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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der TagesordnungErgebnis: einstimmig beschlossen
- 1.3.1Nachtrag: 11.03.2026 Teilnahme am Förderwettbewerb des Landes für sichere Schulwege | zurückgezogen durch die Fraktion B’90/Die Grünen + VoltZur Vorlage · 01431-26 · Antrag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Rahmen eines Antrags zur Tagesordnung die Dringlichkeit einer Entscheidung beantragt, um die Aufnahme eines weiteren Punktes in die Sitzungen des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün sowie des Schulausschusses zu erwirken. Gegenstand des Antrags ist die Teilnahme der Stadt Dortmund am Förderwettbewerb des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die Verwaltung soll dazu aufgefordert werden, sich an diesem Wettbewerb für technische Lösungen an Schulstraßen zu beteiligen. Ziel des Landesprogramms ist die Förderung von Modellprojekten, die durch technische Maßnahmen die Sicherheit auf Schulstraßen erhöhen sollen. Mögliche Maßnahmen umfassen unter anderem automatisierte Zufahrtsbarrieren wie Poller oder Schranken, digitale Systeme zur Erkennung berechtigter Fahrzeuge sowie ergänzende Warnsysteme oder bauliche Verkehrsberuhigungen. Die Zufahrt für Anwohnende und Einsatzkräfte muss dabei durch digitale Lösungen, etwa mittels Chipkarten, weiterhin gewährleistet bleiben.
Das Ministerium stellt für die Umsetzung der Projekte pro Kommune 100.000 Euro zur Verfügung, wobei kein Eigenanteil verpflichtend ist. Die Bewerbungsfrist endet am 30. April 2026. Die Dringlichkeit des Antrags begründet sich damit, dass die regulären Sitzungstermine der Ausschüsse nach Ablauf dieser Frist liegen. Die Antragsteller verweisen auf bestehende Schulstraßen in Dortmund und die Möglichkeit, technische Lösungen zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr an Grundschulen zu erproben.
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Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zurückgezogen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 1.4Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung am 04.02.2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 2Mitteilungen des Vorsitzenden
- 3Angelegenheiten der Schulverwaltung
- 3.1Aktuelle Berichte | mündlicher BerichtErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.2Bildungsbericht Ruhr mit Perspektive Dortmund | mündlicher Bericht wurde am 04.02.2026 vertagtErgebnis: zur Kenntnis genommen
- 3.3Jahresbericht Schulsozialarbeit | mit mündlichem BerichtZur Vorlage · 39242-25 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 39242-25 sieht vor, dass der Schulausschuss sowie der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie den Jahresbericht der Kommunalen Koordinierungsstelle Schulsozialarbeit Dortmund für das Schuljahr 2024/25 zur Kenntnis nehmen. Der Bericht dokumentiert die Strukturen, Entwicklungen und Herausforderungen innerhalb des Handlungsfeldes der Schulsozialarbeit.
In Dortmund sind derzeit 192 Fachkräfte der Schulsozialarbeit an 105 Schulen verschiedener Schulformen tätig, wobei etwa 171 Vollzeitstellen besetzt sind. Die Anstellung erfolgt über insgesamt 18 verschiedene Träger. Die Kommunale Koordinierungsstelle, die seit 2009 als trägerübergreifende Instanz agiert, ist im Fachbereich Schule angesiedelt. Ihre Aufgaben umfassen die Sicherung von Qualitätsstandards, die Fachberatung sowie die Vernetzungsarbeit gemäß § 13a SGB VIII. Im Zuge der Entwicklung wurde die Anzahl der Fachberatungen von ursprünglich drei auf sechs erweitert.
Die Steuerung des Handlungsfeldes erfolgt unter anderem durch den Lenkungskreis Schulsozialarbeit, in dem Vertretungen der unteren und oberen Schulaufsicht, der Stadtverwaltung, freier Träger sowie der Wissenschaft, etwa der Fachhochschule Dortmund, zusammenkommen. Die Finanzierung der Personalstellen erfolgt durch zweckentsprechende Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen auf Basis der entsprechenden Förderrichtlinie des Ministeriums für Schule und Bildung. Weitere Fördermöglichkeiten sind nicht vorgesehen. Die Vorlage weist darauf hin, dass keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen.
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Beratungsfolge
- 22.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 16.04.2026 · 3. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.3.1Nachtrag: 17.03.2026 Jahresbericht SchulsozialarbeitZur Vorlage · 39242-25/1 · Zusatz-/Ergänzungsantrag BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss einen Zusatzantrag zum Jahresbericht der Schulsozialarbeit eingebracht. Die Vorlage fordert die Verwaltung dazu auf, ein Konzept zu erstellen, das eine Ausstattung aller Dortmunder Schulen mit mindestens einer Stelle der Schulsozialarbeit vorsieht. Der bestehende Bestand an Stellen soll dabei unberührt bleiben. Das Konzept soll zudem aufzeigen, in welchen zeitlichen Schritten eine Umsetzung unter Berücksichtigung der finanziellen Situation möglich ist. Die Vorlage sieht vor, dass dieses Konzept rechtzeitig vor den Beratungen zum Haushalt 2027 dem Ausschuss vorgelegt wird.
Als Grundlage für den Antrag dient die Information, dass aktuell 192 Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter an 171 vollzeitverrechneten Stellen an 105 Schulen aller Schulformen tätig sind. Demnach verfügen 67 Schulen derzeit über keine Schulsozialarbeit, wobei 56 Grundschulen keine entsprechenden Stellen aufweisen. Die Antragstellerin verweist in der Begründung auf die aktuelle Diskussion um den Sozialindex der Dortmunder Grundschulen und leitet daraus den Bedarf an einer flächendeckenden Unterstützung ab.
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Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 3.3.2Nachtrag: 18.03.2026 Jahresbericht SchulsozialarbeitZur Vorlage · 39242-25/2 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Schulausschuss hat am 18. März 2026 eine Bitte um Stellungnahme der Fraktion GRÜNE & Volt zum Jahresbericht der Schulsozialarbeit erhalten. Die Anfrage umfasst die Aufforderung an die Verwaltung, Möglichkeiten aufzuzeigen, wie die Dortmunder Schulen mit mindestens einer Stelle für Schulsozialarbeit ausgestattet werden können. Dabei soll der bestehende Bestand an Stellen an den Schulen unberührt bleiben. Zudem wird die Verwaltung gebeten, zeitliche Schritte für eine mögliche Umsetzung darzulegen, wobei die finanzielle Situation der Stadt zu berücksichtigen ist.
Die Begründung der Anfrage verweist auf die aktuelle Situation der Schulsozialarbeit in der Stadt. Derzeit sind 192 Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter auf 171 vollzeitverrechneten Stellen an 105 Schulen aller Schulformen tätig. An 67 Schulen besteht aktuell keine Schulsozialarbeit, was insbesondere Grundschulen betrifft; an 56 Grundschulen sind keine entsprechenden Stellen vorhanden. Die Fraktion verweist in diesem Zusammenhang auf die laufende Diskussion um den Sozialindex der Dortmunder Grundschulen und den daraus resultierenden Bedarf an Unterstützung. Die Einschätzung der Verwaltung soll dem Ausschuss rechtzeitig vor den Beratungen zum Haushalt 2027 vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 3.4Projekt "Bildungskommune Dortmund" – Antrag auf Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten projektbezogenen Planstellen bis 12/2027Zur Vorlage · 00875-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 00875-26 sieht die Verlängerung der Projektlaufzeit des BMBF-Programms „Bildungskommune Dortmund“ bis zum 31. Dezember 2027 vor. Mit dieser Verlängerung ist die Befristung von insgesamt 5,5 projektbezogenen Planstellen verbunden, wobei 3,5 Stellen dem Fachbereich Schule und 2,0 Stellen dem Jugendamt zugeordnet sind. Die inhaltliche Ausrichtung des Projekts soll dabei unverändert bleiben.
Der Rat der Stadt soll zudem die Bereitstellung von 367.600 Euro für das Jahr 2026 nach § 83 GO NRW sowie die Berücksichtigung einer Mittelverlagerung im Haushaltsplan 2027 genehmigen. Die finanziellen Auswirkungen für den Fachbereich 40 belaufen sich im Jahr 2026 auf Personalaufwendungen von 107.400 Euro und Sachaufwendungen von 494.500 Euro, wobei 40 Prozent durch Erstattungen gedeckt werden. Für den Fachbereich 51 entstehen im selben Zeitraum Personalaufwendungen in Höhe von 62.400 Euro. Die Deckung der Mehraufwendungen soll teils über zweckgebundene Mehrerträge oder Budgeteinsparungen erfolgen.
Da die Büro- und IT-Ausstattung für die Arbeitsplätze bereits im Jahr 2022 beschafft wurde, fallen keine weiteren Investitionskosten an. Die Verlängerung wird als haushaltsneutral beschrieben. Insgesamt erhält die Stadt Dortmund Fördermittel in Höhe von 1.450.929,50 Euro, wobei die Maßnahme zu 40 Prozent förderfähig ist. Die beantragte Laufzeitverlängerung beim Fördermittelgeber wird mit Verzögerungen bei den Rahmenbedingungen und der Beschaffung des Bildungsportals begründet, um den Abschluss zentraler Prozesse zu gewährleisten.
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Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 19.02.2026 · 2. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerks
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.5Konkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und WellinghofenZur Vorlage · 00626-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 00626-26 befasst sich mit der Konkretisierung schulorganisatorischer Baumaßnahmen im Rahmen des Sofortpakets „Weiterführende Schulen“. Im Fokus steht die Nutzung des Schulgebäudes in der Glückaufsegenstraße 60. Der Rat der Stadt soll die Ausführungen zur Nutzung zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der Planung und Umsetzung beauftragen. Dies beinhaltet die Verlegung und Erweiterung der Gesamtschule im Süden Wellinghofen sowie die Einrichtung eines temporären Teilstandortes der Marie-Reinders-Realschule zum Schuljahr 2028/29.
Die Erweiterung der Kapazitäten soll insgesamt 14 zusätzliche Schulzüge ermöglichen. Die zuvor beauftragten Prüfungen zur Erweiterung der Zügigkeiten am Käthe-Kollwitz-Gymnasium um zwei und am Stadtgymnasium um einen Schulzug werden nicht weiter verfolgt. Hintergrund ist die Entscheidung, die Errichtung eines sechszügigen Gymnasiums in Wambel zum Schuljahr 202kom27/28 weiterzuverfolgen. Durch den Verzicht auf die Erweiterungen am Käthe-Kollwitz- und Stadtgymnasium entstehen Einsparpotenziale gegenüber der ursprünglichen Planung, während keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen entstehen.
Die baulichen Maßnahmen zur Umstellung von G8 auf G9 sowie der Einsatz mobiler Raumeinheiten zur Deckung akuter Fehlbedarfe werden fortgeführt. Die langfristige Entwicklung der schulorganisatorischen Maßnahmen und des temporären Teilstandortes der Realschule bleibt von der Entwicklung der Schulkinderzahlen und des Elternwahlverhaltens abhängig.
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Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4Angelegenheiten anderer Fachbereiche
- 4.13. Fortschreibungsbericht konsumtive HochbaumaßnahmenZur Vorlage · 39113-25 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den dritten Fortschreibungsbericht zum Bauprogramm für konsumtive Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis nehmen. Das Programm umfasst insgesamt 89 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von über 21,4 Millionen Euro. Die Vorlage sieht die Umsetzung neuer Maßnahmen im Wert von rund 3,8 Millionen Euro vor, deren Anmeldung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung ab dem Jahr 2027 erfolgen soll. Zudem wird die Durchführung der investiven Teilmaßnahme zur Sanierung der Haupteingänge am Max-Planck-Gymnasium durch die Städtische Immobilienwirtschaft mit einem Kostenvolumen von rund 330.000 Euro beschlossen.
Für das Jahr 2026 wird ein Aufwand von etwa 5 Millionen Euro prognostiziert, was einen Mehrbedarf gegenüber dem Planansatz von rund 651.000 Euro bedeutet. Da die aktuellen Haushaltsansätze für 2026 als unzureichend eingestuft werden, wird die Prognose als Bedarfsliste geführt. Es wird angestrebt, übertragene Ermächtigungen aus dem Jahresabschluss 2025 zu nutzen, um eine Ausweitung des gesamtstädtischen Haushalts 2026 zu vermeiden.
Die Maßnahmen gliedern sich in verschiedene Pakete, darunter Arbeiten an Alarmierungsanlagen, Kanalisationssanierung, Gebäudeleittechnik sowie Schulen, Tageseinrichtungen, Sporthallen und Mittelspannungsschaltanlagen. Bei den Schulbaumaßnahmen sind Kostensteigerungen am Max-Planck-Gymnasium und am Stadtgymnasium verzeichnet. Zur Beschleunigung der Umsetzung wird ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn bei dringenden Gründen sowie ein Verzicht auf separate Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Die Städtische Immobilienwirtschaft weist zudem auf personelle Engpässe im Bereich Schulneubau hin.
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Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — einstimmig empfohlen
- 28.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 24.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — einstimmig empfohlen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — einstimmig empfohlen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — einstimmig beschlossen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — einstimmig empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — vertagt
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — einstimmig empfohlen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 4.2Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und KommunenZur Vorlage · 01041-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Finanzierung verschiedener Maßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (LuKIFG) entscheiden. Die Vorlage sieht vor, die in der Anlage aufgeführten Projekte mit geschätzten Gesamtkosten von 364.213.212 Euro über die Pauschale Direktförderung zu finanzieren. Dabei erhält die Stadt Dortmund einen Anteil von 357.905.600,76 Euro an den Fördermitteln. Um die Umsetzung zu beschleunigen, wird ein Verzicht auf separate Grundsatz-, Planungs- und Ausführungsbeschlüsse vorgeschlagen. Zudem wird die Verwaltung ermächtigt, Projekte aus der Bauagenda in den Bereichen Hochbau und Tiefbau bei freiwerdenden Mitteln zu ersetzen oder zu ergänzen.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den Regelungen des NRW-Infrastrukturgesetzes 2025 bis 2036. Dabei sind 50 Prozent für Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur, 20 Prozent für energetische Sanierung und Klimaschutz sowie 30 Prozent für Verkehr, Digitalisierung, Sport und Sicherheit vorgesehen. Förderfähig sind Sachinvestitionen ab einem Volumen von 50.000 Euro, sofern sie der Erfüllung kommunaler Aufgaben dienen; laufende Verwaltungskosten sind nicht förderfähig. Die Investitionen müssen nach dem 01.01.2025 begonnen haben, bis Ende 2036 bewilligt und bis Ende 2042 abgenommen sein. Die Abwicklung der 57 aufgeführten Maßnahmen erfolgt über die Städtische Immobilienwirtschaft. Ein Sachstandsbericht zur Projektentwicklung und den finanziellen Auswirkungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2027 soll im vierten Quartal 2026 vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 30.04.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 29.04.2026 · 5. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — mehrheitlich empfohlen
- 17.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 11.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 10.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — abgesetzt
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 04.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — einstimmig empfohlen
- 04.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — vertagt
- 03.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — mehrheitlich empfohlen
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — einstimmig abgelehnt
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 03.03.2026 · 4. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet - 4.3Ergänzender Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026Zur Vorlage · 00797-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage der Stadtkämmerei (00797-26) dient der Kenntnisnahme eines ergänzenden Sachstandsberichts zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen der Jahre 2019 bis 2025/2026.
Der Bericht ergänzt den ursprünglichen Sachstandsbericht, der bereits im Oktober 2025 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften zur Kenntnis gegeben wurde. Hintergrund der Ergänzung ist ein technischer Fehler, durch den 14 Sachverhalte, deren Umsetzungszeitpunkt zuvor als nicht bestimmbar eingestuft worden war, nicht in die Sachstandsabfrage für das Jahr 2025 übertragen wurden. Dieser Fehler wurde behoben, sodass die 14 betroffenen Haushaltsbegleitbeschlüsse nun nebst ihrem aktuellen Status in der Anlage der Vorlage aufgeführt sind.
Die Vorlage wird analog zum ursprünglichen Bericht allen Fachausschüssen sowie dem Rat der Stadt zur Kenntnis vorgelegt. Die Abweichung von der üblichen Beratungsfolge beruht auf der Zusage des Stadtkämmerers, den ergänzenden Bericht bereits im ersten Sitzungslauf des Jahres 2026 vorzulegen. Mit der Vorlage sind keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen verbunden, und es stehen keine Fördermittel zur Verfügung. Der nächste vollständige Sachstandsbericht wird planmäßig erstellt.
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Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — zur Kenntnis genommen
- 12.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 11.03.2026 · 3.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 10.03.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 10.03.2026 · 1. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
- 05.03.2026 · 2. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — zur Kenntnis genommen
- 03.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 25.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
- 24.02.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 19.02.2026 · 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 3. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 12.02.2026 · 2. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 10.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden — zur Kenntnis genommen
- 05.02.2026 · 2. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.4Nachtrag: 05.03.2026 Mehrbedarf - Herrichtung HS Wickede als Interim Förderschule Geistige EntwicklungZur Vorlage · 00892-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund hat im Rahmen einer Beschlussvorlage die Erhöhung des Budgets für die Herrichtung der Hauptschule Wickede beschlossen. Das Gebäude soll vorübergehend als Teilstandort der Max-Wittmann-Schule, einer Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, genutzt werden. Die Nutzung ist für den Zeitraum vom Schuljahr 2026/27 bis zum Ende des Schuljahres 2027/28 geplant, wobei eine Fortführung des Standorts als eigenständige Förderschule ab dem Schuljahr 2028/29 vorgesehen ist.
Auf Grundlage der vorliegenden Kostenberechnung wird das Budget für die Herrichtung von 630.559,00 Euro um 1.786.221,00 Euro auf insgesamt 2.416.780,00 Euro erhöht. In diesem Betrag sind 482.985,00 Euro an aktivierbaren Eigenleistungen enthalten. Für das Jahr 2026 wird eine außerplanmäßige Mehrauszahlung in Höhe von 1.874.801,18 Euro bereitgestellt. Die Deckung dieser Mittel erfolgt durch Minderauszahlungen aus dem Haushalt, wodurch keine Ausweitung des Haushalts für das Jahr 2026 entsteht.
Die Maßnahmen werden innerhalb der bestehenden Organisationsstrukturen durchgeführt, sodass keine personellen Auswirkungen entstehen. Die Sanierungsarbeiten erfolgen nach den vorgegebenen Dortmunder Immobilien Standards. Eine Prüfung ergab, dass für die geplanten Maßnahmen keine Fördermittelprogramme in Anspruch genommen werden können. Die Vorlage wurde zur Entscheidung an den Rat der Stadt vorgelegt, nachdem die entsprechenden Ausschüsse und die Bezirksvertretung angehört wurden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Hauptdokument|2197681|2197685|2197686|2197687|2197688|2197689|2197690|2197691|2200025|2200026|2200027|2200028|2200613|2201139
Beratungsfolge
- 16.04.2026 · 3. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — einstimmig beschlossen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — einstimmig empfohlen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — einstimmig empfohlen
- 17.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — einstimmig empfohlen
- 05.03.2026 · 3. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5Anträge / Anfragen
- 5.1Stellungnahmen
- 5.1.1Entwicklung eines Tools zur Nennung der nächstgelegenen Grundschule | eingebracht am 04.02.2026Zur Vorlage · 00879-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Entwicklung eines digitalen Werkzeugs eingereicht, das die nächstgelegene Grundschule basierend auf der Wohnanschrift ermitteln soll. Ziel der Initiative ist es, die Transparenz bei der Anmeldung von Kindern zu erhöhen und den Koordinierungsaufwand für Schulen sowie die Verwaltung zu reduzieren. Da die Bestimmung der nächstgelegenen Schule aufgrund unterschiedlicher Wohnlagen und Wegestrukturen für Eltern oft nicht unmittelbar ersichtlich ist, soll ein niedrigschwelliges Tool zur Information beitragen.
Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen einer Prüfung die technische und organisatorische Umsetzbarkeit zu untersuchen. Dabei soll geklärt werden, ob bestehende städtische Systeme oder Geodaten genutzt werden können oder ob eine Eigenentwicklung beziehungsweise eine externe Lösung erforderlich ist. Ein weiterer Schwerpunkt der Prüfung liegt auf der Ermittlung der zu erwartenden einmaligen Entwicklungs- sowie der laufenden Betriebskosten. Zudem soll die zeitliche Realisierbarkeit sowie der frühestmögliche Zeitpunkt für die Bereitstellung des Angebots für ein bestimmtes Schuljahr ermittelt werden. Die Ergebnisse dieser Prüfung sollen dem Schulausschuss sowie dem Ausschuss für Planen, Ordnung und Datenschutz (APOD) als Entscheidungsgrundlage vorgelegt werden.
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Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.1.1Entwicklung eines Tools zur Nennung der nächstgelegenen GrundschuleZur Vorlage · 00879-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme auf die Anfrage der CDU-Fraktion vom 4. Februar 2026 reagiert, welche die Entwicklung eines Werkzeugs zur Ermittlung der nächstgelegenen Grundschule zum Gegenstand hatte. In der Antwort erläutert die zuständige Fachabteilung im Schulverwaltungsamt die aktuelle Funktionsweise des „Dortmunder Schulatlas“.
Bei diesem Online-Portal handelt es
es sich um eine Suchmaschine, die Informationen zur Schullandschaft der Stadt bereitstellt. Über verschiedene Filteroptionen, wie etwa Angaben zur Ganztagsbetreuung oder zu Sprachangeboten, können Nutzer nach passenden Schulformen suchen. Bisher basierte die im Atlas angezeigte Entfernung zwischen Wohnort und Schule nicht auf der Distanz zu Fuß, weschende die Angabe lediglich der Orientierung diente und keine verbindliche Information über die tatsächlich am nächsten gelegene Schule ermöglichte.
Um Schulleitungen sowie Erziehungsberechtigten eine rechtssichere Auskunft über die wohnortnächste Schule zu ermöglichen, wurde der „Dortmunder Schulatlas“ in den vergangenen Monaten technisch überarbeitet. Seit Anfang Februar 2026 kann das Tool somit auch für die gezielte Suche nach der wohnortnächsten Schule genutzt werden. Die Vorlage liegt dem Schulausschuss sowie dem Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung zur Kenntnisnahme vor.
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Beratungsfolge
- 08.05.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.2Anmeldungen und Schulformempfehlungen | eingebracht am 04.02.2026Zur Vorlage · 00881-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zur Entwicklung der Schülerzahlen an den Dortmunder Gesamtschulen eingereicht. Ziel der Anfrage ist die Bereitstellung verlässlicher Daten für die langfristige Schulentwicklungsplanung der Stadt.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um die Beantwortung spezifischer Fragen zum Anmeldeverfahren der Sekundarstufe I. Dabei soll aufgeschlüsselt werden, wie viele Schülerinnen und Schüler letztlich an einer anderen Gesamtschule als der ursprünglich gewünschten angemeldet wurden, differenziert nach der gewünschten und der aufnehmenden Schule. Zudem wird nach den aktuellen Anmeldezahlen pro Schule gefragt, unterteilt nach den vorliegenden Schulformempfehlungen von der Hauptschule bis zum Gymnasium.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf den Übergängen in die Sekundarstufe II. Die Verwaltung soll die Anzahl und den prozentualen Anteil der Schüler ausweisen, die im Sommer 2025 von der Sekundarstufe I der jeweiligen Schule in die eigene Sekundarstufe II gewechselt sind, sowie die Vergleichswerte der letzten fünf Jahre liefern. Ebenso wird die Quote der Schülerinnen und Schüler angefragt, die im Sommer 2025 aus anderen Sekundarstufen I in die Jahrgangsstufe 11 der Gesamtschulen gewechselt sind.
Abschließend fordert die Fraktion Daten zu den Abgängen aus der Sekundarstufe II der letzten fünf Jahre an. Hierbei sollen die Anzahl der Schüler mit allgemeiner Hochschulreife, mit schulischem Teil der Fachhochschulreife sowie die Anzahl der Abgänge ohne Abschluss pro Schule ausgewiesen werden.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.2.1Anmeldungen und SchulformempfehlungenZur Vorlage · 00881-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Schulausschuss Informationen zu den Anmeldungen und Schulformempfehlungen an Dortmunder Gesamtschulen vorgelegt. Die Ausführungen beziehen sich auf eine Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 4. Februar 2026.
In der vorliegenden Übersicht werden die Ablehnungen an einzelnen Gesamtschulen sowie die darauf folgenden Anmeldungen an andere Schulformen dokumentiert. So wurden beispielsweise an der Anne-Frank-Gesamtschule 58 Schülerinnen und Schüler abgelehnt, wobei ein Teil der Anmeldungen an die Gesamtschule Gartenstadt, andere an Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen oder Förderschulen erfolgte. Insgesamt verzeichnet die Statistik für die betrachteten Schulen 359 Ablehnungen, die auf verschiedene andere Schulformen und Institutionen verteilt sind.
Hinsichtlich der Schulformempfehlungen für das kommende Schuljahr 2026/27 liegen der Verwaltung zum aktuellen Zeitpunkt noch keine Informationen vor. Die Stellungnahme enthält jedoch detaillierte Darstellungen zur Entwicklung der Schulformempfehlungen der Jahrgangsstufe 5 an den Dortmunder Gesamtschulen für die Schuljahre 2021/22 bis 2025/26.
Zudem umfasst das Dokument Daten zur schulischen Herkunft, unterteilt in interne und externe Wechsel, sowie die Anzahl und den prozentualen Anteil der Schülerinnen und Schüler, die in den Schuljahren 2021/22 bis 2025/26 in die Sekundarstufe II der Gesamtschulen gewechselt sind. Ergänzend werden die Abgänge aus der Sekundarstufe II für den Zeitraum von 2020/21 bis 2024/25 differenziert nach der Art des Abgangs aufgeführt.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.3Sachstand und Realisierungsschiene "Erweiterungsbau Phoenix-Gymnasium" und "Zusätzliche Vierfach-Sporthalle am Helene-Lange-Gymn. im SZ Renningshausen" | eingebracht am 04.02.2026Zur Vorlage · 00880-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zur aktuellen Entwicklung zweier Schulbauprojekte eingebracht. Mit der Vorlage 00880-26/1 wird die Verwaltung dazu aufgefordert, den Sachstand sowie die Realisierungsschiene für den Erweiterungsbau des Phoenix-Gymnasiums und die zusätzliche Vierfach-Sporthalle am Helene-Lange-Gymnasium im Schulzentrum Renninghausen in die nächste turnusgemäße Berichterstattung über den Schulbau aufzunehmen.
Die Fraktion begründet das Ersuchen damit, dass im Rahmen der letzten Präsentation die Möglichkeit bestand, gezielt Projekte für eine detailliertere Information zu benennen. Da die Vielzahl der laufenden Bauvorhaben eine gleichzeitige ausführliche Vorstellung aller Projekte im Ausschuss aus Zeitgründen nicht zulasse, bittet die CDU-Fraktion um eine zeitnahe Information über den aktuellen Stand der genannten Vorhaben. Die entsprechende Berichterstattung ist für die Sitzung des Schulausschusses am 4. Februar 2026 vorgesehen.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.3.1Sachstand und Realisierungsschiene "Erweiterungsbau Phoenix-Gymnasium" und "Zusätzliche Vierfach-Sporthalle am Helene-Lange-Gymn. im SZ Renningshausen"Zur Vorlage · 00880-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Sachstand der Bauprojekte im Schulzentrum Renninghausen auf eine Anfrage der CDU-Fraktion reagiert. Das Vorhaben zur Errichtung einer neuen Vierfach-Sporthalle am Helene-Lange-Gymnasium befindet sich nach Angaben des Schulverwaltungsamtes in einem frühen Stadium. Eine konkrete Projektplanung, Machbarkeitsstudien oder Kostenschätzungen wurden bislang nicht durchgeführt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Flächenkapazitäten im Schulzentrum begrenzt sind und zusätzliche Raumbedarfe des Helene-Lange-Gymnasiums sowie die Abhängigkeit von Erweiterungsmaßnahmen am Standort Brünninghausen bestehen. Eine Recherche des Fachbereichs Liegenschaften nach Ausweichflächen ergab, dass ein potenziell geeignetes Grundstück der Evangelischen Philippus-Kirchengemeinde nicht zur Verfügung steht, da die Gemeinde den Verkauf an einen privaten Investor plant.
Bezüglich des Erweiterungsbaus des Phoenix-Gymnasiums wird der aktuelle Stand des Realisierungswettbewerbs dargelegt. Auf Basis eines Ratsbeschlusses vom Juni 202<0xE2><0x80><0xAF>4 wurde im September 2024 mit dem Wettbewerb begonnen, wobei die Betreuung durch das Unternehmen NRW.Urban erfolgt. Nach der Bekanntmachung der Auslobungsunterlagen im Dezember 2025 gingen 250 Teilnahmeeinträge ein, aus denen die zuständige Fachabteilung 15 teilnehmende Architekturbüros ausgelost hat. Die Bereitstellung der Unterlagen für die teilnehmenden Büros war für Februar 2026 vorgesehen. Ein Einführungskolloquium ist für März 2026 geplant, während die Sitzung des Preisgerichts für Juli 2026 angesetzt ist.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.4ABC-Klassen | eingebracht am 04.02.2026Zur Vorlage · 00906-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zur Einführung von sogenannten ABC-Klassen durch die Landesregierung vorgelegt. Die Vorlage bezieht sich auf die Pläne der zuständigen Landesministerin, nach denen künftig eine landesweit einheitliche Sprachstandsfeststellung bei der Schulanmeldung durchgeführt werden soll. Hierzu ist vorgesehen, den Zeitpunkt der Schulanmeldung vom Herbst auf das Frühjahr des Jahres vor der Einschulung vorzuverlegen.
Sollten Kinder bei dieser Feststellung nicht über die erforderlichen Deutschkenntnisse verfügen, ist ein verpflichtender Besuch einer ABC-Klasse vorgesehen. Diese soll im Schuljahr vor der Einschulung zweimal wöchentlich für jeweils zwei Stunden stattfinden. Die Durchführung der Klassen soll in schulischer Verantwortung erfolgen, wobei die Räumlichkeiten von öffentlichen Schulen, Kindertageseinrichtungen oder anderen Orten genutzt werden können. Die Leitung der Maßnahmen soll durch Grundschullehrkräfte sowie sozialpädagogische Fachkräfte der Schuleingangsphase erfolgen.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Bewertung dieser Pläne sowie um Informationen zu den Auswirkungen auf die städtische schulische Infrastruktur und auf bestehende Sprachfördermaßnahmen in Kindertageseinrichtungen. Zudem ist die Regelung zur Beförderung der Kinder durch den Schulträger sowie die Erstattung von Fahrtkosten für Kinder ohne Kita-Platz Gegenstand der Anfrage. Der Start der ersten verpflichtenden ABC-Klassen ist für das Schuljahr 2028/29 geplant.
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Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.4.1ABC-KlassenZur Vorlage · 00906-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung nimmt in einer Stellungnahme zum Thema ABC-Klassen Bezug auf eine Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus dem Schulausschuss. Der Fachbereich Schule äußert Vorbehalte hinsichtlich der Umsetzung der geplanten Maßnahmen. Zwar wird das Ziel einer frühzeitigen Sprachförderung unterstützt, die Verwaltung weist jedoch darauf hin, dass für eine erfolgreiche Implementierung praxistaugliche Regelungen, eine vollständige Gegenfinanzierung sowie ausreichende personelle und organisatorische Ressourcen notwendig seien. Angesichts der geschätzten Kosten von 110 Millionen Euro empfiehlt die Verwaltung, stattdessen auf die Stärkung der alltagsintegrierten Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen sowie auf ein verpflichtendes letztes Kita-Jahr für Kinder mit Sprachförderbedarf hinzuwirken.
Hinsichtlich der organisatorischen Umsetzung weist die Verwaltung auf einen erheblichen Mehraufwand bei der Schulanmeldung und der Sprachstandsfeststellung hin. Zudem wird auf einen akuten Raumbedarf hingewiesen, da die Kapazitäten an vielen Schulstandorten bereits durch steigende Schülerzahlen und den Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung ausgelastet sind. Die Einführung der Vorkurse könnte die Platzproblematik in bestimmten Stadtbezirken verschärfen. Auch der Vorbereitungszeitraum bis zum Schuljahr 2028/29 wird als ambitioniert eingestuft. Des Weiteren werden Herausforderungen bei der Organisation der Schülerbeförderung sowie die Notwendigkeit paralleler Datenerfassungssysteme während der Anmeldephasen angeführt. Die Verwaltung plädiert abschließend dafür, bestehende Angebote wie Brückenprojekte und Sprachförderprogramme des Jugendamtes und freier Träger stärker einzubeziehen.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.5Zustände im Sanitärbereich der Schulen | eingebracht am 04.02.2026Zur Vorlage · 00882-26 · Bitte um Stellungnahme L + T
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen Die Linke und Tierschutzpartei haben im Schulausschuss eine Anfrage zur Situation im Sanitärbereich der Dortmunder Schulen eingereicht. Hintergrund der Anfrage sind Presseberichte über Beschwerden der Landeselternschaft der Gymnasien sowie Forderungen aus dem Landtag nach Landesprogrammen und verbindlichen Standards zur Unterstützung finanzschwacher Kommunen.
Die Antragsteller bitten die Verwaltung um Auskunft darüber, ob in Dortmund vergleichbare Zustände im Sanitärbereich vorliegen und welche Schulformen hiervon betroffen sind. Zudem wird nach der Verfügbarkeit ausreichender Mittel zur Bewältigung der Situation sowie nach geplanten Sofortmaßnahmen und einem entsprechenden Zeitrahmen gefragt.
In der Begründung wird angeführt, dass Schulen als Lern- und Lebensorte eine angemessene Lebensqualität sowie Standards in Bezug auf Funktionalität, Hygiene und Sicherheit gewährleisten müssen. Ein Mangel an diesen Standards könne zu Verschmutzung und Vandalismus führen. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass die Kommunen zwar für die Instandhaltung der Schulgebäude verantwortlich sind, jedoch Schulneubauten, Erweiterungen sowie die steigenden Schülerzahlen und der Ganztagsbetrieb die verfügbaren Mittel für Instandhaltungsinvestitionen beanspruchen.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.5.1Zustände im Sanitärbereich der SchulenZur Vorlage · 00882-26/1 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme auf eine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Zustand der sanitären Anlagen an Dortmunder Schulen reagiert. Laut der Ausführungen des Schulverwaltungsamtes und der Städtischen Immobilienwirtschaft befinden sich die Anlagen teilweise in einem alten, aber nutzbaren Zustand. Mängel, welche die Nutzbarkeit einschränken, wie etwa defekte Armaturen oder Störungen der Spülungen, werden durch die Immobilienwirtschaft behoben. Die Verwaltung führt Verunreinigungen und Geruchsbildung teilweise auf das Alter der Anlagen sowie auf das Nutzerverhalten zurück.
Zur Verbesserung der hygienischen Bedingungen verfolgt die Stadt ein mehrstufiges Konzept. Neben Sonderreinigungen ist eine Umstellung auf biologisch wirksame Reinigungsmittel vorgesehen. In einem Pilotprojekt an der Brücherhof-Grundschule, der Gilden-Europa-Grundschule sowie dem Paul-Ehrlich-Berufskolleg wurde bereits ein Enzymreiniger eingesetzt, was zu positiven Ergebnissen führte. Die Verwaltung plant, diesen biologischen Reiniger bei der nächsten Vergabe für die Eigenreinigung sowie bei den Leistungsverzeichnissen für die fremdgereinigten Liegenschaften fest zu verankern.
In der jüngeren Vergangenheit wurden die Sanitärbereiche an mehreren Schulen, darunter das Stadtgymnasium und die Olpketal-Grundschule, saniert. Für weitere Schulstandorte, wie etwa die Freiligrath-Grundschule, die Kruckeler-Grundschule oder das Schulzentrum Scharnhorst, sind Sanierungen der sanitären Anlagen bereits geplant.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.6Festlegung der Zügigkeit am städtischen Leibniz-Gymnasium | Anfrage RM Frau Dr. Goll eingebracht am 04.02.2026Zur Vorlage · 39182-25/2 · Anfrage zur Tagesordnung CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Tagesordnung eingebracht, die sich mit der Festlegung der Zügigkeit am städtischen Leibniz-Gymnasium befasst. Die Anfrage zielt darauf ab, verbesserte Entscheidungsgrundlagen für die Planung von Schulkapazitäten zu schaffen.
Im Rahmen der Anfrage wird eine systematische Auflistung gefordert, die aufzeigt, an wie vielen Schulen aufgrund der Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium (G9) bauliche Erweiterungen vorgenommen wurden. Darüber hinaus soll ermittelt werden, welche Schulen über eine vier- bis fünfzügige Struktur verfügen und an diesen Standorten eine temporäre Erweiterung der Züge zur Bedarfsdeckung möglich ist. Ziel der Anfrage ist es, die bestehenden Kapazitäten und die notwendigen baulichen Anpassungen transparent darzustellen.
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Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 04.02.2026 · 2. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.6.1Festlegung der Zügigkeit am städtischen Leibniz-GymnasiumZur Vorlage · 39182-25/4 · Beantwortung von Anfragen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Beantwortung von Anfragen Informationen zur Festlegung der Zügigkeit am städtischen Leibniz-Gymnasium sowie zum Status baulicher Erweiterungen an verschiedenen Gymnasien vorgelegt. Bezugnehmend auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im Schulausschuss vom 4. Februar 2026 stellt die zuständige Fachabteilung im Fachbereich Schule dar, an welchen Standorten bauliche Maßnahmen für eine Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium (G9) bereits umgesetzt wurden oder sich derzeit in der Planung bzw. Ausführung befinden. Zudem werden die seit dem Jahr 2024 bestehenden Zügigkeiten aufgeführt.
Ergänzend führt die Verwaltung aus, dass ein regelmäßiger Austausch zwischen dem Fachbereich Schule, der oberen Schulaufsicht der Bezirksregierung Arnsberg und den Gymnasien stattfindet. Ziel dieses Austauschs ist die Erörterung von Möglichkeiten zur Bildung von Mehrklassen, unter anderem im Rahmen von Schulleiterdienstbesprechungen. Die Entscheidung über die Einrichtung von Mehrklassen an bestimmten Standorten erfolgt unter Berücksichtigung der räumlichen Voraussetzungen. Dieser Prozess wird im Rahmen der Koordinierungssitzung des Anmeldeverfahrens für die Gymnasien gemeinsam mit den Schulen getroffen, sobald die entsprechenden Anmeldezahlen vorliegen.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.1.7DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten (Stellungnahme zu DS-Nr. 39035-25/3)Zur Vorlage · 39035-25/7 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen der Vorlage 39035-25/7 zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ den aktuellen Stand der Flächensuche sowie das weitere Vorgehen an den Standorten dargelegt. In der Stellungnahme werden die Antworten auf Fragen aus der Schulausschuss-Sitzung vom Dezember 2025 aufgegriffen.
Hinsichtlich der Projektpriorisierung hält die Verwaltung fest, dass bisher keine anderen Projekte durch das Schulpaket zurückgestellt wurden. Sollte es zu Verzögerungen kommen, wird eine Prüfung erfolgen, welche Projekte die geringsten Nachteile für die Stadt Dortmund zur Folge hätten. Die Planung der endgültigen Schulstandorte erfolgt schulformunabhängig. Die Raumplanung orientiert sich an einer Kombination aus einer sechszügigen Sekundarstufe I und einer siebenzügigen Sekundarstufe II, um die Anzahl der Standorte gering zu halten. Dies ermöglicht zudem eine Errichtung der Gebäude ohne vorherige Festlegung der Schulform.
Bezüglich eines spezifischen Standorts wird erläutert, dass das bestehende Gebäude nicht den erforderlichen Raumbedarf deckt. Die nutzbare Fläche reicht nicht für zwei Jahrgänge einer sechszügigen Gesamtschule aus. Eine Erweiterung auf ein vollständiges Schulquartier ist aufgrund unzureichender städtischer Flächen und der Beteiligung von Privateigentum nicht möglich. Zudem würden Sanierungsarbeiten am Bestandsgebäude, der zuvor als Flüchtlingsunterkunft diente, zu einem hohen Zeit- und Kostenaufwand führen. Zu weiteren Detailfragen aus dem nördlichen Stadtgebiet liegen der Verwaltung bislang keine konkretisierenden Informationen vor.
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Beratungsfolge
- 26.03.2026 · 4. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 26.03.2026 · 3. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates — zur Kenntnis genommen
- 19.03.2026 · 3. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.2Beiträge
- 5.2.1Sozialindex an Dortmunder SchulenZur Vorlage · 01335-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat einen Vorschlag zur Tagesordnung für die Sitzung des Schulausschusses am 18. März 2026 eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf das Thema Sozialindex an Dortmunder Schulen und wird zur Kenntnisnahme in das Gremium eingebracht. Die Fraktion gab an, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die Sitzung des Schulausschusses ist als öffentliche Sitzung angesetzt.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.2.1.1Nachtrag: 05.03.2026 Sozialindex an Dortmunder SchulenZur Vorlage · 01335-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion die Linke & Tierschutzpartei hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zum Sozialindex an Dortmunder Grundschulen eingebracht. Im Zentrum der Anfrage steht die Entwicklung der Bewertungswerte innerhalb der letzten zwei Jahre. Die Fraktion bezieht sich dabei auf Berichte, wonach sich der Sozialindex an verschiedenen Grundschulen verschlechtert habe und mittlerweile zehn Prozent aller Grundschulen die schlechteste Bewertung erhalten.
Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragestellungen. Die Verwaltung wird gebeten, jene Grundschulen aufzulisten, die einen Sozialindex zwischen 7 und 9 aufweisen, und die betroffenen Stadtteile zu benennen. Zudem wird nach den identifizierten Ursachen für diese Entwicklung sowie nach den am häufigsten auftretenden Faktoren gefragt.
Darüber hinaus möchte die Fraktion Informationen über die Maßnahmen der Stadt Dortmund erhalten, um dem entstandenen Mehrbedarf zu begegnen. Hierbei wird explizit nach bereits umgesetzten Maßnahmen gefragt, die aufgrund der Dringlichkeit realisiert wurden. Die Anfrage bittet um Details zur Art der Unterstützung, etwa im Bereich der Besetzung von Lehrerstellen, der Bereitstellung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern, pädagogischen Fachkräften oder Integrationshilfen. Die Begründung der Anfrage weist darauf hin, dass ein Abwärtstrend im Ranking auch in Stadtteilen des Südens zu beobachten sei, die zuvor als privilegiert galten.
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- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 5.2.2Sozialindex GrundschulenZur Vorlage · 01377-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, den Tagesordnungspunkt „Sozialindex Grundschulen“ in die Sitzung des Schulausschusses am 18. März 2026 aufzunehmen. Die Vorlage dient als Vorschlag zur Tagesordnung für die öffentliche Sitzung.
Die Antragstellerin gab an, dass das Anliegen in naher Zukunft konkretisiert werden soll. Eine detaillierte Ausarbeitung der inhaltlichen Forderungen oder der zugrunde liegenden Kriterien für den Sozialindex liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.2.2.1Nachtrag: 10.03.2026 Sozialindex GrundschulenZur Vorlage · 01377-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zur aktuellen Untersuchung des Sozialindex an Grundschulen eingereicht. Grundlage der Anfrage ist eine Studie des Landes in Zusammenarbeit mit der Ruhr-Universität Bochum, die eine Veränderung der Einstufungen an Dortmunder Grundschulen zeigt. Laut der Vorlage befinden sich mittlerweile ein Viertel aller Grundschulen in den höchsten Sozialindex-Stufen 7, 8 und 9. Zudem wird angeführt, dass drei von vier Grundschulen in Dortmund einen höheren Sozialindex aufweisen als im Jahr 2023.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Bewertung der Untersuchungsergebnisse sowie um eine Einschätzung der Ursachen für die höheren Einstufungen. Des Weiteren wird nach den daraus resultierenden Konsequenzen und nach zusätzlichen Maßnahmen gefragt, die über bestehende Projekte hinausgehen, um die Situation an den betroffenen Schulen und für die Schülerinnen und Schüler zu verbessern. Die Anfrage umfasst zudem die Frage nach aktuellen Erkenntnissen und Indikatoren der Verwaltung zum Sozialindex an Grundschulen sowie an weiterführenden Schulen.
In der Begründung wird auf bereits durch die Stadt finanzierte Maßnahmen verwiesen, wie die Entfristung von Stellen in der Schulsozialarbeit, die Einführung von Integrationshelferinnen und Integrationshelfern in Eingangsklassen sowie das Projekt „Lernen neu denken“.
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- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 5.2.3Nachtrag: 09.03.2026 Vorzeitige Vertragslösungen in dualen Ausbildungsverhältnissen – Bericht der Verwaltung | zurückgezogen durch die CDU-FraktionZur Vorlage · 01347-26 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion im Schulausschuss hat eine Bitte um Stellungnahme eingereicht, um den Tagesordnungspunkt „Vorzeitige Vertragslösungen in dualen Ausbildungsverhältnissen – Bericht der Verwaltung“ auf die Tagesordnung der Sitzung am 18. März 2026 zu setzen. Das entsprechende Anliegen ist für die Sitzung als Punkt zur Kenntnisnahme vorgesehen und findet im öffentlichen Rahmen statt. Die Fraktion gab an, das Anliegen zeitnah zu konkretisieren.
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Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 5.2.4Programm/Stellen für Begabtenförderung in DortmundZur Vorlage · 01348-26 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 01348-26 die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Schulausschusses am 18. März 2026 beantragt. Gegenstand der Anfrage ist das Thema der Programme und Stellen für die Begabtenförderung in Dortmund.
Mit dem Antrag bittet die Fraktion darum, das entsprechende Thema zur Kenntnisnahme in die öffentliche Sitzung des Gremiums aufzunehmen. Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die zuständige Fachabteilung bzw. die Verwaltung wird durch diesen Vorgang über den Wunsch der Fraktion informiert.
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Beratungsfolge
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.2.4.1Nachtrag: 11.03.2026 Programm/Stellen für Begabtenförderung in DortmundZur Vorlage · 01348-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zum Thema Programme und Stellen für die Begabtenförderung in Dortmund eingebracht. Ziel der Anfrage ist es, eine Übersicht über bestehende Angebote, Zuständigkeiten und Kooperationsstrukturen innerhalb der Stadt zu erhalten. Die Fraktion führt an, dass die gezielte Unterstützung leistungsstarker Kinder, Jugendlicher und junger Erwachsener ein Bestandteil der Bildungs- und Chancengerechtigkeitspolitik sei. Durch die Beantwortung der Fragen sollen zudem mögliche Versorgungslücken identifiziert und Entwicklungspotenziale geprüft werden.
Die Anfrage umfasst mehrere spezifische Fragestellungen an die Verwaltung. Erfragt wird, welche Anlaufstellen und speziellen Orte für die Begabtenförderung in Dortmund existieren sowie ob der Stadtverwaltung Informationen darüber vorliegen, wie viele Schülerinnen und Schüler der Dortmunder Schulen im schulischen oder außerschulischen Kontext auf Hochbegabung getestet werden. Des Weiteren wird nach bestehenden Kooperationen der Stadtverwaltung mit externen Trägern oder privaten Instituten und deren Ausgestaltung gefragt.
Ein weiterer Schwerpunkt der Anfrage liegt auf der sozialen Komponente der Förderung. Die Fraktion möchte wissen, ob Förderprogramme existieren, die sowohl die Testung als auch nachfolgende Bildungsprogramme für Kinder aus Familien ermöglichen, die keine privaten Angebote finanzieren können. Abschließend bittet die CDU-Fraktion die Verwaltung um eine Einschätzung, ob im Bereich der Begabtenförderung in Dortmund Handlungsbedarf oder Optimierungsmöglichkeiten bestehen. Die Vorlage ist für die Sitzung des Schulausschusses am 18. März 2026 zur Kenntnisnahme vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 5.2.5ÜbergangsmonitoringZur Vorlage · 01349-26 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Rahmen der Vorlage 01349-26 die Aufnahme des Tagesordnungspunktes „Übergangsmonitoring“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Schulausschusses am 18. März 2026 beantragt. Das Gremium soll den entsprechenden Punkt zur Kenntnisnahme behandeln.
Die Fraktion gab an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die zuständige Fachabteilung sowie die Vertretung der Fraktion sind mit dem Vorgang befasst. Die Sitzung des Schulausschusses ist als öffentliche Sitzung angekündigt.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.2.5.1Nachtrag: 11.03.2026 ÜbergangsmonitoringZur Vorlage · 01349-26/1 · Bitte um Stellungnahme CDU
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✦ KI-Zusammenfassung
Die CDU-Fraktion hat im Schulausschuss eine Bitte um Stellungnahme zum Thema Übergangsmonitoring eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist eine im Wirtschaftsförderungsausschuss vorliegende Vorlage, die auf eine Diskrepanz zwischen zahlreichen unbesetzten Ausbildungsstellen und einer hohen Jugendarbeitslosigkeit hinweist. Die Fraktion sieht in der regelmäßigen Berichterstattung über das Übergangsmonitoring ein Instrument zur Schaffung von Transparenz und zur Identifizierung von Interventionsbedarfen, um etwa schulische Beiträge zur Berufsorientierung gezielt unterstützen zu können.
Im Rahmen der Anfrage werden konkrete Fragen zur Kontinuität der Berichterstattung gestellt. Die Fraktion weist darauf hin, dass zuletzt im Jahr 2018 eine Vorlage und Präsentation zum Übergangsmonitoring vorlag, und bittet um Erläuterung der Gründe für die darauffolgende Unterbrechung der Berichterstattung. Es wird gefragt, ob das Monitoring eingestellt wurde oder ob die gewonnenen Erkenntnisse lediglich verwaltungsintern verbleiben. Zudem möchte die Fraktion erfahren, wann die Verwaltung beabsichtigt, einen Bericht vorzulegen, sofern das Monitoring fortgeführt wird. Abschließend wird nach der Verfügbarkeit aktueller Daten zum Übergang von der Schule in den Beruf sowie nach der Form der internen Auswertung dieser Daten gefragt.
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- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 5.2.6Klimaschutz an SchulenZur Vorlage · 01364-26 · Vorschlag zur Tagesordnung L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat einen Vorschlag zur Tagesordnung für die Sitzung des Schulausschusses am 18. März 2026 eingereicht. Der Antrag betrifft das Thema Klimaschutz an Schulen und wird zur Kenntnisnahme in das Gremium eingebracht. Die Fraktion gibt an, das Anliegen in naher Zukunft konkretisieren zu wollen. Die Vorlage ist für die öffentliche Sitzung vorgesehen.
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- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 5.2.6.1Nachtrag: 05.03.2026 Klimaschutz an SchulenZur Vorlage · 01364-26/1 · Bitte um Stellungnahme L + T
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion Die Linke & Tierschutzpartei hat im Schulausschuss eine Anfrage zur Förderung des Klimaschutzes an Dortmunder Schulen eingereicht. Im Zentrum der Bitte um Stellungnahme steht die Ermittlung des aktuellen Stands von Klimaschutzaktivitäten im schulischen Bereich. Die Fraktion bittet um Auskunft darüber, wie viele Schulen sich bereits durch Projekte, Veranstaltungen oder Unterrichtsmodule mit dem Thema befassen.
In diesem Zusammenhang wird nach den Ergebnissen einer Verwaltungsumfrage zum Interesse an Klimaschutzmaßnahmen gefragt. Die Anfrage verlangt die Nennung der Anzahl sowie der konkreten Schulen, die eine positive Rückmeldung gegeben haben. Zudem wird nach Überlegungen der Stadt gefragt, ob weitere Schulen in diesen Prozess einbezogen werden sollen.
Ein weiterer Aspekt der Anfrage betrifft die Organisation von Informationsveranstaltungen für Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler sowie die Frage, ob die Stadt konkrete Anregungen oder Unterstützungsmöglichkeiten für die Schulen plant. Die Begründung der Anfrage bezieht sich auf die Sitzung des unabhängigen Klimabeirats vom 26. Februar 2026. Dort wurde die Motivation von Schülerinnen und Schülern für Klimathemen als Schwerpunkt erörtert. Als mögliche Maßnahmen werden niederschwellige Projekte, wie etwa Kleiderbörsen, sowie die Einrichtung von Gremien wie einem Klimaparlament zur Förderung der politischen Mitbestimmung angeführt.
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Beratungsfolge
- 13.05.2026 · 4. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 18.03.2026 · 3. Sitzung des Schulausschusses — eingebracht
Ergebnis: eingebracht