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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
• 1.2
  Hinweise
• 1.2.1
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
• 1.2.2
  Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2
  Einwohnerfragestunde
• 2.1
  Kündigung des Nutzungsvertrags der Sportanlage des DJK SF Nette 1920 e. V. durch die Sport- und Freizeitbetriebe.
• 2.2
  Sachstand/-Informationsweitergaben an die Intressensgemeinschaft Langenacker Kreuzloh im Bezug auf den SEGRO-Park Dortmund
• 3
  Berichterstattung - unbesetzt -
• 4
  Anregungen und Beschwerden
• 4.1
  Sicherheit an der Haltestelle Emscherauen (Gut Königsmühle)

  Zur Vorlage · 19181-20/1 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 19181-20/1 wurde eine Anregung und Beschwerde an die Bezirksvertretung Mengede eingebracht, die die Sicherheit und Barrierefreiheit an der Haltestelle Emscherauen thematisiert. Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller weist auf die Situation der Beschäftigten der Werkstätten Gottessegen hin, die die Haltestelle an der Ellinghauser Straße nutzen.

  Im Zentrum der Forderungen steht die Verbesserung der Verkehrssicherheit und der Infrastruktur. Aufgrund der hohen Geschwindigkeiten auf der Ellinghauser Straße wird die Einrichtung eines barrierefreien Fußgängerüberwegs, etwa in Form eines Zebrastreifens oder einer Fußgängerampel, sowie eine lückenlose, barrierefreie Wegeführung zur Haltestelle beantragt. Zudem wird auf einen unvollständigen Wegebau im unmittelbaren Bereich der Haltestelle hingewiesen, der saniert werden müsse.

  Für die Ausstattung der Haltestelle werden die Errichtung eines wettergeschützten Warteunterstands sowie die Installation eines digitalen Fahrgastanzeigers gefordert. Darüber hinaus werden Unregelmäßigkeiten im Busverkehr sowie Busausfälle angeführt. Ein weiterer Punkt betrifft die Betriebsabläufe des Personals: Es wird darum gebeten, sicherzustellen, dass Busse bei heraneilenden Fahrgästen kurzzeitig warten. Die Antragstellerin bzw. der Antragsteller bittet die Bezirksvertretung, die zuständigen Stellen wie die DSW21, das Tiefbauamt sowie Straßen.NRW einzubinden, um die genannten baulichen und organisatorischen Maßnahmen zu veranlassen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — vertagt

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.2
  Wiederkehrende platzverschwendende Parksituation - Dohlenstraße 10

  Zur Vorlage · 03469-26 · Anregung und Beschwerde

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  Hauptdokument|2237016

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — vertagt

  Ergebnis: vertagt
• 5
  Finanzen und Liegenschaften
• 5.1
  Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026

  Zur Vorlage · 02708-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Dortmund hat eine Beschlussvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt, die den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse für die Haushaltspläne der Jahre 2019 bis 2025/2026 darstellt. Die Vorlage dient der Information des Rates der Stadt, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen über den Fortschritt der Umsetzung politischer Beschlüsse.

  Die Berichterstattung basiert auf einem Auftrag des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus dem Jahr 2021 sowie eines Ergänzungsantrags aus dem Jahr 2023. Letzterer sieht vor, den Sachstandsbericht allen Fachausschüssen zur Kenntnis zu geben. Die Erfassung der Daten erfolgt über eine Datenbank, in der die zuständigen Fachbereiche den Status der Umsetzung melden. Ein Beschluss wird in der Berichterstattung so lange aufgeführt, bis die vollständige Umsetzung durch den jeweiligen Fachbereich gemeldet und von der Politik zur Kenntnis genommen wurde.

  Der Bericht umfasst sowohl Beschlüsse des aktuellen Haushaltsplans 2025/2026 als auch solche aus den Vorjahren, sofern die Umsetzung noch als nicht abgeschlossen gemeldet wurde. Die Stadtkämmerei fasst die Informationen der Fachbereiche zusammen, ohne eine inhaltliche Bewertung der fachspezifischen Sachverhalte vorzunehmen. Die Ergebnisse sind in die Kategorien „Umsetzung abgeschlossen“ und „Weiterhin in Umsetzung“ unterteilt. Für Fälle, in denen von den ursprünglichen Beschlüssen inhaltlich oder zeitlich abgewichen wird, sind die Fachbereiche verpflichtet, zusätzliche Einzelvorlagen zu erstellen.

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  Hauptdokument|2228634

  Beratungsfolge

  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.2
  Finanzielle Zuwendung für die Teilnahme am Sommerferiencamp Häly 2026 der Jugendfeuerwehr Dortmund Bodelschwingh im finnischen Masku Umwidmung des Beschlusses

  Zur Vorlage · 00813-26/1 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Jugendabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Dortmund-Bodelschwingh hat der Bezirksvertretung Mengede einen Antrag auf Umwidmung einer bereits zugesagten finanziellen Zuwendung vorgelegt. Ursprünglich war die Förderung zweckgebunden für die Teilnahme der Jugendfeuerwehr am Sommerferiencamp Häly 2026 in Masku, Finnland, vorgesehen.

  Aufgrund logistischer Gründe wurde die Teilnahme der Gruppe an dieser Fahrt abgesagt. Da die ursprüngliche Förderung an die Durchführung des Camps gebunden war, ist eine Auszahlung des Förderbetrags für diesen Zweck nicht mehr erforderlich. Durch die Absage sind der Jugendabteilung jedoch Stornierungskosten in Höhe von 3.200,00 Euro entstanden. Die Antragstellerin bittet daher darum, die bereits zugesagten Mittel ganz oder teilweise zur Deckung dieser entstandenen Stornierungskosten zu verwenden.

  Ein entsprechender Beschlussvorschlag liegt der Gremiengeschäftsführung vor. Dieser sieht vor, dass die Bezirksvertretung Mengede den bereits zugesagten Zuschuss zur anteiligen Deckung der Stornierungskosten umwidmet. Die Entscheidung über diesen Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 14. Oktober 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument|2236970

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 5.3
  Frischer Wind für den Stamm Vagabunden

  Zur Vorlage · 03467-26 · Externer Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — beschlossen

  Ergebnis: beschlossen
• 5.4
  Immobilien-Managementbericht 2.Quartal 2026

  Zur Vorlage · 03088-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 03088-26 des Fachbereichs Liegenschaften sieht die Kenntnisnahme des Immobilien-Managementberichts für das zweite Quartal 2026 vor. Der Bericht enthält detaillierte Informationen zur Verwaltung und zum Status der städtischen Immobilienbestände.

  Die Vorlage ist für eine Vielzahl von Gremien vorgesehen, darunter die Bezirksvertretungen Brackel, Aplerbeck, Hörde, Huckarde, Eving, Mengede, Scharnhorst, Lütgendortmund, Hombruch sowie die Innenstadt-Bezirke Ost, West und Nord. Zudem wird der Bericht in den Ausschüssen für Soziales, Arbeit und Gesundheit, Mobilität, Infrastruktur und Grün, Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, Kinder, Jugend und Familie sowie im Schulausschuss zur Kenntnis gebracht. Auch der Betriebsausschuss der FABIDO ist in den Beratungszeitraum im Oktober und November 2026 aufgenommen.

  Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Kenntnisnahme des Berichts keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen sowie kein Bedarf an Fördermitteln entstehen. Die inhaltliche Grundlage für die Vorlage bildet der dem Dokument beigefügte Immobilienmanagementbericht.

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  Hauptdokument|2230094|2237138

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.5
  Kinder-Halloween-Disco des Turn- und Sportzentrums Nette (TSZ Nette)

  Zur Vorlage · 03527-26 · Externer Vorgang

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig abgelehnt

  Ergebnis: einstimmig abgelehnt
• 6
  Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
• 6.1
  Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken

  Zur Vorlage · 03284-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund hat beschlossen, die Datengrundlage zur Sicherheit im öffentlichen Raum zu erweitern. Ziel ist es, die Ortskenntnisse der Bezirksvertretungen systematisch in die Identifizierung von als unsicher empfundenen Orten, sogenannten Angsträumen, einzubeziehen. Die Verwaltung wird den Bezirksvertretungen hierfür einen Erhebungsbogen zur Verfügung stellen, mit dem Orte anhand vorgegebener Merkmale benannt und eingeordnet werden können.

  Die durch die Bezirksvertretungen gemeldeten Informationen sollen mit bestehenden Daten aus dem Präventions- und Sicherheitsmonitoring (PräSiMo) sowie dem Lokalen Informationsmelder zum Nahraum (LINa) zu einem gemeinsamen Lagebild zusammengeführt werden. Dieses Lagebild wird halbjährlich ausgewertet. Auf dieser Basis soll die Verwaltung Maßnahmenvorschläge erarbeiten, die in Abstimmung mit den jeweiligen Bezirksvertretungen priorisiert werden. Der Umsetzungsstand der Maßnahmen soll im Rahmen des PräSiMo nachverfolgt werden.

  Das Verfahren dient der Umsetzung eines bereits beschlossenen Antrags der Fraktionen B'90/Die Grünen + Volt, SPD, Linke + Tierschutzpartei. Durch die Zusammenführung verschiedener Quellen, wie etwa Einsatzstatistiken, Mängelmeldungen aus der Stadt-Dortmund-App und der Ortskenntnis der Lokalpolitik, soll ein ganzheitliches Bild der Quartierslagen entstehen. Dies ermöglicht es, zwischen kriminalitätsbedingten Unsicherheiten und sicherheitsrelevanten Faktoren wie der baulichen Gestaltung oder Beleuchtung zu differenzieren und entsprechende Handlungsansätze zu entwickeln.

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  Hauptdokument|2234268

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.2
  Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund

  Zur Vorlage · 03447-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 03447-26 behandelt die Neueinteilung der Stimmbezirke im Stadtgebiet Dortmund auf Basis der Einwohnerzahlen vom 31. Dezember 2025. Ziel der Maßnahme ist eine nachhaltige Anpassung der Wahlstrukturen, wobei auch die Entwicklung des Briefwahlanteils, der bis zu 38 Prozent erreicht, berücksichtigt wird. Im Rahmen dieser Neuregelung soll die Gesamtzahl der Stimmbezirke von bisher 386 auf 332 reduziert werden, was einer Verringerung um 54 Einheiten entspricht. Im Stadtbezirk Dortmund-Mengede verringert sich die Anzahl der Stimmbezirke von 23 auf 21.

  Die Reduzierung der Stimmbezirke und der damit verbundenen Wahllokale führt zu einer Senkung des logistischen Aufwands. Bei den Wahlhelfenden können Einsparungen bei den Erfrischungsgeldern in Höhe von etwa 40.000 Euro erzielt werden, während bei den Wahllokalen Kosten von bis zu 3.500 Euro einsparpotenzial bestehen. Weitere Minderkosten für Transporte und Material sind möglich, wobei eine Gesamteinsparung von bis zu circa 9.500 Euro prognostiziert wird. Die genaue Höhe der Einsparungen bei Material und Transporten ist aufgrund der Abhängigkeit von den Anlieferungsbedürfnissen der Wahlraumbetreiber derzeit nicht exakt bezifferbar.

  Die Vorlage enthält Karten zur aktuellen Einteilung für die Kommunalwahl 2025 sowie zur vorgeschlagenen Einteilung ab der Landtagswahl 2027. Die Bezirksvertretung Mengede soll die Änderung der Stimmbezirkseinteilung zur Kenntnis nehmen. Die Anhörung der Bezirksvertretung ist für den 14. Oktober 2026 vorgesehen, während die Festlegung der Wahllokale zu Beginn des nächsten Jahres erfolgen soll.

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  Hauptdokument|2236298|2236299

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.3
  Neufassung der Förderrichtlinien der Bezirksvertretung Mengede

  Zur Vorlage · 03472-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Dortmund-Mengede hat Richtlinien zur Vergabe von Zuschüssen für Projekte und Aktivitäten im Stadtbezirk festgelegt. Die Bezirksvertretung kann auf Antrag Mittel aus dem bezirksorientierten Haushalt gewähren, um das Gemeinschaftsleben im Stadtbezirk zu stärken. Ein Rechtsanspruch auf eine Förderung besteht nicht. Gefördert werden sollen Maßnahmen mit direktem Bezug zu Mengede, wobei überbezirkliche Vorhaben ausgeschlossen sind. Zu den Schwerpunkten gehören unter anderem Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit, interkulturelle Zusammenarbeit, Kultur, Sport, soziale Aktivitäten sowie Umwelt- und Nachhaltigkeitsprojekte.

  Die Förderung setzt voraus, dass ein angemessener Eigenanteil nachgewiesen wird und eine Vollfinanzierung ausgeschlossen ist. Reine Dachverbände sind nicht förderfähig. Antragsberechtigt sind die verantwortlichen Leitungen oder Vorsitzenden von Vereinen, Initiativen und Einrichtungen. Anträge müssen schriftlich oder per E-Mail bei der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung eingereicht werden, bevor die Maßnahme beginnt. Während über Vereins- und Kulturfördermittel in der Regel im ersten Quartal entschieden wird, erfolgt die Prüfung anderer Anträge laufend.

  Empfänger der Mittel sind verpflichtet, die Unterstützung durch die Verwendung des Logos der Bezirksvertretung kenntlich zu machen und nach Abschluss des Projekts einen Verwendungsnachweis über die Einnahmen, Ausgaben und Teilnehmerzahlen vorzulegen. Eine Rückforderung der Mittel kann erfolgen, wenn die Mittel zweckentfremdet werden, die Voraussetzungen nicht erfüllt sind oder die Nachweise unvollständig eingereicht werden. Die neuen Richtlinien treten mit der Beschlussfassung am 14. Oktober 2026 in Kraft und ersetzen alle bisherigen Regelungen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7
  Schule
• 7.1
  Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums

  Zur Vorlage · 02578-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02578-26 befasst sich mit dem Vorgehen und der Priorisierung dauerhafter Schulgebäude im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Ziel ist die Schaffung von benötigtem Schulraum. Der Rat der Stadt soll die organisatorischen Veränderungen sowie die Priorisierung und das geplante Vorgehen der Verwaltung zur Umsetzung der Baumaßnahmen nach Sicherstellung der Finanzierung zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Erlaubnis beantragt, bei der Vergabe und Errichtung priorisierter Einzelgebäude bei zwingender Erforderlichkeit den energetischen Standard auf die gesetzlichen Anforderungen zu reduzieren und Abweichungen von der Schulbauleitlinie vorzunehmen.

  Die Priorisierung der Bauvorlagen erfolgt primär nach dem Entstehungszeitpunkt des Schulplatzbedarfs. Die Liste umfasst Projekte für das Gymnasium Brackel, die Gesamtschule Eving sowie die Sekundarstufe II in Hacheney und die dazugehörigen Sporthallen. Für die personelle Betreuung der Dauerstandorte ab August 2030 besteht ein Bedarf an 3,0 Planstellen für Schulhausmeisterinnen und Schulhausmeister sowie 0,5 Planstellen für Schulsekretariate.

  Aufgrund der Haushaltslage ist eine bauabschnittsweise Realisierung vorgesehen, um Investitionsauszahlungen zu verschieben, sofern die Schulplatzanzahl nicht gefährdet ist. Für die Interimsquartiere in Brackel und Derne entstehen Mehraufwendungen in Höhe von 4,8 Millionen Euro beziehungsweise rund 657.732 Euro. Diese Projekte sind für die Sicherstellung der Beschulung ab Sommer 2027 prioritär eingestuft. Die Verwaltung weist darauf hin, dass bei Schulneubauten Abweichungen von den städtischen energetischen Standards und der Schulbauleitlinie auf die gesetzlichen Mindestanforderungen reduziert werden können.

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  Hauptdokument|2232092|2232198

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — abgesetzt
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 8
  Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
• 9
  Kinder und Jugend - unbesetzt -
• 10
  Soziales, Familie und Gesundheit
• 10.1
  Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"

  Zur Vorlage · 00958-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen, der die Zwischenevaluation des AMIF-Projekts „Dynamische ‚lokal willkommen‘-Dependancen“ zum Integrationsnetzwerk „lokal willkommen“ darstellt. Das Projekt wird durch Mittel des Europäischen Fonds für Flucht, Migration und Integration (AMIF) finanziert und umfasst die Finanzierung von 14 Stellen für Sozialarbeitende sowie 1,5 Stellen für die Verwaltung und Koordination für den Zeitraum vom 1. Juni 2024 bis zum 31. Mai 2027. Die AMIF-Fördersumme beträgt rund 4,36 Millionen Euro, wobei die Stadt Dortmund einen Eigenanteil von etwa 485.188 Euro leistet.

  Die Zwischenevaluation belegt die Erreichung verschiedener Zielwerte. So wurden die Einrichtung von 25 Dependancen sowie die Durchführung von 50 Netzwerktreffen vollständig realisiert. Zudem wurden 53 Quartiersbegegnungen identifiziert, was 212 Prozent des Zielwerts entspricht. Bisher wurden 1.564 Drittstaatsangehörige professionell beraten, was 65 Prozent des angestrebten Zielwerts entspricht. Im Zeitraum von Oktober 2016 bis März 2026 wurden insgesamt 119.362 Kontakte, 6.897 Haushalte und 21.438 Personen erreicht.

  Das Angebot umfasst neben offenen Sprechstunden auch individuelle Beratungen und dient der Armutsprävention sowie der Stabilisierung von Menschen mit Migrationsgeschichte. Durch die Vernetzung mit dem Haupt- und Ehrenamt wurden Bedarfe in den Bereichen Sprache, Arbeitsmarkt, Information und Bewegung identifiziert. Da knapp die Hälfte der Stellen durch die AMIF-Finanzierung bis Mai 2027 befristet ist, wird die Notwendigkeit der Festigung von Schnittstellen zu Behörden sowie der Ausbau von Qualitätsmanagement und Monitoring angeführt. Eine Prüfung zur Verstetigung der Angebotsstruktur über das Jahr 2027 hinaus wird den politischen Gremien gesondert vorgelegt.

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  Hauptdokument|2233040

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 10.2
  Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026

  Zur Vorlage · 03193-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 03193-26 sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund sowie die verschiedenen politischen Gremien den „Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026“ zur Kenntnis nehmen. Der Bericht dient der Information über die aktuelle Lage der Zuwanderung aus der genannten Region.

  Die Vorlage legt fest, dass die Zuständigkeit für die Kenntnisnahme beim Rat der Stadt sowie bei den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen liegt. Die Vorlage ist für zahlreiche Gremien zur Kenntnisnahme vorgesehen, darunter der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie verschiedene Bezirksvertretungen wie die Innenstadt-Nord, Eving oder Hörde. Die Termine für die Vorlage in den jeweiligen Gremien sind im Zeitraum vom 6. Oktober bis zum 26. November 2026 angesetzt.

  Aus den finanziellen und personellen Auswirkungen geht hervor, dass durch die Vorlage keine Veränderungen entstehen. Es werden keine Auswirkungen auf die Klimarelevanz ausgewiesen. Bezüglich der Förderung wird darauf hingewiesen, dass Fördermittel laufend eingeworben werden, wobei auf die entsprechende Anlage des Sachstandsberichts verwiesen wird. Zur Schonung der Ressourcen wurde in diesem Jahr erstmals auf den physischen Druck des Sachstandsberichts verzichtet. Die Dokumentation kann weiterhin über das Rats- und Gremieninformationssystem oder die Homepage der Stadt Dortmund abgerufen werden.

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  Hauptdokument|2233675

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11
  Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
• 11.1
  Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 21. Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 02695-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund nimmt mit der Beschlussvorlage 02695-26 den 21. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen mit Stand zum 30. Juni 2026 zur Kenntnis. Im Rahmen dieses Berichts wird zudem die Auflösung einer Brandschutzrückstellung in Höhe von 1.155.954,35 Euro, die das Westfalenkolleg betrifft, zur Kenntnis genommen.

  Die Verwaltung berichtet über insgesamt neun Maßnahmen, die sich in unterschiedlichen Projektphasen befinden. Während sich ein Projekt, die Brandschutzsanierung des Berufskollegs Hacheney, bereits in der Bauausführung befindet, ist für das Geschäftshaus Borsigplatz/Oestermärsch die Beauftragung eines externen Planungsbüros für die baulichen Brandschutzanforderungen vorgesehen. Für die im Bericht betrachteten Maßnahmen beläuft sich das Rückstellungsvolumen zum Stichtag auf 1.386.887,54 Euro.

  Die finanziellen Mittel für die brandschutztechnische Verkehrssicherung stehen in Höhe von 502.714,00 Euro zur Verfügung, wovon bis Ende Juni 2026 bereits 193.687,28 Euro verausgabt wurden. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt im Rahmen der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen. Die Beauftragung der Gewerke erfolgt nach dem regulären Bauprozess, wobei der Mittelabfluss dem Bauverlauf folgt. Da es sich um rein erhaltende Maßnahmen zur Sicherung der Verkehrssicherungspflicht handelt, stehen für diese Projekte keine Fördermittel zur Verfügung. Ein weiterer Sachstandsbericht wird voraussichtlich im Mai 2027 vorgelegt.

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  Hauptdokument|2226967|2226968|2227034|2227035

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.2
  Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 20. Sachstandsbericht

  Zur Vorlage · 02712-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll den 20. Sachstandsbericht über die Umsetzung von Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen zum Stichtag 30. Juni 2026 zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft dokumentiert den Fortschritt bei Instandhaltungsmaßnahmen, die dem Erhalt der Gebäudesubstanz und der Beseitigung von Instandhaltungsstau dienen. Zum Berichtszeitpunkt belaufen sich die Instandhaltungsrückstellungen auf insgesamt 7.967.849,22 Euro, die sich aus 28 einzelnen Rückstellungen zusammensetzen.

  Der Bericht umfasst Maßnahmen, die sich in der Bauausführung, in der Planung oder noch im Vorbereitungsstadium befinden. Während zwei Maßnahmen aktuell gebaut werden und für fünf weitere die Planung begonnen hat, sind 16 Projekte noch nicht gestartet. Fünf Maßnahmen konnten seit dem letzten Bericht baulich abgeschlossen werden. Für fertiggestellte und vollständig abgerechnete Projekte wurden verbleibende Mittel in Höhe von 55.436,42 Euro unterjährig aufgelöst.

  Hinsichtlich der Finanzierung wird darauf hingewiesen, dass bestimmte Projekte, wie Sanierungen an der Tremonia-Schule, dem Max-Planck-Gymnasium und der Freiligrath-Grundschule, voraussichtlich über das Landes- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz finanziert werden. Für die übrigen Maßnahmen liegen derzeit keine Fördermittel vor, da es sich um rein erhaltende Instandsetzungen ohne Steigerung der Gebäudeeffizienz handelt. Die Durchführung der Projekte erfolgt innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen ohne personelle Auswirkungen.

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  Hauptdokument|2226896|2226959

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.3
  Bauleitplanung; 76. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost - (gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Ap 112 und Ap 151) hier: I. Beschluss zur Erweiterung des räumlichen Geltungsbereiches der Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161, II-VI. Entscheidung über Stellungnahmen, VII. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 76. Änderung des Flächennutzungsplanes, VIII. Feststellungsbeschluss, IX. Beifügung einer aktualisierten Begründung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplan Ap 161, X. Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 02770-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 02770-26 befasst sich mit der 76. Änderung des Flächennutzungsplanes, welche das Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost betrifft. Der vorliegende Übersichtsplan dient der Darstellung der räumlichen Geltungsbereiche im Rahmen dieser Planänderung.

  Die Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) ist in verschiedene Abschnitte unterteilt. Die Änderung Nr. 76-I umfasst dabei den Teilbereich 1. Die Änderung Nr. 76-II beinhaltet die Teilbereiche 2 und 3. Der Plan zeigt die räumliche Zuordnung der Änderungsbereiche 1 bis 3 im Verhältnis zur umliegenden Infrastruktur, wie etwa der Schleefstraße und der Köln-Beberger Straße, im Maßstab 1:100. Der Plan dient als Grundlage zur Festlegung der Bebauungsbereiche innerhalb des genannten Gewerbegebiets.

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  Hauptdokument|2227301|2229676|2229677|2229678|2229679|2229680|2229683|2229686|2229687|2229688|2229689|2229690|2229691|2229692|2229693|2229694|2229695|2229696|2229697|2229699|2229863|2229871

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 11.4
  IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen

  Zur Vorlage · 02806-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll die gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit für sechs bereits beschlossene investive Baumaßnahmen im Zusammenhang mit der IGA 2027 einrichten. Mit der vorliegenden Beschlussvorlage wird beantragt, die Wertgrenze für Kostenerhöhungen innerhalb der Finanzstelle für diese Projekte insgesamt auf bis zu 1.800.000,00 € zu erhöhen. Das Gesamtbudget der IGA sowie das Gesamtinvestitionsvolumen aller Einzelbeschlüsse in Höhe von 38.073.525,00 € und der städtische Eigenanteil von 18.533.929,50 € bleiben hiervon unberührt.

  Die Maßnahme umfasst Projekte wie die Brücke „Haldensprung“, den Kokereipark, den Bewegungsgarten, die Spiel- und Erlebnisskulptur „Wolke“, den südlichen Eingangsbereich sowie den Bereich Deusenberg. Die Einrichtung der Deckungsfähigkeit soll eine flexible und bedarfsgerechte Bewirtschaftung der Mittel ermöglichen, um auf unvorhersehbare Kostenveränderungen, wie etwa Bauverzögerungen oder Änderungen im Leistungsumfang, reagieren zu können. Dies dient der Sicherstellung des Eröffnungstermins am 23. April 2027.

  Die Baumaßnahmen sind durch Zuwendungen der Städtebauförderung und der IGA-Festbetragsförderung finanziell abgesichert. Die Vorlage wird aufgrund des fortgeschrittenen Stadiums der Bauarbeiten mit einer abweichenden Beratungsfolge vorgelegt, wobei die beteiligten Bezirksvertretungen im Nachgang zur Kenntnisnahme eingebunden werden.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — mehrheitlich empfohlen
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.5
  Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031

  Zur Vorlage · 02952-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Städtische Immobilienwirtschaft hat dem Rat der Stadt die Broschüre „Dortmund baut – Ausgewählte Projekte von 2020 bis 2031“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Dokument bietet einen Überblick über verschiedene Hochbauprojekte der Stadt, die bereits abgeschlossen sind, sich derzeit in der Umsetzung befinden oder für die eine Planung in Vorbereitung ist. Dabei werden die jeweiligen Planungs- und Umsetzungsstände sowie die zeitlichen und finanziellen Rahmenbedingungen dargestellt.

  Die Inhalte der Broschüre gliedern sich in drei Bereiche: fertiggestellte, laufende sowie geplante und vorbereitende Bauvorhaben. Die Schwerpunkte der städtischen Investitionen liegen auf dem Schulbau, der Sanierung von Schulen, dem Ausbau von Kindertagesstätten, der Entwicklung von Sport- und Freizeitanlagen sowie der Umsetzung von Standards für klimaneutrales Bauen.

  In den vergangenen drei Jahren wurden im Bereich Hochbau durchschnittlich rund 150 Millionen Euro pro Jahr investiert, wobei im Jahr 2025 Investitionen von fast 200 Millionen Euro realisiert wurden. Zur Optimierung der Bauprozesse setzt die Verwaltung verstärkt auf die Vergabe an General- und Totalunternehmer sowie auf den Einsatz von Modul- und Elementbauweisen. Die Broschüre dient der Information der politischen Gremien über die infrastrukturelle Entwicklung der Stadt. Das Dokument ist über das Rats- und Gremieninformationssystem abrufbar.

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  Hauptdokument|2228859

  Beratungsfolge

  • 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.6
  Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2026

  Zur Vorlage · 02926-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02926-26 des Tiefbauamtes befasst sich mit dem zweiten Veränderungsbericht zum Arbeitsprogramm für das dritte Quartal 2026. Ziel des Berichts ist es, den Rat der Stadt Dortmund sowie die weiteren politischen Gremien über Anpassungen in den laufenden Projekten zu informieren.

  Der Bericht dokumentiert wesentliche Veränderungen im Projektstatus, die sich seit der Erstellung des ursprünglichen Arbeitsprogramms ergeben haben. Dazu zählen insbesondere Verschiebungen von Bauphasen, insbesondere über den Jahreswechsel hinaus, sowie vorläufige Projektstopps oder signifikante zeitliche Anpassungen in verschiedenen Projektphasen. Unwesentliche Verschiebungen von bis zu sechs Monaten sowie kurzzeitige Maßnahmen, wie etwa der Bau von Bushaltestellen oder Lichtsignalanlagen, werden in diesem Bericht nicht berücksichtigt. Der Bericht stellt den bisherigen Terminplan den aktuellen Zeitplan gegenüber und führt die Gründe für die Anpassungen aus.

  Finanzielle Auswirkungen ergeben sich aus der Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Haushaltsplanes 2026 und Folgejahre; der Bericht selbst löst keine neuen Kosten aus. Die Fördermittelfähigkeit der Projekte bleibt durch die angezeigten Verschiebungen vorerst unberührt. Die Verwaltung stellt den Bericht sowohl in analoger Form als auch digital über die Internetseite des Tiefbauamtes und das Open Data Portal der Stadt zur Verfügung. Die Vorlage ist zur Kenntnisnahme in den verschiedenen Bezirksvertretungen, Ausschüssen sowie im Rat der Stadt vorgesehen.

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  Hauptdokument|2228908

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
  • 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.7
  Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025

  Zur Vorlage · 02711-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 02711-26 legt die Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum Mobilitätsverhalten 2025 der Stadt Dortmund dar. Die Erhebung, die im sechsjährigen Turnus durchgeführt wurde, basierte auf der postalischen Ansprache von über 35.500 zufällig ausgewählten Haushalten. Mit einer Rücklaufquote von 13 Prozent beteiligten sich 8.996 Personen aus 4.695 Haushalten an der Befragung, die zwischen dem 24. Juni und dem 10. Juli 2025 stattfand.

  Die Ergebnisse zeigen Veränderungen im Modal Split im Vergleich zum Jahr 2019. Während der Anteil des Radverkehrs auf 13 Prozent gestiegen ist, verzeichneten der öffentliche Personennahverkehr mit 20 Prozent und der Fußverkehr mit 18 Prozent leichte Rückgänge. Der motorisierte Individualverkehr macht weiterhin etwa 49 Prozent der Wege aus. Die Ausstattung mit E-Bikes oder Pedelecs liegt bei 42 Prozent der Haushalte. Bei der Fahrzeugverfügbarkeit ist ein Anstieg der E-Pkw-Quote von 1 Prozent auf 22 Prozent zu beobachten, während die allgemeine Pkw-Verfügbarkeit von 83 Prozent auf 79 Prozent sank. Der Motorisierungsgrad stieg von 592 auf 684 Pkw pro 1.000 Einwohner.

  Die Verkehrsleistung durch Pkw-Selbstfahrer sank pro Werktag um 162.600 Personenkilometer, was einer berechneten CO2-Einsparung von knapp 26,7 Tonnen pro Werktag entspricht. In der Bewertung der Verkehrsmittel erhielten der Fußverkehr, der Autoverkehr, der ÖPNV und der Radverkehr die Noten 2,1, 2,6, 2,7 und 3,3. Als Gründe für die Nutzung des Fahrrads wurden Entfernung, fehlende Radwege und Sicherheitsbedenken angeführt. Der Beschluss sieht vor, dass die zuständigen Gremien die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen.

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  Hauptdokument|2226701

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.8
  Internationale Gartenausstellung (IGA) 2027 Standortkonzept Reisebusterminal Rohwedderstraße - Prüfung alternativer Standorte

  Zur Vorlage · 03443-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Standortprüfung für das Reisebusterminal der IGA 2027 alternative Flächen untersucht. Ziel der Untersuchung war es, auf Anraten der Bezirksvertretung Huckarde zwölf Flächen sowie den Standort an der Franz-Schlüter-Straße auf ihre Eignung zu prüfen. Die Bewertung erfolgte anhand von Kriterien wie der Verfügbarkeit, der Größe, der Entfernung zum Haupteingang des Zukunftsgartens sowie den anfallenden Kosten für die Herstellung und den Shuttlebus-Betrieb.

  Die Prüfung der zwölf ursprünglichen Alternativstandorte ergab keine Eignung, da die Flächen entweder zu klein waren, Nutzungskonflikte vorlagen oder die Kosten für Asphaltierung und Shuttle-Verbindungen zu hoch ausfielen. Aufgrund dieser Ergebnisse schlägt die Verwaltung vor, den ursprünglich geplanten Standort an der Rohwedderstraße zu verwerfen. Stattdessen soll das Grundstück des neuen Haupteingangs der Kokerei Hansa als Haltezone genutzt werden. Dieser Standort kann neben zwei bestehenden Halteplätzen bis zu zehn Reisebusse aufnehmen, wobei Spitzenwerte von bis zu 55 Bussen pro Tag prognostiziert werden.

  Die Nutzung der Fläche am Haupteingang führt zum Wegfall von etwa der Hälfte der dortigen Behindertenparkplätze, wobei eine Kompensation am Parkplatz P1 vorgesehen ist. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Umnutzung zu erhöhten Abbiegevorgängen auf der Lindberghstraße und zur Emscherallee führt. Die Anlieger der Rohwedderstraße wurden bereits informiert; zehn Unternehmen äußerten Bedenken bezüglich möglicher Verkehrsbehinderungen und des Verlusts von Parkflächen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Huckarde das Ergebnis der Prüfung zur Kenntnis nimmt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 11.9
  Soziale Stadt Westerfilde & Bodelschwingh Freiflächen- und Fassadenprogramm Großwohnanlagen hier: Durchführungsbeschluss zu Freiflächengestaltungen in den Beständen der Spar- und Bauverein eG und der LEG Wohnen NRW GmbH

  Zur Vorlage · 03015-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Mengede soll einen Durchführungsbeschluss für verschiedene Maßnahmen zur Freiflächengestaltung in den Beständen der Spar- und Bauverein eG sowie der LEG Wohnen NRW GmbH fassen. Ziel der Vorlage ist die Aufwertung von Freianlagen sowie die Anbindung an den Salz- und Pfefferweg. Die geplanten Maßnahmen umfassen die Schaffung von Spiel- und Aufenthaltsbereichen auf den Flächen der Spar- und Bauverein eG sowie die Realisierung eines Teilstücks des Salz- und Pfefferweges durch die LEG Wohnen NRW GmbH. Zudem sind Fassadenverbesserungen und die Gestaltung von Grundstücksfreiflächen zur Standortaufwertung vorgesehen.

  Das Gesamtinvestitionsvolumen beläuft sich auf 80.000 Euro. Davon entfallen 50.000 Euro auf die Spar- und Bauverein eG und 30.000 Euro auf die LEG Wohnen NRW GmbH. Die Verwaltung beabsichtigt, die Kosten der jeweiligen Maßnahmen mit einem Zuschuss in Höhe von einem Drittel der anerkannten Kosten zu fördern. Die Finanzierung erfolgt zu 80 Prozent durch Städtebauförderungsmittel aus dem Programm „Sozialer Zusammenhalt“ sowie durch einen Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg. Der städtische Eigenanteil beträgt 20 Prozent und wird budgetneutral über das Amt für Stadterneuerung bereitgestellt. Die Umsetzung ist für das Haushaltsjahr 2027 vorgesehen, wobei eine Zweckbindungsfrist von zehn Jahren gilt. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, die vertraglichen Vereinbarungen zur Förderung sowie die fachliche Begleitung der Maßnahmen bis zum baulichen Abschluss durchzuführen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.10
  Nachtrag: 05.10.2026 Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Stadtbahnnetz der Stadt Dortmund; Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße an der Linie U47 (2. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung

  Zur Vorlage · 02856-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll das Investitionsvolumen für den zweiten Bauabschnitt zur Herstellung der Barrierefreiheit an den Stadtbahnhaltestellen Obernette, Buschstraße und Parsevalstraße der Linie U47 erhöhen. Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, das ursprünglich mit der Drucksache Nr. 38972-25 beschlossene Volumen von 1.270.000 Euro um 633.000 Euro auf insgesamt 1.903.000 Euro netto zu steigern.

  Grund für die Erhöhung ist ein Angebot aus einem Vergabeverfahren, das 51,6 Prozent über der ursprünglichen Kostenschätzung liegt. Eine erneute Ausschreibung wurde als nicht vertretbar eingestuft, da die Fertigstellung der Haltestellen bis zur Eröffnung der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 gefährdet wäre.

  Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt über das Budget des Tiefbauamtes. Die Auszahlungen sind auf die Jahre 2026 bis 2028 verteilt, wobei im Jahr 2027 ein Bedarf von 1.210.000 Euro besteht. Die Stadt erwartet hierfür Förderungen, die einen wesentlichen Teil der Kosten decken sollen. Zur Umsetzung der Maßnahme wird zudem eine außerplanmäßige Verlagerung des Verpflichtungsermächtigungsbudgets für das Haushaltsjahr 2028 in Höhe von 520.397,04 Euro beantragt. Die Finanzierung der Kostensteigerungen wird durch die Umplanung und das Zurückstellen anderer Projekte, wie etwa bei der Brücke Lange Straße oder der Haltestelle Westerfilde, haushaltsneutral realisiert.

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  Hauptdokument|2235153|2236507|2237631|2237632

  Beratungsfolge

  • 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
  • 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 12
  Anfragen der Fraktionen
• 12.1
  Anfrage zum Kinderkampus im Ortsteil Westerfilde - Die Linke -

  Zur Vorlage · 03524-26 · Anfrage zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Die Linke hat für die Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 14. Oktober 2026 eine Anfrage zum KinderCampus im Ortsteil Westerfilde zur Tagesordnung angeregt. Die Anfrage richtet sich an die Verwaltung und die zuständige Stadträtin und befasst sich mit der langfristigen Sicherung des Projekts.

  Im Zentrum der Fragen steht die Frage, ob die aktuelle sowie die prognostizierte Haushaltslage der Stadt Dortmund Auswirkungen auf die Fortführung des KinderCampus über den derzeitigen Projektzeitraum hinaus haben wird. Es wird nach konkreten Auswirkungen sowie nach möglichen Anpassungen des bestehenden Konzepts oder Einsparungen beim pädagogischen und koordinierenden Personal gefragt. Zudem soll geklärt werden, ob die Entwicklung weiterer Standorte des KinderCampus zu Einsparungen am Standort Westerfilde führen wird.

  Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Möglichkeit einer Kooperation mit der AWO-Begegnungsstätte in der Speckestraße. Hierbei wird die Verwaltung um eine Stellungnahme zur Mitnutzung von Räumlichkeiten für interinstitutionelle Konzepte oder für die Förderung der Begegnung zwischen Kindern und älteren Menschen gebeten. Die Anfrage begründet die Notwendigkeit der Klärung mit der bestehenden Haushaltssperre der Stadt und der Sorge um die personelle und konzeptionelle Kontinuität des Standorts.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 13
  Anträge der Fraktionen
• 13.1
  Erneuerung der Straße „Im Dahl“ (Fraktion B90/Die Grünen)

  Zur Vorlage · 03498-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Mengede gestellt, der die Erneuerung der Straßenoberfläche „Im Dahl“ zum Gegenstand hat. Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, die Sanierung der Straße durchzuführen.

  Als Begründung führt die Fraktion an, dass die Straße eine wichtige Funktion für den Radverkehr einnimmt. In einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung im April 2024 fand eine Berichterstattung zu einem Projekt im Bereich Mg116 statt, bei dem auch die Verlegung der Straße „Im Dahl“ thematisiert wurde. Damals wurde festgehalten, dass die Straße bei den Arbeiten an der Zufahrt zum Gelände an der Nierhausstraße, im Zuge der Sanierung der Straßen „Langenacker“ und „Im Kreuzloh“, einbezogen werden soll.

  Nach Angaben der Antragstellerin bzw. des Antragstellers wurde die Straße „Im Dahl“ bislang nicht in die Sanierungsplanung aufgenommen. Zwar wurde die Kreuzung der Straßen „Im Dahl“ und „Nierhausstraße“ bereits verlegt, die Straßenoberfläche bis zur Stadtgrenze wurde dabei jedoch nicht saniert. Der Antrag zielt darauf ab, die Erneuerung der Oberfläche nun in die Planung zu integrieren.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
• 14.1
  Dringender Bedarf einer öffentlichen WC-Anlage am Taxistand Busbahnhof / Bahnhof Mengede

  Zur Vorlage · 02431-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Bedarf einer zusätzlichen öffentlichen WC-Anlage am Taxistand des Busbahnhofs bzw. Bahnhofs Mengede Stellung bezogen. Der Hintergrund der Anfrage ist die Forderung nach einer weiteren sanitären Einrichtung in diesem Bereich.

  Die Verwaltung verweist in der Stellungnahme auf die Entscheidung des Rates der Stadt Dortmund aus dem Jahr 2019. Im Zuge der Ausschreibung für die neue Dienstleistungskonzession zur Aufstellung und zum Betrieb öffentlicher WC-Anlagen wurde festgelegt, dass jedem Stadtbezirk eine öffentliche Anlage zur Verfügung gestellt wird. Für den Stadtbezirk Mengede ist bereits eine Anlage am Mengeder Markt 2 vorgesehen. Eine zusätzliche Anlage kann daher gemäß der bestehenden Regelung nicht zur Verfügung gestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 14.2
  Parkverbot für LKWs auf der Wenemarstraße in Westerfilde (CDU-Fraktion)

  Zur Vorlage · 01269-26/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Abschlussbericht zur Beschlussverfolgung mit der Nummer 01269-26/1 informiert über die Umsetzung einer Maßnahme in der Wenemarstraße im Dortmunder Stadtteil Westerfilde. Hintergrund des Vorgangs ist ein Antrag der CDU-Fraktion bezüglich eines Parkverbots für Lastkraftwagen in diesem Bereich.

  Das Tiefbauamt hat zur Gewährleistung der Sichtverhältnisse sowie zur Herstellung von Rechtssicherheit im Bereich einer Kurve ein Halteverbot für LKW angeordnet. Dieses Verbot erstreckt sich auf die Abschnitte unmittelbar vor und nach dem Kurvenbereich der Straße. Die entsprechende Beschilderung zur Umsetzung dieser Regelung wurde bereits aufgestellt. Der Vorgang ist für die Sitzung der Bezirksvertretung Mengede am 14. Oktober 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 14.3
  Überprüfung der Reinigungsintervalle der Schulhöfe und in Mengede

  Zur Vorlage · 31056-23/3 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Abschlussbericht zur Beschlussverfolgung (Vorlagennummer 31056-23/3) befasst sich mit der Überprüfung der Reinigungsintervalle von Schulhöfen und Spielplätzen im Bereich der Bezirksvertretung Mengede. Die Anfrage der Bezirksvertretung zielte darauf ab, die Garantie der Reinigung und Pflege zu klären, Kontrollen durch das Ordnungsamt oder Grünflächenamt hinsichtlich Sicherheit und Verschmutzung zu prüfen sowie die Möglichkeit eines Sicherheitsdienstes oder sozialpädagogischer Begleitung zu erörtern.

  Als Begründung für die Überprüfung der Reinigungsintervalle wurde auf die anhaltende Problematik von Müll und Verschmutzung verwiesen. Dabei wurden spezifisch die Situation auf dem Gelände der Overberg-Grundschule sowie Vandalismus und Verschmutzungen an der Jeanette-Wolff-Schule am Mengeder Markt angeführt. Es wurde die Forderung gestellt, besondere Reinigungsintervalle zu schaffen, insbesondere da die Flächen außerhalb der Schulzeiten der allgemeinen Nutzung zur Verfügung stehen.

  Die Verwaltung nimmt dazu Stellung und verweist auf eine bereits im Jahr 2024 erfolgte Stellungnahme zu einem vorangegangenen Vorgang. Die Wahrnehmung der Verkehrssicherungspflicht der Schulhofflächen obliegt den Schulhausmeistern, wodurch der Schulbetrieb sichergestellt wird. Für die Überwachung der Flächen während der außerschulischen Nutzung sind jedoch keine Kapazitäten vorhanden. Die Zuständigkeit für die Überwachung von Schulhöfen durch Sicherheitsdienste oder Kontrollen durch Ordnungsdienste liegt bei der Städtischen Immobilienwirtschaft.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 14.4
  Einrichtung einer Fahrradstraße von Niedernette über Mooskamp bis zur Einmündung an der Emscherallee

  Zur Vorlage · 16053-19/1 · Abschlussbericht Beschlussverfolgung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede einen Antrag zur Einrichtung einer Fahrradstraße gestellt. Der beantragte Streckenverlauf umfasst die Niedernetter Straße, die Fernstraße sowie den Mooskamp bis hin zur Einmündung an der Emscherallee.

  Mit der Widmung dieses Straßenzuges soll das Streckenangebot für Radfahrende im Dortmunder Nordwesten verbessert werden. Als Begründung führt die Fraktionssprecherin an, dass dieser Bereich sowohl von Personen zur Freizeitgestaltung als auch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, unter anderem vom Gelände des Güterverteilzentrums an der Ellinghauser Straße, intensiv genutzt wird. Ziel des Antrags ist die formale Ausweisung des genannten Bereichs als Fahrradstraße.

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  Hauptdokument|2237228

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 14.4.1
  Nachtrag: 14.10.2026 Einrichtung einer Fahrradstraße von Niedernette über Mooskamp bis zur Einmündung an der Emscherallee

  Zur Vorlage · 16053-19/2 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat für die 45. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede einen Antrag zur Tagesordnung vorgelegt. Das Anliegen umfasst die Einrichtung einer Fahrradstraße auf einem spezifischen Streckenabschnitt im Dortmunder Nordwesten.

  Konkret wird die Widmung des Straßenzugs Niedernetter Straße, Fernstraße und Mooskamp bis zur Einmündung an der Emscherallee als Fahrradstraße beantragt. Die Begründung des Antrags stützt sich auf die hohe Nutzung dieses Streckenverlaufs durch Radfahrende. Laut der Fraktion werden die Straßen sowohl von Personen im Freizeitbereich als auch von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern genutzt, unter anderem von Beschäftigten des Güterverteilzentrums an der Ellinghauser Straße. Ziel des Antrags ist eine Verbesserung des Streckenangebots für den Radverkehr in diesem Bereich.

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  Hauptdokument|2241525

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.5
  Pflanzspende Grüner Kreis Dortmund e.V.

  Zur Vorlage · 03525-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Gremiengeschäftsführung hat der Bezirksvertretung Mengede ein Angebot über eine Sachspende des Vereins Grüner Kreis Dortmund e.V. vorgelegt. Die Spende umfasst Pflanzungen, für deren Umsetzung ein Beschlussvorschlag zur Annahme der Zuwendung vorliegt.

  Nach einer Abstimmung mit dem Grünflächenamt sieht der Vorschlag zwei mögliche Einsatzbereiche für die Spende vor. Eine Option umfasst die Neugestaltung der Grünfläche im Eingangsbereich des Volksgartens Mengede. Alternativ wird die Pflanzung eines Baumes der Art Quercus robur 'Pectinata' im Bereich des Spielplatzes im Amtshauspark Mengede vorgeschlagen.

  In der Mitteilung wird darauf hingewiesen, dass die Durchführung der Pflanzarbeiten in jedem Fall mit dem Grünflächenamt abzustimmen ist. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Mengede die Sachspende des Vereins dankend annimmt.

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  Hauptdokument|2237555|2237556|2237557

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.6
  Grundreinigungsplan an Grundschulen

  Zur Vorlage · 39458-25/1 · Beantwortung von Anfragen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der SPD-Fraktion bezüglich eines Grundreinigungsplans an Grundschulen im Stadtbezirk Mengede Stellung bezogen. Die Grundreinigung ist als fester Bestandteil der städtischen Gebäudereinigung vorgesehen und umfasst die jährliche Reinigung von Schulen, Tageseinrichtungen für Kinder sowie Turn- und Sporthallen.

  Die Durchführung erfolgt grundsätzlich während der Schulferien, um das Ausräumen des Inventars aus den Reinigungsbereichen zu ermöglichen. Der Prozess beinhaltet die maschinelle Reinigung der Bodenbeläge sowie bei Bedarf eine anschließende Versiegelung. Bei der Beauftragung externer Reinigungsdienstleister erfolgt die Terminierung in Absprache mit dem zuständigen Schulhausmeister, wobei insbesondere die unterschiedlichen Öffnungszeiten der Offenen Ganztagsschulen zu berücksichtigen sind. Sollte seitens der Dienstleister bis zum 28. Februar eines Kalenderjahres keine Kontaktaufnahme erfolgt sein, ist der Schulhausmeister angehalten, dies der städtischen Gebäudereinigung zu melden.

  Für das Jahr 2025 lagen keine entsprechenden Mitteilungen der Schulhausmeister vor. Die Verwaltung gab an, dass in den vergangenen Jahren keine Erfüllungsquote von 100 Prozent erreicht wurde. Nach der Zuteilung neuer Lose für die Unterhaltsreinigung in diesem Quartal sind alle Grundreinigungen im Stadtbezirk Mengede für das Jahr 2026 terminiert oder werden bereits durchgeführt. Dies schließt die Aufarbeitung von Reinigungen ein, die zuvor ausgeblieben sind.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen