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Tagesordnung

• 1
  Regularien
• 1.1
  Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 1.2
  Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 1.3
  Feststellung der Tagesordnung

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 1.4
  Genehmigung der Niederschrift

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 2
  Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
• 2.1
  Vorstellung "Kultras"

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3
  Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
• 3.1
  Räumlichkeiten der AG Igelschutz im Tierschutzzentrum (aus der Sitzung vom 09.06.26)

  Zur Vorlage · 02176-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt eine Anfrage zur Nutzung der Räumlichkeiten im Tierschutzzentrum vor. Hintergrund ist eine Mitteilung der Arbeitsgruppe Igelschutz Dortmund e. V., wonach die weitere Nutzung der dortigen Flächen für den Verein nicht gesichert ist.

  Die Anfrage bezieht sich auf Informationen aus dem November 2025 sowie eine ergänzende Nachricht vom Mai 2026. Laut dem Schreiben des Vereins liegen bislang keine Informationen zu den laufenden Umbaumaßnahmen im Tierschutzzentrum und den daraus resultierenden Folgen für die Arbeit im Igelschutz vor. Der Verein gibt an, aufgrund gestiegener Zahlen bei den Fundtieren in den vergangenen Jahren einen erhöhten Flächenbedarf zu haben.

  Die Anfrage fordert eine Stellungnahme zu zwei Kernpunkten. Zum einen wird nach dem aktuellen Stand der Arbeiten im Tierschutzzentrum sowie nach der Fortführung der Raumnutzung durch den Verein gefragt. Zum anderen wird die Frage aufgeworfen, welche Maßnahmen ergriffen wurden, um den Verein bei der Suche nach alternativen und größeren Räumlichkeiten an einem anderen Standort zu unterstützen. Die Vorlage ist für die Sitzung am 9. Juni 2026 als öffentliche Anfrage vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.1.1
  Nachtrag: 31.08.2026 Räumlichkeiten der AG Igelschutz im Tierschutzzentrum

  Zur Vorlage · 02176-26/2 · Beantwortung von Anfragen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund haben auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei zum aktuellen Stand der Räumlichkeiten im Tierschutzzentrum reagiert. Die dem Verein AG Igelschutz Dortmund e. V. zur Verfügung gestellten Räume sind von den geplanten Umbaumaßnahmen nicht betroffen und stehen weiterhin uneingeschränkt zur Nutzung zur Verfügung. Gegenstand der baulichen Veränderungen ist der bisherige Seminarraum, der im Eigentum der Sport- und Freizeitbetriebe steht und in tierärztliche Behandlungsräume umgewandelt werden soll. Die Vergabe der notwendigen Gewerke befindet sich derzeit im Ausschreibungsverfahren, sodass ein verbindlicher Bauzeitenplan noch aussteht. Ein Baubeginn wird nach Einschätzung des Planungsbüros im weiteren Verlauf des Jahres 2026 erwartet.

  Um den Wegfall des Seminarraums auszugleichen, wurde der Bau eines Begegnungshäuschens mitbeauftragt, das durch Spenden des Tierschutzzentrums finanziert wird. Für kurzfristige Veranstaltungen wurde zudem eine Übergangslösung im Bildungsforum „Schule, Natur und Umwelt“ im Botanischen Garten Rombergpark organisiert.

  In einem Gespräch am 24. Juni 2026 wurde deutlich, dass der Verein einen größeren Flächenbedarf für seine praktische Arbeit meldete, der über die bisher bekannten Anforderungen hinausgeht. Er benötigt unter anderem eine Lagerfläche von etwa 200 m² sowie einen Behandlungsraum. Da die vorhandenen Flächen auf dem Gelände des Tierschutzzentrums nicht ausreichen und die Sport- und Freizeitbetriebe über keine weiteren Kapazitäten verfügen, können diese zusätzlichen Flächen dort nicht bereitgestellt werden. Eine Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Objekten könnte über das städtische Portfolio an Gebäuden oder Grundstücken erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.2
  Sportstättenkataster (aus der Sitzung vom 09.06.26)

  Zur Vorlage · 02190-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt eine Anfrage zur aktuellen Entwicklung des Sportstättenkatasters in Dortmund vor. Die Anfrage bezieht sich auf die im Jahr 2022 angekündigte systematische Erfassung aller Dortmunder Sportanlagen, bei der Merkmale wie die Liga-Tauglichkeit, der Zustand der Sportnutzflächen, die Barrierefreiheit sowie die sanitären Einrichtungen und die Verkehrssicherheit dokumentiert wurden. Zudem wurde für Anfang 2024 die Bereitstellung eines digitalen Katasters in Aussicht gestellt, über das sich Bürgerinnen und Bürger über Sportangebote und Nutzungszeiten informieren sowie autorisierte Vereinsvertreter Buchungsanfragen digital stellen sollten.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung nun um eine Stellungnahme zu verschiedenen Punkten. Es wird nach den Erfahrungen der Verwaltung seit der Einführung des digitalen Katasters sowie nach der konkreten Webadresse gefragt, unter der das Kataster online abrufbar ist. Des Weiteren wird um Auskunft darüber gebeten, in welchem Umfang Informationen zu Ausstattung, Barrierefreiheit, Belegungszeiten, dem Zustand der Anlagen sowie zu geschlechtergerechten Umkleidekabinen und Toiletten für die Öffentlichkeit einsehbar sind. Abschließend wird nach einem Sanierungsfahrplan für Umkleidekabinen, Toiletten und Sportvereinsheime auf städtischen Sportstätten gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.2.1
  Sportstättenkataster

  Zur Vorlage · 02190-26/2 · Beantwortung von Anfragen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Sport- und Freizeitbetriebe haben im Rahmen einer Anfrage zum Sportstättenkataster Informationen über den aktuellen Stand der digitalen Verwaltung und die Instandhaltung von Sportanlagen vorgelegt. Die Vergabe der Dortmunder Sportanlagen erfolgt mittlerweile vollumfänglich digital, wobei die relevanten Daten für Anfragen und Bescheiderstellung elektronisch verarbeitet werden. Nutzer können Buchungsanträge weiterhin sowohl digital per E-Mail als auch analog per Post einreichen. Nach zwei Jahren Betrieb verzeichnet die Verwaltung eine breite Akzeptanz des Systems durch registrierte Vereine, Schulen und Privatpersonen.

  Die Plattform des Sportkatasters ist online abrufbar und bietet über ein Widget Einblick in die Belegungspläne der verfügbaren Anlagen. Informationen zu Ausstattung, Barrierefreiheit und dem Zustand der Anlagen werden laufend in das System eingearbeitet.

  Hinsichtlich der Sanierung von Infrastrukturen auf städtischen Sportstätten befinden sich die Umkleidegebäude in den Sportanlagen Eichlinghofen und Brackel derzeit in der Bearbeitung. Durch regelmäßige Begehungen durch städtische Ingenieure soll der Investitionsstau im Bereich der Umkleidekabinen bis zum Jahr 2029 weiter abgebaut werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.3
  Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025

  Zur Vorlage · 01957-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 01957-26 behandelt den Jahresabschluss und den Lagebericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2025. Der Abschluss weist eine Bilanzsumme von 268.402.664,48 € sowie einen Jahresverlust von 6.824.890,34 € aus. Die Verwaltung führt diesen Fehlbetrag im Wesentlichen auf eine Änderung in der Darstellung von städtischen Investitionszuschüssen zurück, wodurch die bisher als Ertrag behandelten Auflösungen entfallen.

  Das operative Betriebsergebnis beläuft sich nach Abzug des nicht zahlungswirksamen Anteils auf einen Verlust von 265.431,76 €. Dieser resultiert laut Vorlage aus geringeren Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand sowie einem Konsolidierungsbeitrag in Höhe von 370.669,51 € an den städtischen Haushalt. Die Zuweisungen und Zuschüsse der Stadt Dortmund beliefen sich im Jahr 2025 auf insgesamt 47.970.460,80 €.

  Zur Deckung des Jahresverlusts schlägt die Verwaltung vor, einen Betrag von 6.559.458,58 € der Kapitalrücklage zu entnehmen. Der verbleibende Bilanzverlust von 265.431,76 € soll durch eine Entnahme aus der Gewinnrücklage ausgeglichen werden. Der Jahresabschluss wurde durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Märkische Revision GmbH ohne Beanstandung geprüft. Die Vorlage sieht zudem die Entlastung der Geschäftsleitung sowie des Betriebsausschusses vor. Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Feststellung des Abschlusses entscheiden.

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  Hauptdokument|2222868|2222943

  Beratungsfolge

  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 3.4
  Nordbad: Betonsanierung

  Zur Vorlage · 02472-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll ermächtigt werden, die notwendigen Betonsanierungsmaßnahmen im Nordbad in Auftrag zu geben. Die Verwaltung plant, die Arbeiten auf Grundlage einer Kostenschätzung in Höhe von 160.000 Euro netto (zzgl. nicht abziehbarer Vorsteuer) durchzuführen. Da die Finanzierung nicht aus dem Wirtschaftsplan der Sport- und Freizeitbetriebe möglich ist, sieht die Vorlage eine entsprechende Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für das Haushaltsjahr 2027 vor, was zu einer gleichwertigen Erhöhung der Belastung des Kernhaushaltes führt.

  Die Sanierung der Becken ist aufgrund von Feuchteeintrag und fortgeschrittener Bewehrungskorrosion erforderlich, um den Betrieb des Hallenbades sicherzustellen. Zuvor wurden bereits Maßnahmen wie die Installation von 120 Baustützen im Kellerbereich sowie ein quartalsweises Monitoring durchgeführt. Ohne die geplante Instandsetzung besteht das Risiko, dass die weitere Betriebsfreigabe durch die Gutachter entzogen wird und der Betrieb dauerhaft eingestellt werden muss.

  Die Durchführung der Arbeiten wird für Anfang 2027 angestrebt, wobei die Ausschreibung etwa drei Monate in Anspruch nehmen wird. Während der Sanierungsphase, die mehrere Wochen bis Monate dauern kann, muss das Bad geschlossen werden. Das Personal wird in dieser Zeit im Südbad eingesetzt. Eine weitere Kostensteigerung durch erst später erkennbare Mängel wird in der Vorlage als möglich erachtet. Eine Abweichung von der regulären Gremienfolge ist vorgesehen, um eine zeitnahe Umsetzung der Maßnahme zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — nicht befasst
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zurückgezogen

  Ergebnis: zurückgezogen
• 3.5
  Haushaltsbegleitbeschluss "Ermäßigung Bäder Sportwelt Dortmund, DO-Pass-Inhaber*innen", Rückgabe der nicht abgerufenen Mittel

  Zur Vorlage · 02443-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll beschließen, nicht abgerufene Mittel für die Ermäßigung von DO-Pass-Inhaberinnen und Inhabern in den Bädern der Sportwelt Dortmund an den Kernhaushalt zurückzuführen. Im Rahmen eines früheren Haushaltsbegleitbeschlusses wurde der Betriebskostenzuschuss an die Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für die Wirtschaftsjahre 2023 und folgende um jährlich 200.000 Euro erhöht. Während die nicht verwendeten Mittel für die Jahre 2023 und 2024 bereits zurückgeführt wurden, stehen für die Wirtschaftsjahre 2025 und 2026 weitere Mittel in Höhe von insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, die nun ebenfalls an den städtischen Haushalt zurückfließen sollen. Dies führt zu einer einmaligen Reduzierung des Zuschusses im Jahr 2026 um diesen Betrag.

  Die Nichtabrufung der Mittel begründet sich durch den aktuellen Stand der technischen Infrastruktur bei der Sportwelt Dortmund. Da die Kassensysteme derzeit noch im Aufbau sind und die notwendige Netzanbindung sowie technische Komponenten wie Drehkreuze noch nicht vollständig implementiert wurden, kann der ermäßigte Tarif für die DO-Karte zum jetzigen Zeitpunkt nicht angeboten werden. Die Umrüstung der Systeme soll im Laufe des Jahres 2026 abgeschlossen sein. Die Rückführung der Mittel wird im Rahmen der Bewirtschaftungsmaßnahmen 2026 als Konsolidierungsbeitrag zur Haushaltslage deklariert. Die Zuständigkeit für diesen Beschluss liegt beim Rat der Stadt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — mehrheitlich abgelehnt
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 3.6
  Kostenerhöhung zur Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße

  Zur Vorlage · 02467-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Dortmund soll eine Kostenerhöhung für die Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße beschließen. Die Maßnahme dient als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße, da durch den geplanten Neubau des Nordbades ein Bedarf an neuen Trainings- und Spielstätten für die Vereine FC Roj, SC Dortmund 97/08 und Fortuna 66 entstanden ist.

  Die geschätzten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 1.700.000 Euro inklusive nicht abzugsfähiger Vorsteuer. Diese Summe umfasst die Errichtung eines Kunstrasenspielfeldes sowie die Umrüstung einer Flutlichtanlage auf LED-Technik. Die Kostensteigerung gegenüber dem ursprünglichen Beschluss aus dem Jahr 2025 beträgt 865.000 Euro. Grund für die Erhöhung sind detailliertere Planungen eines externen Büros, die zusätzliche Maßnahmen wie die Pflasterung von Wegeflächen, die Errichtung einer Zaunanlage sowie die Erstellung einer neuen Drainage und deren Anschluss an das Kanalnetz umfassen. Zudem wurden ein Sicherheitszuschlag sowie voraussichtliche Baukostensteigerungen berücksichtigt.

  Die Finanzierung der zusätzlichen 865.000 Euro soll durch Fördergelder aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ in Höhe von 742.500 Euro sowie durch ungebundene Mittel der Sportpauschale für kommunale Maßnahmen in Höhe von 122.500 Euro erfolgen. Die laufenden Bewirtschaftungskosten werden aus dem Wirtschaftsplan der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund gedeckt, wobei Minderaufwendungen durch den Wegfall eines Betriebskostenzuschusses gegenüberstehen. Eine Belastung für den städtischen Haushalt wird nicht erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 3.7
  Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2026

  Zur Vorlage · 02839-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 02839-26 legt den zweiten Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2026 vor. Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 1. Januar 2026 bis zum 30. Juni 2026.

  Die Vorlage dient der Information des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit. Gemäß der Eigenbetriebsverordnung NRW sowie der Betriebssatzung der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund ist der Betriebsausschuss dazu verpflichtet, regelmäßig über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen informiert zu werden. Der Ausschuss soll den vorliegenden Bericht in seiner Funktion als Betriebsausschuss zur Kenntnis nehmen.

  Hinsichtlich der Auswirkungen werden keine personellen oder klimarelevanten Folgen ausgewiesen. Die finanziellen Auswirkungen des Berichts werden im Rahmen des Jahresabschlusses 2026 ersichtlich. Die Vorlage wurde von einem Ratsmitglied eingebracht.

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  Hauptdokument|2228439

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.8
  Kommunale Nutzung der Sportmilliarde

  Zur Vorlage · 02916-26 · Anfrage zur Tagesordnung AfD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur kommunalen Nutzung der sogenannten Sportmilliarde gestellt. Gegenstand der Anfrage sind zwei unterschiedliche Förderprogramme: Das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – SKS 2025“, welches bis zu 45 Prozent der kommunalen Kosten abdeckt, sowie das landeseigene Investitionsprogramm der NRW-Sportmilliarde zur Modernisierung, Sanierung und zum Neubau von Sportstätten in Nordrhein-Westfalen.

  Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Projekte und Vereine für beide Investitionsprogramme förderberechtigt sind oder bereits eine Förderung erhalten haben. Zudem wird gefragt, ob die Stadt Dortmund die Möglichkeit genutzt hat, Bundesmittel im Rahmen des Programms SKS 2025 nach Antragstellung an Vereine weiterzuleiten. Des Weiteren wird die Höhe der Mittel abgefragt, die die Stadt Dortmund bereits aus dem Programm der NRW-Sportmilliarde abgerufen hat. Die Vorlage wurde für die Kenntnisnahme im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit für die Sitzung am 8. September 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 3.9
  Offene und kostenfreie Sport- und Bewegungsangebote im öffentlichen Raum - Übertragbarkeit des Düsseldorfer Modells „Sport im Park" auf Dortmund

  Zur Vorlage · 02995-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, einen neuen Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 8. September 2026 aufzunehmen. Der Gegenstand der Anfrage betrifft die Prüfung der Übertragbarkeit des Düsseldorfer Modells „Sport im Park“ auf die Stadt Dortmund. Ziel der Vorlage ist die Erörterung von offenen und kostenfreien Sport- und Bewegungsangeboten im öffentlichen Raum. Die Fraktion gab an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Die Einbringung der Vorlage erfolgt als öffentlicher Tagesordnungspunkt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.9.1
  Nachtrag: 08.09.2026 Offene und kostenfreie Sport- und Bewegungsangebote im öffentlichen Raum - Übertragbarkeit des Düsseldorfer Modells „Sport im Park" auf Dortmund

  Zur Vorlage · 02995-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Vorlage 02995-26/1 wurde der Verwaltung eine Bitte um Stellungnahme bezüglich der Übertragbarkeit des Düsseldorfer Modells „Sport im Park“ auf Dortmund vorgelegt. Das Projekt in Düsseldorf sieht kostenfreie und anmeldefreie Sportangebote in öffentlichen Grünanlagen vor, die ohne Vereinsmitgliedschaft genutzt werden können. Ziel einer möglichen Umsetzung in Dortmund wäre es, das bestehende Sportangebot zu ergänzen und als niedrigschwellige Brücke zur Vereinsarbeit zu fungieren, ohne dabei eine Konkurrenz zum organisierten Vereinssport zu schaffen.

  Die Anfrage umfasst die Prüfung einer Zusammenarbeit mit dem StadtSportBund Dortmund sowie lokalen Sportvereinen. Dabei sollen auch Anknüpfungspunkte zu bestehenden Strukturen, wie den SportMOBILen, untersucht werden. Die Verwaltung wird gebeten, die grundsätzliche Umsetzbarkeit sowie die organisatorischen Rahmenbedingungen zu bewerten.

  Zudem werden Informationen zur Struktur des Düsseldorfer Modells sowie zu den dort anfallenden jährlichen Kosten für Personal, Honorare, Zuschüsse und Ausstattung angefordert. Des Weiteren soll die Verwaltung darlegen, welche Personalressourcen für ein vergleichbares Dortmunder Angebot erforderlich wären und ob bestehende Strukturen zur Koordination ausreichen. Abschließend wird nach der Eignung spezifischer Dortmunder Parks und Grünflächen für solche regelmäßigen Sportangebote gefragt.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 3.10
  Umgang mit Smart Glasses in Dortmunder Bädern

  Zur Vorlage · 02997-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, einen neuen Tagesordnungspunkt für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aufzunehmen. Der vorgeschlagene Punkt befasst sich mit dem Umgang mit Smart Glasses in den Dortmunder Bädern. Die Aufnahme des Themas ist für die Sitzung am 8. September 2026 vorgesehen. Die Fraktion gab an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Die Vorlage liegt zur Einbringung in das Gremium vor.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 3.10.1
  Nachtrag: 08.09.2026 Umgang mit Smart Glasses in Dortmunder Bädern

  Zur Vorlage · 02997-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wurde eine Anfrage zur Regelung von Smart Glasses in den Dortmunder Bädern zur Kenntnis gebracht. Die Anfrage thematisiert die technische Entwicklung von Brillen mit integrierter Foto- und Videofunktion, die optisch kaum von herkömmlichen Brillen zu unterscheiden sind. Da in den Schwimmbädern, Umkleiden, Duschen und Saunen der Schutz der Privat- und Intimsphäre der Besucherinnen und Besucher im Vordergrund steht, wird die Notwendigkeit einer Anpassung bestehender Regelungen geprüft.

  Aktuell finden in den Dortmunder Bädern die bestehenden Haus- und Badeordnungen Anwendung, die das Fotografieren und Filmen regeln. Die Antragsteller bitten die Verwaltung nun um eine Stellungnahme zu der Frage, wie die zunehmende Verbreitung dieser Technologie im Hinblick auf den Schutz der Privatsphäre bewertet wird. Zudem soll geklärt werden, ob die aktuellen Satzungen ausreichend sind oder eine ausdrückliche Ergänzung zum Umgang mit Smart Glasses geprüft wird.

  Des Weiteren wird nach dem Stand der Schulung und Sensibilisierung des Personals sowie nach der Existenz einheitlicher Handlungsleitfäden für Verdachtsfälle gefragt. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Prüfung zusätzlicher, gut sichtbarer Hinweise in Eingangsbereichen und vor sensiblen Zonen, die explizit auf das Verbot unerlaubter Aufnahmen durch solche Geräte hinweisen sollen. Die Stellungnahme der Verwaltung soll zudem dem Gleichstellungsausschuss übermittelt werden.

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  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 4
  Angelegenheiten der Kulturbetriebe
• 4.1
  Sachstand Stadtteilbibliothek Nordstadt (aus der Sitzung vom 09.06.26)

  Zur Vorlage · 02186-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zum aktuellen Sachstand der geplanten Stadtteilbibliothek in der Nordstadt gestellt. Die Initiative für eine Machbarkeitsstudie zu diesem Vorhaben wurde im Jahr 2021 durch die Fraktionen der Grünen und der CDU angestoßen.

  Die Anfrage der Fraktion umfasst mehrere spezifische Fragen zum Projektfortschritt. Erfragt wird der aktuelle Zeitplan sowie die Vorliegen einer aktuellen Kostenschätzung. Zudem bittet die Fraktion um Auskunft darüber, wann mit dem Baubeginn sowie mit weiteren Planungs- oder Baubeschlüssen im Ausschuss zu rechnen ist. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Planung hinsichtlich barrierefreier Zugänge und einer inklusiven Nutzung des Gebäudes.

  Die Begründung der Anfrage führt an, dass die Bibliothek als niedrigschwelliger Ort für Bildung, Begegnung und Teilhabe dienen soll. Sie soll Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen Zugang zu Büchern sowie digitalen Medien ermöglichen und als Lern- und Aufenthaltsraum fungieren. Die Fraktion verweist dabei auf die hohe Bevölkerungsdichte und die sozialen Anforderungen im Stadtteil Nordstadt. Die Vorlage ist für die Sitzung des Ausschusses am 9. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.1.1
  Nachtrag: 02.09.2026 Sachstand Stadtteilbibliothek Nordstadt

  Zur Vorlage · 02186-26/3 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Sachstand der Stadtteilbibliothek Nordstadt Informationen zum aktuellen Planungsstand, zu den Kosten und zur baulichen Umsetzung vorgelegt. Das zuständige Architekturbüro befindet sich derzeit in der Vorplanungsphase. Die Entwurfs- und Genehmigungsplanung soll im Herbst 2027 fertiggestellt werden, sodass weitere Planungs- oder Baubeschlüsse voraussichtlich zum Jahresende 2027 vorliegen können. Der Beginn der baulichen Maßnahmen ist für das Jahresende 2028 vorgesehen, wobei die Eröffnung der Bibliothek für das Frühjahr oder den Sommer 2030 geplant ist.

  Hinsichtlich der Finanzierung wurde per Ratsbeschluss ein Gesamtbetrag von 9.270.248 Euro für das Projekt, welches den Ankauf sowie den Um- und Ausbau der Immobilie umfasst, bewilligt. Davon sind 6.245.248 Euro als investive Mittel für den Um- und Ausbau vorgesehen. Eine detailliertere Kostenschätzung kann laut Verwaltung erst nach Abschluss der Grundlagenermittlung und der Konkretisierung der Maßnahmen erstellt werden.

  Für die bauliche Umsetzung ist die Gewährleistung von Barrierefreiheit und inklusiver Nutzung vorgesehen. Geplante Maßnahmen umfassen unter anderem ebenerdige Zugänge, die Installation von Rampen, barrierefreie Türdurchgänge sowie den Einbau eines Fahrstuhls zur Erschließung aller Stockwerke. Zudem sollen die Sanitäranlagen erneuert und rollstuhlgerechte WCs sowie angepasste Theken und Arbeitsplätze geschaffen werden. Ergänzend dazu soll das inhaltliche Angebot durch ein mehrsprachiges Medienangebot erweitert werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.2
  Mahntafel Grünanlage Hainallee (Überweisung aus dem ABÖAB)

  Zur Vorlage · 01224-26 · Anregung und Beschwerde

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen eines Bürgerantrags nach § 24 der Gemeindeordnung wird der Rat der Stadt Dortmund ersucht, die Anbringung einer Mahntafel an der Grünanlage Hainallee zu beschließen. Die Antragstellerin, die VVN-BdA, schlägt für den Standort an der Ecke Eintrachtstraße/Hainallee, im Bereich der Villa Springorum, eine Tafel mit einem Text zur Ruhrlade-Tagung vom 7. Januar 1933 vor. Der Text soll auf das Treffen zwischen Vertretern der damaligen Reichsregierung und der Ruhrindustrie hinweisen und die Rolle der Wirtschaft bei der Machtübertragung zur Nationalsozialisten beschreiben.

  Die Antragstellerin begründet das Vorhaben mit der Notwendigkeit, an die Beteiligung von Wirtschaftsvertretern am NS-Regime zu erinnern, und verweist auf eine vergleichbare Tafel in Köln. Als Hintergrund wird die Schließung der Gedenkstätte Steinwache angeführt, deren inhaltliche Umgestaltung die Darstellung wirtschaftlicher Verflechtungen mit dem Nationalsozialismus nach Ansicht der Antragstellerin einschränke.

  Zudem wird im Antrag die Forderung nach einer Nachzahlung von Löhnen an die Nachfahren von Zwangsarbeitern unterstützt, analog zu Regelungen bei der Rückgabe von NS-Raubkunst. Der Antrag verknüpft die historische Mahnung mit aktuellen politischen Entwicklungen und kritisiert den Einfluss von Wirtschaftsinteressen auf die politische Landschaft.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zurückgezogen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.2.1
  Mahntafel Grünanlage Hainallee (Überweisung aus dem ABÖAB)

  Zur Vorlage · 01224-26/1 · Beantwortung von Anfragen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beantwortung einer Anfrage zur Einrichtung einer Mahntafel in der Grünanlage Hainallee legt dar, weshalb die Verwaltung der vorgeschlagenen Beschriftung für die Tafel nicht zustimmen kann. Der Antrag, der von Bündnis „Dortmund gegen Rechts“ gestellt wurde, befasst sich mit den historischen Hintergründen der Machtübernahme der Nationalsozialisten am 30. Januar 1933.

  In der Stellungnahme des Oberbürgermeisters werden die komplexen Ursachen für das Scheitern der ersten deutschen Demokratie sowie die Ereignisse um die Ernennung Hitlers als Reichskanzler erläutert. Dabei wird auf die politische Instabilität der Weimarer Republik, die zunehmende Bedeutung antidemokratischer Kräfte sowie die gespaltene Haltung der deutschen Wirtschaft hingewiesen. Die Verwaltung führt aus, dass die Verantwortung für die Machtübernahme primär bei Akteuren wie dem Reichslandbund und dem Einfluss auf den Reichspräsidenten zu suchen sei, während die Rolle der Schwerindustrie differenziert betrachtet werden muss. Zudem wird klargestellt, dass entscheidende politische Absprachen zur Regierungsbildung, wie das Treffen zwischen Adolf Hitler und Adolf Hitler in Köln, nicht in Dortmund stattfanden.

  Abschließend verweist die Verwaltung darauf, dass ein bereits im Jahr 2009 gestellter ähnlicher Bürgerantrag der VVN im zuständigen Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden abgelehnt wurde.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 19.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zurückgezogen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.3
  IGA: Betriebswerk Mooskamp (aus der Sitzung vom 09.06.26)

  Zur Vorlage · 02213-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Stellungnahme der Verwaltung zum Betriebswerk Mooskamp im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) angefordert. Gegenstand der Anfrage ist die Umsetzung des Ratsbeschlusses 00049-25, welcher die Einrichtung eines Science-Centers mit einer interaktiven Dauerausstellung im Nahverkehrsmuseum Mooskamp vorsieht.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um Auskunft zum aktuellen Umsetzungsstand dieser Maßnahme sowie zum Status des Batteriensystems für den Fahrbetrieb und dem damit verbundenen Mittelabfluss. Des Weiteren wird nach dem Stand der Auszahlung des Zuschusses für das Jahr 2026 an den Verein „Verkehrshistorische Arbeitsgemeinschaft der DSW e.V.“ gefragt.

  Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Förderakquise für das Projekt „Hansa-Brückenzug mit Ringgasleitung“. Hierbei wird die Verwaltung um Informationen zum aktuellen Stand der Bemühungen gebeten. Zudem soll dargelegt werden, welche Möglichkeiten die Stadt Dortmund zur Bereitstellung der erforderlichen Mittel aus dem Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe hat, sollte eine Bewilligung durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen nicht erfolgen. Dabei ist zu klären, ob eine Finanzierung ohne Auswirkungen auf den Kernhaushalt der Stadt möglich ist.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.3.1
  Nachtrag: 02.09.2026 IGA: Betriebswerk Mooskamp

  Zur Vorlage · 02213-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Betriebswerk Mooskamp den aktuellen Stand verschiedener Projekte im Bereich der Kulturbetriebe dargelegt. Auf Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt zur Umsetzung des Ratsbeschlusses bezüglich eines Science-Centers mit interaktiver Dauerausstellung wird mitgeteilt, dass die Ausschreibung einer auf drei Jahre befristeten Projektstelle für den Aufbau der Ausstellung für Juli 2026 geplant ist. Für die Konzeptionierung der neuen Dauerausstellung wurde die erste Leistungsphase bereits im April 2026 an ein Planungsbüro vergeben. Auf Grundlage dieser Ergebnisse soll ein Leistungsverzeichnis für die Ausstattung erstellt und anschließend an einen Generalunternehmer vergeben werden. Parallel dazu wurde für die Beschaffung von Batterieloren eine Direktvergabe genehmigt; das Nahverkehrsmuseum Dortmund bereitet hierfür derzeit die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses vor.

  Hinsichtlich der finanziellen Unterstützung des Vereins „Verkehrshistorische Arbeitsgemeinschaft der DSW e.V.“ wird erläutert, dass bisher noch keine Gelder geflossen sind, da die Erstattung im Wege der Fehlbetragsförderung nach Vorlage von Kostennachweisen erfolgt.

  Zum Projekt „Hansa Brückenzug mit Ringgasleitung“ hält die Verwaltung fest, dass der Förderantrag von der Bahnhof Mooskamp gGmbH gestellt wurde und kein sachlicher oder finanzieller Zusammenhang mit den Kulturbetrieben Dortmund besteht. Das zuständige Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat eine Förderung in Höhe von 250.000 Euro bereits in Aussicht gestellt, ein formaler Bescheid steht noch aus. Mittel aus dem Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe stehen für den Fall einer Nichtbewilligung nicht zur Verfügung.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.4
  Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025

  Zur Vorlage · 02450-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage zum Geschäftsjahr 2025 der Kulturbetriebe Dortmund sieht die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2025 sowie die Entlastung der Geschäftsleitung und des Betriebsausschusses vor. Der Jahresabschluss weist eine Bilanzsumme von rund 127,2 Millionen Euro aus. Im Gegensatz zum ursprünglich geplanten Planverlust von 2,8 Millionen Euro wurde ein Jahresüberschuss von etwa 3,99 Millionen Euro erzielt, welcher auf neue Rechnung vorgetragen werden soll.

  Das positive Ergebnis resultierte laut Verwaltung aus höheren Umsatzerlösen um 3,0 Millionen Euro sowie gestiegenen Zuweisungen der öffentlichen Hand und des Trägers um 1,6 Millionen Euro. Insbesondere die Einnahmen der Volkshochschule sowie stabilisierte Erträge von Dortmund Musik trugen zu dieser Entwicklung bei. Auf der Ausgabenseite verzeichnete der Personalbereich aufgrund verzögerter Besetzungsverfahren einen Rückgang gegenüber dem Planwert um 2,6 Millionen Euro.

  Die Bilanz weist ein Eigenkapital von 90,9 Millionen Euro aus. Die Liquidität wird über die Stadt Dortmund sichergestellt, wobei die Teilnahme am Cash Pooling der Stadt erfolgt. Der Wirtschaftsprüfer hat für den Jahresabschluss und den Lagebericht einen uneingeschränkten Bestätigungsverlegterteilt. Die mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2029 sieht vor, Gewinnvorträge aus Vorjahren zur Deckung geplanter Verluste einzusetzen. Der Fortbestand der Einrichtung ist laut Vorlage durch die Bereitstellung von Finanzmitteln durch die Stadt Dortmund gewährleistet.

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  Hauptdokument|2221235

  Beratungsfolge

  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 4.5
  Förderprogramm „Dortmund.Macht.Lauter“

  Zur Vorlage · 02917-26 · Anfrage zur Tagesordnung AfD

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion hat im Rahmen einer Anfrage zur Tagesordnung für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit Informationen zum Förderprogramm „Dortmund.Macht.Lauter“ angefordert. Das Programm wird seit 2015 vom Kulturbüro durchgeführt und zielt darauf ab, Projekte zu unterstützen, die eine nachhaltige Wirkung auf die Musikszene sowie den Standort Dortmund haben sollen. Für die zweite Förderrunde des Jahres 2026, deren Projektumsetzung im laufenden Kalenderjahr erfolgt, fand die Bewerbungsphase zwischen dem 16. Juni und dem 12. Juli 2026 statt.

  Die Anfrage umfasst mehrere Fragen zur Vergabepraxis und zur finanziellen Entwicklung des Programms. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, nach welchen Kriterien die Förderwürdigkeit von Antragstellenden festgestellt wird und ob bei der Beurteilung politische Gesichtspunkte oder die Notwendigkeit eines Nachweises politischer Neutralität eine Rolle spielen. Zudem wird nach den Maßstäben gefragt, anhand derer das Kulturbüro die Erreichung der projektierten Ziele bewertet.

  Darüber hinaus fordert die Fraktion statistische Daten zur Mittelverwendung an. Erfragt werden die Summen der zwischen 2021 und 2025 ausgezahlten Fördermittel sowie eine Auflistung der im Jahr 2025 geförderten Antragstellenden und der jeweils gewährten Fördersummen. Abschließend wird nach der für das Jahr 2026 zu erwartenden Gesamtfördersumme gefragt. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss am 8. September 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 4.6
  Ein Jahr Kulturschule in Dortmund-Scharnhorst (Bitte um Stellungnahme wird unter TOP 5.2 behandelt)

  Zur Vorlage · 02996-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „Ein Jahr Kulturschule in Dortmund-Scharnhorst“ in die kommende Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit aufzunehmen. Die entsprechende Vorlage wurde für die Sitzung am 8. September 2026 zur Einbringung vorgesehen.

  Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Sitzung des Ausschusses ist als öffentliche Sitzung angekündigt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.7
  Nachtrag: 02.09.2026 Ko-Finanzierungsbetrag für "Übermorgen"-Programm der Kulturstiftung des Bundes im Theater im Depot

  Zur Vorlage · 02658-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beabsichtigt, das Kulturzentrum „Theater im Depot“ bei der Beantragung von Fördermitteln aus dem Programm „Übermorgen – neue Modelle für Kulturinstitutionen“ der Kulturstiftung des Bundes zu unterstützen. Das Kulturzentrum strebt die Akquise von Mitteln in Höhe von 300.000 Euro für die Jahre 2027 bis 202

  9 an. Um diesen Prozess zu begleiten, sieht die Vorlage die Bereitstellung eines Ko-Finanzierungsbeitrags von jährlich 20.000 Euro für einen Zeitraum von drei Jahren vor.

  Hintergrund der Maßnahme ist ein geplanter Neukonzeptionsprozess des Kulturzentrums. Ziel ist es, die bestehenden Vereinsstrukturen und Organisationsformen in zukunftsfähige Modelle zu überführen. Dabei sollen Fragen zur Rechtsform, zur Finanzierung, zur Programmauswahl sowie zur Mitbestimmung und zur Leitung innerhalb der Institution geklärt werden. Die Kulturverwaltung unterstützt dieses Vorhaben, um die langfristige Nutzung der städtischen Räume als Spielstätte sicherzustellen.

  Die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt sind laut der Vorlage nicht vorhanden, da die benötigten Gesamtkosten von 60.000 Euro für den Zeitraum 2027 bis 2029 bereits im Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe im Geschäftsbereich Kulturbüro vorgesehen sind. Sollten die Fördermittel der Kulturstiftung des Bundes nicht erfolgreich akquiriert werden, entfällt die Verpflichtung zur Zahlung des Ko-Finanzierungsbeitrags durch die Stadt Dortmund.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 4.8
  Nachtrag: 02.09.2026 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2026

  Zur Vorlage · 02796-26 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Kulturbetriebe Dortmund haben dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den zweiten Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2026 zur Kenntnis vorgelegt. Der Bericht umfasst das erste Halbjahr des Kalenderjahres und dokumentiert die Finanzergebnisse, Kennzahlen der Leistungsplanung sowie den Baufortschritt.

  Im Bereich der Museen wurden im Berichtszeitraum rund 78.000 Besucher verzeichnet. Während das Naturmuseum auf hohe Besucherzahlen hindeutet, sind im Museum für Kunst und Kulturgeschichte Sanierungsarbeiten im Gange. Die kulturellen Angebote der Volkshochschule, der Stadt- und Landesbibliothek sowie der Institution Dortmund Musik zeigten im ersten Halbjahr eine hohe Nachfrage. Im Bereich der freien Kulturszene wurden zudem Drittmittel eingeworben.

  Bei den Investitionen wurden im ersten Halbjahr rund 1,8 Millionen Euro für Bauprojekte aufgewendet. Verzögerungen bei Projekten wie dem Neubau des Zentraldepots führen dazu, dass ein Teil des städtischen Investitionszuschusses erst 2027 benötigt wird. Herausforderungen bestehen zudem durch den Fachkräftemangel, da rund 42 Vollzeitstellen unbesetzt sind, sowie durch steigende Baukosten.

  Finanziell liegen die Einnahmen im ersten Halbjahr etwa 1,4 Millionen Euro über den Erwartungen, was unter anderem auf die Leistungen der Volkshochschule und von Dortmund Musik zurückzuführen ist. Für das Gesamtjahr wird jedoch ein Defizit von rund 3,8 Millionen Euro prognostiziert, was eine Erhöhung der ursprünglichen Planung um 400.000 Euro bedeutet. Dieses Defizit soll durch Rücklagen aus Vorjahren ausgeglichen werden.

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  Hauptdokument|2228248|2228249|2228250|2228254

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 4.9
  Nachtrag: 02.09.2026 Einrichtung eines neuen Atelier-Stipendiums des Kulturbüros Dortmund in Zusammenarbeit mit der Kreishandwerkerschaft Dortmund Hagen Lünen

  Zur Vorlage · 02807-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Einrichtung eines neuen Atelier-Stipendiums des Kulturbüros Dortmund zur Kenntnis. Das Projekt wird in Kooperation mit der Kreishandwerkerschaft Dortmund Hagen Lünen realisiert und soll ab dem Jahr 2027 eine zweijährige Laufzeit haben. Die Räumlichkeiten für die Stipendien befinden sich auf dem Gelände der Kreishandwerkerschaft in Körne.

  Die Ausschreibung richtet sich an junge Künstlerinnen und Künstler, die ihr Studium in den vorangegangenen zwei Jahren abgeschlossen haben und am Beginn ihrer professionellen Tätigkeit stehen. Das Angebot umfasst zwei Einzelateliers sowie die Möglichkeit zur Bewerbung für ein Gemeinschaftsatelier für Duos oder Kollektive. Ein Bestandteil des Stipendiums ist die Teilnahme an jährlichen Gemeinschaftsausstellungen in den Räumlichkeiten der Kreishandwerkerschaft, um Werke der Öffentlichkeit zu präsentieren. Durch die Ansiedlung am Ausbildungszentrum der Kreishandwerkerschaft ist ein Austausch zwischen den künstlerischen Stipendiatinnen und den Auszubildenden im handwerklichen Bereich vorgesehen.

  Das Kulturbüro schließt für die Umsetzung einen befristeten Mietvertrag zu Konditionen unter dem Marktpreis ab, um die Atelierräume kostenfrei an die ausgewählten Personen weiterzugeben. Die finanziellen Mittel in Höhe von insgesamt etwa 50.000 Euro für den Zeitraum 2027 bis 2028 sind im Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe bereits vorhanden, sodass keine zusätzliche Belastung des städtischen Haushalts entsteht. Die Entscheidung über die Vergabe der Stipendien erfolgt durch eine gemeinsame Jury. Eine Fortführung des Programms über das Jahr 2028 hinaus ist aufgrund der aktuellen Budgetlage noch nicht garantiert.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5
  Angelegenheiten des Theaters
• 5.1
  Umbenennung des Probenraumes im Orchesterprobenzentrum in "Gabriel-Feltz-Saal"

  Zur Vorlage · 02660-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Betriebsausschuss des Theaters Dortmund wird darüber in Kenntnis gesetzt, dass ein Probenraum im Orchesterprobenzentrum umbenannt wird. Der Raum soll fortan den Namen „Gabriel-Feltz-Saal“ tragen.

  Die Entscheidung basiert auf der langjährigen Tätigkeit des verstorbenen Generalmusikdirektors der Stadt Dortmund und Chefdirigenten der Dortmunder Philharmoniker, der die Spielzeit 2013/2014 bis Juli 2025 leitete. Die Umbenennung dient der Würdigung seines künstlerischen Wirkens für das Orchester sowie seines Engagements bei der Initiierung des modernen Orchesterprobenzentrums.

  Die Umsetzung der Maßnahme hat keine personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Die anfallenden Kosten für die neue Beschilderung sind im Wirtschaftsplan des Theaters vorgesehen. Für dieses Vorhaben können keine Fördermittel beantragt werden. Die Vorlage ist für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zum Termin am 8. September 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 5.2
  Nachtrag: 08.09.2026 Ein Jahr Kulturschule in Dortmund-Scharnhorst

  Zur Vorlage · 02996-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit wurde eine Bitte um Stellungnahme zum Projekt „Kulturschule“ in Dortmund-Scharnhorst vorgelegt. Das Konzept, das seit etwa einem Jahr umgesetzt wird, zielt darauf ab, Kinder und Jugendliche durch die Verknüpfung von Schule und kulturellen Angeboten unabhängig von ihrer sozialen Herkunft mit Kunst und Kultur in Kontakt zu bringen.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung darum, das Projekt in einer der kommenden Sitzungen des Ausschusses vorzustellen und dabei eine Bilanz des ersten Jahres zu ziehen. Die Darstellung soll Informationen über die gesammelten Erfahrungen, die konkret umgesetzten Projekte sowie die Anzahl der erreichten Schülerinnen und Schüler enthalten. Zudem wird nach der Resonanz seitens der Lehrkräfte, der Schüler und der beteiligten Kulturschaffenden gefragt.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der Identifikation der beteiligten Schulen und Kulturpartner. Es soll aufgezeigt werden, welche kommunalen und freien Institutionen, Vereine sowie Akteure an der Kooperation teilnehmen und welche dauerhaften Strukturen daraus entstanden sind. Darüber hinaus wird die Frage gestellt, wie die Einbindung der freien Kulturszene, kleinerer Kulturorte sowie Musik-, Theater- und Kunstinitiativen verstärkt werden kann und in welchem Umfang hierfür Honorarmittel zur Verfügung stehen. Die Antragsteller regen an, dass neben der Verwaltung auch Vertreter der Kulturschule sowie beteiligte Kulturpartner zu Wort kommen.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 6
  Sonstige Angelegenheiten
• 6.1
  Beleuchtung Victor-Toyka-Straße (aus der Sitzung vom 24.02.26)

  Zur Vorlage · 01030-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Anfrage zur Beleuchtungssituation in der Victor-Toyka-Straße eingereicht. Der Fokus der Anfrage liegt auf dem Bereich des TSC Eintracht, insbesondere auf dem Weg zwischen der Bahnhaltestelle Remydamm und der Sportanlage. Laut der Vorlage ist die Beleuchtung in diesem Abschnitt unzureichend vorhanden, was in den Abendstunden die Sicherheit beim Betreten und Verlassen des Vereins beeinträchtigen könne.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zur Verbesserung der Situation. Es wird angefragt, ob die Verwaltung Gespräche mit der DoPark aufnehmen kann, um die Beleuchtung des angrenzenden Parkplatzes während der Nutzungszeiten des Vereins eingeschaltet zu lassen. Zudem werden alternative Möglichkeiten zur nachhaltigen Verbesserung der Beleuchtungssituation erfragt, wie etwa zusätzliche Straßenbeleuchtung oder energieeffiziente Lösungen. Abschließend wird die Prüfung einer kurzfristigen Umsetzung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für Vereinsmitglieder und Besucher verlangt. Die Antworten sollen zusätzlich dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligung und Liegenschaft zur Kenntnis gebracht werden.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
  • 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
  • 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.1.1
  Beleuchtung Victor-Toyka-Straße

  Zur Vorlage · 01030-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung nimmt in der vorliegenden Stellungnahme zur Beleuchtungssituation in der Victor-Toyka-Straße Stellung. Hintergrund ist eine Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich der Beleuchtung eines angrenzenden Parkplatzes, um die Verkehrssicherheit für Besucher des TSC Eintracht zu erhöhen.

  Das Tiefbauamt berichtet, dass bereits Versuche unternommen wurden, den sogenannten Parkplatzwürfel mit zusätzlichen Leuchten auszustatten. Die Umsetzung dieser Maßnahmen scheiterte bislang an den bestehenden Leitungs- und Versorgungssituationen. Im Rahmen einer anstehenden Netzentflechtung sollen die Schaltstellen von DoNetz und DoPark auf Dauerspannung umgebaut werden. Zudem stehen die Umrüstung der Parkplatzbeleuchtung auf LED-Technik sowie die Einführung einer digitalen Steuerung noch aus.

  Eine dauerhafte Beleuchtung, die sich an den Geschäftszeiten des Vereins orientiert, würde aktuell die Einschaltung des gesamten Parkplatzes inklusive aller Flutlichtmasten erfordern. Eine zusätzliche Schaltung der Parkplatzbeleuchtung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit ist derzeit nur bei Veranstaltungen oder Bewirtschaftung der Flächen möglich, wobei die Steuerung in diesen Fällen durch DoPark erfolgt.

  Nach Abschluss der Modernisierungsmaßnahmen, die die Anpassung der Schaltschränke und die Entflechtung der Anlagen beinhalten, soll die Ausstattung des Parkplatzwürfels mit zusätzlichen Leuchten sowie eine digital gesteuerte Beleuchtung realisierbar sein. Eine kurzfristige Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit ist aufgrund der erforderlichen Umbaumaßnahmen nicht möglich.

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  Beratungsfolge

  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.2
  Kulturbegleitprogramm IGA 2027 (aus der Sitzung vom 24.02.26)

  Zur Vorlage · 01070-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Vorlage 01070-26/1 wurde im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Bitte um Stellungnahme sowie die Beantwortung spezifischer Fragen zum Kulturbegleitprogramm der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 eingereicht. Die Antragsteller streben eine Auseinandersetzung mit der kulturellen Begleitung der Ausstellung an, um die kulturelle Vielfalt der Stadt zu nutzen und lokale Akteure einzubinden.

  Die Verwaltung wird aufgefordert, zu klären, in welchem Umfang bereits Überlegungen oder Planungen für ein kulturelles Begleitprogramm vorliegen, das auch Schul- und Bildungsveranstaltungen sowie Rundgänge zur IGA 2027 umfasst. Des Weiteren wird nach den Methoden und Zeitpunkten gefragt, zu denen Dortmunder Kulturschaffende, freie Initiativen, Vereine, Kulturinstitutionen sowie Schulen in die Konzeption und Umsetzung des Programms einbezogen werden sollen. Ein weiterer Punkt der Anfrage betrifft die Prüfung und Bereitstellung finanzieller Mittel oder Förderprogramme für ein solches Begleitprogramm. Die Antwort auf diese Anfrage soll zudem an den Schulausschuss weitergeleitet werden. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit für den 24. Februar 2026 vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
  • 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
  • 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.2.1
  Kulturbegleitprogramm IGA 2027

  Zur Vorlage · 01070-26/4 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Vorlage 01070-26/4 wurde im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Stellungnahme der Verwaltung zum geplanten Kulturbegleitprogramm der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 angefordert. Die Anfrage zielt darauf ab, die kulturelle Bedeutung der Veranstaltung für die Stadt Dortmund sowie die Einbindung lokaler Akteure zu untersuchen.

  Die Antragsteller bitten die Verwaltung um Auskunft darüber, in welchem Umfang bereits Überlegungen oder Planungen für ein kulturelles Begleitprogramm vorliegen. Dies umfasst insbesondere die Gestaltung von Schul- und Bildungsveranstaltungen sowie die Durchführung von Rundgängen im Kontext der IGA 2027. Zudem wird nach den Mechanismen und Zeitpunkten gefragt, zu denen Dortmunder Kulturschaffende, freie Initiativen, Vereine, Kulturinstitutionen sowie Schulen in die Konzeption und die spätere Umsetzung des Programms einbezogen werden sollen.

  Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der finanziellen Komponente. Die Verwaltung wird gebeten, darzulegen, welche finanziellen Mittel oder spezifischen Förderprogramme für ein solches Kulturbegleitprogramm bereits vorgesehen oder geprüft wurden. Die Antwort auf diese Anfrage soll zudem an den Schulausschuss weitergeleitet werden.

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  Hauptdokument|2221057

  Beratungsfolge

  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 24.06.2026 · 5.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.3
  Geplante Handballhalle des BVB (aus der Sitzung vom 09.06.26)

  Zur Vorlage · 02188-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine mündliche Berichterstattung des Oberbürgermeisters zur geplanten neuen Handball- bzw. Multifunktionshalle von Borussia Dortmund angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Medienberichte über die Absicht des Vereins, im Bereich der Strobelallee eine Halle mit einer Kapazität von etwa 3.000 Zuschauerplätzen zu errichten, die primär für die Handball- und Tischtennisabteilungen vorgesehen ist.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung um detaillierte Informationen zum aktuellen Stand der Planungen sowie zu den laufenden Gesprächen zwischen der Stadt Dortmund und Borussia Dortmund. In diesem Zusammenhang sollen die Auswirkungen des Bauvorhabens auf bestehende Sportstätten untersucht werden. Konkret wird nach möglichen Synergien oder Konkurrenzsituationen im Hinblick auf die bereits beschlossene, wettkampffähige Sporthalle an der Übelgönne sowie den Leichtathletiksport an der Strobelallee gefragt.

  Des Weiteren fordert die Fraktion eine Darstellung der zeitlichen Perspektiven für die Planung, Genehmigung und mögliche Realisierung des Projekts. Zudem soll dargelegt werden, welche Rolle die Stadt Dortmund im weiteren Verfahren einnimmt und welche finanziellen oder infrastrukturellen Erwartungen seitens des Vereins an die Stadt bestehen. Die Vorlage ist für die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 9. Juni 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — eingebracht

  Ergebnis: eingebracht
• 6.4
  Dortbunt 2027 (aus der Sitzung vom 09.06.26)

  Zur Vorlage · 02187-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt eine Anfrage einer Fraktion zur konzeptionellen Ausrichtung des Stadtfestes DORTBUNT 2027 vor. Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Stellungnahme zu verschiedenen Aspekten der zukünftigen Planung, insbesondere vor dem Hintergrund weiterer Großveranstaltungen im Jahr 2027.

  Die Anfrage umfasst die Frage, ob eine konzeptionelle Weiterentwicklung oder Neuausrichtung des bisherigen Formats geplant ist. Zudem wird angefragt, inwieweit der Stadt Dortmund Möglichkeiten bestehen, demokratischen Parteien oder Ratsfraktionen Flächen für Präsentationen und politischen Austausch zur Verfügung zu stellen. Ein weiterer Punkt betrifft die Sichtbarkeit europäischer Themen, Städtepartnerschaften oder des Europatages, da der 9. Mai 2027 auf diesen Tag fällt.

  Die Fraktion erkundigt sich zudem nach Möglichkeiten, der Internationalen Gartenschau (IGA) 2027 sowie den Special Olympics Landesspielen NRW 2027 Flächen zur Bewerbung ihrer Projekte im Rahmen des Stadtfestes einzuräumen. Darüber hinaus wird nach der Möglichkeit gefragt, einen verkaufsoffenen Sonntag während des Festes zu ermöglichen und zu bewerben. Abschließend wird die Verwaltung gefragt, ob eine zentrale Abschlussinszenierung, wie etwa ein moderates Feuerwerk, in die Planung einfließen kann.

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  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 09.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.4.1
  Nachtrag: 01.09.2026 Dortbunt 2027

  Zur Vorlage · 02187-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In einer Stellungnahme der Verwaltung zur Planung des Stadtfestes DORTBUNT 2027 werden verschiedene organisatorische und inhaltliche Aspekte dargelegt. Für das Jahr 2027 sind derzeit keine konzeptionellen Veränderungen oder eine Neuausrichtung des bisherigen Formats geplant. Um die parteipolitische Neutralität der Veranstaltung zu wahren, sieht die Verwaltung keine Informations- oder Werbestände für politische Parteien oder Ratsfraktionen vor.

  Europäische Themen sollen weiterhin Bestandteil des Festes bleiben. Auf dem Hansaplatz wird das Team Internationale Beziehungen der Stadt Dortmund das Zeltdorf für Nachhaltigkeit und Europa organisieren, das rund 40 Initiativen umfasst. Ergänzend dazu wird das von der Auslandsgesellschaft organisierte EUROPA-Quiz stattfinden.

  Hinsichtlich der Integration weiterer Großveranstaltungen arbeitet der Fachbereich Marketing und Kommunikation eng mit den Verantwortlichen der IGA 2027 sowie der Special Olympics Landesspiele NRW 2027 zusammen. Die Einbindung erfolgt durch die Koordination von Talkrunden und Bühnenpräsenzen.

  Über die Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags oder eines Late-Night-Shoppings wird die Stadt Dortmund im Austausch mit dem Cityring Dortmund entschieden, da die Entscheidung über einen entsprechenden Antrag beim Cityring liegt. Eine zentrale Abschlussinszenierung in Form eines Feuerwerks wird gegenwärtig nicht weiterverfolgt. Die Verwaltung führt hierfür finanzielle Erwägungen sowie Aspekte des Umwelt- und Klimaschutzes an. Das Stadtfest endet traditionell am Sonntag um 18:00 Uhr.

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  Beratungsfolge

  • 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.5
  Jährlicher Bericht zur Dortmund-Karte (Überweisung aus dem ASAG)

  Zur Vorlage · 01509-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 01509-26 des Sozialamtes dient der Vorlage des jährlichen Berichts zur Dortmund-Karte im Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit. Der Bericht basiert auf einem Beschluss des Ausschusses aus dem Jahr 2023, der eine jährliche Statistik über die Anzahl der ausgestellten Karten, die Inanspruchnahme durch verschiedene Berechtigungsgruppen sowie die Nutzung der Vergünstigungen vorsieht.

  Im Jahr 2025 wurden insgesamt 17.814 Dortmund-Karten ausgestellt. Eine genaue Ermittlung der Gesamtzahl der Berechtigten ist aufgrund möglicher Mehrfachbezüge von Leistungen, wie etwa Wohngeld und Kinderzuschlag, nicht möglich. Ein Abgleich der persönlichen Daten zur Identifizierung solcher Überschneidungen wird aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht durchgeführt, zudem sind die verschiedenen Landes- und Bundesverfahren technisch nicht kompatibel. Die Gruppe der SGB II-Leistungsbezieher stellt mit 11.695 Personen die größte Gruppe der Karteninhaber dar, gefolgt von Beziehern von SGB XII-Leistungen mit 2.561 Personen.

  Die Nutzung der Karte erfolgte insgesamt 68.299 Mal in verschiedenen Geschäftsbereichen. Die häufigsten Nutzungen verzeichneten der Westfalenpark mit 38.329 Einsätzen sowie die Hallenbäder mit 17.633 Einsätzen. Weitere Nutzungen fanden in den Bibliotheken, im Zoo sowie in kulturellen Einrichtungen wie dem Theater oder der Musikschule statt. Eine Differenzierung der Nutzung nach den jeweiligen Berechtigungsgruppen ist derzeit nicht möglich, da die Karten keine Kennung zum Rechtskreis enthalten. Eine Prüfung der Berücksichtigung eines solchen Merkmals im Zuge der Digitalisierung ist vorgesehen. Zur Bekanntmachung der Karte wurden bereits Werbekampagnen sowie ein Radiospot durchgeführt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 16.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — überweisen

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.6
  Errichtung eines Gradierwerks/Freiluftinhalatoriums (Überweisung aus dem Rat)

  Zur Vorlage · 02565-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund hat einen Antrag gestellt, der den Rat der Stadt Dortmund zur Beschlussfassung vorlegt. Gegenstand des Antrags ist die Errichtung eines Gradierwerks oder eines Freiluftinhalatoriums. Das Vorhaben zielt darauf ab, ein Angebot zur Gesundheitsförderung zu schaffen, das insbesondere älteren Menschen sowie der gesamten Bevölkerung zugutekommen soll.

  Der Antrag führt an, dass die salzhaltige Luft eines Gradierwerks zur Befeuchtung und Reinigung der Atemwege beitragen kann und die körperliche sowie geistige Leistungsfähigkeit unterstützen kann. Zudem wird auf die kühlende Wirkung der Anlage bei hohen Temperaturen hingewiesen. Als Standort für die Umsetzung wird das Gelände der ehemaligen Kokerei Hansa im Rahmen der Internationalen Gartenausstellung (IGA) 2027 vorgeschlagen. Die IGA findet vom 23. April bis zum 17. Oktober 2027 statt.

  Im Rahmen des Vorschlags wird die Möglichkeit erörtert, die bestehende Kokswäsche in eine Saline oder ein Freiluftinhalatorium umzuwandeln. Dabei wird auch ein Modell ohne direkte Salzproduktion als kostengünstige Alternative ohne aufwendige Infrastruktur in Betracht gezogen. Das Projekt soll laut Antrag sowohl als Bestandteil der Gartenausstellung dienen als auch eine nachhaltige Gesundheitsmaßnahme für die Stadtbevölkerung darstellen.

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  Beratungsfolge

  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
  • 15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt
  • 29.05.2026 · 7. Sitzung des Seniorenbeirats

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.7
  Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen

  Zur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.

  Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.

  Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.

  Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.

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  Hauptdokument|2221695|2222153|2222402|2222403|2222408|2222412|2222413

  Beratungsfolge

  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
  • 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
  • 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
  • 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
  • 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
  • 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
  • 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
  • 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
  • 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
  • 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
  • 15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
  • 11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
  • 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
  • 09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
  • 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
  • 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht

  Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
• 6.8
  Marktsatzung

  Zur Vorlage · 02016-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung beantwortet in einer Stellungnahme die Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt zur Nutzung von Musik auf und um Wochenmärkte in Dortmund. Gemäß der aktuellen Marktsatzung ist die Nutzung von Geräten zur Schallerzeugung oder Schallwiedergabe auf der Marktfläche untersagt, wobei diese Regelung nicht die Umgebung der Märkte umfasst.

  Hinsichtlich der rechtlichen Rahmenbedingungen für Musik im öffentlichen Raum verweist die Verwaltung auf das Landesimmissionsschutzgesetz NRW. Dieses untersagt die Nutzung von Tongeräten, sofern unbeteiligte Personen erheblich belästigt werden oder die Nachtruhe gestört wird. Während genehmigungsfreie Musikdarbietungen möglich sind, sofern keine erhebliche Belästigung vorliegt, können für Veranstaltungen im öffentlichen Interesse Ausnahmegenehmigungen beantragt werden. Eine dauerhafte Erteilung solcher Genehmigungen für regelmäßige, wöchentliche Veranstaltungen ist jedoch nicht möglich. Für die Straßenmusik in Fußgängerzonen gelten seit 2015 spezifische Regeln, die zeitliche Begrenzungen und Standortwechsel vorschreiben sowie den Einsatz elektronischer Verstärker untersagen.

  Eine Änderung der Marktsatzung zur Zulassung von DJ-Stationen wäre theoretisch durch den Rat möglich, sofern die Immissionsschutzrichtwerte eingehalten werden. Die Verwaltung weist jedoch daraufweise hin, dass die Marktverwaltung und die Händler den traditionellen Charakter der Märkte wahren möchten. Für Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum sind zudem Sondernutzungserlaubnisse sowie gegebenenfalls gaststättenrechtliche Gestattungen über das Ordnungsamt einzuholen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
  • 07.07.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden

  Ergebnis: zur Kenntnis genommen
• 6.8.1
  Nachtrag: 04.09.2026 Marktsatzung

  Zur Vorlage · 02016-26/4 · Zusatz-/Ergänzungsantrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einen Zusatzantrag zur Marktsatzung eingebracht. Mit diesem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, einen Kriterienkatalog zu erstellen, der die Voraussetzungen für die Zulassung von Musik auf Wochenmärkten transparent darstellt. Ziel der Vorlage ist es, Marktbeschicker sowie Musik- und Kulturschaffende mit einer verlässlichen Grundlage zu versorgen, um Angebote zur Belebung der Märkte eigenständig umsetzen zu können.

  Der Antrag sieht vor, dass eine praxisnahe Handreichung entwickelt wird. Diese soll Informationen zu den erforderlichen Formalitäten, wie Genehmigungen und Anträgen, sowie die einzuhaltenden Kriterien, etwa zu Lautstärke, Immissionsrichtwerten und Zeitfenstern, bündeln. Zudem sollen die zuständigen Ansprechpartner der Stadt Dortmund benannt werden.

  Die Begründung des Antrags führt aus, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere im Bereich des Immissionsschutzes, der Sondernutzung und der Genehmigungsverfahren, derzeit als unübersichtlich und schwer zugänglich beschrieben werden. Durch die Erstellung eines einheitlichen Katalogs sollen die Bedingungen für die Umsetzung kreativer Angebote klarer werden. Gleichzeitig soll die Arbeit der Ordnungsbehörden erleichtert werden, da Anfragen künftig auf Basis einheitlicher Kriterien bewertet werden können.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
  • 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen

  Ergebnis: überweisen