6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Name: 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Start: 2026-09-10T16:01:00+02:00
End: 2026-09-10T19:14:00+02:00
Location: Leopoldstraße 50-58

10.09.2026, 16:01 – 10.09.2026, 19:14 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

1

Regularien
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen
2

Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
2.1
Nachtrag: 10.09.2026 Parkplatzsituation nördliche Schützenstraße
Zur Vorlage · 36101-24/1 · Einwohnerfrage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
3

Berichterstattung
3.1

Berichterstattung: Plakatkampagne "Stadtmarke Dortmund" - Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1
Anregung zur Verbesserung des Freizeitangebots für Kinder im Bereich des Naturkundemuseums Dortmund
Zur Vorlage · 02674-26 · Anregung und Beschwerde
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 02674-26 liegt eine Anregung vor, das Freizeitangebot für Kinder im Bereich des Naturkundemuseums Dortmund zu erweitern. Die Antragstellerin weist darauf hin, dass das Museum regelmäßig von Familien besucht wird und im Anschluss an die Besichtigung häufig der Bedarf an Bewegungs- und Spielmöglichkeiten im Freien besteht.

Nach Angaben der Antragstellerin fehlt es in der unmittelbaren Umgebung des Museums an einem Spielplatz mit umfassender Ausstattung, insbesondere in Bezug auf Schaukeln und Rutschen. Zwar wird auf die Nähe zum Big Tipi verwiesen, dort seien jedoch lediglich Rutschen vorhanden und Schaukeln fehlten. Zudem wird die räumliche Distanz zum Museum als weniger ideal für Familien bewertet.

Die Anregung fordert die Prüfung, ob in der näheren Umgebung des Naturkundemuseums die Planung oder Errichtung eines Spielplatzes möglich ist. Ein solcher Spielbereich, ausgestattet mit Geräten wie Schaukeln und Rutschen, soll als Ergänzung zum Museumsbesuch in zukünftige Planungen einbezogen werden.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.2
Vorschläge für die Rückertstraße
Zur Vorlage · 02675-26 · Anregung und Beschwerde
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 02675-26 liegt eine Anregung vor, die sich mit der Gestaltung der Rückertstraße im Bereich der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord befasst. Die Antragstellerin schlägt vor, die durch die Durchsetzung von Parkregeln durch das Ordnungsamt frei gewordenen Gehwegflächen für eine sinnvollere Nutzung zu nutzen. Konkret werden die Aufstellung von Fahrradständern sowie Sitzbänken angeregt, um ein erneutes Parken auf den Gehwegen zu verhindern. Als Beispiel für eine bereits genutzte, privat aufgestellte Bank wird auf deren Funktion als Begegnungsstätte für ältere Menschen verwiesen.

Zusätzlich werden die Installation von Spielgeräten für Kinder sowie die Aufstellung weiterer Mülleimer vorgeschlagen, um die Qualität des öffentlichen Raums zu erhöhen und Abfall auf Baumscheiben zu reduzieren. Zur Veranschaulichung der Vorschläge wurden visuelle Darstellungen eingereicht, die eine mögliche Umsetzung der Maßnahmen zeigen.

In der Vorlage wird zudem festgehalten, dass ein Gespräch mit dem Quartiersmanagement stattgefunden hat, welches die vorgeschlagenen Ideen unterstützt und bei Bedarf Hilfe bei der Umsetzung signalisiert hat. Die Antragstellerin bittet darum, das Anliegen in den kommenden Sitzungen der Bezirksvertretung zu thematisieren.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
4.3
Zustand der Osterlandwehr
Zur Vorlage · 36557-24/2 · Anregung und Beschwerde
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 36557-24/2 wurde eine Anregung und Beschwerde bezüglich der Situation im Bereich Osterlandwehr eingereicht. Die Antragstellerin weist darauf hin, dass die bestehenden Probleme im genannten Gebiet unverändert fortbestehen und sich in einzelnen Bereichen verschärft haben.

Als zentrale Anliegen werden die anhaltende Vermüllung sowie die Parksituation angeführt. Es wird berichtet, dass Fahrzeuge vermehrt auf der Straße und in unübersichtlichen Bereichen abgestellt werden, was Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit habe. In diesem Zusammenhang wird erneut der Vorschlag eingebracht, die Fläche der ehemaligen Tankstelle auf eine mögliche Nutzung als zusätzliche Parkmöglichkeit für Anwohner hin zu prüfen sowie die Einführung eines Anwohnerparkens zu prüfen.

Darüber hinaus werden die bisher ausbleibenden Umsetzungen weiterer Maßnahmen thematisiert. Dazu gehören die Verbesserung der Beleuchtung, die Instandsetzung des Gehwegs sowie allgemeine Maßnahmen zur Aufwertung des Bereichs. Die Antragstellerin bittet die Verwaltung, diese Punkte weiterhin zu prüfen und in die laufenden Überlegungen einzubeziehen, um eine nachhaltige Lösung für die Anwohnerschaft zu finden.

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Hauptdokument 2225936

Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.4
Begrünung der Wielandstraße
Zur Vorlage · 02750-26 · Anregung und Beschwerde
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Vorlage 02750-26 wird die Prüfung einer Begrünung der Wielandstraße im Dortmunder Hafen angeregt. Die Antragstellerin schlägt vor, durch die Einrichtung von Straßenbaumstandorten oder Bauminseln eine Maßnahme zur Aufwertung des Straßenraums und zur Anpassung an Hitzeperioden umzusetzen. Als Referenz wird auf bereits bestehende Bauminseln in der benachbarten Kleiststraße verwiesen.

Die Anfrage legt dar, dass die breiten Gehwege auf beiden Seiten der Wielandstraße Voraussetzungen für eine solche Umsetzung bieten könnten. Dabei wird die Möglichkeit einer Neuordnung der Parkflächen thematisiert. Eine Umgestaltung der Stellplätze könnte dazu beitragen, die aktuelle Verkehrssituation zu verändern, da derzeit das Parken beidseitig auf der Fahrbahn erfolgt, was die Straße auf eine einspurige Befahrbarkeit reduziert und das Ein- sowie Ausparken erschwert.

Zudem wird die Einbindung der Anwohnerschaft in die Bepflanzung und Pflege der Baumscheiben vorgeschlagen. Zur Umsetzung einer gemeinschaftlichen Gestaltung wird auf die Möglichkeit hingewiesen, Mittel für bewohnerchaftliche Projekte im Bezirk Hafen zu nutzen. Die Verwaltung wird gebeten, die grundsätzliche Umsetzbarkeit einer solchen Maßnahme zu prüfen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.5
Beschilderung zu den 3 Mehrgenerationen-Trainingsgeräten im Hoeschpark
Zur Vorlage · 02814-26 · Anregung und Beschwerde
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4.6
Wiederkehrende Belastungen durch Versammlungen am Kurt-Piehl-Platz
Zur Vorlage · 02817-26 · Anregung und Beschwerde
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 02817-26 liegt eine Anregung und Beschwerde vor, in der die Auswirkungen einer jährlich stattfindenden Versammlung am Kurt-Piehl-Platz thematisiert werden. Die Beschwerdeführerin weist darauf hin, dass die Veranstaltung im Bereich der Brunnenstraße zu wiederkehrenden Beeinträchtigungen für die Anwohner führt.

Als konkrete Ursachen für die Belastungen werden eine über mehrere Stunden anhaltende Lautsprecherbeschallung sowie Verkehrsbehinderungen angeführt. Es wird berichtet, dass Fahrzeuge von Veranstaltungsteilnehmern teilweise auf der Fahrbahn stehen, was den Verkehrsfluss erschwert. Da die Veranstaltung regelmäßig im Sommer stattfindet, sei es für die Bewohner der angrenzenden Wohnungen kaum möglich, die Fenster zur Belüftung offen zu halten, ohne der Lärmbelastung ausgesetzt zu sein.

Die Antragstellerin bittet die Bezirksvertretung um eine Prüfung, ob die Interessen der unmittelbar betroffenen Anwohner bei der Genehmigung und Durchführung der Veranstaltung ausreichend berücksichtigt werden. Im Fokus der Prüfung sollen die Lautstärke, die Dauer der Beschallung sowie die Verkehrsregelung stehen. Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob der aktuelle Veranstaltungsort für eine Versammlung dieser Größenordnung in einem dicht besiedelten Wohngebiet geeignet ist. Es wird um eine Stellungnahme dazu gebeten, welche Möglichkeiten zur Reduzierung der Belastungen bei zukünftigen Veranstaltungen bestehen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
4.7
Geschwindigkeitsbegrenzung Mallinckrodtstraße
Zur Vorlage · 02887-26 · Anregung und Beschwerde
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 02887-26 liegt eine Anregung und Beschwerde vor, die sich auf die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Mallinckrodtstraße im Bereich Hafen bezieht. In diesem Straßenabschnitt gilt eine Geschwindigkeitsbeschränkung von 40 km/h. Laut der Einreichung wird diese Vorgabe in Fahrtrichtung Innenstadt durch Geschwindigkeitskontrollen weitgehend eingehalten, während in Fahrtrichtung Autobahn die Geschwindigkeitsvorgabe durch Kraftfahrzeuge sowie Motorräder und Lkw regelmäßig überschritten werde.

Die Beschwerde führt an, dass die Geschwindigkeitsüberschreitungen zu einer erhöhten Lärmbelastung sowie zu einem gesteigerten Risiko für die Verkehrsteilnehmenden, insbesondere für Radfahrer und Kinder, führen. Es wird darauf hingewiesen, dass sporadische Kontrollen mit mobilen Geräten keine dauerhafte Verhaltensänderung bewirken. Als mögliche Maßnahmen werden die Installation einer festen Geschwindigkeitskontrolle oder eine Erhöhung der Kontrollfrequenz vorgeschlagen. Als geeigneter Standort für eine solche Maßnahme wird der Bereich der Kreuzung Lagerhausstraße/Mallinckrodtstraße genannt, da dort verstärkt Beschleunigungsvorgänge beobachtet werden. Die Anregung fordert eine Überprüfung der aktuellen Verkehrssituation.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
5.1

Verwaltungsvorlagen
5.1.1
Förderantrag - BVB Gründerkirche - My place, my story - hier: Aufhebung des Beschlusses
Zur Vorlage · 02215-26/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord einen Antrag zur Aufhebung eines bereits gefassten Beschlusses vorgelegt. In der Sitzung vom 11. Juni 2026 hatte das Gremium dem Förderverein BVB-Gründerkirche eine finanzielle Förderung in Höhe von 500,00 Euro für das Projekt „My place, my story - hier“ bewilligt.

Nach Mitteilung des Fördervereins wurde die geplante Maßnahme jedoch nicht durchgeführt. Um die ursprünglich für diesen Zweck reservierten Mittel im Haushalt wieder verfügbar zu machen, wird die Aufhebung des entsprechenden Förderbeschlusses beantragt. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. September 2026 als Beschlussvorlage vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.1.2
Tag der Demokratie
Zur Vorlage · 02719-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord plant für den 6. Oktober 2026 eine Veranstaltung im DKH unter dem Titel „Tag der Demokratie“. Ziel des Vorhabens ist es, Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen im Stadtbezirk mit der Arbeit der Lokalpolitik vertraut zu machen. Die Veranstaltung soll den Teilnehmenden aufzeigen, wie politische Entscheidungsprozesse auf kommunaler Ebene funktionieren und wie eigene Interessen in die Politik eingebracht werden können.

Im Rahmen des Programms sollen die Jugendlichen die Möglichkeit erhalten, einen Antrag an die Bezirksvertretung zu erarbeiten. Die Umsetzung solcher Anträge, wie etwa die Finanzierung einer Kursfahrt, soll bei einer entsprechenden Zustimmung des Gremiums kurzfristig in Eigenregie möglich sein.

Die Geschäftsstelle der Bezirksvertretung bittet die Mitglieder des Gremiums um eine Abstimmung über die konkrete Ausgestaltung der Umsetzung. Zur Diskussion stehen verschiedene Verfahrensweisen, um die Anträge der Jugendlichen in die politische Praxis zu überführen. Mögliche Optionen umfassen die Anwesenheit von Mitgliedern der Bezirksvertretung zur direkten Beschlussfassung während der Veranstaltung, die Entsendung von Vertretungen der Fraktionen zur Betreuung der Schüler sowie die Bereitstellung von finanziellen Mitteln, die am Veranstaltungstag durch eine Jury aus Mitgliedern der Bezirksvertretung vergeben werden können.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.1.3
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2018 - hier: Aufhebung des Beschlusses "Neugestaltung U3 Bereich Außengelände"
Zur Vorlage · 09218-17-E5/3 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord befasst sich in ihrer Sitzung am 10. September 2026 mit der Aufhebung des Beschlusses zur Neugestaltung des Außengeländes im Bereich U3. Der entsprechende Tagesordnungspunkt wurde in einer vorangegangenen Sitzung am 30. April 2026 vertagt, um die Klärung einer offenen Frage abzuwarten.

Nach Mitteilung der Gremiengeschäftsführung liegen nun Informationen zur Projektentwicklung der Tageseinrichtung (TEK) Leopoldstraße vor. Die geplante Erweiterung von der bisherigen 5-gruppigen Bestandsstruktur hin zu einer bis zu 12-gruppigen Einrichtung wird nach aktuellem Kenntnisstand modifiziert weiterverfolgt. Seitens des Fachbereichs 51 wird die Umsetzung einer 10-gruppigen Einrichtung derzeit als bedarfsgerecht eingestuft.

Der bauliche Beginn, welcher den Abriss der Bestandseinrichtung umfasst, wird nach derzeitiger Planung frühestens für den Zeitraum 2028/2029 erwartet. Aufgrund des Zeitplans für den Abriss und den anschließenden Neu- bzw. Erweiterungsbau wird die Aufhebung des ursprünglichen Beschlusses durch die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord als sachgerecht bewertet.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.1.4
Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Straßenfest Missundestraße - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Zur Vorlage · 01824-26/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat im Rahmen der Vorlage 01824-26/1 über den Verbleib von Fördermitteln für ein geplantes Straßenfest in der Missundestraße informiert. In der Sitzung vom 30. April 2026 hatte die Bezirksvertretung einen Betrag in Höhe von 4.000,00 Euro für die Durchführung der Veranstaltung bereitgestellt.

Nach Mitteilung der Geschäftsführung lässt sich für das Jahr 2026 kein geeigneter Termin für das Straßenfest mehr finden. Als Gründe werden die Witterungsverhältnisse sowie die zeitliche Bindung der Beteiligten an andere Veranstaltungen angeführt. Die Antragstellenden haben daher den Wunsch geäußert, die bereitgestellte Fördersumme in das nächste Jahr zu übertragen. Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord sind nun aufgerufen, über diesen Antrag auf Mittelübertragung zu entscheiden. Die Entscheidung über diesen Tagesordnungspunkt ist für die Sitzung am 10. September 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.1.5
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2022 - hier: Erlebniswelt am Fredenbaum 4FCIRCLE-Calisthenics-Station Allround Street-Work-Out-Parcours - abgesetzt
Zur Vorlage · 22467-21/2 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord eine Mitteilung zur Verwendung von Haushaltsmitteln für das Jahr 2022 vorgelegt. Im Zentrum steht die Aufhebung eines Beschlusses bezüglich der Errichtung einer Calisthenics-Station im Rahmen eines Allround Street-Work-Out-Parcours in der Erlebniswelt am Fredenbaum.

Im Jahr 2022 wurden auf Wunsch des Jugendamtes Mittel in Höhe von 28.038,14 Euro für die Errichtung dieser Anlage im Bereich des Big Tipi bereitgestellt. Nach einer Prüfung und Priorisierung durch das Jugendamt wurde die Maßnahme jedoch als nicht sinnvoll eingestuft, da die geplante Calisthenics-Anlage nicht als altersgerecht bewertet wurde. Das Jugendamt beabsichtigt daher, den ursprünglichen Beschluss aufheben zu lassen.

Die Geschäftsführung bittet die Mitglieder der Bezirksvertretung, den damaligen Beschluss zur Errichtung der Anlage offiziell aufzuheben. Ziel dieser Maßnahme ist es, die bereitgestellten Haushaltsmittel wieder für andere Zwecke verfügbar zu machen. Das Jugendamt wird im weiteren Prozess Alternativen zur Aufwertung der Erlebniswelt vorschlagen, welche der Bezirksvertretung anschließend als neue Beschlussvorlagen zur Entscheidung vorgelegt werden sollen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst
Ergebnis: nicht befasst
5.1.6
Nachtrag: 10.09.2026 Aussprache zu der vom OB-Büro gewünschten Entscheidung zum Haushalt der Bezirksvertretung
Zur Vorlage · 03266-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 10. September 2026 einen Dringlichkeitsantrag zur Erweiterung der Tagesordnung gestellt. Ziel ist eine etwa 15- bis 20-minütige öffentliche Aussprache unter dem Tagesordnungspunkt der Verwaltungsvorlagen. Gegenstand der Debatte soll eine Anfrage aus dem Büro des Oberbürgermeisters sein, die eine Priorisierung von bisher noch nicht umgesetzten Beschlüssen der Bezirksvertretung fordert.

Nach Angaben der Fraktion wurde das Büro des Oberbürgermeisters aktiv, um die Bezirksvertretungen aufzufordern, aus den noch offenen Maßnahmen jeweils zehn Projekte auszuwählen, deren Umsetzung forciert werden soll. Die Anfrage wurde laut Antrag erst kurz vor der Sitzung an die Geschäftsstelle der Bezirksvertretung übermittelt, wobei eine Rückmeldefrist bis zum 30. September 2026 gesetzt wurde.

Die Fraktion Die Linke sieht in diesem Vorgehen die Notwendigkeit einer gemeinsamen Beratung im Gremium, da die Anfrage den einzelnen Fraktionen separat zugegangen ist. Im Rahmen der Aussprache sollen verschiedene Optionen erörtert werden, wie die Bezirksvertretung als Ganzes mit dieser Aufforderung umgehen möchte. Mögliche Themen der Diskussion sind eine einheitliche Stellungnahme, die Verweigerung der Priorisierung oder die Neufestlegung nicht verbrauchter Mittel, um eine Rückführung in den städtischen Gesamthaushalt zu verhindern. Zudem wird eine Verlängerung der Rückmeldefrist sowie die Einladung der zuständigen Verwaltung zur nächsten Sitzung vorgeschlagen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
5.2

Kultur- und Vereinsförderung
5.2.1
Förderantrag Kermit e.V. - Erinnerungsarbeit im Herbst 2026
Zur Vorlage · 02272-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.2
Förderantrag DJK Normannia Dortmund 1919 - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 02676-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.3
Förderantrag Eva Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 02722-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.4
Förderantrag Sozialwerkstatt e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 02749-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung

Ein gemeinnütziger Verein mit einer Anlaufstelle in der Dortmunder Nordstadt beantragt die pauschale Vereinsförderung für den Zeitraum vom 1. August 2026 bis zum 31. Dezember 2026. Die beantragte Fördersumme beläuft sich auf 500,00 Euro, wobei kein Eigenanteil vorgesehen ist.

Der Zweck des Vereins liegt in der Förderung sozial benachteiligter Menschen zur Unterstützung der gesellschaftlichen Integration und Reintegration. Das Tätigkeitsfeld umfasst die Entwicklung von Lösungsansätzen für pädagogische Anliegen in Kooperation mit Partnern wie Schulen, Jugendhilfediensten und der Stadt Dortmund. Zu den bisherigen Aktivitäten des Vereins gehören das Fahrradprojekt „Nordstadtliga unterwegs“ sowie das Kriminalpräventionsprojekt „So Keres“.

Ein Schwerpunkt der Arbeit liegt zudem auf dem Projekt „PROtect – starke Jugend sichere Zukunft“, das darauf abzielt, Delinquenz bei Kindern und Jugendlichen zu reduzieren und deren Lebenschancen zu verbessern. Das Projekt nutzt Methoden wie aufsuchende Arbeit, soziale Gruppenangebote und Einzelfallhilfen sowie die Arbeit in einer offenen Anlaufstelle. Der Verein fungiert dabei als Schnittstelle für Institutionen wie die Polizei, das Jugendamt oder die Jugendgerichtshilfe, um Bedarfe zu analysieren und Lösungsstrategien umzusetzen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.5
Förderantrag Förderverein Diesterweg Grundschule e.V. - Nordmarktfest 2026
Zur Vorlage · 02757-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.6
Förderantrag Freundeskreis Hoeschpark e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 02813-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Freundeskreis Hoeschpark hat im Rahmen der allgemeinen Kultur- und Vereinsförderung einen Antrag auf eine Zuwendung in Höhe von 500,00 Euro gestellt. Das Projekt ist für den Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 31. Dezember 2026 geplant. Der Verein verfügt über einen Eigenanteil in Höhe von 500,00 Euro.

Die Ziele des Vereins umfassen die langfristige Erhaltung des Hoeschparks sowie des Freibads Stockheide als Grün- und Freizeitflächen. Der Verein strebt eine Steigerung der Attraktivität des Parks als Treffpunkt für verschiedene Altersgruppen sowie eine Weiterentwicklung als Ort für Erholung, Kultur und Sport an. Zu den Tätigkeiten gehören die Motivation von Bürgerinnen und Bürgern für ein Engagement im Park, die Sammlung von Ideen für nachhaltige Betriebs- und Nutzungskonzepte sowie die Unterstützung von Projekten, Initiativen und Veranstaltungen. Ein zentraler Bestandteil der Vereinsarbeit ist zudem die Organisation des Hoeschparkfests.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.7
Förderantrag Freundeskreis Hoeschpark e.V. - Wiederherstellung des Trinkbrunnens mit Putto Stockheide
Zur Vorlage · 02881-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
5.2.8
Förderantrag NaturFreunde Dortmund Nord e.V. - Betriebs- und Einrichtungskosten
Zur Vorlage · 02883-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.9
Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Weihnachtsmarkt im Missundehof
Zur Vorlage · 02897-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.2.10
Förderantrag Raum vor Ort (kefb An der Ruhr) - Workshops zum Thema Ordnung und Sauberkeit
Zur Vorlage · 02898-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Projekts „Raum vor Ort – Schulungen“ liegt eine Kostenaufstellung für die Durchführung von Kursmodulen vor. Die Kalkulation umfasst die Entwicklung von Inhalten und Materialien sowie die Durchführung der einzelnen Module.

Für die Entwicklung von vier Kursmodulen, welche die Inhalte und Materialien beinhalten, sind Kosten in Höhe von insgesamt 4.500 Euro veranschlagt. Die Durchführung der Module ist auf zehn Termine ausgelegt, wobei jeder Termin eine Unterrichtseinheit von vier Einheiten bzw. 180 Minuten umfasst. Hierfür werden Kosten in Höhe von 1.500 Euro angesetzt.

Zusätzlich sind für den Eigenanteil weitere Kosten in Höhe von 2.000 Euro vorgesehen. Dieser Betrag deckt die Raumnutzung, die Verwaltungskosten, die Projektkoordination, die Sprachmittlung sowie die Bereitstellung von Sachmitteln wie Flipcharts und Moderationskoffern ab. Die Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich somit auf 8.000 Euro.

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Hauptdokument 2228447

Beratungsfolge

08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — vertagt
Ergebnis: vertagt
5.2.11
Förderantrag Seniorenbeirat Innenstadt-Nord - mobile Schattenbank
Zur Vorlage · 03001-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.3

Schul- und Bildungsfonds
5.3.1
Förderantrag Förderverein GS Kleine Kielstraße - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Zur Vorlage · 02399-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3.2
Förderantrag Förderverein Helmholtz-Gymnasium - Fotoausstellung "Youth of Ukraine"
Zur Vorlage · 02694-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.3.3
Förderantrag Schulverein Gertrud-Bäumer-Realschule e.V. - Integration und Leseförderung
Zur Vorlage · 02716-26 · Externer Vorgang
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Für das Schuljahr 2026/27 ist an der Gertrud-Bäumer-Realschule in der Dortmunder Nordstadt ein Leseprojekt für die Schülerinnen und Schüler der zehnten Jahrgangsstufe geplant. Gegenstand der Lektüre ist der Roman „Mama, bitte lern Deutsch” von dem Autor. Das Vorhaben verfolgt das Ziel, die Leseförderung mit der thematischen Auseinandersetzung mit Integration, Identität und persönlicher Entwicklung zu verknüpfen. Geplant sind unter anderem Unterrichtseinheiten im Fach Deutsch, kreative Arbeiten mit dem Text sowie eine mögliche Begegnung mit dem Autor.

Das Projekt bezieht sich auf die spezifische Zusammensetzung der Schülerschaft der Schule, die einen hohen Anteil an Familien mit Migrations- und Fluchtgeschichte aufweist. Durch die literarische Darstellung von Erfahrungen aus Zuwanderungsfamilien soll ein Bezug zur Lebensrealität der Jugendlichen hergestellt werden. Die Lektüre soll zudem weiteren Klassen zur Verfügung gestellt und potenziell in das reguläre Leseprogramm der Schule aufgenommen werden.

Über die unmittelbare Schülerschaft hinaus soll das Projekt die Auseinandersetzung des Stadtteils Nordstadt mit den Themen Vielfalt und Bildungsteilhabe verdeutlichen. Durch die Dokumentation der Ergebnisse, etwa in Form einer Ausstellung oder einer Autorenlesung, soll die Aufmerksamkeit auf das schulische Engagement im Bereich der Bildungsgerechtigkeit gelenkt werden.

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Hauptdokument 2226746

Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5.4

Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
6

Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
6.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.

Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.

Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.

Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.

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Hauptdokument 2221695 2222153 2222402 2222403 2222408 2222412 2222413

Beratungsfolge

03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7.1
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord 2027
Zur Vorlage · 02669-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Geschäftsführung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat den Mitgliedern des Gremiums die Sitzungstermine für das Jahr 2027 zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Mitteilung der Gremiengeschäftsführung basiert auf einer vorherigen Absprache mit der Bezirksbürgermeisterin.

Der vorliegende Plan umfasst sieben Sitzungstermine im kommenden Jahr. Die Termine sind wie folgt festgesetzt: Am 28. Januar 2027, am 11. März 2027, am 13. Mai 2027, am 17. Juni 2027, am 2. September 2027, am 30. September 2027 sowie am 25. November 2027. Die entsprechende Geschäftsstelle hat für die jeweiligen Sitzungen Redaktionsschlüsse festgelegt, die im Zeitraum zwischen dem 2. Juni und dem 10. November 2027 liegen. Die Entscheidung über die Termine ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 10. September 2026 vorgesehen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — beschlossen
Ergebnis: beschlossen
8

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
8.1
Kanalbaumaßnahmen 2027ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Zur Vorlage · 02682-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtentwässerung Dortmund befasst sich mit den geplanten Kanalbaumaßnahmen für den Zeitraum ab dem Jahr 2027. Die Bezirksvertretungen sollen die Durchführung der in der Anlage aufgeführten Maßnahmen von bezirklicher Bedeutung in ihren jeweiligen Stadtbezirken beschließen, sofern der Rat der Stadt Dortmund dem Wirtschaftsplan 2027 ff. zustimmt. Gleichzeitig wird den politischen Gremien empfohlen, Maßnahmen mit überbezirklicher oder bezirksübergreifender Bedeutung zu beschließen.

Die Finanzierung der Vorhaben erfolgt über den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Dortmund. Für die Jahre 2027 bis 2030 sind Auszahlungen in Höhe von etwa 28,7 Millionen Euro im Jahr 2027, 31,8 Millionen Euro im Jahr 2028, 35,5 Millionen Euro im Jahr 2029 und 44,8 Millionen Euro im Jahr 2030 vorgesehen. Der jährliche Folgeaufwand aus diesen Investitionen wird in der Abwassergebührenkalkulation berücksichtigt und durch Erträge aus Abwassergebühren gedeckt. Die Umsetzung der Maßnahmen soll mit dem vorhandenen Personal erfolgen.

Die Planung sieht vor, bei allen Maßnahmen zu prüfen, inwieweit ein Beitrag zur Reduzierung von Starkregengefahren sowie zu den Zielen der Zukunftsinitiative geleistet werden kann. Der Umfang der erforderlichen Maßnahmen wird jährlich neu ermittelt. Die Vorlage verzichtet, wie in den Vorjahren, auf Einzelbeschlüsse und stellt die Maßnahmen als Gesamtheit gemäß dem Wirtschaftsplan zur Beschlussfassung.

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Hauptdokument 2226680

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig beschlossen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — einstimmig beschlossen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig beschlossen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig beschlossen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.2
Quartiersmanagement Nordstadt - Hier: Änderung Beschluss zu DS-Nr. 00464-25 vom 28.05.2026
Zur Vorlage · 02517-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 02517-26 sieht eine Änderung des Ratsbeschlusses DS-Nr. 00464-25 zum Quartiersmanagement in der Nordstadt vor. Die Verwaltung schlägt vor, die im Mai 2026 beschlossene Ergänzung aufzuheben, da für diese die finanzielle Deckung fehle und die bewilligten Städtebaufördermittel zweckgebunden für das Sanierungs- und Geschäftsstraßenmanagement sowie den Quartiersfonds eingesetzt werden müssen.

Im Rahmen der Neufassung wird das Vergabe- und Beschaffungszentrum beauftragt, ein Vergabeverfahren für ein Sanierungsmanagement und Geschäftsstraßenmanagement im Stadterneuerungsgebiet „Zentrale Nordstadt“ durchzuführen. Dieser Auftrag umfasst den Zeitraum vom 1. Januar 2027 bis zum 31. Dezember 2030 und ist mit einer Summe von 3.040.525 Euro dotiert, wobei 70 Prozent durch Städtebauförderungsmittel refinanziert werden. Parallel dazu soll der Quartiersfonds für denselben Zeitraum mit 220.000 Euro betrieben werden, ebenfalls zu 70 Prozent durch Fördermittel gedeckt. Die Gesamtaufwendungen für beide Bausteine belaufen sich auf 3.260.525 Euro, wovon die Stadt Dortmund einen Eigenanteil von insgesamt 978.157,50 Euro trägt.

Zudem wird die Verwaltung angewiesen, für den Tätigkeitsbaustein Quartiersmanagement eine langfristige Lösung zur Aktivierung und Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohner vorzulegen, die im vierten Quartal 2026 zur Beschlussfassung bereitstehen soll. Aufgrund der zeitlichen Notwendigkeit für ein EU-weites Ausschreibungsverfahren erfolgt die Vorlage in den entsprechenden Gremien abweichend von der regulären Beratungsfolge erst nach der Sitzung des Rates.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
9

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
10

Soziales, Arbeit und Gesundheit
11

Kinder, Jugend und Familie
12

Kultur, Sport und Freizeit
12.1
Nordbad: Betonsanierung - abgesetzt
Zur Vorlage · 02472-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll ermächtigt werden, die notwendigen Betonsanierungsmaßnahmen im Nordbad in Auftrag zu geben. Die Verwaltung plant, die Arbeiten auf Grundlage einer Kostenschätzung in Höhe von 160.000 Euro netto (zzgl. nicht abziehbarer Vorsteuer) durchzuführen. Da die Finanzierung nicht aus dem Wirtschaftsplan der Sport- und Freizeitbetriebe möglich ist, sieht die Vorlage eine entsprechende Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Haushaltsjahr 2027 vor, was zu einer gleichwertigen Erhöhung der Belastung des Kernhaushaltes führt.

Die Sanierung der Becken ist aufgrund von Feuchteeintrag und fortgeschrittener Bewehrungskorrosion erforderlich, um den Betrieb des Hallenbades sicherzustellen. Zuvor wurden bereits Maßnahmen wie die Installation von 120 Baustützen im Kellerbereich sowie ein quartalsweises Monitoring durchgeführt. Ohne die geplante Instandsetzung besteht das Risiko, dass die weitere Betriebsfreigabe durch die Gutachter entzogen wird und der Betrieb dauerhaft eingestellt werden muss.

Die Durchführung der Arbeiten wird für Anfang 2027 angestrebt, wobei die Ausschreibung etwa drei Monate in Anspruch nehmen wird. Während der Sanierungsphase, die mehrere Wochen bis Monate dauern kann, muss das Bad geschlossen werden. Das Personal wird in dieser Zeit im Südbad eingesetzt. Eine weitere Kostensteigerung durch erst später erkennbare Mängel wird in der Vorlage als möglich erachtet. Eine Abweichung von der regulären Gremienfolge ist vorgesehen, um eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahme zu ermöglichen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst
08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zurückgezogen
Ergebnis: nicht befasst
12.2
Kostenerhöhung zur Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße
Zur Vorlage · 02467-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Dortmund soll eine Kostenerhöhung für die Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße beschließen. Die Maßnahme dient als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße, da durch den geplanten Neubau des Nordbades ein Bedarf an neuen Trainings- und Spielstätten für die Vereine FC Roj, SC Dortmund 97/08 und Fortuna 66 entstanden ist.

Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 1.700.000 Euro inklusive nicht abzugsfähiger Vorsteuer. Diese Summe umfasst die Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes sowie die Umrüstung einer Flutlichtanlage auf LED-Technik. Die Kostensteigerung gegenüber dem ursprünglichen Beschluss aus dem Jahr 2025 beträgt 865.000 Euro. Grund für die Erhöhung sind detailliertere Planungen eines externen Büros, die zusätzliche Maßnahmen wie die Pflasterung von Wegeflächen, die Errichtung einer Zaunanlage sowie die Erstellung einer neuen Drainage und deren Anschluss an das Kanalnetz umfassen. Zudem wurden ein Sicherheitszuschlag sowie voraussichtliche Baukostensteigerungen berücksichtigt.

Die Finanzierung der zusätzlichen 865.000 Euro soll durch Fördergelder aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ in Höhe von 742.500 Euro sowie durch ungebundene Mittel der Sportpauschale für kommunale Maßnahmen in Höhe von 122.500 Euro erfolgen. Die laufenden Bewirtschaftungskosten werden aus dem Wirtschaftsplan der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund gedeckt, wobei Minderaufwendungen durch den Wegfall eines Betriebskostenzuschusses gegenüberstehen. Eine Belastung für den städtischen Haushalt wird nicht erwartet.

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Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13

Schule
13.1
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Zur Vorlage · 01545-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Beschlussvorlage 01545-26 wird die schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule im Stadtbezirk Eving zum Schuljahr 2027/28 beantragt. Die geplante Schule soll sechs Züge in der Sekundarstufe I und fünf Züge in der Sekundarstufe II umfassen und als gebundene Ganztagsschule mit dem Angebot des Gemeinsamen Lernens geführt werden. Der Schulbetrieb soll zum 1. August 2027 zunächst an einem Interimsstandort in der ehemaligen Hauptschule Derne mittels mobiler Raumeinheiten beginnen. Ein Umzug an den dauerhaften Standort nördlich des Heisenberg-Gymnasiums ist für das Schuljahr 2030/31 vorgesehen.

Hintergrund der Planung ist ein prognostizierter Bedarf an neuen Schulplätzen, der aufgrund demografischer Entwicklungen bis zum Schuljahr 2031/32 auf bis zu 22 Züge ansteigen kann. Für die Phase am Interimsstandort sind Mittel für Präsentationstechnik und Maker-Spaces in Höhe von insgesamt 181.580 Euro sowie 748.800 Euro für Schülerbeförderungskosten für den Zeitraum von 2027 bis 2030 vorgesehen. Ab dem Jahr 2030 sollen zudem Planstellen im Schulhausmeister- und Schulsekretärbereich besetzt werden.

Um die Personalplanung des Landes Nordrhein-Westfalen sowie die Planungssicherheit für das Schuljahr 2027/28 zu gewährleisten, wird die Anordnung der sofortigen Vollziehung angestrebt. Die Schulverwaltung wird nach dem Ratsbeschluss die Genehmigung bei der Bezirksregierung Arnsberg beantragen. Eine Abweichung von der üblichen Gremienreihenfolge ist beabsichtigt, um den Rat bereits am 1. Oktober 2026 zu erreichen. Die Anhörung der zuständigen Bezirksvertretungen ist vorgesehen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — mehrheitlich empfohlen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — mehrheitlich empfohlen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.2
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
Zur Vorlage · 01238-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulentwicklung in Dortmund befasst sich mit dem Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2026/27. Das Anmeldeverfahren wurde im Zeitraum vom 6. Februar bis zum 19. März 2026 durchgeführt, wobei für Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren stattfand.

Zum Ende des Schuljahres 2025/26 verlassen 5.679 Kinder die Grundschulen, während an der Sekundarstufe I insgesamt 5.184 Schulplätze zur Verfügung stehen. Die Anmeldequoten verteilen sich auf 34,4 % für Gymnasien, 33,4 % für Gesamtschulen, 23,9 % für Realschulen und 3,6 % für Hauptschulen. Ein Anteil von 3,1 % der Kinder nutzt Bildungsangebote in Nachbargemeinden.

An den Gymnasien wurden 1.953 Anmeldungen registriert, wodurch die Kapazitätsgrenze durch die Anwendung des Höchstwertes von 29 Schülern pro Klasse eingehalten wird. An den Gesamtschulen übersteigen die Anmeldungen das aktuelle Angebot, wobei ab dem Schuljahr 2027/28 durch neue und erweiterte Schulen acht zusätzliche Schulzüge geschaffen werden sollen. An den Realschulen und Gymnasien werden jeweils zwei zusätzliche Eingangsklassen gebildet, um Anmeldeüberhänge auszugleichen. An Hauptschulen wurden Mindestanmeldezahlen von 18 Schülern erreicht. Im Bereich des sonderpädagogischen Bedarfs wurden 479 Platzangebote für das „Gemeinsame Lernen“ unterbreitet, was die Kapazität von 444 Plätzen übersteigt. Der Bericht sieht keine finanziellen, personellen oder klimarelevanten Auswirkungen vor. Der nächste Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung ist für Herbst 2026 vorgesehen.

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Hauptdokument 2216190 2216191 2216193 2217284 2217325

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.3
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Zur Vorlage · 01236-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes (Nummer 01236-26) dient als Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26. Der Bericht basiert auf Daten der Amtlichen Schulstatistik sowie des Systems SchülerOnline und wertet die Abgänge aus der Sekundarstufe I sowie die Übergänge in die Sekundarstufe II aus.

Im Jahr 2025 verließen 3.361 Schülerinnen und Schüler die Sekundarstufe I in Dortmund. Davon erreichten 28 % einen Mittleren Schulabschluss und 23,9 % eine Berechtigung für die gymnasiale Oberstufe. Von insgesamt 4.942 betrachteten Übergängen wechselten 39 % in die Gymnasiale Oberstufe, während 18,2 % die berufliche Grundbildung an Berufskollegs nutzen. Im Bereich der vollzeitschulischen Bildungsgänge erhielten 2.937 von 5.294 Bewerbungen Plätze. Bei den Internationalen Förderklassen (IFK) wurden 224 von 299 Bewerbungen berücksichtigt. Ein digitales Verfahren zur Nachvermittlung von Restplätzen führte bei 21 Bewerbungen zu 15 Aufnahmen in qualifizierende Gänge.

Zwei Klassen zur unterjährigen Aufnahme waren im Dezember 2025 mit jeweils 24 Schülern ausgelastet, wobei laut Bericht weitere Kapazitäten fehlen. Im Rahmen der Schulpflichtüberwachung wurden 240 Jugendliche an die Schulaufsichtsbehörde zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren weitergeleitet. Für das Schuljahr 2026/27 entfallen die IFK-Klassen am CJD Berufskolleg. Der Beirat Schule-Arbeitswelt wurde beauftragt, den Bedarf unversorgter Jugendlicher zu ermitteln und neue Angebote zu entwickeln. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund den Bericht zur Kenntnis nimmt. Es sind keine personellen, finanziellen, klimarelevanten oder förderrelevanten Auswirkungen vorgesehen.

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Hauptdokument 2216263

Beratungsfolge

22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13.4
Umbenennung der Grundschule Am Blücherpark, städtisches Gemeinschaftsgrundschule
Zur Vorlage · 02825-26 · Beschlussvorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord soll die Umbenennung der Grundschule „Schule am Blücherpark“ in „Malven-Grundschule“ beschließen. Die vorliegende Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes sieht vor, dass die Änderung mit der Beschlussfassung wirksam wird. Die Schule, die bereits zum Schuljahr 2025/26 am Standort Gneisenaustraße 60 errichtet wurde, wird zum Schuljahr 2027/28 in einen Neubau an der Burgholzstraße 150 umziehen.

Der Vorschlag für den neuen Namen geht von der Schulkonferenz aus. Die Begründung für die Wahl der „Malven-Grundschule“ basiert auf der Symbolik der Pflanze, die für Nachhaltigkeit und soziale Werte stehen soll. Der Name dient zudem als Akronym für die pädagogischen Leitbilder Miteinander, Achtsamkeit, Liebe, Verantwortung, Empathie und Neugier.

Die Umbenennung hat laut der Vorlage keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Es stehen keine Fördermittel zur Verfügung, da es sich lediglich um eine Änderung der Bezeichnung handelt. Die Zuständigkeit für die Entscheidung liegt bei der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, da die Schülerschaft überwiegend im entsprechenden Stadtbezirk ansässig ist. Die künftige offizielle Bezeichnung der Einrichtung soll „Malven-Grundschule, Städtische Gemeinschaftsgrundschule der Stadt Dortmund“ lauten.

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Beratungsfolge

23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14

Anträge
14.1
Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen - hier: aktueller Sachstand
Zur Vorlage · 38726-25/5 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Die PARTEI hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 10. September 2026 die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes zum Sachstand der Konzepterstellung zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen beantragt.

Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, in der Sitzung am 8. Oktober 2026 ausführlich über den aktuellen Umsetzungsstand der Konzepterstellung zu berichten. Die Berichterstattung soll insbesondere darlegen, welche konkreten Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im öffentlichen Raum bereits diskutiert oder geprüft wurden und für welchen Zeitraum deren Umsetzung geplant ist. Zudem soll aufgezeigt werden, welche der diskutierten Maßnahmen haushaltsrelevant sind, um eine Berücksichtigung in den Beratungen zur Haushaltsaufstellung 2027 zu ermöglichen.

Die Begründung des Antrags führt an, dass seit der Beschlussfassung des Ratsantrags etwa ein Jahr vergangen ist und für die Bezirksvertretung bislang keine konkreten Maßnahmen jenseits von runden Tischen erkennbar sind. Da illegale Müllablagerungen zu den häufigsten Beschwerden aus der Nordstadt gehören, wird eine detaillierte Darstellung der geprüften Maßnahmen sowie der erforderlichen Ressourcen gefordert. Die frühzeitige Benennung finanzieller Bedarfe soll dazu dienen, die Umsetzung notwendiger Maßnahmen durch die Haushaltsplanung zu unterstützen. Die Bezirksvertretung behält sich vor, nach der Berichterstattung ergänzende Anträge zu stellen.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15

Anfragen
16

Mitteilungen
16.1
Erweiterung der Tempo-30-Zone auf der Schützenstraße - hier: Abschlussbericht
Zur Vorlage · 02258-26/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Abschlussbericht zur Erweiterung der Tempo-30-Zone auf der Schützenstraße legt die Ergebnisse der Prüfung für verschiedene Abschnitte der Straße dar. Die Schützenstraße ist Teil des Dortmunder Vorrangstraßennetzes und dient der Bewältigung hoher Verkehrsaufkommen. Gemäß der Straßenverkehrs-Ordnung gilt innerhalb geschlossener Ortschaften grundsätzlich eine Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h, sofern keine besonderen Umstände eine Abweichung rechtfertigen.

Für den Bereich zwischen der Erwinstraße und der Gothestraße wurde eine Geschwindigkeitsreduzierung abgelehnt. Die Verwaltung führt an, dass die vorhandenen Querungsmöglichkeiten durch Signalanlagen und eine Querungsinsel die Sicherheit gewährleisten. Zudem liegen für diesen Abschnitt keine Gründe vor, die eine Senkung der Geschwindigkeit rechtfertigen würden, da laut Umweltamt die Grenzwerte zur Gesundheitsgefährdung durch Lärm nicht überschritten werden.

Im Bereich zwischen der Mallinckrodtstraße und der Erwinstraße ist eine Temporeduzierung auf 30 km/h vorgesehen. Dieser Abschnitt ist im Lärmschutzplan enthalten. Die entsprechende Anordnung zur Umsetzung der Geschwindigkeitsbeschränkung aus Gründen des Lärmschutzes wurde bereits erteilt. Die zuständige Verwaltung prüft derzeit die zeitnahe Umsetzung dieser Maßnahme.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16.2
Einrichtung eines Zebrastreifens zwischen dem Nordausgang des Hbf und dem ZOB - hier: Abschlussbericht
Zur Vorlage · 02259-26/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord hat im Rahmen eines Beschlusses die Einrichtung eines Zebrastreifens zwischen dem Nordausgang des Hauptbahnhofs und dem Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) gefordert. Der Antrag der SPD-Fraktion wurde mehrheitlich angenommen, während die CDU, die BVT und die AfD gegen den Beschluss stimmten. Ziel der Maßnahme ist es, die Verkehrssicherheit an diesem Knotenpunkt zu erhöhen und die Barrierefreiheit für Fußgänger, insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen, ältere Menschen und Familien, zu verbessern.

Die Verwaltung hat zur Umsetzung des Vorhabens eine Prüfung der verkehrlichen Voraussetzungen vorgenommen. Gemäß der Richtlinie für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen ist die Einrichtung eines solchen Übergangs erst ab einer Verkehrsstärke von 450 Fahrzeugen pro Stunde zu empfehlen, sofern mindestens 50 Personen die Fahrbahn überqueren. Da sich der betreffende Bereich in einer Tempo-30-Zone befindet, sind Fußgängerüberwege dort grundsätzlich als entbehrlich eingestuft.

Eine am 3. August 2026 durchgeführte Verkehrszählung in der Treibstraße ergab für den Zeitraum zwischen 13:10 Uhr und 14:10 Uhr eine Fußgängerzahl von 349 Personen pro Stunde, während die Anzahl der Fahrzeuge lediglich bei 53 pro Stunde lag. Da die erforderliche Fahrzeugstärke von 450 Fahrzeugen pro Stunde nicht erreicht wird, kommt die Einrichtung eines Zebrastreifens nach Angaben der zuständigen Fachbereiche nicht in Betracht.

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Beratungsfolge

03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — überweisen
Ergebnis: überweisen
16.3
Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund - hier: Anfrage der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 00002-25/10 · Stellungnahme der Verwaltung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund auf die Anfrage der SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord reagiert. Im Zentrum der Erörterung steht die geplante Kostendeckung der Gebühren. Die Verwaltung führt aus, dass seit 2016 von der jährlichen Neuberechnung der Gebühren abgewichen wurde und die Kostenunterdeckung bisher vom Budget des Ordnungsamtes getragen wurde. Eine geplante Unterstützung für die Markthändler in Höhe von bis zu 250.000 Euro soll als Wirtschaftsförderungsmaßnahme durch die Stadt erfolgen.

Hinsichtlich einer möglichen Staffelung der Gebühren nach Marktstandorten oder Warensortimenten stellt die Verwaltung fest, dass eine unterschiedliche Bepreisung pro Quadratmeter die formale Gleichbehandlung der Marktbeschicker verletzen würde, sofern kein sachlicher Grund vorliegt. Eine Differenzierung nach Warengruppen, etwa für gastronomische Leistungen, wäre rechtlich möglich, könnte jedoch die Frequenzbringer auf den Märkten beeinträchtigen.

Bezüglich der Standplatzsituation am Nordmarkt wird auf eine hohe Nachfrage und eine lange Warteliste hingewiesen. Bei der Frage nach der Fortführung kleinerer Märkte, die aktuell weniger als die nach Gewerbeordnung erforderlichen zwölf Händler aufweisen, hält die Verwaltung an den Standorten Aplerbeck, Brackel, Dorstfeld und Eving fest. Zur Steigerung der Attraktivität wurden seit 2018 verschiedene Maßnahmen wie die Anpassung der Website, Werbeaktionen und die Einbindung in Veranstaltungsformate umgesetzt.

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Beratungsfolge

10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
16.4
Rattenbekämpfung - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Zur Vorlage · 00229-25/2 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Gremiengeschäftsführung informiert die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord über den aktuellen Stand und das geplante Vorgehen zur Rattenbekämpfung. Basierend auf einer Berichterstattung des Ordnungsamtes aus einer Sitzung im Juni 2026 soll die Umsetzung des Beschlussgegenstandes zunächst räumlich begrenzt werden. Das Ordnungsamt empfahl, die Maßnahmen auf einen Teilbereich zu konzentrieren, statt einzelne Aktionen über den gesamten Stadtbezirk zu verteilen.

Infolgedessen ist vorgesehen, das Angebot einer finanziellen Förderung für Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen zunächst auf Immobilieneigentümer im Schleswiger Viertel zu beschränken. Dieses Viertel ist als „Mikrolabor“ für die Vermeidung von Abfall im öffentlichen Raum vorgesehen. Sofern die Bezirksvertretung zustimmt, sollen die infrage kommenden Eigentümer über das Vorhaben und die Rahmenbedingungen angeschrieben werden.

Eigentümer können bei Interesse bis zum 31. Dezember 2026 entsprechende Rechnungen einreichen und den Förderbetrag abrufen, sofern die bereitgestellten Mittel ausreichen. Die Prüfung der Rechnungen sowie die Beauftragung der Auszahlung erfolgt durch die Geschäftsstelle. Nach der Auswertung dieses Pilotprojekts wird die Bezirksvertretung erneut informiert, um über eine mögliche Ausweitung des Angebots auf den gesamten Stadtbezirk oder die Bereitstellung weiterer Mittel abzustimmen.

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10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen