Ethikkommission

In einer Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage einer Fraktionsgemeinschaft aus der Ratssitzung vom 18. Dezember 2025 wird der aktuelle Status der Ethikkommission der Stadt Dortmund erläutert. Die Kommission wurde im Sommer 2023 mit dem Ziel eingerichtet, die Stadtverwaltung sowie die politischen Gremien bei ethisch sensiblen Fragestellungen zu beraten und Empfehlungen zu erarbeiten.

Nach einer Prüfung der Akten durch den Oberbürgermeister konnte festgestellt werden, dass derzeit kein Bericht der Kommission vorliegt. Aufgrund einer lückenhaften Aktenlage ist es der Verwaltung aktuell nicht möglich, eine entsprechende Vorlage oder einen konsolidierten Bericht zur Verfügung zu stellen.

Für das zweite Halbjahr 2026 ist eine vertiefte Beratung zur zukünftigen Ausrichtung, Arbeitsweise und organisatorischen Einbindung der Ethikkommission geplant. Ziel ist es, nach den Sommerferien 2026 einen Planungsstand zu präsentieren, der die Fortführung, Strukturierung und die Erarbeitung berichtspflichtiger Ergebnisse der Kommission regelt. Im Anschluss daran sollen die weiteren konzeptionellen Schritte sowie ein Zeitplan für die Vorlage erarbeiteter Empfehlungen vorgelegt werden.