Marktsatzung

Die SPD-Fraktion hat im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einen Zusatzantrag zur Marktsatzung eingebracht. Mit diesem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, einen Kriterienkatalog zu erstellen, der die Voraussetzungen für die Zulassung von Musik auf Wochenmärkten transparent darstellt. Ziel der Vorlage ist es, Marktbeschicker sowie Musik- und Kulturschaffende mit einer verlässlichen Grundlage zu versorgen, um Angebote zur Belebung der Märkte eigenständig umsetzen zu können.

Der Antrag sieht vor, dass eine praxisnahe Handreichung entwickelt wird. Diese soll Informationen zu den erforderlichen Formalitäten, wie Genehmigungen und Anträgen, sowie die einzuhaltenden Kriterien, etwa zu Lautstärke, Immissionsrichtwerten und Zeitfenstern, bündeln. Zudem sollen die zuständigen Ansprechpartner der Stadt Dortmund benannt werden.

Die Begründung des Antrags führt aus, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere im Bereich des Immissionsschutzes, der Sondernutzung und der Genehmigungsverfahren, derzeit als unübersichtlich und schwer zugänglich beschrieben werden. Durch die Erstellung eines einheitlichen Katalogs sollen die Bedingungen für die Umsetzung kreativer Angebote klarer werden. Gleichzeitig soll die Arbeit der Ordnungsbehörden erleichtert werden, da Anfragen künftig auf Basis einheitlicher Kriterien bewertet werden können.