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Antrag zur Tagesordnung SPD

Antrag zur Neubesetzung und Neuaufstellung der Arbeitsgruppen des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration

00814-26

🟡 Ergebnis offen Zuletzt 10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration: kein Ergebnis hinterlegt · zuvor 29.01.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration: Zurückgestellt

✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Ratsfraktion hat für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt, der eine Neubesetzung und Neuaufstellung der bisherigen Arbeitsgruppen vorsieht. Der Antrag wurde am 12. Januar 2026 eingereicht und ist für die Sitzung des Ausschusses am 29. Januar 2026 vorgesehen.

Die Begründung des Antrags stützt sich auf die jüngst erfolgte Neuwahl des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration. Laut der Vorlage haben sich durch diese Wahl die Mehrheitsverhältnisse innerhalb des Gremiums grundlegend verändert. Die derzeitige Zusammensetzung der Arbeitsgruppen entspreche daher nicht mehr der aktuellen Sitzverteilung und den neuen politischen Mehrheiten im Ausschuss. Um die Arbeitsfähigkeit sowie die demokratische und transparente Arbeit des Ausschusses zu gewährleisten, wird die Neubesetzung der Arbeitsgruppen entsprechend der aktuellen Fraktions- und Mehrheitsverhältnisse beantragt.

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