Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

Name: Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Start: 2026-01-29T16:00:00+01:00
Location: Friedensplatz 1

29.01.2026, 16:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1.4

Nachtrag: 22.01.2026 Genehmigung der Niederschrift vom 17.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
2.1
Benennung eines Mitglieds sowie dessen Stellvertreter*innen als sachkundige Einwohner*innen für den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie für das Behindertenpolitische Netzwerk
Zur Vorlage · 00556-25/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Gremiengeschäftsführung hat im Rahmen der Drucksache 00556-25/1 eine Mitteilung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die Benennung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern sowie deren Stellvertretungen.

Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration schlägt dem Rat vor, Mitglieder aus seinem eigenen Kreis als beratende Mitglieder für andere Gremien zu benennen. Konkret geht es um die Besetzung von Positionen im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie im Behindertenpolitischen Netzwerk. Die vorgeschlagenen Personen sollen im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 29. Januar 2026 benannt werden, um anschließend dem Rat zur Wahl vorgelegt zu werden.

Die rechtliche Grundlage für dieses Verfahren bildet die Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Ein entsprechender Beschluss durch den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration ist für den weiteren Prozess erforderlich.

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Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — überweisen
Ergebnis: überweisen
3

Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündlichen Berichten
3.1

Nachtrag: 22.01.2026 Berichterstattung über das Übergangsmonitoring in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3.2

Nachtrag: 22.01.2026 Projektvorstellung: Unterstützungsnetzwerk Ankoppeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4

Anträge/Anfragen
4.1
Antrag zur Neubesetzung und Neuaufstellung der Arbeitsgruppen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Zur Vorlage · 00814-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Ratsfraktion hat für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der eine Neubesetzung und Neuaufstellung der bisherigen Arbeitsgruppen vorsieht. Der Antrag wurde am 12. Januar 2026 eingereicht und ist für die Sitzung des Ausschusses am 29. Januar 2026 vorgesehen.

Die Begründung des Antrags stützt sich auf die jüngst erfolgte Neuwahl des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration. Laut der Vorlage haben sich durch diese Wahl die Mehrheitsverhältnisse innerhalb des Gremiums grundlegend verändert. Die derzeitige Zusammensetzung der Arbeitsgruppen entspreche daher nicht mehr der aktuellen Sitzverteilung und den neuen politischen Mehrheiten im Ausschuss. Um die Arbeitsfähigkeit sowie die demokratische und transparente Arbeit des Ausschusses zu gewährleisten, wird die Neubesetzung der Arbeitsgruppen entsprechend der aktuellen Fraktions- und Mehrheitsverhältnisse beantragt.

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Beratungsfolge

10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — vertagt
Ergebnis: vertagt
4.2
Ausstattung der Mitglieder im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration
Zur Vorlage · 00815-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Ratsfraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration vorgelegt. Ziel des Antrags ist es, die Mitglieder des Ausschusses für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben digital auszustatten.

Der Antrag sieht zwei mögliche Wege vor: Entweder werden die Ausschussmitglieder mit dienstlichen iPads ausgestattet oder ihnen wird alternativ der Zugang zur Mandatos-App zur Nutzung auf privaten Endgeräten ermöglicht.

Als Begründung führt die Fraktion an, dass die Ausschussarbeit eine zeitnahe Auseinandersetzung mit umfangreichen Sitzungsunterlagen, Vorlagen, Anträgen und Protokollen erfordert. Eine digitale Bereitstellung dieser Dokumente wird als Standard bezeichnet, der im Rat der Stadt Dortmund bereits erfolgreich umgesetzt wird. Sollte eine vollständige Ausstattung mit dienstlichen Endgeräten aus finanziellen oder organisatorischen Gründen nicht realisierbar sein, wird der Zugang zur Mandatos-App als kostengünstige Alternative angeführt, um eine digitale Ausschussarbeit zu gewährleisten. Der Antrag ist für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 29. Januar 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4.3
Sachstand Befragung der MSO
Zur Vorlage · 00840-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Sachstand zur Befragung der MSO als Tagesordnungspunkt in den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration aufzunehmen. Die entsprechende Vorlage wurde für die Sitzung am 29. Januar 2026 zur Einbringung vorgesehen. Die Fraktion gab an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Die Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung angelegt.

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Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.4
Situation ukrainischer Geflüchteter in Dortmund
Zur Vorlage · 00846-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „Situation ukrainischer Geflüchteter in Dortmund“ in die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 29. Januar 2026 aufzunehmen.

Die Anfrage zur Aufnahme des Themas in die Tagesordnung wurde als Vorschlag zur Tagesordnung eingereicht. Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die entsprechende Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung angekündigt.

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Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
4.5
Prüfung der Errichtung einer ukrainischen Begegnungsstätte (Ukrainisches Haus) in Dortmund
Zur Vorlage · 00863-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Initiative Ukrainer in Dortmund hat für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 29. Januar 2026 die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Prüfung der Errichtung einer ukrainischen Begegnungsstätte, bezeichnet als „Ukrainisches Haus“, in Dortmund.

Der Antrag sieht vor, dass der Ausschuss die Verwaltung der Stadt Dortmund beauftragt zu untersuchen, in welcher Form und unter welchen Voraussetzungen eine solche Einrichtung realisierbar ist. Die Prüfung soll insbesondere aufzeigen, welche städtischen oder freien Strukturen für die Nutzung infrage kommen und welche Unterstützungsmöglichkeiten durch die Stadt, etwa durch die Bereitstellung von Räumlichkeiten, Beratung oder Förderung, bestehen könnten. Über die Ergebnisse der Prüfung soll in der darauffolgenden Sitzung berichtet werden.

Die Initiative begründet das Vorhaben mit dem Bedarf an zentralen Anlaufstellen für die in Dortmund lebende ukrainische Gemeinschaft. Als Herausforderungen werden die schulische Situation von Kindern und Jugendlichen, die psychische Belastung durch Flucht und Krieg sowie die soziale Isolation älterer Menschen genannt. Die Initiative weist darauf hin, dass die bisherigen ehrenamtlichen Angebote aufgrund fehlender dauerhafter Räumlichkeiten sowie personeller und finanzieller Ressourcen an Grenzen stoßen. Ein zentrales Zentrum soll Bildungsangebote, psychosoziale Unterstützung und kulturelle Aktivitäten bündeln, um die Integration zu fördern.

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Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
4.6
Beschleunigung der zweiten Leichenschau bei Überführungen ins Ausland
Zur Vorlage · 00853-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration einen Antrag zur Tagesordnung eingebracht, der die Beschleunigung der zweiten Leichenschau bei Überführungen ins Ausland zum Ziel hat. Die Vorlage fordert die Verwaltung dazu auf, die organisatorischen Abläufe der amtsärztlichen Leichenschau, welche gesetzlich für die Überführung von Verstorbenen vorgeschrieben ist, zu überprüfen und zu optimieren.

Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Sicherstellung, dass die zweite Leichenschau durch das Gesundheitsamt auch an Wochenenden und Feiertagen zeitnah durchgeführt werden kann. Damit soll eine schnellere Freigabe der Leichname ermöglicht werden, um den Anforderungen an eine zeitnahe Beisetzung, wie sie im muslimischen Ritus vorgesehen ist, gerecht zu werden.

Die Ratsfraktion bittet zudem darum, dass die Verwaltung in der nächsten Sitzung darüber berichtet, welche personellen oder organisatorischen Maßnahmen, wie etwa die Einrichtung von Rufbereitschaftsdiensten, erforderlich sind, um Verzögerungen dauerhaft zu vermeiden. Hintergrund der Anfrage ist die Beobachtung, dass die Umsetzung der gesetzlichen Vorgaben nach dem Bestattungsgesetz NRW insbesondere an Wochenenden und vor Feiertagen zu Wartezeiten führen kann, was die religiöse Praxis der unverzüglichen Beisetzung beeinträchtigt.

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Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
4.7
Haushaltssperre
Zur Vorlage · 00854-26 · Antrag zur Tagesordnung BG + V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion GRÜNE & Volt hat einen Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 29. Januar 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Behandlung des Tagesordnungspunktes „Haushaltssperre“.

Mit diesem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, in der anstehenden Sitzung die konkreten Auswirkungen der durch den Kämmerer verhängten Haushaltssperre auf die Arbeit des Ausschusses darzulegen. Eine Begründung für das Ersuchen kann bei Bedarf mündlich erfolgen. Der Antrag ist als öffentlicher Beschlussgegenstand für das betreffende Gremium vorgesehen.

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Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.8
Nachtrag: 28.01.2026 Beendigung menschenunwürdiger Wohnverhältnisse im Wohnquartier Clarenberg (LEG-Bestand)
Zur Vorlage · 00961-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Ratsfraktion Dortmund hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration einen Antrag zur Tagesordnung eingebracht, der die Beendigung der Wohnverhältnisse im Wohnquartier Clarenberg zum Gegenstand hat. Konkret richtet sich der Antrag gegen Mängel in den von der LEG Immobilien SE verwalteten Gebäuden, in denen es zu Ausfällen der Heizung und der Warmwasserversorgung gekommen ist.

Die Ratsfraktion fordert die Verwaltung auf, unverzüglich alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um diese Zustände zu beenden. Dabei soll die dauerhafte Wiederherstellung der Heizung und Warmwasserversorgung in den betroffenen Wohnungen sichergestellt werden. Der Antrag weist darauf hin, dass die aktuellen und zu erwartenden Außentemperaturen ein Risiko für die Gesundheit der Bewohnerschaft darstellen könnten.

Die Verwaltung wird zudem aufgefordert, sämtliche verfügbaren ordnungs-, gesundheits- und gefahrenabwehrrechtlichen Instrumente der Stadt auszuschöpfen, um gesundheitliche Beeinträchtigungen abzuwenden. Als Begründung führt die Ratsfraktion an, dass die mangelnde Grundversorgung insbesondere für vulnerable Gruppen wie Kinder, ältere Menschen oder chronisch Kranke eine Gefährdung der körperlichen Unversehrtheit darstelle. Ziel des Antrags ist die Wahrnehmung der kommunalen Verantwortung zur Abwendung einer akuten Gefahrenlage.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5

Vorlagen
5.1
Gebührensatzung nebst Gebührentarif für die Friedhöfe Dortmund
Zur Vorlage · 00378-25 · Beschlussvorlage
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Hauptdokument 2188093

Beratungsfolge

12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
03.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — einstimmig empfohlen
23.01.2026 · 5. Sitzung des Seniorenbeirates
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6

Förderangelegenheiten
6.1
Förderrichtlinien des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI)
Zur Vorlage · 00844-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Geschäftsführung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) hat eine Mitteilung zur Anpassung der Förderrichtlinien vorgelegt. Dem Ausschuss stehen jährlich Fördermittel in Höhe von 200.000 Euro zur Verfügung, die von der Stadt Dortmund bereitgestellt werden. Diese Mittel dienen der finanziellen Unterstützung ausgewählter Projekte, Aktivitäten und Veranstaltungen, die integrative Ziele verfolgen.

Die vorliegende Anpassung der Richtlinie ist redaktioneller Natur. Hintergrund ist die Umbenennung des Gremiums, welches die ursprüngliche Förderrichtlinie am 26. Februar 2024 beschlossen hatte. Über die Anpassung des Namens des beschlussfassenden Gremiums hinaus enthält die neue Fassung keine inhaltlichen Änderungen gegenüber der zuvor verabschiedeten Regelung. Ein entsprechender Beschluss zur Verabschiedung der angepassten Richtlinie ist durch den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration zu fassen.

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Hauptdokument 2193812

Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6.2
Gedenkveranstaltung in Erinnerung Mehmet Kubasik am 04.04.2026
Zur Vorlage · 00852-26 · Externer Vorgang
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Hauptdokument

Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
6.3
Am Gemeinsamen Tisch
Zur Vorlage · 00848-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
6.4
Sprachschule mit Plapagei
Zur Vorlage · 00849-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
6.5
Iftar2go
Zur Vorlage · 00850-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
6.6
DIALOG.BERUF.DORTMUND
Zur Vorlage · 00851-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Soziokulturelle Zentrum Dialog-Welt e.V. plant für den Zeitraum von März bis Dezember 2026 das Projekt „DIALOG. BERUF. DORTMUND.“. Ziel der Initiative ist es, die Berufs- und Bildungsorientierung für russisch- und ukrainischsprachige Jugendliche sowie junge Erwachsene im Alter von etwa 16 bis 30 Jahren mit Migrationsgeschichte in Dortmund und Umgebung zu verbessern. Das Projekt setzt dabei auf die Produktion von kurzen Videoinhalten, sogenannten Reels, die nach dem Prinzip „von jungen Menschen – für junge Menschen“ erstellt werden.

Die Inhalte sollen Informationen über verschiedene Ausbildungswege, Betriebe und Bildungseinrichtungen in Dortmund vermitteln und dabei sprachliche Barrieren durch mehrsprachige Untertitel in Deutsch sowie Russisch/Ukrainisch abbauen. Im Rahmen des Projekts sind Medien- und Qualifizierungsworkshops vorgesehen, die die Teilnehmenden in den Bereichen Kurzvideoproduktion, Storytelling, Medienrecht und Datenschutz schulen. Die Veröffentlichung der Clips soll über soziale Netzwerke erfolgen, wobei der Verein die Reichweite seiner bestehenden Facebook-Gruppe nutzt.

Die veranschlagten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 5.100 Euro. Diese setzen sich aus 3.400 Euro für Personalkosten, einschließlich Projektleitung und medienpädagogischer Begleitung, sowie 1.700 Euro für Sachkosten, Technik, Reisekosten und Verwaltung zusammen. Das Projekt beinhaltet den Aufbau eines Jugend-Medienteams und die dauerhafte Online-Verfügbarkeit der erstellten Inhalte.

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Beratungsfolge

29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen
7

Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
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Mitteilungen