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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRWErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 1.4Nachtrag: 22.06.2026 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 13.05.2026 | NachversandErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 2Angelegenheiten der Schulverwaltung
- 2.1Bericht der Dezernentin | mündlicher BerichtErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.2Geschäftsbericht des Schuljahres 2024/25 der Schulpsychologischen Beratungsstelle für die Stadt Dortmund (SPBS) | mit mdl. BerichtZur Vorlage · 02192-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 02192-26 dient der Kenntnisnahme des Geschäftsberichts der Schulpsychologischen Beratungsstelle (SPBS) für das Schuljahr 2024/25 durch den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration sowie den Schulausschuss. Der Bericht wurde bereits im Oktober 2025 digital veröffentlicht und ist über das Rats- und Gremieninformationssystem abrufbar.
Der Bericht dokumentiert die Tätigkeiten der Beratungsstelle in den Bereichen Fortbildung, Supervision, Krisenintervention, Systemberatung sowie in der Einzelfallberatung und Kurzberatung. Ein Schwerpunkt der Arbeit lag auf dem Angebot der telefonischen Kurzberatung, welches nach einer Neustrukturierung im Vorjahr eine hohe Nachfrage verzeichnete. Inhaltliche Schwerpunkte der psychologischen Arbeit waren unter anderem Schulabsentismus, Verhaltensauffälligkeiten sowie psychosomatische und emotionale Auffälligkeiten bei Schülerinnen und Schülern. Weitere behandelte Themen umfassten Mobbing, soziale Situationen in Klassen sowie Kommunikation und Konflikte. Im Bereich der Krisenintervention standen Themen wie Gewalt, Suizidalität und Kinderschutz im Fokus.
Das Personal der Beratungsstelle umfasste im Berichtszeitraum 21 Psychologinnen und Psychologen, eine Verwaltungskraft sowie eine als Systemberaterin für Extremismusprävention abgeordnete Lehrkraft. Auf organisatorischer Ebene wurden die Arbeiten an einem Umzug in neue Räumlichkeiten sowie die Einführung einer datensicheren Fallverwaltungsdatenbank fortgeführt. Die Vorlage weist darauf hin, dass keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen durch die Kenntnisnahme entstehen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.3Jahresbericht zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans (Berichtsjahr 2025) inklusive Abschlussbericht DigitalPakt 1.0 | mit mdl. BerichtZur Vorlage · 01855-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 01855-26 legt dem Rat der Stadt Dortmund den Jahresbericht zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans für das Berichtsjahr 2025 vor. Dieser Bericht umfasst zugleich den Abschlussbericht zum DigitalPakt 1.0. Die Zusammenführung der Berichterstattung erfolgt auf Basis früherer Beschlüsse, um den Stand der Digitalisierung an den Dortmunder Schulen im Gesamtkontext darzustellen.
Der Bericht dokumentiert die Nutzung der im Jahr 2025 systematisch geprüften Fördermöglichkeiten im Rahmen der Medienentwicklungsplanung. Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist die Darstellung der technischen Ausstattung. Zum Ende des Jahres 2025 waren etwa 83.500 Tablets im Einsatz. Die Vorlage führt dazu aus, dass die Priorisierung von Tablets gegenüber Laptops mit einer geringeren jährlichen Umweltbelastung in Form von CO2-Äquivalenten einhergeht. Während der Einsatz der Tablets eine jährliche Belastung von circa 1.730 Tonnen CO2-Äquivalenten verursacht, würde der Einsatz von Laptops laut den Angaben in der Vorlage eine Belastung von 5.558 Tonnen pro Jahr bewirken.
Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung, den Schulausschuss sowie den Hauptausschuss und den Ältestenrat sowie in den Rat der Stadt vorgesehen. Es werden keine personellen oder finanziellen Auswirkungen durch diesen Vorgang ausgewiesen.
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Beratungsfolge
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.4Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27Zur Vorlage · 01238-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulentwicklung in Dortmund befasst sich mit dem Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2026/27. Das Anmeldeverfahren wurde im Zeitraum vom 6. Februar bis zum 19. März 2026 durchgeführt, wobei für Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren stattfand.
Zum Ende des Schuljahres 2025/26 verlassen 5.679 Kinder die Grundschulen, während an der Sekundarstufe I insgesamt 5.184 Schulplätze zur Verfügung stehen. Die Anmeldequoten verteilen sich auf 34,4 % für Gymnasien, 33,4 % für Gesamtschulen, 23,9 % für Realschulen und 3,6 % für Hauptschulen. Ein Anteil von 3,1 % der Kinder nutzt Bildungsangebote in Nachbargemeinden.
An den Gymnasien wurden 1.953 Anmeldungen registriert, wodurch die Kapazitätsgrenze durch die Anwendung des Höchstwertes von 29 Schülern pro Klasse eingehalten wird. An den Gesamtschulen übersteigen die Anmeldungen das aktuelle Angebot, wobei ab dem Schuljahr 2027/28 durch neue und erweiterte Schulen acht zusätzliche Schulzüge geschaffen werden sollen. An den Realschulen und Gymnasien werden jeweils zwei zusätzliche Eingangsklassen gebildet, um Anmeldeüberhänge auszugleichen. An Hauptschulen wurden Mindestanmeldezahlen von 18 Schülern erreicht. Im Bereich des sonderpädagogischen Bedarfs wurden 479 Platzangebote für das „Gemeinsame Lernen“ unterbreitet, was die Kapazität von 444 Plätzen übersteigt. Der Bericht sieht keine finanziellen, personellen oder klimarelevanten Auswirkungen vor. Der nächste Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung ist für Herbst 2026 vorgesehen.
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- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.5Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26 | mit mdl. BerichtZur Vorlage · 01236-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes (Nummer 01236-26) dient als Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26. Der Bericht basiert auf Daten der Amtlichen Schulstatistik sowie des Systems SchülerOnline und wertet die Abgänge aus der Sekundarstufe I sowie die Übergänge in die Sekundarstufe II aus.
Im Jahr 2025 verließen 3.361 Schülerinnen und Schüler die Sekundarstufe I in Dortmund. Davon erreichten 28 % einen Mittleren Schulabschluss und 23,9 % eine Berechtigung für die gymnasiale Oberstufe. Von insgesamt 4.942 betrachteten Übergängen wechselten 39 % in die Gymnasiale Oberstufe, während 18,2 % die berufliche Grundbildung an Berufskollegs nutzen. Im Bereich der vollzeitschulischen Bildungsgänge erhielten 2.937 von 5.294 Bewerbungen Plätze. Bei den Internationalen Förderklassen (IFK) wurden 224 von 299 Bewerbungen berücksichtigt. Ein digitales Verfahren zur Nachvermittlung von Restplätzen führte bei 21 Bewerbungen zu 15 Aufnahmen in qualifizierende Gänge.
Zwei Klassen zur unterjährigen Aufnahme waren im Dezember 2025 mit jeweils 24 Schülern ausgelastet, wobei laut Bericht weitere Kapazitäten fehlen. Im Rahmen der Schulpflichtüberwachung wurden 240 Jugendliche an die Schulaufsichtsbehörde zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren weitergeleitet. Für das Schuljahr 2026/27 entfallen die IFK-Klassen am CJD Berufskolleg. Der Beirat Schule-Arbeitswelt wurde beauftragt, den Bedarf unversorgter Jugendlicher zu ermitteln und neue Angebote zu entwickeln. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund den Bericht zur Kenntnis nimmt. Es sind keine personellen, finanziellen, klimarelevanten oder förderrelevanten Auswirkungen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.6Verlängerung der Beschulungsstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz-BildungszentrumZur Vorlage · 01232-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 01232-26 sieht die Verlängerung der Beschulungsstandorte „ehemalige Frenzelschule“ und „Heinrich-Schmitz-Bildzentrum“ für neu zugewanderte Schülerinnen und Schüler vor. Der Zeitraum der Verlängerung ist vom 1. August 2026 bis zum 31. Juli 2028 geplant. Mit dieser Maßnahme ist die Fortführung befristeter Projekteinsätze im Personalbereich sowie die Bereitstellung zusätzlicher Mittel verbunden.
Für den Zeitraum ab dem Haushaltsjahr 2027 werden zusätzliche Mittel in Höhe von 1.467.137 € beantragt. Zudem ist eine außerplanmäßige Bereitstellung von 24.800 € für Personalsaufwendungen im Haushaltsjahr 2026 vorgesehen. Die personellen Auswirkungen betreffen insgesamt neun Stellen, unter anderem in der Schulsozialarbeit, im Sekretariat und im Standortmanagement. Die Sachaufwendungen für den Schulbetrieb werden für die Jahre 2026 bis 2028 mit 354.163 €, 850.000 € und 495.837 € veranschlagt.
Das Angebot umfasst Maßnahmen zur Vorbereitung auf das Regelschulsystem, darunter zusätzlicher Unterricht durch Honorarkräfte, pädagogische Projekte, Stadtteilführungen sowie kulturelle Besuche. Zudem sind Unterstützungsangebote für Eltern, wie Infoveranstaltungen und ein Elterncafé, vorgesehen. Die Bewilligung der Bezirksregierung Arnsberg für die Beschulung außerhalb der Stammschulen des Stadtgymnasiums, des Käthe-Kollwitz-Gymnasiums und der Marie-Reinders-Realschule gilt bis zum 31. Juli 2028. Zur Sicherstellung des Schulbetriebs sowie der Koordination und Weiterentwicklung der Angebotsstruktur ist die Beibehaltung einer Projektleitung vorgesehen. Die Vorlage durchläuft die zuständigen Gremien bis zum 9. Juli 2026.
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Beratungsfolge
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
- 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — einstimmig empfohlen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
- 10.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 2.7Weiterführung des Programms „Vast vasteste – Hand in Hand: Roma als Bildungsmediator*innen"Zur Vorlage · 02024-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Schulausschuss hat die Beauftragung des Fachbereichs 19 mit der Durchführung eines Vergabeverfahrens für die Weiterführung des Programms „Vast vasteste – Hand in Hand: Roma als Bildungsmediator*innen“ beschlossen. Die Ausgestaltung des Programms soll für einen Zeitraum von vier Jahren, beginnend am 1. August 2027 bis zum 31. Juli 2031, erfolgen.
Das Programm zielt darauf ab, die Bildungsteilhabe von Kindern und Jugendlichen aus Südosteuropa zu fördern, indem Bildungsmediator*innen als Teil multiprofessioneller Teams an Schulen eingesetzt werden. Die Tätigkeit umfasst die Unterstützung und Beratung von Familien sowie die Sensibilisierung der Schulgemeinschaft. Das Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen stellt im Rahmen des Masterplans Grundschule Stellenanteile für Lehrkräfte zur Bildung schulischer Tandems zur Verfügung.
Die finanziellen Auswirkungen der Weiterführung sind in der Teilergebnisrechnung des Fachbereichs Schule vorgesehen. Die Kosten belaufen sich im Jahr 2027 auf rund 159.465 Euro und steigen in den Folgejahren bis auf über 405.000 Euro im Jahr 2029 und 2030 an, bevor sie 2031 auf etwa 236.439 Euro sinken. Die Mittel sind im Haushaltsplan 2025/2026 enthalten und führen nicht zu einer Ausweitung der Teilergebnisplanung des Fachbereichs 40.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 2.8Halbjährliche Berichterstattung BeschlussverfolgungZur Vorlage · 02387-26 · Bericht Beschlusskontrolle
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Schulausschuss setzt sich im Rahmen der Sitzung am 1. Juli 2026 mit der halbjährlichen Berichterstattung zur Beschlussverfolgung auseinander. Gegenstand der Vorlage 02387-26 ist die Kenntnisnahme der Beschlussverfolgung für das zweite Halbjahr 2025 sowie das erste Halbjahr 2026.
Die Grundlage für diese Berichterstattung bildet ein Beschluss der Ratssitzung vom 17. Februar 2022. In diesem wurde die Verwaltung angewiesen, eine tabellarische Übersicht über alle politischen Beschlüsse, Anfragen und Prüfaufträge des Rates sowie der Ausschüsse zu erstellen. Die Umsetzung dieser Dokumentation soll gemäß der Vorgabe halbjährlich in den jeweils beschlussfassenden Gremien erfolgen.
Die vorliegende Vorlage enthält die entsprechenden tabellarischen Übersichten der öffentlichen Beschlussverfolgung für die genannten Zeiträume. Diese umfassen sowohl laufende Vorgänge als auch Abschlussberichte. Laut den Angaben in der Vorlage ergeben sich aus der Berichterstattung keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 2.8.1Halbjährliche Berichterstattung Beschlussverfolgung | Mündlicher Antrag von Frau Rm Sylvia Dahlmann (SPD) zum Anmeldeverfahren an den FörderschulenZur Vorlage · 02387-26/1 · Antrag zur Tagesordnung SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion hat im Schulausschuss einen mündlichen Antrag gestellt, der eine Änderung der Berichterstattung zur Beschlussverfolgung vorsieht. Konkret wird gefordert, dem Ausschuss künftig ein gesonderter Sachstandbericht zum Anmeldeverfahren an den Förderschulen vorgelegt zu werden, sobald die entsprechenden Daten verfügbar sind.
Die Begründung für diesen Antrag ergibt sich aus der aktuellen Berichterstattung zur Beschlussverfolgung. In einem vorliegenden Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Schuljahr 2025/26 wurde darauf hingewiesen, dass das Anmeldeverfahren an den Förderschulen in dieser Vorlage nicht berücksichtigt werden konnte. Die Antragstellerin führt an, dass die Informationen zum Verfahren an den Förderschulen von hohem allgemeinem Interesse sind.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 3Angelegenheiten anderer Fachbereiche
- 3.1Heisenberg Gymnasium Sanierung 3-fach-SporthalleZur Vorlage · 00248-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat die weitere Planung und Realisierung der Sanierung der dreifachen Sporthalle I am Heisenberg-Gymnasium beschlossen. Auf Grundlage einer vorliegenden Kostenberechnung beläuft sich das Gesamtvolumen der Maßnahme auf 2.533.036 Euro. Die Umsetzung der Leistungsphasen 4 bis 8 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure wird durch die Städtische Immobilienwirtschaft durchgeführt.
Die Sanierungsmaßnahmen umfassen die Erneuerung der Lüftungsanlage inklusive der Gebäudeautomation sowie den Austausch der Trennvorhänge. Zudem ist die Installation einer neuen Systemdecke mit integrierter Beleuchtung und Deckenstrahlplatten vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der energetischen Ertüchtigung der Außenhülle durch ein Wärmedämmverbundsystem und eine Trespa-Fassade, um die Energieeffizienz des Gebäudes zu steigern und den Stromverbrauch zu senken.
Die Notwendigkeit der Arbeiten ergibt sich aus dem Alter der technischen Anlagen, die seit 1972 in Betrieb sind. Die Maßnahme dient zudem der Beseitigung von Gesundheitsrisiken, da in der bestehenden Deckenkonstruktion künstliche Mineralfasern verbaut sind und in der Lüftungsanlage Brandschutzklappen mit Asbestverdacht zum Einsatz kommen. Die Finanzierung erfolgt über die städtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen, wobei für dieses Vorhaben keine Fördermittel zur Verfügung stehen. Personelle Auswirkungen auf die Verwaltung entstehen durch die Umsetzung innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen nicht.
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Hauptdokument|2180602|2180603|2180604|2180605|2180606|2207468|2207498|2207821|2212943
Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.2BIM Aktivitäten und StatusberichtZur Vorlage · 01110-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll eine Sachstandsmitteilung sowie die Organisationsstruktur zu den Aktivitäten im Bereich Building Information Modeling (BIM) zur Kenntnis nehmen. Die Methode BIM dient als kooperative Planungsmethode, bei der Beteiligte an einem zentralen digitalen Datenmodell arbeiten und über eine gemeinsame Plattform kommunizieren. Ziel ist die Schaffung eines digitalen Zwillings von Bauwerken, der als Datengrundlage für die Betriebsphase und ein nachhaltiges Portfoliomanagement der städtischen Bauwerke fungiert.
Die Implementierung der BIM-Methode ist als fachbereichsübergreifendes Digitalisierungsprojekt angelegt, das auch Veränderungen in der Kommunikationskultur und der Aufgabenwahrnehmung umfasst. Die erste Projektphase ist auf den Zeitraum von Juni 2025 bis Mai 2028 festgesetzt. In dieser Phase werden Projektstrukturen in den Fachbereichen aufgebaut und erste Qualifizierungsmaßnahmen für Mitarbeitende durchgeführt. Aktuell wird die Methode in zehn Projekten aus dem Hoch- und Tiefbau pilotiert. Dabei werden auch Bestandsobjekte als Pilotprojekte einbezogen, um die Potenziale der Methode zu nutzen.
Die Steuerung der Aktivitäten erfolgt durch eine Projektlenkungsgruppe, die sich aus verschiedenen Beigeordneten und Amtsleitungen zusammensetzt. Die Umsetzung erfolgt mit vorhandenem Personal, ohne dass zusätzliche finanzielle Mittel oder Fördermittel beansprucht werden. Die BIM-Geschäftsstelle berichtet regelmäßig über den Projektstand.
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Beratungsfolge
- 11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.3Evaluationsbericht zum Modellprojekt: Gesundheitsfachkraft an GrundschulenZur Vorlage · 02025-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Evaluationsbericht zum Modellprojekt „Gesundheitsfachkraft an Grundschulen“ liegt zur Kenntnisnahme in verschiedenen Gremien der Stadt Dortmund vor. Das Projekt, das seit dem 1. Februar 2022 an zwei Grundschulen in Lütgendortmund umgesetzt wird, wird durch das GKV-Bündnis für Gesundheit bis zum 31. Dezember 2026 gefördert. Der Bericht umfasst die Auswertung von Befragungen zum Gesundheitsverhalten von Erst- und Viertklässlern sowie deren Eltern aus den Jahren 2022 und 2025.
Die Ergebnisse der Auswertung zeigen Veränderungen im Gesundheitsverhalten der Kinder an den beteiligten Schulen. Der Anteil an gesundem Ess- und Trinkverhalten stieg von 59 % auf 67 %, während die Rate der Kinder, die frühstücken, von 68 % auf 83 % anstieg. Die täglichen Bewegungseinheiten erhöhten sich von 35 % auf 51 %, und der Anteil der Kinder, die den Schulweg zu Fuß zurücklegen, nahm von 33 % auf 49 % zu. Im Bereich der Mediennutzung wurde ein Anstieg des eigenen Handybesitzes von 44 % auf 86 % dokumentiert.
Zur langfristigen Sicherung des Projekts wird die Einrichtung einer unbefristeten Planstelle im Gesundheitsamt zum 1. Januar 2027 vorgeschlagen. Die Stelle soll zunächst mit einem Umfang von 32,5 Wochenstunden besetzt und im weiteren Verlauf schrittweise auf eine Vollzeitstelle aufgestockt werden. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Maßnahme keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen entstehen.
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- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 10.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.4Bericht: Mundgesundheit von Dortmunder KindernZur Vorlage · 02182-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 02182-26 des Gesundheitsamtes befasst sich mit dem Bericht zur Mundgesundheit von Kindern in Dortmund. Der Zahnärztliche Dienst des Gesundheitsamtes führt auf Grundlage der gesetzlichen Vorgaben des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalens verpflichtende zahnärztliche Reihenuntersuchungen an Schulen durch. Ergänzend dazu finden Prophylaxeeinsätze in Kindertageseinrichtungen statt. Jährlich werden dabei über 25.000 Untersuchungen durchgeführt, wobei der Fokus auf der Altersgruppe der 6- bis 12-Jährigen liegt.
Der Bericht dokumentiert eine Flächenabdeckung der Grundschuleinsätze in 86 von 89 Einrichtungen. Hinsichtlich der Mundgesundheitsziele 2030 wird festgestellt, dass 58 % der 6- bis 7-Jährigen sowie 71 % der 12-Jährigen ein naturgesundes Gebiss aufweisen, wobei die angestrebten Zielwerte von 80 % beziehungsweise 90 % noch nicht erreicht wurden.
Die Durchführung der Untersuchungen und die Erstellung der Berichterstattung waren durch Personal aus den Mitteln des Pakt-ÖGD möglich. Die Verwaltung weist darauf hin, dass eine Beendigung dieser befristeten Stellen zu einer Reduzierung der Untersuchungseinsätze um etwa 40 % führen würde, was einem Rückgang von jährlich rund 10.000 Untersuchungen entspräche. Zudem wird die Verstetigung einer Stelle für Datenanalyse über das Jahr 2026 hinaus angefordert, um die Qualität der Datenerhebung und Berichterstattung zu sichern. Die politischen Gremien sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.58. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des SchulbauprogrammsZur Vorlage · 39084-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den achten Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms mit Stand September 2025 zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst derzeit 51 Maßnahmen mit einem gesamten Investitionsvolumen von etwa 452 Millionen Euro. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die zusätzliche Einplanung von investiven Mehrauszahlungen für die Jahre 2027, 2028 und 2029 vor, was einem Gesamtwert von 2.697.395,50 Euro entspricht. Darüber hinaus wird ein konsumtiver Mehraufwand im Schulverwaltungsamt für die Jahre 2027 und 2028 sowie eine investive Mehrauszahlung für bewegliches Vermögen im Jahr 2027 vorgeschlagen. Bei Bedarf sollen für diese Maßnahmen Verpflichtungsermächtigungen für den Zeitraum ab 2026 bereitgestellt werden. Die laufende Prüfung weiterer Förder- und Kreditmittel ist vorgesehen.
Die Vorlage führt Kostenrisiken aus Marktrisiken, Konjunkturschwankungen, Preisveränderungen bei Baustoffen sowie Änderungen der Qualitäten oder des Auftragsvolumens auf. Beim Bauen im Bestand werden zudem Risiken durch die Gebäudesubstanz genannt. Nach Abschluss der Entwurfsplanung liegt die durchschnittliche Genauigkeit der Kostenermittlung bei plus oder minus 20 Prozent. Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, während die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß der Hauptsatzung der Stadt Dortmund erfolgt. Um die Ratssitzung am 9. Juli 2026 zu erreichen, wird von der üblichen Beratungsfolge abgewichen.
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- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.6Anpassung der Richtlinie über die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten | Überweisung AKJF am 10.06.2027Zur Vorlage · 01498-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat die Anpassung der Richtlinie über die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten beschlossen und die neue Fassung zur Bewerbung freigegeben. Die Neuregelung folgt einer Evaluation durch das Team Internationale Beziehungen, die eine Überarbeitung der bisherigen Fördervoraussetzungen sowie der Fördersätze vorsah.
Grundlage der Anpassung ist die Notwendigkeit, die internationalen Beziehungen der Stadt, die aktuell elf Städtepartnerschaften umfassen, zu stärken. Die Neuerung berücksichtigt insbesondere die jüngsten Partnerschaftsverträge mit Kumasi in Ghana und Schytomyr in der Ukraine sowie die innerdeutsche Partnerschaft mit Zwickau. Zudem sollen die erhöhten Reisekosten und Preissteigerungen der vergangenen Jahre ausgeglichen werden. Im Vergleich zur bisherigen Regelung wurden die Höchstzuschüsse für Reise- und Aufenthaltskosten deutlich angehoben. So sieht der Entwurf für einen fünftägigen Aufenthalt in Amiens eine maximale Förderung von 175 Euro statt bisher 37 Euro vor. Zudem wurde eine neue Möglichkeit zur Förderung von Projekten mit städtepartnerschaftlichem Bezug mit einem Zuschuss von bis zu 500 Euro pro Projekt eingeführt.
Eine Testphase im Jahr 2025 mit erhöhten Fördersätzen zeigte eine gesteigerte Inanspruchnahme der Mittel sowie positives Feedback der Antragstellenden. Die finanziellen Mittel für die Förderung sind in der Budgetplanung des zuständigen Teams vorgesehen. Die neue Richtlinie soll ab Mitte 2026 verstärkt in der Stadtgesellschaft beworben werden.
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Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — einstimmig empfohlen
- 17.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 10.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
- 08.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4Anträge / Anfragen
- 4.1Stellungnahmen
- 4.1.1Nachhilfe mit BuT-Geldern | eingebracht am 04.02.2026Zur Vorlage · 00890-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Schulausschuss hat eine Bitte um Stellungnahme zur Finanzierung von Nachhilfeangeboten über Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) eingereicht. Im Rahmen der Anfrage werden Informationen zur Verteilung der Nachhilfeangebote erbeten, wobei die Fraktion um eine Angabe in Prozent sowie eine Unterscheidung zwischen Online- und Präsenzangeboten sowie der Anzahl der beteiligten Anbieter bittet.
Des Weiteren wird nach dem Zeitpunkt gefragt, seit dem die Stadt Dortmund Nachhilfeleistungen des Online-Anbieters „STUDITUT – Die Nachhilfe“ im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets fördert. Die Fraktion möchte zudem wissen, ob in den letzten zwei Kalenderjahren eine Zunahme von BuT-Anträgen bei diesem spezifischen Anbieter verzeichnet wurde und bittet in diesem Fall um entsprechende Zahlen.
Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Frage, ob der Stadtverwaltung Erkenntnisse darüber vorliegen, ob der genannte Anbieter gezielt Familien mit BuT-Anspruch anspricht oder Prämien für Vertragsabschlüsse in Aussicht stellt. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, die Verfahren und Kontrollmechanismen darzulegen, mit denen die Abrechnung und Vergütung der Leistungen auf die tatsächliche Inanspruchnahme der Nachhilfe prüft. Die Antwort der Verwaltung soll zudem dem Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie dem Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden zur Kenntnis gegeben werden.
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- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.1.1.1Nachhilfe mit BuT-GeldernZur Vorlage · 00890-26/2 · Beantwortung von Anfragen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beantwortung von Anfragen des Sozialamtes befasst sich mit der Verteilung von Mitteln aus dem Bereich Bildung und Teilhabe (BuT) für Lernförderung im Jahr 2025. Die Verwaltung erläutert dazu, dass die Zahlungen auf 39 verschiedene Anbieter verteilt sind. Eine detaillierte Aufschlüsselung nach Online- und Präsenzangeboten ist nicht möglich. Zudem werden die Anbieter in der Darstellung anonymisiert, um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie die Wettbewerbsposition der Unternehmen zu schützen.
Bezüglich der Anfrage zur CDU-Fraktion aus der Sitzung des Schulausschusses vom 4. Februar 2026 hält die Verwaltung fest, dass für einen spezifischen Anbieter ein Kooperationsvertrag seit Januar 2023 besteht. Eine signifikante oder auffällige Zunahme von BuT-Anträgen bei diesem Anbieter im Vergleich zu anderen Leistungserbringern ist nicht feststellbar. Weitere Erkenntnisse zu Unregelmäßigkeiten liegen dem Sozialamt nicht vor.
Die Abrechnung der Leistungen erfolgt auf Basis der bewilligten Anträge und der eingereichten Unterlagen der Anbieter. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die personellen Ressourcen aufgrund gestiegener Fallzahlen, bedingt durch die Wohngeldnovelle zum 1. Januar 202läufig, vorrangig für die Prüfung und Bewilligung der Anträge eingesetzt werden müssen. Aus diesem Grund können systematisierte oder anlassunabhängige Kontrollen der tatsächlichen Inanspruchnahme der Leistungen derzeit nicht in dem gewünschten Umfang durchgeführt werden, wenngleich anlassbezogene Prüfungen weiterhin stattfinden.
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- 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.1.1.2Nachhilfe mit BuT-Geldern | Anfrage des Herrn Rm Robert Gorny (AfD)Zur Vorlage · 00890-26/3 · Antrag zur Tagesordnung AfD
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✦ KI-Zusammenfassung
Ein Mitglied der AfD-Fraktion hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Nutzung von Mitteln aus dem Bildung und Teilhabe (BuT) im Zusammenhang mit dem Unternehmen STUDITUT gestellt. Die Anfrage bezieht sich auf Behauptungen auf der Website des genannten Unternehmens, wonach dieses als führender Anbieter für Online-Nachhilfe bezeichnet wird.
Nach Angaben der Fraktion konnten diese Aussagen durch eigene Recherchen nicht verifiziert werden. Das Ratsmitglied führt an, dass dieser Umstand einen Verstoß gegen das Wettbewerbsgesetz darstellen könne, was die Seriosität des Unternehmens infrage stelle. Im Rahmen der Anfrage wird eine Stellungnahme zu diesem Sachverhalt erbeten.
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- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 4.1.1.3Nachhilfe mit BuT-Geldern | Anfrage des Herrn Rm Moritz Heller (L +T)Zur Vorlage · 00890-26/4 · Anfrage zur Tagesordnung L+T
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Schulausschusses vom 1. Juli 2026 wurde im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung bezüglich der Nutzung von Mitteln aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Nachhilfeleistungen ein Antrag auf detailliertere Informationen gestellt.
Ein Ratsmitglied der CDU bat in der Sitzung darum, die Namen sowie die absoluten Zahlen der fünf Unternehmen mit den größten Marktanteilen in diesem Bereich darzustellen. Um die Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der beteiligten Anbieter zu wahren, wurde vorgeschlagen, diese Informationen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu präsentieren. Ein weiteres Ratsmitglied der Linken und der Tierschutzpartei unterstützte dieses Anliegen, forderte jedoch eine erweiterte Darstellung, die das gesamte Diagramm der Marktanteile umfassen soll.
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- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 4.1.2Förderstopp Digitalpakt 2.0 | eingebracht am 13.05.2026Zur Vorlage · 02023-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zur Dringlichkeit beantragt. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand zum Digitalpakt 2.0 aus kommunaler Sicht. Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme zu den Auswirkungen der Verschiebung des Förderzeitraums, der nun erst ab Januar 2026 greifen soll.
Im Zentrum der Anfrage steht die Frage, wie sich der neue Beginn des Förderzeitraums auf die städtischen Planungen auswirkt. Die Fraktion möchte wissen, welche konkreten Ausgaben die Stadt Dortmund seit dem Auslaufen des Digitalpakts 1.0 bereits getätigt hat und in welcher Höhe diese Kosten nun durch den Bund nicht mehr gedeckt sind. Zudem wird nach den Auswirkungen der entstehenden Förderlücke auf die IT-Ausstattung an Schulen, insbesondere in sozial benachteiligten Stadtteilen, gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Notwendigkeit, Projekte oder Beschaffungen für das Jahr 2026 aufgrund der fehlenden Mittel zu verschieben oder zu streichen und in welchem Umfang dies geschehen müsste.
Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass das Förderbudget des vorangegangenen Digitalpakts für die Jahre 2020 bis 2024 rund 36 Millionen Euro für die Stadt Dortmund vorsah. Während eine Förderung ab Januar 2025 angestrebt wurde, sieht die aktuelle Planung des Bundes Mittel erst ab Januar 2026 vor. Die Fraktion führt an, dass die Informationen zum neuen Förderzeitraum erst nach Ablauf der Antragsfrist bekannt wurden.
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- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.1.3Förderstopp Digitalpakt 2.0Zur Vorlage · 02023-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung nimmt im Rahmen einer Stellungnahme zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen+Volt Stellung zum Thema Förderstopp Digitalpakt 2.0. Die Verschiebung des vorzeitigen Maßnahmenbeginns vom 1. Januar 2025 auf den 1. Januar 2026 hat nach Angaben der Verwaltung keine direkten Auswirkungen auf die städtischen Planungen. Die Stadt Dortmund hat die Medienentwicklungsplanung so gestaltet, dass für das Jahr 2025 keine Deckungslücke entsteht. Der laufende Betrieb der vorhandenen Ausstattung wurde im Jahr 2025 aus regulären Haushaltstiteln finanziert, wobei Maßnahmen für den Austausch von Geräten auf das Notwendigste begrenzt wurden. Ein umfassender Austausch im Rahmen des Lifecycle-Managements ist für das Jahr 2026 vorgesehen.
Die finanziellen Auswirkungen hängen von den noch ausstehenden Förderrichtlinien des Landes ab, insbesondere von der Frage, ob bestehende Rahmenverträge als begonnene Maßnahmen gewertet werden. Sollten Einschränkungen vorliegen, prüft die zuständige Fachabteilung gemeinsam mit dem Dortmunder Systemhaus die Notwendigkeit neuer Ausschreibungen. Für die Jahre 2026 und folgende sind entsprechende Mittel für das Lifecycle-Management im Haushalt hinterlegt. Die Verwaltung betont die Notwendigkeit der Nutzung von Fördergeldern aus dem Digitalpakt 2.0, um die Finanzierung der digitalen Profil-Ausstattung sicherzustellen. Für Schulen in sozial herausfordernder Lage stehen zudem Mittel aus dem Startchancen-Programm zur Verfügung.
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- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.1.4Sprachförderung und ABC-Klassen | Überweisung Betriebsausschuss FABIDO 11.06.2026Zur Vorlage · 01182-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zur Vorlage 01182-26/2 Informationen zur geplanten Einführung von sogenannten ABC-Klassen sowie zur damit verbundenen Sprachförderung in den Einrichtungen der FABIDO vorgelegt. Auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN & Volt, welche Möglichkeiten für einen Sprachförderunterricht in den FABIDO-Einrichtungen sieht, antwortet die Verwaltung, dass eine konkrete Umsetzung der ABC-Klassen derzeit noch nicht absehbar sei. Es existieren noch ungeklärte Fragen zur praktischen Umsetzung.
Zur Vorbereitung der vorschulischen Vorkurse wurde eine fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppe auf Dezernatsebene eingerichtet. Diese umfasst Vertreter des Schulverwaltungsamtes, des Jugendamtes sowie der FABIDO. Ziel der Gruppe ist eine integrierte Planung und die Klärung von Schnittstellen. Die Arbeitsgruppe orientiert sich dabei am Referentenentwurf zum 18. Schulrechtsänderungsgesetz. Da die Entscheidung über den Ort der Vorkurse unter Beteiligung der Schulträger und der Schulaufsichtsbehörden liegt, müssen zunächst der Umfang, die räumlichen Bedarfe und die soziale Verteilung der Kurse ermittelt werden.
Hinsichtlich der Verknüpfung von ABC-Klassen mit bestehenden Sprachfördermaßnahmen weist die Verwaltung darauf hin, dass alltagsintegrierte Sprachförderung bereits gesetzlich im Kinderbildungsgesetz verankert ist. Während ABC-Klassen zusätzliche Ressourcen für Kinder im Jahr vor der Einschulung bereitstellen, profitieren in Sprach-Kitas alle Kinder ab Kitastart von besonderer Fachkompetenz. Die endgültige Konzeption der ABC-Klassen liegt in der Verantwortung des Landes. Die Verwaltung wartet die inhaltlichen Vorgaben des Landes ab, um die Auswirkungen auf die Organisation der Kitas und die bestehenden Angebote bewerten zu können.
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- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — überweisen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.1.5Nachtrag: 29.06.2026 Neubau der Overberg-Grundschule - hier: Priorisierung von MaßnahmenZur Vorlage · 39302-25/4 · Beantwortung von Anfragen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Beantwortung von Anfragen zur Priorisierung von Schulbaumaßnahmen erläutert, nach welchen Kriterien die Umsetzung von Neubau-, Erweiterungs- und Ausbaumaßnahmen erfolgt. Grundlage für die Priorisierung sind die vom Fachbereich Schule ermittelten Bedarfe, insbesondere aus der Schulentwicklungsplanung sowie aus dem Zuzug. Dabei werden Maßnahmen vorrangig berücksichtigt, die zusätzliche Schulplätze schaffen, gesetzliche Verpflichtungen erfüllen oder den Erhalt bestehender Schulräume sicherstellen. Die Umsetzung erfolgt im Rahmen der gesamtstädtischen Bauagenda unter Berücksichtigung der verfügbaren Investitionsmittel.
Hinsichtlich spezifischer Schulstandorte führt die Verwaltung aus, dass die geringe Flächenverfügbarkeit in der Innenstadt-Nord ein limitierender Faktor ist. Während der Neubau an der Burgholzstraße zur Deckung des Platzbedarfs dient, ist die Umsetzung der Nordmarkt-Grundschule von der Verfügbarkeit von Ausweichquartieren abhängig, die erst nach Fertigstellung der Projekte an der Burgholzstraße bereitstehen. Die Planung für die Grundschule Kleine Kielstraße wird fortgeführt, wobei das vorgesehene Ausweichquartier derzeit für eine Gesamtschule benötigt wird. Ein Planungs- und Ausführungsbeschluss ist für das erste Halbjahr 2027 vorgesehen.
Für die Brechtener Grundschule besteht weiterhin eine hohe Priorität, jedoch fehlen derzeit noch die notwendige Planungs- und Kostensicherheit für einen Beschluss. Verzögerungen resultieren unter anderem aus straßenrechtlichen Abstimmungen und der Straßenentwurfsplanung. Die Kielhorn-Förderschule wird im Rahmen des Schulzentrums Burgholzstraße neu errichtet.
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- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.2Beiträge
- 4.2.1Stellenbedarfe SchulsekretariateZur Vorlage · 02486-26 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Schulausschuss eine Stellungnahme zum Stellenbedarf in den Schulsekretariaten angefordert. Hintergrund der Anfrage ist ein Bericht aus der Ausschusssitzung vom 5. März 2025, in dem die Notwendigkeit einer präzisen Erhebung von Personalbedarfen sowie die Funktion der Schulsekretariate als koordinierende Schnittstelle thematisiert wurde.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zum aktuellen Stand der Umsetzung einer angekündigten neuen Methodik zur Personalbemessung. In diesem Zusammenhang wird gefragt, weshalb bisher kein entsprechender Bericht über die Umsetzung dieses Verfahrens vorgelegt wurde und wann mit einer detaillierten Information an den Ausschuss zu rechnen ist.
Des Weiteren fordert die Fraktion eine aktuelle Einschätzung der Verwaltung zur personellen Situation in den Schulsekretariaten an. Es soll geklärt werden, ob die vorhandenen Stellen dem tatsächlichen Bedarf entsprechen und ob Anpassungen für den kommenden Haushalt angestrebt werden. Zudem wird nach dem Stand unbesetzter Stellen sowie nach etwaiger Personalfluktuation gefragt. Die Anfrage umfasst zudem die Frage, ob Maßnahmen zur Gewinnung und langfristigen Bindung von Fachkräften existieren. Die Vorlage ist für die Sitzung des Schulausschusses am 1. Juli 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 4.2.2Religiöse Konflikte im schulischen UmfeldZur Vorlage · 02495-26 · Anfrage zur Tagesordnung AfD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ratsfraktion der AfD hat im Schulausschuss eine Anfrage zum Thema religiöse Konflikte im schulischen Umfeld eingereicht, die im Rahmen der Sitzung am 1. Juli 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen ist. Die Anfrage bezieht sich auf Vorfälle während des muslimischen Fastenmonats Ramadan und thematisiert mögliche Diskriminierungen nichtmuslimischer Schüler durch Mitschüler. Als Beispiel wird ein Vorfall an einer Gesamtschule in Kleve angeführt, bei dem Schüler aufgrund ihres Essverhaltens in der Pause angegangen worden sein sollen. Zudem wird auf Forschungsergebnisse verwiesen, die auf eine Verbreitung religiöser Diskriminierung an Schulen hindeuten, etwa in Bezug auf Ernährung, Kleidung oder Themen wie Sexualkunde.
Die Ratsfraktion bittet die Stadtverwaltung um die Beantwortung zweier spezifischer Fragen. Zunächst wird gefragt, ob der Stadtverwaltung religiöse Diskriminierungen von Nichtmuslimen durch Muslime an Schulen in Dortmund bekannt sind. Des Weiteren wird nach den Handlungsempfehlungen gefragt, die die Stadt Dortmund ihren Angestellten an Schulen für den Umgang mit solchen Fällen erteilt.
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- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 4.2.3SchuletatZur Vorlage · 02397-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Punkt „Schuletat“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Schulausschusses am 1. Juli 2026 zu setzen. Die Einbringung der Vorlage erfolgt als Vorschlag zur Tagesordnung für die öffentliche Sitzung. Die Fraktion gab an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen.
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- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.2.3.1Nachtrag: 23.06.2026 SchuletatZur Vorlage · 02397-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zur aktuellen Situation der Schulbudgets und Schuletats vorgelegt. Im Rahmen der dezentralen Bewirtschaftung verwalten die Schulleitungen in Dortmund eigene Budgets für den laufenden Schulbetrieb, um Ausgaben für Lehr- und Lernmittel, Verbrauchsmaterialien oder kleinere Reparaturen eigenverantwortlich zu tätigen.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht, der die Entwicklung der Gesamtsummen der zur Verfügung stehenden Budgets über die letzten zehn Jahre sowie die vorgenommenen Anpassungen in diesem Zeitraum dokumentiert. Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Abrufquote der bereitgestellten Mittel. Hierbei sollen Unterschiede zwischen den Schulformen und einzelnen Standorten aufgezeigt werden. Zudem wird die Verwaltung gefragt, welche Gründe für eine nicht vollständige Ausschöpfung der Mittel vorliegen und welche Maßnahmen zur Verbesserung der Mittelabflüsse, etwa durch Entbürokratisierung oder verbesserte Information, möglich sind.
Des Weiteren wird nach dem aktuellen Verteilungsschlüssel der Mittel gefragt, wobei insbesondere die Gewichtung von Faktoren wie Schülerzahlen, Sozialindex oder besonderem Bedarf sowie die Berücksichtigung des sozialen Bedarfs einzelner Schulen untersucht werden soll. Abschließend bittet die Fraktion um eine Bewertung der aktuellen Budgethöhe im Kontext gestiegener Kosten für Energie, Inflation und Sachmittel sowie um eine Einschätzung zum Bedarf an Anpassungen oder einer stärkeren Flexibilisierung der Mittelverwendung.
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- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 4.2.4SchulmöbelZur Vorlage · 02398-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes zum Thema Schulmöbel für die Sitzung des Schulausschusses am 1. Juli 2026 beantragt. Der entsprechende Vorschlag zur Tagesordnung wurde im Rahmen der Vorlage 02398-26 eingereicht.
Die Antragstellerin gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Sitzung des Schulausschusses ist als öffentliche Sitzung angesetzt.
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Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.2.4.1Nachtrag: 23.06.2026 SchulmöbelZur Vorlage · 02398-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Handhabung von Schulmöbeln gestellt. Im Rahmen der Vorlage 02398-26/1 bittet die Fraktion die Verwaltung um einen Bericht zum Verfahren beim Austausch sowie zur weiteren Verwendung von nicht mehr benötigten Möbelstücken wie Tischen, Stühlen und Schränken.
Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragestellungen. Die Verwaltung soll darlegen, wie hoch der jährliche Austausch dieser Möbel ausfällt und nach welchen Kriterien über die Ausmusterung entschieden wird. Zudem wird nach dem aktuellen Verbleib von Möbelstücken gefragt, die zwar nicht mehr genutzt, aber noch funktionstüchtig sind. Ein weiterer Fokus der Anfrage liegt auf der Prüfung bestehender Konzepte oder Kooperationen zur Weitergabe an andere Schulen, soziale Einrichtungen oder gemeinnützige Organisationen. Abschließend wird die Verwaltung gebeten, mögliche Wege aufzuzeigen, wie die Wiederverwendung im Sinne der Nachhaltigkeit künftig stärker gefördert werden kann.
Die Begründung der Anfrage beruht auf der Beobachtung, dass im Zuge von Modernisierungen oder Ersatzbeschaffungen oft Möbel ausgetauscht werden, die sich noch in einem gebrauchsfähigen Zustand befinden. Die Fraktion verweist dabei auf die Anforderungen an Ressourcenschonung, Nachhaltigkeit und wirtschaftliches Handeln und regt eine systematische Prüfung von Weiterverwendungsmöglichkeiten an. Die Vorlage ist für die Sitzung des Schulausschusses am 1. Juli 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 4.2.5Maßnahmen für unversorgte Schulabgänger*innen nach der Sek IZur Vorlage · 02473-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat einen Vorschlag zur Tagesordnung für das Gremium L + T eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes, der sich mit Maßnahmen für unversorgte Schulabgängerinnen und Schulabgänger nach der Sekundarstufe I befasst. Die Fraktion gab an, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren.
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Beratungsfolge
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.2.5.1Nachtrag: 22.06.2026 Maßnahmen für unversorgte Schulabgänger*innen nach der Sek IZur Vorlage · 02473-26/1 · Anfrage zur Tagesordnung L+T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Tagesordnung vorgelegt, die sich mit den Maßnahmen für Schulabgänger nach der Sekundarstufe I befasst. Hintergrund der Anfrage ist eine Mitteilung der Stadt Dortmund vom 10. Juni 2026. Darin wird ausgeführt, dass zum Beginn des Schuljahres 2025/26 etwa 6,2 Prozent der Dortmunder Schulabgänger nach der Sekundarstufe I keinen Platz in einer Ausbildung, einer Schule oder einer anderen Maßnahme hatten. Laut der Mitteilung ist im Vergleich zum Schuljahr 2023/24 ein Anstieg der Zahl nicht versorgter Jugendlicher zu verzeichnen, wobei gleichzeitig die Vermittlung in verschiedene Bildungsgänge als erfolgreich beschrieben wurde.
Die Fraktion bittet nun um die Beantwortung spezifischer Fragen zu dieser Entwicklung. Es wird nach der Art der Bildungsgänge gefragt, in die Jugendliche vermittelt werden konnten. Zudem wird nach dem prozentualen Anteil der verbleibenden Jugendlichen gefragt, für die keine Vermittlung stattfinden konnte. Schließlich wird um eine Erläuterung der Gründe gebeten, aus denen eine Vermittlung der Jugendlichen nicht möglich war. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Schulausschuss vorgesehen, der Termin für die Beratung ist der 1. Juli 2026.
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Beratungsfolge
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 4.2.6Nachtrag: 25.06.2026 Verlängerung des Modellprojekts Rhythmisierter GanztagZur Vorlage · 02584-26 · Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen B90/Die Grünen + Volt, die SPD-Fraktion sowie die Fraktion Linke + Tierschutzpartei haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung des Schulausschusses vorgelegt. Mit der Vorlage 02584-26 wird eine Dringlichkeitsentscheidung zur Verlängerung des Modellprojekts „Rhythmisierter Ganztag“ beantragt.
Der Antrag sieht vor, den Modellversuch bis zum Ende des Schuljahres 2028/29 fortzuführen. Das Projekt, das im Januar 2025 an der Paul-Dohrmann Förderschule sowie der Eichwald-Grundschule mit jeweils einer Klasse gestartet ist, verfolgt das Ziel, Unterricht, Lernen, Bewegung, Pausen und Freizeitangebote über den gesamten Tag abzustimmen. Die Antragsteller fordern, dass die Verwaltung die interne Begleitung des Versuchs sicherstellt und die erforderlichen Mittel aus den vorhandenen Mitteln des Fachbereichs Schule bereitstellt. Zudem soll eine abschließende Ergebnissicherung erfolgen, deren Resultate dem Ausschuss vorgelegt werden.
Die Begründung der Fraktionen führt an, dass die Verlängerung notwendig sei, um den teilnehmenden Kindern eine verlässliche Struktur bis zum Ende ihrer Grundschulzeit zu ermöglichen. Es wird darauf verwiesen, dass die Kosten für die Erweiterung der Stellenanteile des OGS-Fachpersonals im Jahr 202<0xE2><0x80><0xAF>6 insgesamt 61.000 Euro betrugen. Das Projekt wird derzeit durch PariSozial in Kooperation mit der Fachhochschule Südwestfalen wissenschaftlich begleitet. Erste Einschätzungen deuten laut Antrag auf positive Auswirkungen auf die Einstellung und Motivation der Schülerinnen und Schüler hin.
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Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 5Mitteilung des VorsitzendenErgebnis: zur Kenntnis genommen