Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
AfD-Neujahrsempfang
ℹ Zur Kenntnis genommen 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden · zur Kenntnis genommen
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat die Aufnahme eines weiteren Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden am 24. März 2026 beantragt. Der beantragte Punkt betrifft den Neujahrsempfang der AfD.
Die Fraktion gab an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Der entsprechende Vorschlag zur Tagesordnung wurde im Rahmen der Vorlage 01390-26 eingereicht. Die Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.03.2026zur Kenntnis genommen
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