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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 1.4Genehmigung der NiederschriftErgebnis: einstimmig beschlossen
- 2Einwohnerfragestunde
- 2.1Nachtrag: 16.06.2026 Bänke im SaarlandstraßenviertelErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.2Nachtrag: 16.06.2026 Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen im Bereich Deggingstraße/Tunnel zum Im DefdahlErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.3Nachtrag: 16.06.2026 Neubauprojekt KronenturmErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.4Nachtrag: 16.06.2026 Grünschnitt Fahrradweg Im Defdahl Kreuzung Hoesch-Hafenbahn-RadwegErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 2.5Nachtrag: 16.06.2026 Geänderte Verkehrsführung Tunnel Am ZehnthofErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3Berichterstattung
- 3.1Berichterstattung zur Verkehrsführung Tunnel Am ZehnthofZur Vorlage · 02238-26/1 · Ergänzung zum Vorgang
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.1.1Eingabe Geänderte Verkehrsführung Tunnel Am ZehnthofZur Vorlage · 02238-26 · Anregung und Beschwerde
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Vorlage 02238-26 liegt eine Anregung und Beschwerde vor, die sich mit der Verkehrssituation im Bereich der Unterführung an der Langen Reihe befasst. Die Antragstellerin bittet um eine erneute Prüfung der bestehenden Maßnahmen zur einseitigen Befahrbarkeit des Tunnels sowie um die Suche nach Alternativen, die die Belange aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigen.
Im Bereich der Kreuzung werden bauliche Maßnahmen wie Halteverbote oder Poller vorgeschlagen, um das Parken von Fahrzeugen, insbesondere von Anhängern und Transportern, zu unterbinden und die Sichtverhältnisse zu verbessern. Es wird darauf hingewiesen, dass Radfahrer aufgrund der topografischen Gegebenheiten mit hoher Geschwindigkeit in den Kreuzungsbereich einfahren, was ein Risiko für die Einhaltung der Vorfahrtsregelung darstelle.
Hinsichtlich der einseitigen Befahrbarkeit des Tunnels wird die Wirksamkeit der Maßnahme in Bezug auf das Sicherheitsgefühl von Fußgängern infrage gestellt. Als alternative Lösung wird die Implementierung eines Beleuchtungskonzepts angeführt. Zudem wird die Problematik von E-Scootern und E-Bikes thematisiert, die auf den Bürgersteigen den Verkehrsfluss für Fußgänger, Rollstuhlfahrer und Personen mit Kinderwagen beeinträchtigen könnten. Die Vorlage fordert eine politische Ausrichtung, die die Interessen der Mehrheitsbevölkerung sowie die Bedürfnisse von Menschen, die auf motorisierte Verkehrsmittel oder den öffentlichen Nahverkehr angewiesen sind, einbezieht.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.1.1.1Nachtrag: 16.06.2026 Entscheidung der Unfallkommission über die einseitige Verkehrsführung in der Straße Am ZehnthofZur Vorlage · 02410-26 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat eine Stellungnahme zur Entscheidung der Unfallkommission bezüglich der einseitigen Verkehrsführung in der Straße Am Zehnthof vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die anstehende Sitzung der Unfallkommission, die für den 24. Juni 2026 angesetzt ist. In diesem Gremium soll die aktuelle Verkehrssituation in der genannten Straße erneut bewertet werden.
Nach der Sitzung der Unfallkommission wird die zuständige Verwaltung über die dort getroffenen Ergebnisse und die daraus resultierenden Konsequenzen für die Verkehrsführung informieren. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.1.1.2Nachtrag: 16.06.2026 Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof, hier: ergänzende Anfrage der SPD-Fraktion zur BerichterstattungZur Vorlage · 02238-26/2 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat eine ergänzende Anfrage zur Berichterstattung über die Verkehrsführung im Tunnel Am Zehnthof gestellt. Im Zentrum der Anfrage steht die Umsetzung einer Einbahnstraßenregelung. Die Fraktion bittet die Verwaltung um schriftliche Auskunft darüber, welcher Fachbereich die Empfehlung zur Einrichtung der Einbahnstraße gegenüber der Unfallkommission angeregt hat und ob das Mobilitätswendebüro in den Entscheidungsprozess einbezogen wurde.
Die Anfrage thematisiert zudem das Verhältnis zwischen der Empfehlung der Unfallkommission und einem Beschluss der Bezirksvertretung aus dem Juni 2025, der Änderungen an der Verkehrsführung bis zum Umbau des Tunnels untersagte. Es wird nach der Rechtsgrundlage der Anordnung sowie nach der Prüfung durch das Rechtsamt gefragt. Des Weiteren werden Fragen zur Beteiligung der Polizei, der Feuerwehr sowie zur Berücksichtigung von Verkehrsverlagerungen und möglichen neuen Gefahrenstellen, etwa an der Kreuzung Semerteichstraße, gestellt.
Die Fraktion fordert Informationen darüber an, ob alternative Maßnahmen, wie die Errichtung einer Ampelanlage, in Erwägung gezogen wurden und ob das Prinzip des mildesten Mittels gewahrt blieb. Zudem wird nach der Durchführung von Geschwindigkeitskontrollen sowie nach der Untersuchung der Unfallursachen, einschließlich der Prüfung der Verkehrstüchtigkeit der beteiligten Fahrzeuge und der Witterungsverhältnisse, gefragt. Abschließend wird die Frage nach den Auswirkungen auf geplante Projekte, wie die Aufweitung des Tunnels in Zusammenarbeit mit der DB InfraGO AG, aufgeworfen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.1.1.3Nachtrag: 16.06.2026 Anfrage Geänderte Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof (Anfrage der CDU-Fraktion)Zur Vorlage · 02238-26/3 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 16. Juni 2026 eine Anfrage zur geänderten Verkehrsführung am Zehnthof eingereicht. Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung am 8. September 2026 zu verschiedenen Punkten Stellung zu beziehen.
Im Zentrum der Anfrage steht die Frage, inwieweit ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 3. Juni 2025 bei der Entscheidung zur Einrichtung der Einbahnstraße berücksichtigt wurde. Zudem werden Informationen zur Unfallstatistik erbeten. Die Verwaltung soll darlegen, welche Arten von Unfällen im Auswertungszeitraum stattgefunden haben, wie sich bereits umgesetzte Maßnahmen wie Markierungen und Beschilderungen auf die Unfallzahlen ausgewirkt haben und wie viele Unfälle nach der Umsetzung der Maßnahme verzeichnet wurden. Des Weiteren wird nach weiteren Möglichkeiten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Unfallstelle sowie nach dem aktuellen Stand bei der Erneuerung des Brückenbauwerks gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage betrifft den Informationsfluss zwischen der Unfallkommission und den politischen Gremien. Es wird hinterfragt, weshalb die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nicht frühzeitig über die Ergebnisse der Unfallkommission unterrichtet wurde und ob weitere Informationen, etwa ein Protokoll, zur Verfügung gestellt werden. Die Fraktionsvorsitzende begründet die Anfrage mit einer fehlenden Transparenz bei der Umsetzung der Einbahnstraße sowie mit dem Informationsstand der betroffenen Anwohner.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.2Berichterstattung zur FernwärmeplanungErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.3Nachtrag: 16.06.2026 Berichterstattung zur Bauvoranfrage Quartier KronenburgZur Vorlage · 01928-26/1 · Ergänzung zum Vorgang
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4Eingaben
- 4.1Sicherheit für Radfahrende und Fußgänger*innen im Bereich Deggingstr./Tunnel zum Im DefdahlZur Vorlage · 01882-26 · Anregung und Beschwerde
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in der vorliegenden Anregung und Beschwerde (Vorlagennummer 01882-26) verschiedene Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung im Bereich der Deggingstraße bewertet und abgelehnt. Eine Sperrung der Unterführung wurde aufgrund der Auswirkungen auf das umliegende Straßennetz sowie der geringen Verbesserung der Situation im Kreuzungsbereich Deggingstraße / Im Defdahl zurückgewiesen. Auch die Prüfung einer Einbahnstraßenregelung im Abschnitt zwischen Von-den-Berken-Straße und Karl-Marx-Straße ist aufgrund der geplanten ÖV-Erschließung eines Neubaugebiets nicht umsetzbar.
Hinsichtlich der Ausweisung der Deggingstraße als Anliegerstraße wurde darauf hingewiesen, dass eine solche Regelung die Erreichbarkeit von Seitenstraßen wie der Overbeckstraße, Bovermannstraße oder Kullrichstraße einschränken würde. Zudem wird die Kontrollierbarkeit durch die Polizei bei der Vielzahl an ansässigen Unternehmen, darunter die DSW21, Kanzleien und eine Klinik, als schwierig eingestuft.
An Verbesserungen der Kreuzungssituation für Fußgänger und Radfahrende arbeitet die Verwaltung langfristig, wobei im Rahmen des Radschnellwegs Ruhr (RS1) eine Brücke über die Straße Im Defdahl geprüft wird. Bezüglich der Geschwindigkeitsbegrenzung stellte die Verwaltung fest, dass innerhalb der bestehenden Tempo-30-Zone keine zusätzlichen Schilder erforderlich sind. Fahrbahnmarkierungen für die Rechts-vor-Links-Regelung seien nicht zwingend notwendig, wobei auf verblasste Piktogramme im Straßenverlauf hingewiesen wurde.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.2Ruhender Verkehr in der Brandenburger StraßeZur Vorlage · 01867-26 · Anregung und Beschwerde
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.3Desolater Zustand Freiligrathstraße/Schwarze-Becker-Straße/Gartenstadt RadwegZur Vorlage · 02051-26 · Anregung und Beschwerde
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.4Ausbreitung des Japan-Knöterichs entlang des neuen Fahrradweges auf der ehemaligen Hoesch-TrasseZur Vorlage · 02237-26 · Anregung und Beschwerde
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.5Erneute massive Ruhestörung durch Gaststätte "Freispruch"Zur Vorlage · 02241-26 · Anregung und Beschwerde
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.6Bänke im SaarlandstraßenviertelZur Vorlage · 02245-26 · Anregung und Beschwerde
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.7Sitzgelegenheiten in der Dortmunder InnenstadtZur Vorlage · 02246-26 · Anregung und Beschwerde
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — überweisen
Ergebnis: überweisen - 4.8Planungen der Verwaltung zum Ausbau der schulischen Kapazitäten im Bereich Grundschule und Offener Ganztag - Grundschule HohwartZur Vorlage · 02327-26 · Anregung und Beschwerde
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BZV Innenstadt Ost hat eine Anfrage zur Sicherstellung der schulischen Kapazitäten im Bereich der Grundschule Hohwart gestellt. Im Fokus steht die Frage, wie die Stadt Dortmund den Ausbau der offenen Ganztagsbetreuung (OGS) bis zum Jahr 2027 gewährleisten kann. Laut der Anfrage wird die Zahl der zu betreuenden Kinder von derzeit 180 auf über 200 bis zum Jahr 2026 ansteigen.
Die Anfrage weist darauf hin, dass die Betreuung aktuell in einem Containerprovisorium stattfindet und die Kapazitäten der Mensa bereits jetzt durch Schichtbetrieb genutzt werden. Um die Essensversorgung sicherzustellen, ist eine Vorverlegung des Unterrichtsbeginns von 8:20 Uhr auf 8:10 Uhr sowie eine Anpassung der Pausenzeiten geplant.
Die Antragsteller fordern die Entwicklung tragfähiger Lösungen, die über die räumliche Erweiterung durch feste Gebäudeteile hinausgehen. Erforderlich seien zudem Konzepte zur Aufstockung des Personals und zur Verbesserung der Verpflegung. Zudem wird die Schulbauleitlinie der Stadt Dortmund kritisiert, da diese die Clusterbildung primär auf Neubauten fokussiere und bestehende Schulstandorte unberücksichtigt lasse. Die Anfrage bemängelt, dass die aktuelle Doppelbelegung von Räumen wie der Bibliothek oder dem Musikzimmer die Anforderungen an einen modernen Schulbetrieb nicht erfülle. Auch die Träger der offenen Ganztagsbetreuung verweisen in diesem Zusammenhang auf die notwendige räumliche Einbindung in die jeweiligen Schulen.
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- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — überweisen
Ergebnis: überweisen - 4.9Verkehrssicherungsmaßnahmen an der KiTa FABIDO TEK Strohnstraße 2Zur Vorlage · 02336-26 · Anregung und Beschwerde
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 4.10Nachtrag: 16.06.2026 Neubauprojekt KronenturmZur Vorlage · 01928-26/2 · Anregung und Beschwerde
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 5.1Förderung der stadtteilbezogenen Kulturarbeit, hier: Antrag für ein Interkulturelles Brasilien Festival in Dortmund, Deutsch-Brasilianischer Kulturverein Copacabana e. V.Zur Vorlage · 02247-26 · Vorgang
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig abgelehnt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt - 5.2Vereins- u. Kulturförderung 2026, hier: Antrag für eine Veranstaltungsreihe "Rio Reiser- Leben und Lieder" des Vereins Kunst und Kultur im KaiserviertelZur Vorlage · 02251-26 · Externer Vorgang
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 5.3Vereins- und Kulturförderung 2026, hier: Antrag für den 43. Körner Treff, SV Körne 83 e. V.Zur Vorlage · 02334-26 · Externer Vorgang
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 5.4Vereins- und Kulturförderung 2026, hier: Aufhebung eines BeschlussesZur Vorlage · 02268-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Gremiengeschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat in der Mitteilung 02268-26 die Aufhebung eines Beschlusses aus der Sitzung vom 28. April 2026 beantragt. In der genannten Sitzung hatte die Bezirksvertretung eine Summe von 10.000,00 Euro aus den Mitteln der Vereins- und Kulturförderung für die Erneuerung und Umgestaltung eines Hanges in der Gartenanlage des Gartenvereins Hohwart bewilligt.
Nach Informationen des Gartenvereins wurde die entsprechende Maßnahme bereits durch den Stadtverband Dortmunder Gartenvereine finanziert. Da gemäß den geltenden Richtlinien der Vereins- und Kulturförderung eine Erstattung an den Dachverband nicht möglich ist, wurden die Mittel nicht ausgezahlt. Ein Widerrufsbescheid ist bereits erfolgt, weshalb die Aufhebung des ursprünglichen Beschlusses zur Mittelverwendung vorgesehen ist.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 6Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
- 6.1Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.Zur Vorlage · 01596-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 01596-26 befasst sich mit dem Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen.
Der Verein, dessen Mitgliedschaft in der Stadt Dortmund auf einen Ratsbeschluss aus dem Jahr 2002 zurückgeht, verfolgt das Ziel, die Dortmunder Stadtbezirke aufzuwerten und deren Attraktivität für die Bevölkerung, die Wirtschaft sowie für Besucher zu steigern. Ein wesentlicher Zweck der Organisation ist zudem die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements zur Mitgestaltung der Stadtbezirke.
Im Berichtszeitraum wurden insgesamt 282 Projekte und Maßnahmen durchgeführt. Für diese Vorhaben hat der Verein eine Summe von rund 673.000 Euro ausgezahlt. Die Durchführung der Maßnahmen erfolgte im Rahmen des Vereinsbudgets für das Jahr 2025. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Verabschiedung des Berichts keine personellen oder klimatischen Auswirkungen entstehen und keine zusätzlichen Fördermittel beansprucht werden. Die Vorlage ist für verschiedene Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Hauptausschuss sowie diverse Bezirksvertretungen, zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 7Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 7.1Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund (geschoben aus der Sitzung am 28.04.26)Zur Vorlage · 00002-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 00002-25 behandelt die zehnte Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund. Für das Jahr 2026 wird vorgeschlagen, die Benutzungsgebühr bei 1,55 Euro pro Quadratmeter und Markttag beizubehalten. Aufgrund einer erwarteten Kostenunterdeckung von etwa 666.819 Euro im Jahr 2026 sollen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2027 verschiedene Alternativen zur Gebührenerhöhung geprüft werden. Diese umfassen eine stufenweise Erhöhung um 25 Prozent bis zu einer Unterdeckung von 250.000 Euro, eine stufenweise Erhöhung bis zur vollständigen Kostendeckung sowie eine unmittelbare Anhebung auf mindestens 3,01 Euro zur sofortigen Kostendeckung.
Als konkreter Beschlussvorschlag liegt die Variante vor, die eine Erhöhung der Gebühren bis zur vollständigen Kostendeckung vorsieht. Hierbei wird eine schrittweise Steigerung um jeweils 25 Prozent in den Jahren 2027, 2028 und 2029 angestrebt, um die Kostendeckung voraussichtlich ab 2029 zu erreichen. Eine sofortige vollständige Deckung ab 2027 würde ein Entgelt von über 3,01 Euro erfordern, was Erträge von rund 1.368.018 Euro generieren würde. Eine detaillierte Kalkulation auf Basis der Werte aus dem Jahr 2025 kann erst im Laufe des Jahres 2026 erfolgen. Die Planansätze der Erträge ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen um jährliche Mehrerträge von insgesamt 414.904,53 Euro, bestehend aus Benutzungsgebühren und Erstattungen privater Unternehmen, erhöht werden. Gleichzeitig sind die Mehraufwendungen für den Zeitraum von 2027 bis 2030, die sich zwischen 149.027,53 Euro und 229.336,13 Euro bewegen, in der Planung zu berücksichtigen.
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- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig abgelehnt
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
- 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — vertagt
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig abgelehnt
- 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
- 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mit Änderungen einstimmig empfohlen
Ergebnis: vertagt - 8Schulen
- 8.1DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. TätigkeitsberichtZur Vorlage · 00887-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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Die Beschlussvorlage 00887-26 enthält den ersten Tätigkeitsbericht zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen“, der den aktuellen Stand der Umsetzung, die Organisationsstrukturen sowie die Flächenprüfung zum Stichtag 28.02.2026 darstellt. Ziel des Pakets ist die Deckung des Schulbedarfs ab dem Schuljahr 2027/28. Für die Flächenauswahl wurden Mindestgrößen von 17.700 m² für dauerhafte Standorte und 9.000 m² für Interimsquartiere festgelegt. Drei potenzielle dauerhafte Schulstandorte sowie zugehörige Interimsstandorte wurden als geeignet eingestuft.
Da die endgültigen Standorte bis zum Schuljahresbeginn 2027/2028 nicht fertiggestellt sein werden, ist die Schaffung von Interimsquartieren vorgesehen. Hierzu wurden bereits Standorte in Brackel, Hacheney und die ehemalige Hauptschule Derne beschlossen. Am Standort Brackel liegt ein rechtskräftiger Bebauungsplan vor. In Hacheney ist die Errichtung einer Sekundarstufe I in Modulbauweise sowie einer Sekundarstufe II und einer Sporthalle geplant, wobei die Umsetzung als Clusterschule Mehrkosten von etwa 10 Prozent gegenüber einer Flurschule verursacht.
Die geschätzten Kosten für die Interimsquartiere und die Sekundarstufe I in Hacheney belaufen sich auf insgesamt 136.890.679 Euro, wovon 34.321.733 Euro im Haushaltsjahr 2026 anfallen. Für die endgültigen Standorte soll das IPA-Verfahren genutzt werden, wobei die Kosten für die Ausgestaltung des Mehrparteienvertrages auf etwa 23,75 Millionen Euro geschätzt werden. Der nächste Bericht ist für den 31.08.2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 8.2Nachtrag: 09.06.2026 8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des SchulbauprogrammsZur Vorlage · 39084-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den achten Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms mit Stand September 2025 zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst derzeit 51 Maßnahmen mit einem gesamten Investitionsvolumen von etwa 452 Millionen Euro. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht die zusätzliche Einplanung von investiven Mehrauszahlungen für die Jahre 2027, 2028 und 2029 vor, was einem Gesamtwert von 2.697.395,50 Euro entspricht. Darüber hinaus wird ein konsumtiver Mehraufwand im Schulverwaltungsamt für die Jahre 2027 und 2028 sowie eine investive Mehrauszahlung für bewegliches Vermögen im Jahr 2027 vorgeschlagen. Bei Bedarf sollen für diese Maßnahmen Verpflichtungsermächtigungen für den Zeitraum ab 2026 bereitgestellt werden. Die laufende Prüfung weiterer Förder- und Kreditmittel ist vorgesehen.
Die Vorlage führt Kostenrisiken aus Marktrisiken, Konjunkturschwankungen, Preisveränderungen bei Baustoffen sowie Änderungen der Qualitäten oder des Auftragsvolumens auf. Beim Bauen im Bestand werden zudem Risiken durch die Gebäudesubstanz genannt. Nach Abschluss der Entwurfsplanung liegt die durchschnittliche Genauigkeit der Kostenermittlung bei plus oder minus 20 Prozent. Die Zuständigkeit des Rates ergibt sich aus der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, während die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß der Hauptsatzung der Stadt Dortmund erfolgt. Um die Ratssitzung am 9. Juli 2026 zu erreichen, wird von der üblichen Beratungsfolge abgewichen.
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- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: vertagt - 9Kultur, Sport und Freizeit
- 10Kinder, Jugend und Familie
- 11Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 12Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
- 12.1Arndtstraße - Umkehr der Fahrtrichtung der Einbahnstraße im Bereich Hausnummer 71-77Zur Vorlage · 02269-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost beabsichtigt, die vorgeschriebene Fahrtrichtung der Einbahnstraße in der Arndtstraße im Bereich der Hausnummern 71 bis 77 zu ändern. Der betroffene Straßenabschnitt liegt zwischen der Bismarckstraße und der Goebenstraße. Ziel der Maßnahme ist es, die direkte Verbindung vom Heiligen Weg durch die Arumentstraße bis zur Kaiserstraße bzw. Hamburger Straße zu unterbrechen, um den Durchgangsverkehr in dem Wohngebiet zu reduzieren.
Im Zuge dieser Umkehrung wird das nördliche Ende der Einbahnstraße in der Bismarckstraße um zehn Meter nach Süden versetzt, sodass die Einfahrt zur Arndtstraße hinter der neuen Verkehrsführung liegt. Dies ermöglicht Anliegern der Hausnummern 71 bis 77 die Zufahrt über die Hamburger Straße via Lippe- und Kaiserstraße.
Die Verkehrsführung sieht zudem Anpassungen beim ruhenden Verkehr vor. Auf der Südseite der Arndtstraße wird das Parken künftig linksseitig erfolgen, ergänzt durch einen 0,75 Meter breiten Sicherheitstrennstreifen. Auf der Nordseite wird eine neue Parkplatzmarkierung in Längsaufstellung eingeführt, wodurch vier der bisher zwölf Parkplätze entfallen. Diese Änderung soll die Fahrbahnbreite für Begegnungsverkehr erhöhen und die Bedeutung der Straße als Teil des Radverkehrsnetzes NRW berücksichtigen. Eine Ausweisung als Fahrradstraße mit Vorfahrtrecht wird zum jetzigen Zeitpunkt nicht vorgenommen, da hierfür bauliche Eingriffe an den Bordsteinen notwendig wären. Die Umsetzung erfolgt durch die Verwaltung mit vorhandenen Personal- und Budgetressourcen.
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Beratungsfolge
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich beschlossen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
Ergebnis: vertagt - 12.1.1Nachtrag: 16.06.2026 Arndtstraße - Umkehr der Fahrtrichtung der Einbahnstraße im Bereich Hausnummer 71-77, hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-OstZur Vorlage · 02269-26/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost eine Anfrage zur geplanten Umkehr der Fahrtrichtung der Einbahnstraße in der Arndtstraße im Bereich der Hausnummern 71 bis 77 gestellt. Die Vorlage bezieht sich auf eine Beschlussvorlage, nach der die Einrichtung der Einbahnstraße auf eine Bürgereingabe zurückgeht. In dieser Eingabe wird die Kreuzung Hohenzollenstraße als Gefahrenpunkt angeführt.
Die Fraktion bittet um die Beantwortung mehrerer Fragen bis zur Sitzung am 8. September 2026. Es wird nach der Auswirkungen der Verkehrsführung auf die Sicherheit der genannten Kreuzung gefragt sowie nach den Gründen, warum Autofahrer die Hohenzollenstraße in südlicher Richtung meiden sollten. Zudem werden Fragen zu den durch die Umkehr entstehenden Verkehrsströmen und deren Auswirkungen auf das Quartier aufgeworfen. Dabei wird insbesondere die Möglichkeit thematisiert, ob dadurch ein erhöhtes Verkehrsaufkommen auf der Kaiserstraße entstehen könnte.
Des Weiteren wird die Prüfung hinterfragt, ob die Einführung der Einbahnstraße das mildeste Mittel darstellt und wie die in der Bürgereingabe vorgeschlagenen weiteren Maßnahmen zu bewerten sind. Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft den Parkdruck im Viertel und die Frage, ob der Wegfall von Parkplätzen durch Kompensationsmaßnahmen ausgeglichen werden kann.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 12.2Bauvoranfrage Quartier Kronenburg - Errichtung eines Wohnturms, eines Mehrfamilienhauses mit Townhäusern und Büro, eines Mehrfamilienhauses mit Gastronomie, eines Mehrfamilienhauses mit Gewerbe und eines Mehrfamilienhauses Gemarkung: Dortmund, Flur 23, Flurstücke 337, 338, 358, 359 Az: 61/5-1-056595 hier: Zustimmung zur Zulassung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans 177 Änd. Nr. 6 - Kronenbrauerei Nord - und Abweichungen vom Bebauungsplan 177 Änd. Nr. 6Zur Vorlage · 01928-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes betrifft die Bauvoranfrage für das Quartier Kronenburg auf einem rund 9.700 m² großen Areal. Geplant ist die Schaffung von etwa 150 neuen Wohneinheiten sowie ein Gewerbeanteil von etwa 9 Prozent, der Gastronomie, Büros und Läden umfasst. Das Vorhaben sieht die Neuerrichtung eines 19-geschossigen Kronenturms mit etwa 66 Wohneinheiten sowie die teilweise Erhaltung und Aufstockung des Wenkers- und Sudhauses mit etwa 39 Wohneinheiten vor. Zudem ist die Errichtung eines siebengeschossigen Punkthauses an der Märkischen Straße und eines viergeschossigen Anbaus an der Kronenstraße vorgesehen.
Die Vorlage beantragt die Zustimmung zu einem positiven Vorbescheid unter Zulassung von Befreiungen und Abweichungen vom Bebauungsplan 177 Änd. Nr. 6. Wesentliche Abweichungen betreffen die Gebäudehöhen, die Erhöhung der Geschossflächenzahl von 2,0 auf 2,5 sowie die Anzahl der Vollgeschosse. Zur Umsetzung wird die Anwendung des „Bauturbos“ gemäß § 246e BauGB vorgeschlagen. Die Erschließung der etwa 150 PKW-Stellplätze soll unterirdisch erfolgen.
Die Verwaltung empfiehlt die Entscheidung, sofern ein städtebaulicher Vertrag mit dem Vorhabenträger abgeschlossen wird, der unter anderem architektonische Qualitäten und Energiestandards regelt. Eine Prüfung der Umweltauswirkungen ergab keine erheblichen Beeinträchtigungen für Lufthygiene, Verkehr oder Nachbarschaftsinteressen. Die Entscheidungskompetenz liegt beim Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen.
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Hauptdokument|2213416|2213417|2213418|2213420|2213421|2213440|2216812
Beratungsfolge
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig beschlossen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.3Neuer Bushaltestellenstandort zur ÖPNV-Erschließung des Quartiers "Deggingshöfe"Zur Vorlage · 02062-26 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zur Verbesserung der Anbindung des Quartiers „Deggingshöfe“ an den öffentlichen Personennahverkehr einen neuen Standort für eine Bushaltestelle vorgeschlagen. Um die Erschließung des Gebiets zu optimieren und eine bessere Verknüpfung mit der Stadtbahnhaltestelle „Märkische Straße“ zu ermöglichen, soll eine zusätzliche Haltestelle in der Friedrich-Uhde-Straße eingerichtet werden. Als Standort für diese neue Haltestelle ist der Beginn der Friedrich-Uhde-Straße vorgesehen.
Die Umsetzung dieses Vorhabens erfordert eine Anpassung der aktuellen Fahrplan- und Haltestellenkonzeption für das Quartier. Für die Einrichtung der neuen Bushaltestelle müssten die derzeit an dieser Stelle vorhandenen vier Taxistellplätze entfernt werden. Die Verwaltung bittet die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost daher um ein Meinungsbild zu diesem Vorhaben. Dabei soll geklärt werden, ob die Taxistellplätze an diesem Standort vollständig entfallen können oder ob die Prüfung alternativer Standorte in unmittelbarer Nähe der Friedrich-Uhde-Straße erforderlich ist.
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- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
Ergebnis: vertagt - 12.3.1Neuer Bushaltestellenstandort zur ÖPNV-Erschließung des Quartiers "Deggingshöfe", hier: Anfrage der Bezirksvertretung Innenstadt-OstZur Vorlage · 02062-26/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat im Rahmen einer Sitzung am 16. Juni 2026 eine Anfrage zur ÖPNV-Erschließung des Quartiers „Deggingshöfe“ eingebracht. Gegenstand der Vorlage 02062-26/1 ist die Planung eines neuen Bushaltestellenstandortes, der die Anbindung dieses Gebiets verbessern soll.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bittet in diesem Zusammenhang um eine Stellungnahme zur zukünftigen Linienführung. Konkret wird die Frage aufgeworfen, wie und auf welcher Route die zukünftige Buslinie im betreffenden Quartier verkehren soll. Die Vorlage dient der Einholung von Informationen zur geplanten Verkehrsführung und der Standortfestlegung für die neue Haltestelle.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 12.4Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)Zur Vorlage · 01592-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll das Teilkonzept „Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt“ im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) als Strategie zur Entwicklung des Verkehrsangebots und als Grundlage für die Neuaufstellung des Nahverkehrsplans beschließen. Das Konzept ist Teil des Masterplans Mobilität 2030.
Ziel der Vorlage ist es, den Anteil des ÖPNV am Modal Split von 21,7 % im Jahr 2019 auf 28 % ab dem Jahr 2035 zu steigern. Die jährlichen Fahrgastzahlen sollen von rund 120 Millionen auf etwa 175 bis 190 Millionen ansteigen. Langfristig soll der Umweltverbund zwei Drittel aller Wege abdecken, während der motorisierte Individualverkehr auf ein Drittel sinken soll. Parallel dazu werden CO2e-Einsparungen angestrebt, die bis 2040 auf 49.400 Tonnen pro Jahr ansteigen sollen. Die Maßnahmen umfassen die Weiterentwicklung von Schiene, Bus, Bedarfsverkehr und Mobilitätsknotenpunkten sowie die Förderung von Intermodalität und Automatisierung.
Für den laufenden Betrieb des ÖPNV werden Kosten im hohen zweistelligen Millionenbereich erwartet, wobei die Fahrgelder derzeit nur 63 % der Kosten decken. Die Finanzierung der im Teilkonzept enthaltenen Maßnahmen ist aktuell nicht gesichert; die Mittel müssen aus Haushaltsmitteln, zweckgebundenen Einnahmen sowie Bundes- und Landesfördermitteln bereitgestellt werden. Die Verwaltung bereitet zur Konkretisierung der Inhalte eine gesonderte Vorlage zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans vor. Die Anhörungen der Bezirksvertretungen sind für den Zeitraum Mai bis Juni 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.5Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026Zur Vorlage · 01584-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Mit der Beschlussvorlage 01584-26 werden Fahrplananpassungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr der Stadt Dortmund zum Fahrplanwechsel am 14. Juni 2026 vorgelegt. Die Änderungen betreffen die Stadtbahnlinien U41, U42, U46, U47 und U49 sowie eine Vielzahl von Buslinien, darunter die Linien 400, 412, 422, 431, 440, 448 und 450 sowie die Nachtexpress-Linien. Die Anpassungen beinhalten Kapazitätserhöhungen, Taktänderungen, neue Fahrten sowie baustellenbedingte Umleitungen und Zeitverschiebungen von einer bis zu 16 Minuten. Zudem werden feste Haltepositionen an der Reinoldikirche definiert.
Die Vorlage umfasst zudem Anpassungen im Linienverkehr der E-Wagen. Für die Linien 436 und 439 wird die Fahrzeit auf dem Abschnitt Asseln Aplerbecker Straße nach Asseln Schulzentrum angepasst. Bei den Linien 448, 450 und 475 ändert sich die Endstation; die Fahrten enden künftig an der Haltestelle Stargarder Weg statt am Zoo.
Die Anpassungen resultieren teilweise aus Baumaßnahmen, etwa an der B236 oder B1, deren Auswirkungen auf die Fahrpläne bis in die Sommer 2027 oder 2028 andauern können. Aus den Anpassungen ergeben sich keine finanziellen oder personellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen sowie an die Ausschüsse für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie für Mobilität, Infrastruktur und Grün gerichtet.
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Beratungsfolge
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 12.6Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen AgendaZur Vorlage · 01589-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 01589-26 legt den vierten Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda des Kommunalen Wohnkonzepts Dortmund 2021 vor. Der Rat der Stadt soll diesen Bericht zur Kenntnis nehmen, wobei die Vorlage auch zur Information für den Seniorenbeirat, verschiedene Bezirksvertretungen sowie den Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften dient. Der nächste Bericht ist für das zweite Quartal 2027 geplant.
Die Vorlage führt potenzielle personelle und finanzielle Mehrbedarfe für bestimmte Aufgaben auf. Geplant ist die Einrichtung eines Gentrifizierungsmonitorings sowie die Fortführung einer Studie zum Wohnraumbedarf mobilitätseingeschränkter Personen. Für die Baulandentwicklung ist die Automatisierung der Geodatenanalyse für das Jahr 2026 vorgesehen. Zudem wird auf die Befristung von 2,5 Vollzeitstellen im Fachbereich 66 2 hingewiesen, deren Laufzeit am 30. Juni 2026 endet; eine Verlängerung wird vorbereitet.
Im Bereich der Wohnungsmarktbeobachtung erfolgt eine jährliche Überprüfung des Wohnungsneubaubedarfs sowie der Kennzahl zur Baurechtschaffung. Im Jahr 2025 wurden 584 Wohneinheiten geschaffen. Das Amt für Wohnen prüft Bindungsverlängerungen bei der Wohnraumförderung spätestens 24 Monate vor Ablauf. Im Jahr 2025 wurden 118 Wohnungen in fünf Projekten verlängert, 21 Wohnungen angekauft und 33 Wohnungen modernisiert. Zudem wurden 189 Gebäude zur Leerstandsermittlung kontrolliert. Eine Innenentwicklungsstrategie soll innerhalb der nächsten zwei Jahre erarbeitet werden.
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Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
- 13Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 13.1Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027Zur Vorlage · 01510-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung Dortmund Innenstadt-Ost empfiehlt im Rahmen eines Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund, den vorliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses als Bestandteil der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung für das Jahr 2027 zu beschließen. Das Verzeichnis umfasst die notwendigen Änderungen und Ergänzungen zur Fortführung der Straßenreinigung im Stadtgebiet gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen.
Das Tiefbauamt legt der Bezirksvertretung den Entwurf des Straßenverzeichnisses vor, der die Straßen im jeweiligen Stadtbezirk betrifft. Durch die frühzeitige Vorlage der Änderungen wird eine rechtzeitige Abstimmung zwischen den Vorschlägen der Bezirksvertretungen und der Entsorgung Dortmund GmbH ermöglicht.
Zusätzlich wird der Bezirksvertretung das stadtbezirksbezogene Wegeverzeichnis zur Kenntnis gegeben. Dieses Verzeichnis führt die Reinigungs- und Winterdienstpflichten für fußläufige Stich- und Verbindungswege auf, welche derzeit den Eigentümern der angrenzenden Grundstücke übertragen sind. Für das Jahr 2027 sind in diesem Wegeverzeichnis keine Änderungen oder Ergänzungen vorgesehen. Die Vorlage hat keine personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Die finanziellen Folgen ergeben sich aus den bestehenden Regelungen der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.2StadtbahnentwicklungskonzeptZur Vorlage · 01015-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt soll den Abschlussbericht der ersten Stufe des Stadtbahnentwicklungskonzepts zur Kenntnis nehmen. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, die zweite Stufe des Konzepts weiter zu bearbeiten, sofern die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Hierbei ist eine Erhöhung der Gesamtaufwendungen für die gutachterlichen Leistungen von 200.000 Euro auf 585.000 Euro netto vorgesehen.
Die Kostenplanung sieht vor, dass bis zum Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 74.850,05 Euro angefallen sind. Für das Jahr 2026 sind 30.000 Euro netto eingeplant. Ab 2027 ist eine Finanzierung von 480.149,95 Euro netto erforderlich, sofern die Genehmigung durch den Stadtkämmerer vorliegt. Diese Kosten verteilen sich auf die Jahre 2027, 2028 und 2029. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt durch das vorhandene Personal.
Im Rahmen des Konzepts sind bestimmte Maßnahmen zur Barrierefreiheit im Niederflurnetz gemäß den gesetzlichen Vorgaben verpflichtend umzusetzen. Für weitere spezifische Maßnahmen wird eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen, während andere Projekte aufgrund fehlender Förderfähigkeit vorerst zurückgestellt werden sollen. Für eine weitere Maßnahme ist die Durchführung einer Machbarkeitsstudie vorgesehen. Insgesamt werden 13 Maßnahmen der Prioritäten A und B für eine detaillierte Untersuchung in der zweiten Stufe empfohlen. Die Beauftragung der zweiten Stufe soll gemäß Stufenvertrag erfolgen, wobei die Planungskosten um 400.000 Euro netto zuzüglich Zusatzleistungen steigen.
Automatisch erzeugt durch
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- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 02.06.2026 · 4. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
- 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.3Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026Zur Vorlage · 01914-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 01914-26 behandelt den Veränderungsbericht zum Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das zweite Quartal 2026. Mit diesem Bericht informiert die Verwaltung die zuständigen politischen Gremien über Anpassungen bei den laufenden Maßnahmen des Tiefbauamtes, die sich seit der Erstellung des ursprünglichen Arbeitsprogramms ergeben haben.
Der Bericht dokumentiert wesentliche Veränderungen in den Projektabläufen, wie etwa Verschiebungen von Bauphasen über den Jahreswechsel hinaus oder vorläufige Projektstopps. Unwesentliche zeitliche Abweichungen von bis zu sechs Monaten sowie kurzfristige Maßnahmen, etwa im Bereich der Straßenoffensive oder der Errichtung von Bushaltestellen, werden nicht aufgeführt. Der Bericht stellt den bisherigen Terminplan den aktuellen Zeitplanungen gegenüber und erläutert die Gründe für die Anpassungen.
Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Haushaltsplanes 2026 und Folgejahre; der Bericht selbst löst keine neuen Kosten aus. Die Fördermittelfähigkeit der Projekte bleibt durch die angezeigten Verschiebungen vorerst unberührt. Klimarelevante Prüfungen und mögliche Kompensationsmaßnahmen erfolgen bei der Planung der einzelnen Bauvorhaben separat. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme für den Rat der Stadt sowie die verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüsse vorgesehen. Ein Folgebericht wird für das dritte Quartal 2026 erwartet.
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Beratungsfolge
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 02.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 30.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 23.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 11.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 03.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 03.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14Mitteilungen der Verwaltung
- 14.1Zustand des Parkplatzes in der Sckellstraße, hier: Mitteilung der GeschäftsführungZur Vorlage · 01785-26/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost hat eine Mitteilung der Immobilienwirtschaft zum Zustand des Parkplatzes in der Sckellstraße zur Kenntnisnahme vorgelegt. Nach einer Besichtigung der Fläche durch einen Mitarbeiter der Immobilienwirtschaft wurde festgestellt, dass der Bereich nach vorbereitenden Maßnahmen des Fachbereichs 63 im Februar 2026, zu denen Baumschnitte und Müllbeseitigung gehörten, in einem ordentlichen Zustand war. Es konnten keine wesentlichen illegalen Müllablagerungen festgestellt werden, lediglich die Mülleimer waren teilweise gefüllt.
Zur weiteren Sicherung des Parkplatzes werden seitens der Immobilienwirtschaft verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen. Im Eingangsbereich sollen drei Schilder, die auf Parkmöglichkeiten hinweisen, entfernt werden. Zudem wird eine dauerhafte Schließung der im Eingangsbereich befindlichen Schranke angestrebt, um eine Zufahrt zu unterbinden. Ein zweiflügeliges Tor, das derzeit offen steht und mit einer Kette und einem Schloss gesichert ist, soll ebenfalls durch eine Sicherungskette geschlossen werden, da der Verbleib des Schlüssels unklar ist. Vor der Umsetzung dieser Maßnahmen soll sichergestellt werden, dass keine der auf dem Gelände befindlichen Fahrzeuge genutzt wird. Die Immobilienwirtschaft geht davon aus, dass diese Maßnahmen ohne größeren Aufwand umsetzbar sind.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.2Situation am Spielplatz Plauener StraßeZur Vorlage · 00564-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zur Situation am Spielplatz Plauener Straße über die Maßnahmen zur Reinigung der angrenzenden Grünfläche informiert. Anlass für die Auseinandersetzung war eine Eingabe vom November 2025 sowie ein Beschluss der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus dem Januar 2026.
Nach einer Überprüfung der Grünfläche durch das Grünflächenamt in der fünften Kalenderwoche des Jahres 2026 wurde festgestellt, dass auf der Fläche eine Vielzahl von Hundekotbeuteln abgelegt worden war. Als Reaktion darauf wurden in der darauffolgenden Woche vier Müllbehälter an den Rändern der Fläche aufgestellt. Die Reinigung der Grünanlage sowie der neuen Müllbehälter erfolgt durch denselben externen Dienstleister, der bereits für die Reinigung des Spielplatzes Plauener Straße zuständig ist.
Um zu verhindern, dass Vögel den Müll aus den Behältern herausziehen, wurde ein regelmäßiger Leerungszyklus festgelegt. Der Reinigungsturnus wurde zunächst auf eine wöchentliche Leerung eingestellt, wobei eine Erhöhung der Frequenz bei Bedarf vorgesehen ist.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14.3Maßnahmen an der Grünfläche des FreiligrathplatzesZur Vorlage · 37087-24/1 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In der vorliegenden Stellungnahme der Verwaltung zur Drucksache Nr. 26639-22-E1 geht es um Maßnahmen zum baulichen Schutz der Grünfläche am Freiligrathplatz. Das Grünflächenamt legt hierzu zwei Optionen vor, um die Fläche dauerhaft zu sichern.
Die erste Möglichkeit sieht die Errichtung einer niedrigen Zaunanlage vor. Die zweite Option umfasst die Verwendung von Bruchsteinfelsen. Laut Ausführungen des Grünflächenamtes stellt die Verwendung von Felsen die kostengünstigere und nachhaltigere Lösung dar. Dies begründet sich damit, dass bereits Steine aus dem Rückbau einer anderen Grünanlage zur Verfügung stünden. Zudem ließen sich die Felsen je nach künftiger Nutzung oder Bepflanzung individuell vor Ort umplatzieren.
Die zuständige Bezirksverwaltungsstelle hat die Informationen zur Beschlussfassung an die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost weitergeleitet. Es wird um eine zeitnahe Entscheidung der Bezirksvertretung gebeten, damit eine entsprechende Beauftragung der Arbeiten erfolgen kann.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14.4Durchgehende Nutzungsmöglichkeiten der Toiletten am OstfriedhofZur Vorlage · 26445-22/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Nutzung der Toilettenanlage auf dem Ostfriedhof über die technischen Gegebenheiten und die aktuellen Betriebszeiten informiert. Bei der Anlage handelt es sich um ein Modell der Firma Hering, das über ein programmierbares elektronisches Schließsystem verfügt. Da die vorhandenen Euro-WC-Schlüssel technisch nicht mit diesem System kompatibel sind, ist eine ungestörte Nutzung außerhalb der regulären Zeiten technisch eingeschränkt.
In der Vergangenheit kam es außerhalb der Dienstzeiten der Friedhofsverwaltung zu Vorfällen wie Vandalismus, Schmierereien und einer Zweckentfremdung der Räumlichkeiten. Aus diesem Grund wird die Anlage am Abend sowie an den Wochenenden verschlossen gehalten. Im Rahmen der Aktion „Nette Toilette“ wurde die Toilettenanlage nach Rücksprache mit der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost mit den entsprechenden Öffnungszeiten gemeldet.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
- 14.4.1Nachtrag: 16.06.2026 Öffnungszeiten der Toilette auf dem OstfriedhofZur Vorlage · 26445-22/3 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 16. Juni 2026 einen Antrag zur Anpassung der Öffnungszeiten der Toilette auf dem Ostfriedhof gestellt. Die Fraktion beantragt, die Zeiten so zu verändern, dass die sanitäre Einrichtung auch am späten Nachmittag, am Abend sowie an den Wochenenden genutzt werden kann.
In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass der Ostfriedhof neben seiner Funktion als Bestattungsort auch als Erholungsfläche im östlichen Teil der Innenstadt dient. Da der Friedhof insbesondere in den Abendstunden und an Wochenenden besucht wird, die Toilette jedoch werktags bereits um 15:15 Uhr und freitags bereits um 14:15 Uhr schließt, sei eine Anpassung erforderlich. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die aktuelle Situation eine Änderung gegenüber dem vorherigen Zustand darstellt, als sich die Toilette in einem denkmalgeschützten Gebäude am Haupteingang befand und eine durchgehende Nutzung möglich war.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen - 14.5Neubau von Medizinischem Versorgungszentrum und KiTa am Körner Hellweg/Ecke Berliner Straße Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025 zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-OstZur Vorlage · 00701-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Stellungnahme des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes zur Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werden Informationen zum geplanten Neubau eines Medizinischen Versorgungszentrums sowie einer Kindertagesstätte am Körner Hellweg/Ecke Berliner Straße dargelegt. Das Amt hat hierzu Auskünfte beim Vorhabenträger eingeholt.
Ein konkreter Zeitraum für die Errichtung des Bauvorhabens steht derzeit nicht fest. Zwar wurde im Jahr 2023 ein positiver Bauvorbescheid erteilt, ein entsprechender Bauantrag wurde jedoch bislang nicht eingereicht, wessoit ein Baubeginn noch nicht realisiert werden konnte.
Als Gründe für die Verzögerung führt der Vorhabenträger die Komplexität bei der Konzipierung des Medizinischen Versorgungszentrums und der einzelnen Facharztbereiche an. Zudem werden die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen als Herausforderung benannt. Hierzu zählen anhaltend hohe Baukosten, gestiegene Zinssätze sowie unzureichende Fördermöglichkeiten. Auch die gesetzlich geregelten Mieteinnahmen für die Kindertagesstätte seien nicht ausreichend. Aufgrund dieser Faktoren finden aktuell keine Planungstätigkeiten zur Konkretisierung des Bauvorhabens statt. Das Ziel des Vorhabenträgers bleibt es, das Projekt zu einem späteren Zeitpunkt unter verbesserten Rahmenbedingungen wieder aufzunehmen.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14.6Grünphase der Fußgängerampel Kaiserstraße / Karl-Lücking-StraßeZur Vorlage · 37767-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Lichtsignalanlage an der Kreuzung Kaiserstraße, Karl-Lücking-Straße und Calvinstraße auf die Anfrage der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD reagiert. Gegenstand der Anfrage war die Dauer der Grünphase für Fußgänger an dieser Ampel.
Nach Angaben des Tiefbauamtes wurde die Anlage im Jahr 2018 in Betrieb genommen und entspricht den aktuellen Richtlinien für Lichtsignalanlagen. Die Fußgänger-Freigabezeit ist auf mindestens acht bis maximal zehn Sekunden festgelegt. Zusätzlich zu dieser Zeit läuft eine zehnsekündige Schutzzeit ab, bevor der motorisierte Individualverkehr die Grünphase erhält. Damit steht für das Überqueren der Fahrbahn eine Gesamtdauer von 18 Sekunden zur Verfügung. Die Verwaltung führt aus, dass diese Zeitspanne ausreichend bemessen ist und keine Gefährdung besteht.
Eine Verlängerung der Freigabezeit wird von der zuständigen Stelle abgelehnt. Eine solche Änderung würde den Ablauf der Stadtbahn beeinträchtigen. Zudem würde die Wartezeit für den Fußverkehr ansteigen, da aus Sicherheitsgründen bei sich nähernder Bahn Anforderungen unterdrückt werden müssten, was zu einer längeren Wartezeit führen würde.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14.7Weitere Trinkwasserbrunnen im WestfalenparkZur Vorlage · 00262-25/1 · Beantwortung von Anfragen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund planen die Erweiterung des Angebots an Trinkwasserbrunnen im Westfalenpark. Im Rahmen der Beantwortung einer Anfrage wurde mitgeteilt, dass zwei zusätzliche Trinkwasserbrunnen aufgestellt werden sollen.
Die Installation dieser neuen Brunnen erfolgt im Zuge der diesjährigen Sanierungsmaßnahmen am Seerosenteich. Die Standorte für die neuen Anlagen befinden sich im Bereich des Seerosenteichs sowie im Rosarium am Kaiserhain. Die Verwaltung gibt an, dass die neuen Brunnen ein Design erhalten, das sich an das Umfeld anlehnt und die Form einer stilisierten Rose aufweist. Die Information dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14.8Abfallentsorgung bei Großveranstaltungen im WestfalenparkZur Vorlage · 00263-25/1 · Beantwortung von Anfragen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Antwort der Sport- und Freizeitbetriebe auf eine Anfrage zur Abfallentsorgung bei Großveranstaltungen im Westfalenpark legt die Zuständigkeiten und Abläufe der Reinigung dar. Bezüglich der Kapazitäten von Abfallbehältern führt die Verwaltung aus, dass für Veranstaltungen im Westfalenpark ausreichend Müllbehälter vorgesehen sind. Ein erhöhtes Aufkommen von losem Müll oder eine entsprechende Verschmutzung sei nicht bekannt, weshalb die Aufstellung zusätzlicher oder größerer Behälter als nicht sinnvoll eingestuft wird.
Die Verantwortung für die Müllentsorgung liegt bei dem jeweiligen Veranstalter. Die Reinigung der Flächen erfolgt verschmutzungsabhängig während des laufenden Veranstaltungsbetriebs sowie vollständig unmittelbar nach Ende der Veranstaltung bzw. nach Abschluss der Abbauarbeiten. Die Entsorgung des anfallenden Mülls obliegt ebenfalls dem Veranstalter.
Für die Durchführung der Reinigungsarbeiten nach Fremdveranstaltungen wird in der Regel ein professionelles Reinigungsunternehmen, meist die Entsorgung Dortmund GmbH (EDG), eingesetzt. Bei städtischen Eigenveranstaltungen erfolgt die Reinigung durch die EDG sowie durch eigenes Personal. Die abschließende Reinigung findet nach Beendigung aller Abbauarbeiten statt.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 14.9Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost, 1. HalbjahresberichtZur Vorlage · 02050-26 · Bericht Beschlusskontrolle
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung legt der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost den ersten Halbjahresbericht zur Umsetzung der Beschlüsse vor. Dieser Bericht erfolgt gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen, welche eine halbjährliche schriftliche Erstattung über die Ausführung von Beschlüssen durch die Verwaltung vorschreibt.
Der vorliegende Bericht dient der Sachstandskontrolle und umfasst eine tabellarische Übersicht der öffentlichen Beschlussverfolgung für das betreffende Halbjahr. Die Dokumentation beinhaltet sowohl laufende Vorgänge als auch Abschlussberichte zu den bereits getroffenen Entscheidungen der Bezirksvertretung. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 16. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen. Verantwortlich für die Erstellung des Berichts ist der Fachbereich Bürgerdienste.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15Anfragen
- 15.1Krankentransportverkehr am Märkerhaus (Märkische Str. 239 a) (Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)Zur Vorlage · 02320-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 16. Juni 2026 eine Anfrage zum Krankentransportverkehr am Märkerhaus in der Märkischen Straße eingereicht. Die Anfrage bezieht sich auf die Parksituation und die Verkehrssicherheit im Bereich der Märkischen Straße 239a.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft darüber, wie die Parksituation vor Ort entschärft und sicherer gestaltet werden kann. Konkret wird gefragt, wie der Gehweg zwischen den Behindertenparkplätzen und der ersten Einmündung der Konrad-Glocker-Straße gegen den ruhenden Verkehr gesichert werden kann. Zudem wird nach Möglichkeiten zur sicheren Gestaltung der Radwegeführung zwischen der Märkischen Straße und der Konrad-Glocker-Straße gefragt, insbesondere im Bereich des Radfahrstreifens neben den Behindertenstellplätzen. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Prüfung, ob ein Teil der Parkplätze des KfH-Nierenzentrums hinter dem Gebäude für den Krankentransport reserviert werden könnte.
Als Hintergrund werden Informationen aus der Nachbarschaft angeführt. Demnach fehlen separate Parkmöglichkeiten für den Krankentransportverkehr, was dazu führe, dass Krankentransporter und Taxis an verschiedenen Stellen halten und dadurch den Rad- und Fußverkehr behindern. Es wird zudem darauf hingewiesen, dass Krankentransporter und Taxis häufig Behindertenparkplätze ohne entsprechende Berechtigung nutzen. Für die Parkplätze hinter dem Gebäude wird vorgeschlagen, dass das Personal des KfH-Nierenzentrums als Ersatz auf Flächen im Innenhof oder in der Tiefgarage ausweichen könnte, um Kapazitäten für Lieferanten und Transporte freizumachen.
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Beratungsfolge
- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.2Nachtrag: 16.06.2026 Sanierung Winfried-GrundschuleZur Vorlage · 02468-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Fraktionsvorsitzende hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 16. Juni 2026 eine Anfrage zur Sanierung der Winfried-Grundschule eingereicht. Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung am 8. September 2026 zu verschiedenen Aspekten der geplanten Sanierungsmaßnahmen Stellung zu beziehen.
Die Anfrage umfasst Fragen zum Verbleib der Pläne für eine Sanierung im Bestand sowie zu den Voraussetzungen für deren Umsetzung. Zudem wird nach dem aktuellen Planungsstand für ein mögliches Übergangsquartier in der Davidisstraße gefragt. Hierbei sollen die baulichen, pädagogischen und logistischen Voraussetzungen für einen sicheren Schulbetrieb sowie die Eignung des Standorts geprüft werden. Die Verwaltung soll zudem Angaben zur zeitlichen Dauer der Sanierungsarbeiten, zur Kostenaufstellung für das Übergangsquartier und für laufende Kosten wie den Schülerspezialverkehr machen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Organisation des Sportunterrichts und dem damit verbundenen logistischen Aufwand. Zudem wird die Realisierbarkeit einer Containerlösung nahe dem aktuellen Schulgelände sowie deren Kosten und baurechtliche Voraussetzungen thematisiert. Die Anfrage fordert zudem eine Einschätzung der sozialen und pädagogischen Folgen einer räumlichen Verlagerung sowie Informationen zu geplanten Dialogrunden und Informationsveranstaltungen. Die Begründung der Anfrage verweist auf die Notwendigkeit einer Sanierung sowie auf die bisher fehlenden detaillierten Informationen zur Suche nach einem Ausweichquartier.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.3Nachtrag: 16.06.2026 Vermüllung StadewäldchenZur Vorlage · 02469-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost wurde eine Anfrage zur Situation im Stadewäldchen eingebracht. Der Fraktionsvorsitzende bittet die Verwaltung, bis zur Sitzung am 8. September 2026 zu beantworten, welche konkreten Möglichkeiten zur Bekämpfung der Verunreinigungen und des Müllaufkommens im Park bestehen.
Die Anfrage umfasst zudem die Frage nach der aktuellen Bewertung der Kapazitäten und der Leerungsintervalle der vorhandenen Mülleimer sowie nach kurzfristig geplanten Anpassungen. Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, mögliche nachhaltige und langfristige Lösungen für diesen Bereich darzulegen.
Als Begründung für die Anfrage wird auf die intensive Nutzung der Grünfläche als Naherholungsgebiet im Stadtbezirk Innenstadt-Ost verwiesen. Laut der Anfrage führt die Nutzung zu Verschmutzungen der Anlage. Es wird darauf hingewiesen, dass überfüllte Mülleimer und herumliegender Abfall zu den Anliegen von Anwohnern und Besuchern gehören. Die aktuellen Reinigungsintervalle und Entsorgungskapazitäten seien nicht ausreichend, um der Situation entgegenzuwirken, weshalb neue, strukturierte Lösungsansätze zur Sicherung des Erholungswertes des Parks erforderlich seien.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 15.4Nachtrag: 16.06.2026 Verwahrlosung im Bereich der ManteuffelstraßeZur Vorlage · 02476-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung
In einer Anfrage für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost vom 16. Juni 2026 wird die Verwaltung um Auskunft zu der Situation im Bereich der Manteuffelstraße gebeten. Der Fraktionsvorsitzende thematisiert darin die Müllsituation, insbesondere im Bereich der Unterführung, des Zugangs zum Bananenradweg sowie des P+B-Parkplatzes Von-der-Tann-Straße.
Die Verwaltung wird aufgefordert, bis zur Sitzung am 8. September 2026 zu beantworten, ob ihr die aktuelle Vermüllung in diesem Bereich bekannt ist. Zudem werden Informationen zu kurzfristigen Maßnahmen zur Beseitigung des Mülls sowie zu langfristigen Strategien zur dauerhaften Sauberhaltung des Gebiets angefordert.
Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Situation an der Stadtbahnhaltestelle Von-der-Tann-Straße. Es wird gefragt, ob der Verwaltung der regelmäßige Konsum und Verkauf von Drogen an diesem Ort bekannt ist und welche Maßnahmen zur nachhaltigen Verhinderung solcher Vorgänge geplant sind. Als Begründung für die Anfrage wird angeführt, dass eine dauerhafte Reinigung und Ordnung zur Aufwertung des Quartiers sowie zur Stärkung des Sicherheitsgefühls der Bewohner beitragen soll.
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- 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen