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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2
  Einwohnerfragestunde
• 2.1
  An der Goymark - Bürgersteigparker

  Zur Vorlage · 02560-26 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage in der Bezirksvertretung Hörde wurde die Situation der Parkplatznutzung am Goymark thematisiert. Ein Anwohner weist auf das regelmäßige Parken von Fahrzeugen auf dem Bürgersteig im Bereich hinter der Sportanlage, angrenzend an die Benninghofer Straße, hin.

  Die Anfrage bezieht sich konkret auf das Abstellen von Anhängern, Lastkraftwagen sowie weiteren Fahrzeugen, welche die Nutzung des Gehwegs einschränken. Der Fragesteller bittet um eine Stellungnahme dazu, weshalb gegen diese widerrechtlichen Parkvorgänge keine finanziellen Sanktionen verhängt werden. Zudem wird die Frage aufgeworfen, inwiefern die Stadt Dortmund in diesem Zusammenhang ihrer Aufsichtspflicht nachkommt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.2
  An der Goymark - Bürgersteigplatten klaffende Ritze

  Zur Vorlage · 02562-26 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage an die Bezirksvertretung Hörde wurde auf den Zustand der Gehwegplatten am Goymark hingewiesen. Ein Anwohner berichtet, dass im Bereich zwischen der Grundschule Brücherhof und der Brücherhofstraße, insbesondere im Bereich vor dem Autogelände, große Fugenritzen in den Bürgersteigplatten entstanden sind.

  Nach Angaben der Anfrage besteht durch diese Spalten eine Gefahr für die Verkehrssicherheit, wobei ein besonderes Risiko für Fahrradfahrende angeführt wird. Die Vorlage dient der Information des Gremiums über die bauliche Beschaffenheit des Gehwegs in diesem Abschnitt.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.3
  Zillestraße - Wildwuchs auf Gehwegen/Fahrradwegen

  Zur Vorlage · 02566-26 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage in der Bezirksvertretung Hörde wurde auf die aktuelle Situation in der Zillestraße hingewiesen. Ein Anwohner teilte mit, dass zwischen der Antoniusstraße und dem Hacheneyer Kirchweg ein verstärktes Pflanzenwachstum auftritt.

  Dem Sachverhalt zufolge ragt das Grün in den Bereich der Gehwege und Fahrradwege hinein. Dies führe dazu, dass die Nutzung der Verkehrswege für Fußgänger sowie für Radfahrer eingeschränkt wird. Die Anfrage wurde am 23. Juni 2026 im Gremium eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.4
  Am Stift - Raserei

  Zur Vorlage · 02570-26 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage in der Bezirksvertretung Hörde wurde die Verkehrssituation im Bereich „Am Stift“ thematisiert. Ein Anwohner berichtete, dass die dort geltende Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h nach seiner Wahrnehmung von den Fahrzeugführern nicht konsequent eingehalten werde.

  In diesem Zusammenhang wurde die Frage aufgeworfen, weshalb an dieser Stelle keine mobilen Geschwindigkeitskontrollen durch die zuständigen Behörden eingesetzt werden. Die Anfrage zielt auf die Prüfung von Maßnahmen zur Überwachung der geltenden Verkehrsregeln in dem genannten Bereich ab.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.5
  Wiggerstraße - Parken im Absoluten Halteverbot

  Zur Vorlage · 02571-26 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage in der Bezirksvertretung Hörde wurde die Parksituation am Ende der Wiggerstraße thematisiert. Ein Anwohner berichtet von Beobachtungen bezüglich eines absoluten Halteverbots im Bereich eines dort aufgestellten Müllcontainers für Marktrestmüll. Laut der Anfrage wird die Abholung des Containers durch Fahrzeuge behindert, die im Bereich des Halteverbots parken. Konkret wird auf ein Fahrzeug eines Gastronomiebetriebs verwiesen, dessen Kennzeichen der Geschäftsführung mitgeteilt werden soll.

  Der Anwohner stellt dazu zwei Fragen an die zuständigen Stellen. Er möchte wissen, warum gegen die dokumentierten Falschparkvorgänge, die bereits im vergangenen Jahr erfasst wurden, bislang keine Maßnahmen ergriffen wurden. Zudem wird nach dem aktuellen Stand der im letzten Jahr eingereichten Fremdanzeigen gefragt. Die Anfrage wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung am 23. Juni 2026 eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.6
  Yörük Obasi - Kaum Bons nach Bezahlung

  Zur Vorlage · 02572-26 · Einwohnerfrage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage in der Bezirksvertretung Hörde wurde am 23. Juni 2026 die Frage nach der Einhaltung der Kassenführung in einem lokalen Gastronomiebetrieb eingereicht. Ein Anwohner berichtet in der Vorlage, dass in dem betreffenden Restaurant Einnahmen nach seiner Wahrnehmung nicht ordnungsgemäß in die Registrierkasse eingepflegt werden.

  Mit diesem Hinweis wird die Verwaltung um Auskunft darüber gebeten, weshalb seitens des Ordnungsamtes keine Kontrollen in diesem Betrieb durchgeführt werden. Ziel der Anfrage ist es, Informationen über die Maßnahmen zur Unterbindung der beschriebenen Vorgänge zu erhalten.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.7
  Café La Liberte - Außenbestuhlung / Slushmaschine

  Zur Vorlage · 02573-26 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage an die Bezirksvertretung Hörde wurden Fragen zur Nutzung des öffentlichen Raums durch das Café La Liberte an der Kreuzung Hochofenstraße und Heedbrink gestellt. Ein Bürger bittet um die Beantwortung von drei spezifischen Punkten bezüglich des Betriebs des Gastronomiebetriebs.

  Zunächst wird angefragt, ob für die dauerhafte Nutzung des Bürgersteigs durch eine Außenbestuhlung eine entsprechende Erlaubnis vorliegt. Des Weiteren wird die Frage aufgeworfen, ob für den Verkauf von Slusheis aus einer Maschine im Straßenverkauf eine Genehmigung existiert. Abschließend wird um eine Stellungnahme gebeten, falls für die genannten Nutzungen keine rechtliche Grundlage vorliegt, und es wird nach den Gründen für das bisherige Vorgehen des Ordnungsamtes gefragt. Die Anfrage wurde für die Sitzung der Bezirksvertretung am 23. Juni 2026 eingereicht.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.8
  E-Scooter im Stadtbezirk Hörde

  Zur Vorlage · 02574-26 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage in der Bezirksvertretung Hörde wurde die Situation rund um die Nutzung von E-Scootern im Stadtbezirk thematisiert. Ein Anwohner weist darauf hin, dass unter der Brücke B236 am Phoenixsee ein Treffpunkt für illegal manipulierte E-Scooter existiere. Dort fänden Rennen statt, bei denen Geschwindigkeiten von über 50 km/h erreicht würden. In diesem Zusammenhang wurde die Frage nach den Gründen für die ausbleibenden Kontrollen dieser Fahrzeuge gestellt.

  Des Weiteren wurde die Zunahme von illegal abgestellten E-Scootern auf den Gehwegen zur Sprache gebracht. Laut der Anfrage behindern diese Fahrzeuge die Nutzung der Bürgersteige. Es wurde um Auskunft darüber gebeten, weshalb die Nutzer beziehungsweise die Betreiber der E-Scooter für das Verursachen dieser Behinderungen nicht sanktioniert werden.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.9
  Baumfällungen im Stadtbezirk Hörde

  Zur Vorlage · 02575-26 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage in der Bezirksvertretung Hörde wurde Informationen über eine Baumfällung am 20. Juni 2026 angefragt. Der Vorfall ereignete sich auf dem ehemaligen Gelände des Hörder Straßenbahn- und Busdepots an der Hörder Phoenixsee-Allee in der Nähe der Hausnummer 184.

  Ein Ratsmitglied bittet in der Vorlage um die Beantwortung spezifischer Fragen zum Ablauf dieser Maßnahme. Es wird gefragt, ob für die Fällung des großen Baumes eine entsprechende Genehmigung durch die Stadt Dortmund erteilt wurde und welche Gründe für die Erteilung dieser Genehmigung ausschlaggebend waren. Des Weiteren wird nach der Ausweisung einer Ersatzfläche im Falle einer ordnungsgemäßen Genehmigung gefragt. Abschließend wird die Frage aufgeworfen, welche Maßnahmen die Stadt Dortmund ergreift, sofern keine rechtmäßige Fällgenehmigung für den Baum vorlag.

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  Hauptdokument|2223808

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.10
  Umnutzung der seit Anfang 2023 leerstehenden Gebäude der ehemaligen Ortho-Klinik

  Zur Vorlage · 02576-26 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage in der Bezirksvertretung Hörde wurde die Umnutzung der seit Anfang 2023 leerstehenden Gebäude der ehemaligen Ortho-Klinik thematisiert. Eine Anwohnerin bat die Mitglieder der Bezirksvertretung darum, die zuständige Verwaltung dazu zu bewegen, das Gespräch mit der Eigentümerin des Objekts zu suchen.

  Die Antragstellerin begründete ihr Anliegen mit der Lage des Standorts innerhalb eines Wohngebietes, welcher sich nach ihrer Einschätzung für eine Umwandlung in Wohnraum eigne. In diesem Zusammenhang wurde darauf verwiesen, dass für derartige Projekte Fördersummen zur Verfügung stehen.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.11
  Fragen zu Hacheney und Phoenixsee

  Zur Vorlage · 02577-26 · Einwohnerfrage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen einer Einwohnerfrage in der Bezirksvertretung Hörde wurden verschiedene Anliegen zu den Stadtteilen Hacheney und Phoenixsee vorgebracht. Die Antragstellerin übermittelte der Geschäftsführung ein Arbeitspapier, das unter anderem die Nutzung der westlichen Ausfahrt Hacheney von der B54 durch Lkw thematisiert und um verstärkte Kontrollen durch die Polizei bittet. Bezüglich des Verkehrskonzepts für Hacheney wird angeregt, die Glückaufsegenstraße nach der Eröffnung der Schule auf dem EAE-Gelände einzubeziehen. Zudem wird gefragt, ob die Ergebnisse der Verkehrszählungen vom März 2<0xE2><0x80><0xAF>2026 in das Konzept einfließen.

  Ein weiterer Punkt betrifft die Überwachung des EAE-Geländes, da dort die Nutzung von Bauruinen als Schlafplatz durch unbefugte Personen gemeldet wurde. Im Bereich der Glückaufsegenstraße wird auf das Fehlen von Wendemöglichkeiten für Lkw hingewiesen. Hinsichtlich der Infrastruktur wird auf Probleme der Kanalisation bei Starkregen in Hacheney sowie auf Überflutungen der B54-Ausfahrt hingewiesen.

  Für den Bereich Phoenixsee wird die Überarbeitung des nichtasphaltierten Teils des Emscher-Radwegs aufgrund von Spurrillen und Matschbildung angefragt. Des Weiteren wird auf die Nutzung des Radwegs um den Phoenixsee durch Jugendliche mit E-Scootern hingewiesen, wobei verstärkte Kontrollen durch den Ordnungsdienst oder die Polizei angeregt werden. Abschließend wird nach dem aktuellen Planungsstand der Pflasterung des südlichen Fußweges am Phoenixsee gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3
  Berichterstattung - Nicht besetzt
• 4
  Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
• 4.1
  Eingabe aus der Bürgerschaft - Prüfung von Bewohnerparken in der Straße "Am Geenseel"

  Zur Vorlage · 02342-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 02342-26 wurde im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung des Beirats eine Prüfung zur Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der Straße Am Geenseel sowie im angrenzenden Umfeld angeregt. Die Antragstellerin führt an, dass in dem betreffenden Bereich ein hoher Parkdruck herrsche, der es den Anwohnern erschwere, Parkmöglichkeiten in Wohnortnähe zu finden. Als Mitursache für die Situation werden Pendler der Beschäftigten umliegender Unternehmen angeführt.

  Die Anfrage beschreibt zudem, dass es regelmäßig zu Parkvorgängen auf den Gehwegen komme. Insbesondere am Morgen würden Angestellte eines nahegelegenen Unternehmens die Straße blockieren, während sie auf freie Parkplätze warten. Ein weiteres Anliegen der Antragstellerin betrifft die Ausfahrt der Straße, an der durch unzulmäßiges Parken auf dem Gehweg die Sichtachsen beeinträchtigt würden, was das Ausfahren aus der Straße erschwere. Die zuständigen Stellen werden dazu aufgefordert, die Parksituation vor Ort zu untersuchen und zu beurteilen, ob die Voraussetzungen für die Einführung einer Bewohnerparkzone gegeben sind. Die Antragstellerin bietet an, weitere Informationen und Beobachtungen zur Situation beizusteuern.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5
  Finanzen und Liegenschaften
• 5.1
  Antrag eines Vereins - Hörder Sport-Club 1910 e. V. - Finanzielle Unterstützung zur Minderung der Einnahmenausfälle

  Zur Vorlage · 02344-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zurückgezogen

  Ergebnis: zurückgezogen
• 5.1.1
  Antrag eines Vereins - Hörder Sport-Club 1910 e.V. - Zuschuss zur Durchführung eines Kinderfestes

  Zur Vorlage · 02585-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Antrag eines Vereins - VfL Hörde 1912 e. V. - Zuwendung (Preisgeld 2. Platz) für die Hörder Stadtmeisterschaften 2026

  Zur Vorlage · 02345-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3
  Umwidmung von Mitteln und Antrag weiterer Mittel - "Seniorennachmittag 2025 / 2026"

  Zur Vorlage · 39351-25/1 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.4
  Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Aufhebung Mittelbereitstellung "Aufsuchende Jugendarbeit am Hörder Neumarkt"

  Zur Vorlage · 36741-24/4 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Hörde hat eine Mitteilung zur Aufhebung der Mittelbereitstellung für die aufsuchende Jugendarbeit am Hörder Neumarkt vorgelegt. In einer Sitzung am 26. November 2024 hatte die Bezirksvertretung im Haushaltsansatz 2025 Mittel in Höhe von 13.000 Euro für dieses Projekt beschlossen.

  Aufgrund eines nachträglichen Antrags des örtlichen Trägers kam es zu einer Doppelbeschlussfassung der entsprechenden Mittel, weshalb die Gelder bisher nicht abgerufen wurden. Die vorliegende Mitteilung sieht daher vor, dass die Bezirksvertretung den ursprünglichen Beschluss über die Bereitstellung der 13.000 Euro aufhebt.

  Nachdem der Rat am 28. Mai 2026 den Jahresabschluss sowie die übertragenen Ermächtigungen zur Kenntnis genommen hat, sollen die freiwerdenden Mittel der Bezirksvertretung Hörde wieder zur Verfügung stehen. Die Vorlage dient somit der Bereinigung der Haushaltsplanung durch die Aufhebung der nicht genutzten Mittelbindung.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.5
  Antrag eines Vereins - Familienzentrum Wellinghofen - Finanzierungsunterstützung Projekt Neugestaltung der KiTa Turnhalle

  Zur Vorlage · 01800-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Verein zur Förderung des katholischen Kindergartens Heilig Geist Dortmund Wellinghofen e.V. hat beim Bezirksamt Hörde einen Antrag auf Gewährung von Fördermitteln gestellt. Ziel des Antrags ist die Neugestaltung der Turnhalle im Katholischen Familienzentrum Heilig Geist Wellinghofen. Hintergrund der Maßnahme ist die Entsorgung des vorhandenen Inventars, da dieses nicht mehr den aktuellen Sicherheitsstandards entspricht. Geplant ist die Anschaffung von Bewegungselementen, darunter ein Deckenschienensystem, eine Kletterwand sowie eine Therapieschaukel, um die motorische Entwicklung von etwa 70 Kindern zu unterstützen.

  Das angestrebte Gesamtfinanzierungsziel für das Projekt beläuft sich auf 30.000 Euro, wobei bereits Zusagen in Höhe von circa 13.000 Euro, unter anderem durch die Sparkasse Dortmund, vorliegen. Der Verein beantragt bei der Bezirksvertretung Hörde einen Zuschuss von 7.500 Euro sowie einen parallelen Förderbetrag in gleicher Höhe bei der Dortmund-Stiftung. Der Projektzeitraum ist für das Jahr 2026 vorgesehen.

  Für die Umsetzung liegen Angebote der HAIDIG GmbH & Co. KG vor, die verschiedene Positionen wie Material, Montage, Anfahrt und Lieferung umfassen. Die Kosten für die verschiedenen Bewegungselemente und die Installation belaufen sich auf einen Bruttobetrag von insgesamt 17.133,90 Euro. Das Angebot beinhaltet unter anderem eine Kletterkombination sowie die notwendigen Montageleistungen durch geschultes Personal.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich beschlossen
  • 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.6
  Mittelbereitstellung zur Erweiterung der Mikrofonanlage im Bürgersaal

  Zur Vorlage · 02426-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Hörde hat mit der Mitteilung 02426-26 einen Antrag zur Ergänzung der technischen Ausstattung im Bürgersaal vorgelegt. Hintergrund ist die Anschaffung einer Mikrofonanlage, für die die Bezirksvertretung zuvor Mittel in Höhe von 20.000,00 Euro bereitgestellt hatte. Von diesem Budget wurden bislang bis auf einen Restbetrag von 77,02 Euro die Kosten gedeckt.

  Da bei der ursprünglichen Beschaffung kein Verstärker in das Angebot aufgenommen wurde, kann das vorhandene Deckenboxensystem derzeit nicht mit der neuen Anlage genutzt werden. Um die technische Funktionsfähigkeit der Mikrofonanlage zu vervollständigen, liegt der Geschäftsführung ein Angebot über die notwendige Komponente vor.

  Die Bezirksvertretung Hörde wird daher gebeten, zwei Beschlüsse zu fassen. Erstens soll die Bereitstellung investiver Mittel für Spielplatzerweiterungen bzw. deren komplette Erneuerung um 1.634,80 Euro auf 98.356,20 Euro gemindert werden. Zweitens soll für die Vervollständigung der Mikrofonanlage im Bürgersaal ein Betrag in Höhe von 1.711,82 Euro zur Verfügung gestellt werden. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 23. Juni 2026 als öffentlicher Beschluss vorgesehen.

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  Hauptdokument|2223089

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6
  Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
• 6.1
  Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

  Zur Vorlage · 01596-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 01596-26 befasst sich mit dem Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.

  Der Verein, dessen Mitgliedschaft in der Stadt Dortmund auf einen Ratsbeschluss aus dem Jahr 2002 zurückgeht, verfolgt das Ziel, die Dortmunder Stadtbezirke aufzuwerten und deren Attraktivität für die Bevölkerung, die Wirtschaft sowie für Besucher zu steigern. Ein wesentlicher Zweck der Organisation ist zudem die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zur Mitgestaltung der Stadtbezirke.

  Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 282 Projekte und Maßnahmen durchgeführt. Für diese Vorhaben hat der Verein eine Summe von rund 673.000 Euro ausgezahlt. Die Durchführung der Maßnahmen erfolgte im Rahmen des Vereinsbudgets für das Jahr 2025. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Verabschiedung des Berichts keine personellen oder klimatischen Auswirkungen entstehen und keine zusätzlichen Fördermittel beansprucht werden. Die Vorlage ist für verschiedene Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Hauptausschuss sowie diverse Bezirksvertretungen, zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Hauptdokument|2210753

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.2
  Verkaufsoffene Sonntage im Stadtbezirk Dortmund-Hörde im Jahr 2027 in Verbindung mit den Stadtteilfesten "Hörder Frühling" und "Hörder Erntemarkt"

  Zur Vorlage · 02376-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Vorbereitungen für die Stadtteilfeste im Jahr 2027 liegt der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde ein Antrag zur Tagesordnung vor. Der Antrag betrifft die Durchführung von verkaufsoffenen Sonntagen im Stadtbezirk Hörde im Zusammenhang mit den Veranstaltungen „Hörder Frühling“ und „Hörder Erntemarkt“.

  Es wird vorgeschlagen, für das Kalenderjahr 2027 jeweils einen verkaufsoffenen Sonntag im Zeitraum von 13:00 bis 18:00 Uhr festzulegen. Dies gilt für das Stadtteilfest „Hörder Frühling“, welches vom 09. bis zum 11. April 2027 stattfindet, sowie für den „Hörder Erntemarkt“, der für den Zeitraum vom 02. bis zum 03. Oktober 2027 geplant ist. Die Geschäftsführung der zuständigen Stelle hat die Entscheidung der Bezirksvertretung als notwendigen Schritt für die Planung der genannten Feste beantragt. Der Beschluss ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 23. Juni 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7
  Schulen
• 7.1
  DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht

  Zur Vorlage · 00887-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 00887-26 enthält den ersten Tätigkeitsbericht zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen“, der den aktuellen Stand der Umsetzung, die Organisationsstrukturen sowie die Flächenprüfung zum Stichtag 28.02.2026 darstellt. Ziel des Pakets ist die Deckung des Schulbedarfs ab dem Schuljahr 2027/28. Für die Flächenauswahl wurden Mindestgrößen von 17.700 m² für dauerhafte Standorte und 9.000 m² für Interimsquartiere festgelegt. Drei potenzielle dauerhafte Schulstandorte sowie zugehörige Interimsstandorte wurden als geeignet eingestuft.

  Da die endgültigen Standorte bis zum Schuljahresbeginn 2027/2028 nicht fertiggestellt sein werden, ist die Schaffung von Interimsquartieren vorgesehen. Hierzu wurden bereits Standorte in Brackel, Hacheney und die ehemalige Hauptschule Derne beschlossen. Am Standort Brackel liegt ein rechtskräftiger Bebauungsplan vor. In Hacheney ist die Errichtung einer Sekundarstufe I in Modulbauweise sowie einer Sekundarstufe II und einer Sporthalle geplant, wobei die Umsetzung als Clusterschule Mehrkosten von etwa 10 Prozent gegenüber einer Flurschule verursacht.

  Die geschätzten Kosten für die Interimsquartiere und die Sekundarstufe I in Hacheney belaufen sich auf insgesamt 136.890.679 Euro, wovon 34.321.733 Euro im Haushaltsjahr 2026 anfallen. Für die endgültigen Standorte soll das IPA-Verfahren genutzt werden, wobei die Kosten für die Ausgestaltung des Mehrparteienvertrages auf etwa 23,75 Millionen Euro geschätzt werden. Der nächste Bericht ist für den 31.08.2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2205473

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 10.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
  • 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7.2
  8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

  Zur Vorlage · 39084-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den achten Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms mit Stand September 2025 zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst derzeit 51 Maßnahmen mit einem gesamten Investitionsvolumen von etwa 452 Millionen Euro. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die zusätzliche Einplanung von investiven Mehrauszahlungen für die Jahre 2027, 2028 und 2029 vor, was einem Gesamtwert von 2.697.395,50 Euro entspricht. Darüber hinaus wird ein konsumtiver Mehraufwand im Schulverwaltungsamt für die Jahre 2027 und 2028 sowie eine investive Mehrauszahlung für bewegliches Vermögen im Jahr 2027 vorgeschlagen. Bei Bedarf sollen für diese Maßnahmen Verpflichtungsermächtigungen für den Zeitraum ab 2026 bereitgestellt werden. Die laufende Prüfung weiterer Förder- und Kreditmittel ist vorgesehen.

  Die Vorlage führt Kostenrisiken aus Marktrisiken, Konjunkturschwankungen, Preisveränderungen bei Baustoffen sowie Änderungen der Qualitäten oder des Auftragsvolumens auf. Beim Bauen im Bestand werden zudem Risiken durch die Gebäudesubstanz genannt. Nach Abschluss der Entwurfsplanung liegt die durchschnittliche Genauigkeit der Kostenermittlung bei plus oder minus 20 Prozent. Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, während die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß der Hauptsatzung der Stadt Dortmund erfolgt. Um die Ratssitzung am 9. Juli 2026 zu erreichen, wird von der üblichen Beratungsfolge abgewichen.

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  Hauptdokument|2206821|2206822|2206824|2206825|2206826|2215938

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7.3
  Verlängerung der Beschulungsstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum

  Zur Vorlage · 01232-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 01232-26 sieht die Verlängerung der Beschulungsstandorte „ehemalige Frenzelschule“ und „Heinrich-Schmitz-Bildzentrum“ für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler vor. Der Zeitraum der Verlängerung ist vom 1. August 2026 bis zum 31. Juli 2028 geplant. Mit dieser Maßnahme ist die Fortführung befristeter Projekteinsätze im Personalbereich sowie die Bereitstellung zusätzlicher Mittel verbunden.

  Für den Zeitraum ab dem Haushaltsjahr 2027 werden zusätzliche Mittel in Höhe von 1.467.137 € beantragt. Zudem ist eine außerplanmäßige Bereitstellung von 24.800 € für Personalsaufwendungen im Haushaltsjahr 2026 vorgesehen. Die personellen Auswirkungen betreffen insgesamt neun Stellen, unter anderem in der Schulsozialarbeit, im Sekretariat und im Standortmanagement. Die Sachaufwendungen für den Schulbetrieb werden für die Jahre 2026 bis 2028 mit 354.163 €, 850.000 € und 495.837 € veranschlagt.

  Das Angebot umfasst Maßnahmen zur Vorbereitung auf das Regelschulsystem, darunter zusätzlicher Unterricht durch Honorarkräfte, pädagogische Projekte, Stadtteilführungen sowie kulturelle Besuche. Zudem sind Unterstützungsangebote für Eltern, wie Infoveranstaltungen und ein Elterncafé, vorgesehen. Die Bewilligung der Bezirksregierung Arnsberg für die Beschulung außerhalb der Stammschulen des Stadtgymnasiums, des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums und der Marie-Reinders-Realschule gilt bis zum 31. Juli 2028. Zur Sicherstellung des Schulbetriebs sowie der Koordination und Weiterentwicklung der Angebotsstruktur ist die Beibehaltung einer Projektleitung vorgesehen. Die Vorlage durchläuft die zuständigen Gremien bis zum 9. Juli 2026.

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  Hauptdokument|2209741

  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
  • 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — einstimmig empfohlen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
  • 10.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8
  Kultur, Sport und Freizeit - Nicht besetzt
• 9
  Kinder und Jugend
• 9.1
  Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU/SPD/B90 Die Grünen - Projekt „Rampe \\“

  Zur Vorlage · 02369-26 · Gemeins. Antrag zur Tagesordnung B/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der CDU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Hörde für die Sitzung am 23. Juni 2026 vorgelegt. Mit dem Antrag wird die Bezirksvertretung Hörde gebeten, den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie (AKJF) sowie den Rat der Stadt Dortmund dazu aufzufordern, das stadtweite Handlungskonzept zur aufsuchenden Jugendarbeit und dessen flächendeckende Evaluation zu beschließen. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Überführung des Projekts „Rampe“ in die Regelstruktur des Jugendamtes.

  Das Projekt „Rampe“ wurde im Oktober 2018 im Stadtbezirk Hörde initiiert. Die Mitarbeitenden des Projekts sind auf den Straßen des Bezirks präsent und erreichen monatlich durchschnittlich etwa 250 Jugendliche im Alter von 11 bis 27 Jahren. Neben der aufsuchenden Arbeit werden feste Öffnungszeiten in den Räumlichkeiten der Semerteichstraße genutzt.

  Das zugrunde liegende Handlungskonzept wurde vom Jugendamt unter Beteiligung der AWO, der GrünBau gGmbH, der katholischen Kirchengemeinde Pfarrei St. Clara, der Jugendgerichtshilfe sowie der Polizei entwickelt. Ziel des Konzepts ist die Schaffung einer flexiblen, stadtweiten Angebotsstruktur zur Förderung von gesellschaftlicher Teilhabe, Demokratie, Integration und Inklusion. Durch den beantragten Beschluss sollen mobile Teams dauerhaft etabliert, Netzwerkkooperationen verbindlich vereinbart und Instrumente zur Wirkungsmessung verankert werden, um gleichzeitig die Fortführung des Projekts „Rampe“ sicherzustellen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 10
  Soziales, Familie und Gesundheit - Nicht besetzt
• 11
  Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 11.1
  Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

  Zur Vorlage · 01914-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 01914-26 behandelt den Veränderungsbericht zum Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das zweite Quartal 2026. Mit diesem Bericht informiert die Verwaltung die zuständigen politischen Gremien über Anpassungen bei den laufenden Maßnahmen des Tiefbauamtes, die sich seit der Erstellung des ursprünglichen Arbeitsprogramms ergeben haben.

  Der Bericht dokumentiert wesentliche Veränderungen in den Projektabläufen, wie etwa Verschiebungen von Bauphasen über den Jahreswechsel hinaus oder vorläufige Projektstopps. Unwesentliche zeitliche Abweichungen von bis zu sechs Monaten sowie kurzfristige Maßnahmen, etwa im Bereich der Straßenoffensive oder der Errichtung von Bushaltestellen, werden nicht aufgeführt. Der Bericht stellt den bisherigen Terminplan den aktuellen Zeitplanungen gegenüber und erläutert die Gründe für die Anpassungen.

  Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Haushaltsplanes 2026 und Folgejahre; der Bericht selbst löst keine neuen Kosten aus. Die Fördermittelfähigkeit der Projekte bleibt durch die angezeigten Verschiebungen vorerst unberührt. Klimarelevante Prüfungen und mögliche Kompensationsmaßnahmen erfolgen bei der Planung der einzelnen Bauvorhaben separat. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme für den Rat der Stadt sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüsse vorgesehen. Ein Folgebericht wird für das dritte Quartal 2026 erwartet.

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  Hauptdokument|2213509

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.2
  Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

  Zur Vorlage · 01589-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 01589-26 legt den vierten Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda des Kommunalen Wohnkonzepts Dortmund 2021 vor. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen, wobei die Vorlage auch zur Information für den Seniorenbeirat, verschiedene Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften dient. Der nächste Bericht ist für das zweite Quartal 2027 geplant.

  Die Vorlage führt potenzielle personelle und finanzielle Mehrbedarfe für bestimmte Aufgaben auf. Geplant ist die Einrichtung eines Gentrifizierungsmonitorings sowie die Fortführung einer Studie zum Wohnraumbedarf mobilitätseingeschränkter Personen. Für die Baulandentwicklung ist die Automatisierung der Geodatenanalyse für das Jahr 2026 vorgesehen. Zudem wird auf die Befristung von 2,5 Vollzeitstellen im Fachbereich 66 2 hingewiesen, deren Laufzeit am 30. Juni 2026 endet; eine Verlängerung wird vorbereitet.

  Im Bereich der Wohnungsmarktbeobachtung erfolgt eine jährliche Überprüfung des Wohnungsneubaubedarfs sowie der Kennzahl zur Baurechtschaffung. Im Jahr 2025 wurden 584 Wohneinheiten geschaffen. Das Amt für Wohnen prüft Bindungsverlängerungen bei der Wohnraumförderung spätestens 24 Monate vor Ablauf. Im Jahr 2025 wurden 118 Wohnungen in fünf Projekten verlängert, 21 Wohnungen angekauft und 33 Wohnungen modernisiert. Zudem wurden 189 Gebäude zur Leerstandsermittlung kontrolliert. Eine Innenentwicklungsstrategie soll innerhalb der nächsten zwei Jahre erarbeitet werden.

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  Hauptdokument|2211439

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.3
  Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026

  Zur Vorlage · 01584-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 01584-26 werden Fahrplananpassungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr der Stadt Dortmund zum Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 vorgelegt. Die Änderungen betreffen die Stadtbahnlinien U41, U42, U46, U47 und U49 sowie eine Vielzahl von Buslinien, darunter die Linien 400, 412, 422, 431, 440, 448 und 450 sowie die Nachtexpress-Linien. Die Anpassungen beinhalten Kapazitätserhöhungen, Taktänderungen, neue Fahrten sowie baustellenbedingte Umleitungen und Zeitverschiebungen von einer bis zu 16 Minuten. Zudem werden feste Haltepositionen an der Reinoldikirche definiert.

  Die Vorlage umfasst zudem Anpassungen im Linienverkehr der E-Wagen. Für die Linien 436 und 439 wird die Fahrzeit auf dem Abschnitt Asseln Aplerbecker Straße nach Asseln Schulzentrum angepasst. Bei den Linien 448, 450 und 475 ändert sich die Endstation; die Fahrten enden künftig an der Haltestelle Stargarder Weg statt am Zoo.

  Die Anpassungen resultieren teilweise aus Baumaßnahmen, etwa an der B236 oder B1, deren Auswirkungen auf die Fahrpläne bis in die Sommer 2027 oder 2028 andauern können. Aus den Anpassungen ergeben sich keine finanziellen oder personellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen sowie an die Ausschüsse für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie für Mobilität, Infrastruktur und Grün gerichtet.

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  Hauptdokument|2228623

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.4
  Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027

  Zur Vorlage · 01503-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt im Rahmen eines Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund, den vorliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses als Bestandteil der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für das Jahr 2027 zu beschließen. Das Verzeichnis umfasst die notwendigen Änderungen und Ergänzungen zur Fortführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen.

  Das Tiefbauamt legt der Bezirksvertretung den Entwurf des Straßenverzeichnisses vor, der die für den Stadtbezirk relevanten Straßen sowie geplante Anpassungen enthält. Durch die frühzeitige Vorlage wird eine Abstimmung zwischen den Vorschlägen der Bezirksvertretungen und der Entsorgung Dortmund GmbH ermöglicht. Zusätzlich wird der Bezirksvertretung das stadtbezirksbezogene Wegeverzeichnis zur Kenntnis gegeben. Dieses Verzeichnis führt die Reinigungs- und Winterdienstpflichten für fußläufige Stich- und Verbindungswege auf, deren Aufgaben derzeit den angrenzenden Grundstückseigentümern übertragen sind. Für das Jahr 2027 sind in diesem Zusammenhang Änderungen oder Ergänzungen vorgesehen.

  Die Vorlage hat keine personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Die finanziellen Folgen ergeben sich aus den bestehenden Regelungen der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren. Die Anhörung der Bezirksvertretung erfolgt gemäß der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen.

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  Hauptdokument|2206574|2206575|2206577|2206578

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.5
  Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans

  Zur Vorlage · 01890-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 01890-26 behandelt die Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Dortmund. Gegenstand der Vorlage ist die Anpassung des Dortmunder Netzes an die Fahrplanänderungen des Nahverkehrsplans des Kreises Unna sowie die Verschiebung der Einführung von Teilen des CityTaktPlus. Im Bereich der Stadtbezirke Aplerbeck, Bracklos, Eving, Hörde, Scharnhorst und der Innenstadtbezirke sind Änderungen, Ersetzungen oder Streichungen verschiedener Buslinien vorgesehen, wie etwa der Entfall der Linie T17 oder die Umstellung der Linie R51 auf die Linien 56 und 56E.

  Im Kontext der Anpassungen im Kreis Unna bleibt die Linie 138 als Schülerverkehr bestehen, während die Linie T38 durch den neuen Flexbus Schwerte ersetzt wird. Die Linie T39 soll in die Linie 371 umgewandelt werden, wobei eine Umbenennung geprüft wird. Der Nachtverkehr der Linien N10 und N31 soll mindestens bis Herbst 2026 unverändert bleiben. Eine mögliche neue Linie zwischen Holzwickede und Lünen Preußen zur Schließung von Lücken wird geprüft, eine Umsetzung bis Mai 2026 ist jedoch nicht realisierbar. Auf den Flexbus Schwerte–Dortmund 2 wird aufgrund der Verlängerung der Linie 74 verzichtet.

  Hinsichtlich des CityTaktPlus wurde die U49 auf dem Abschnitt Stadtmitte–Hafen bereits im Oktober 2025 eingeführt. Die geplanten Verstärkerfahrten der U41 ab April 2026 verzögern sich aufgrund von Lieferunterbrechungen bei Neufahrzeugen; die vollständige Flotte wird voraussichtlich erst Ende 2027 zur Verfügung stehen. Für den städtischen Haushalt ergeben sich aus den Anpassungen keine finanziellen oder personellen Auswirkungen. Die Entscheidung durch den Rat der Stadt Dortmund ist für den 09.07.2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2212041

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — mit Änderungen einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.6
  Stadtbahnentwicklungskonzept

  Zur Vorlage · 01015-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt soll den Abschlussbericht der ersten Stufe des Stadtbahnentwicklungskonzepts zur Kenntnis nehmen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die zweite Stufe des Konzepts weiter zu bearbeiten, sofern die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Hierbei ist eine Erhöhung der Gesamtaufwendungen für die gutachterlichen Leistungen von 200.000 Euro auf 585.000 Euro netto vorgesehen.

  Die Kostenplanung sieht vor, dass bis zum Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 74.850,05 Euro angefallen sind. Für das Jahr 2026 sind 30.000 Euro netto eingeplant. Ab 2027 ist eine Finanzierung von 480.149,95 Euro netto erforderlich, sofern die Genehmigung durch den Stadtkämmerer vorliegt. Diese Kosten verteilen sich auf die Jahre 2027, 2028 und 2029. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch das vorhandene Personal.

  Im Rahmen des Konzepts sind bestimmte Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Niederflurnetz gemäß den gesetzlichen Vorgaben verpflichtend umzusetzen. Für weitere spezifische Maßnahmen wird eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen, während andere Projekte aufgrund fehlender Förderfähigkeit vorerst zurückgestellt werden sollen. Für eine weitere Maßnahme ist die Durchführung einer Machbarkeitsstudie vorgesehen. Insgesamt werden 13 Maßnahmen der Prioritäten A und B für eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen. Die Beauftragung der zweiten Stufe soll gemäß Stufenvertrag erfolgen, wobei die Planungskosten um 400.000 Euro netto zuzüglich Zusatzleistungen steigen.

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  Hauptdokument|2203018|2203019|2203020|2203021|2203022

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.7
  Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)

  Zur Vorlage · 01592-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll das Teilkonzept „Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt“ im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als Strategie zur Entwicklung des Verkehrsangebots und als Grundlage für die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans beschließen. Das Konzept ist Teil des Masterplans Mobilität 2030.

  Ziel der Vorlage ist es, den Anteil des ÖPNV am Modal Split von 21,7 % im Jahr 2019 auf 28 % ab dem Jahr 2035 zu steigern. Die jährlichen Fahrgastzahlen sollen von rund 120 Millionen auf etwa 175 bis 190 Millionen ansteigen. Langfristig soll der Umweltverbund zwei Drittel aller Wege abdecken, während der motorisierte Individualverkehr auf ein Drittel sinken soll. Parallel dazu werden CO2e-Einsparungen angestrebt, die bis 2040 auf 49.400 Tonnen pro Jahr ansteigen sollen. Die Maßnahmen umfassen die Weiterentwicklung von Schiene, Bus, Bedarfsverkehr und Mobilitätsknotenpunkten sowie die Förderung von Intermodalität und Automatisierung.

  Für den laufenden Betrieb des ÖPNV werden Kosten im hohen zweistelligen Millionenbereich erwartet, wobei die Fahrgelder derzeit nur 63 % der Kosten decken. Die Finanzierung der im Teilkonzept enthaltenen Maßnahmen ist aktuell nicht gesichert; die Mittel müssen aus Haushaltsmitteln, zweckgebundenen Einnahmen sowie Bundes- und Landesfördermitteln bereitgestellt werden. Die Verwaltung bereitet zur Konkretisierung der Inhalte eine gesonderte Vorlage zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans vor. Die Anhörungen der Bezirksvertretungen sind für den Zeitraum Mai bis Juni 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2207960

  Beratungsfolge

  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
  • 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.8
  Bauleitplanung; Änderung Nr. 11 des Bebauungsplanes We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zugleich Änderung des Bebauungsplanes We 107 und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Hö 245 – hier: I. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Hö 245 – Glückaufsegenstraße -

  Zur Vorlage · 02248-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02248-26 behandelt die 11. Änderung des Bebauungsplans We 135 in Hacheney, eine gleichzeitige Teiländerung des Bebauungsplans We 107 sowie die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Hö 245. Ziel des Vorhabens ist die Schaffung eines neuen Schulstandortes auf einer rund 5,1 Hektar großen Fläche. Geplant ist die Errichtung von Gebäuden für die Sekundarstufen I und II sowie einer vierfachen Turnhalle, um Platz für etwa 1.350 Schülerinnen und Schüler zu schaffen. Die Umsetzung soll im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB erfolgen.

  Das Projekt umfasst die Planung von drei Gebäuden mit einer Bruttogeschossfläche von circa 22.000 m². Die technische Ausgestaltung orientiert sich an der Schulbauleitlinie Dortmund und sieht verbindliche Dachbegrünungen sowie die Nutzung von Dachflächen für Photovoltaikanlagen vor. Die Regenwasserbewirtschaftung soll dezentral über Dachbegrünungen und eine gedrosselte Einleitung in den Pferdebach erfolgen. Für die Verkehrserschließung werden verschiedene Planfälle geprüft, darunter eine Anbindung über die Straße Rügecke oder eine Schulstraße in der Glückaufsegenstraße. Zudem ist der Ankauf privater Flächen für den Ausbau von Fußwegen vorgesehen.

  Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen soll die Festlegung der Planänderungen sowie die Durchführung einer zweiwöchigen frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung beschließen. Die Bezirksvertretung Hörde soll am 23. Juni 2026 eine Empfehlung abgeben. Im weiteren Verfahren sind verkehrliche, schalltechnische und hydrogeologische Untersuchungen durchzuführen. Kosten für das Verfahren entstehen in den zuständigen Fachbereichen, wobei keine Fördermittel zur Verfügung stehen.

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  Hauptdokument|2217630

  Beratungsfolge

  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 11.9
  Antrag SPD-Fraktion - Natürliche Beschattung von genannten Spielplätzen

  Zur Vorlage · 02346-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde hat für die Sitzung am 23. Juni 2026 einen Antrag zur Tagesordnung gestellt. Darin wird die Verwaltung aufgefordert, an drei spezifischen Spielplätzen im Stadtbezirk eine natürliche Beschattung durch geeignete Bäume vorzunehmen. Konkret handelt es sich um den Spielplatz Phoenix-See 1 am Rörichtweg 10-22, den Spielplatz Phoenix-See 2 an der Hörder Hafenstraße 6 sowie den Spielplatz an der Heinrich-Stephan-Straße.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die genannten Flächen in den Sommermonaten weitgehend der direkten Sonneneinstrahlung ausgesetzt sind. Insbesondere an der Heinrich-Stephan-Straße sei eine Nutzung bestimmter Bereiche ab den Vormittagsstunden aufgrund der Hitzeentwicklung eingeschränkt. So könnten beispielsweise Metallrutschen Temperaturen erreichen, die eine gefahrlose Nutzung durch Kinder erschweren. Laut Antrag bietet die derzeit vorhandene Bepflanzung aus Sträuchern und Bäumen keine ausreichende Verschattung der Spielbereiche. Die Fraktion fordert daher die Ergänzung der Flächen durch klimaangepasste Bäume.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.10
  Antrag AfD-Fraktion - Aufstellung von 1 - 2 Sitzbänken auf der Halde Hympendahl

  Zur Vorlage · 01850-26/1 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 5. Mai 2026 zwei Anträge zur Gestaltung der Halde Hympendahl eingebracht.

  Mit dem ersten Antrag wird die zuständige Verwaltung gebeten, auf der Halde Hympendahl ein bis zwei Sitzbänke aufzustellen. Ergänzend zu den bereits vorhandenen zwei Papierkörben sollen Sitzgelegenheiten geschaffen werden, um insbesondere älteren Menschen nach dem Aufstieg auf der Rampe eine Ruhemöglichkeit zu bieten.

  Der zweite Antrag umfasst einen Prüfauftrag zur Aufstellung eines Aussichtsturms an derselben Stelle. Die Verwaltung soll die Möglichkeit prüfen, einen etwa zehn Meter hohen Turm in einfacher Bauweise zu errichten. Dabei sollen die voraussichtlichen Kosten, die nach Schätzungen der Fraktion im niedrigen sechsstelligen Bereich liegen könnten, sowie die Bodenbeschaffenheit untersucht werden. Zudem ist zu klären, inwieweit eine solche Maßnahme das angrenzende Biotop der Flussregenpfeifer und der Kreuzkröte beeinträchtigt und ob ein Schutz durch einen Metallzaun möglich ist. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Absicht, den Freizeitwert des Areals zu erhöhen und den Ort als Attraktion zu stärken.

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  Hauptdokument|2219111

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 11.11
  Umsetzung des Teilstücks 12b im Zuge der Veloroute 5 – Hörde

  Zur Vorlage · 01881-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 01881-26 befasst sich mit der Umsetzung des Teilstücks 12b der Veloroute 5 in Hörde. Konkret ist die Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem etwa 310 Meter langen Abschnitt „Am Bruchheck“ zwischen der Goystraße und dem Knotenpunkt Burgunderstraße / Am Oelpfad vorgesehen. Die baulichen Maßnahmen umfassen eine rote Fahrgassenbeschichtung aus Epoxidharz, eine grüne Begleitlinie sowie einen baulichen Mittelstreifen in Pflasteroptik. Im Zuge dieser Umgestaltung entfallen bestehende Parkplätze, während neue Ladezonen und 26 Absorbügel geschaffen werden.

  Für die Realisierung des Projekts wurden Anträge auf Fördermittel aus den Programmen FöRiNah, KRL und EFRE gestellt. Die Zuschusshöhe wird auf einen Anteil zwischen 50 % und 80 % der förderfähigen Kosten geschätzt. Ein Baubeginn ist witterungsbedingt voraussichtlich ab dem Frühjahr 2027 möglich.

  Das Behindertenpolitische Netzwerk hat den geplanten Teilabschnitt geprüft und ein Testat für die Voraussetzung des Fördermittelantrags erteilt. Die Anwohner werden über Hauswurfsendungen über die geplanten Maßnahmen und die damit verbundenen Änderungen informiert. Die Vorlage enthält zudem einen Übersichtsplan der Veloroute 5, einen Markierungs- und Beschilderungsplan, einen Querschnitt sowie Regelblätter zur Fahrradstraße. Die Bezirksvertretung Hörde sowie die Ausschüsse für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün sollen die Einrichtung der Fahrradstraße zur Kenntnis nehmen.

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  Hauptdokument|2212045

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.12
  Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Anbindung Emscher Radweg an den Remberg

  Zur Vorlage · 02363-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 23. Juni 2026 einen Antrag zur Tagesordnung eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Anbindung des Emscher Radwegs an den Bereich Remberg.

  Die Fraktion bittet die Bezirksvertretung Hörde, die Fachverwaltung mit der Herstellung einer Bordsteinabsenkung im blau markierten Bereich des Rembergs zu beauftragen. Ziel dieser Maßnahme ist es, eine direkte Verbindung zum Emscher Radweg für Radfahrende zu schaffen.

  Zur Begründung führt die Fraktion aus, dass an der betreffenden Stelle eine befahrbare Anbindung fehle. Es wird vorgeschlagen, die Maßnahme gegebenenfalls mit einer leichten Aufweitung des Gehweges an diesem Knotenpunkt zu verbinden. Der bestehende Weg im Westen an der Fußgängerampel wird als zu schmal und geschottert beschrieben. Zudem wird darauf hingewiesen, dass am roten Oval die Einsicht in den Hauptweg fehle.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.13
  Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Ampel Faßstraße/Alfred Trappen-Straße Schaltung Fußgänger

  Zur Vorlage · 02364-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 23. Juni 2026 einen Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Prüfung der Ampelschaltung im Bereich der Faßstraße und Alfred-Trappen-Straße.

  Die Fraktion beantragt eine Überprüfung der aktuellen Lichtzeichenanlage, da eine unterbrechungsfreie Querung der Faßstraße in diesem Bereich für Fußgänger derzeit nicht möglich sei. Die Anlage funktioniere nach dem Prinzip eines Anforderungstasters, was bedeute, dass die Ampel ohne Betätigung auf Rot bleibe. Die Schaltzeit betrage fast eine Minute.

  In der Begründung wird angeführt, dass die Querung der Straße, unter anderem durch Schülerinnen und Schüler, regelmäßig genutzt werde, da sich auf der östlichen Seite der Faßstraße eine Bushaltestelle befinde. Ziel der beantragten Anpassung der Schaltung ist es, eine zügige Überquerung der gegenüberliegenden Straßenseite ohne Zwischenhalt zu ermöglichen. Durch diese Maßnahme soll zudem die Anzahl der Rotlichtverstöße reduziert werden.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 11.14
  Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Klimafolgeanpassung und Freibad Wellinghofen

  Zur Vorlage · 02365-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 23. Juni 2026 einen Antrag zur Klimafolgenanpassung im Umfeld des Freibades Wellinghofen gestellt. Ziel des Antrags ist es, dass die Stadt Maßnahmen entwickelt und umsetzt, um die Auswirkungen von Starkregenereignissen auf die Anlage zu reduzieren.

  Als Begründung führt die Fraktion an, dass das Freibad Wellinghofen am 29. Mai 2026 durch Starkregen erneut verunreinigt und beschädigt wurde. Dabei drückte Abwasser in das Becken, was eine vollständige Reinigung der Anlage erforderlich machte. Um ein Ab- und Überlaufen von Wasser vom Gelände sowie aus der näheren Umgebung zu verhindern, schlägt die Fraktion die Umsetzung von Schwammstadtmaßnahmen vor. Dazu gehören unter anderem die Installation von Gründächern, die Schaffung weiterer Flächen zur Regenversickerung, der Einsatz von Zisternen sowie die Errichtung kleiner Dämme.

  Zur Finanzierung dieser Maßnahmen regt die Fraktion die Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm „Aktionsprogramm Natürlicher Klimaschutz (ANK)“ an, um eine Teilfinanzierung der geplanten Maßnahmen zu ermöglichen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.15
  Antrag Fraktion B90/Die Grünen - Marktgebühren

  Zur Vorlage · 02366-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 23. Juni 2026 einen Antrag zur Aufnahme in die Tagesordnung gestellt. Gegenstand des Antrags sind die Marktgebühren im Bezirk.

  Die Fraktion empfiehlt der Bezirksvertretung eine Prüfung darüber, inwieweit die Hebesätze für Marktbeschicker künftig gestaffelt angepasst werden können. Als Kriterien für eine solche Differenzierung werden die Art der angebotenen Waren, die Häufigkeit der Marktstände sowie die Attraktivität der Standorte angeführt.

  Konkret wird vorgeschlagen, Flächen für Waren mit einem ermäßigten Steuersatz, wie etwa Lebensmittel, mit einem günstigeren Satz zu belegen als Flächen für Fertigprodukte mit dem Regelsatz von 19 Prozent Umsatzsteuer. Zudem soll eine Begünstigung von weniger umsatzstarken Märkten in Vororten sowie von Dauerstandinhaberinnen und Dauerstandinhabern geprüft werden. Hinsichtlich der Flächenberechnung bei Fertigprodukten wird angeregt, neben den reinen Standflächen auch Konsumflächen, beispielsweise bei Wein- oder Kaffeeständen, als Bezugsgröße einzubeziehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 12
  Mitteilungen
• 12.1
  Beantwortung von Rückfragen - Flughafen Dortmund - Bericht über die Verspätungen ab 22:01 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2025

  Zur Vorlage · 01151-26/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Hörde hat im Rahmen der Vorlage 01151-26/1 Antworten auf Rückfragen zur Flugverkehrssituation am Flughafen Dortmund für das Jahr 2025 vorgelegt. Die Beantwortung bezieht sich auf Fragen, die in der Sitzung der Bezirksvertretung am 5. Mai 2026 gestellt wurden.

  Bezüglich der Frage eines Ratsmitglieds aus der CDU-Fraktion zur Einhaltung des Nachtflugverbots teilte das zuständige Fachamt mit, dass laut Angaben der Verkehrsleitung des Flughafens eine Ausweichlandung auf den Flughafen Münster-Osnabrück stattgefunden hat. Grund hierfür waren schlechte Wetterbedingungen über Palma de Mallorca, die zu einer Verschlechterung des Zeitfensters für Dortmund führten. Zudem erfolgte eine weitere Ausweichlandung in Münster innerhalb der regulären Betriebszeiten, da ein erneuter Start nach einer Landung in Dortmund innerhalb der zulässigen Betriebszeit nicht möglich gewesen wäre.

  Auf die Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen zu den finanziellen Folgen der Verspätungen nach 22:01 Uhr stellte die Verwaltung klar, dass sich die Angabe „Finanzielle Auswirkungen: Keine“ auf den Beschluss der Kenntnisnahme der Verspätungen durch den Rat der Stadt Dortmund bezieht. Dieser Beschluss selbst löse keine finanziellen Kosten aus.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.2
  Mitteilung aus dem Fachamt - Antrag Aufhebung der Einbahnregelung in der "Alfred-Trappen-Straße" im Bereich Mediamarkt / Phoenix Gymnasium

  Zur Vorlage · 24524-22/4 · Beantwortung von Anfragen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung Hörde wurde ein Antrag zur Aufhebung der Einbahnregelung in der Alfred-Trappen-Straße im Bereich des Phoenix-Gymnasiums und des Mediamarkt gestellt. Hintergrund ist die vorübergehende Aufhebung dieser Regelung während der Umbauarbeiten an der Faßstraße, wodurch der Abschnitt für den Zweirichtungsverkehr markiert wurde.

  Der Antrag begründet die Beibehaltung des Zweirichtungsverkehrs mit der Förderung des Radverkehrs. Es wird angeführt, dass Schüler des Phoenix-Gymnasiums den Abschnitt während der Bauphase genutzt haben, um auf der Fahrbahn statt auf dem Gehweg zu fahren, wodurch die Sicherheit für Fußgänger erhöht wurde. Zudem wurde die Regelung genutzt, um die Zufahrt zum Parkhaus des Mediamarkt sowie zu den Parkplätzen der Schule von Süden bzw. von der Seekante aus zu ermöglichen.

  Ein Ratsmitglied hat bereits seit April 2021 schriftliche Anfragen an das Tiefbauamt gestellt, um eine dauerhafte Umsetzung des Zweirichtungsverkehrs durch entsprechende Markierungen und Beschilderungen zu erwirken. Nach einem Ortstermin mit der zuständigen Fachabteilung besteht die Möglichkeit, den Zweirichtungsverkehr auch nach Abschluss der Bauarbeiten an der Faßstraße beizubehalten. Die Verwaltung wurde dazu angehalten, eine entsprechende Planung zu erarbeiten und diese der Bezirksvertretung zur Entscheidung vorzulegen.

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  Hauptdokument|2214484|2214485

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.3
  Rückmeldung aus dem Fachamt - Mitteilung Gremiengeschäftsführung - Prüfauftrag "Fahrradstation Am Winterberg/Am Sommerberg"

  Zur Vorlage · 36923-24/2 · Beantwortung von Anfragen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Bezirksvertretung Hörde Informationen zum geplanten Prüfauftrag für eine Fahrradstation am Winterberg/Am Sommerberg sowie zu den allgemeinen Kriterien für Radservicestationen im Stadtgebiet angefordert. Die Fragen bezogen sich darauf, ab welcher Anzahl von Stationen eine Maßnahme nicht mehr als Einzelmaßnahme gilt und welche Kriterien die Verwaltung für die Standortwahl heranzieht.

  Das zuständige Fachamt teilte hierzu mit, dass die Fachverwaltung grundsätzlich einen Bedarf an Radservicestationen nur in Verbindung mit Mobilstationen sieht. Ziel dieser Stationen ist die Verknüpfung unterschiedlicher Verkehrsmittel zur Erleichterung des Umsteigens. Die konkrete Auswahl der Standorte wird durch den Geschäftsbereich Mobilitätsplanung nach der Erstellung der einzelnen Stationen gesondert betrachtet. Ein entsprechendes Konzept für Mobilstationen mit 60 potenziellen Standorten an ÖPNV-Knotenpunkten ist im Masterplan Mobilität 2030 integriert und soll voraussichtlich im zweiten oder dritten Quartal 2026 politisch beraten werden.

  Aus Sicht der Mobilitätsplanung sollen über die Mobilstationen hinaus keine Einzelanlagen errichtet werden, da Erfahrungen aus anderen Kommunen auf eine geringe Nutzung sowie eine hohe Vandalismusanfälligkeit und einen damit verbundenen Wartungsaufwand hinweisen. Zudem ist derzeit ungeklärt, wann Radservicestationen an Mobilstationen eingerichtet werden können, da die Bezirksregierung Arnsberg diese derzeit nicht mehr über Förderprogramme unterstützt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.4
  Antwort aus dem Fachbereich - Überarbeitung einer Fahrradrampe

  Zur Vorlage · 25531-22/3 · Beantwortung von Anfragen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Beantwortung von Anfragen Auskunft über die Planung zum Umbau einer Fahrradrampe im Winzerweg gegeben. Die Anfrage der SPD-Fraktion bezog sich auf den Abschlussbericht des zuständigen Fachamtes, der der Bezirksvertretung Hörde bereits zur Kenntnisnahme vorgelegt worden war.

  Mit der vorliegenden Antwort auf die Rückfrage zur zeitlichen Planung des Umbaus im Bereich des Winzerwegs teilte die zuständige Fachabteilung mit, dass zum aktuellen Zeitpunkt keine Umplanung für diesen Bereich vorgesehen ist. Die Information dient der Klärung des Sachstandes nach der Vorlage des bereits existierenden Abschlussberichts.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.5
  Anfrage CDU-Fraktion - Bedarfsgerechter Ausbau der Ladeinfrastruktur in den Außenbereichen des Stadtbezirks Hörde

  Zur Vorlage · 01249-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat zur Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich des Ausbaus der Ladeinfrastruktur im Stadtbezirk Hörde Stellung genommen. Aktuell wird eine stadtweite Strategie für eine flächendeckende Versorgung ausgearbeitet. Für den öffentlichen Straßenraum wird ein Vergabeverfahren vorbereitet, um drei bis vier Unternehmen mit der Errichtung von Ladesäulen zu beauftragen. Parallel dazu besteht ein Vertrag mit der DEW21 zur Installation von bis zu 750 Laternenladern bis zum Jahr 2033.

  Die Standortsuche erfolgt über einen Prozess, bei dem Unternehmen erste Vorschläge einbringen, die anschließend von der Stadtverwaltung auf Bedarf und verkehrsplanerische Eignung geprüft werden. Die Straßenverkehrsbehörde sowie die Netzprüfung durch DoNetz sind Bestandteil dieses Verfahrens. Erste Standortplanungen werden für Ende 2026 oder 2027 erwartet. Zur Bewertung der Standorte liegen bereits Datenbestände vor, darunter eine Sammlung von 350 Potenzialflächen und 2.700 Vorschläge aus der Bevölkerung. Ein erneuter Aufruf zur Bürgerbeteiligung wird derzeit nicht durchgeführt, jedoch bleibt ein Kontaktformular für Anregungen bestehen.

  Für den Stadtbezirk Hörde wurden etwa 45 Potenzialflächen im öffentlichen Besitz identifiziert, unter anderem in Wellinghofen, Hacheney, Loh, Benninghofen und Wichlinghofen. Die endgültige Eignung dieser Flächen wird erst im Rahmen des künftigen Vergabeverfahrens und der Zusammenarbeit mit den beauftragten Unternehmen final geprüft. Die Bezirksvertretungen werden im Zuge des Verfahrens regelmäßig über die geplanten Standorte informiert und können eigene Vorschläge einbringen.

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  Hauptdokument|2213178

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.6
  Aktueller Sachstand "Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung Hörde"

  Zur Vorlage · 02371-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Hörde hat mit der Vorlage 02371-26 eine Mitteilung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Gegenstand des Dokuments ist der aktuelle Sachstand zur Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung Hörde.

  Mit der Mitteilung wird den Mitgliedern des Gremiums die aktuelle Aufstellung der Beschluss- und Auftragsverfolgung zur Verfügung gestellt. Die Vorlage dient dazu, den Status der Umsetzung bereits getroffener Entscheidungen und laufender Aufträge innerhalb der Bezirksvertretung darzustellen. Die entsprechende Sitzung zur Kenntnisnahme der Aufstellung ist für den 23. Juni 2026 angesetzt. Die Sitzung ist als öffentliche Sitzung angekündigt.

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  Hauptdokument|2220468

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.7
  Aktueller Sachstand "Mittel der Bezirksvertretung Hörde"

  Zur Vorlage · 02372-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Hörde hat mit der Mitteilung 02372-26 eine Information zum aktuellen Sachstand der Mittelverwendung der Bezirksvertretung Hörde vorgelegt. Das Dokument dient der Kenntnisnahme durch die Mitglieder des Gremiums.

  Inhaltlich umfasst die Vorlage eine aktuelle Aufstellung darüber, wie die zur Verfügung stehenden Mittel der Bezirksvertretung eingesetzt wurden. Die Mitteilung wurde am 8. Juni 2026 erstellt und ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 23. Juni 2026 vorgesehen. Der Status der Vorlage ist als öffentlich gekennzeichnet. Eine weiterführende inhaltliche Erläuterung der einzelnen Posten ist dem vorliegenden Dokument nicht zu entnehmen, da die detaillierte Aufstellung als Anlage beigefügt ist.

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  Hauptdokument|2220473

  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13
  Anfragen
• 13.1
  Anfrage CDU-Fraktion - Sachstand zur Freigabe und endgültige Sanierung des Hacheneyer Kirchwegs

  Zur Vorlage · 02367-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde hat eine Anfrage zur Tagesordnung für die kommende Sitzung der Bezirksvertretung eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand zur Freigabe sowie zur endgültigen Sanierung des Hacheneyer Kirchwegs.

  Die Fraktionsvorsitzende bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zum weiteren Verlauf der Baumaßnahmen. Konkret wird nach dem Zeitpunkt gefragt, an dem mit einer vollständigen Freigabe des Hacheneyer Kirchwegs für den allgemeinen Verkehr zu rechnen ist. Zudem sollen die noch auszuführenden Baumaßnahmen benannt werden, die einer uneingeschränkten Nutzung der Straße vorausgehen, sowie der Termin für den Abschluss der endgültigen Sanierung angegeben werden.

  Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, mögliche Ursachen für Verzögerungen gegenüber dem ursprünglichen Bauzeitenplan sowie deren Auswirkungen auf den Fertigstellungstermin darzulegen. In der Begründung der Anfrage wird darauf verwiesen, dass der Hacheneyer Kirchweg eine wichtige Verbindungsstraße zwischen den Stadtteilen Hörde und Hacheney sowie eine Anbindung an die B54 darstellt. Die langandauernden Einschränkungen im Straßenverkehr werden als Grund für das Interesse an Transparenz bezüglich des Zeitplans und der geplanten Maßnahmen angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.2
  Anfrage Fraktion B90/Die Grünen - Sachstands Anfragen Beschlüsse BV per 23.06.2025

  Zur Vorlage · 02368-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 23. Juni 2026 die Aufnahme einer Anfrage zur Tagesordnung beantragt. Ziel der Anfrage ist die Erarbeitung aktueller Sachstände zu einer Vielzahl von Beschlüssen und finanziellen Mitteln, die in den vergangenen Jahren bereitgestellt wurden.

  Ein wesentlicher Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Überprüfung des Abflusses und der Verwendung von Haushaltsmitteln. Die Fraktion bittet um Auskunft zum Status verschiedener Investitionen, darunter Maßnahmen zur Instandsetzung von Gehwegen, Radwegen und Fahrbahnen sowie zur Brunnenunterhaltung und zur Erneuerung von Mobiliar im Bürgersaal. Zudem werden die Verwendungsstände für Mittel im Bereich der Jugendförderung, wie etwa für dezentrale Jugendforen, aufsuchende Jugendarbeit und die Juniorcard, abgefragt.

  Neben der finanziellen Abwicklung werden konkrete bauliche Maßnahmen thematisiert, etwa die Errichtung von Fahrgastunterständen, die barrierefreie Gestaltung von Übergängen sowie die Anbindung von Radwegen im Bereich Phoenix West. Darüber hinaus fordert die Fraktion Antworten zu laufenden Anfragen bezüglich der Verkehrssicherheit durch Dialogdisplays, der Reinigung von Verkehrsschildern sowie zu Themen des sozialen Wohnungsbaus und der Stadtentwicklung. Die Anfrage umfasst zudem die Klärung, inwieweit bereits zurückgeflossene Restmittel aus früheren Beschlüssen nachvollziehbar sind.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen