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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 17.06.2026Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 1.5Terminplanung für die Bezirksvertretung Eving für das Jahr 2027Zur Vorlage · 02781-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Eving hat mit der Vorlage 02781-26 einen Antrag auf Beschluss der Terminplanung für das Jahr 2027 vorgelegt. Das Dokument dient der Information der Mitglieder des Gremiums und ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 16. September 2026 vorgesehen.
Der Inhalt der Mitteilung beschränkt sich auf die Aufforderung an die Mitglieder der Bezirksvertretung, die beigefügte Planung der Termine für das kommende Kalenderjahr förmlich zu beschließen. Die Vorlage ist als öffentlich eingestuft und ist zur Kenntnisnahme in die Tagesordnung aufgenommen worden. Eine weitere inhaltliche Ausarbeitung der Termine ist dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
- 2.1Rattenaufkommen Preußische Straße Ecke Bayrische Straße und Nachoder Wäldchen
- 2.2Sicherheitsbarrieren Kohlenkirmes
- 2.3Gesamtschule Eving
- 2.4Geplantes Wohnangebot von Bethel.regional an der Heinrich-Heine-Straße im Stadtbezirk Eving
- 3Berichterstattung
- 3.1Vorstellung Frau Füsers (Dezernentin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Sport und Freizeit) und Herr Bunte (Kämmerer der Stadt Dortmund)Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.2Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)Zur Vorlage · 01545-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 01545-26 wird die schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule im Stadtbezirk Eving zum Schuljahr 2027/28 beantragt. Die geplante Schule soll sechs Züge in der Sekundarstufe I und fünf Züge in der Sekundarstufe II umfassen und als gebundene Ganztagsschule mit dem Angebot des Gemeinsamen Lernens geführt werden. Der Schulbetrieb soll zum 1. August 2027 zunächst an einem Interimsstandort in der ehemaligen Hauptschule Derne mittels mobiler Raumeinheiten beginnen. Ein Umzug an den dauerhaften Standort nördlich des Heisenberg-Gymnasiums ist für das Schuljahr 2030/31 vorgesehen.
Hintergrund der Planung ist ein prognostizierter Bedarf an neuen Schulplätzen, der aufgrund demografischer Entwicklungen bis zum Schuljahr 2031/32 auf bis zu 22 Züge ansteigen kann. Für die Phase am Interimsstandort sind Mittel für Präsentationstechnik und Maker-Spaces in Höhe von insgesamt 181.580 Euro sowie 748.800 Euro für Schülerbeförderungskosten für den Zeitraum von 2027 bis 2030 vorgesehen. Ab dem Jahr 2030 sollen zudem Planstellen im Schulhausmeister- und Schulsekretärbereich besetzt werden.
Um die Personalplanung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Planungssicherheit für das Schuljahr 2027/28 zu gewährleisten, wird die Anordnung der sofortigen Vollziehung angestrebt. Die Schulverwaltung wird nach dem Ratsbeschluss die Genehmigung bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragen. Eine Abweichung von der üblichen Gremienreihenfolge ist beabsichtigt, um den Rat bereits am 1. Oktober 2026 zu erreichen. Die Anhörung der zuständigen Bezirksvertretungen ist vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.2.1Nachtrag: 16.09.2026 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Zur Vorlage · 01545-26/3 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Eving hat einen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 beraten. Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, die bestehende Beschlussfassung zur Standortfestlegung um spezifische Anforderungen zu ergänzen.
Ein zentraler Punkt der Empfehlung ist die klimaökologische Planung des Dauerstandortes nördlich des Heisenberg-Gymnasiums. Die Planung soll die Erhaltung von Kaltluftleitbahnen und die Minimierung der Flächenversiegelung zum Ziel haben. Vorgeschlagen werden Maßnahmen wie Dach- und Fassadenbegrünung sowie ein nachhaltiges Niederschlagswassermanagement nach dem Schwammstadtprinzip. Zudem sollen die Ergebnisse artenschutzrechtlicher Untersuchungen und Belange des Landschaftsschutzes, insbesondere im Bereich des Kirchderner Grabens, in die Planung einfließen.
Hinsichtlich der Verkehrssituation fordert die Bezirksvertretung die Erstellung eines Verkehrskonzepts für den entstehenden Drei-Schulen-Standort. Dieses soll die Belastungen durch den Schulbetrieb, den ÖPNV, den Rad- und Fußverkehr sowie den Baustellenverkehr untersuchen. Dabei sollen alternative Erschließungswege über die Walter-Kohlmann-Straße und die Kemminghauser Straße geprüft werden.
Die Bezirksvertretung erwartet, dass die Ergebnisse laufender Fachgutachten unmittelbar in die Planung einfließen und bei erheblichen Konflikten eine erneute Beteiligung des Gremiums erfolgt. Zudem wird eine transparente Information der Bezirksvertretung sowie eine öffentliche Information der Anwohner durch die Verwaltung gefordert.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — überweisen
Ergebnis: überweisen - 4Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
- 4.1Bäume oder andere ausdauernde Pflanzen zur Verschönerung des Stadtbezirkes Eving (Mitteilung Grüner Kreis)Zur Vorlage · 02748-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung
Dem Verein Grüner Kreis Dortmund e. V. liegt eine Mitteilung vor, die der Bezirksvertretung Eving zur Entscheidung vorgelegt wurde. Der Verein bietet der Bezirksvertretung eine finanzielle Unterstützung in Form einer Pflanzenspende in einer Höhe von etwa 1.000 bis 1.500 Euro an.
Die Spende ist zweckgebunden für die Anschaffung von Bäumen oder anderen ausdauernden Pflanzen vorgesehen. Das Angebot umfasst die Bepflanzung von öffentlichen Wegen und Plätzen im Stadtbezirk Eving sowie die Unterstützung weiterer gemeinnütziger Einrichtungen, wie beispielsweise Schulen oder Kindergärten. Der Zeitraum für die Durchführung der Baum- oder Gehölzpflanzungen ist auf die Monate von Oktober 2026 bis zum Frühjahr 2027 angelegt. Die Anfrage zielt darauf ab, festzustellen, ob seitens der Bezirksvertretung Interesse und Verwendung für diese Zuwendung besteht.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.2Nachtrag: 16.09.2026 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) (Eingabe)Zur Vorlage · 01545-26/2 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung Eving wird eine Eingabe zur schulorganisatorischen Planung im Stadtbezirk zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28. Während die Notwendigkeit zusätzlicher Schulplätze sowie die Nutzung eines Interimsstandortes an der Altenderner Straße unterstützt werden, wird die Festlegung eines dauerhaften Standortes nördlich des Heisenberg-Gymnasiums bzw. an der Preußischen Straße abgelehnt.
Die Antragstellerin führt an, dass das Bauleitverfahren für den Bebauungsplan Ev 158 noch nicht abgeschlossen sei und die planungsrechtlichen Voraussetzungen erst noch geschaffen werden müssten. Zudem seien umwelt- und planungsrechtliche Fragen, etwa zum Artenschutz, zur Starkregenproblematik sowie zur Verkehrssicherheit und den Auswirkungen auf den Kirchderner Graben, noch Gegenstand der Prüfung.
Es wird beantragt, dem Rat eine Änderung der Entscheidung zu empfehlen, sodass die endgültige Standortfestlegung erst nach einer transparenten und ergebnisoffenen Prüfung von Alternativen erfolgen soll. Die Entscheidung über die Errichtung der Schule und die Wahl des Dauerstandortes sollten voneinander getrennt werden. Gleichzeitig soll die Planung des Interimsstandortes so gestaltet werden, dass die Schulplatzversorgung zum Schuljahr 2027/28 sichergestellt ist. Das laufende Vergabeverfahren für die Containeranlage am Interimsstandort wird dabei als notwendiger Schritt zur Sicherung der Kapazitäten betrachtet, jedoch ohne eine Vorfestlegung auf einen späteren Dauerstandort zu begründen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5Angelegenheiten des Oberbürgermeisters
- 5.1Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der BezirksvertretungenZur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.
Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.
Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.
Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.
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Hauptdokument|2221695|2222153|2222402|2222403|2222408|2222412|2222413
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
- 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht
Ergebnis: vertagt - 5.2Nachtrag: 10.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten SchulraumsZur Vorlage · 02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 02578-26 befasst sich mit dem Vorgehen und der Priorisierung dauerhafter Schulgebäude im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Ziel ist die Schaffung von benötigtem Schulraum. Der Rat der Stadt soll die organisatorischen Veränderungen sowie die Priorisierung und das geplante Vorgehen der Verwaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen nach Sicherstellung der Finanzierung zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Erlaubnis beantragt, bei der Vergabe und Errichtung priorisierter Einzelgebäude bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren und Abweichungen von der Schulbauleitlinie vorzunehmen.
Die Priorisierung der Bauvorlagen erfolgt primär nach dem Entstehungszeitpunkt des Schulplatzbedarfs. Die Liste umfasst Projekte für das Gymnasium Brackel, die Gesamtschule Eving sowie die Sekundarstufe II in Hacheney und die dazugehörigen Sporthallen. Für die personelle Betreuung der Dauerstandorte ab August 2030 besteht ein Bedarf an 3,0 Planstellen für Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sowie 0,5 Planstellen für Schulsekretariate.
Aufgrund der Haushaltslage ist eine bauabschnittsweise Realisierung vorgesehen, um Investitionsauszahlungen zu verschieben, sofern die Schulplatzanzahl nicht gefährdet ist. Für die Interimsquartiere in Brackel und Derne entstehen Mehraufwendungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beziehungsweise rund 657.732 Euro. Diese Projekte sind für die Sicherstellung der Beschulung ab Sommer 2027 prioritär eingestuft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei Schulneubauten Abweichungen von den städtischen energetischen Standards und der Schulbauleitlinie auf die gesetzlichen Mindestanforderungen reduziert werden können.
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Beratungsfolge
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
- 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.2.1Nachtrag: 16.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Zur Vorlage · 02578-26/2 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat der Bezirksvertretung Eving einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der die Ergänzung der Planung für die Gesamtschule Eving umfasst. Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund, die weitere Umsetzung des Schulbauprojekts um spezifische Prüf- und Berichtspunkte zu erweitern.
Ein zentraler Punkt des Antrags betrifft die Bau- und Übergangsphase. Es wird die Vorlage eines Bauphasen- und Logistikkonzepts gefordert, das die Trennung von Schul- und Baustellenverkehr, die Sicherheit der Schulwege sowie die Auswirkungen auf die angrenzende Wohnbebauung darstellt. Zudem soll die Sicherstellung des Sportunterrichts vor der Fertigstellung der eigenen Sporthalle durch eine Gegenüberstellung von Bedarf und verfügbaren Hallenzeiten belegt werden.
Hinsichtlich der Verkehrssituation fordert der Antrag, dass die Verkehrsuntersuchung die Übergangsphase ab 2030/31 berücksichtigt. Dabei sollen die Belastungen durch Schüler, Beschäftigte sowie den Baustellenverkehr und die Nachfrage im öffentlichen Personennahverkehr untersucht werden. Des Weiteren sollen alternative Erschließungsvarianten, etwa über die Walter-Kollmann-Straße, auf ihre Leistungsfähigkeit und Entlastungswirkung für die Wohnbereiche geprüft werden. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen sollen der Bezirksvertretung Eving vor wesentlichen weiteren Umsetzungsschritten vorgestellt werden.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — überweisen
Ergebnis: überweisen - 5.3Nachtrag: 10.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I EvingZur Vorlage · 02730-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 02730-26 wird dem Rat der Stadt Dortmund die Planung und Umsetzung eines Neubaus einer sechs-zügigen Gesamtschule in Eving zur Schaffung von Schulraum in der Sekundarstufe I vorgeschlagen. Das Projekt umfasst die Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI und beinhaltet den Bau einer Sporthalle. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 77.633.711,00 Euro ohne Eigenleistungen, wobei der investive Anteil 78.860.573,58 Euro und der konsumtive Anteil 2.022.260,00 Euro beträgt.
Der geplante Gebäudekörper soll drei bis viergeschossig sein und eine Bruttogeschossfläche von rund 3.960 m² aufweisen. Das Baufeld umfasst etwa 20.000 m², ergänzt durch eine Übergangsfläche von circa 15.000 m² zum angrenzenden Landschaftsraum. Die Realisierung soll über ein Totalunternehmermodell erfolgen. Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026, einen Baustart im vierten Quartal 2028 sowie eine Fertigstellung im August 2030 vor, um die Nutzung zum Schuljahresbeginn 2030/31 zu gewährleisten.
Die Vorlage sieht zudem die Ausweitung des Haushalts ab 2025/2026 zur Deckung der investiven Bedarfe zwischen 2027 und 2031 sowie der Ausstattungskosten im Jahr 2030 vor. Ab 2030 werden jährliche Folgeaufwendungen von etwa 3,2 Millionen Euro veranschlagt. Es wird die Erlaubnis beantragt, bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren. Die Verwaltung soll die zuständigen Gremien über notwendige Änderungen der Baumaßnahmen vorab informieren. Als Projektrisiken werden die Rechtskraft des Bebauungsplanes sowie Verzögerungen durch ausstehende Gutachtenergebnisse angeführt.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.4Nachtrag: 10.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II EvingZur Vorlage · 02732-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung der Sekundarstufe II in Eving beschließen. Das Vorhaben sieht die Errichtung einer fünfzügigen Gesamtschule auf städtischem Eigentum vor. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 19.244.652 Euro, wobei sich der investive Anteil auf rund 19,5 Millionen Euro und der konsumtive Anteil auf 975.000 Euro beziffert. Das geplante Bauwerk soll eine Bruttogeschossfläche von etwa 3.960 Quadratmetern aufweisen.
Die Umsetzung soll durch die Vergabe an einen Totalunternehmer erfolgen, wobei im Vergabeverfahren eine Modulbauweise als Option berücksichtigt werden kann. Der Zeitplan sieht einen Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Die Beauftragung des Unternehmens ist für das vierte Quartal 2027 vorgesehen, sodass der Baustart im vierten Quartal 2031 erfolgen kann. Eine Fertigstellung ist bis August 2033 geplant, um die Nutzung zum Schuljahresbeginn 2033/34 zu ermöglichen.
Die Vorlage umfasst die Berücksichtigung von Haushaltsausweitungen für Bau und Ausstattung sowie die Einplanung von Mehrauszahlungen für Planungs- und Baukosten ab 2030 sowie jährlichen Folgeaufwendungen ab 2034. Der Verwaltung wird gestattet, bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf gesetzliche Anforderungen zu reduzieren oder von der Schulbauleitlinie abzuweichen. Für den Betrieb werden zusätzliche Stellen im Schulsekretariat und im Hausmeisterdienst benötigt. Die Maßnahme ist zeitlich nachrangig und kann zur Entlastung des Haushalts verschoben werden.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.5Nachtrag: 10.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle EvingZur Vorlage · 02735-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Planung und Umsetzung einer Vierfach-Sporthalle im Stadtteil Eving beschließen. Das Vorhaben umfasst die Leistungsphasen 1 bis 8 der HOAI und sieht eine Bruttogrundfläche von etwa 4.268,16 m² vor. Das gesamte Investitionsvolumen beläuft sich auf 17.976.727 Euro, wobei der investive Anteil 18.263.098,63 Euro und der konsumtive Anteil 325.000 Euro beträgt. Für die Jahre 2030 bis 2034 werden zudem investive Mehrbedarfe in Höhe von 14.772.529 Euro sowie Ausstattungskosten für das Jahr 2033 in Höhe von 78.500 Euro berücksichtigt. Ab 2034 sind jährliche Folgeaufwendungen von rund 665.653 Euro vorgesehen.
Der Zeitplan sieht den Planungs- und Ausführungsbeschluss für Oktober 2026 vor. Das Vergabeverfahren soll im Januar 2030 beginnen, gefolgt von der Beauftragung im dritten Quartal 2030. Nach der Einreichung des Bauantrags im ersten Quartal 2031 ist der Baustart für das vierte Quartal 2031 geplant, sodass die Nutzungsaufnahme zum Schuljahresbeginn 2033/2034 erfolgen kann. Als Risiken werden der Zeitpunkt des Satzungsbeschlusses, die Rechtskraft des Bebauungsplanes sowie Kosten- und Bauunternehmerrisiken aufgeführt. Sollten Anpassungen an Maßnahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“ zur Sicherung der Fertigstellung notwendig werden, sollen Prioritäten unter Berücksichtigung der Haushaltslage abgewogen werden. Die Verwaltung wird beauftragt, notwendige Änderungen bestehender Beschlüsse den Gremien vorzulegen. Die Bezirksvertretung wird im Verfahren angehört.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 6Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 6.12 Outdoortischtennisplatten für das Heisenberg-Gymnasium (Beschluss 17.09.2025); hier: Aufhebung des Beschlusses und Neufassung "Anschaffung von 2 Kickern und 1 Billardtisch für den GanztagsbedarfZur Vorlage · 39107-25/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Eving wird im Rahmen der Sitzung am 16. September 2026 über eine Änderung der Mittelverwendung für das Heisenberg-Gymnasium beraten. Gegenstand der Vorlage ist die Aufhebung eines Beschlusses vom 17. September 2025, mit dem ursprünglich die Bereitstellung von 5.000 Euro aus investiven Mitteln für die Anschaffung von zwei Outdoortischtennisplatten vorgesehen war.
Nach Mitteilung der Schulleitung stehen für diesen Zweck nun Platten einer anderen Schule zur Verfügung, weshalb die ursprünglich geplanten Mittel nicht mehr für Tischtennisplatten benötigt werden. Das Heisenberg-Gymnasium hat daher beantragt, die Summe von 5.000 Euro stattdessen für den Ganztagsbedarf einzusetzen. Konkret ist die Anschaffung von zwei Kickern und einem Billardtisch vorgesehen.
Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den ursprünglichen Beschluss aufzuheben und die Verwendung der 5.000 Euro für die neue Anschaffung von zwei Kickern und einem Billardtisch zu genehmigen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6.2Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving für die Jahre 2025/2026; hier: Aufhebung des Beschlusses "Begegnungszentrum Open-Air-Veranstaltungen (lfd.-Nr. 8)Zur Vorlage · 36680-24/4 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Eving beabsichtigt, einen bestehenden Haushaltsbeschluss für das Begegnungszentrum für Open-Air-Veranstaltungen aufzuheben. Im Rahmen der Haushaltsplanung für die Jahre 2025/2026 hatte die Bezirksvertretung am 5. März 2025 beschlossen, dem genannten Begegnungszentrum einen Betrag in Höhe von 8.000,00 Euro aus konsumtiven Mitteln zur Verfügung zu stellen.
Nach Angaben der Gremiengeschäftsführung wurden diese Mittel bislang nicht abgerufen. Eine Verwendung der bereitgestellten Mittel sei frühestens im Jahr 2027 möglich. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht daher die Aufhebung der ursprünglichen Entscheidung vom 5. März 2025 vor. Die entsprechende Vorlage ist als Beschluss für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 16. September 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
- 7.1Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (Vertagt vom 17.06.2026)Zur Vorlage · 00002-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 00002-25 behandelt die zehnte Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund. Für das Jahr 2026 wird vorgeschlagen, die Benutzungsgebühr bei 1,55 Euro pro Quadratmeter und Markttag beizubehalten. Aufgrund einer erwarteten Kostenunterdeckung von etwa 666.819 Euro im Jahr 2026 sollen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2027 verschiedene Alternativen zur Gebührenerhöhung geprüft werden. Diese umfassen eine stufenweise Erhöhung um 25 Prozent bis zu einer Unterdeckung von 250.000 Euro, eine stufenweise Erhöhung bis zur vollständigen Kostendeckung sowie eine unmittelbare Anhebung auf mindestens 3,01 Euro zur sofortigen Kostendeckung.
Als konkreter Beschlussvorschlag liegt die Variante vor, die eine Erhöhung der Gebühren bis zur vollständigen Kostendeckung vorsieht. Hierbei wird eine schrittweise Steigerung um jeweils 25 Prozent in den Jahren 2027, 2028 und 2029 angestrebt, um die Kostendeckung voraussichtlich ab 2029 zu erreichen. Eine sofortige vollständige Deckung ab 2027 würde ein Entgelt von über 3,01 Euro erfordern, was Erträge von rund 1.368.018 Euro generieren würde. Eine detaillierte Kalkulation auf Basis der Werte aus dem Jahr 2025 kann erst im Laufe des Jahres 2026 erfolgen. Die Planansätze der Erträge ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen um jährliche Mehrerträge von insgesamt 414.904,53 Euro, bestehend aus Benutzungsgebühren und Erstattungen privater Unternehmen, erhöht werden. Gleichzeitig sind die Mehraufwendungen für den Zeitraum von 2027 bis 2030, die sich zwischen 149.027,53 Euro und 229.336,13 Euro bewegen, in der Planung zu berücksichtigen.
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Beratungsfolge
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig abgelehnt
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
- 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — vertagt
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig abgelehnt
- 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
- 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig abgelehnt - 7.1.1Nachtrag: 10.09.2026 Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (Anfrage SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 00002-25/9 · Beantwortung von Anfragen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantwortet in einer Vorlage an die Bezirksvertretung Eving die Anfragen der SPD-Fraktion zur Entwicklung und zur geplanten zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Dortmunder Wochenmärkte.
Hinsichtlich des Evinger Wochenmarktes wird berichtet, dass die Zahl der Stammhändler im Jahr 2026 mit sieben Betrieben wieder den Stand von 2016 erreicht hat. Während etwa die Hälfte der Händler ihre Plätze seit zehn Jahren hält, wurden Abgänge durch neue Marktbeschicker kompensiert. Das Warensortiment wurde um Backwaren, Fleisch, Wurstwaren sowie ein Grillhähnchenmobil erweitert, während Blumen als einzige Gruppe aus dem Jahr 2016 nicht mehr vertreten sind. Die Verwaltung verfolgt das Ziel, den Markt als Teil der Nahversorgung und als Begegnungsort beizubehalten und in Marketingmaßnahmen einzubinden. Die Wiedereröffnung des Einkaufszentrums „Minister Stein“ wird als Chance für zusätzliche Kundschaft, aber auch als Konkurrenz für die Grundversorgung gewertet.
Bezüglich der Gebührensatzung erläutert die Verwaltung, dass die bisherige Übernahme von Kostenunterdeckungen durch das Budget des Ordnungsamtes aufgrund steigender Kosten nicht fortgeführt werden kann. Eine geplante Unterstützung für die Markthändler in Höhe von bis zu 250.000 Euro wird als verhältnismäßig eingestuft. Eine Differenzierung der Gebührensätze nach Marktstandorten oder Warengruppen wurde rechtlich geprüft; eine Ungleichbehandlung der Marktbeschicker ohne sachlichen Grund wurde als nicht zulässig bewertet. Eine Erhöhung für gastronomische Leistungen wäre hingegen aufgrund der Art der Dienstleistung möglich, könnte jedoch die Attraktivität der Stände beeinträchtigen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8Schule
- 8.1Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26Zur Vorlage · 01236-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes (Nummer 01236-26) dient als Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26. Der Bericht basiert auf Daten der Amtlichen Schulstatistik sowie des Systems SchülerOnline und wertet die Abgänge aus der Sekundarstufe I sowie die Übergänge in die Sekundarstufe II aus.
Im Jahr 2025 verließen 3.361 Schülerinnen und Schüler die Sekundarstufe I in Dortmund. Davon erreichten 28 % einen Mittleren Schulabschluss und 23,9 % eine Berechtigung für die gymnasiale Oberstufe. Von insgesamt 4.942 betrachteten Übergängen wechselten 39 % in die Gymnasiale Oberstufe, während 18,2 % die berufliche Grundbildung an Berufskollegs nutzen. Im Bereich der vollzeitschulischen Bildungsgänge erhielten 2.937 von 5.294 Bewerbungen Plätze. Bei den Internationalen Förderklassen (IFK) wurden 224 von 299 Bewerbungen berücksichtigt. Ein digitales Verfahren zur Nachvermittlung von Restplätzen führte bei 21 Bewerbungen zu 15 Aufnahmen in qualifizierende Gänge.
Zwei Klassen zur unterjährigen Aufnahme waren im Dezember 2025 mit jeweils 24 Schülern ausgelastet, wobei laut Bericht weitere Kapazitäten fehlen. Im Rahmen der Schulpflichtüberwachung wurden 240 Jugendliche an die Schulaufsichtsbehörde zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren weitergeleitet. Für das Schuljahr 2026/27 entfallen die IFK-Klassen am CJD Berufskolleg. Der Beirat Schule-Arbeitswelt wurde beauftragt, den Bedarf unversorgter Jugendlicher zu ermitteln und neue Angebote zu entwickeln. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund den Bericht zur Kenntnis nimmt. Es sind keine personellen, finanziellen, klimarelevanten oder förderrelevanten Auswirkungen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.2Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27Zur Vorlage · 01238-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulentwicklung in Dortmund befasst sich mit dem Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2026/27. Das Anmeldeverfahren wurde im Zeitraum vom 6. Februar bis zum 19. März 2026 durchgeführt, wobei für Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren stattfand.
Zum Ende des Schuljahres 2025/26 verlassen 5.679 Kinder die Grundschulen, während an der Sekundarstufe I insgesamt 5.184 Schulplätze zur Verfügung stehen. Die Anmeldequoten verteilen sich auf 34,4 % für Gymnasien, 33,4 % für Gesamtschulen, 23,9 % für Realschulen und 3,6 % für Hauptschulen. Ein Anteil von 3,1 % der Kinder nutzt Bildungsangebote in Nachbargemeinden.
An den Gymnasien wurden 1.953 Anmeldungen registriert, wodurch die Kapazitätsgrenze durch die Anwendung des Höchstwertes von 29 Schülern pro Klasse eingehalten wird. An den Gesamtschulen übersteigen die Anmeldungen das aktuelle Angebot, wobei ab dem Schuljahr 2027/28 durch neue und erweiterte Schulen acht zusätzliche Schulzüge geschaffen werden sollen. An den Realschulen und Gymnasien werden jeweils zwei zusätzliche Eingangsklassen gebildet, um Anmeldeüberhänge auszugleichen. An Hauptschulen wurden Mindestanmeldezahlen von 18 Schülern erreicht. Im Bereich des sonderpädagogischen Bedarfs wurden 479 Platzangebote für das „Gemeinsame Lernen“ unterbreitet, was die Kapazität von 444 Plätzen übersteigt. Der Bericht sieht keine finanziellen, personellen oder klimarelevanten Auswirkungen vor. Der nächste Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung ist für Herbst 2026 vorgesehen.
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- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 9Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
- 10Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
- 11Soziales, Arbeit und Gesundheit - unbesetzt -
- 12Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -
- 13Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 13.1Beschluss der Satzung der Stadt Dortmund über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte" und über die förmliche Festlegung des erweiterten Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte"Zur Vorlage · 02127-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neue Evinger Mitte“ sowie des erweiterten Sanierungsgebietes „Neue Evinger Mitte“ beschließen. Die Vorlage der Verwaltung sieht vor, die Satzung vom 3. Dezember 1997 sowie die Satzung vom 19. Januar 2002 gemäß den Vorgaben des Baugesetzbuches aufzuheben.
Die Maßnahme „Neue Evinger Mitte“ wurde im Zeitraum von 1994 bis 2003 unter Einsatz von Städtebauförderungsmitteln umgesetzt. Ziel der Sanierung war die Schaffung eines neuen Ortszentrums auf dem ehemaligen Gelände der Zeche Minister Stein, nachdem deren Stilllegung im Jahr 1987 zum Verlust des sozialen und wirtschaftlichen Zentrums des Stadtteils Eving geführt hatte. Durch die Sanierung wurden Projekte wie der Bau des Evinger Platzes, die Anlage des „Grünen Platzes“, die Umgestaltung der Deutschen Straße sowie die Aufwertung des Grünzuges Externberg realisiert. Zudem wurden ehemalige Zechengebäude erhalten und umgenutzt.
Nach Angaben der Verwaltung sind die Sanierungsziele erreicht worden. Die Aufhebung der Satzungen erfolgt aufgrund von personellen Wechseln und Kapazitätsgründen in der zuständigen Fachabteilung. Die Vorlage durchläuft den Prozess der Anhörung durch die Bezirksvertretung Eving sowie die Empfehlungsphase in den entsprechenden Ausschüssen, bevor sie im Rat der Stadt zur Entscheidung vorgelegt wird.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 13.2Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung DortmundZur Vorlage · 02682-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtentwässerung Dortmund befasst sich mit den geplanten Kanalbaumaßnahmen für den Zeitraum ab dem Jahr 2027. Die Bezirksvertretungen sollen die Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen von bezirklicher Bedeutung in ihren jeweiligen Stadtbezirken beschließen, sofern der Rat der Stadt Dortmund dem Wirtschaftsplan 2027 ff. zustimmt. Gleichzeitig wird den politischen Gremien empfohlen, Maßnahmen mit überbezirklicher oder bezirksübergreifender Bedeutung zu beschließen.
Die Finanzierung der Vorhaben erfolgt über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Dortmund. Für die Jahre 2027 bis 2030 sind Auszahlungen in Höhe von etwa 28,7 Millionen Euro im Jahr 2027, 31,8 Millionen Euro im Jahr 2028, 35,5 Millionen Euro im Jahr 2029 und 44,8 Millionen Euro im Jahr 2030 vorgesehen. Der jährliche Folgeaufwand aus diesen Investitionen wird in der Abwassergebührenkalkulation berücksichtigt und durch Erträge aus Abwassergebühren gedeckt. Die Umsetzung der Maßnahmen soll mit dem vorhandenen Personal erfolgen.
Die Planung sieht vor, bei allen Maßnahmen zu prüfen, inwieweit ein Beitrag zur Reduzierung von Starkregengefahren sowie zu den Zielen der Zukunftsinitiative geleistet werden kann. Der Umfang der erforderlichen Maßnahmen wird jährlich neu ermittelt. Die Vorlage verzichtet, wie in den Vorjahren, auf Einzelbeschlüsse und stellt die Maßnahmen als Gesamtheit gemäß dem Wirtschaftsplan zur Beschlussfassung.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 13.3Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße – hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße –Zur Vorlage · 02936-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 02936-26 sieht die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bebauungsplan Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße im Stadtbezirk Dortmund Eving vor. Die aktuelle Satzung, die am 09.04.2025 in Kraft trat, endet planmäßig am 07.11.2026. Es wird vorgeschlagen, diese Sperre um ein Jahr bis zum 07.11.2027 zu verlängern.
Ziel der Verlängerung ist die Sicherstellung der planungsrechtlichen Vorgaben, insbesondere der Bau einer neuen Tageseinrichtung für Kinder mit einer Kapazität von etwa 70 Plätzen auf einem rund 0,5 Hektar großen Areal. Durch die Aufrechterhaltung der Veränderungssperre soll verhindert werden, dass Bauvorhaben genehmigt werden, die den Zielen der Bauleitplanung entgegenstehen. Die Bezirksvertretung Eving sowie der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen haben bereits Empfehlungen zu diesem Vorschlag abgegeben.
Die Vorlage weist zudem auf die Verpflichtungen aus dem Behindertengleichstellungsgesetz NRW hin, wonach die Bauleitplanung die Barrierefreiheit in baulichen Anlagen und der Infrastruktur fördern soll. Die konkrete Umsetzung erfolgt im Rahmen der späteren Genehmigungsverfahren. Für die Verlängerung der Veränderungssperre sind keine finanziellen Auswirkungen oder die Inanspruchnahme von Fördermitteln vorgesehen. Die rechtliche Grundlage für die Entscheidung des Rates ergibt sich aus der Gemeindeordnung NRW.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14Anträge
- 14.1Grünanlage An den Teichen: Ursachen der wiederkehrenden Teichprobleme bekämpfen (Antrag SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 17020-20/3 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat der Bezirksvertretung Eving einen Antrag zur Behandlung der Grünanlage „An den Teichen“ vorgelegt. Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, noch vor Beginn der nächsten Brutsaison geeignete nichtletale Vergrämungsmaßnahmen zur Regulierung der Gänsepopulation umzusetzen sowie ein fachgerechtes Gelegemanagement durchzuführen.
Hintergrund der Anfrage sind wiederkehrende Probleme mit der Wasserqualität und dem Sauerstoffgehalt des Teichs. In den vergangenen Jahren kam es aufgrund von Ausfällen der Pumpenanlage zu Einsätzen der Feuerwehr und des Technischen Hilfswerks, um Sauerstoff in das Gewässer einzubringen. Die Fraktion weist darauf hin, dass neben der technischen Erneuerung der Pumpen- und Fontänenanlage, die von der Verwaltung bereits geplant wird, auch die Ursachen der Nährstoffeinträge adressiert werden müssen. Als wesentliche Faktoren werden die Gänsepopulation sowie das Füttern der Tiere durch Besucher genannt.
Zusätzlich wird die Verwaltung gebeten, die Bezirksvertretung zeitnah schriftlich über den Sachstand zur Erneuerung der technischen Anlagen sowie über weitere geplante Maßnahmen zum Gewässerschutz zu informieren. Zudem sollen durch Informations- und Kontrollmaßnahmen die Auswirkungen des Fütterns der Gänse reduziert werden, um die Wasserqualität dauerhaft zu sichern und Notfallmaßnahmen zu vermeiden.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.2Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke (Antrag SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 03115-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat der Bezirksvertretung Eving einen Antrag vorgelegt, der die Erarbeitung eines rechtsverbindlichen und sanktionsfähigen Regelwerks für die Nutzung von E-Scootern in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb des Innenstadtrings fordert. Der Rat der Stadt Dortmund und die zuständigen Ausschüsse werden gebeten, verbindliche Vorgaben für das Abstellen und Fahren der Elektrokleinstfahrzeuge zu schaffen.
Der Antrag sieht die Einrichtung digitaler Halte- und Parkverbotszonen mittels Geofencing vor, um sensible Bereiche wie schmale Gehwege, Kreuzungen, Rettungswege oder Haltestellen des Nahverkehrs zu schützen. Zudem wird eine technische Verpflichtung der Anbieter angestrebt, den Mietvorgang in der App erst nach einem Nachweis der korrekten Abstellung, beispielsweise durch einen Foto-Upload, zu beenden. Zur Durchsetzung sollen wirksame Ordnungsmaßnahmen und Bußgelder festgelegt werden, wobei auch eine Vereinbarung zur Weitergabe von Ordnungsgeldern an die Verursacher oder zur schnellen Entfernung falsch abgestellter Fahrzeuge vorgesehen ist.
Als Begründung führt die Fraktion die Behinderung von Fußgängern, insbesondere von Senioren und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen, sowie Regelverstöße im fließenden Verkehr an. Ziel des Antrags ist kein Verbot der E-Scooter, sondern die Schaffung eines geordneten Rahmens, um die Nutzung der Mikromobilität als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr sicher und sozialverträglich zu gestalten.
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Beratungsfolge
- 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — eingebracht
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — vertagt
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — überweisen
Ergebnis: überweisen - 14.3Beseitigung einer gefährlichen Fahrbahnerhebung in der Rechtsabbiegespur der Derner Straße zur Osterfeldstraße (Antrag SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 03116-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat der Bezirksvertretung Eving einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der die Beseitigung einer Fahrbahnerhebung in der Rechtsabbiegespur der Derner Straße zur Osterfeldstraße zum Ziel hat. Die Erhebung befindet sich in der Fahrtrichtung von Schulte-Rödding kommend, unmittelbar vor einem Autohaus.
Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung mit der Entfernung dieser Unebenheit beauftragt wird. Bis zur vollständigen Umsetzung der Maßnahme fordert die Fraktion die Einrichtung einer entsprechenden Gefahrenbeschilderung sowie einer Geschwindigkeitsbegrenzung, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Als Begründung führt der Antrag an, dass die Fahrbahnerhebung aufgrund des engen Kurvenradius erst spät erkennbar sei. Dies könne dazu führen, dass insbesondere ortsunkundige Verkehrsteilnehmende ihre Geschwindigkeit nicht rechtzeitig anpassen, was zu Gefahrensituationen und möglichen Fahrzeugschäden führen könne. Eine kurzfristige Sicherung der Stelle durch Warnhinweise und eine Geschwindigkeitsreduzierung wird als notwendige Übergangslösung vorgeschlagen.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.4Erweiterung des metropolrad-Ruhr-Netzes im Stadtbezirk Eving (Antrag SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 01285-26/2 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving vorgelegt, der eine Erweiterung des metropolrad-Ruhr-Netzes im Stadtbezirk fordert. Die Fraktion bittet die Verwaltung, sich gegenüber dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) sowie dem Anbieter Donkey Republic für den Ausbau des Stationsnetzes für Leihfahrräder einzusetzen.
Als potenzielle neue Standorte für die Erweiterung werden der Evinger Schloss/Nollendorfplatz, die Deutsche Straße am Hallenbad Eving, die Bayrische Straße am Evinger Marktplatz sowie die Kreuzung Bayrische Straße/Alter Heideweg vorgeschlagen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass das Mobilitätsangebot im Stadtbezirk durch bereits eröffnete Stationen in Lindenhorst, Evinger Mitte, Schulte-Rödding sowie Brechten bereits verbessert wurde, ein weiterer Ausbau jedoch notwendig sei. Ein dichteres Netz an Stationen soll eine flexible Mobilität ermöglichen und als Ergänzung zum öffentlichen Personennahverkehr eine Alternative zum motorisierten Individualverkehr darstellen. Ziel der Erweiterung ist es, die Attraktivität des Angebots zu steigern und die Nutzung von Fahrrädern für Kurzstrecken zu fördern.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 14.5Beseitigung eines Schlaglochs an der Bushaltestelle Osterfeldstraße (Antrag SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 03117-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat der Bezirksvertretung Eving einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der die Beseitigung eines Schlaglochs in der Osterfeldstraße zum Gegenstand hat. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, die Schadstelle an der Fahrbahnschwelle in Höhe der Bushaltestelle „Osterfeldstraße“ in Fahrtrichtung Süden instand zu setzen.
Nach Angaben der Antragstellerin befindet sich das Schlagloch unmittelbar an einer Fahrbahnschwelle, wodurch ein deutlicher Höhenunterschied zwischen den Fahrbahnbereichen entsteht. Dies beeinträchtige die Verkehrssicherheit und erhöhe die Unfallgefahr für Radfahrer sowie Zweiradfahrer. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Unebenheit durch die laufende Verkehrsbelastung weiter zunehmen könne. Ziel des Antrags ist die Wiederherstellung eines ordnungsgemäßen Fahrbahnzustands. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 16. September 2026 vorgesehen.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.6Einrichtung einer Sperrzone in der Kurve Am Bauernkamp Ecke Öztaler Straße (Antrag SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 03118-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat der Bezirksvertretung Eving einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der die Einrichtung einer Sperrzone im Kurvenbereich der Straße Am Bauernkamp an der Kreuzung zur Öztaler Straße vorsieht. Die Verwaltung wird mit diesem Antrag gebeten, auf beiden Seiten der Kurve eine Sperrzone einzuzeichnen, um das Parken in diesem Bereich zu unterbinden.
Als Begründung für das Vorhaben führt die Fraktion an, dass im Kurvenbereich regelmäßig Fahrzeuge parken. Dies erschwere die freie Sicht in die Kurve, wodurch entgegenkommende Fahrzeuge nicht rechtzeitig gesehen werden könnten, was zu Ausweichmanövern führe. Zudem wird darauf hingewiesen, dass durch die Parkweise die Zufahrt zum Fuß- und Radweg, welcher als Verlängerung des Bauernkamps dient, häufig blockiert wird. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 16. September 2026 vorgesehen.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.7Verkehrsüberwachung an der Derner Straße (Antrag SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 03119-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Der SPD-Fraktion liegt ein Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving vor, der die Durchführung von Schwerpunktkontrollen im Bereich der Derner Straße vorsieht. Konkret wird die Verwaltung gebeten, das Abstellen und Parken von Fahrzeugen auf dem Gehweg in Höhe der Stadtbahnhaltestelle Bauernkamp zu ahnden.
Die Begründung des Antrags führt an, dass in diesem Abschnitt regelmäßig Fahrzeuge auf dem Gehweg parken oder durch angrenzende Gewerbebetriebe dort abgestellt werden. Dies führe dazu, dass die Nutzung des Gehwegs sowie des Radwegs für Fußgänger und Radfahrer eingeschränkt wird. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 16. September 2026 vorgesehen.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 14.8Bauliche Umgestaltung des Wendehammers und der angrenzenden Grünfläche zur Einrichtung einer Haltezone für Elternbring- und -abholverkehr an der Elisabeth-Grundschule (Antrag AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 02746-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat der Bezirksvertretung Eving einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der die bauliche Umgestaltung eines Wendehammers sowie einer angrenzenden Grünfläche im Bereich der Elisabeth-Grundschule zum Ziel hat. Die Antragsteller fordern die Prüfung und Umsetzung einer baulichen Anpassung, um eine ausgewiesene Haltezone für den Elternverkehr, eine sogenannte „Kiss-and-Ride-Zone“, einzurichten.
Der Antrag sieht vor, die Verkehrsführung so anzupassen, dass ein sicheres Ein- und Aussteigen von Schulkindern ermöglicht wird, ohne den fließenden Verkehr oder Rettungswege zu beeinträchtigen. Hierzu sollen erforderliche verkehrsrechtliche Maßnahmen sowie eine entsprechende Beschilderung und Markierung vorgenommen werden.
Als Begründung führt die Fraktion die aktuelle Verkehrssituation rund um die Schule an. Laut Antrag führt der Mangel an Haltemöglichkeiten, insbesondere an der B54 und in der Württemberger Straße, zu unübersichtlichen Situationen und gefährlichen Manövern. Da das bestehende Halteverbot in der Lothringer Straße aufrechterhalten wurde, weichen Fahrzeughalter auf andere Bereiche aus. Die Antragsteller geben an, dass durch die bauliche Nutzung des Wendehammers und der Grünfläche der Bring- und Abholverkehr entzerrt werden könne. Ziel der Maßnahme sei ausdrücklich nicht die Schaffung von Dauerparkplätzen, sondern die Ermöglichung eines kurzzeitigen Haltens zum Absetzen und Abholen der Kinder.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 14.9Entfernung der Felsbrocken und Einrichtung ersatzweise eines Parkverbots am Containerstandort Wittichstraße (Antrag AfD-Fraktion)Zur Vorlage · 02747-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die AfD-Fraktion hat der Bezirksvertretung Eving einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der die Neugestaltung des Containerstandortes in der Wittichstraße zum Ziel hat. Der Antrag fordert die Entfernung der vor den Wertstoffcontainern platzierten Felsbrocken sowie die Einrichtung eines Parkverbots oder eines eingeschränkten Halteverbots auf dem Seitenstreifen zwischen Fahrbahn und Gehweg. Zudem wird eine Anpassung der Verkehrsführung und Kennzeichnung beantragt, um eine verkehrssichere Nutzung der Container zu gewährleisten. Die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf die lokale Verkehrssituation sollen geprüft und der Bezirksvertretung bei Bedarf berichtet werden.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass die aktuelle Nutzung des Standortes durch belegte Stellflächen erschwert wird. Fahrzeuge, die Wertstoffe entsorgen möchten, würden demnach häufig auf der Fahrbahn halten oder private Stellplätze nutzen. Die vorhandenen Felsbrocken verhinderten derzeit ein kurzfristiges Halten zum Be- und Entladen. Laut Antrag führt die gegenwärtige Situation zu Verkehrsbehinderungen und Beeinträchtigungen des fließenden Verkehrs. Durch die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen eine geordnete Nutzung der Entsorgungsinfrastruktur sowie die Verkehrssicherheit am Standort sichergestellt werden.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 15Anfragen
- 15.1Legale und illegale Altkleider-Container im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 03120-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat eine Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving vorgelegt, die sich mit der Situation von Altkleidercontainern im Stadtbezirk befasst. Hintergrund der Anfrage sind die Aufstellung gewerblicher Container auf öffentlicher Fläche sowie die damit verbundenen Auswirkungen auf das Stadtbild, die Vermüllung und Vandalismus.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Altkleidercontainer im Stadtbezirk Eving bekannt sind. Dabei wird nach Standorten auf öffentlichen Wegen und Plätzen, auf städtischen Grundstücken sowie auf privaten Grundstücken oder Flächen anderer öffentlicher Körperschaften gefragt. Zudem soll geklärt werden, welche dieser Container ohne eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis der Stadt Dortmund aufgestellt wurden.
Des Weiteren fordert die Anfrage statistische Daten zu den Einsätzen des Ordnungsamtes und des Umweltamtes seit dem Jahr 2020. Es wird nach der Anzahl der jährlichen Einsätze gefragt, die aufgrund einer unerlaubten Aufstellung, von Vandalismus oder von Vermüllung im Umfeld der Container erfolgt sind. Ergänzend soll die Verwaltung angeben, wie häufig die Entsorgung Dortmund GmbH im Auftrag der Stadt Dortmund Reinigungsarbeiten an vermüllten Standorten von Altkleidercontainern durchführen musste.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.2Nordspange (Anfrage SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 03121-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving Informationen zum aktuellen Stand und zur weiteren Entwicklung der sogenannten Nordspange angefordert. Das Projekt soll die Industrie- und Logistikflächen des Dortmunder Hafens sowie entlang des Dortmund-Ems-Kanals über die B236 an das Autobahnnetz anbinden. Ziel der geplanten Verkehrsführung ist die Entlastung der dicht besiedelten Wohngebiete in der Nordstadt und in Eving vom Lkw-Verkehr.
Die Anfrage bezieht sich unter anderem auf den derzeit laufenden Bau der Hoesch-Allee über das Westfalenhütten-Gelände, welcher den östlichen Teil der Nordspange zwischen der Brackeler Straße und der Bornstraße umfasst. Da die Nordspange auch in städtischen Planungsvorlagen, wie dem Integrierten Stadtbezirksentwicklungskonzept Eving 2030+ oder dem Neubaubeschluss für das neue Zentrallager der Feuerwehr Dortmund, als Begründung für Standortentscheidungen aufgeführt wird, bittet die Fraktion die Verwaltung um Auskunft zu verschiedenen Planungsaspekten.
Konkret werden Fragen zum Planungsstand westlich der Bornstraße, zu möglichen Trassenverläufen sowie zu den voraussichtlichen Kosten und deren Berücksichtigung in der Haushaltsplanung gestellt. Zudem wird nach dem Zeitplan für die Realisierung sowie nach der Bedeutung des Projekts für das Hafenzukunftskonzept gefragt. Abschließend möchte die Fraktion erfahren, welche alternativen Maßnahmen zur Entlastung der Evinger Wohngebiete, insbesondere der Kemminghauser und Evinger Straße, im Rahmen bisheriger Untersuchungen geprüft und bewertet wurden.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.3Verkehrssicherheit entlang der U41-Trasse im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 00823-26/2 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving um die Beantwortung von Fragen zur Verkehrssicherheit entlang der U41-Trasse im Stadtbezirk Eving gebeten. Die Anfrage bezieht sich auf eine bereits im Januar 2026 gestellte Drucksache, auf die laut der Fraktion bislang keine Reaktion erfolgte. Die Fraktion bittet nun die Verwaltung um eine schriftliche Stellungnahme und die Weiterleitung der Fragen an die zuständigen Stellen.
Im Zentrum der Anfrage steht die Aufarbeitung der Unfallstatistik sowie die Identifizierung von Gefahrenstellen. Die Verwaltung wird gefragt, wie viele Unfälle mit Stadtbahnen der Linie U41 im Zeitraum von 2020 bis heute verzeichnet wurden und wie viele davon seit der ersten Anfrage im Januar 2025 hinzugekommen sind. Zudem sollen die von der Verwaltung identifizierten Schwachstellen und Risiken entlang der Trasse benannt werden.
Darüber hinaus werden konkrete bauliche und verkehrsrechtliche Maßnahmen zur Bewertung vorgelegt. Die Fraktion bittet um eine Einschätzung zum Rückbau der Evinger Straße auf jeweils eine Fahrspur pro Fahrtrichtung sowie zur möglichen Einfassung der Schienen zu einer abgetrennten Trasse. Ebenso wird die Einrichtung von Tempo-30-Zonen in gefährdeten Abschnitten thematisiert. Abschließend wird die Verwaltung nach bestehenden Planungen zur zukünftigen Unfallvermeidung entlang der U41-Trasse gefragt.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.4Umsetzung des Hitzeaktionsplans im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 03142-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 16. September 2026 eine Anfrage zur Umsetzung des städtischen Hitzeaktionsplans vorgelegt. Hintergrund der Anfrage sind die hohen Temperaturen im Juni 2026 sowie die damit verbundenen gesundheitlichen Risiken für die Bevölkerung, insbesondere für ältere Menschen und Personen mit chronischen Erkrankungen.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft über die Anzahl der im Stadtbezirk Eving im Jahr 2026 registrierten hitzebedingten Todesfälle sowie über die Entwicklung des Notfallaufkommens in den Monaten Juni, Juli und August 2026 im Vergleich zum Vorjahr. Zudem wird nach dem Stand der Ausstattung von Pflegeeinrichtungen, Kindertagesstätten und Schulen mit Klimatisierung oder anderen Kühlmöglichkeiten sowie nach künftigen Planungen für diese Einrichtungen gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den Maßnahmen im öffentlichen Raum. Die Fraktion möchte wissen, welche konkreten Akutmaßnahmen der Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund vorsieht und welche davon speziell für den Stadtbezirk Eving geplant sind. Abschließend wird die Verwaltung gefragt, welche dieser Maßnahmen während der Hitzewellen im Sommer 2026 im Stadtbezirk Eving tatsächlich umgesetzt wurden und welche Gründe im Falle einer Nichtumsetzung vorlagen.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.5Zustand der Osterfeldstraße nach der Nutzung als Umleitungsstrecke für die gesperrte Derner Straße (Anfrage SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 00921-26/5 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 16. September 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung vorgelegt. Gegenstand der Anfrage ist der Zustand der Osterfeldstraße, nachdem diese als Umleitungsstrecke für die gesperrte Derner Straße genutzt wurde.
Die Fraktion bezieht sich auf eine bereits im März 2026 gestellte Anfrage, auf die nach eigenen Angaben bisher keine Antwort erfolgt ist. In diesem Zusammenhang fordert die Fraktion von der Verwaltung eine Stellungnahme dazu, weshalb die ursprüngliche Anfrage noch nicht beantwortet wurde.
Darüber hinaus werden konkrete Fragen zum Zustand der Fahrbahn gestellt. Die Verwaltung soll darlegen, wie das Tiefbauamt den aktuellen Zustand der Osterfeldstraße bewertet und inwiefern der Straßenzustand durch den zusätzlichen Verkehr, insbesondere durch den LKW-Verkehr während der Sperrung der Derner Straße, beeinträchtigt wurde. Zudem wird nach der Planung der Stadt bezüglich etwaiger Reparatur- oder Sanierungsmaßnahmen gefragt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in der Bezirksvertretung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.5.1Nachtrag: 10.09.2026 Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Anfrage Osterfeldstraße/Derner StraßeZur Vorlage · 00921-26/4 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Stellungnahme des Tiefbauamtes zur Anfrage der SPD-Fraktion nimmt die Verwaltung zum baulichen Zustand der Osterfeldstraße Stellung. Nach einer Sonderbegehung wird der aktuelle Zustand der Straße als teilweise mangelhaft, jedoch nicht verkehrsgefährdend eingestuft. Die Nutzung der Osterfeldstraße als Umleitungsstrecke während der Sperrung der Derner Straße hat laut Verwaltung nicht zu einer signifikanten Verschlechterung des Straßenzustandes beigetragen. Bereits die Zustandserfassung aus dem Jahr 2021 dokumentierte Mängel und Verschleißerscheinungen wie Netzrisse und Unebenheiten.
Ein direkter Zusammenhang zwischen dem zusätzlichen Verkehrsaufkommen, insbesondere durch Schwerlastverkehr, und einer Verschlechterung des Zustands konnte nicht eindeutig festgestellt werden. Die Verwaltung weist darauf hin, dass punktuell aufgetretene Schlaglöcher in den Wintermonaten 2025/2026 bereits repariert wurden. Im Bereich der Bushaltestelle Osterfeldstraße in Fahrtrichtung Norden sind jedoch deutliche Absackungen und Fahrbahnschäden festzustellen.
Zur Behebung dieser Schäden im Bereich der Aufpflasterung in Fahrtrichtung Norden plant das Tiefbauamt einen Abruf aus dem Unterhaltungs-Rahmenvertrag. Punktuelle Schäden werden im Rahmen der Verkehrssicherheitskontrolle durch Straßenunterhaltungsmaßnahmen bearbeitet. Eine komplette Sanierung der Osterfeldstraße ist kurzfristig nicht vorgesehen. Auch für den mittelfristigen Zeitraum sind derzeit keine umfassenderen Sanierungen oder grundlegenden Erneuerungen der Straße geplant.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.6Verkehrskonzept Wittichstraße / Ecke REWE-Ein-/Ausfahrt (Anfrage CDU-Fraktion)Zur Vorlage · 03147-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 16. September 2026 eine Anfrage zum Verkehrskonzept an der Wittichstraße, insbesondere im Bereich der Ein- und Ausfahrt des dortigen REWE-Marktes, zur Tagesordnung gestellt. Laut der Anfrage kommt es in diesem Bereich regelmäßig zu Rückstaus, vor allem während der Berufsverkehrszeiten. Als zusätzliche Ursache für die veränderte Verkehrslage wird die Inbetriebnahme einer neuen DHL-Packstation angeführt, da Anlieferungsfahrzeuge sowie Kunden der Packstation den fließenden Verkehr und die Zufahrt blockieren sollen.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche der in der Vergangenheit von der Bezirksvertretung angeregten Maßnahmen bereits geprüft wurden, wie die Ergebnisse dieser Prüfungen aussehen und aus welchen Gründen bisher keine Umsetzung erfolgte. Zudem wird gefragt, ob der Verwaltung die durch die Packstation entstandene Situation bekannt ist und ob hierzu eine verkehrliche Bewertung stattgefunden hat. Abschließend fordert die Anfrage die Benennung kurzfristiger Maßnahmen zur Entlastung sowie einen Zeitplan für die Vorlage eines Konzepts zur nachhaltigen Verbesserung der Verkehrssituation in der Wittichstraße.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.7Ökologische Fläche am Gartenverein "Voran" in Lindenhorst (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Zur Vorlage · 10478-18/2 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Eving Informationen zum Zustand einer ökologischen Fläche am Gartenverein „Voran“ in Lindenhorst angefordert. Die Fläche wurde auf Basis eines Beschlusses der Bezirksvertretung aus dem Jahr 2018 umgestaltet, um durch Blühwiesen, Obstbäume und Hecken einen Lebensraum für Insekten und Vögel zu schaffen.
Die Anfrage der Fraktion umfasst mehrere Fragen zur aktuellen Situation der Fläche. Die Verwaltung wird gebeten, den derzeitigen Zustand der ökologischen Elemente sowie das bestehende Pflege- und Entwicklungskonzept darzulegen. Dabei wird nach der Verantwortlichkeit für die laufenden Pflegemaßnahmen wie Mahd und Gehölzpflege sowie nach den Maßnahmen zur dauerhaften Sicherung des ökologischen Charakters gefragt. Zudem wird nach der Entwicklung des Obstbaum- und Gehölzbestandes sowie nach etwaigen Ersatzpflanzungen gefragt.
Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Verwendung der im Jahr 2021 von der Bezirksvertretung bereitgestellten Mittel in Höhe von 4.000 Euro für eine Beschilderung der Fläche. Die Verwaltung soll Auskunft darüber geben, ob diese Mittel vollständig verwendet wurden und ob die Beschilderung noch vor Ort ist. Abschließend bittet die Fraktion um eine Bewertung des aktuellen Zustands im Hinblick auf die ursprünglichen ökologischen Ziele sowie um Informationen darüber, ob die Fläche als Lernort für Bildungseinrichtungen genutzt wird und ob Handlungsbedarf zur Verbesserung der ökologischen Qualität oder der Informationsfunktion besteht.
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Beratungsfolge
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 16Mitteilungen
- 16.1Verkehrssituation Wittichstraße und Lärmbelästigung durch Silvesterböller (Nachfrage Einwohnerfragestunde 28.01.2026)Zur Vorlage · 02773-26 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Abschlussbericht zur Beschlussverfolgung der Bezirksvertretung Eving befasst sich mit der Verkehrssituation in der Wittichstraße sowie der Lärmbelästigung durch Silvesterfeuerwerk. In Bezug auf die Nutzung von Silvesterböllern stellt die Stadtverwaltung fest, dass ein generelles Verbot auf kommunaler Ebene nicht möglich ist, da die rechtliche Kompetenz beim Bundesgesetzgeber liegt. Gemäß der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz ist das Abbrennen von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie 2 am 31. Dezember und 1. Januar grundsätzlich erlaubt. Die damit verbundenen Lärmimmissionen gelten im Zeitraum vom 31. Dezember, 6:00 Uhr, bis zum 1. Januar, 22:00 Uhr, als hinzunehmen. Die Ordnungs- und Sicherheitsbehörden werden künftig darauf hinwirken, Verstöße außerhalb dieses Zeitraums zu unterbinden, wobei die Ahndung aufgrund der Notwendigkeit der Ergreifung auf frischer Tat mit Schwierigkeiten verbunden ist.
Hinsichtlich der Verkehrsverhältnisse in der Wittichstraße berichtet die Verkehrsüberwachung über regelmäßige Geschwindigkeitsmessungen seit 2019. Im Jahr 2025 wurden 17 mobile Geschwindigkeitskontrollen sowie 15 Einsätze des Enforcement Trailers durchgeführt. Die dabei ermittelten Verstoßquoten lagen zwischen 1,57 Prozent und 1,90 Prozent. Eine mobile Messung im März 2026 ergab eine Verstoßquote von 3,2 Prozent bei 126 erfassten Fahrzeugen. Technische Überprüfungen des Enforcement Trailers ergaben keine Fehlfunktionen. Die Verkehrsüberwachung wird den Bereich weiterhin beobachten und die Kontrollintervalle nach Bedarf anpassen.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 16.2Öffentlicher Nahverkehr (Anmerkung in der Einwohnerfragestunde am 17.06.2026)Zur Vorlage · 02777-26 · Verwaltung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt hat im Rahmen einer Vorlage zur Kenntnisnahme in der Bezirksvertretung Eving die Stellungnahme der DSW21 zu Fragen des öffentlichen Personennahverkehrs vorgelegt. Hintergrund ist eine Anmerkung aus der Einwohnerfragestunde vom 17. Juni 2026.
Die DSW21 führt aus, dass die Digitalisierung des Ticketerwerbs die Flexibilität der Fahrgäste erhöhen soll. Ein Beispiel hierfür ist der e-Tarif „eezy“, bei dem die Kosten auf Basis der gefahrenen Luftlinienkilometer berechnet werden. Die Einstellung der Bargeldzahlung in den Fahrzeugen folgt einer Beschlusslage des Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), die für alle angeschlossenen Verkehrsunternehmen gilt. Der Auslauf der Bargeldzahlung beim Ticketkauf im Bus oder am Automaten in den NGT8-Fahrzeugen wird voraussichtlich ab Sommer 2026 schrittweise erfolgen.
Nach Angaben der DSW21 betrifft die Änderung der Zahlungsmodalitäten etwa 5 % der Fahrgäste, während 95 % Abonnements aus der DeutschlandTicket-Familie nutzen. Eine flächendeckende Abschaffung von Papiertickets ist derzeit nicht geplant. Die Bargeldzahlung bleibt in allen KundenCentern sowie bei rund 40 externen Vertriebsstellen weiterhin möglich. An etwa 40 umsatzstarken Fahrkarten-Automaten an zentralen Haltestellen kann voraussichtlich bis 2028 mit Bargeld bezahlt werden; weitere Automaten werden auf bargeldlose Zahlung umgestellt. Die bargeldlose Bezahlung kann über Smartphones, Smartwatches sowie Kredit- oder Debitkarten erfolgen. Zudem plant der VRR ein zentrales Prepaid-Karten-System, das mit Bargeld aufgeladen werden kann.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 16.3„Attraktivitätssteigerung öffentlicher Plätze“, hier alter Evinger Marktplatz (Aktueller Sachstand)Zur Vorlage · 36830-24/4 · Verwaltung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Grünflächenamt der Stadt Dortmund hat zum aktuellen Sachstand der Planung zur Attraktivitätssteigerung des alten Evinger Marktplatzes Informationen für die Bezirksvertretung Eving vorgelegt. Im Rahmen der Vertiefung der Vorentwurfsplanung wurde untersucht, wie sich ein Radwegekonzept in die Platzgestaltung integrieren lässt.
Nach Abstimmungsgesprächen zur Umsetzung eines Shared-Space-Konzepts wird dieses von der Verwaltung als nicht umsetzbar eingestuft. Die Planung sieht eine getrennte Führung von Fuß- und Radverkehr vor, sofern die Platzverhältnisse dies zulassen. Da die den Platz querende Veloroute politisch beschlossen ist, soll die Priorisierung des Radverkehrs gewahrt bleiben, was bei einer gemeinsamen Nutzung mit dem Fußverkehr durch die notwendige Reduzierung auf Schrittgeschwindigkeit eingeschränkt wäre. Der motorisierte Individualverkehr soll sich auf Bereiche beschränken, die für die Erschließung notwendig sind, insbesondere entlang der südlichen Platzkante zur Sicherstellung der Anliegerzufahrten. Eine Ausweitung der Pkw-Nutzung auf weitere Platzbereiche wird abgelehnt, um Gefahrenpotenziale für Kinderspielbereiche zu vermeiden.
Ein beauftragtes Planungsbüro wird zwei Varianten erarbeiten, die diese Vorgaben berücksichtigen. Dabei müssen auch die Anordnung von Pflanzinseln sowie die Option für einen späteren Pavillon geprüft werden. Zudem sind Gespräche mit den Kirmesbetreibern geplant, da das neue Konzept die Aufstellung aller bisherigen Fahrgeschäfte voraussichtlich nicht ermöglichen wird. Umsetzungsfähige Vorentwürfe werden der Bezirksvertretung nach Vorliegen zur Verfügung gestellt.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 16.4Fehlbefüllung von Müllbehältern und daraus resultierende Zusatzkosten für Mieter*innen im Stadtbezirk Eving (Anfrage SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 01802-26/1 · Beantwortung von Anfragen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantwortet in einer Vorlage der Stadtkämmerie die Anfragen der SPD-Fraktion zur Fehlbefüllung von Müllbehältern im Stadtbezirk Eving. Die Anfrage thematisiert die daraus resultierenden Zusatzkosten für Mieterinnen und Mieter.
Nach Angaben der Verwaltung werden bei einer festgestellten Fehlbefüllung die Behälter nicht geleert. Stattdessen wird ein Störanhänger mit einem QR-Code angebracht. Eine manuelle Entfernung der Fremdstoffe durch die Anwohner bis zur nächsten regulären Leerung nach zwei Wochen ist kostenfrei möglich. Nur wenn eine Sonderleerung als Restabfall beauftragt wird, fallen Gebühren gemäß der Abfallgebührensatzung an.
Die statistische Auswertung zeigt für den Stadtbezirk Eving seit 2021 eine Entwicklung der registrierten Fehlbefüllungen, wobei die Wertstofftonne die meisten Fälle aufweist. Die Gebühreneinnahmen durch Sonderleerungen im Bezirk beliefen sich im Jahr 2025 auf rund 100.000 Euro, nachdem sie im Vorjahr einen Höchststand von über 120.000 Euro erreicht hatten. Die Zahlen im Bezirk Eving werden als unauffällig und vergleichbar mit der stadtweiten Entwicklung beschrieben.
Zur Förderung der korrekten Mülltrennung setzen die beauftragten Unternehmen EDG Entsorgung Dortmund GmbH und DOWERT Dortmunder Wertstoff GmbH auf verschiedene Informationsangebote. Dazu gehören digitale Plattformen, QR-Codes auf Störanhängern, eine Hotline sowie Umweltbildungsprogramme und Workshops.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 16.5Nachtrag: 10.09.2026 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 154 - Brechtener Grundschule Evinger Straße - im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB ohne Durchführung einer UmweltprüfungZur Vorlage · 01916-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt dem Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen den Entwurf für den Bebauungsplan Ev 154 – Brechtener Grundschule Evinger Straße vor. Das Vorhaben im Stadtbezirk Dortmund-Eving soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB umgesetzt werden. Ziel der Planung ist die Schaffung der Voraussetzungen für einen Schulneubau, der eine vierzügige Grundschule, eine Turnhalle, eine viergruppige Tageseinrichtung sowie eine Altenbegegnungsstätte umfasst.
Das Planungsgebiet umfasst etwa 2,2 Hektar und beinhaltet neben der Schule auch eine Sportanlage sowie eine Gastronomie. Die Planung sieht ökologische Maßnahmen wie Fassaden- und Dachbegrünungen, die Installation von Solaranlagen sowie umfangreiche Baumneupflanzungen vor. Zur Bewältigung von Lärmimmissionen durch den Straßenverkehr sind bauliche Maßnahmen wie Riegelbebauung und schalldämmende Bauteile vorgesehen. Die Entwässerung soll im Zuge der Neubebauung im Hinblick auf die Starkregenvorsorge neu konzipiert werden.
Die Verwaltung beantragt die Zustimmung zum Entwurf, zur Begründung sowie zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung per Internetveröffentlichung. Während für die Planungskosten keine Fördermittel bereitstehen, sollen für den Schulneubau Mittel beantragt werden. Die Umsetzung erfolgt durch das vorhandene Personal der zuständigen Fachbereiche. Im Rahmen des Verfahrens werden die Anforderungen an die Barrierefreiheit sowie die Grundsätze des Gender Planning berücksichtigt.
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- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen