Nachschauprüfung Beschaffungen Jugendfreizeitstätten und eines Beschaffungsvorganges im Jugendamt

Das Rechnungsprüfungsamt hat im Rahmen einer Nachschauprüfung die Beschaffungsvorgänge der Jugendfreizeitstätten sowie eines spezifischen Beschaffungsvorgangs im Jugendamt bewertet. Die Prüfung, die unter anderem 159 kreditorische Belege umfasste, diente der Identifizierung von Korruptionsrisiken und der Überprüfung der Einhaltung von Vergabestandards.

Die Ergebnisse zeigen eine Verbesserung gegenüber einer vorangegangenen Prüfung aus dem Jahr 2023. Während die Dokumentation der Bedarfsbegründung in einigen Fällen weiterhin unzureichend blieb, liegt bei den geprüften Belegen nun fast durchgehend eine entsprechende Ermächtigung zur Auftragsvergabe vor. Dennoch wurde festgestellt, dass bei der Vorgabe von Zahlungsfristen weiterhin Optimierungspotenzial besteht.

Ein wesentlicher Prüfpunkt betraf wiederkehrende Bedarfe in Bereichen wie Transport, Catering und Sicherheitsdienstleistungen. Hier wurde festgestellt, dass für diese Leistungen teilweise keine Rahmenvereinbarungen genutzt oder ausgeschrieben wurden. Das Jugendamt gab an, eine Bündelung dieser Bedarfe sowie die Ausschreibung neuer Rahmenvereinbarungen zu prüfen.

Zudem wurde ein Beschaffungsvorgang bezüglich eines Containers für einen Schafstall untersucht, der aufgrund mangelnder Abstimmung zwischen dem Jugendamt und der Immobilienwirtschaft zur Aufhebung des Verfahrens führte. Das Rechnungsprüfungsamt merkte an, dass hier das Fehlen einer erforderlichen Baugenehmigung ausschlaggebend war. Der Rechnungsprüfungsausschuss nimmt die Ergebnisse der Prüfung zur Kenntnis.