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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 1.5
  Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung
• 2
  Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr
• 2.1
  Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: LKW-Aufkommen Kruckeler Straße

  Zur Vorlage · 01974-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.2
  Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: Förderung Dortmunder Kammerchor e.V.

  Zur Vorlage · 01975-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2.3
  Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: Situation Mira-Lobe-Schule

  Zur Vorlage · 01976-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.4
  Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: Nachfrage nach Verkehrssituation um Paketstation 173

  Zur Vorlage · 01977-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.5
  Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: Nachfrage nach Bänken

  Zur Vorlage · 01978-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 2.6
  Nachtrag: 28.04.2026 Einwohnerfragestunde: Aufstellung von Bänken (Anregung vom Seniorenbeirat)

  Zur Vorlage · 01979-26 · Einwohnerfrage

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 3
  Berichterstattung
• 3.1
  Information durch Deutsche Bahn AG zu den Bahnhöfen Kirchhörde, Zoo und Barop

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.2
  Berichterstattung durch das Ordnungsamt über Blindgängerverdachtspunkte

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.3
  Vorstellung Projekt Weltacker Dortmund durch Ernährungsrat Dortmund

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4
  Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
• 4.1
  Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
• 4.1.1
  Kirchhörde: Probleme mit baufälligem Zaun (Eigentümer straßen.nrw)

  Zur Vorlage · 01457-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 01457-26 liegt eine Anregung an die Bezirksvertretung Hombruch vor, die sich auf die Instandsetzung eines Zauns im Bereich der Hagener Straße 101-107 bezieht. Die Antragstellenden geben an, dass der Zaun, welcher das Grundstück der Liegenschaft umschließt, schadhaft ist und in Teilen bereits umgefallen ist.

  Nach Angaben der Antragstellenden befindet sich der betreffende Zaun auf einem Grundstück, das dem Landesbetrieb Straßenbau NRW zugeordnet ist. In der Eingabe wird darauf hingewiesen, dass bereits seit November 2025 Korrespondenz mit der zuständigen Stelle des Landes NRW geführt wurde, auf welche bisher keine Rückmeldung erfolgte.

  Die Antragstellenden ersuchen die Bezirksvertretung um Unterstützung, um mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW in Kontakt zu treten und die Behebung des Schadens zu erwirken. Es wird angeführt, dass der Zustand des Zauns die Stadtbildpflege im Süden Dortmunds beeinträchtige.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.1.2
  Kirchhörde: Hundekotbeutelspender An den Birken und Dahmsfeldstraße

  Zur Vorlage · 01547-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
• 4.1.3
  TuS Barop: Einberufung eines Runden Tisches - Bauvorhaben Bogenschießanlage - keine Unterlagen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.1.4
  Eichlinghofen: Situation an der Universitätsstraße ( Uni-Südtangente)

  Zur Vorlage · 01636-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.1.5
  Hombruch: Förderung Ladeinfrastruktur

  Zur Vorlage · 01717-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2
  Eingaben wegen Förderung
• 4.2.1
  Erlebt Was e. V.: Förderung Frühförderraum

  Zur Vorlage · 00888-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Verein Erlebt-was e.V. hat bei der Bezirksvertretung Hombruch eine Förderung für die Ausstattung eines neuen Frühförderbereichs beantragt. Das Projekt ist Teil des Ausbaus des im Stadtteil Menglinghausen entstehenden JUKI-Hauses, das im Frühjahr 2026 fertiggestellt werden soll. Der Verein, der auf dem Gelände des NaturSportParks Zeche Kaiser Friedrich ansässig ist, beabsichtigt mit der Erweiterung, ein wetterunabhängiges Angebot für Kinder im Alter von zwei bis sechs Jahren zu schaffen.

  Der geplante Bereich in der JUKI-Halle soll die motorische Entwicklung, die sensorische Wahrnehmung sowie die soziale Interaktion fördern. Die geplante Ausstattung umfasst Bewegungslandschaften aus weichen Materialien, Kletter- und Balancierelemente, sensorische Spielstationen sowie einen sicheren, stoßdämpfenden Bodenbelag. Das pädagogische Konzept setzt auf einen bewegungsorientierten und spielerischen Ansatz, bei dem die Kinder individuelle Entwicklungswege verfolgen können.

  Mit der Einrichtung des Bereichs möchte der Verein auf die Nachfrage nach niedrigschwelligen Angeboten reagieren, die bisher primär im Außenbereich und damit witterungsabhängig stattfinden konnten. Die erwarteten Kosten für die Umsetzung der Ausstattung belaufen sich auf 12.800 Euro. Ziel des Vorhabens ist es, durch die Bereitstellung geeigneter Räumlichkeiten die ganzheitliche Entwicklung der Kinder zu unterstützen und Familien aus sozial benachteiligten Lebenslagen Entlastung zu bieten.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich abgelehnt

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
• 4.2.2
  Kita „Kleine Strolche“: Förderantrag zur Erneuerung des Außenbereichs

  Zur Vorlage · 00428-25 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen
  • 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.3
  TuS Eichlinghofen: Förderung Bau Flutlichtanlage

  Zur Vorlage · 00639-25 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
  • 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 4.2.4
  GV Zur Quelle: Antrag auf Förderung Anschaffung von Spielgeräten

  Zur Vorlage · 00457-25 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen
  • 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.5
  Fletch Bizzel/Krueger: Förderung Theaterstück DIE LÜGE

  Zur Vorlage · 00676-25 · Anregung und Beschwerde

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  Hauptdokument|2191285|2191286

  Beratungsfolge

  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
  • 20.01.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 4.2.6
  Stadtsportbund: Umwidmung/Verwendung von Restmitteln für SportMobil auf dem Hombrucher Markt

  Zur Vorlage · 00895-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.7
  KIndertagesstätte St. Clemens: Förderung Konzept

  Zur Vorlage · 01410-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Anregung und Beschwerde mit der Nummer 01410-26 beschreibt ein kultur- und sportpädagogisches Bildungsangebot für Kinder im Vorschulalter. Das Projekt nutzt Elemente der Kampf- und Bewegungskunst, um in sechs aufeinander aufbauenden Modulen Werte wie Respekt, Zusammenhalt, Regeln und Konfliktlösung zu vermitteln. Als zentrales narratives Element dient die Figur der Schildkröte „Little Bamboo“.

  Das Konzept sieht vor, dass die Module wöchentlich in den Räumlichkeiten von Kindertagesstätten oder anderen Institutionen stattfinden können, wobei die Gruppengröße auf maximal acht Kinder begrenzt ist. Die Dauer pro Einheit beträgt etwa 90 Minuten. Durch Rollenspiele, Geschichten und Bewegung werden die Teilnehmenden dazu angehalten, soziale Kompetenzen wie Selbstbehauptung und Achtsamkeit zu entwickeln. Ein Ziel des Programms ist die Ausbildung der Kinder zu Streitschlichtern innerhalb ihrer Gruppe.

  Die Durchführung kann als reguläres Angebot oder als Ferienprogramm gestaltet werden. Die Inhalte können nach Bedarf mit den pädagogischen Fachkräften der Einrichtungen abgestimmt werden, wobei auch die Einbindung der Eltern sowie die Nutzung von Methodenmaterial zur Vertiefung der Themen vorgesehen sind. Zur Finanzierung des Projekts und zur Sicherstellung der Zugänglichkeit für verschiedene Organisationen werden alternative Finanzierungswege sowie die Suche nach Unterstützung angestrebt, um eine nachhaltige Etablierung des Angebots zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.8
  Harkort-Grundschule: Gestaltung Schulhof mit Hochbeeten

  Zur Vorlage · 01506-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.9
  Langeloh-Grundschule: Anschaffung von Forscherboxen und Gartenmaterial

  Zur Vorlage · 01504-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.10
  Gartenverein Heideblick: Förderung Neuanlage Heidebeet

  Zur Vorlage · 01556-26 · Anregung und Beschwerde

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.2.11
  Erlebt Was e. V. Finanzierung Hochbeete

  Zur Vorlage · 01725-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AG Hochbeete Hombruch/Schlaraffenband e. V. hat bei der Bezirksvertretung Hombruch eine Finanzierung für drei Teilprojekte des Vorhabens „Is(s) Hombruch – Essbarer Hombruches Marktplatz“ für das Gartenjahr 2026 beantragt. Das Projekt umfasst die Fortführung der bestehenden Hochbeete in der Domänenstraße, die Errichtung neuer Hochbeete mit Sitzgelegenheiten und Tischen auf dem Hombrucher Marktplatz sowie die Anlage eines neuen Obstgartens vor einer Friedhofsmauer als Bienenweide.

  Das Vorhaben am Marktplatz ist als Mitmachprojekt konzipiert, bei dem Schülerinnen und Schüler in die Planung, den Bau der Holzkonstruktionen und die Bepflanzung einbezogen werden sollen. Ziel ist die Schaffung eines Lern- und Begegnungsortes. Der geplante Obstgarten soll durch Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter ergänzt werden. Die Maßnahmen dienen laut Antrag der Vorbereitung auf die IGA 2027 sowie die 200-Jahr-Feier Hombruchs.

  Der beantragte Gesamtbetrag beläuft sich auf 20.000 Euro. Davon sind 1.100 Euro für die Pflege der Beete in der Domänenstraße, 15.000 Euro für die Errichtung der neuen Hochbeete und Sitzmöbel am Marktplatz sowie 3.000 Euro für den Obstgarten und 900 Euro für Vermittlungs- und Kommunikationsmaterial vorgesehen. Die Umsetzung erfolgt in Abstimmung mit dem Grünflächenamt der Stadt Dortmund. Als Eigenanteil werden umfangreiche ehrenamtliche Leistungen für die Planung und Pflege aufgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.2.12
  Nachtrag: 16.04.2026 Helene Lange Gymnasium Antrag Sporthallenausstattung

  Zur Vorlage · 01827-26 · Anregung und Beschwerde

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Gebäudemanagement des Schulzentrums Hombruch und die Schulleitung des Helene-Lange-Gymnasiums haben bei der Bezirksvertretung Hombruch die Zustimmung sowie die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die schrittweise Erneuerung der Umkleide- und Sanitärbereiche im Schulzentrum beantragt. Ziel der Maßnahmen ist die Sicherung von Hygiene, Ordnung und Funktionalität sowie die Werterhaltung der Infrastruktur. Da die Sporthallen des Zentrums auch vom Dortmunder Vereinssport genutzt werden, sollen die Maßnahmen die Nutzung durch externe Gruppen und Besucher berücksichtigen.

  Der Antrag umfasst die Anschaffung von sechs Klapprahmen für die Umkleidekabinen zur Anbringung von Hinweisen sowie die Erneuerung der Ausstattung in den Sanitärbereichen durch Seifenspender, Handtrocknungsgeräte und geschlossene Toilettenpapierhalterungen. Zudem wird ein mehrjähriges Konzept zur Erneuerung der Umkleidekabinenbänke vorgeschlagen. Aufgrund der hohen Beanspruchung sollen insgesamt 18 Bänke über einen Zeitraum von sechs Jahren in jährlichen Etappen von jeweils drei Stück ersetzt werden.

  Die kalkulierten Kosten für die unmittelbaren Anschaffungen der Rahmen und Sanitärarmaturen belaufen sich auf etwa 1.470 Euro, wobei die Kosten für die Trocknungsgeräte noch zu ermitteln sind. Für die schrittweise Erneuerung der Sitzbänke werden jährlich etwa 3.000 Euro veranschlagt. Die zeitliche Umsetzung der Maßnahmen kann dabei an die jeweilige Haushaltslage angepasst werden.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3
  Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.3.1
  Sicherung des Fußweges Spissenagelstraße durch Abpfostung

  Zur Vorlage · 00796-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen
  • 23.01.2026 · 5. Sitzung des Seniorenbeirates

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5
  Anträge der Fraktionen
• 5.1
  Gemeinsame Anträge der Fraktionen
• 5.1.1
  Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD B90/Die Grünen Die Linke: Umfeld Bahnhof Kirchhörde

  Zur Vorlage · 01162-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Hombruch für die Sitzung am 3. März 2026 eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Untersuchung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für Fußgänger im Bereich der Olpketalstraße, der Hagener Straße sowie am Bahnhof Kirchhörde.

  Die Verwaltung wird aufgefordert zu prüfen, ob die Überquerung der Olpketalstraße auf Höhe der Einmündung in die Hagener Straße durch die Installation einer Fußgängerampel oder die Markierung eines Zebrastreifens sicherer gestaltet werden kann. Des Weiteren wird die Errichtung eines Gehweges auf der westlichen Straßenseite der Hagener Straße zwischen der neu errichteten Bahnbrücke und der Einmündung Bozener Straße angefragt. Ziel dieser Maßnahme soll die Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Bahnhof Kirchhörde sein.

  In der Begründung des Antrags wird auf das hohe Verkehrsaufkommen an der Kreuzung Olpketalstraße, Hagener Straße und Hollmannstraße verwiesen. Da dieser Übergang häufig von Schulkinder sowie älteren Menschen genutzt wird, wird die Notwendigkeit einer Verbesserung angeführt. Zudem wird darauf hingewiesen, dass der Bahnhof Kirchhörde von nördlicher Richtung aus derzeit nur über Umwege zu Fuß erreichbar ist, da im betreffenden Bereich auf der westlichen Seite der Hagener Straße aktuell kein Gehweg existiert.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen
  • 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.1.2
  Mitteilung des Bezirksbürgermeisters: Bürgersprechstunde

  Zur Vorlage · 01467-26 · Mitteilung Bezirksbürgermeister*in

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der ersten Bezirksbürgermeistersprechstunde auf dem Marktplatz in Hombruch am 21. Februar 2026 wurden verschiedene Anliegen der Bürgerinnen und Bürger an die Bezirksvertretung Hombruch herangetragen. Die Bezirksvertretung wird gebeten, die folgenden Anträge zur Bearbeitung an die Stadtverwaltung weiterzuleiten.

  Im Bereich des Fußgängertunnels zwischen der Hugo-Siekmann-Straße und dem Einkaufszentrum Löttringhausen wird die Behebung einer defekten Regenrinnenabdeckung gefordert, die eine Baustellenabsperrung an einem Treppenabgang verursacht. Bezüglich der DSW-Haltestellen an der Straße „Am Hombruchsfeld“ werden die Aufstellung von Überdachungen, die Fertigstellung eines Fahrplanaufstellers sowie die Installation eines Müllebers beantragt. Zudem wird eine Überprüfung der Straßenbeleuchtung in der Steinäckerstraße zwischen dem Gemeindehaus und dem Marktplatz angefordert.

  Ein weiterer Punkt betrifft die Überprüfung von Lkw-Motorenlärm und möglichen Umweltschäden auf einem Firmengelände an der Straße Bunte Bank in Kruckel. In der Ginsterstraße soll die Möglichkeit einer Einbahnstraßenregelung geprüft werden. Zur Sicherung des Schulwegs zur Gebrüder-Grimm-Schule wird eine verstärkte Kontrolle von Parkvorgängen auf dem Gehweg sowie von Lieferverkehr in zweiter Reihe im Bereich der Harkortstraße angefragt. Schließlich wird eine Überprüfung der Ampelschaltungen an den Kreuzungen Zillestraße/Stockumer Straße und Mergelteichstraße/Hagener Straße bezüglich der Grünphasen für Fußgänger beantragt.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.1.3
  Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD B90/Die Grünen Die Linke: Harkortstraße

  Zur Vorlage · 01745-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben in der Bezirksvertretung Hombruch einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 28. April 2026 eingebracht. Das Ziel des Antrags ist die Umgestaltung der Harkortstraße im Abschnitt zwischen der Singerhoffstraße und der Deutsch-Luxemburger-Straße, um das Stadtbezirkszentrum Hombruch zu attraktiver zu gestalten.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung der Stadt Dortmund, in diesem Bereich einen verkehrsberuhigten Bereich einzurichten. Dabei soll der motorisierte Individualverkehr und der Fußgängerverkehr gleichberechtigt nebeneinander agieren können. Ergänzend dazu sollen Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität umgesetzt werden. Dazu gehören die Installation von modernem und zusätzlichem Sitzmobiliar, straßenbegleitende Begrünungen, Blumenpflanzungen sowie Entsiegelungen.

  Als Begründung wird angeführt, dass die Erweiterung des Bereichs die Kundenfrequenz für den Einzelhandel und die Dienstleister erhöhen und die Einrichtung von Kulturangeboten unterstützen soll. Zudem wird auf positive mikroklimatische Effekte durch die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit und die Begrünung verwiesen. Die Fraktionen weisen darauf hin, dass für die Umsetzung der Maßnahmen entsprechende Mittel im Haushalt zur Verfügung stehen. Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung zudem um eine Berichtserstattung zum Planungs- und Umsetzungsstand in der Sitzung am 16. Juni 2026.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
• 5.1.4
  Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD Bündnis90/Die Grünen Die Linke: Löttringhauser Straße

  Zur Vorlage · 01746-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben in der Bezirksvertretung Hombruch einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 28. April 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Prüfung von Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger auf der Löttringhauser Straße im Bereich des Freibades Froschloch.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung zu untersuchen, wie durch die Installation einer Bedarfsampel für Fußgänger oder eines Zebrastreifens ein sichereres Überqueren der Straße gewährleistet werden kann. Als Begründung wird angeführt, dass der Übergang an Tagen mit hoher Auslastung von etwa 5.000 Personen genutzt werde. Zudem nutzen Kinder auf ihrem Schulweg die Löttringhauser Straße, was ohne zusätzliche Sicherungsmaßnahmen als problematisch dargestellt wird.

  Der Antrag weist darauf hin, dass die Löttringhauser Straße eine Hauptverkehrsverbindung darstellt, die Interessen der motorisierten Verkehrsteilnehmer neben der Sicherheit der Fußgänger berücksichtigt werden müssten. Laut den Antragstellern greifen die bereits umgesetzten straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen nicht ausreichend, um die Sicherheit zu gewährleisten oder ein rücksichtsloses Fahrverhalten zu verhindern. Eine Herausnahme der Straße aus dem Vorbehaltsnetz sei durch die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.1.5
  Gemeinsamer Antrag Fraktionen SPD B90/Die Grünen Die Linke: Marktplatz

  Zur Vorlage · 01747-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben in der Bezirksvertretung Hombruch einen Antrag zur Neugestaltung und Aufwertung des Marktplatzes Hombruch gestellt. Ziel der Initiative ist es, die Aufenthaltsqualität im Stadtbezirkszentrum zu steigern und die Besucherfrequenz zu erhöhen.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung der Stadt Dortmund, verschiedene Maßnahmen zur Attraktivierung umzusetzen. Dazu gehören die Aufstellung von smarten Solarbänken, das Anlegen von Hochbeeten sowie die Schaffung von Sitzgelegenheiten mit Tischen entlang der Friedhofsmauer. Zur Verbesserung des Mikroklimas werden die Begrünung von Wänden, die Installation von Sonnensegeln sowie der Einbau eines ebenerdigen Wasserspiels vorgeschlagen. Zudem wird die Modernisierung oder der Ersatz von Spielgeräten sowie die Einrichtung eines öffentlichen, smarten Spielschranks für Kinder angestrebt.

  Die Verwaltung wird aufgefordert, die Maßnahmen gestalterisch so abzustimmen, dass der Marktplatz als Ort der Begegnung und des Handels erhalten bleibt. Dabei sollen Nachteile für Marktbeschicker, das umliegende Gewerbe, soziale Einrichtungen und die Wohnbevölkerung ausgeschlossen werden. Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung um eine Berichterstattung zum Planungs- und Umsetzungsstand in der Sitzung am 16. Juni 2026, zu der auch Vertreter des Tiefbauamtes, des Marktmeisters und der Feuerwehr eingeladen werden sollen.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.1.6
  Gemeinsamer Antrag Fraktionen CDU SPD B90/Die Grünen: Verwendung der Haushaltsmittel 2026

  Zur Vorlage · 01787-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD in der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch haben einen gemeinsamen Antrag zur Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2025 vorgelegt. Der Antrag umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen, die sowohl konsumtive als auch investive Mittel beanspruchen.

  Im Bereich der konsumtiven Haushaltsmittel sieht der Vorschlag Mittel für verschiedene soziale, kulturelle und infrastrukturelle Projekte vor. Dazu gehören unter anderem die Finanzierung des Jahresfestes Jugend Hombruch sowie ein Budget für Maßnahmen des Jugendforums. Im Bereich der Infrastruktur werden Mittel für die Beseitigung von Graffiti, die Instandsetzung von Geh-, Rad- und Fahrbahnen, die Schaffung barrierefreier Übergänge sowie für Tunnelreinigungen und Beschilderungen beantragt. Weitere Mittel sind für die Renovierung der Dachkuppel eines Jugendfreizehnzentrums, den Anstrich der Grundschule Ostenberg sowie für die Erneuerung der Ausstattung in den Sanitärbereichen und Umkleideräumen des Schulzentrums vorgesehen. Auch die Gestaltung des Marktplatzes und die Förderung von kulturellen Einrichtungen wie dem Bürgerzentrum oder dem Verein „Zur Quelle“ sind Bestandteil des Antrags.

  Auf der investiven Seite sieht der Antrag die Planung und Ausstattung der Harkortstraße sowie den Aufbau eines Generationenparks an der Olpketalschule vor. Für die verbleibenden Haushaltsmittel wird eine Belegung in einer der folgenden Sitzungen angestrebt.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2
  Anträge CDU-Fraktion
• 5.2.1.1
  Einrichtung eines Bürgerbudgets für mehr Bürgerbeteiligung

  Zur Vorlage · 00328-25 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen
  • 02.12.2025 · 2. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.2.1.2
  dazu: Einrichtung eines Bürgerbudgets für mehr Bürgerbeteiligung; Stellungnahme des Rechtsamtes

  Zur Vorlage · 00328-25/2 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Vorlage 00328-25/2 die rechtliche Zulässigkeit der Einrichtung eines Bürgerbudgets im Stadtbezirk Hombruch bewertet. Hintergrund der Prüfung ist ein Antrag der Bezirksvertretung Hombruch aus dem Dezember 2025, die rechtliche Grundlage für ein solches Bürgerbudget in einem Pilotzeitraum von vier Haushaltsjahren zu untersuchen.

  Nach Einschätzung des Rechtsamtes ist die Einführung von Bürgerbudgets kommunalrechtlich grundsätzlich zulässig, auch wenn die Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen keine explizite Regelung hierzu enthält. Die Verwaltung verweist auf die Praxis in anderen nordrhein-westfälischen Kommunen. Für die Umsetzung müssen jedoch bestimmte rechtliche Rahmenbedingungen gewahrt bleiben. So dürfen die gesetzlichen Entscheidungszuständigkeiten der kommunalen Gremien nicht beeinträchtigt werden und die Haushaltsgrundsätze der Wirtschaftlichkeit, Effizienz und Sparsamkeit müssen eingehalten werden. Zudem müssen die vorgeschlagenen Maßnahmen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallen.

  Für die praktische Umsetzung werden folgende Voraussetzungen genannt: Die Bezirksvertretung muss zunächst beschließen, einen Teil ihrer Haushaltsmittel für das Bürgerbudget bereitzustellen. Die Bürgerinnen und Bürger sind vorab darüber zu informieren, dass nur Vorschläge innerhalb der Zuständigkeit der Bezirksvertretung berücksichtigt werden können. Die Verwaltung soll die eingereichten Ideen auf ihre rechtliche Zulässigkeit, Umsetzbarkeit und Haushaltskonformität prüfen. Ein Ergebnis der Bürgerbeteiligung ist rechtlich nicht bindend; die endgültige Entscheidung über die Verwendung der Mittel obliegt der Bezirksvertretung. Bei Einhaltung dieser Vorgaben bestehen laut Rechtsamt keine rechtlichen Bedenken gegen die Einrichtung.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.2.2
  CDU-Fraktion: Zeitlich begrenztes Parken auf der Strasse am Beilstück vor den Hausnummern 32 bis 36

  Zur Vorlage · 01638-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion Hombruch hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Hombruch für die Sitzung am 28. April 2026 eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Einrichtung einer Zone für zeitlich begrenztes Parken in der Straße „Am Beilstück“, konkret im Bereich vor den Hausnummern 32 bis 36.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung die Parkdauer auf eine Stunde beschränkt, und zwar werktags im Zeitraum von 7:30 Uhr bis 18:30 Uhr. Hierfür sollen die entsprechenden Verkehrszeichen 314 mit den Zusatzzeichen 1040-32 und 1042-31 verwendet werden.

  Als Begründung für diesen Antrag führt die Fraktion an, dass es durch eine Zunahme von Langzeitparkplätzen im Bereich vor einer Bäckerei zu Behinderungen komme, die insbesondere in den Morgenstunden auftreten. Die Bezirksvertretung wird gebeten, die Einrichtung dieser Parkzone entsprechend dem Antrag zu beschließen.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2.3
  CDU-Fraktion: Fahrradreparaturstation auf dem Rad- und Fußweg _Rheinischer Esel_

  Zur Vorlage · 01639-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion Hombruch hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Hombruch für die Sitzung am 28. April 2026 eingereicht. Gegenstand des Antrags ist die Prüfung und zeitnahe Umsetzung einer öffentlich zugänglichen Fahrradreparaturstation auf dem Rad- und Fußweg „Rheinischer Esel“, konkret im Bereich der Auffahrt am Silberknapp.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Station wetterfest und vandalismussicher gestaltet sein soll. Zur Ausstattung der Anlage sollen eine Luftpumpe mit Manometer für gängige Ventilarten, ein Werkzeugset mit Standardwerkzeugen wie Inbusschlüsseln, Schraubendrehern und Maulschlüsseln sowie eine Vorrichtung zum Aufhängen von Fahrrädern gehören.

  Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der hohen Nutzungsintensität des Radweges „Rheinischer Esel“ durch Pendler und Freizeitradler als wichtige Verbindung zwischen Dortmund und Witten. Da auf dem Dortmunder Abschnitt des Weges derzeit keine Möglichkeiten für kleinere Reparaturen bestehen, könnten Pannen wie ein platter Reifen oder lose Schrauben durch eine solche Station behoben werden. Die Einrichtung soll die Attraktivität des Radverkehrs sowie die Aufenthaltsqualität entlang der Strecke steigern und die Umsetzung der Verkehrswende im Bezirk unterstützen. Die Verwaltung wird gebeten, die Realisierung der Anlage zu prüfen und die notwendigen Schritte einzuleiten.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 5.2.4
  CDU-Fraktion:Mehrfachsporthalle im Schulzentrum Renninghausen - priorisierte Planung und Umsetzung

  Zur Vorlage · 01640-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in Hombruch hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung eingereicht, der die priorisierte Planung und Umsetzung der Mehrfachsporthalle im Schulzentrum Renninghausen zum Gegenstand hat. Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, das Bauvorhaben unter der Projektnummer 6520003080 unabhängig von der Baumaßnahme an der Gesamtschule Brünninghausen zu planen und eine Umsetzung ab dem Jahr 2028 anzustreben.

  Nach Angaben der Fraktion besteht für das Helene-Lange Gymnasium, die Robert-Koch-Realschule und die Schubert-Grundschule ein Bedarf an der Sporthalle, der zudem bis zur Fertigstellung einer eigenen Halle für die Gesamtschule Brünninghausen fortbesteht. Die Fraktion verweist darauf, dass das Schulverwaltungsamt bereits im November 2018 einen dringenden Neubaubedarf festgestellt habe. Zwar war ein Start des Planungs- und Ausführungszeitraums für das vierte Quartal 2020 vorgesehen, die Maßnahme wurde jedoch aufgrund der Berücksichtigung zusätzlichen Raumbedarfs zurückgestellt.

  Die Antragstellerin begründet die Forderung nach einer beschleunigten Umsetzung mit der aktuellen Situation im Schulzentrum, insbesondere durch die Rückführung zu G9 und die Erweiterung der Jahrgangsstufen am Gymnasium. Laut Antrag ist der Bedarf seit dem Schuljahr 2025/26 akut. Die Fraktion bemängelt, dass nach dem aktuellen Jahresplan der Verwaltung eine Fertigstellung der Sporthalle erst für das Jahr 2035 vorgesehen ist.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.2.5
  CDU-Fraktion: Umgestaltung der Uni-Süd-Tangente bei Grossveranstaltungen

  Zur Vorlage · 01693-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion Hombruch hat einen Antrag zur Behandlung in der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Umgestaltung der Uni-Süd-Tangente im Bereich zwischen der Stockumer Straße/Steinsweg und dem nördlichen Wendepunkt, um Parkraum zu schaffen und die Infrastruktur bei Großveranstaltungen zu verbessern.

  Die Fraktion schlägt vor, die bestehenden zwei Fahrbahnen pro Richtung auf jeweils eine Fahrbahn zu reduzieren. Die dadurch freiwerdenden Flächen sowie die vorhandenen Mehrzweckstreifen sollen in Parkflächen im 45-Grad-Winkel umgewandelt werden. Zur Sicherung des Wendepunkts sollen Findlinge eingesetzt werden, um das Parken in Kurvenbereichen zu unterbinden und den Verkehrsfluss zu gewährleisten. Zudem sollen zwei neue Haltestellen für die DSW21 mit entsprechender Ausstattung eingerichtet werden.

  Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Verhandlung mit der DSW21 über die Einrichtung eines Shuttle-Dienstes an Spieltagen des BVB sowie bei Veranstaltungen in den Westfalenhallen. Zur Steuerung des Verkehrs wird eine umfassende Beschilderung sowie ein System zur Lenkung des Parksuchverkehrs in Richtung Universitätsstraße angestrebt. Durch die formelle Ausweisung der Flächen soll zudem die ordnungsbehördliche Überwachung gegenüber Falschparkern und dauerhaft abgestellten LKW ermöglicht werden. Die Begründung führt an, dass die Maßnahme den Parkdruck durch die Erweiterungen im Stadion Rote Erde und in den Westfalenhallen abfedern und gleichzeitig die angrenzenden Wohngebiete entlasten soll.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 5.3
  Anträge SPD-Fraktion
• 5.3.1
  SPD-Fraktion: Tempo 50 km/h auf Hagener Straße

  Zur Vorlage · 01723-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch hat beantragt, die Hagener Straße (L684) in südlicher Fahrtrichtung ab der Hellerstraße einheitlich mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h zu befahren. Der Antrag sieht vor, die aktuelle Geschwindigkeitsanhebung auf 70 km/h für den etwa 300 Meter langen bergauf führenden Abschnitt aufzuheben.

  Als Begründung führt die Fraktion an, dass auf diesem Teilstück aufgrund von häufigem Wildwechsel vermehrt Unfälle mit Wildtieren auftreten. Nach Informationen des Jagdausübungsberechtigten geschieht dies unter anderem infolge der höheren Geschwindigkeit. Da für den Gegenverkehr in der Gegenrichtung bereits eine Begrenzung auf 50 km/h gilt, wird die Anordnung einer einheitlichen Geschwindigkeit als Maßnahme zur Reduzierung der Unfallgefahr und zur Förderung eines gleichmäßigen Verkehrsflusses angeführt. Die Verwaltung der Stadt Dortmund wird durch den Antrag gebeten, die entsprechende Geschwindigkeitsbegrenzung anzuordnen.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3.2
  SPD-Fraktion: Verbesserter Schienenersatzverkehr an den S-Bahnhaltepunkten Dortmund-Barop und Dortmund-Kruckel

  Zur Vorlage · 01743-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch hat einen Antrag gestellt, der eine Verbesserung des Schienenersatzverkehrs an den S-Bahnhaltepunkten Dortmund-Barop und Dortmund-Kruckel zum Gegenstand hat. Die Fraktion bittet den Bezirksbürgermeister um Beratung und Beschlussfassung des Antrags in der nächsten Sitzung.

  Die Verwaltung der Stadt Dortmund soll dazu angehalten werden, bei der DB InfraGO AG sowie beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) eine optimierte digitale und analoge Kundeninformation zu erwirken. Ziel ist es, den Standort der Bushaltestelle „Föbusweg“ für den Schienenersatzverkehr am Haltepunkt Dortmund-Barop verständlicher zu kommunizieren. Hintergrund ist die Information, dass die Haltestelle etwa 500 Meter westlich des Bahnhofs liegt und die Nähe zur Haltestelle „DO-Barop S“ zu Unklarheiten bei der Nutzung führen kann.

  Des Weiteren wird die Verwaltung gebeten, in Abstimmung mit dem VRR bei der DB Regio NRW auf die Realisierung eines stabilen und realistischen Ersatzfahrplans für die S-Bahnlinie 5 einzuwirken. Dies soll sowohl die Haltepunkte Dortmund-Barop als auch Dortmund-Kruckel betreffen. Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit den Erfahrungen aus Baustellenunterbrechungen der Linie zwischen November 2025 und März 2026, bei denen es zu kurzfristigen Ausfällen und Kommunikationsschwierigkeiten kam.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.4
  Anträge Fraktion B90/Die Grünen
• 5.4.1
  B90/Die Grünen: Dialogdisplays

  Zur Vorlage · 01748-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 28. April 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Korrektur von Geschwindigkeitsanzeigetafeln in bestimmten Straßenabschnitten des Bezirks.

  Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, die Funktionsfähigkeit der betroffenen Verkehrszeichen sicherzustellen. Konkret wird die Instandsetzung oder der Austausch von Anzeigen in der Baroper Straße in Höhe der Kirche Maria Königin beantragt. Laut Antrag ist die dortige Anzeige defekt, wobei der Anzeigetext verschoben ist, was die Lesbarkeit für die Verkehrsteilnehmenden einschränkt.

  Des Weiteren wird die Bearbeitung einer Geschwindigkeitsanzeigetafel in der Straße Am Hombruchsfeld gefordert. In diesem Bereich wurde eine Tafel bereits abmontiert, während die verbleibende Anzeige eine Farbstörung aufweist. Die Verwaltung wird durch den Antrag dazu aufgefordert, die entsprechenden technischen Mängel zu beheben.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.4.2
  B90/Die Grünen: Stockumer Straße

  Zur Vorlage · 01750-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag zur Tagesordnung der Sitzung am 28. April 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Einmündung der Straße Am Hedreisch auf die Stockumer Straße.

  Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, zeitnah geeignete Maßnahmen umzusetzen, um die Sicherheit für den Radverkehr an dieser Stelle zu verbessern. Als mögliche Maßnahme wird beispielsweise die Installation eines Straßenschildes angeführt.

  Als Begründung führt die Fraktion an, dass der Radverkehr auf der Stockumer Straße in Richtung Eichlinghofen ab der Straße Am Hedreisch als Zweirichtungs-Fuß-Radweg geführt wird. Obwohl dieser Übergang bereits rot markiert ist, würden Kraftfahrzeuge, die auf die Stockumer Straße abbiegen, häufig den Bereich des Radwegs befahren. Laut Antrag kam es in diesem Bereich bereits zu Beinahe-Unfällen. Die Umsetzung der Sicherheitsmaßnahmen solle nicht erst mit der Realisierung des geplanten Radverkehrskonzepts Stockumer Straße erfolgen, sondern umgehend erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.4.3
  B90/Die Grünen: Zillestraße - Ewige Teufe

  Zur Vorlage · 01751-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hombruch hat einen Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 28. April 2026 gestellt. Gegenstand des Antrags ist die vorübergehende Sicherung des Gehwegs an der Kreuzung Zillestraße und Ewige Teufe.

  Mit dem Antrag wird die Verwaltung aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um bis zum Abschluss der laufenden Erschließungsarbeiten in der Zillestraße einen vorübergehenden und sicheren Fußweg einzurichten. Ziel dieser Maßnahme ist es, den Schulkindern den sicheren Zugang zu den umliegenden Schulen während der Bauphase zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.5
  Anträge AfD-Fraktion
• 6
  Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
• 6.1
  Überweisung: Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ – Vorgehen, Bewertung und Beteiligung der Stadtbezirke

  Zur Vorlage · 00843-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung legt im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung eine Stellungnahme zur Plakatkampagne „Stadtmarke Dortmund“ vor. Die Entwicklung der Kampagnen-Claims erfolgte durch den Fachbereich Marketing + Kommunikation in Zusammenarbeit mit einer Agentur. Grundlage der Wortspiele waren die Ergebnisse des Markenbildungsprozesses sowie die darin definierten Markenwerte wie Ehrlichkeit und Klarheit. Die Kampagne griff die Identifikation der Bevölkerung mit den einzelnen Stadtbezirken auf, um Aufmerksamkeit für das neue Corporate Design und die Website der Stadt zu generieren.

  Eine Einbindung der Stadtbezirke fand bereits im Rahmen von Workshops und Informationsveranstaltungen statt. Die Verwaltung führt die Maßnahme als gesamtstädtische Kampagne mit Bezug zu den Stadtbezirken aus, nicht als eigenständige Bezirkskampagne. Für künftige Maßnahmen mit direktem Bezug zu den Stadtbezirken wird eine Vorabinformation des Stadtbezirksmarketings in Aussicht gestellt.

  Die Kampagne zielte auf die Aktivierung der Stadtmarke ab. Die Reichweite der Out-of-Home-Medien wurde auf über 6,5 Millionen Kontakte geschätzt. In den sozialen Medien wurde ein Follower-Zuwachs von rund 1.500 Personen verzeichnet, wobei die Rückmeldungen zu etwa 63 Prozent positiv ausfielen. Nach einer durchgeführten Nullmessung zur Bekanntheit ist für das zweite Quartal 2026 eine Folgemessung geplant. Die Kampagne ist abgeschlossen, wobei eine Nachproduktion von Werbematerialien bei Bedarf möglich bleibt.

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  Hauptdokument|2201516

  Beratungsfolge

  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — überweisen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.2
  Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen

  Zur Vorlage · 01098-26 · Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen SPD und CDU haben einen gemeinsamen Antrag zur Tagesordnung des Rates der Stadt Dortmund vorgelegt, der eine Ergänzung der Geschäftsordnung für den Rat, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vorsieht. Der Antrag wurde im Wege der Dringlichkeit eingereicht.

  Die vorgeschlagene Neuregelung umfasst die Einführung des Paragrafen 24 a, der sich auf die Nutzung von mobilen Endgeräten bei der elektronischen Gremienarbeit bezieht. Demnach ist es untersagt, die von der Verwaltung bereitgestellten mobilen Endgeräte mit Aufklebern, Stickern oder ähnlichen Gegenständen zu bekleben. Für privat genutzte Endgeräte, die zur Gremienarbeit verwendet werden, sieht der Antrag vor, dass etwaige Aufkleber oder Sticker vor Sitzungsbeginn in geeigneter Weise zu verdecken sind. Ein Verstoß gegen diese Regelungen wird als Missachtung der Sitzungsordnung definiert und kann geahndet werden.

  Die Ergänzung der Geschäftsordnung soll mit der Beschlussfassung des Rates mit sofortiger Wirkung in Kraft treten. Zudem wird in dem Antrag die Erwartung formuliert, dass die Verwaltung im zweiten Quartal 2026 einen Entwurf für eine umfassende Neufassung der Geschäftsordnung vorlegt, welche die Anpassung an veränderte Gesetzesgrundlagen und die aktuelle Rechtsprechung zum Ziel hat.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — abgesetzt
  • 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 7
  Finanzen und Liegenschaften
• 8
  Kultur und Theater
• 9
  Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
• 9.1
  Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund

  Zur Vorlage · 00002-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 00002-25 behandelt die zehnte Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund. Für das Jahr 2026 wird vorgeschlagen, die Benutzungsgebühr bei 1,55 Euro pro Quadratmeter und Markttag beizubehalten. Aufgrund einer erwarteten Kostenunterdeckung von etwa 666.819 Euro im Jahr 2026 sollen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab 2027 verschiedene Alternativen zur Gebührenerhöhung geprüft werden. Diese umfassen eine stufenweise Erhöhung um 25 Prozent bis zu einer Unterdeckung von 250.000 Euro, eine stufenweise Erhöhung bis zur vollständigen Kostendeckung sowie eine unmittelbare Anhebung auf mindestens 3,01 Euro zur sofortigen Kostendeckung.

  Als konkreter Beschlussvorschlag liegt die Variante vor, die eine Erhöhung der Gebühren bis zur vollständigen Kostendeckung vorsieht. Hierbei wird eine schrittweise Steigerung um jeweils 25 Prozent in den Jahren 2027, 2028 und 2029 angestrebt, um die Kostendeckung voraussichtlich ab 2029 zu erreichen. Eine sofortige vollständige Deckung ab 2027 würde ein Entgelt von über 3,01 Euro erfordern, was Erträge von rund 1.368.018 Euro generieren würde. Eine detaillierte Kalkulation auf Basis der Werte aus dem Jahr 2025 kann erst im Laufe des Jahres 2026 erfolgen. Die Planansätze der Erträge ab dem Haushaltsjahr 2027 sollen um jährliche Mehrerträge von insgesamt 414.904,53 Euro, bestehend aus Benutzungsgebühren und Erstattungen privater Unternehmen, erhöht werden. Gleichzeitig sind die Mehraufwendungen für den Zeitraum von 2027 bis 2030, die sich zwischen 149.027,53 Euro und 229.336,13 Euro bewegen, in der Planung zu berücksichtigen.

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  Hauptdokument|2194093|2194094|2197103

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig abgelehnt
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig abgelehnt
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 30.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
  • 17.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 16.06.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
  • 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
  • 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — vertagt
  • 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — vertagt
  • 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — vertagt
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig abgelehnt
  • 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — vertagt
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — vertagt
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — mit Änderungen einstimmig empfohlen

  Ergebnis: vertagt
• 10
  Schule, Jugend und Familie
• 10.1
  Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035

  Zur Vorlage · 00778-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Dortmund plant im Rahmen der strategischen Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung für den Zeitraum 2026 bis 2035 eine Erhöhung der Versorgungsquote für Kinder unter drei Jahren. Der Rat der Stadt soll die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung beauftragen, bis zum Jahr 2035 eine Versorgungsquote von mindestens 60 % für diese Altersgruppe sicherzustellen. Damit wird das bisherige Ziel aus dem Beschluss vom März 2021, eine Quote von 50 % bis Ende 2025 zu erreichen, nach oben korrigiert.

  Die Verwaltung begründet diesen Schritt mit der gesetzlichen Verpflichtung zur Bereitstellung eines bedarfsgerechten frühkindlichen Betreuungsangebots sowie mit steigenden Bedarfen, die durch Studien des Deutschen Jugendinstituts und aktuelle Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen belegt werden. Die Planung berücksichtigt dabei Bevölkerungsprognosen sowie die Berechnung von Platzbedarf und Platzlücken.

  Für die Umsetzung der Ausbauplanung ergeben sich laut der Vorlage zusätzliche finanzielle Anforderungen im Teilergebnisplan des Jugendamtes. Während durch Elternbeiträge und Landeserträge Rückgangsraten bei den Einnahmen prognostiziert werden, steigt der Transferaufwand deutlich an. Für das Jahr 2030 wird ein jährlicher Saldo von etwa 7,2 Millionen Euro an Mehraufwendungen veranschlagt. Diese Kosten sind im aktuellen Haushaltsplan noch nicht enthalten, sollen jedoch in der Haushaltsplanung ab dem Jahr 2027 berücksichtigt werden.

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  Hauptdokument|2199296

  Beratungsfolge

  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 10.2
  Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen zum Schuljahr 2026/27

  Zur Vorlage · 01235-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes dient als Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Dortmunder Grundschulen für das Schuljahr 2026/27. Der Bericht informiert die verschiedenen Gremien, darunter den Rat der Stadt, den Schulausschuss sowie die Bezirksvertretungen, über die Ergebnisse des Anmeldezeitraums vom 16. September bis zum 15. November 2025. Stadtweit stehen 248 Schulzüge mit einem Richtwert von 5.704 bis maximal 6.681 Schulplätzen zur Verfügung. Der Bericht enthält Details zu den Kapazitäten und Anmeldeüberhängen in den Stadtbezirken Aplerbeck, Brackel, Eving, Hörde, Hombruch, Huckarde, Innenstadt-Nord, Innenstadt-Ost und Innenstadt-West.

  Im Bereich der Schulplatzplanung wird für Lütgendortmund ein Bedarf von 18 der 18 verfügbaren Schulzüge ausgewiesen. In Mengede besteht ein Bedarf von 19 Zügen bei 18 verfügbaren Kapazitäten, wobei an der Schragmüller-Grundschule eine zusätzliche Eingangsklasse gebildet wird. In Scharnhorst werden 23 von 22 verfügbaren Zügen benötigt, wobei an der Kirchderner-Grundschule und der Siegfried-Drupp-Europa-Grundschule Anmeldeüberhänge vorliegen.

  Die Kommunale Klassenrichtzahl wird auf Basis der voraussichtlichen Schülerzahl in Eingangsklassen berechnet. Für das Schuljahr 2026/27 werden 243 Eingangsklassen prognostiziert, womit die Richtzahl nicht überschritten wird. Mit Stand vom 26. Februar 2026 belaufen sich die Anmeldungen auf 5.953 Schüler. Die endgültigen Zahlen liegen nach der amtlichen Schulstatistik am 15. Oktober 2026 vor. Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Sachstandsbericht zur Kenntnis zu nehmen. Es ergeben sich keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen.

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  Hauptdokument|2204978

  Beratungsfolge

  • 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11
  Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
• 12
  Umwelt, Planen und Wohnen
• 12.1
  Planung von öffentlichen Verkehrsflächen hier: Herstellung der Erschließungsanlage „Kleiner Floraweg" in Dortmund Hombruch nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)

  Zur Vorlage · 00889-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Beschlussvorlage 00889-26 wird die Schaffung der planungsrechtlichen Grundlage für die Erschließungsanlage „Kleiner Floraweg“ in Dortmund-Hombruch beantragt. Gemäß § 125 Abs. 2 BauGB soll die nachträgliche Sicherung der Erschließungsstraße erfolgen, um eine erschließungsbeitragsrechtliche Abrechnung zu ermöglichen. Die geplante Anlage umfasst eine etwa 930 Meter lange Ringstraße mit einer Fahrbahnbreite von 6,00 Metern sowie beidseitigen Gehwegen von jeweils 2,00 Metern.

  Der Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen soll den Empfehlungen der Verwaltung folgen und den Ausbau auf Basis des Straßenausbauplans beschließen. Die Kosten für den Ausbau im Zeitraum von 1975 bis 1985 beliefen sich auf rund 897.000 Euro, während für den Restausbau im Jahr 2008 Kosten in Höhe von 82.000 Euro anfielen. Fördermittel für das Vorhaben sind nicht vorgesehen. Die Beteiligung von Behörden, Trägern öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit fand im September 2025 statt.

  Das Planverfahren berücksichtigt die Grundsätze des Leitfadens zu „Gender Planning“. Zur Gewährleistung der Barrierefreiheit dient die Bauleitplanung als Ordnungsrahmen für die Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes NRW, wobei die konkrete Ausgestaltung in späteren Genehmigungsverfahren erfolgt. Eine schalltechnische Untersuchung liegt zur Einsichtnahme aus. Nach dem Beschluss wird die Planungsverwaltung das entsprechende Attestat an die Tiefbauverwaltung übermitteln, um die Abrechnung der Erschließungsbeiträge zu ermöglichen.

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  Hauptdokument|2194159|2194161|2194260|2195749

  Beratungsfolge

  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig beschlossen
  • 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12.2
  Bauleitplanung; 65. Änderung des Flächennutzungsplanes hier: I. Beschluss zur 65. Änderung des Flächennutzungsplanes – Wohnquartier am Kirchhörder Bach -; II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

  Zur Vorlage · 01346-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 01346-26 behandelt die 65. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund sowie die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung für das Bauleitplanverfahren „Wohnquartier am Kirchhörder Bach“ (Bebauungsplanentwurf Hom 262). Ziel der Planung im Stadtbezirk Hombruch ist die städtebauliche Neuordnung einer Gewerbebrache, um die Voraussetzungen für ein Wohngebiet mit etwa 460 Wohneinheiten, eine Tageseinrichtung für Kinder und einen Lebensmittelmarkt mit einer maximalen Verkaufsfläche von 1.100 Quadratmetern zu schaffen.

  Die Änderung sieht vor, im südlichen Teilbereich eine Fläche von circa 0,36 Hektar von „Wohnbaufläche“ in ein „Sondergebiet für großflächigen Handel für die Nahversorgung / Wohnen“ umzuwidmen. Im nördlichen Teilbereich von circa 0,45 Hektar soll eine „Fläche für den Gemeinbedarf“ in „Wohnbaufläche“ umgewandelt werden. Das Vorhaben soll mindestens 90 Prozent nahversorgungsrelevante Sortimente umfassen und entspricht den Vorgaben des Landesentwicklungsplans NRW sowie dem Masterplan Einzelhandel der Stadt Dortmund.

  Das Plangebiet liegt im Außenbereich und im räumlichen Geltungsbereich des Landschaftsplans Dortmund. Ein Verkehrsgutachten der Brilon Bondzio Weiser Ingenieurgesellschaft mbH bestätigt die ausreichende Kapazität des Straßennetzes. Für die Verfahren wird die Erstellung eines gemeinsamen Umweltberichts sowie eine zweiwöchige Internetveröffentlichung und ein Aushang im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit empfohlen. Die Verfahren sollen als Parallelverfahren zusammengeführt werden. Es entstehen keine personellen oder finanziellen Auswirkungen oder Förderbedarfe.

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  Hauptdokument|2202643|2202644

  Beratungsfolge

  • 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig beschlossen
  • 29.04.2026 · 4. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 13
  Bauen und Infrastruktur
• 13.1
  Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 01091-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund hat den 19. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen mit Stand zum 31. Dezember 2025 zur Kenntnis genommen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften dokumentiert den Fortschritt bei der Beseitigung von Instandhaltungsstau zur Sicherung der Funktionalität städtischer Gebäude.

  Im Rahmen der Vorlage wurde die Aufstockung bereits bestehender Instandhaltungsrückstellungen um einen Betrag von 825.415,05 € beschlossen. Zum Stichtag belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 8.389.533,51 €, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen. Für das Jahr 2025 ergaben sich durch die Auflösung nicht mehr benötigter Rückstellungen Erträge in Höhe von 241.101,72 €, während die Zuführungen durch Neubildungen und Aufstockungen Aufwendungen von 825.415,05 € verursachten.

  Zudem wurde die Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen sowie der vorzeitige Maßnahmenbeginn bereits laufender Instandhaltungsmaßnahmen zur Kenntnis genommen. Ziel dieser Vorgehensweise ist es, Synergieeffekte bei technisch zusammenhängenden Maßnahmen zu nutzen und den Abbau des Sanierungsstaus zu beschleunigen. Die Umsetzung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen, wodurch keine personellen Auswirkungen entstehen. Die finanzielle Belastung der Ergebnisrechnung erfolgt durch die Bildung der Rückstellungen im jeweiligen Haushaltsjahr, während die Inanspruchnahme der Mittel in den Folgejahren erfolgt.

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  Hauptdokument|2202602|2202603

  Beratungsfolge

  • 11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig beschlossen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
  • 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
  • 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
  • 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
  • 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.2
  Beabsichtigte Teileinziehung der Straße An der Margarethenkapelle

  Zur Vorlage · 01225-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch beabsichtigt, das Teileinziehungsverfahren für die Straße An der Margarethenkapelle einzuleiten. Ziel der Maßnahme ist die dauerhafte Einrichtung einer Schulstraße, die den allgemeinen Kraftfahrzeugverkehr an den Wochentagen von Montag bis Freitag – außerhalb der Schulferien – im Zeitraum von 14:45 Uhr bis 16:15 Uhr ausschließt. In dieser Zeitspanne soll die betroffene Verkehrsfläche ausschließlich dem Fuß- und Radverkehr vorbehalten sein. Ausnahmen für Anwohnende sind nach den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung über eine entsprechende Ausnahmegenehmigung möglich.

  Die Grundlage für diesen Beschluss bildet das Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltung führt an, dass ein vorangegangener Verkehrsversuch sowie eine anschließende Evaluierung gezeigt haben, dass temporäre Sperrungen des Straßenraums vor Schulen die Verkehrszahlen reduzieren und die Verkehrssicherheit erhöhen können. Da die Straße An der Margarethenkapelle derzeit als Gemeindestraße ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs gewidmet ist, ist für die dauerhafte Änderung der Nutzungsart ein formaler Akt der Teileinziehung erforderlich.

  Die Umsetzung der Maßnahme erfolgt durch das vorhandene Personal des Tiefbauamtes, wobei keine finanziellen Auswirkungen oder Klimarelevanz entstehen. Nach der Bekanntmachung des Beschlusses und dem Ablauf einer dreimonatigen Einwendungsfrist kann die Maßnahme durch einen erneuten Beschluss der Bezirksvertretung verfügt werden.

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  Hauptdokument|2204160

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.3
  Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 01408-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der 20. Sachstandsbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zum Stichtag 31. Dezember 2025 befasst sich mit der Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen. Der Rat der Stadt soll den Bericht sowie die Bildung einer neuen Brandschutzrückstellung in Höhe von 57.705,00 Euro für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch zur Kenntnis nehmen. Zudem ist die Aufstockung einer bestehenden Rückstellung für das Objekt BK Hacheney um 7.958,99 Euro vorgesehen. Für das Bürogebäude Freistuhl 7 verbleiben Rückstellungsbeträge in Höhe von 16.088,08 Euro, die ergebniswirksam aufgelöst werden.

  Zum Stichtag beläuft sich das Rückstellungsvolumen für zehn in Bearbeitung befindliche Maßnahmen auf insgesamt 2.648.873,51 Euro. Im Bereich der brandschutztechnischen Verkehrssicherung stehen 502.714,00 Euro zur Verfügung, wobei im Haushaltsjahr 2025 bereits Aufwendungen in Höhe von 67.156,05 Euro angefallen sind. Die Finanzierung erfolgt über bestehende Strukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Maßnahmen dienen dem Werterhalt städtischer Gebäude, wobei eine Abweichung von der Geschäftsanweisung zur Ablauforganisation bei Hochbaumaßnahmen zur Effizienzsteigerung vorgesehen ist.

  Im Bereich der Projektentwicklung des Fachbereichs Liegenschaften wurden Sofortmaßnahmen zur Betriebssicherung umgesetzt. Für das Westfalenkolleg ist die Standortsuche noch nicht abgeschlossen; ein Planungsauftrag ist für Februar 2027 vorgesehen, wobei vor der Übergabe an die Städtische Immobilienwirtschaft ein Grundsatzbeschluss erforderlich ist. Im Fritz-Henßler-Haus steht eine Brandschutzsanierung für den vom Fritz-Henßler Berufskolleg genutzten Gebäudeteil noch aus. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Dezember 2026 vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument|2204919|2205160|2205909|2206086

  Beratungsfolge

  • 11.06.2026 · 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 5. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 28.05.2026 · 4. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
  • 21.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst — zur Kenntnis genommen
  • 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
  • 12.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 06.05.2026 · 4.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
  • 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
  • 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13.4
  Einfaches Parkleitsystem Zoo, Baubeschluss

  Zur Vorlage · 01313-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Hombruch hat den Bau eines einfachen Parkleitsystems für den Bereich des Zoos beschlossen. Ziel der Maßnahme ist es, den Parksuchverkehr im Umfeld des Parkplatzes an der Mergelteichstraße an besuchsreichen Tagen zu reduzieren. Das Gesamtinvestitionsvolumen beläuft sich auf 150.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt über das Budget des Tiefbauamtes. Für das Haushaltsjahr 2027 wird eine Belastung der Ergebnisrechnung in Höhe von 42.000 Euro erwartet.

  Die Planung sieht eine Vereinfachung gegenüber früheren Entwürfen vor, um die Kosten zu senken. Anstelle von aufwendigen LED-Matrixanzeigen oder Schrankenanlagen soll eine statische Beschilderung mit integrierten roten Belegungsanzeigen zum Einsatz kommen. Diese Anzeigen können durch das Parkplatzpersonal per Fernsteuerung über LTE aktiviert werden, sobald der Parkplatz an der Mergelteichstraße ausgelastet ist. Eine zusätzliche Beschilderung für den Parkplatz an der Zillestraße ist nicht vorgesehen.

  Die Umsetzung erfolgt mit dem vorhandenen Personal des Tiefbauamtes. Sollte sich das Investitionsvolumen um mehr als 250.000 Euro erhöhen, muss der Beschluss erneut durch die Bezirksvertretung erfolgen. Klimatische Auswirkungen werden aufgrund der Nutzung bestehender Flächen nicht erwartet. Fördermittel stehen für das Vorhaben derzeit nicht zur Verfügung.

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  Hauptdokument|2206395

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig abgelehnt

  Ergebnis: einstimmig abgelehnt
• 14
  Wirtschaftsförderung
• 15
  Personal und Dortmunder Systemhaus
• 16
  Anfragen und Beantwortung von Anfragen
• 16.1
  Beantwortung von Anfragen
• 16.1.1
  Sachstand zur Bebauung in Löttringhausen "ehemaliges Gemeindezentrum St. Norbert" hier: Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2025 (DS-Nr.: 00300-25)

  Zur Vorlage · 00300-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Sachstand der Bebauung auf dem Gelände des ehemaligen Gemeindezentrums St. Norbert in Löttringhausen auf die Anfrage der CDU-Fraktion reagiert. Das Bauvorhaben befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Hom 124, welcher die Fläche für Gemeinbedarf festsetzt. Die geplante Entwicklung sieht eine Nutzungsmischung vor, die eine Tageseinrichtung für Kinder, Tagespflege sowie besondere Wohnformen umfasst.

  Das städtebauliche Konzept befindet sich derzeit in der Abstimmung. Das Stadtplanungs- und Bauordnungsamt hat hierzu bereits mehrere Gespräche mit dem zuständigen Architekturbüro geführt. Eine Vorstellung des Konzepts vor dem Gestaltungsbeirat der Stadt Dortmund ist für die Sitzung am 26. Februar 2026 vorgesehen.

  Für die Umsetzung des geplanten Nutzungsspektrums ist eine Befreiung von der im Bebauungsplan festgelegten Art der Nutzung erforderlich. Zudem müssen planungs- und bauordnungsrechtliche Belange auf Basis des weiter auszuarbeitenden Entwicklungskonzepts geprüft werden, um die Einhaltung städtebaulicher Gesichtspunkte sowie die Übereinstimmung mit dem Baugesetzbuch zu untersuchen. Dabei ist auch die Möglichkeit einer Umsetzung über das Verfahren des Bauturbos zu prüfen, sofern die entsprechenden Voraussetzungen erfüllt sind. Da der Abstimmungsprozess noch nicht abgeschlossen ist und das Antragsverfahren noch aussteht, kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage über einen möglichen Baubeginn getroffen werden.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.1.2
  Sachstand der Entwicklung der Bebauung des ehemaligen Telekom-Geländes (Hom 262) an der Hagener Straße hier: Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion (DS-Nr.: 00722-26)

  Zur Vorlage · 00722-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Sachstand der Bebauung des ehemaligen Telekom-Geländes an der Hagener Straße Informationen zur weiteren Entwicklung des Wohnquartiers am Kirchhörder Bach vorgelegt. Die Vorlage dient der Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich des Projekts Hom 262.

  Der aktuelle Stand des städtebaulichen Konzepts wurde bereits in einer früheren Informationsvorlage erläutert und im Juni 2025 von der Bezirksvertretung Hombruch zur Kenntnis genommen. Derzeit werden gutachterliche Untersuchungen durchgeführt. Zudem bereitet die zuständige Fachabteilung die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch vor, deren Durchführung für das erste Quartal 2026 vorgesehen ist.

  Da die Ansiedlung eines Lebensmittelmarktes auf dem Gelände geplant ist, wird eine Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich. Der Beschluss über diese Änderung des Flächennutzungsplanes soll voraussichtlich im zweiten Quartal 2026 erfolgen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.1.3
  Sachstand zur Bebauung in Hombruch "ehemaliges Pfarrheim St. Clemens" hier: Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.11.2025 (DS-Nr.: 00301-25)

  Zur Vorlage · 00301-25/1 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Sachstand der Bebauung auf dem Gelände der katholischen Kirchengemeinde St. Clemens in Hombruch über die aktuelle Planung informiert. Auf dem Areal im Bereich der Deutsch-Luxemburger Straße sowie der Kuntze-, Eschen- und Leostraße ist die Errichtung einer Wohnanlage mit ergänzenden sozialen Nutzungen vorgesehen. Ein entsprechendes Entwicklungskonzept wurde von der beauftragten Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft erarbeitet und bereits im Gestaltungsbeirat der Stadt Dortmund sowie in Gesprächen mit dem Stadtplanungs- und Bauordnungsamt thematisiert.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Planung ist die Frage der Integration des ehemaligen Vikariatsgebäudes in das städtebauliche Gesamtkonzept. Die Überlegungen zur wohnbaulichen Umnutzung dieses Bestandes wurden zugunsten eines Baugruppenprojektes konkretisiert. Zwischen den Vertretern der Kirchengemeinde und den Beteiligten des Baugruppenprojektes wurde vereinbart, dass eine verbindliche Rückmeldung zum Ankauf des Gebäudes erfolgen muss, um die weitere städtebauliche Entwicklung zu ermöglichen. Weitere Abstimmungsgespräche sind für das zweite Quartal 2026 geplant. Da der Abstimmungsprozess noch nicht abgeschlossen ist und das Antragsverfahren noch aussteht, kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage über einen möglichen Baubeginn getroffen werden.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2
  Anfragen
• 16.2.1
  SPD Fraktion: Anfrage Am Erlenbruch

  Zur Vorlage · 01724-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch hat die Aufnahme einer Anfrage zur Tagesordnung der Sitzung am 28. April 2026 beantragt. Gegenstand der Anfrage ist die Entwicklung der Fläche „Am Erlenbruch“ im Anschluss an die bestehende gewerbliche Bebauung.

  Hintergrund ist der Verkauf des Grundstücks „Harkortshof“ im Dezember 2020, für den eine Rückkaufklausel von maximal zwei Jahren nach Grundbesitzübergang vereinbart wurde. Die Fraktion weist darauf hin, dass trotz der verstrichenen Zeit seit dem Verkauf keine bauliche Entwicklung erkennbar ist. Zwar wurden in einem Ausschuss des Stadtrates im Februar 2025 Verzögerungen durch die Pandemie angeführt und ein Baubeginn bis Ende 2025 in Aussicht gestellt, die Fraktion bittet nun jedoch um Klärung der Gründe für erneute Verzögerungen sowie um Informationen zum geplanten Baubeginn.

  Zudem wird die Frage aufgeworfen, ob die Planungen aus dem Jahr 2020 noch der aktuellen Nachfrage entsprechen. Die Fraktion bittet darum, zu prüfen, ob dem Investor eine letzte Fristverlängerung bis zum 30. Juni 2026 einzuräumen ist, bevor die Stadt von ihrem Rückkaufsrecht Gebrauch macht. Ziel der Anfrage ist es, eine langfristige Nichtentwicklung der Fläche zu verhindern und sicherzustellen, dass der Bedarf an Gewerbeflächen im Stadtbezirk gedeckt wird.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.2
  SPD-Fraktion: Anfrage Rebhuhnweg

  Zur Vorlage · 01744-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion der Bezirksvertretung Hombruch hat beantragt, zwei Anfragen zur Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch zu setzen. Gegenstand der Anfrage ist der kombinierte Fuß- und Radweg zwischen dem Spielplatz Zaunkönig und dem Rebhuhnweg.

  Im ersten Punkt wird nach dem Zeitpunkt für die Aufstellung von mindestens zwei weiteren Mülleimern gefragt. Die Installation dieser Abfallbehälter wurde bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 16. September 2025 beschlossen.

  Der zweite Punkt der Anfrage bezieht sich auf die Gefahrensituation für die Nutzer des Wegabschnitts. Die Fraktion bittet die Verwaltung um Vorschläge für Maßnahmen, mit denen die tägliche Gefahrensituation zwischen den Nutzern des kombinierten Fuß- und Radweges aktiv entschärft werden kann. Zudem wird nach dem zu erwartenden Zeitraum für die Umsetzung solcher Maßnahmen gefragt.

  Die Begründung der Anfrage führt an, dass mit den wärmeren Jahreszeiten eine verstärkte Nutzung des Weges und damit eine zunehmende Vermüllung zu erwarten sei. Zudem wird auf die in einer vorangegangenen Vorlage skizzierte Gefahrensituation verwiesen, um durch verwaltungseitige Maßnahmen weitere Beinaheunfälle zu verhindern.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.3
  B90/Die Grünen Anfrage: Rheinischer Esel

  Zur Vorlage · 01752-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hombruch hat eine Anfrage zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 28. April 2026 eingereicht. Gegenstand der Anfrage ist die Asphaltierung von Straßenabschnitten auf dem Dortmunder Stadtgebiet, beispielhaft am sogenannten Rheinischen Esel. Auf diesem Wegabschnitt befindet sich ein etwa 500 Meter langer Bereich, der derzeit nicht asphaltiert ist.

  Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, zu der Frage Stellung zu beziehen, welche Straßenabschnitte in Hombruch durch Naturschutzgebiete führen. Zudem wird gefragt, ob bei der künftigen Erneuerung dieser Straßenabschnitte weiterhin eine wassergebundene Decke zum Einsatz kommen wird. Sollte die Verwaltung die Verwendung wassergebundener Decken ablehnen, bittet die Fraktion um eine Einschätzung zur Barrierewirkung für Flora und Fauna. Hierbei wird ein Vergleich zwischen der Barrierewirkung einer etwa 30 Meter breiten Autobahn bzw. einer etwa 6 Meter breiten kommunalen Straße und der Wirkung eines etwa 3 Meter breiten Rad- und Gehwegs angefordert.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 16.2.4
  B90/Die Grünen Anfrage: Vorbehaltsnetz

  Zur Vorlage · 01753-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Hombruch hat eine Anfrage zur Behandlung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 28. April 2026 eingereicht. Gegenstand der Anfrage sind die Straßen des Vorbehaltsnetzes der Stadt Dortmund innerhalb des Gebiets der Bezirksvertretung Hombruch. Das Vorbehaltsnetz bildet das Hauptgerüst des Straßennetzes für den Kfz-Durchgangsverkehr in Dortmund, wobei auf diesen Strecken üblicherweise eine Geschwindigkeit von 50 km/h gilt.

  Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, zu klären, ob auf diesen Straßen im Bereich Hombruch Tempo-30-Zonen eingerichtet sind. Sollte dies der Fall sein, wird um eine detaillierte Angabe der entsprechenden Standorte sowie der jeweiligen Länge dieser Abschnitte gebeten. Darüber hinaus stellt die Anfrage die Frage nach den notwendigen Rahmenbedingungen, die für eine Ausweitung von Tempo-30-Abschnitten im Vorbehaltsnetz erforderlich sind.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17
  Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
• 17.1
  Abschlussberichte/Sachstandsberichte der letzten Monate

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17.2
  Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation an EWIGE TEUFE; Protokoll des Ortstermins am 09.03.2026

  Zur Vorlage · 00927-26/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilung der Gremiengeschäftsführung zur Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch informiert über den aktuellen Stand der Verkehrssituation im Bereich der Neubausiedlung Ewige Teufe. Im Rahmen des geplanten Endausbaus sollen eine Linksabbieger sowie Fuß- und Radwegeverbindungen zur Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Gotthelfstraße und zum Generationenweg realisiert werden. Die entsprechenden Verträge mit Straßen.NRW wurden geschlossen, sodass die Umsetzung der Maßnahmen nun möglich ist. Die Ausschreibung der Bauarbeiten erfolgt derzeit, wobei der Baubeginn nach dem Ende der Haushaltssperre am 31. März 2026 von den Kapazitäten der ausführenden Firma abhängt. In diesem Zuge sollen auch die Straßenmarkierungen erneuert werden.

  Bezüglich der Zillestraße wird klargestellt, dass der Bereich zwischen dem Gebiet Ewige Teufe und dem Schulgelände aufgrund einer unterirdischen Gasleitung als Gasweg dient und nicht bebaut werden kann. Die Verwaltung prüft die Möglichkeit, diesen Weg durch Befestigung und Rückschnitt von Bäumen als sicheren Fußweg nutzbar zu machen. Eine zusätzliche Abbiegemöglichkeit Richtung Hagener Straße ist derzeit nicht vorgesehen, da die Polizei vor Gefahren durch diese Verkehrsführung gewarnt hat.

  Zudem wurde die Problematik eines unbefestigten Zuwegs zur Zillestraße thematisiert, für den die Verwaltung kurzfristig die Auffüllung mit Schotter durch den Straßenmeister in Aussicht stellt. Um die Sicherheit auf dem Radweg zwischen der Hagener Straße und der Kreuzung Am Hombruchsfeld zu erhöhen, prüft das Tiefbauamt bei Verzögerungen der Bauarbeiten vorläufige Markierungen sowie die erneute Prüfung der Linksabbiegung.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17.3
  Hombruch: Ergebnis des Jugendforums - Anregungen der Schülerschaft des HLG - RKRS - GSB; hier: Protokoll Ortstermin am 11.03.2026

  Zur Vorlage · 38766-25/2 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Mitteilung der Gremiengeschäftsführung zur Drucksache 38766-25/2 dokumentiert die Ergebnisse eines Ortstermins vom 11. März 2026 in der Robert-Koch-Realschule. An dem Termin nahmen Mitglieder der Bezirksvertretung Hombruch, Vertretende der Schulleitung, der Schülervertretung, der Hausmeister sowie Vertreter der Verwaltung aus den Bereichen Immobilienwirtschaft, dem Grünflächenamt und der Bezirksverwaltungsstelle teil.

  Hinsichtlich der verkehrlichen Situation am Hombruchsfeld wurde mitgeteilt, dass die verkehrsregelnden Maßnahmen nach der Straßenverkehrsordnung ausgeschöpft sind, da keine weiteren Markierungen oder Lichtsignalanlagen möglich sind. Die Anschaffung und Montage von Fahrradständern wurde bereits eingeleitet; ein separater Ortstermin hierzu ist für April 2026 geplant. Zur Klärung des Reinigungsbedarfs in den Schulräumen wird ein Termin mit der zuständigen Bereichsleitung und der Schule vereinbart.

  Im Bereich der Schulinfrastruktur wurden verschiedene Bedarfe festgehalten. Dazu gehören die Installation von 13 Toilettenpapierhaltern, die Anschaffung von zehn zusätzlichen Jugendbänken für den Schulhof sowie die Neuanschaffung von Sitz- und Umkleidebänken für sechs Duschräume. Zudem wurde die Notwendigkeit von zwei zusätzlichen Sichtschutzvorrichtungen im Bereich der Duschen sowie eine Prüfung von Rollläden und Fassaden zum Hitzeschutz in den Klassenräumen thematisiert. Bezüglich der Mobilität wurde darauf hingewiesen, dass die Abfahrtszeiten einiger Buslinien nicht mehr mit den neuen Stundenplänen der Schule übereinstimmen.

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  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.4
  Hombruch: Ergebniss des Jugendforums - Anregungen der Schülerschaft des HLG - RKRS - GSB; hier: Protokoll Ortstermin an der GSB

  Zur Vorlage · 38766-25/3 · Mitteilung Bezirksbürgermeister*in

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Jugendforums 2025 wurden im Stadtbezirk Hombruch verschiedene Anliegen der Schülerschaft sowie der Schülervertretungen und Jugendorganisationen thematisiert. Ein zentraler Punkt der Diskussion ist die Verkehrssicherheit, wobei die Einrichtung eines Zebrastreifens an der Straße Am Hombruchsfeld sowie die Anpassung der Buszeiten im Schulzentrum vorgeschlagen wurden. Letzteres soll durch eine Synchronisierung der Linien 440, 448 und 449 an die Schulzeiten sowie den Einsatz von Gelenkbussen die Überfüllung und Wartezeiten reduzieren.

  Im Bereich der Infrastruktur und Gesundheitsvorsorge wurde der Ausbau des AED-Netzes an Hauptverkehrsachsen sowie die Verbesserung der Sauberkeit und Sanierung an Schulen gefordert. Die Schülerschaft wies auf defekte Fenster und Türen sowie einen Mangel an Reinigungskräften hin und bat den Bezirksvertretung an, die Verantwortlichen um Stellungnahmen zu bitten.

  Zur Förderung der Freizeitgestaltung im Bezirk wurden die Erweiterung des Angebots im Jugendzentrum Hombruch durch Kooperationen mit Vereinen sowie die Einführung vergünstigter Monatskarten für Einrichtungen wie das Hallenbad vorgeschlagen. Zudem wurde das Modell von Taxigutscheinen für Jugendliche zwischen 14 und 19 Jahren zur Sicherstellung der Heimfahrt in den Nachtstunden diskutiert, wobei auf bestehende Systeme in anderen Städten verwiesen wurde.

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  Hauptdokument|2207365

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17.5
  Abschlussbericht: Errichtung Bürgersteig entlang Blickstraße

  Zur Vorlage · 34205-24/1 · Bitte um Stellungnahme zum TOP Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Tiefbauamt hat im Rahmen eines Abschlussberats zum Projekt der Errichtung eines Bürgersteigs entlang der Blickstraße eine Stellungnahme abgegeben. Die vorliegende Dokumentation hält fest, dass die Untersuchungen zum Bauvorhaben abgeschlossen sind.

  Eine einfache Ertüchtigung des vorhandenen Randstreifens durch eine wassergebundene Befestigung mit einer Breite von etwa einem Meter wird seitens des Tiefbauamtes als nicht ausreichend bewertet. Eine solche Maßnahme würde den Anforderungen an die Verkehrssicherheit, für die das Amt als Straßenbaulastträger verantwortlich ist, nicht genügen.

  Für eine richtlinienkonforme Umsetzung, die einen mindestens zwei Meter breiten Gehweg vorsieht, wird ein hoher planerischer und finanzieller Aufwand veranschlagt. Unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Polizei sowie der Straßenverkehrsbehörde wird eine hohe Priorisierung der Gehweganlegung derzeit nicht abgeleitet. Das Tiefbauamt sieht die Umsetzung der Maßnahme bei Bedarf als ein langfristiges Projekt ein.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17.6
  Abschlussbericht: Schönau: Durchsetzung der Verkehrsberuhigten Zone

  Zur Vorlage · 32670-23/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung

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  Hauptdokument|2126623

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 17.7
  Verwendung der Haushaltsmittel 2022 - Aufstellung von Fahrradständern

  Zur Vorlage · 23584-22/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung Hombruch einen Vorschlag zur Verwendung von Haushaltsmitteln aus dem Jahr 2022 vorgelegt. Gegenstand der Mitteilung der Gremiengeschäftsführung ist die Aufstellung von Fahrradständern in der Löttringhauser Straße.

  Es wurden insgesamt acht Standorte innerhalb der Löttringhauser Straße ermittelt, die die Installation von 23 Fahrradbügeln ermöglichen sollen. Die geplanten Positionen umfassen die Bereiche an der Ecke zur Harkortstraße, die Hausnummern 15, 51A, 57A, 77, 95 und 103 sowie einen Bereich zwischen den Hausnummern 38 und 40. Die Anzahl der Bügel pro Standort variiert dabei zwischen einem und fünf Stück.

  Die Verwaltung weist in dem Dokument darauf hin, dass die Umsetzung der Maßnahme Auswirkungen auf den bestehenden Parkraum hat. Vor den Hausnummern 40 und 77 der Löttringhauser Straße müssten aufgrund der Platzverhältnisse jeweils ein Parkplatz wegfallen, um die Fahrradbügel aufstellen zu können. Die Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 28. April 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen