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Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

Anfrage Geänderte Verkehrsführung Tunnel Am Zehnthof

02238-26/3

ℹ Zur Kenntnis genommen 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost · zur Kenntnis genommen

✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 16. Juni 2026 eine Anfrage zur geänderten Verkehrsführung am Zehnthof eingereicht. Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung am 8. September 2026 zu verschiedenen Punkten Stellung zu beziehen.

Im Zentrum der Anfrage steht die Frage, inwieweit ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 3. Juni 2025 bei der Entscheidung zur Einrichtung der Einbahnstraße berücksichtigt wurde. Zudem werden Informationen zur Unfallstatistik erbeten. Die Verwaltung soll darlegen, welche Arten von Unfällen im Auswertungszeitraum stattgefunden haben, wie sich bereits umgesetzte Maßnahmen wie Markierungen und Beschilderungen auf die Unfallzahlen ausgewirkt haben und wie viele Unfälle nach der Umsetzung der Maßnahme verzeichnet wurden. Des Weiteren wird nach weiteren Möglichkeiten zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Unfallstelle sowie nach dem aktuellen Stand bei der Erneuerung des Brückenbauwerks gefragt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage betrifft den Informationsfluss zwischen der Unfallkommission und den politischen Gremien. Es wird hinterfragt, weshalb die Bezirksvertretung Innenstadt-Ost nicht frühzeitig über die Ergebnisse der Unfallkommission unterrichtet wurde und ob weitere Informationen, etwa ein Protokoll, zur Verfügung gestellt werden. Die Fraktionsvorsitzende begründet die Anfrage mit einer fehlenden Transparenz bei der Umsetzung der Einbahnstraße sowie mit dem Informationsstand der betroffenen Anwohner.

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