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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2
  Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
• 3
  Berichterstattung
• 3.1
  Berichterstattung: Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4
  Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
• 5
  Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
• 5.1
  Verwaltungsvorlagen
• 5.1.1
  Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

  Zur Vorlage · 02708-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Dortmund hat eine Beschlussvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt, die den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse für die Haushaltspläne der Jahre 2019 bis 2025/2026 darstellt. Die Vorlage dient der Information des Rates der Stadt, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen über den Fortschritt der Umsetzung politischer Beschlüsse.

  Die Berichterstattung basiert auf einem Auftrag des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus dem Jahr 2021 sowie eines Ergänzungsantrags aus dem Jahr 2023. Letzterer sieht vor, den Sachstandsbericht allen Fachausschüssen zur Kenntnis zu geben. Die Erfassung der Daten erfolgt über eine Datenbank, in der die zuständigen Fachbereiche den Status der Umsetzung melden. Ein Beschluss wird in der Berichterstattung so lange aufgeführt, bis die vollständige Umsetzung durch den jeweiligen Fachbereich gemeldet und von der Politik zur Kenntnis genommen wurde.

  Der Bericht umfasst sowohl Beschlüsse des aktuellen Haushaltsplans 2025/2026 als auch solche aus den Vorjahren, sofern die Umsetzung noch als nicht abgeschlossen gemeldet wurde. Die Stadtkämmerei fasst die Informationen der Fachbereiche zusammen, ohne eine inhaltliche Bewertung der fachspezifischen Sachverhalte vorzunehmen. Die Ergebnisse sind in die Kategorien „Umsetzung abgeschlossen“ und „Weiterhin in Umsetzung“ unterteilt. Für Fälle, in denen von den ursprünglichen Beschlüssen inhaltlich oder zeitlich abgewichen wird, sind die Fachbereiche verpflichtet, zusätzliche Einzelvorlagen zu erstellen.

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  Hauptdokument|2228634

  Beratungsfolge

  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.1.2
  Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2018 - hier: Aufhebung des Beschlusses Beleuchtungsoffensive

  Zur Vorlage · 09218-17-E5/4 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat die Aufhebung eines Beschlusses bezüglich der Haushaltsmittel für eine Beleuchtungsoffensive beantragt. Im ursprünglichen Beschluss vom 7. Februar 2018 war eine Summe von 79.500,00 Euro für die Umsetzung von zwei spezifischen Projekten vorgesehen.

  Diese Maßnahmen umfassen die Beleuchtung im Bereich der Bergmannstraße bis zur Stollenstraße, mit besonderem Fokus auf die Grünanlage zwischen der Bergmannstraße und der Streckenstraße, sowie Arbeiten im Blücherpark. Nach Rücksprache mit der zuständigen Fachabteilung und Informationen des Tiefbauamtes ist die Finanzierung dieser beiden Vorhaben nun über eigene Haushaltsmittel möglich. Da die ursprünglich von der Bezirksvertretung bereitgestellten Mittel für diese Zwecke nicht mehr benötigt werden, wurde die Aufhebung des entsprechenden Beschlusses zur Vorlage gebracht. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 8. Oktober 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.1.3
  Installation weiterer seniorengerechter Sitzbänke im Stadtbezirk Innenstadt-Nord - hier: Mitteilung der Geschäftsführung

  Zur Vorlage · 31704-23/2 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord eine Mitteilung zur Installation weiterer seniorengerechter Sitzbänke im Stadtbezirk vorgelegt. Das Tiefbauamt informiert darin, dass die Umsetzung der ursprünglich geplanten sechs Bänke bislang nicht in die Bearbeitung aufgenommen wurde, da Informationen über die Bereitstellung der erforderlichen Mittel fehlten. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der zugrunde liegende Beschluss bereits aus dem Jahr 2023 stammt und sich die Kosten aufgrund der zwischenzeitlichen Preisentwicklung erhöht haben.

  Nach Rücksprache mit der zuständigen Fachabteilung werden für die Umsetzung der Maßnahme nun insgesamt 15.000 Euro investiv benötigt. Nach der Bereitstellung der Mittel wird von einem Umsetzungszeitraum von etwa acht Monaten ausgegangen. Die Geschäftsführung weist darauf hin, dass aufgrund der ab dem 1. Oktober 2026 geltenden Haushaltssperre eine Erhöhung des ursprünglichen Beschlusses nicht möglich ist. Es wird daher empfohlen, das Tiefbauamt damit zu beauftragen, so viele Bänke wie für den bereits beschlossenen Betrag möglich zu bestellen oder den Beschluss aufzuheben. Die Geschäftsführung bittet das Gremium, die Angelegenheit in die nächste Sitzung aufzunehmen und über das weitere Vorgehen Rückmeldung zu geben.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 5.1.4
  Förderantrag Schleswiger Viertel e.V. - Ferienbetreuung - hier: Mitteilung der Geschäftsführung

  Zur Vorlage · 00704-26/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat eine Mitteilung zum Förderantrag des Schleswiger Viertel e.V. vorgelegt. Der Verein nutzt eine zweckgebundene Zuwendung in Höhe von 9.507 Euro, die ursprünglich für die Ferienbetreuung von Kindern und Jugendlichen bis zum 31. Oktober 2026 bewilligt wurde. Von diesem Betrag sind bislang etwa 5.000 Euro ausgegeben worden, während weitere 3.000 Euro für die Herbstferien 2026 eingeplant sind.

  Die Antragsteller wenden sich mit der Bitte um eine Umwidmung des verbleibenden Restbetrages von circa 1.500 Euro an das Gremium. Konkret wird eine Umwidmung von 200 Euro für das Format „Vorlesen im Missundehof“ sowie von 280 Euro für das Angebot „Sport für Kinder“ beantragt, um die Fortführung dieser Formate bis zum Jahresende sicherzustellen. Zudem wird ein Finanzbedarf von etwa 300 Euro für das neue Format „Missunde-Club“ angeführt.

  Sollten diese Umwidmungen genehmigt werden, würde die Verwendung der Mittel über den ursprünglich festgelegten Zeitraum hinausreichen. Daher wird im Rahmen der Mitteilung auch eine Verlängerung der Bewilligungsfrist bis zum 31. Dezember 2026 beantragt.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.1.5
  Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2022 - hier: Umwidmung BV-Mittel – Erlebniswelt am Fredenbaum

  Zur Vorlage · 22467-21/4 · Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Kultur- und Vereinsförderung
• 5.2.1
  Förderantrag Face2face - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03160-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.2
  Förderantrag Toastmasters Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03164-26 · Externer Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende externe Vorgang mit der Nummer 03164-26 enthält Bestimmungen zur rechtlichen Verbindlichkeit von Angaben in einem Antrag auf Förderzuwendung. Der Text umfasst die abschließende Bestätigung der Richtigkeit der im Antrag gemachten Angaben durch die Antragstellenden.

  Zudem wird die Versicherung gefordert, dass die beantragte Zuwendung ausschließlich für den angegebenen Zweck verwendet wird und keine Doppelförderung für denselben Sachverhalt beantragt wurde. Der Text weist darauf hin, dass unrichtige oder unvollständige Angaben zur Nichtbewilligung des Antrages oder zur Rückforderung eines bereits gewährten Zuschusses führen können. Der Vorgang wurde über das System MACH formsolutions erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.3
  Förderantrag Langer August e.V. - Neubeschaffung von Sound- und Lichtequipment - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03178-26 · Externer Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.4
  Förderantrag BB4u e.V. - JUKI-Bus - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03256-26 · Externer Vorgang

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  Hauptdokument|2235896

  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.5
  Förderantrag Hartkern e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03305-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.6
  Förderantrag KCR Dortmund - Renovierung Teeküche und Thekenbereich - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03314-26 · Externer Vorgang

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des externen Vorgangs mit der Nummer 03314-26 wurde eine Kostenaufstellung für notwendige Beschaffungen und Fremdbeauftragungen vorgelegt. Die Aufstellung umfasst die Kosten für Materiallieferungen sowie für Leistungen, die nicht in Eigenleistung erbracht werden können.

  Die Kosten für die Beschaffung von Waren setzen sich aus Posten von IKEA, Media Markt und Hornbach zusammen. Die Beträge belaufen sich auf 4.974,83 Euro, 2.811,11 Euro beziehungsweise 2.243,65 Euro. Zusätzlich sind voraussichtliche Lieferkosten in Höhe von etwa 427,00 Euro veranschlagt.

  Neben den Materialkosten sind auch Kosten für Fremdleistungen enthalten. Diese umfassen die Bodenbearbeitung und die Verlegung von PVC, wobei hierfür ein Betrag von 1.800,00 Euro für Materialien und Arbeitslohn angesetzt wurde. Des Weiteren sind Kosten für den Zuschnitt einer Arbeitsplatte in Höhe von 180,00 Euro sowie für Kleinmaterialien in Höhe von 200,00 Euro aufgeführt. Die Gesamtkosten der aufgeführten Maßnahmen belaufen sich auf 12.636,59 Euro. Die entsprechenden Angebote der beteiligten Lieferanten liegen der Vorlage bei.

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  Hauptdokument|2234228

  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.7
  Förderantrag Ye e.V. - "Weihnachten ohne Grenze – Ein Stern für jedes Kind" - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03343-26 · Externer Vorgang

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.8
  Förderantrag AWO Streetwork und Jugendtreff Hafen - Aufwertung des Blücher-Gartens durch die Instandsetzung des Schaustellerwagens und den Bau einer Sitzmöglichkeit - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03345-26 · Externer Vorgang

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen eines Antrags zur Aufwertung des Blücher-Gartens am Hafen wird die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Instandsetzung eines Schaustellerwagens sowie die Errichtung einer neuen Sitzmöglichkeit beantragt. Das Vorhaben zielt darauf ab, den Bereich im Blücher-Garten für Jugendliche und die Nachbarschaft neu zu gestalten.

  Die geplante Restaurierung des Schaustellerwagens umfasst die fachgerechte Instandsetzung der Außenhülle durch die WAD. Konkret sind die Verkleidung der Außenhülle mit 13 mm starken 3-Schichtplatten, die Herstellung einer neuen Fensterverkleidung sowie die Montage einer Hinterlüftung vorgesehen. Zudem sollen schadhafte Bauteile ausgebaut und fachgerecht entsorgt werden. Die Kosten für diese Arbeiten belaufen sich auf 2.675,00 Euro brutto. Nach der Instandsetzung ist eine gemeinsame Neugestaltung und Gestaltung des Wagens durch die Jugendlichen geplant.

  Zusätzlich zur Restaurierung des Wagens soll ein sechseckiger Pavillon aus Holz errichtet werden. Dieser soll als neuer Sitz- und Aufenthaltsbereich dienen, um einen Treffpunkt für Jugendliche und Anwohnende zu schaffen und die gemeinsame Nutzung des Blücher-Gartens zu fördern.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.9
  Förderantrag 7000 Schmetterlinge - Materialien und Verpflegung - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03367-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.10
  Förderantrag Solidarökonomische Initiative e.V. - "Frida Dortmund" - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03429-26 · Externer Vorgang

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.11
  Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Workshops zum Thema Ordnung und Sauberkeit - hier: Kostenaufstellung - abgesetzt

  Zur Vorlage · 02898-26 · Externer Vorgang

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Projekts „Raum vor Ort – Schulungen“ liegt eine Kostenaufstellung für die Durchführung von Kursmodulen vor. Die Kalkulation umfasst die Entwicklung von Inhalten und Materialien sowie die Durchführung der einzelnen Module.

  Für die Entwicklung von vier Kursmodulen, welche die Inhalte und Materialien beinhalten, sind Kosten in Höhe von insgesamt 4.500 Euro veranschlagt. Die Durchführung der Module ist auf zehn Termine ausgelegt, wobei jeder Termin eine Unterrichtseinheit von vier Einheiten bzw. 180 Minuten umfasst. Hierfür werden Kosten in Höhe von 1.500 Euro angesetzt.

  Zusätzlich sind für den Eigenanteil weitere Kosten in Höhe von 2.000 Euro vorgesehen. Dieser Betrag deckt die Raumnutzung, die Verwaltungskosten, die Projektkoordination, die Sprachmittlung sowie die Bereitstellung von Sachmitteln wie Flipcharts und Moderationskoffern ab. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich somit auf 8.000 Euro.

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  Hauptdokument|2228447

  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — vertagt

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.12
  Förderantrag Speicher100 e.V. - technische Infrastruktur für den Traforaum und die Außenflächen - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03432-26 · Externer Vorgang

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.13
  Förderantrag Maschinerie e.V. - technische Ausstattung - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03434-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.2.14
  Förderantrag GrünBau gGmbH - Fortführung Nordtreff - Arakasamen - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03441-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.3
  Schul- und Bildungsfonds
• 5.3.1
  Projektantrag im Rahmen des Demokratietages - Helmholtz-Gymnasium

  Zur Vorlage · 03302-26 · Externer Vorgang

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.3.2
  Projektantrag im Rahmen des Demokratietages - Anne-Frank-Gesamtschule

  Zur Vorlage · 03303-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.3.3
  Projektantrag im Rahmen des Demokratietages - Gertrud-Bäumer-Realschule

  Zur Vorlage · 03304-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.3.4
  Förderantrag Stadtteil-Schule Dortmund e.V. - Graffiti-Projekt im Kinder- und Jugendtreff BRIX - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03344-26 · Externer Vorgang

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Für die Durchführung eines geplanten Graffiti-Projekts wird eine Förderung in Höhe von insgesamt 800,00 Euro bei der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beantragt. Die beantragten Mittel sind zweckgebunden für die Anschaffung von Materialien vorgesehen, die unmittelbar für die praktische Umsetzung des Projekts benötigt werden.

  Der Finanzierungsplan sieht vor, dass 600,00 Euro für Graffiti-Sprühdosen und Farben sowie 200,00 Euro für Zubehör wie Malrollen, Malstangen, Abdeckfolien, Kreppband und Packdecken verwendet werden. Die Gesamtkosten des Vorhabens belaufen sich auf 800,00 Euro, wobei die gesamte Finanzierung über die beantragte Förderung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord abgedeckt werden soll. Weitere Eigenmittel oder zusätzliche Fördermittel sind nicht vorgesehen.

  Die Mittel sollen den Teilnehmern eine aktive und kreative Mitgestaltung ermöglichen. Nach Abschluss des Projekts erfolgt ein Nachweis der entstandenen Ausgaben gemäß den Vorgaben der Bezirksvertretung.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.3.5
  Förderantrag Stadtteil-Schule Dortmund e.V. - Herbstferienausflug des Kinder- und Jugendtreffs BRIX - abgesetzt

  Zur Vorlage · 03431-26 · Externer Vorgang

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 5.4
  Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
• 6
  Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
• 7
  Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
• 7.1
  Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken

  Zur Vorlage · 03284-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund hat beschlossen, die Datengrundlage zur Sicherheit im öffentlichen Raum zu erweitern. Ziel ist es, die Ortskenntnisse der Bezirksvertretungen systematisch in die Identifizierung von als unsicher empfundenen Orten, sogenannten Angsträumen, einzubeziehen. Die Verwaltung wird den Bezirksvertretungen hierfür einen Erhebungsbogen zur Verfügung stellen, mit dem Orte anhand vorgegebener Merkmale benannt und eingeordnet werden können.

  Die durch die Bezirksvertretungen gemeldeten Informationen sollen mit bestehenden Daten aus dem Präventions- und Sicherheitsmonitoring (PräSiMo) sowie dem Lokalen Informationsmelder zum Nahraum (LINa) zu einem gemeinsamen Lagebild zusammengeführt werden. Dieses Lagebild wird halbjährlich ausgewertet. Auf dieser Basis soll die Verwaltung Maßnahmenvorschläge erarbeiten, die in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksvertretungen priorisiert werden. Der Umsetzungsstand der Maßnahmen soll im Rahmen des PräSiMo nachverfolgt werden.

  Das Verfahren dient der Umsetzung eines bereits beschlossenen Antrags der Fraktionen B'90/Die Grünen + Volt, SPD, Linke + Tierschutzpartei. Durch die Zusammenführung verschiedener Quellen, wie etwa Einsatzstatistiken, Mängelmeldungen aus der Stadt-Dortmund-App und der Ortskenntnis der Lokalpolitik, soll ein ganzheitliches Bild der Quartierslagen entstehen. Dies ermöglicht es, zwischen kriminalitätsbedingten Unsicherheiten und sicherheitsrelevanten Faktoren wie der baulichen Gestaltung oder Beleuchtung zu differenzieren und entsprechende Handlungsansätze zu entwickeln.

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  Hauptdokument|2234268

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7.2
  Nachtrag: 01.10.2026 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – 2. Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und die Stadtgesellschaft

  Zur Vorlage · 02028-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage zur 2. Fortschreibung des Konzeptes des Sonderstabs Ordnung und Stadtleben sieht eine umfassende Weiterentwicklung der Drogenhilfe sowie Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität in der Dortmunder Innenstadt vor. Die jährlichen Gesamtkosten für die aufgeführten Maßnahmen belaufen sich auf etwa 4,6 Millionen Euro.

  Ein zentraler Bestandteil ist die bauliche Qualifizierung der Unionstraße 33 als neuer Standort für einen Drogenkonsumraum. Es ist vorgesehen, diesen Raum nach einer sechsmonatigen Parallelbetriebsphase zum bestehenden Angebot am Grafenhof zu etablieren und den Standort am Grafenhof zeitgleich zu schließen. Zudem wird die Prüfung weiterer Standorte, etwa in der Schlägelstraße/Bornstraße, sowie die Schaffung einer neuen Männerübernachtungsstelle am Sunderweg angestrebt. Als Interimslösung für die Übernachtungsstätte wurde die Leuthardstraße 7 identifiziert.

  Zur personellen und finanziellen Unterstützung sollen Stellen für Suchtprävention, Streetwork und Kontakt- und Interventionsteams durch Kompensation eingerichtet werden. Im Bereich der öffentlichen Ordnung ist die Ergänzung des Kommunalen Ordnungsdienstes durch einen privaten Sicherheitsdienst sowie die Ausweitung der Dortmund Guides vorgesehen.

  Die Stadtverwaltung plant zudem die Schaffung einer neuen, handlungsfähigen Verwaltungseinheit zur Bündelung von Ressourcen in der Innenstadt. Weitere Maßnahmen umfassen die Aufwertung des nördlichen Bahnhofsvorplatzes, die Installation einer steuerbaren Einsatzbeleuchtung im Stadtgarten sowie das Projekt „Familienfreundliche City“, welches die Attraktivität durch verbesserte Spielmöglichkeiten und öffentliche Infrastruktur steigern soll.

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  Hauptdokument|2237169|2237514|2238695|2238696|2239920

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig abgelehnt
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: einstimmig abgelehnt
• 7.2.1
  Nachtrag: 08.10.2026 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – 2. Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und die Stadtgesellschaft - hier: Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen & Die PARTEI

  Zur Vorlage · 02028-26/4 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen & Die PARTEI hat eine Anfrage an die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord gestellt, die sich mit der geplanten Verlagerung der Männerübernachtungsstelle (MÜS) auf die Fläche Sunderweg/Westfaliastraße sowie der Neunutzung der Unionstraße 33 befasst. Grundlage ist die Beschlussvorlage zur zweiten Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit.

  Die Anfrage fordert die Verwaltung zur Klärung zahlreicher technischer, städtebaulicher und finanzieller Aspekte auf. Im Bereich der neuen Übernachtungsstelle am Sunderweg werden Informationen zum Kriterienkatalog der Standortsuche, zu Baugrunduntersuchungen hinsichtlich stillgelegter Bergwerksschächte sowie zu den Auswirkungen der Flächenversiegelung auf das Mikroklima und den Immissionsschutz verlangt. Zudem werden Fragen zu den erwarteten Investitionskosten, dem Zeitplan für die Bebauungsplanänderung und zu Maßnahmen zum Erhalt der Grünflächen gestellt.

  Hinsichtlich der geplanten Nutzung der Unionstraße 33 als Drogenkonsumraum bittet die Fraktion um Auskunft über die Auswirkungen auf die umliegende Wohnstruktur, den Schulbetrieb angrenzender Schulen sowie die mögliche Verlagerung illegalen Drogenhandels. Des Weiteren werden die Kosten für die Einrichtung sowie die Auswirkungen auf die Sauberkeit und das City-Budget im Stadtbezirk Innenstadt-Nord thematisiert. Die Anfrage zielt darauf ab, die Auswirkungen der Maßnahmen auf die angrenzende Nachbarschaft und die Gewerbebetriebe sowie die langfristige Planungssicherheit zu bewerten.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8
  Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
• 8.1
  Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 02695-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund nimmt mit der Beschlussvorlage 02695-26 den 21. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen mit Stand zum 30. Juni 2026 zur Kenntnis. Im Rahmen dieses Berichts wird zudem die Auflösung einer Brandschutzrückstellung in Höhe von 1.155.954,35 Euro, die das Westfalenkolleg betrifft, zur Kenntnis genommen.

  Die Verwaltung berichtet über insgesamt neun Maßnahmen, die sich in unterschiedlichen Projektphasen befinden. Während sich ein Projekt, die Brandschutzsanierung des Berufskollegs Hacheney, bereits in der Bauausführung befindet, ist für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch die Beauftragung eines externen Planungsbüros für die baulichen Brandschutzanforderungen vorgesehen. Für die im Bericht betrachteten Maßnahmen beläuft sich das Rückstellungsvolumen zum Stichtag auf 1.386.887,54 Euro.

  Die finanziellen Mittel für die brandschutztechnische Verkehrssicherung stehen in Höhe von 502.714,00 Euro zur Verfügung, wovon bis Ende Juni 2026 bereits 193.687,28 Euro verausgabt wurden. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Beauftragung der Gewerke erfolgt nach dem regulären Bauprozess, wobei der Mittelabfluss dem Bauverlauf folgt. Da es sich um rein erhaltende Maßnahmen zur Sicherung der Verkehrssicherungspflicht handelt, stehen für diese Projekte keine Fördermittel zur Verfügung. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Mai 2027 vorgelegt.

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  Hauptdokument|2226967|2226968|2227034|2227035

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8.2
  Integriertes Handlungskonzept - Zentrale Nordstadt Kommunaler Entwicklungsfonds zur Reaktivierung von Problemimmobilien

  Zur Vorlage · 00475-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den Einsatz eines Kommunalen Entwicklungsfonds zur Reaktivierung von Problemimmobilien in der Nordstadt beschließen. Das Vorhaben ist Teil des Integrierten Handlungskonzepts „Zentrale Nordstadt“. Das Gesamtvolumen des Fonds beläuft sich auf 865.000 Euro, wobei eine 70-prozentige Refinanzierung vorgesehen ist. Der Verwaltungsvorstand soll ermächtigt werden, den Anbau sanierungsbedürftiger Objekte bis zu einem maximalen Kaufpreis von 500.000 Euro pro Einzelimmobilie zu beschließen. Ziel ist der Erwerb von etwa acht Objekten im Zeitraum von 2026 bis 2030.

  Für das Haushaltsjahr 2026 sind im Amt für Stadterneuerung außerplanmäßige Haushaltsmittel in Höhe von 295.000 Euro vorgesehen. Die Finanzierung der investiven Inhalte erfolgt über die Finanzstelle „Nordstadt Neu ab 2023 ff.“. Für die Jahre 2028 bis 2030 sind Gesamtaufwendungen von 395.000 Euro veranschlagt, wobei der städtische Eigenanteil zwischen 28.500 Euro und 118.500 Euro liegt. Ein Zuwendungsbescheid über 1.000.000 Euro ermöglicht eine Förderung von 70 Prozent bis einschließlich 2034.

  Die Veräußerung der erworbenen Objekte soll über ein zweistufiges Konzeptverfahren erfolgen, bei dem ökologische Materialien und klimaschonende Ziele als Kriterien dienen. Die Haushaltsjahre 2026 bis 2029 werden über spezifische PSP-Elemente und Sachkonten abgewickelt, während die Planung für 2030 budgetneutral im Rahmen des Haushaltsplanaufstellungsprozesses erfolgt. Ein Beschlussvorschlag zur Weiterführung des Fonds für den Zeitraum von 2031 bis 2034 wird dem Rat im Jahr 2030 vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8.3
  Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026

  Zur Vorlage · 02926-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02926-26 des Tiefbauamtes befasst sich mit dem zweiten Veränderungsbericht zum Arbeitsprogramm für das dritte Quartal 2026. Ziel des Berichts ist es, den Rat der Stadt Dortmund sowie die weiteren politischen Gremien über Anpassungen in den laufenden Projekten zu informieren.

  Der Bericht dokumentiert wesentliche Veränderungen im Projektstatus, die sich seit der Erstellung des ursprünglichen Arbeitsprogramms ergeben haben. Dazu zählen insbesondere Verschiebungen von Bauphasen, insbesondere über den Jahreswechsel hinaus, sowie vorläufige Projektstopps oder signifikante zeitliche Anpassungen in verschiedenen Projektphasen. Unwesentliche Verschiebungen von bis zu sechs Monaten sowie kurzzeitige Maßnahmen, wie etwa der Bau von Bushaltestellen oder Lichtsignalanlagen, werden in diesem Bericht nicht berücksichtigt. Der Bericht stellt den bisherigen Terminplan den aktuellen Zeitplan gegenüber und führt die Gründe für die Anpassungen aus.

  Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Haushaltsplanes 2026 und Folgejahre; der Bericht selbst löst keine neuen Kosten aus. Die Fördermittelfähigkeit der Projekte bleibt durch die angezeigten Verschiebungen vorerst unberührt. Die Verwaltung stellt den Bericht sowohl in analoger Form als auch digital über die Internetseite des Tiefbauamtes und das Open Data Portal der Stadt zur Verfügung. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in den verschiedenen Bezirksvertretungen, Ausschüssen sowie im Rat der Stadt vorgesehen.

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  Hauptdokument|2228908

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8.4
  Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 02712-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den 20. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen zum Stichtag 30. Juni 2026 zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft dokumentiert den Fortschritt bei Instandhaltungsmaßnahmen, die dem Erhalt der Gebäudesubstanz und der Beseitigung von Instandhaltungsstau dienen. Zum Berichtszeitpunkt belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 7.967.849,22 Euro, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen.

  Der Bericht umfasst Maßnahmen, die sich in der Bauausführung, in der Planung oder noch im Vorbereitungsstadium befinden. Während zwei Maßnahmen aktuell gebaut werden und für fünf weitere die Planung begonnen hat, sind 16 Projekte noch nicht gestartet. Fünf Maßnahmen konnten seit dem letzten Bericht baulich abgeschlossen werden. Für fertiggestellte und vollständig abgerechnete Projekte wurden verbleibende Mittel in Höhe von 55.436,42 Euro unterjährig aufgelöst.

  Hinsichtlich der Finanzierung wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Projekte, wie Sanierungen an der Tremonia-Schule, dem Max-Planck-Gymnasium und der Freiligrath-Grundschule, voraussichtlich über das Landes- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz finanziert werden. Für die übrigen Maßnahmen liegen derzeit keine Fördermittel vor, da es sich um rein erhaltende Instandsetzungen ohne Steigerung der Gebäudeeffizienz handelt. Die Durchführung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen.

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  Hauptdokument|2226896|2226959

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8.5
  „Nordstadt planen – grüner, kühler, schöner!" – ein Projekt des Integrierten Handlungskonzeptes „Zentrale Nordstadt"

  Zur Vorlage · 02118-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll das Konzept „Nordstadt planen – grüner, kühler, schöner!“ als gemeinsame städtische Handlungsstrategie für die Themen Grün, Klima, Nutzung und Gestaltung in der Dortmunder Nordstadt verabschieden. Die Vorlage sieht vor, dass vorhandene Grünflächen im Stadtteil, unter Abwägung konkurrierender Ziele, möglichst zu schützen und von Bebauung freizuhalten.

  Das Konzept ist Teil des Integrierten Handlungskonzeptes „Zentrale Nordstadt“ und konkretisiert Maßnahmen des Masterplans integrierte Klimaanpassung der Stadt Dortmund. Ziel ist es, die Aufenthaltsqualität zu steigern, die Klimaanpassung zu verbessern und die Biodiversität zu fördern. Angesichts der hohen Bevölkerungsdichte und des hohen Versiegelungsanteils in der Nordstadt sollen durch die Strategie Hitzeinseln reduziert und die ökologischen sowie sozialen Funktionen der Grünflächen gesichert werden.

  Die Erarbeitung erfolgte unter Federführung des Amtes für Stadterneuerung unter Einbeziehung verschiedener Fachbereiche sowie der Bewohnerschaft durch öffentliche Beteiligungsverfahren. Das Konzept umfasst Checklisten für acht Nutzungskategorien, die als Arbeitshilfe für künftige Baumaßnahmen dienen sollen. Die Kosten für die Erstellung des Konzeptes beliefen sich auf insgesamt 225.865,88 Euro brutto, wobei 70 Prozent der Summe durch Fördermittel gedeckt wurden. Die Anwendung der beschriebenen Prinzipien erfolgt bereits in laufenden Projekten, wie etwa der Neugestaltung der Münsterstraße oder dem Nachbarschaftspark Leibnizstraße.

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  Hauptdokument|2227686

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8.6
  Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031

  Zur Vorlage · 02952-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Städtische Immobilienwirtschaft hat dem Rat der Stadt die Broschüre „Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Dokument bietet einen Überblick über verschiedene Hochbauprojekte der Stadt, die bereits abgeschlossen sind, sich derzeit in der Umsetzung befinden oder für die eine Planung in Vorbereitung ist. Dabei werden die jeweiligen Planungs- und Umsetzungsstände sowie die zeitlichen und finanziellen Rahmenbedingungen dargestellt.

  Die Inhalte der Broschüre gliedern sich in drei Bereiche: fertiggestellte, laufende sowie geplante und vorbereitende Bauvorhaben. Die Schwerpunkte der städtischen Investitionen liegen auf dem Schulbau, der Sanierung von Schulen, dem Ausbau von Kindertagesstätten, der Entwicklung von Sport- und Freizeitanlagen sowie der Umsetzung von Standards für klimaneutrales Bauen.

  In den vergangenen drei Jahren wurden im Bereich Hochbau durchschnittlich rund 150 Millionen Euro pro Jahr investiert, wobei im Jahr 2025 Investitionen von fast 200 Millionen Euro realisiert wurden. Zur Optimierung der Bauprozesse setzt die Verwaltung verstärkt auf die Vergabe an General- und Totalunternehmer sowie auf den Einsatz von Modul- und Elementbauweisen. Die Broschüre dient der Information der politischen Gremien über die infrastrukturelle Entwicklung der Stadt. Das Dokument ist über das Rats- und Gremieninformationssystem abrufbar.

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  Hauptdokument|2228859

  Beratungsfolge

  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8.7
  Einzelsatzung gemäß § 4 Abs. 7 S. 2 der Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz für das Land NRW (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Dortmund vom 20.12.2012 für die Erschließungsanlage Speicherstraße zwischen Santa-Monika-Park und Bahnübergang (Höhe Haus-Nr. 38a)

  Zur Vorlage · 02185-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll eine Einzelsatzung beschließen, um Beiträge für die straßenbauliche Erschließungsanlage in der Speicherstraße zwischen dem Santa-Monika-Park und dem Bahnübergang zu erheben. Die Maßnahme umfasst den Ausbau der Straße zu einer Mischverkehrsfläche, die zwischen dem 21. Juni 2021 und dem 31. August 2022 durchgeführt wurde. Dabei wurden unter anderem die Entwässerung und die Beleuchtung optimiert sowie ein neuer Straßenbelag sowie eine Frostschutzschicht eingebaut.

  Da die Speicherstraße im Gewerbegebiet „Dortmunder Hafen“ liegt und als Fußgängerzone einen besonderen Charakter aufweist, wird eine Anpassung der Anliegeranteile vorgeschlagen. Um das Verhältnis zwischen dem wirtschaftlichen Vorteil für die Allgemeinheit und den Anliegern auszugleichen, soll der reguläre Anteil der Beitragspflichtigen für die Teileinrichtung einer Mischverkehrsfläche von 75 % um 25 % gekürzt werden, sodass ein Anliegeranteil von 50 % verbleibt.

  Die ermittelten beitragsfähigen Kosten belaufen sich auf 1.254.352,18 €. Nach Abzug der Anteile auf städtische Grundstücke ergibt sich ein zu erhebender Betrag von 307.862,52 €. Die Verwaltung beabsichtigt, diese Summe über die NRW.Bank zu fördern, wobei die Übernahme der Kosten von einem positiven Zuwendungsbescheid abhängt. Die Einzelsatzung soll rückwirkend zum 1. Januar 2022 in Kraft treten. Die finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt betreffen die Investitionsrechnung des Jahres 2027.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument|2226782

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8.8
  Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 155 -Insterburger Straße- zugleich Änderung der bestehenden Bebauungspläne Hu 101, Hu 117 und InN 204 hier: I. Fortführung des Bebauungsplanverfahrens Hu 155 im geänderten Geltungsbereich, II. Umstellung des Verfahrens, III. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, IV. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, VI. Beschluss zur (möglichen) erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung, VII. Beschluss zur Ermächtigung für den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VIII. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

  Zur Vorlage · 02714-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 02714-26 wird die Aufstellung des Bebauungsplans Hu 155 – Insterburger Straße sowie die gleichzeitige Änderung der Bebauungspläne Hu 101, Hu 117 und InN 204 beantragt. Das Verfahren soll von einem beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB in ein Vollverfahren mit Umweltprüfung umgestellt werden. Der Rat soll zudem die Ermächtigung erhalten, einen städtebaulichen Vertrag mit der Vorhabenträgerin abzuschließen und eine Baugenehmigung auf Basis von § 33 BauGB zu erteilen.

  Das Vorhaben in Huckarde sieht eine Nachverdichtung, Neubau und Aufstockung vor, um die Wohnqualität zu sichern. Dabei soll eine Quote von 30 Prozent für geförderten Wohnungsbau gemäß dem Kommunalen Wohnkonzept Dortmund 2021 eingehalten werden. Der Planbereich wurde im Westen erweitert und im Osten aufgrund der Reaktivierung eines Parkhauses verkleinert.

  Energetisch ist die Nutzung einer zentralen Wärmepumpe mit einem Mikro-Nahwärmenetz vorgesehen, um die Klimaneutralität bis 2035 zu unterstützen. Zudem besteht eine Solardachpflicht für 40 Prozent der Dachflächen. Im Bereich der Grünordnung werden 45 geschützte Einzelbäume durch 73 Ersatzpflanzungen ersetzt. Die Regenwasserbewirtschaftung erfolgt über ein System aus Mulden-Rigolen-Anlagen. Die öffentliche Auslegung des Entwurfs ist ab dem 16. Juli 2026 für mindestens 30 Tage geplant. Die weiteren Beschlussphasen der Gremien sind für den Zeitraum zwischen Oktober 2026 und November 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2227043|2227044|2227045|2227048|2227049|2227052

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst

  Ergebnis: nicht befasst
• 8.9
  Nachtrag: 30.09.2026 Entwicklung der Flächen der Westfalenhütte hier: Vorstellung Projekt „Westfalenhütte 2.0“ und weiteres Vorgehen

  Zur Vorlage · 02905-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 02905-26 wird dem Rat der Stadt Dortmund das Projekt „Westfalenhütte 2.0“ zur Weiterentwicklung der etwa 355 Hektar umfassenden Flächen der Westfalenhütte vorgestellt. Das Vorhaben sieht vor, die gemeinsam mit der thyssenkrupp Steel Europe AG (tkSE) entwickelten Überlegungen weiter zu qualifizieren und deren Machbarkeit zu prüfen. Ziel ist die wirtschaftliche Weiterentwicklung der Teilflächen C1 bis C3 sowie die Schaffung eines Gewerbegebiets für Forschung, Entwicklung und technologieaffines Gewerbe.

  Die Verwaltung soll beauftragt werden, die Rahmenplanung gemeinsam mit der tkSE zu überarbeiten, einen Letter of Intent zu schließen und einen neuen Städtebaulichen Vertrag auszuhandeln. Dabei sollen die Verantwortlichkeiten für die Erschließung und das Bodenmanagement neu geordnet sowie die Finanzierung geklärt werden. Zudem ist die Vorbereitung eines Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan sowie die Prüfung einer Satzung zum besonderen Vorkaufsrecht vorgesehen. Für die Umplanungsbeschlüsse ist das Jahr 2027 geplant.

  Aufgrund entfallender Förderung können Teile der Sanierung des Knotenpunkts Hoeschallee/Westfalenhüttenallee und der Springorumstraße durch die tkSE nicht durchgeführt werden. Dies erfordert eine Änderungsvereinbarung zum bestehenden Kaufvertrag und zum Städtebaulichen Vertrag von 2022, um die Fälligkeit der sechsten Kaufpreisrate bis September 2027 neu zu regeln und die Sanierungspflicht der tkSE teilweise zu reduzieren. Aktuell entstehen keine direkten finanziellen Auswirkungen, wobei künftige Kosten für Infrastrukturmaßnahmen, Planungsleistungen und Bodensanierung nicht beziffert werden können.

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  Hauptdokument|2229192|2235963

  Beratungsfolge

  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 9
  Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
• 10
  Soziales, Arbeit und Gesundheit
• 10.1
  Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"

  Zur Vorlage · 00958-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen, der die Zwischenevaluation des AMIF-Projekts „Dynamische ‚lokal willkommen‘-Dependancen“ zum Integrationsnetzwerk „lokal willkommen“ darstellt. Das Projekt wird durch Mittel des Europäischen Fonds für Flucht, Migration und Integration (AMIF) finanziert und umfasst die Finanzierung von 14 Stellen für Sozialarbeitende sowie 1,5 Stellen für die Verwaltung und Koordination für den Zeitraum vom 1. Juni 2024 bis zum 31. Mai 2027. Die AMIF-Fördersumme beträgt rund 4,36 Millionen Euro, wobei die Stadt Dortmund einen Eigenanteil von etwa 485.188 Euro leistet.

  Die Zwischenevaluation belegt die Erreichung verschiedener Zielwerte. So wurden die Einrichtung von 25 Dependancen sowie die Durchführung von 50 Netzwerktreffen vollständig realisiert. Zudem wurden 53 Quartiersbegegnungen identifiziert, was 212 Prozent des Zielwerts entspricht. Bisher wurden 1.564 Drittstaatsangehörige professionell beraten, was 65 Prozent des angestrebten Zielwerts entspricht. Im Zeitraum von Oktober 2016 bis März 2026 wurden insgesamt 119.362 Kontakte, 6.897 Haushalte und 21.438 Personen erreicht.

  Das Angebot umfasst neben offenen Sprechstunden auch individuelle Beratungen und dient der Armutsprävention sowie der Stabilisierung von Menschen mit Migrationsgeschichte. Durch die Vernetzung mit dem Haupt- und Ehrenamt wurden Bedarfe in den Bereichen Sprache, Arbeitsmarkt, Information und Bewegung identifiziert. Da knapp die Hälfte der Stellen durch die AMIF-Finanzierung bis Mai 2027 befristet ist, wird die Notwendigkeit der Festigung von Schnittstellen zu Behörden sowie der Ausbau von Qualitätsmanagement und Monitoring angeführt. Eine Prüfung zur Verstetigung der Angebotsstruktur über das Jahr 2027 hinaus wird den politischen Gremien gesondert vorgelegt.

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  Hauptdokument|2233040

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 10.2
  Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026

  Zur Vorlage · 03193-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 03193-26 sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund sowie die verschiedenen politischen Gremien den „Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026“ zur Kenntnis nehmen. Der Bericht dient der Information über die aktuelle Lage der Zuwanderung aus der genannten Region.

  Die Vorlage legt fest, dass die Zuständigkeit für die Kenntnisnahme beim Rat der Stadt sowie bei den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen liegt. Die Vorlage ist für zahlreiche Gremien zur Kenntnisnahme vorgesehen, darunter der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie verschiedene Bezirksvertretungen wie die Innenstadt-Nord, Eving oder Hörde. Die Termine für die Vorlage in den jeweiligen Gremien sind im Zeitraum vom 6. Oktober bis zum 26. November 2026 angesetzt.

  Aus den finanziellen und personellen Auswirkungen geht hervor, dass durch die Vorlage keine Veränderungen entstehen. Es werden keine Auswirkungen auf die Klimarelevanz ausgewiesen. Bezüglich der Förderung wird darauf hingewiesen, dass Fördermittel laufend eingeworben werden, wobei auf die entsprechende Anlage des Sachstandsberichts verwiesen wird. Zur Schonung der Ressourcen wurde in diesem Jahr erstmals auf den physischen Druck des Sachstandsberichts verzichtet. Die Dokumentation kann weiterhin über das Rats- und Gremieninformationssystem oder die Homepage der Stadt Dortmund abgerufen werden.

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  Hauptdokument|2233675

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11
  Kinder, Jugend und Familie
• 12
  Kultur, Sport und Freizeit
• 12.1
  Nachtrag: 08.10.2026 Nordbad: Betonsanierung

  Zur Vorlage · 03269-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 03269-26 befasst sich mit der Instandsetzung des Nordbades sowie der finanziellen Planung für den laufenden und kommenden Betrieb. Der Rat der Stadt Dortmund soll über verschiedene Optionen zur Betonsanierung entscheiden. Die erste Variante sieht die Beauftragung der Maßnahmen auf Basis einer Kostenschätzung in Höhe von 160.000 Euro netto vor, was eine Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund im Haushaltsjahr 2027 erfordern würde. Die zweite Variante sieht den Verzicht auf diese Maßnahmen vor, was laut Vorlage die dauerhafte Standsicherheit gefährden könnte. Alternativ wird die dauerhafte Schließung des Schwimmbades zur Debatte gestellt. Diese würde den Kernhaushalt um durchschnittlich 620.000 Euro pro Jahr entlasten, jedoch einen zusätzlichen jährlichen Instandhaltungsaufwand von 100.000 Euro nach sich ziehen.

  Zusätzlich sind weitere Instandsetzungsmaßnahmen für den Haushalt 202kom 7 und folgende geplant. Dazu gehören die Erneuerung der Notbeleuchtung, der Einbau einer Filterpumpe sowie die Begutachtung der Dachkonstruktion. Für ein neues Kassensystem wird ein Bedarf von 213.000 Euro netto veranschlagt. Die Betriebskosten für das Jahr 2027 werden auf 620.000 Euro geschätzt. Um kurzfristige Schließungen zu überbrücken, ist ein Notfallplan zur Umverteilung von Schwimmunterricht auf andere Bäder vorgesehen. Die Vorlage sieht zudem vor, dass Instandhaltungsmaßnahmen über 50.000 Euro durch den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit freizugeben sind. Zudem wird eine Abweichung von der Gremienfolge beantragt, um eine zeitnahe Umsetzung zu ermöglichen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
• 13
  Schule
• 13.1
  Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

  Zur Vorlage · 02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02578-26 befasst sich mit dem Vorgehen und der Priorisierung dauerhafter Schulgebäude im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Ziel ist die Schaffung von benötigtem Schulraum. Der Rat der Stadt soll die organisatorischen Veränderungen sowie die Priorisierung und das geplante Vorgehen der Verwaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen nach Sicherstellung der Finanzierung zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Erlaubnis beantragt, bei der Vergabe und Errichtung priorisierter Einzelgebäude bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren und Abweichungen von der Schulbauleitlinie vorzunehmen.

  Die Priorisierung der Bauvorlagen erfolgt primär nach dem Entstehungszeitpunkt des Schulplatzbedarfs. Die Liste umfasst Projekte für das Gymnasium Brackel, die Gesamtschule Eving sowie die Sekundarstufe II in Hacheney und die dazugehörigen Sporthallen. Für die personelle Betreuung der Dauerstandorte ab August 2030 besteht ein Bedarf an 3,0 Planstellen für Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sowie 0,5 Planstellen für Schulsekretariate.

  Aufgrund der Haushaltslage ist eine bauabschnittsweise Realisierung vorgesehen, um Investitionsauszahlungen zu verschieben, sofern die Schulplatzanzahl nicht gefährdet ist. Für die Interimsquartiere in Brackel und Derne entstehen Mehraufwendungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beziehungsweise rund 657.732 Euro. Diese Projekte sind für die Sicherstellung der Beschulung ab Sommer 2027 prioritär eingestuft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei Schulneubauten Abweichungen von den städtischen energetischen Standards und der Schulbauleitlinie auf die gesetzlichen Mindestanforderungen reduziert werden können.

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  Hauptdokument|2232092|2232198

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 14
  Anträge
• 14.1
  Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Endbericht „Verkehrsuntersuchung zur Neugestaltung der südlichen Münsterstraße“ - hier: Planungsstand Neugestaltung Münsterstraße

  Zur Vorlage · 00897-26/9 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Die PARTEI hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 8. Oktober 2026 die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes beantragt. Gegenstand des Antrags ist der aktuelle Planungsstand zur Neugestaltung der Münsterstraße.

  Mit dem Beschlussvorschlag wird die Verwaltung ersucht, in der Sitzung der Bezirksvertretung am 26. November 2026 eine ausführliche Berichterstattung zum Stand der Planungen vorzulegen. Die Neugestaltung der südlichen Münsterstraße folgt auf den Ratsbeschluss zur Verkehrsführung in der Variante 4 sowie den Abschluss der Online-Beteiligung im August 2026. Das Projekt umfasst die konkrete Phase der Raumgestaltung mit den Zielen der Klimaanpassung und der Steigerung der Aufenthaltsqualität.

  Die Antragstellerin begründet das Ersuchen damit, dass nach einer bereits stattgefundenen Planungswerkstatt im Dietrich-Keuning-Haus nun auch die Information in der Bezirksvertretung erfolgen solle. Ein Bericht diene dazu, Transparenz über den laufenden Prozess herzustellen und der Bezirksvertretung eine Grundlage zu bieten, um die weiteren Schritte des städtebaulichen Projekts nachvollziehen und begleiten zu können.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 15
  Anfragen
• 15.1
  Sachstand für die Erneuerung des Kunstrasenplatzes an der Schumannstraße 5A

  Zur Vorlage · 03450-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord eine Anfrage zum Sachstand der Erneuerungsmaßnahmen am Kunstrasenplatz in der Schumannstraße 5A eingebracht. Die Erneuerung der Anlage, die ursprünglich für März vorgesehen war, ist nach Angaben der Fraktion noch nicht abgeschlossen.

  In der Anfrage wird auf bestehende Sicherheitsrisiken sowie auf die daraus resultierenden Folgen für den Sportbetrieb hingewiesen. Da der Meisterschafts- und Spielbetrieb der zwei betroffenen Vereine auf Ausweichstätten verlagert werden muss, entsteht ein organisatorischer Mehraufwand. Zudem besteht laut der Fraktion Unklarheit über die weitere Zulässigkeit des Trainingsbetriebs vor Ort.

  Die Verwaltung wird im Rahmen der Anfrage gebeten, die Gründe für die Verzögerung gegenüber dem ursprünglichen Zeitplan zu erläutern und die konkreten Mängel bzw. Sicherheitsrisiken zu benennen. Des Weiteren werden Informationen darüber angefordert, wie lange die Nutzung des Platzes für den Trainingsbetrieb noch genehmigt ist und wann mit der endgültigen Fertigstellung sowie der vollständigen Freigabe der Anlage zu rechnen ist. Abschließend wird die Frage gestellt, in welcher Form die Verwaltung die Vereine bei der Bewältigung des organisatorischen Aufwands durch die Nutzung von Ausweichstätten unterstützt.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 15.2
  Belebung von Plätzen in der Nordstadt - hier: Anfrage Sachstand

  Zur Vorlage · 36393-24/1 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord eine Anfrage zur Tagesordnung eingebracht. Gegenstand der Anfrage ist der Sachstand zur Umsetzung eines Beschlusses vom 23. Januar 2025, mit dem ein Zuschuss zur Belebung von Plätzen im Stadtteil durch Kleinkunstprojekte bewilligt wurde.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, welche Kleinkunstprojekte und Maßnahmen zur Platzbelebung seit dem genannten Beschluss bereits konkret umgesetzt werden konnten. Zudem wird gefragt, welche der vorgesehenen Projekte oder Mittel bisher noch nicht abgerufen bzw. umgesetzt wurden. Abschließend fordert die Fraktion eine Erläuterung der Gründe, warum die ausstehenden Maßnahmen bislang nicht erfolgt sind, sowie Informationen über den für die Umsetzung vorgesehenen Zeitplan.

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  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16
  Mitteilungen
• 16.1
  Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der BV Innenstadt-Nord - 2. Halbjahresbericht - hier: Nachfrage der Fraktion Die Linke

  Zur Vorlage · 00472-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Stellungnahme des Tiefbauamtes zur Vorlage 00472-25/2 wird der Sachstand bezüglich der Umsetzung von Beschlüssen der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord erläutert. Hintergrund der Untersuchung ist eine Nachfrage der Fraktion Die Linke zum Einsatz von Bremsschwellen.

  Die Verwaltung führt aus, dass sich die Bewertung von Bremsschwellen aufgrund aktueller Erfahrungen und der Rechtsprechung verändert hat. Dabei wird den potenziellen Lärmbelastungen für die Anwohnerschaft, die sowohl aus Geräuschentwicklungen beim Überfahren als auch aus Erschütterungen resultieren können, ein höheres Gewicht beigemessen. In der Folge werden solche baulichen Maßnahmen nur noch in begründeten Ausnahmefällen eingesetzt, etwa wenn der Schutz vulnerabler Gruppen in der Nähe von Schulen oder sozialen Einrichtungen erforderlich ist.

  Für den vorliegenden Fall stellt die Verwaltung fest, dass die Voraussetzungen für eine solche Ausnahme nicht gegeben sind. Zudem werden die Belange des Radverkehrs angeführt. Bremsschwellen können insbesondere bei nasser Fahrbahn ein Sicherheitsrisiko für Radfahrende darstellen und die Befahrbarkeit der Straße beeinträchtigen. Vor diesem Hintergrund kommt die zuständige Fachabteilung zu dem Ergebnis, dass die Anordnung der angefragten Bremsschwellen im Rahmen der erforderlichen Abwägung derzeit nicht zu rechtfertigen ist.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2
  Parkhaus Leopoldstraße

  Zur Vorlage · 35311-24/1 · Beantwortung von Anfragen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Informationen zum Zustand und zur Nutzung des Parkhauses in der Leopoldstraße vorgelegt. Das Gebäude befindet sich im Eigentum der Stadt Dortmund. Die Kapazität des Parkhauses beträgt 131 Stellplätze, welche derzeit vollständig ausgelastet sind. Die Nutzung erfolgt ausschließlich zu dienstlichen Zwecken durch verschiedene städtische Ämter, darunter die Stadtkasse, das Sozialamt, das Jugendamt, die Städtische Immobilienwirtschaft sowie das Tiefbauamt. Zudem wird ein Stellplatz an eine städtische Beschäftigte vermietet. Eine öffentliche Nutzung der Stellflächen ist derzeit nicht gegeben.

  Hinsichtlich der zukünftigen Nutzung weist die Verwaltung auf den baulich schlechten Zustand des Gebäudes hin. Der Aufzug ist aufgrund technischer Störungen bereits seit mehreren Jahren außer Betrieb. Da der vorhandene Schacht für eine barrierefreie Erschließung zu klein ist, wären für eine öffentliche Nutzung umfangreiche Baumaßnahmen und eine Projektentwicklung erforderlich. Zudem wird die Einrichtung von Mobilitätsknotenpunkten zur Reduzierung des Dienstwagenbedarfs erwähnt. Vor dem Hintergrund des baulich-technischen Zustands soll daher eine wirtschaftliche Verwendung der Stellflächen, beispielsweise durch eine Vermarktung, geprüft werden.

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  Hauptdokument|2232580

  Beratungsfolge

  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen