Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der Tagesordnung
- 1.4Genehmigung von Niederschriften
- 1.4.1Genehmigung der Niederschrift vom 19.05.26
- 1.4.2Genehmigung der Niederschrift vom 17.09.26Zur Vorlage · 03678-26 · Mitteilung Gremiengeschäftsführung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 2Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
- 2.1Bericht Wartezeiten und Personalbedarfe im Amt für Migration durch Frau SchmicklerZur Vorlage · 02384-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Vorlage 02384-26/2 auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Volt reagiert. Ab dem 1. September 2026 übernimmt das Amt für Migration die Aufgabe der Anmeldung von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern von den Bürgerdiensten. Ziel dieser Verlagerung ist eine schnellere Aufklärung über das Freizügigkeitsgesetz sowie eine effizientere Datenpflege im Ausländerzentralregister. Für Familien mit Angehörigen aus Drittstaaten soll dadurch eine gemeinsame Vorsprache im MigraDO ermöglicht werden. Die Wartezeiten auf Termine werden sich dadurch nicht nachteilig verändern, wenngleich die Vorsprache aufgrund der notwendigen Aufklärungsgespräche geringfügig länger dauern kann.
Hinsichtlich der Digitalisierung wird darauf hingewiesen, dass eine Erweiterung des Online-Terminangebots aufgrund der notwendigen Prüfung individueller Nachweise nur bei einfachen Sachverhalten, wie der Übertragung von Niederlassungserlaubnissen bei Erhalt neuer Pässe, möglich ist. Zur Förderung der digitalen Teilhabe arbeitet das Amt mit dem digitalen Self-Service-Center im MigraDO zusammen. Dennoch nutzen etwa 45 % der Antragstellenden im Bereich Einbürgerung weiterhin papiergebundene Verfahren.
Bezüglich des Personalbedarfs gab die Verwaltung an, dass im Jahr 2024 von 25 beantragten Planstellen für die Bereiche Einbürgerung und Arbeitskräftezuwanderung lediglich vier Stellen bewilligt wurden. Zukünftige Stellenbedarfe für das Jahr 2027 wurden noch nicht abgefragt, wobei gesetzliche Änderungen neue Aufwände erwarten lassen. Das Amt für Migration ist von verwaltungsinternen Einsparungen in Höhe von 1,84 Vollzeitstellen betroffen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — vertagt
- 2.2Bericht zum Aktionsplan der Stadt Dortmund "Demokratie stärken. Menschenfeindklichkeit entgegentreten"
- 2.3Vorstellung des Vereins Sprachschule mit Plapagei
- 3Anträge/Anfragen
- 3.110+1 Bäume für die Opfer des NSU
- 3.2Beantwortung der Anfrage zum Beschluss Ächtung des Z WortesZur Vorlage · 01252-26/1 · Beantwortung von Anfragen
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Beantwortung von Anfragen über die Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Ächtung eines diskriminierenden Begriffs informiert. Seit der Entscheidung zur Förderung der Selbstorganisation „Romano Than – Haus der europäischen Roma e.V.“ wurden schrittweise Maßnahmen zur Etablierung einer Beratungsstruktur umgesetzt. In den Jahren 2024 und 2025 erhielt der Verein eine jährliche Förderung von 40.000 Euro, um die Vereinsarbeit zu professionalisieren, eine Geschäftsführung einzustellen und die Jugendarbeit auszubauen.
Auf Beschluss des Rates wurde die Förderung für den Zeitraum von 2026 bis 2028 auf jährlich 90.000 Euro erhöht. Diese Mittel werden über die städtische Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie bereitgestellt und sollen den Ausbau der Geschäftsstelle, eine wissenschaftliche Stelle sowie eine psychosoziale Beratungsstelle finanzieren. Aktuell führt der Verein eine Bedarfsanalyse mit Schwerpunkt auf der Dortmunder Nordstadt durch, um die künftige Beratung und Schulungen für Institutionen vorzubereiten.
Die Verwaltung hält einen fortlaufenden Austausch mit der genannten Selbstorganisation aufrecht. Neben der Beratung zu Themen wie Aufenthalt, Wohnraum und Arbeitsmarkt koordiniert der Verein zudem das Romakulturfestival sowie die städtische Gedenkveranstaltung zum Nationalsozialistischen Völkermord an Sinti und Roma. Die Zusammenarbeit umfasst zudem die Beteiligung an bundesweiten Gremien sowie Kooperationen mit verschiedenen städtischen und zivilgesellschaftlichen Akteuren.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.3Sachstand zum halbjährlichen interkulturellen Programmheft / Kalender_Beantwortung der AnfrageZur Vorlage · 02003-26/1 · Beantwortung von Anfragen
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration den Sachstand zur Umsetzung eines halbjährlichen interkulturellen Programmheftes bzw. Kalenders dargelegt. Ein solches Programmheft ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht umsetzbar.
Als Gründe für die fehlende Umsetzung werden die dynamische Entwicklung der geförderten Projekte sowie die mangelnden personellen Ressourcen in der Geschäftsführung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration sowie des Kommunalen Integrationszentrums (MIA-DO-KI) angeführt. Die zuständigen Stellen sind derzeit durch das Tagesgeschäft, die Umsetzung von Strategien und Projekten, die Abwicklung von Förderbudgets sowie die Organisation von Veranstaltungsformaten gebunden. Zudem werden bereits verschiedene Kalendarien durch unterschiedliche Fachbereiche der Stadt Dortmund veröffentlicht, die auch interkulturelle Veranstaltungen enthalten.
Um die Information über geförderte Projekte und Termine künftig sicherzustellen, sollen den Mitgliedern des Ausschusses die Informationen der Organisationen per E-Mail zugeleitet werden, sofern diese ihre Veranstaltungen bewerben. Zudem wird die Möglichkeit zur Registrierung für den bestehenden Newsletter des Kommunalen Integrationszentrums angeboten. Dieses Angebot zur Information über das städtische und zivilgesellschaftliche Geschehen im Kontext von interkulturellem Dialog, Integration und Teilhabe steht auch allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Kooperationspartnern der Stadt offen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.4Einbürgerungsfeier 2026 und Berücksichtigung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration bei städtischen Repräsentationsveranstaltungen_Beantwortung der AnfrageZur Vorlage · 02004-26/2 · Beantwortung von Anfragen
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beantwortet im Rahmen einer Anfrage an den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) Fragen zur Repräsentation des Gremiums bei städtischen Veranstaltungen.
Bezüglich der Einbürgerungsfeier vom 30. April 2026, bei der der ACI als Mitveranstalter auftrat, wurde die Frage nach der fehlenden Erwähnung des Ausschusses sowie des Vorsitzenden in einem auf Instagram veröffentlichten Video gestellt. Die Verwaltung führt aus, dass der ACI ein regelmäßiger Kooperationspartner bei Integrationsveranstaltungen ist. Um die angemessene Nennung und Darstellung von Mitveranstaltern künftig sicherzustellen, sollen die zuständigen Teams bei den Vorbereitungen verstärkt sensibilisiert werden.
Hinsichtlich der Einladungen zum Neujahrsempfang und zum Maiempfang, bei denen die Ausschussmitglieder des ACI nicht berücksichtigt wurden, erläutert die Verwaltung die organisatorischen Hintergründe. Aufgrund begrenzter Teilnehmerkapazitäten beim Neujahrsempfang werden stellvertretend die Vorsitzenden der Gremien eingeladen, um eine Vielfalt der Akteure abzubilden. Dies erfolle ohne Wertung der Arbeit der einzelnen Gremien. Beim Maiempfang lag der thematische Schwerpunkt auf Vertretern der Gewerkschaften, weshalb der Kreis der Eingeladenen variiert. Die Verwaltung bietet an, den Vorstand des ACI bei künftigen Veranstaltungen dieser Art zu berücksichtigen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.5Schwerpunktthemen des ACI_Stellungnahme der VerwaltungZur Vorlage · 02385-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In einer Stellungnahme der Verwaltung zum Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) wird die Frage beantwortet, ob das Gremium künftig jährlich integrationspolitische Schwerpunktthemen als Grundlage für seine politische und öffentliche Arbeit festlegen möchte. Die Verwaltung gibt an, dass eine abschließende Bewertung der Idee derzeit nicht möglich sei, da konkrete Themen noch nicht vorliegen. Es wird empfohlen, das Kommunale Integrationszentrum frühzeitig in den Prozess einzubinden, um Fachexpertise zu nutzen und Parallelprozesse zu vermeiden.
Hinsichtlich des Vorschlags, die Vergabe von Fördermitteln stärker an diesen jährlichen Schwerpunktthemen auszurichten und etwa ein Drittel des Budgets, was rund 50.000 Euro entspräche, dafür vorzusehen, verweist die Verwaltung darauf, dass die Entscheidung über die Verwendung dieses Budgets allein beim ACI liege.
Bezüglich der Ableitung von Zielen aus bestehenden Strategien, wie dem Masterplan Migration/Integration, betont die Verwaltung, dass die Integrationsarbeit in Dortmund partizipationsorientiert gestaltet wird und die inhaltliche Einbindung des ACI sowie die Kooperation mit dem Gremium Teil der Weiterentwicklung dieses Plans sind.
Eine organisatorische oder personelle Unterstützung des geplanten Prozesses durch das Kommunale Integrationszentrum kann laut Verwaltung nicht geleistet werden, da die Mitarbeitenden an Aufgaben aus Landesprogrammen gebunden sind. Eine Übernahme von Aufgaben des ACI durch die Verwaltung wird ausgeschlossen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.6Auswirkungen der BAMF-Kontingentierung bei Integrationskursen auf die Stadt DortmundZur Vorlage · 02379-26/1 · Beantwortung von Anfragen
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Beantwortung von Anfragen an den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration Informationen zu den Auswirkungen der BAMF-Kontingentierung bei Integrationskursen in Dortmund vorgelegt. Die Anfrage der SPD-Fraktion bezog sich auf die Sitzung des Ausschusses vom 23. Juni 2026 und umfasste drei spezifische Fragestellungen zur aktuellen Situation im Stadtgebiet.
Konkret wurde nach der Höhe des aktuellen Zuweisungskontingents für freiwillige Kursteilnehmende gefragt, das dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge für das restliche Jahr 2026 für Dortmund bzw. die ansässigen Kursträger zur Verfügung steht. Zudem wurde nach den Kriterien und dem Verfahren gefragt, nach denen dieses Kontingent auf die verschiedenen Dortmunder Träger, wie etwa die Volkshochschule, die Auslandsgesellschaft oder Wohlfahrtsverbände, verteilt wird. Schließlich wurde nach der Anzahl der Personen gefragt, die in Dortmund derzeit auf Wartelisten für eine freiwillige Zulassung stehen, sowie nach der Einschätzung der Stadt bezüglich des ungedeckten Bedarfs im Jahr 2026.
Die zuständige Fachabteilung des Sozialamtes teilte mit, dass diese Fragen nicht beantwortet werden können, da die entsprechenden Daten der Stadt Dortmund nicht vorliegen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.7VHS - Wegfall der Bundesförderung von IntegrationskursenZur Vorlage · 01607-26 · Bitte um Stellungnahme BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Volt haben im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit eine Bitte um Stellungnahme sowie die Beantwortung spezifischer Fragen eingereicht. Hintergrund der Anfrage ist die Information, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Zulassung zu Integrationskursen bundesweit eingeschränkt hat. Davon seien unter anderem Geflüchtete aus der Ukraine, Asylbewerber, Geduldete sowie EU-Bürger betroffen, was laut Vorlage Auswirkungen auf rund 130.000 Menschen in Deutschland habe.
Die Antragstellenden bitten die Verwaltung um Auskunft zu den aktuellen Kurszahlen und der Anzahl der Teilnehmenden an den Integrations- und Sprachkursen der VHS Dortmund. Zudem wird nach den konkreten Auswirkungen der Zulassungseinschränkungen auf die Kursanzahl, die Nachfrage sowie die Wartelisten gefragt.
Des Weiteren soll die Verwaltung darlegen, welche Folgen sich aus der Situation für den Haushalt und die Finanzierung der VHS Dortmund sowie für die Beschäftigungsverhältnisse von festangestellten Mitarbeitenden und Honorarkräften ergeben. Abschließend wird die Verwaltung aufgefordert, mögliche kurzfristige Reaktionsmöglichkeiten, wie etwa kommunale Programme oder Kooperationen, aufzuzeigen. Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit für den 21. April 2026 vorgesehen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 21.04.2026 · 4. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — überweisen
- 3.8Ethno-Medizinisches GesundheitszentrumZur Vorlage · 02386-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stellungnahme des Gesundheitsamtes zur Vorlage 02386-26/2 dokumentiert die vergangenen und aktuellen Maßnahmen zur Gesundheitsförderung in Dortmund. Rückblickend werden die Arbeit des Ethno-Medizinischen Zentrums sowie das Projekt „Muttersprachliche Elternbegleiter*innen für Kindergesundheit“, das von 2006 bis 2009 lief, angeführt. In diesem Zeitraum wurden über 150 Angebote durchgeführt, die rund 2.500 Eltern erreichten. Zudem wird das Programm „Gesundheitsförderung in Willkommensklassen“ zwischen 2015 und 2023 thematisiert. Aktuelle Schwerpunkte der Verwaltung liegen auf der Bereitstellung mehrsprachiger Informationen über digitale Pinnwände sowie der Mitwirkung in der Fachgruppe Gesundheit des Netzwerks Neuzuwanderung. Dabei werden Bedarfe in den Bereichen Gesundheitskompetenz, Zugang zur medizinischen Versorgung sowie bei Themen wie Zahngesundheit und Übergewicht identifiziert.
Im Rahmen des Dortmunder Kindergesundheitsziels wird die Schaffung gesunder Lebensbedingungen durch niedrigschwellige Angebote angestrebt. Ein im Mai 2024 beschlossener Pilot-Gesundheitskiosk im Stadtbezirk Innenstadt-Nord wurde durch eine Entscheidung des Verwaltungsvorstands vom Juli 2026 verstetigt. Der Gesundheitskiosk arbeitet mit Wohlfahrtsverbänden und Migrantenselbstorganisationen wie Train of Hope zusammen, wobei die Finanzierung durch Krankenkassen aufgrund des Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes entfallen ist. Um Doppelstrukturen zu vermeiden, setzt das Gesundheitsamt auf die Nutzung bestehender Angebote wie der Clearingstelle Gesundheit oder Sprechstunden für nicht krankenversicherte Menschen. Die Strategie konzentriert sich auf Vernetzung und Informationsbereitstellung, etwa über die Integreat-App, statt auf personell aufwendige Einzelprojekte. Die Vorlage dient der Kenntnahme in den Ausschüssen für Chancengerechtigkeit und Integration sowie für Soziales, Arbeit und Gesundheit.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.9Antrag Mehrsprachigkeit als Stärke - Dortmunds Verwaltung verständlicher machen Antrag BVTZur Vorlage · 03669-26 · Antrag zur Tagesordnung Beirat/BV
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.10Auswirkungen der Haushaltssperre auf die ACI-ProjektförderungenZur Vorlage · 03614-26 · Vorschlag zur Tagesordnung BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat beantragt, einen weiteren Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 3. November 2026 aufzunehmen. Der vorgeschlagene Punkt befasst sich mit den Auswirkungen der Haushaltssperre auf die Förderungen im Rahmen der ACI-Projekte.
Die Fraktion gab an, das Anliegen in Kürze konkretisieren zu wollen. Die Vorlage dient als Vorschlag zur Tagesordnung für das betreffende Gremium und ist als öffentliche Sitzung angelegt. Eine federführende Stelle wurde im Dokument nicht explizit ausgewiesen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.10.1Nachtrag: 27.10.2026 Auswirkungen der Haushaltssperre auf die ACI-ProjektförderungenZur Vorlage · 03614-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion GRÜNE & Volt hat für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 3. November 2026 die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes beantragt. Gegenstand der Anfrage ist die Untersuchung der Auswirkungen der aktuellen Haushaltssperre auf die Förderprojekte des Ausschusses.
Die Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um eine mündliche Stellungnahme der Verwaltung. Konkret sollen die Folgen der durch den Kämmerer und den Oberbürgermeister verhängten Haushaltssperre auf die ACI-Projektförderungen erläutert werden. Ziel der Anfrage ist es, die konkreten Auswirkungen dieser finanziellen Maßnahmen auf die im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses liegenden Fördermaßnahmen darzustellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.11Vereinfachung von Jobcenter-BescheidenZur Vorlage · 03676-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion hat für die Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 3. November 2026 die Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Vereinfachung von Bescheiden des Jobcenters.
Mit der Vorlage wird die Behandlung des Themas in der kommenden Ausschusssitzung gefordert. Die Ratsfraktion gibt an, die Details zu diesem Anliegen zeitnah zu konkretisieren. Die zuständige Sitzung ist als öffentliche Sitzung angesetzt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 4Vorlagen
- 4.1"Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus"Zur Vorlage · 02052-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den novellierten Aktionsplan „Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten“ beschließen. Dieser Plan dient der Prävention von Extremismus und umfasst eine Neustrukturierung in drei Säulen sowie vier Handlungsbereiche mit jeweils fünf Aufgabenfeldern. Die in der Vorlage enthaltenen Handlungsempfehlungen wurden durch die Fachhochschule Münster unter Einbeziehung von Fachleuten, der Zivilgesellschaft und der Verwaltung entwickelt.
Mit der Verabschiedung des Plans sollen die Aufgaben der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie um die Themenfelder Antisemitismus sowie türkischer Ultranationalismus erweitert werden. Der Beginn dieser erweiterten Tätigkeit ist für den 1. November 2026 vorgesehen. Zudem soll der bereits seit 2007 bestehende Aktionsfonds zur Förderung zivilgesellschaftlicher Aktivitäten fortgeführt werden. Um die neuen Themenfelder, einschließlich Extremismus in migrantisch geprägten Communities, zu unterstützen, ist eine jährliche Aufstockung des Aktionsfonds um 100.000 Euro vorgesehen. Diese Mittel sollen dem Aufbau fachlicher Expertise, der Konzeptentwicklung und der Schaffung von Fördermöglichkeiten dienen.
Ab dem Haushaltsjahr 2027 werden jährliche Sachaufwendungen in Höhe von 100.000 Euro erwartet, die sich aus Sach- und Dienstleistungen, sonstigen ordentlichen Aufwendungen sowie variierenden Zuschüssen zusammensetzen. Eine Refinanzierung dieser Kosten ist nicht vorgesehen. Für das zweite Halbjahr 2027 ist eine Evaluation der Arbeitsaufwände geplant. Die Umsetzung der Maßnahmen wird der Verwaltung beauftragt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — vertagt
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — vertagt
- 4.2Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026Zur Vorlage · 02708-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung Dortmund hat eine Beschlussvorlage zur Kenntnisnahme vorgelegt, die den aktuellen Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse für die Haushaltspläne der Jahre 2019 bis 2025/2026 darstellt. Die Vorlage dient der Information des Rates der Stadt, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen über den Fortschritt der Umsetzung politischer Beschlüsse.
Die Berichterstattung basiert auf einem Auftrag des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus dem Jahr 2021 sowie eines Ergänzungsantrags aus dem Jahr 2023. Letzterer sieht vor, den Sachstandsbericht allen Fachausschüssen zur Kenntnis zu geben. Die Erfassung der Daten erfolgt über eine Datenbank, in der die zuständigen Fachbereiche den Status der Umsetzung melden. Ein Beschluss wird in der Berichterstattung so lange aufgeführt, bis die vollständige Umsetzung durch den jeweiligen Fachbereich gemeldet und von der Politik zur Kenntnis genommen wurde.
Der Bericht umfasst sowohl Beschlüsse des aktuellen Haushaltsplans 2025/2026 als auch solche aus den Vorjahren, sofern die Umsetzung noch als nicht abgeschlossen gemeldet wurde. Die Stadtkämmerei fasst die Informationen der Fachbereiche zusammen, ohne eine inhaltliche Bewertung der fachspezifischen Sachverhalte vorzunehmen. Die Ergebnisse sind in die Kategorien „Umsetzung abgeschlossen“ und „Weiterhin in Umsetzung“ unterteilt. Für Fälle, in denen von den ursprünglichen Beschlüssen inhaltlich oder zeitlich abgewichen wird, sind die Fachbereiche verpflichtet, zusätzliche Einzelvorlagen zu erstellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
- 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
- 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — zur Kenntnis genommen
- 4.3Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026Zur Vorlage · 03193-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 03193-26 sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund sowie die verschiedenen politischen Gremien den „Dortmunder Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2026“ zur Kenntnis nehmen. Der Bericht dient der Information über die aktuelle Lage der Zuwanderung aus der genannten Region.
Die Vorlage legt fest, dass die Zuständigkeit für die Kenntnisnahme beim Rat der Stadt sowie bei den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen liegt. Die Vorlage ist für zahlreiche Gremien zur Kenntnisnahme vorgesehen, darunter der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit, der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie verschiedene Bezirksvertretungen wie die Innenstadt-Nord, Eving oder Hörde. Die Termine für die Vorlage in den jeweiligen Gremien sind im Zeitraum vom 6. Oktober bis zum 26. November 2026 angesetzt.
Aus den finanziellen und personellen Auswirkungen geht hervor, dass durch die Vorlage keine Veränderungen entstehen. Es werden keine Auswirkungen auf die Klimarelevanz ausgewiesen. Bezüglich der Förderung wird darauf hingewiesen, dass Fördermittel laufend eingeworben werden, wobei auf die entsprechende Anlage des Sachstandsberichts verwiesen wird. Zur Schonung der Ressourcen wurde in diesem Jahr erstmals auf den physischen Druck des Sachstandsberichts verzichtet. Die Dokumentation kann weiterhin über das Rats- und Gremieninformationssystem oder die Homepage der Stadt Dortmund abgerufen werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
- 04.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
- 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 06.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — zur Kenntnis genommen
- 4.4Evaluationsbericht zur Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes "lokal willkommen"Zur Vorlage · 00958-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll den Sachstandsbericht zur Kenntnis nehmen, der die Zwischenevaluation des AMIF-Projekts „Dynamische ‚lokal willkommen‘-Dependancen“ zum Integrationsnetzwerk „lokal willkommen“ darstellt. Das Projekt wird durch Mittel des Europäischen Fonds für Flucht, Migration und Integration (AMIF) finanziert und umfasst die Finanzierung von 14 Stellen für Sozialarbeitende sowie 1,5 Stellen für die Verwaltung und Koordination für den Zeitraum vom 1. Juni 2024 bis zum 31. Mai 2027. Die AMIF-Fördersumme beträgt rund 4,36 Millionen Euro, wobei die Stadt Dortmund einen Eigenanteil von etwa 485.188 Euro leistet.
Die Zwischenevaluation belegt die Erreichung verschiedener Zielwerte. So wurden die Einrichtung von 25 Dependancen sowie die Durchführung von 50 Netzwerktreffen vollständig realisiert. Zudem wurden 53 Quartiersbegegnungen identifiziert, was 212 Prozent des Zielwerts entspricht. Bisher wurden 1.564 Drittstaatsangehörige professionell beraten, was 65 Prozent des angestrebten Zielwerts entspricht. Im Zeitraum von Oktober 2016 bis März 2026 wurden insgesamt 119.362 Kontakte, 6.897 Haushalte und 21.438 Personen erreicht.
Das Angebot umfasst neben offenen Sprechstunden auch individuelle Beratungen und dient der Armutsprävention sowie der Stabilisierung von Menschen mit Migrationsgeschichte. Durch die Vernetzung mit dem Haupt- und Ehrenamt wurden Bedarfe in den Bereichen Sprache, Arbeitsmarkt, Information und Bewegung identifiziert. Da knapp die Hälfte der Stellen durch die AMIF-Finanzierung bis Mai 2027 befristet ist, wird die Notwendigkeit der Festigung von Schnittstellen zu Behörden sowie der Ausbau von Qualitätsmanagement und Monitoring angeführt. Eine Prüfung zur Verstetigung der Angebotsstruktur über das Jahr 2027 hinaus wird den politischen Gremien gesondert vorgelegt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
- 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
- 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 13.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel
- 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 4.5Koordiniertes Integrations- und Beratungssystem (Hub and Spoke One-Stop-Shop Modell) zur Förderung von Orientierung, Teilhabe und Digitalisierung in Dortmund (KIBO-Do)Zur Vorlage · 03270-26 · Beschlussvorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung beabsichtigt, im Rahmen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (AMIF) das koordinierte Integrations- und Beratungssystem „KIBO-Do“ in Dortmund einzurichten. Das Projekt, das für den Zeitraum vom 1. März 2027 bis zum 30. Juni 2029 geplant ist, umfasst die Finanzierung und Weiterentwicklung der Vorhaben „MigraDo“, „lokal willkommen“ sowie das neue Projekt „KIBO-Do“. Das Gesamtvolumen beläuft sich auf 6.855.182 Euro, wobei eine Förderquote von 90 Prozent durch AMIF-Mittel vorgesehen ist.
Das personelle Kontingent umfasst 26,0 Stellen, wovon 22,0 Stellen bei der Stadt Dortmund und 4,0 Stellen bei externen Partnern angesiedelt sind. Das Vorhaben sieht die Verlängerung bestehender Projekte sowie die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten vor. Ziel der Maßnahme ist die Schaffung eines „One-Stop-Shop“-Systems zur Koordination, die Einführung eines digitalen Klientenmanagements sowie die Förderung der sozialen Teilhabe durch Clearingstellen. Zudem sollen die Beraterkapazitäten im Bereich Gesundheit erweitert und eine zusätzliche Stelle im Bereich Digitalisierung geschaffen werden.
Durch dezentrale Digitalarbeitsplätze, Schulungen und hybride Beratungsangebote sollen Zugangshürden abgebaut werden. Ein wissenschaftlich begleitetes Monitoring soll die Wirkung der Integrationsprozesse messbar machen. Die Verwaltung plant, die erforderlichen personellen und sachlichen Aufwendungen sowie die erwarteten Fördermittel in den Haushaltsplan ab 2027 aufzunehmen. Der Förderantrag wurde mit den zuständigen Dezernaten abgestimmt.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 15.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — zurückgezogen
- 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zurückgezogen
- 13.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 4.6„Nordstadt planen – grüner, kühler, schöner!" – ein Projekt des Integrierten Handlungskonzeptes „Zentrale Nordstadt"Zur Vorlage · 02118-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll das Konzept „Nordstadt planen – grüner, kühler, schöner!“ als gemeinsame städtische Handlungsstrategie für die Themen Grün, Klima, Nutzung und Gestaltung in der Dortmunder Nordstadt verabschieden. Die Vorlage sieht vor, dass vorhandene Grünflächen im Stadtteil, unter Abwägung konkurrierender Ziele, möglichst zu schützen und von Bebauung freizuhalten.
Das Konzept ist Teil des Integrierten Handlungskonzeptes „Zentrale Nordstadt“ und konkretisiert Maßnahmen des Masterplans integrierte Klimaanpassung der Stadt Dortmund. Ziel ist es, die Aufenthaltsqualität zu steigern, die Klimaanpassung zu verbessern und die Biodiversität zu fördern. Angesichts der hohen Bevölkerungsdichte und des hohen Versiegelungsanteils in der Nordstadt sollen durch die Strategie Hitzeinseln reduziert und die ökologischen sowie sozialen Funktionen der Grünflächen gesichert werden.
Die Erarbeitung erfolgte unter Federführung des Amtes für Stadterneuerung unter Einbeziehung verschiedener Fachbereiche sowie der Bewohnerschaft durch öffentliche Beteiligungsverfahren. Das Konzept umfasst Checklisten für acht Nutzungskategorien, die als Arbeitshilfe für künftige Baumaßnahmen dienen sollen. Die Kosten für die Erstellung des Konzeptes beliefen sich auf insgesamt 225.865,88 Euro brutto, wobei 70 Prozent der Summe durch Fördermittel gedeckt wurden. Die Anwendung der beschriebenen Prinzipien erfolgt bereits in laufenden Projekten, wie etwa der Neugestaltung der Münsterstraße oder dem Nachbarschaftspark Leibnizstraße.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 03.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün
- 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
- 14.10.2026 · 7.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — einstimmig empfohlen
- 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 08.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 4.7Systemische Klassenhelfende an Offenen Ganztagsschulen mit Schulsozialindex 8 und 9Zur Vorlage · 02709-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Dortmund soll über die Verlängerung der Maßnahme „Systemische Klassenhelfende an Offenen Ganztagsschulen mit Schulsozialindex 8 und 9“ entscheiden. Die Vorlage sieht vor, das Projekt mit den aktuell tätigen Trägern der Offenen Ganztagsschulen bis zum Ende des Schuljahres 2026/27, konkret bis zum 31. Juli 2027, fortzuführen. Damit verbunden ist der Antrag, die daraus resultierenden Mehraufwendungen in der Haushaltsplanung ab dem Jahr 2027 zu berücksichtigen.
Für das Jahr 2027 werden Kosten in Höhe von 396.317 Euro veranschlagt. Diesen Aufwendungen stehen entsprechende Erträge aus der Inklusionspauschale des Landes gegenüber, wodurch die Maßnahme für das städtische Budget ergebnisneutral bleibt. Die jährliche Inklusionspauschale des Landes beläuft sich auf 2,76 Millionen Euro. Die Maßnahme ist im aktuellen Haushaltsplan 25/26 nicht enthalten.
Die Fortführung der Maßnahme dient der Sicherstellung der Planungssicherheit für Schulen, Personal und Leistungsträger sowie der Kontinuität der Schülerunterstützung. Zudem soll die Stabilität der multiprofessionellen Zusammenarbeit gewahrt bleiben, während die organisatorische Zuständigkeit bis zum Schuljahr 2027/2028 auf das Jugendamt übergehen soll. Die Stadt strebt zudem eine Teilnahme am Forschungsvorhaben „Transfer Infrastrukturelle Poolmodelle“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung an, um eine wissenschaftliche Evaluation zu ermöglichen. Die Entscheidungskompetenz hierüber liegt beim Rat.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 05.11.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
- 04.11.2026 · 7. Sitzung des Schulausschusses
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 4.8Informationen zu Kandidierenden bei Seniorenbeirats- und IntegrationsratswahlenZur Vorlage · 02015-26/3 · Stellungnahme der Verwaltung
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Vorlage 02015-26/3 dargelegt, unter welchen rechtlichen Bedingungen Informationen zu den Kandidierenden bei den anstehenden Wahlen zum Seniorenbeirat und zum Integrationsrat bereitgestellt werden können. Eine Veröffentlichung von Informationen über die Positionen der Kandidierenden ist rechtlich möglich, jedoch besteht seitens der Stadt Dortmund derzeit keine Verpflichtung dazu, da die entsprechenden Wahlordnungen keine entsprechende Pflicht vorsehen.
Sollte die Stadt eine solche Wahlinformation bereitstellen, muss das Neutralitätsgebot strikt gewahrt bleiben. Dies bedeutet, dass alle Kandidierenden unter exakt gleichen Bedingungen behandelt werden dürfen und keine Wahlempfehlungen oder eine Verzerrung des Wettbewerbs stattfinden darf. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Prüfung der Inhalte auf Richtigkeit und die Einhaltung der Neutralität sowie die notwendige Aktualisierung der Angaben mit einem erheblichen personellen und finanziellen Aufwand verbunden wären.
Als Veröffentlichungswege werden die Internetseite der Stadt sowie ein kostenloser postalische Versand auf Anfrage als denkbar beschrieben. Auch eine Unterstützung privater Vereine oder die Nutzung der Zeitschrift „Senioren heute“ sind rechtlich möglich, sofern die Stadt die Einhaltung der Neutralitätspflicht sicherstellen kann. Um Rechtssicherheit zu schaffen, empfiehlt die Verwaltung eine Anpassung der Satzungen, ähnlich wie es bei Bürgerentscheiden bereits der Fall ist, wobei Detailregelungen der praktischen Umsetzung überlassen werden sollten.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 16.10.2026 · 9. Sitzung des Seniorenbeirats
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 4.9Bericht B2Run 2026Zur Vorlage · 02202-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung wird die Kenntnisnahme eines Berichts zum B2Run 2026 behandelt. Die vorliegende Beschlussvorlage der Verwaltung dokumentiert die Ergebnisse des diesjährigen Firmenlaufs.
Nach Angaben der Verwaltung verzeichnete der B2Run 2026 mit 1.856 angemeldeten Läuferinnen und Läufern eine Steigerung der Teilnehmerzahl um über 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. In der Folge wurde die Stadtverwaltung Dortmund zum zehnten Mal in Folge als „Fittester Konzern“ ausgezeichnet. Die Stadtverwaltung konnte zudem bei den Einzel- und Teamwettbewerben in den Kategorien Frauen, Männer und Mixed sowie bei der schnellsten Läuferin Ergebnisse erzielen.
Die Teilnahme erfolgte unter dem Motto „Bunt läuft besser“, welches von der Koordinierungsstelle für Vielfalt, Toleranz und Demokratie bereitgestellt wurde. Die Verwaltung führt die Teilnahme auf die Förderung der Arbeitgeberattraktivität sowie auf die Unterstützung aktueller Kampagnen innerhalb der Stadtgesellschaft zurück. Die Vorlage weist darauf hin, dass durch das Ereignis keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen zu verzeichnen sind. Eine detaillierte Beschreibung der Veranstaltung ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 25.06.2026 · 5. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — überweisen
- 5Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
- 6Förderanträge
- 7Mitteilungen
- 7.1Mitteilung der Geschäftsführung zu den Sitzungen des ACI 2027 und den zeitlichen Überschneidungen mit anderen Gremien
- 7.2Mitteilung der Geschäftsführung zur Bestellung von Visitenkarten