Weiteres Vorgehen mit Haushaltsbeschlüssen der Bezirksvertretung Hörde - hier: Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Aufhebung eines Beschlussesn
✦ KI-Zusammenfassung
Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Hörde eine Mitteilung zur Aufhebung eines früheren Haushaltsbeschlusses vorgelegt. In der Sitzung vom 8. Dezember 2020 hatte die Bezirksvertretung investive Mittel in Höhe von 90.000 Euro für den Einbau von Rolltoren am Goethe-Gymnasium beschlossen.
Nach einem Abschlussbericht der Fachverwaltung soll die Umsetzung der Rolltoranlage nun in die Projektentwicklung ab dem Jahr 2028 integriert werden. In diesem Zusammenhang werden die ursprünglich bereitgestellten Mittel in Höhe von 90.000 Euro an den Haushalt der Bezirksvertretung Hörde zurückgegeben. Die Fachverwaltung weist darauf hin, dass die Maßnahme bei der Wiederaufnahme der Projektentwicklung durch einen neuen Beschluss der Bezirksvertretung erneut unterstützt werden kann.
Der vorliegende Entwurf sieht daher vor, dass die Bezirksvertretung Hörde den Beschluss über die Finanzierung der Rolltore am Goethe-Gymnasium aufhebt. Durch diese Aufhebung stehen die entsprechenden Mittel dem Haushalt der Bezirksvertretung wieder zur Verfügung. Die Entscheidung ist für die Sitzung am 15. September 2026 als öffentlicher Beschluss vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 15.09.2026einstimmig beschlossen
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