Installation weiterer seniorengerechter Sitzbänke im Stadtbezirk Innenstadt-Nord - hier: Mitteilung der Geschäftsführung

Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord eine Mitteilung zur Installation weiterer seniorengerechter Sitzbänke im Stadtbezirk vorgelegt. Das Tiefbauamt informiert darin, dass die Umsetzung der ursprünglich geplanten sechs Bänke bislang nicht in die Bearbeitung aufgenommen wurde, da Informationen über die Bereitstellung der erforderlichen Mittel fehlten. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der zugrunde liegende Beschluss bereits aus dem Jahr 2023 stammt und sich die Kosten aufgrund der zwischenzeitlichen Preisentwicklung erhöht haben.

Nach Rücksprache mit der zuständigen Fachabteilung werden für die Umsetzung der Maßnahme nun insgesamt 15.000 Euro investiv benötigt. Nach der Bereitstellung der Mittel wird von einem Umsetzungszeitraum von etwa acht Monaten ausgegangen. Die Geschäftsführung weist darauf hin, dass aufgrund der ab dem 1. Oktober 2026 geltenden Haushaltssperre eine Erhöhung des ursprünglichen Beschlusses nicht möglich ist. Es wird daher empfohlen, das Tiefbauamt damit zu beauftragen, so viele Bänke wie für den bereits beschlossenen Betrag möglich zu bestellen oder den Beschluss aufzuheben. Die Geschäftsführung bittet das Gremium, die Angelegenheit in die nächste Sitzung aufzunehmen und über das weitere Vorgehen Rückmeldung zu geben.