Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der Tagesordnung
- 1.4Genehmigung der Niederschrift vom 29.01.2026
- 2Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
- 3Anträge/Anfragen
- 3.1Bestellung von sachkundigen Einwohner*innen aus Nicht-EU-Staaten mit Rederecht in den Ausschüssen – Wahlperiode 2025 bis 2030Zur Vorlage · 02018-26 · Antrag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat einen Antrag gestellt, der auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 19. Mai 2026 gesetzt werden soll. Ziel des Antrags ist die Erweiterung der personellen Besetzung in verschiedenen Gremien für die Wahlperiode 2025 bis 2030.
Der Antrag sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund die Bestellung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration sowie deren Stellvertretungen um sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner aus Nicht-EU-Staaten mit Rederecht ergänzt. Dies soll für eine Vielzahl von Gremien gelten, darunter der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit, der Schulausschuss sowie der Seniorenrat und der Gleichstellungsausschuss. Zudem sind unter anderem der Betriebsausschuss FABIDO und das Behindertenpolitische Netzwerk betroffen.
Die Anzahl der Mitglieder soll dabei auf jeweils eine Person aus dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration sowie eine Person aus Nicht-EU-Staaten pro Ausschuss festgelegt werden. Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration soll sich auf eine gemeinsame interfraktionelle Liste zur Benennung der Mitglieder und Stellvertretungen verständigen und diese dem Rat vorlegen. Der Rat soll die Berufung der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner auf Basis dieser Liste vornehmen. Laut Begründung dient dieses Verfahren der Förderung der Bürgerbeteiligung und dem Transfer von Expertise.
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.2Einbürgerungsfeier 2026 und Berücksichtigung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration bei städtischen RepräsentationsveranstaltungenZur Vorlage · 02004-26/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration einen Zusatzantrag eingereicht, der die Verwaltung um Auskünfte zur Berücksichtigung des Ausschusses bei städtischen Repräsentationsveranstaltungen bittet.
Im ersten Teil der Anfrage geht es um die Einbürgerungsfeier vom 30. April 2026, die gemeinsam mit der Initiative MIA-DO-KI organisiert wurde. Die Fraktion bittet um Erläuterung, weshalb der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration in einem am 2. Mai 2026 auf Instagram veröffentlichten Video der Stadt Dortmund nicht erkennbar erwähnt wurde. Zudem wird gefragt, warum der Vorsitzende des Ausschusses, der im Rahmen der Veranstaltung eine Rede hielt, in dem Video nicht dargestellt wurde.
Der zweite Teil des Antrags bezieht sich auf die Einladungen zum Neujahresempfang des Oberbürgermeisters sowie zum Maiempfang. Laut der Anfrage wurden Ratsvertreterinnen und Ratsvertreter sowie Bezirksvertreter eingeladen, die Mitglieder des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration jedoch nicht. Die Fraktion bittet hierzu um Begründungen für die fehlende Einladung sowie um eine Stellungnahme, ob mit dieser Praxis eine Bewertung der Arbeit des Ausschusses verbunden ist. Abschließend wird gefragt, ob für künftige vergleichbare städtische Veranstaltungen eine Einladung des Ausschusses vorgesehen ist.
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.3Integrationsspezifische Angebote für Menschen aus der UkraineZur Vorlage · 02006-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration eine Bitte um Stellungnahme zur Situation von Menschen aus der Ukraine in Dortmund eingebracht. Die Anfrage bezieht sich auf die Vorlage 02006-26/1 und fordert die Verwaltung auf, Informationen zu spezifischen Integrationsmaßnahmen in verschiedenen Lebensbereichen bereitzustellen.
Im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Schule werden Informationen zu Sprachangeboten, psychologischen Unterstützungsleistungen, Überbrückungsangeboten bis zum Schulstart und Maßnahmen zur Förderung im Schulalltag angefragt. Für den Bereich Arbeit bittet die Fraktion um Auskunft über die Jobvermittlung, die Anerkennung von Qualifikationen, die Dauer dieser Verfahren sowie über Sprachkurse mit Kinderbetreuung. Zudem wird nach der Anzahl der aktuell arbeitssuchend gemeldeten Personen aus der Ukraine gefragt.
Hinsichtlich der Gesundheitsversorgung sollen Informationen über ukrainischsprachige Angebote, die Aufklärung über das deutsche Gesundheitssystem sowie die Existenz von Selbsthilfegruppen geliefert werden. Darüber hinaus wird die Frage nach der Informationsvermittlung der bestehenden Angebote sowie nach kulturellen Angeboten, wie etwa Musikgruppen oder der Feier ukrainischer Feiertage, gestellt. Die Antragstellerin möchte zudem erfahren, welche Stellen diese kulturellen Aktivitäten organisieren und wie die Kommunikation dazu erfolgt.
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.4InRa-Studie „Institutionen & Rassismus"Zur Vorlage · 02008-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Rahmen der Vorlage 02008-26/1 wurde der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration über die Ergebnisse der bundesweiten InRa-Studie „Institutionen & Rassismus“ informiert. Die Studie, deren Abschlussbericht im Februar 2026 veröffentlicht wurde, untersucht rassistische Diskriminierung in staatlichen Institutionen und identifiziert strukturelle sowie organisatorische Faktoren als Risikofaktoren. Als relevante Bedingungen werden unter anderem hohe Arbeitsbelastung, Zeitdruck, Ressourcenmangel sowie unzureichende Beschwerdestrukturen und Sprachmittlung genannt.
Vor diesem Hintergrund wurde die Verwaltung um eine Stellungnahme sowie die Beantwortung einer Reihe von Fragen gebeten. Die Anfrage umfasst die Bewertung der Studienergebnisse für die Stadt Dortmund sowie die Identifizierung besonders sensibler Fachbereiche im Hinblick auf Diskriminierungsrisiken. Zudem wird nach den bestehenden Beschwerde- und Meldestrukturen für Bürgerinnen und Bürger sowie nach der Dokumentation und Auswertung solcher Vorfälle gefragt.
Die Fragen beziehen sich ferner auf die Anzahl dokumentierter Vorfälle seit 2020, bestehende Fortbildungsmaßnahmen für Beschäftigte im Bürgerkontakt sowie die personelle und organisatorische Ausstattung in publikumsintensiven Bereichen. Erfragt werden zudem die Auswirkungen von Arbeitsverdichtung auf die Qualität der Verwaltungsarbeit, die Verfügbarkeit von Sprachmittlung und die Entwicklung der Anzahl von Auszubildenden mit Zuwanderungsgeschichte. Die Stellungnahme soll zusätzlich dem Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung zur Verfügung gestellt werden.
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.5Ende der EU-Massenzustrom-RichtlinieZur Vorlage · 02007-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration eine Stellungnahme der Verwaltung zur aktuellen Situation von Menschen aus der Ukraine in Dortmund angefordert. Hintergrund der Anfrage ist das Ende der EU-Massenzustrom-Richtlinie zum 13. August 2025.
Die Fraktion bittet um Auskunft zur aktuellen Anwendungspraxis der Richtlinie sowie zum Anteil ukrainischer Geflüchteter in Dortmund, für die der Schutzstatus nicht mehr gilt. In diesem Zusammenhang wird nach den Konsequenzen für Personen gefragt, deren befristeter Aufenthaltstitel für vorübergehenden Schutz am 4. März 2027 ausläuft.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage betrifft die Rechtslage für Menschen, die nach dem 13. August 2025 in Deutschland einen Antrag gestellt haben, jedoch bereits in einem anderen EU-Staat registriert waren. Hierzu werden Fragen zum Leistungsbezug nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, zur möglichen Rückführung in das Land der ersten Antragstellung sowie zu den Arbeits- und Ausbildungsmöglichkeiten gestellt. Zudem wird nach den Möglichkeiten für einen Erhalt eines Aufenthaltstitels in Deutschland sowie nach bereits vollzogenen Rückführungen in andere Länder gefragt.
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.6Halbjährliche Berichterstattung zur Beschlussverfolgung im ACIZur Vorlage · 02002-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) eine Anfrage an die Verwaltung gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Einführung einer halbjährlichen, tabellarischen Berichterstattung zur Beschlussverfolgung.
Hintergrund der Anfrage ist ein Beschluss des ehemaligen Integrationsrates aus dem Jahr 2023. Dieser sah vor, den Bearbeitungsstand angemessener Anträge durch die Verwaltung in regelmäßigen Abständen tabellarisch darzustellen, um die Transparenz und Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen zu erhöhen. Die Ratsfraktion beantragt nun, dieses Verfahren auf den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zu übertragen.
Die Anfrage umfasst drei spezifische Fragen an die Verwaltung. Es wird nach dem geplanten Zeitpunkt für die erste halbjährliche Berichterstattung im Ausschuss gefragt. Zudem soll geklärt werden, ob die Verwaltung künftig eine solche tabellarische Beschlussverfolgung für diesen Ausschuss vorlegen wird und ob dabei auch frühere Beschlüsse, Anfragen sowie Prüfaufträge des ehemaligen Integrationsrates berücksichtigt werden. Die Begründung des Antrags führt an, dass die regelmäßige Berichterstattung die Kontrollrechte des Ausschusses sowie die politische Steuerung unterstützen soll.
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.7Sachstand zum halbjährlichen interkulturellen Programmheft / KalenderZur Vorlage · 02003-26 · Anfrage zur Tagesordnung SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion hat für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 19. Mai 2026 eine Anfrage zur Tagesordnung eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist der aktuelle Sachstand zur Umsetzung eines halbjährlichen interkulturellen Programmheftes bzw. Kalenders.
Mit der Anfrage bittet die Internationale SPD-Liste die Verwaltung um Auskunft darüber, wie der aktuelle Stand der Umsetzung des bereits im Jahr 2022 beantragten Kalenders ist. Zudem wird gefragt, ob seit der Einreichung des ursprünglichen Antrags konzeptionelle Planungen oder organisatorische Schritte eingeleitet wurden. Sollte bislang keine Umsetzung erfolgt sein, sollen die Gründe hierfür benannt werden.
Hintergrund der Anfrage ist ein Antrag aus dem Jahr 2022, der die Einführung eines halbjährlichen Kalenders vorsah. Ziel dieses Vorhabens ist es, Veranstaltungen in Dortmund, die den interkulturellen Dialog fördern, zusammenzufassen und zu veröffentlichen. Dabei sollen Ereignisse mit interkulturellem Bezug aus verschiedenen Bereichen der Stadtgesellschaft berücksichtigt werden. Ein entsprechendes Anliegen wurde im Jahr 2024 im Rahmen eines weiteren Antrags zur Einführung eines Programmheftes erneut aufgegriffen.
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 4Vorlagen
- 4.1Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025Zur Vorlage · 00793-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 00793-26 befasst sich mit der überörtlichen Prüfung der Stadt Dortmund durch die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) für den Zeitraum von November 2023 bis März 2025. Der Prüfbericht vom 16. Mai 2025 analysiert die Jahresabschlüsse der Jahre 2019 bis 2022 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2027. Der Rat soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und sich der Stellungnahme der Verwaltung gegenüber der gpaNRW sowie der Bezirksregierung Arnsberg anschließen. Die Frist für diese Stellungnahme endet am 28. Februar 2026.
Die Prüfung umfasste verschiedene Verwaltungsbereiche, darunter Finanzen, Mobilitätsmanagement, Informationstechnik, Gebäudewirtschaft, Bestattungswesen, Krisenmanagement und Hilfe zur Erziehung. Zu den Feststellungen gehören der steigende Konsolidierungsbedarf in den Finanzen, die Relevanz des Mobilitätsmanagements für die Klimaziele 2035 sowie die IT-Sicherheit.
Im Bereich des Öffentlichen Gesundheitsdienstes werden der Neuaufbau der Gesundheitsberichterstattung zur Stärkung der Prävention sowie die Notwendigkeit einer Fachstrategie und optimierter Kennzahlen im Controlling thematisiert. Zudem wird die Einführung eines lokalen Infektionsschutzplans empfohlen. In der Bauaufsicht wird die Nutzung des Bauportals des Landes NRW sowie digitaler Beteiligungsverfahren zur Verkürzung von Genehmigungszeiten angeführt. Trotz sinkender Antragszahlen seit 201kom 2017 ist das Fallaufkommen pro Vollzeitstelle im Vergleich zu anderen kreisfreien Städten höher, wobei die Zahl unerledigter Fälle im Vergleichsjahr zugenommen hat. Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt prüft derzeit die Umsetzung der Empfehlungen.
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Hauptdokument|2192893|2192894|2192895|2192896|2192897|2192898|2192899|2192900|2192901|2192902|2192903
Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — überweisen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 4.2Projekt "KinderCampus" – Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten Projekteinsätze bis 12/2026Zur Vorlage · 00228-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Projektlaufzeit des Modellprojekts „KinderCampus“ bis zum 31. Dezember 2026 verlängern. Die Beschlussvorlage sieht vor, die Laufzeit ohne inhaltliche Erweiterung fortzuführen und gleichzeitig drei befristete Planstellen im Fachbereich Schule bis zum Ende des Jahres 2026 zu verlängern. Dies betrifft die fachbereichsübergreifende Projektleitung sowie zwei Campus-Managerinnen und Campus-Manager an den Modellstandorten.
Das Projekt, das in gemeinsamer Verantwortung des Fachbereichs Schule, des Jugendamts und des Eigenbetriebs FABIDO steht, umfasst die Standorte Hörde sowie Westerfilde und Bodelschwingh. Ziel ist eine integrierte Bildungs- und Jugendhilfeplanung, die die Zusammenarbeit zwischen Kindertageseinrichtungen, Ganztagsgrundschulen und Jugendfreizeitstätten sowie Akteuren im Quartier stärken soll.
Die personellen Mehraufwendungen für die befristeten Stellen ab dem 1. September 2026 belaufen sich auf insgesamt 97.100 Euro. Diese Kosten sollen durch Minderaufwendungen im Bereich der sozialen Jugendhilfe (SuDL Soziales) gedeckt werden. Zudem fallen Sachaufwendungen in Höhe von 25.000 Euro an, die durch Einsparungen innerhalb des Projekts finanziert werden sollen.
Die Verlängerung dient der Sicherung bestehender Strukturen und der Auswertung bisheriger Erfahrungen. Eine Entscheidung über eine zweite Projektphase, die einen Zeitraum von 2027 bis 2019 umfassen würde, ist für den Herbst 2026 geplant. Aufgrund der Sitzungstermine wird von der üblichen Beratungsfolge abgewichen, um eine Entscheidung des Rates am 28. Mai 2026 zu ermöglichen.
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Beratungsfolge
- 11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 08.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
- 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 4.3Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27Zur Vorlage · 01235-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes dient als Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Dortmunder Grundschulen für das Schuljahr 2026/27. Der Bericht informiert die verschiedenen Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Schulausschuss sowie die Bezirksvertretungen, über die Ergebnisse des Anmeldezeitraums vom 16. September bis zum 15. November 2025. Stadtweit stehen 248 Schulzüge mit einem Richtwert von 5.704 bis maximal 6.681 Schulplätzen zur Verfügung. Der Bericht enthält Details zu den Kapazitäten und Anmeldeüberhängen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Brackel, Eving, Hörde, Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Nord, Innenstadt-Ost und Innenstadt-West.
Im Bereich der Schulplatzplanung wird für Lütgendortmund ein Bedarf von 18 der 18 verfügbaren Schulzüge ausgewiesen. In Mengede besteht ein Bedarf von 19 Zügen bei 18 verfügbaren Kapazitäten, wobei an der Schragmüller-Grundschule eine zusätzliche Eingangsklasse gebildet wird. In Scharnhorst werden 23 von 22 verfügbaren Zügen benötigt, wobei an der Kirchderner-Grundschule und der Siegfried-Drupp-Europa-Grundschule Anmeldeüberhänge vorliegen.
Die Kommunale Klassenrichtzahl wird auf Basis der voraussichtlichen Schülerzahl in Eingangsklassen berechnet. Für das Schuljahr 2026/27 werden 243 Eingangsklassen prognostiziert, womit die Richtzahl nicht überschritten wird. Mit Stand vom 26. Februar 2026 belaufen sich die Anmeldungen auf 5.953 Schüler. Die endgültigen Zahlen liegen nach der amtlichen Schulstatistik am 15. Oktober 2026 vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Sachstandsbericht zur Kenntnis zu nehmen. Es ergeben sich keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen.
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Beratungsfolge
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 4.4Neuausrichtung der Gesamtstrategie Übergang Schule Arbeitswelt im Rahmen des regionalen Übergangsmanagements Schule-ArbeitsweltZur Vorlage · 39244-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Neuausrichtung der Gesamtstrategie „Übergang Schule-Arbeitswelt“ im Rahmen des regionalen Übergangsmanagements zur Kenntnis nehmen. Mit der Umsetzung der Strategie zur Entwicklung von Fachkräften wird das Regionale Bildungsbüro beauftragt, wobei der Beirat „Regionales Übergangsmanagement Schule-Arbeitswelt“ sowie die beteiligte Akteurslandschaft einzubeziehen sind. Eine jährliche Fortschreibung und Berichterstattung erfolgt im Rahmen des Jahresarbeitsprogramms des Regionalen Bildungsbüros. Personelle Ressourcen werden teilweise über die landesseitige Förderung des Programms „Kein Abschluss ohne Anschluss“ bereitgestellt, wobei die weitere Förderung ab 2027 derzeit noch ungewiss ist.
Die Weiterentwicklung der Strategie umfasst verschiedene Instrumente und Prototypen, darunter die Fokus-Konferenz sowie die „Berufsfelderkundungen“ über ein Buchungsportal. Weitere Projekte sind ein KI-gestützter Bot für Schülerinnen und Schüler der 9. und 10. Klassen, das „5-Sterne-Praktikum“ sowie der „Dortmunder Workday“. Bis zur nächsten Fokus-Konferenz im Frühjahr 2027 sollen diese Projekte priorisiert werden. Ein Entwurf für ein Finanzierungskonzept eines Projektfonds sowie die Ergebnisse der Testphase des KI-Bots werden im Dezember im Beirat vorgestellt.
Ein Kernbestandteil der Maßnahmen ist der „Ausbildungspakt Dortmund“, der die Vernetzung von Schulen mit lokalen Betrieben zur Förderung von Praktika und Ausbildungsverträgen anstrebt. Als digitale Plattform dient das Portal „Dortmund at work“ für die Vermittlung von Berufsfelderkundungen, Praktika, Ausbildungsplätzen und Freiwilligendiensten. Die rechtliche Grundlage für den Beschluss bildet die Gemeindeordnung.
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- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 29.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — einstimmig empfohlen
- 28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 4.5Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Sanierungs-/GeschäftsstraßenmanagementZur Vorlage · 00464-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Der Rat der Stadt Dortmund soll zwei Beschlüsse zum Integrierten Handlungskonzept „Zentrale Nordstadt“ für den Zeitraum vom 1. Januar 2027 bis zum 31. Dezember 2030 fassen. Im Rahmen der Vorlage 00464-25 wird das Vergabe- und Beschaffungszentrum beauftragt, ein europaweites Vergabeverfahren für ein Sanierungs- und Geschäftsstraßenmanagement mit einem Volumen von 3.040.525 Euro durchzuführen. Die Verwaltung soll dabei ermächtigt werden, den Auftrag an das wirtschaftlichste Angebot zu vergeben. Die Laufzeit der Ausschreibung ist auf zunächst vier Jahre ausgelegt, mit der Option auf eine Verlängerung um weitere vier Jahre, sofern ein erneuter Ratsbeschluss erfolgt.
Zudem ist die Durchführung eines Quartiersfonds mit einem Budget von 220.000 Euro vorgesehen. Die Gesamtaufwendungen für beide Maßnahmen belaufen sich auf 3.260.525 Euro. Davon werden 70 Prozent durch Städtebauförderung refinanziert, was einem Fördermittelanteil von 2.282.367,50 Euro entspricht. Der städtische Eigenanteil beträgt insgesamt 978.157,50 Euro. Ein entsprechender Zuwendungsbescheid über 5.016.200 Euro liegt bis zum Ende des Jahres 2034 vor.
Die Leistungsbeschreibung des Vergabeverfahrens orientiert sich an den Zielen des Sanierungsgebiets „Südliches Nordmarktquartier“ sowie der Städtebauförderrichtlinie 2023. Um die Zeitplanung der Förderkulisse einzuhalten, ist ein Ratsbeschluss im Mai 2026 erforderlich. Die Kenntnisnahme durch den Seniorenbeirat und das Behindertenpolitische Netzwerk erfolgt nach dem Ratsbeschluss.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 4.6Integriertes Handlungskonzept Zentrale Nordstadt - Hof- und FassadenprogrammZur Vorlage · 00622-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Der Rat der Stadt Dortmund soll die Durchführung des „Hof- und Fassadenprogramms“ für den Zeitraum von 2026 bis 2030 beschließen. Das Programm ist Teil des Integrierten Handlungskonzepts Zentrale Nordstadt und dient der städtebaulichen sowie klimaresilienten Aufwertung des Sanierungsgebiets „Südliches Nordmarktquartier“. Die Maßnahme umfasst die energetische Sanierung und Begrünung privater Immobilien, die Gestaltung von Fassaden, die Beseitigung von Graffitischäden sowie die Entsiegelung und Gestaltung von Innenhöfen. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Verwendung ökologischer Baustoffe und dem Erhalt historischer Bausubstanz.
Das geplante Investitionsvolumen beläuft sich auf insgesamt 2.073.750 Euro. Davon sind 70 Prozent, also 1.451.625 Euro, durch Zuwendungen des Landes und des Bundes gedeckt, wofür ein entsprechender Bescheid der Bezirksregierung Arnsberg vorliegt. Der städtische Eigenanteil beträgt 622.125 Euro und wird über das Amt für Stadterneuerung aus der Finanzstelle „Nordstadt Neu ab 2023 ff.“ bereitgestellt. Die jährlichen Auszahlungen bewegen sich in einer Spanne zwischen 376.250 Euro und 568.750 Euro.
Das Förderprogramm richtet sich an private Immobilieneigentümer. Es wird eine Hebelwirkung von mindestens sieben Euro privatem Kapital pro einem Euro öffentlicher Förderung angestrebt. Die Beratung der Antragstellenden erfolgt durch das Sanierungsmanagement und das Amt für Stadterneuerung. Für die Zeit nach 2030 ist eine separate Vorlage zur Weiterführung des Programms vorgesehen. Um die Zeitplanung der Förderkulisse zu gewährleisten, ist ein Ratsbeschluss im Mai 2026 erforderlich.
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Beratungsfolge
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 4.7Aufhebung des Stadtumbaugebietes DorstfeldZur Vorlage · 01217-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll die Aufhebung des Stadtumbaugebietes Dorstfeld beschließen, welches gemäß § 171b Baugesetzbuch festgelegt wurde. Die Grundlage für die Aufhebung bildet der Abschluss der im integrierten Handlungskonzept vorgesehenen Maßnahmen.
Im Zeitraum von 2016 bis 2025 wurden zwei wesentliche Teilmaßnahmen durch Städtebaufördermittel umgesetzt. Die erste Maßnahme umfasste den Umbau der ehemaligen Waschkaue der Zeche Dorstfeld zu einem Bürgerhaus mit einem Kinder- und Jugendtreff. Das Projekt, das Gesamtkosten von rund 7,8 Millionen Euro verursachte, wurde im Jahr 2025 baulich fertiggestellt. Die Nutzung des Gebäudes als Versammlungsstätte für mehr als 199 Personen ist bereits erfolgt.
Die zweite Maßnahme bestand aus einem Hof- und Fassadenprogramm für die Werkssiedlung Oberdorstfeld, das zwischen 2017 und 2020 durchgeführt wurde. Dabei wurden rund 120 Einzelmaßnahmen an 66 Gebäuden realisiert, wobei ein Gesamtvolumen von etwa 620.000 Euro aus privaten Mitteln und Fördermitteln investiert wurde. Schwerpunkte lagen auf der Erneuerung von Schlagläden, Haustüren sowie Fassaden und Putzen.
Für beide Maßnahmen erhielt die Stadt Dortmund Fördermittel vom Land Nordrhein-Westfalen und vom Bund in Höhe von rund 4,6 Millionen Euro. Da seitens des Amtes für Stadterneuerung keine weiteren Maßnahmen geplant sind und keine weiteren Fördermittel zu erwarten sind, ist die formale Aufhebung des Gebiets vorgesehen. Die Bezirksvertretung Innenstadt-West wird im Rahmen des Verfahrens angehört.
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Beratungsfolge
- 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
- 11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — nicht befasst
- 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 4.8Streichung von IntegrationskursenZur Vorlage · 01150-26/2 · Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen + Volt, SPD sowie Linke + Tierschutzpartei haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit vorgelegt. Der Antrag bezieht sich auf die Entscheidung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, für bestimmte Gruppen von geflüchteten Menschen keine Zulassungen mehr für den freiwilligen Besuch von Integrationskursen zu erteilen. Betroffen von dieser Regelung sind laut Antrag insbesondere Asylbewerber, Geduldete, Menschen aus der Ukraine sowie Staatsangehörige der Europäischen Union, sofern sie noch keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus besitzen.
Der Antrag fordert den Ausschuss auf, das Bundesinnenministerium dazu aufzufordern, diese Entscheidung rückgängig zu machen. Zudem sollen die Dortmunder Bundestagsabgeordneten der demokratischen Parteien dazu angehalten werden, sich für die Rücknahme der Entscheidung einzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss des Ausschusses an die zuständigen Stellen und Personen weiterzuleiten.
In der Begründung wird angeführt, dass die Beschränkung den Zugang zu Sprachförderung für potenziell rund 130.000 Personen einschränkt. Dies könne die Chancen auf eine Arbeitsaufnahme erschweren und die wirtschaftliche Planungssicherheit der Kursträger beeinträchtigen. Der Antrag verweist zudem auf eine Kritik des Deutschen Landkreistags, des Deutschen Städte- und Gemeindebunds sowie des Deutschen Städtetags an der Entscheidung der Bundesbehörden.
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — mehrheitlich beschlossen
- 4.9Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025Zur Vorlage · 00793-26/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Rat der Stadt Dortmund einen Zusatzantrag zur überörtlichen Prüfung der Stadt Dortmund für die Jahre 2024 und 2025 vorgelegt. Mit diesem Antrag wird beantragt, dass der Rat den Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen vom 16. Mai 2025 zur Kenntnis nimmt.
Zudem soll der Bericht zusammen mit den entsprechenden Vorschlägen der Verwaltung an die jeweiligen Fachgebiete in die zuständigen Ausschüsse übermittelt werden. Ziel ist die Vorberatung und die Erarbeitung von Empfehlungen in den Gremien.
Die Begründung des Antrags führt aus, dass die Stellungnahmen und Handlungsvorschläge insgesamt neun Dokumente zu unterschiedlichen Themen umfassen. Eine Diskussion der einzelnen Verwaltungsvorschläge in den Fachausschüssen soll dazu dienen, eine fundierte Reaktion auf die Feststellungen der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen zu ermöglichen. Durch die fachspezifische Beratung in den Ausschüssen sollen zudem langwierige Beratungsverfahren im Rat vermieden und eine nachhaltige Ergebnisfindung unterstützt werden. Der Antrag ist für die Beratung im Rat am 12. Februar 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — überweisen
- 4.10Nachtrag: 12.05.2026 Entscheidung über die Verfahrensweise bei der Neubesetzung der Arbeitsgruppen des ACI
- 5Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
- 6Information zu den Förderanträgen
- 6.1Guinea im Fokus- Geschichte, Kultur, PerspektivenZur Vorlage · 02039-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge
- 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — mehrheitlich abgelehnt
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.2Pink gegen RassismusZur Vorlage · 02042-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.3Tag der Erinnerungen und Kulturen - Interkultureller Seniorentag. 4.SeniorentagZur Vorlage · 02043-26 · Externer Vorgang
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.4Kinder-, Jugend und FamilienfestZur Vorlage · 02041-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Verein Bezent eV. Dortmund hat im Rahmen der Internationalen Woche 2026, die vom 20. Juni bis zum 28. Juni 2026 stattfindet, einen Antrag auf Fördermittel gestellt. Die beantragte Summe beläuft sich auf 2.850 Euro und soll aus den Mitteln des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) der Stadt Dortmund finanziert werden. Gegenstand des Antrags ist die Durchführung eines Kinder-, Jugend- und Familienfestes.
Die kalkulierten Gesamtkosten für das Projekt werden auf 3.069 Euro geschätzt. Die Kostenaufstellung umfasst verschiedene Positionen, darunter die Bereitstellung einer Hüpfburg und einer Kletterwand, die Vergütung von Betreuungspersonal für verschiedene Stationen wie eine Malstation und Kinderschminken sowie Kosten für Ballonmodellierung und eine Tanzgruppe. Zudem sind Ausgaben für die Gestaltung und den Druck von Flyern und Plakaten sowie Kosten für Transport, Auf- und Abbau vorgesehen.
An dem Projekt sind neben dem Bezent eV. Dortmund auch der Planerladen eV. Dortmund beteiligt. Der Antrag unterliegt den formalen Vorgaben der Geschäftsstelle des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration, welche unter anderem die Einreichung eines aktuellen Vereinsregisterauszugs sowie die Einhaltung der Antragsfrist bis zum 4. Mai 2026 vorsieht.
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.5Gemeinsam für HördeZur Vorlage · 02038-26 · Externer Vorgang
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.6Nachmittag der Vielfalt - DIgitales Basteln mit KindernZur Vorlage · 02037-26 · Externer Vorgang
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.7Jugendfest für Vielfalt und TeilhabeZur Vorlage · 02036-26 · Externer Vorgang
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.8Sommer-SinfonieZur Vorlage · 02035-26 · Externer Vorgang
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.9Offene Räume – Feministische Stimmen, Community und MusikZur Vorlage · 02031-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Migrantinnenverein Dortmund e.V. hat im Rahmen der Internationalen Woche 2026, die vom 20. bis 28. Juni 2026 stattfindet, eine Förderung in Höhe von 2.000 Euro beantragt. Die Mittel werden aus dem Budget des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) der Stadt Dortmund bereitgestellt.
Gegenstand des Antrags ist das Projekt mit dem Titel „Offene Räume – Feministische Stimmen, Community und Musik“. Geplant ist ein Tag der offenen Tür in den Vereinsräumlichkeiten, der verschiedene Programmpunkte umfasst. Dazu gehören kulinarische Angebote, ein mehrsprachiger feministischer Lese- und Gesangskreis sowie eine Community-Music-Session, die in Kooperation mit dem Konzerthaus Dortmund durchgeführt wird. Das Angebot richtet sich an Frauen, Familien, Jugendliche sowie an die allgemeine Stadtgesellschaft, wobei der Fokus auf Menschen mit Migrationsgeschichte und Personen mit bisher geringem Zugang zu kulturellen Angeboten liegt.
Die Gesamtkosten des Projekts werden auf etwa 2.500 Euro geschätzt. Die Kosten setzen sich aus Honoraren für die Workshopleitung und künstlerische Beteiligte, der Leitung der Musiksession, Technik, Ausstattung, Verpflegung sowie der Öffentlichkeitsarbeit zusammen. Der Verein sieht einen Eigenanteil in Form von Sachleistungen und ehrenamtlicher Arbeit in Höhe von 500 Euro vor.
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.10Interkulturelles Frauen FestZur Vorlage · 02026-26 · Externer Vorgang
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.11Ritmo, Soul & Nachbarschaft – Interkultureller Auftakt vor der Nordstadt SessionZur Vorlage · 02030-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Auszug aus dem Vereinsregister des Amtsgerichts Dortmund dokumentiert den aktuellen Registerinhalt des Vereins Machbarschaft Borsig11 e. V. mit der Registernummer VR 6665. Der Verein hat seinen Sitz in Dortmund.
Gemäß den vorliegenden Informationen besteht die allgemeine Vertretungsregelung darin, dass jedes Vorstandsmitglied den Verein einzeln vertritt. Die im Register eingetragenen Funktionen umfassen den ersten sowie den zweiten Vorsitzenden.
Die Satzung des eingetragenen Vereins datiert vom 25. Juni 2011 und wurde zuletzt durch einen Beschluss am 8. Februar 2012 geändert. Die letzte Eintragung im Vereinsregister erfolgte am 27. März 2012. Weitere Rechtsverhältnisse sind im vorliegenden Dokument nicht aufgeführt.
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.12Nachtrag: 12.05.2026 Erziehung zwischen Kulturen - Familie, Vielfalt und VerständnisZur Vorlage · 02034-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Soziale Dienste Village gUG hat beim Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) der Stadt Dortmund eine einmalige Förderung in Höhe von 2.700 Euro für das Projekt „Erziehung zwischen Kulturen - Familie, Vielfalt und Verständnis“ beantragt. Die geplante internationale Woche soll im Zeitraum vom 20. bis 28. Juni 2026 stattfinden und wird in Kooperation mit der GrünBau gGmbH im Heimathafen durchgeführt.
Das Programm umfasst verschiedene Angebote für Eltern, Familien sowie pädagogische Fachkräfte. In der ersten Veranstaltungswoche sind offene Beratungen und Sprechstunden vorgesehen, die sich an Familien mit und ohne Migrationsgeschichte richten. Ein zentraler Workshop am 26. und 27. Juni soll den interkulturellen Austausch über verschiedene Erziehungsstile fördern und die Rolle des Jugendamtes sowie dessen Hilfsangebote, wie etwa die Sozialpädagogische Familienhilfe, erläutern. Eine Fachreferentin oder ein Fachreferent wird die rechtlichen Grundlagen und Unterstützungsstrukturen vorstellen.
Um die Teilnahme von Familien zu ermöglichen, ist eine Kinderbetreuung mit Spiel- und Bewegungsangeboten sowie eine Verpflegung eingeplant. Die Kosten für das Projekt setzen sich aus Honoraren für Fachreferenten, Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Tätigkeiten, Verpflegung sowie Materialkosten zusammen. Die Bewerbung der Veranstaltung soll über soziale Medien, Flyer und bestehende Netzwerke der beteiligten Organisationen erfolgen.
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.13Interkulturelles KinderfestZur Vorlage · 02027-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Satzung des in Dortmund ansässigen Bildungsvereins Emin e.V. regelt die Organisation und die gemeinnützigen Ziele des Vereins. Zu den Kernaufgaben gehören die Förderung von Erziehung, Volks- und Berufsbildung sowie die Integration von Flüchtlingen und Migranten. Dies soll durch Maßnahmen wie Nachhilfe, Sprachkurse, Familienbetreuung und den Betrieb einer Kindertageseinrichtung umgesetzt werden.
Die Vereinsstruktur umfasst die Mitgliederversammlung und den Vorstand, der aus einem Vorsitzenden, einem stellvertretenden Vorsitzenden und einem Sekretär besteht. Die Wahl des Vorstands erfolgt für eine Dauer von zwei Jahren. Die Mitgliederversammlung tritt jährlich zusammen. Für Änderungen der Satzung ist eine Zwei-Drastel-Mehrheit notwendig, während Änderungen des Vereinszwecks eine Drei-Viertel-Mehrheit erfordern. Die Finanzierung des Vereins erfolgt über Beiträge, Spenden sowie öffentliche Förderung. Im Falle einer Auflösung des Vereins wird das Vermögen an eine steuerbegünstigte Körperschaft des öffentlichen Rechts übertragen, die den ursprünglichen Förderzwecken verpflichtet ist. Eine entsprechende Entscheidung bedarf der Zustimmung des Finanzamtes.
Die Satzung sieht zudem vor, dass der Vorstand Online-Mitgliederversammlungen mittels Chat-Raum und Zugangswörtern per E-Mail einberufen kann. Schriftliche Beschlüsse außerhalb der Versammlung sind möglich, sofern alle Mitglieder in Textform beteiligt wurden und die erforderliche Mehrheit erreicht wird. Die Verarbeitung von Mitgliederdaten erfolgt elektronisch unter Wahrung des Datenschutzes. Die vorliegende Satzungsänderung basiert auf einem Beschluss vom 24. April 2022.
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.14Interkultureller Tanzabend für FrauenZur Vorlage · 02033-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge
- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.15Erfolgsgeschichten- Erfolg durch IntegrationZur Vorlage · 02029-26 · Externer Vorgang
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.16Grünes Erbe. Frauen, Wissen und Klima
- 6.17Nachtrag: 12.05.2026 Fussballturnier mit der PolizeiZur Vorlage · 02095-26 · Externer Vorgang
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.18Nachtrag: 12.05.2026 La Bohemia Latina
- 6.19Nachtrag: 12.05.2026 IW:Türkische Küche entdecken. Kulinarische Reise in die TürkeiZur Vorlage · 02098-26 · Externer Vorgang
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- 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration