Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Kostenübernahme für nicht-krankenversicherte Menschen
⚪ Beratungsfolge abgeschlossen kein Ergebnis notiert
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „Kostenübernahme für nicht-krankenversicherte Menschen“ in die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 27. Januar 2026 aufzunehmen.
Mit dem Antrag wird die Aufnahme des genannten Themas auf die Tagesordnung des Gremiums gefordert. Die Fraktion gab in der Vorlage an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage liegt zur Einbringung vor und die Sitzung ist als öffentlich gekennzeichnet.
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Beratungsfolge
- 27.01.2026kein Ergebnis hinterlegt
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