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 03093-26 wurde eine Anfrage an den Bezirksbürgermeister der Bezirksvertretung Hörde gerichtet, die sich mit dem aktuellen Sachstand, dem Zeitplan und dem Risikomanagement beim Neubau der Wichlinghofer Grundschule befasst. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass sich der Bezug der Schule nach der Schließung im Jahr 2021 und der Insolvenz des ursprünglichen Bauträgers voraussichtlich vom geplanten Herbst 2026 auf das Jahr 2027 verschieben wird. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der Innenausbau am Bauobjekt bislang nicht begonnen hat.
Die Antragstellerin bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zum Baufortschritt. Erfragt werden der aktuelle Planungsstand für einen verbindlichen Fertigstellungstermin sowie der Zeitpunkt des tatsächlichen Einzugs. Des Weiteren wird nach dem Starttermin des Innenausbaus und den nächsten anstehenden Meilensteinen im Bauablauf gefragt. Die Anfrage fordert zudem eine Erläuterung der konkreten Umstände, die zur erneuten Verschiebung des Bezugszeitraums führen. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, darzulegen, welche steuernden, vertraglichen oder organisatorischen Maßnahmen die Stadtverwaltung bzw. die städtische Immobilienwirtschaft ergreift, um den neuen Zeitplan abzusichern und weitere Verzögerungen beim Ausbau zu vermeiden.
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Beratungsfolge
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13.3Die Linke - Kühle Orte in Dortmund-HördeZur Vorlage · 03096-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Hörde (Vorlagennummer 03096-26) werden Informationen zur Bereitstellung von kühlen Aufenthaltsorten im Stadtbezirk angefordert. Hintergrund der Anfrage ist die Anpassung an zunehmende Hitzeperioden und der Schutz vulnerabler Personengruppen, die in unzureichend gekühlten Wohnräumen leben.
Die Anfrage richtet sich an die Verwaltung und umfasst mehrere Fragestellungen zur Entwicklung des Netzes „Kühle Orte“. Es wird gefragt, ob eine Erweiterung der offiziell ausgewiesenen Standorte im Stadtbezirk Hörde geplant ist und inwiefern Gebäude von Institutionen, wie etwa Kirchen, in dieses Netz einbezogen werden können. Hierzu wird nach dem Stand eines etwaigen Austauschs mit den jeweiligen Gemeinden gefragt.
Des Weiteren wird die technische Ausstattung und die zeitliche Verfügbarkeit der bestehenden Standorte thematisiert. Die Anfrage bittet um Auskunft darüber, ob eine Nachrüstung der Räumlichkeiten, beispielsweise durch Klimaanlagen, oder eine Anpassung der Öffnungszeiten öffentlicher Einrichtungen wie Bibliotheken während Hitzeperioden angestrebt wird. Abschließend wird die Verwaltung um Informationen zur Art der Kommunikation gebeten, über die die Bewohner des Stadtbezirks über die Standorte und die jeweiligen Öffnungszeiten der kühlen Orte informiert werden sollen.
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