Sensible Infrastruktur in Dortmund

Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden eine Bitte um Stellungnahme zum Thema sensible Infrastruktur in Dortmund eingereicht. Hintergrund der Anfrage sind Berichte über einen Anschlag auf die Stromversorgung in Berlin und die damit verbundenen Ausfälle.

Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, welche Maßnahmen die Stadt Dortmund in Zusammenarbeit mit den Betreibern kritischer Infrastrukturen, wie etwa der Energie-, Wasser-, Telekommunikations- und Verkehrsversorgung, zum Schutz vor möglichen Anschlägen oder Sabotageakten ergreift. Zudem wird nach der Rolle der Stadt Dortmund im Bereich der Prävention sowie nach der Art der Zusammenarbeit mit der Polizei, den Landes- und Bundesbehörden sowie privaten Betreibern gefragt.

Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Krisenvorsorge. Die Fraktion möchte wissen, welche Notfall- und Krisenpläne für den Fall größerer Ausfälle zentraler Infrastrukturen im Stadtgebiet existieren. Des Weiteren wird nach den Informationsstrategien für die Bevölkerung im Falle eines großflächigen Stromausfalls gefragt. Hierbei geht es insbesondere um die Nutzung verschiedener Kommunikationswege wie Warn-Apps, Sirenen, Rundfunkdurchsagen oder Internetseiten, auch unter der Bedingung eingeschränkter digitaler Möglichkeiten. Abschließend wird nach der Existenz und den Standorten von Notfall- oder Informationspunkten für Bürgerinnen und Bürger gefragt, die bei länger andauernden Ausfällen aufgesucht werden können.