Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
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Tagesordnung
- 1Regularien
- 1.1Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
- 1.2Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
- 1.3Feststellung der Tagesordnung
- 1.4Nachtrag: 14.09.2026 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.04.2026
- 2Vorstellung von Projekten/Organisationen/mündliche Berichte
- 2.1Vorstellung von MIA-DO-KI
- 2.2Vorstellung des Gambische Hilfe Verein e.V.
- 3Anträge/Anfragen
- 3.1Stellungname Wartezeiten und Personalbedarfe im Amt für MigrationZur Vorlage · 02384-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat in einer Stellungnahme zur Vorlage 02384-26/2 auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Volt reagiert. Ab dem 1. September 2026 übernimmt das Amt für Migration die Aufgabe der Anmeldung von Unionsbürgerinnen und Unionsbürgern von den Bürgerdiensten. Ziel dieser Verlagerung ist eine schnellere Aufklärung über das Freizügigkeitsgesetz sowie eine effizientere Datenpflege im Ausländerzentralregister. Für Familien mit Angehörigen aus Drittstaaten soll dadurch eine gemeinsame Vorsprache im MigraDO ermöglicht werden. Die Wartezeiten auf Termine werden sich dadurch nicht nachteilig verändern, wenngleich die Vorsprache aufgrund der notwendigen Aufklärungsgespräche geringfügig länger dauern kann.
Hinsichtlich der Digitalisierung wird darauf hingewiesen, dass eine Erweiterung des Online-Terminangebots aufgrund der notwendigen Prüfung individueller Nachweise nur bei einfachen Sachverhalten, wie der Übertragung von Niederlassungserlaubnissen bei Erhalt neuer Pässe, möglich ist. Zur Förderung der digitalen Teilhabe arbeitet das Amt mit dem digitalen Self-Service-Center im MigraDO zusammen. Dennoch nutzen etwa 45 % der Antragstellenden im Bereich Einbürgerung weiterhin papiergebundene Verfahren.
Bezüglich des Personalbedarfs gab die Verwaltung an, dass im Jahr 2024 von 25 beantragten Planstellen für die Bereiche Einbürgerung und Arbeitskräftezuwanderung lediglich vier Stellen bewilligt wurden. Zukünftige Stellenbedarfe für das Jahr 2027 wurden noch nicht abgefragt, wobei gesetzliche Änderungen neue Aufwände erwarten lassen. Das Amt für Migration ist von verwaltungsinternen Einsparungen in Höhe von 1,84 Vollzeitstellen betroffen.
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- 03.11.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — vertagt
Ergebnis: vertagt - 3.2Ende der EU-Massenzustrom-RichtlinieZur Vorlage · 02007-26/2 · Stellungnahme der Verwaltung
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat im Rahmen einer Stellungnahme zum Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration die aktuelle Anwendung der EU-Massenzustrom-Richtlinie sowie die Rechtslage für ukrainische Geflüchtete erläutert. Der vorübergehende Schutz nach Artikel 2 des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/382 wurde um ein Jahr bis zum 4. März 2027 verlängert. Aufenthaltserlaubnisse nach § 24 AufenthG, die am 1. Februar 2026 gültig sind, gelten ohne Einzelfallprüfung bis zu diesem Datum fort.
In Dortmund sind derzeit eine Person gemeldet, für die aufgrund eines bereits bestehenden Schutztitels in einem anderen EU-Mitgliedstaat kein Schutzstatus mehr gilt, sowie vier weitere Personen, die aufgrund fehlender Voraussetzungen der Verordnung keinen Anspruch mehr haben. Sollte am 4. März 2027 keine neue rechtliche Regelung getroffen werden, entfällt der Schutzstatus für die betroffenen Personen und sie werden ausreisepflichtig.
Für Personen, die nach dem 13. August 2025 in Deutschland einen Antrag gestellt haben, aber bereits in einem anderen EU-Staat registriert waren, erfolgt die Verteilung nach dem Dublin-III-Verfahren. Wer in Deutschland einen Asylantrag stellt, erhält eine Aufenthaltsgestattung und fällt in den Rechtskreis der Asylbewerberleistungen. Eine Erwerbstätigkeit oder Ausbildung ist für diese Gruppe nach einer Frist von drei Monaten unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Rückführungen von ukrainischen Geflüchteten wurden durch die zuständige Ausländerbehörde bislang nicht vollzogen.
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- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 3.3Bericht der Verwaltung 10+1 Bäume für die Opfer des NSUErgebnis: vertagt
- 3.4Visitenkarten für die Mitglieder des ACIZur Vorlage · 03155-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion hat einen Antrag zur Tagesordnung für den Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration vorgelegt. Mit der Vorlage 03155-26 wird beschlossen soll, dass die Verwaltung beauftragt wird, den Mitgliedern des Ausschusses auf Wunsch städtische Visitenkarten zur Verfügung zu stellen.
Die Begründung des Antrags führt an, dass sich die institutionelle Stellung des Gremiums durch die Weiterentwicklung vom früheren Integrationsrat zu einem regulären Ausschuss verändert habe. Visitenkarten werden als zweckmäßiges Mittel für die Repräsentation und die Kontaktpflege bei der Wahrnehmung von Terminen, Veranstaltungen und Gesprächen im Rahmen der Ausschussarbeit angeführt. Zudem wird darauf verwiesen, dass in anderen Kommunen wie Düsseldorf, Köln und Leverkusen den Mitgliedern vergleichbarer Gremien entsprechende Visitenkarten bereitgestellt werden. Der Antrag ist für die Sitzung des Ausschusses am 17. September 2026 vorgesehen.
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- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 3.5Sachstand zu bislang unbeantworteten AnfragenZur Vorlage · 03156-26/1 · Bitte um Stellungnahme SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration eine Anfrage an die Verwaltung gestellt, um Informationen zum Sachstand mehrerer bislang unbeantworteter Anfragen zu erhalten. Mit der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass zu verschiedenen Vorgängen im laufenden Jahr noch keine schriftliche Beantwortung vorliegt.
Betroffen sind insbesondere die Drucksachen zur Einbürgerungsfeier 2026 und der Berücksichtigung des Ausschusses bei städtischen Repräsentationsveranstaltungen, zur halbjährlichen Berichterstattung zur Beschlussverfolgung im Ausschuss sowie zum Sachstand des halbjährlichen interkulturellen Programmhefts und Kalenders. Zudem wird nach den Auswirkungen der BAMF-Kontingentierung bei Integrationskursen auf die Stadt Dortmund gefragt.
Die Fraktion bittet die Verwaltung um eine Erläuterung der Gründe, warum für diese Anfragen bisher keine schriftlichen Antworten eingegangen sind, und fordert eine Angabe darüber, wann mit einer abschließenden Beantwortung der genannten Vorgänge zu rechnen ist. Die zeitnahe Beantwortung wird als Voraussetzung für die Wahrnehmung der politischen Kontroll- und Mitwirkungsrechte der Ausschussmitglieder angeführt.
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- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 3.6Vertretung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration bei einem Besuch in Galatone (Italien)Zur Vorlage · 03157-26 · Antrag zur Tagesordnung SPD
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Ratsfraktion Dortmund hat über die Internationale SPD-Liste einen Antrag zur Tagesordnung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration eingebracht. Gegenstand der Anfrage ist die Klärung des offiziellen Status eines Besuchs in der italienischen Stadt Galatone durch ein Mitglied des Ausschusses.
Anlass für die Anfrage ist ein Social-Media-Beitrag des betreffenden Ausschussmitglieds vom 22. Juli 2026. In diesem Beitrag wurde ein Treffen mit dem Bürgermeister von Galatone thematisiert, bei dem über kommunale Herausforderungen sowie Integration gesprochen wurde. Dabei wurde zudem auf eine Einladung verwiesen.
Die Internationale SPD-Liste bittet die Verwaltung nun um die schriftliche Beantwortung mehrerer Fragen. Es soll geklärt werden, ob eine Einladung an den Ausschuss oder die Stadt Dortmund vorlag und an wen diese gerichtet war. Zudem wird gefragt, ob das Ausschussmitglied den Besuch in offizieller Funktion als Vertreter des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration durchgeführt hat. In diesem Zusammenhang wird nach der Grundlage einer etwaigen Beauftragung sowie nach einem möglichen Beschluss des Ausschusses oder einer Zustimmung durch die Stadtverwaltung gefragt. Ziel der Anfrage ist es, die Befugnisse zur offiziellen Vertretung des Ausschusses gegenüber ausländischen Amtsträgern nachvollziehbar darzustellen und zu prüfen, ob es sich um einen offiziellen Termin oder einen privaten bzw. parteipolitischen Besuch handelte.
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- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 3.7Nachtrag: 14.09.2026 Was Ankunftsquartiere stark macht – Erkenntnisse der aktuellen ILS-Studie für DortmundZur Vorlage · 03150-26/1 · Bitte um Stellungnahme BG + V
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN & Volt hat im Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration eine Stellungnahme der Verwaltung sowie eine Vorstellung der aktuellen Studie „Was Ankunftsquartiere stark macht“ beantragt. Die von der ILS Research gGmbH in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Berlin, dem Deutschen Institut für Urbanistik und STADTRAUMKONZEPT veröffentlichte Untersuchung befasst sich mit der Stärkung der Teilhabe in Quartieren mit hoher Zuwanderungsdynamik. Das Projekt wurde von der Stiftung Mercator gefördert und begleitete zwischen 2023 und 206 elf Kommunen bundesweit.
Die Studie untersucht, wie Menschen Zugang zu gesellschaftlichen Ressourcen finden und wie der soziale Zusammenhalt in Stadtteilen gestärkt werden kann. Dabei werden Ankunftsquartiere als Orte mit Funktionen für die gesamte Stadt beschrieben, die bezahlbaren Wohnraum und soziale Netzwerke bieten, aber auch eine hohe Beanspruchung der sozialen Infrastruktur in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Wohnen mit sich bringen.
Die Fraktion stellt der Verwaltung zehn Fragen zu den Auswirkungen der Studienergebnisse auf die Dortmunder Integrations- und Teilhabepolitik. Erfragt werden unter anderem die Identifikation entsprechender Quartiere in Dortmund, die Bewertung der bestehenden sozialen und gesundheitlichen Infrastruktur sowie die Verknüpfung von quartiersbezogenen Ansätzen mit gesamtstädtischen Strategien. Zudem bittet die Fraktion um Auskunft über das vorhandene Monitoring von Zuwanderungs- und Entwicklungsprozessen sowie über die Einbindung zivilgesellschaftlicher Akteure in kommunale Entscheidungsprozesse. Abschließend wird die Verwaltung um eine Einschätzung gebeten, welche Handlungsempfehlungen der Studie in Dortmund bereits umgesetzt werden oder weiteren Handlungsbedarf signalisieren.
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- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 3.8Nachtrag: 14.09.2026 Benennung eines Mitgliedes und einer Vertretung für die Jury KUNST.DIVERSErgebnis: einstimmig beschlossen
- 4Vorlagen
- 4.1Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der BezirksvertretungenZur Vorlage · 01918-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 01918-26 sieht eine Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund sowie der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen vor. Zudem ist eine Überarbeitung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen vorgesehen.
Grund für diese Neufassung ist die Novellierung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen zum 1. November 2025 sowie die Änderung der Verordnung über die Entschädigung der Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse. Die Anpassungen sind notwendig, um die geänderten landesrechtlichen Rahmenbedingungen zu berücksichtigen und die Effizienz der Gremienarbeit zu steigern.
Die Verwaltung gibt an, dass die geplanten Änderungen bereits in einem interfraktionellen Austausch unter Einbeziehung der Verwaltung erörtert wurden. Die entsprechenden Entwürfe wurden zur Beratung in die jeweiligen Gremien eingearbeitet.
Die Beschlussfassung hat keine unmittelbaren personellen oder klimarelevanten Auswirkungen. Finanzielle Folgen resultieren laut Vorlage aus den Änderungen des Landesrechts und nicht aus dem Beschluss des Rates. Der Rat der Stadt ist für die Verabschiedung der Entwürfe zuständig, wobei die Anhörung der Bezirksvertretungen gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben erfolgt. Der Termin für die Beschlussfassung im Rat ist für den 1. Oktober 2026 angesetzt.
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Hauptdokument|2221695|2222153|2222402|2222403|2222408|2222412|2222413
Beratungsfolge
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
- 03.11.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 14.10.2026 · 8. Sitzung der Bezirksvertretung Eving
- 08.10.2026 · 6. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
- 06.10.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — vertagt
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 29.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
- 24.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — vertagt
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 22.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Mobilität, Infrastruktur und Grün — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 17.09.2026 · 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — vertagt
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — mit Änderungen einstimmig beschlossen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — mit Änderungen einstimmig empfohlen
- 15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 11.09.2026 · 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — vertagt
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Personal, Organisation und Digitalisierung — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — vertagt
- 08.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 08.09.2026 · 3. Sitzung des Gleichstellungsausschusses — ohne Empfehlung weitergeleitet
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — nicht befasst
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — eingebracht
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet - 4.2Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26Zur Vorlage · 01236-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage des Schulverwaltungsamtes (Nummer 01236-26) dient als Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26. Der Bericht basiert auf Daten der Amtlichen Schulstatistik sowie des Systems SchülerOnline und wertet die Abgänge aus der Sekundarstufe I sowie die Übergänge in die Sekundarstufe II aus.
Im Jahr 2025 verließen 3.361 Schülerinnen und Schüler die Sekundarstufe I in Dortmund. Davon erreichten 28 % einen Mittleren Schulabschluss und 23,9 % eine Berechtigung für die gymnasiale Oberstufe. Von insgesamt 4.942 betrachteten Übergängen wechselten 39 % in die Gymnasiale Oberstufe, während 18,2 % die berufliche Grundbildung an Berufskollegs nutzen. Im Bereich der vollzeitschulischen Bildungsgänge erhielten 2.937 von 5.294 Bewerbungen Plätze. Bei den Internationalen Förderklassen (IFK) wurden 224 von 299 Bewerbungen berücksichtigt. Ein digitales Verfahren zur Nachvermittlung von Restplätzen führte bei 21 Bewerbungen zu 15 Aufnahmen in qualifizierende Gänge.
Zwei Klassen zur unterjährigen Aufnahme waren im Dezember 2025 mit jeweils 24 Schülern ausgelastet, wobei laut Bericht weitere Kapazitäten fehlen. Im Rahmen der Schulpflichtüberwachung wurden 240 Jugendliche an die Schulaufsichtsbehörde zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren weitergeleitet. Für das Schuljahr 2026/27 entfallen die IFK-Klassen am CJD Berufskolleg. Der Beirat Schule-Arbeitswelt wurde beauftragt, den Bedarf unversorgter Jugendlicher zu ermitteln und neue Angebote zu entwickeln. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Dortmund den Bericht zur Kenntnis nimmt. Es sind keine personellen, finanziellen, klimarelevanten oder förderrelevanten Auswirkungen vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.3Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27Zur Vorlage · 01238-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Sachstandsbericht zur Schulentwicklung in Dortmund befasst sich mit dem Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2026/27. Das Anmeldeverfahren wurde im Zeitraum vom 6. Februar bis zum 19. März 2026 durchgeführt, wobei für Gesamtschulen ein vorgezogenes Verfahren stattfand.
Zum Ende des Schuljahres 2025/26 verlassen 5.679 Kinder die Grundschulen, während an der Sekundarstufe I insgesamt 5.184 Schulplätze zur Verfügung stehen. Die Anmeldequoten verteilen sich auf 34,4 % für Gymnasien, 33,4 % für Gesamtschulen, 23,9 % für Realschulen und 3,6 % für Hauptschulen. Ein Anteil von 3,1 % der Kinder nutzt Bildungsangebote in Nachbargemeinden.
An den Gymnasien wurden 1.953 Anmeldungen registriert, wodurch die Kapazitätsgrenze durch die Anwendung des Höchstwertes von 29 Schülern pro Klasse eingehalten wird. An den Gesamtschulen übersteigen die Anmeldungen das aktuelle Angebot, wobei ab dem Schuljahr 2027/28 durch neue und erweiterte Schulen acht zusätzliche Schulzüge geschaffen werden sollen. An den Realschulen und Gymnasien werden jeweils zwei zusätzliche Eingangsklassen gebildet, um Anmeldeüberhänge auszugleichen. An Hauptschulen wurden Mindestanmeldezahlen von 18 Schülern erreicht. Im Bereich des sonderpädagogischen Bedarfs wurden 479 Platzangebote für das „Gemeinsame Lernen“ unterbreitet, was die Kapazität von 444 Plätzen übersteigt. Der Bericht sieht keine finanziellen, personellen oder klimarelevanten Auswirkungen vor. Der nächste Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung ist für Herbst 2026 vorgesehen.
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- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund — zur Kenntnis genommen
- 22.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mengede — zur Kenntnis genommen
- 16.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Eving — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-West — zur Kenntnis genommen
- 08.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost — zur Kenntnis genommen
- 02.09.2026 · 7. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 01.07.2026 · 5. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.4Dortmunder Wegweiser - Mein Kind hat Diabetes mellitus Typ 1Zur Vorlage · 02838-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Gesundheitsamt Dortmund hat die Beschlussvorlage 02838-26 vorgelegt, mit der die zuständigen Ausschüsse – der Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit, der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration, der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie sowie der Gleichstellungsausschuss – den „Dortmunder Wegweiser – Mein Kind hat Diabetes mellitus Typ 1“ zur Kenntnis nehmen sollen.
Der digitale Wegweiser wurde vom Gesundheitsamt in Zusammenarbeit mit der Kinderdiabetologie des Klinikums Dortmund entwickelt. Hintergrund der Initiative ist die steigende Zahl von Neuerkrankungen bei Kindern und Jugendlichen sowie die Notwendigkeit, die Handlungssicherheit von pädagogischen Fachkräften in Kitas und Schulen sowie von Familien zu erhöhen. Ziel des Angebots ist es, die gesundheitliche Versorgung und die Teilhabe betroffener Kinder zu fördern, indem praxisrelevante Informationen zum Diabetesmanagement im Alltag gebündelt und regionale Ansprechpartner vorgestellt werden.
Das Informationsangebot ersetzt keine medizinische Beratung, sondern ergänzt bestehende Strukturen durch die Bereitstellung von Handlungsempfehlungen und der Übersicht über Unterstützungsangebote. Um eine niederschwellige Nutzung zu ermöglichen, ist der Wegweiser in einfacher Sprache verfasst und wird in die Sprachen Rumänisch, Türkisch, Englisch, Spanisch und Arabisch übersetzt. Eine Integration in die Integreat App ist geplant. Der Zugang erfolgt digital über QR-Codes oder Internetadressen, um eine zeitnahe Aktualisierung der Inhalte zu gewährleisten. Die Vorlage weist darauf hin, dass keine personellen, finanziellen oder klimarelevanten Auswirkungen durch die Maßnahme entstehen.
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Beratungsfolge
- 07.10.2026 · 7. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.54. Sachstandsbericht - Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030Zur Vorlage · 02124-26 · Beschlussvorlage nach dem VV-Beschluss
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende 4. Sachstandsbericht zur Kommunalen Arbeitsmarktstrategie (KAS) 2020–2030 legt den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Senkung der Arbeitslosenquote in Dortmund dar. Die Strategie verfolgt das Ziel, die Quote dauerhaft unter 8 % zu senken. Für den Zeitraum bis 2026 werden Daten zur Arbeitslosigkeit, Jugendarbeitslosigkeit und zur sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung aufgeführt. Im Rahmen der Initiative „to:DO – Dortmunds neue Arbeit“ sind für das Jahr 2025 vier Projektlabore sowie ein Projekt der Bundesagentur für Arbeit und INQA geplant.
Im Bereich der Bildungsangebote passt die VHS Dortmund ihre Sprinter-Lehrgänge zur nachträglichen Schulabschlusserwerbung ab dem Durchgang 2024/25 an, da die Bestehensquoten und Anwesenheitsraten gesunken sind. Das Projekt „Ausbildung im Quartier“ wurde auf weitere Schulstandorte ausgeweitet, wobei die absoluten Vermittlungszahlen auf 230 Schülerinnen und Schüler gestiegen sind.
Die Fachstelle für Beschäftigungsförderung stellte zum Ende des Jahres 2025 508 Stellen im Bereich der Beschäftigungsförderung bereit, wovon 75 % besetzt waren. Im Bereich der Teilhabe am Arbeitsmarkt sank das Stellenkontingent aufgrund gekürzter Haushaltsmittel von 303 auf 202 Plätze. Zur Sicherstellung der strategischen Steuerung wurde die KAS-Koordination auf das Dezernat des Oberbürgermeisters sowie das Dezernat für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Sport und Freizeit aufgeteilt. Die Koordination übernimmt dabei beratende und vorbereitende Funktionen für die beteiligten Fachbereiche und die Verwaltung.
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Beratungsfolge
- 01.10.2026 · 7. Sitzung des Rates der Stadt — zur Kenntnis genommen
- 01.10.2026 · 6. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Schulausschusses — zur Kenntnis genommen
- 23.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zur Kenntnis genommen
- 15.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit — zur Kenntnis genommen
- 09.09.2026 · 6. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie — zur Kenntnis genommen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - 4.6Quartiersmanagement Nordstadt - Hier: Änderung Beschluss zu DS-Nr. 00464-25 vom 28.05.2026Zur Vorlage · 02517-26 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 02517-26 sieht eine Änderung des Ratsbeschlusses DS-Nr. 00464-25 zum Quartiersmanagement in der Nordstadt vor. Die Verwaltung schlägt vor, die im Mai 2026 beschlossene Ergänzung aufzuheben, da für diese die finanzielle Deckung fehle und die bewilligten Städtebaufördermittel zweckgebunden für das Sanierungs- und Geschäftsstraßenmanagement sowie den Quartiersfonds eingesetzt werden müssen.
Im Rahmen der Neufassung wird das Vergabe- und Beschaffungszentrum beauftragt, ein Vergabeverfahren für ein Sanierungsmanagement und Geschäftsstraßenmanagement im Stadterneuerungsgebiet „Zentrale Nordstadt“ durchzuführen. Dieser Auftrag umfasst den Zeitraum vom 1. Januar 2027 bis zum 31. Dezember 2030 und ist mit einer Summe von 3.040.525 Euro dotiert, wobei 70 Prozent durch Städtebauförderungsmittel refinanziert werden. Parallel dazu soll der Quartiersfonds für denselben Zeitraum mit 220.000 Euro betrieben werden, ebenfalls zu 70 Prozent durch Fördermittel gedeckt. Die Gesamtaufwendungen für beide Bausteine belaufen sich auf 3.260.525 Euro, wovon die Stadt Dortmund einen Eigenanteil von insgesamt 978.157,50 Euro trägt.
Zudem wird die Verwaltung angewiesen, für den Tätigkeitsbaustein Quartiersmanagement eine langfristige Lösung zur Aktivierung und Vernetzung der Bewohnerinnen und Bewohner vorzulegen, die im vierten Quartal 2026 zur Beschlussfassung bereitstehen soll. Aufgrund der zeitlichen Notwendigkeit für ein EU-weites Ausschreibungsverfahren erfolgt die Vorlage in den entsprechenden Gremien abweichend von der regulären Beratungsfolge erst nach der Sitzung des Rates.
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Beratungsfolge
- 18.09.2026 · 8. Sitzung des Seniorenbeirats
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 16.09.2026 · 6.Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 5. Sitzung des Behindertenpolitisches Netzwerks — zur Kenntnis genommen
- 10.09.2026 · 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord — zur Kenntnis genommen
- 09.07.2026 · 6. Sitzung des Rates der Stadt — mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
- 09.07.2026 · 5. Sitzung des Hauptausschusses und Ältestenrates
- 4.7Fortführung des Modellversuchs "Rhythmisierter Ganztag" ab dem Schuljahr 2026/27
- 5Berichte/Informationen aus den Ausschüssen und Bezirksvertretungen
- 6Förderanträge
- 6.1Zusammenhalt gestalten VMDOZur Vorlage · 03169-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration — zurückgezogen
Ergebnis: zurückgezogen - 6.2SOFRA macht IntegrationZur Vorlage · 03170-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.3Romani KameraZur Vorlage · 03172-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.4Starke Kinder starke ZukunftZur Vorlage · 03173-26 · Externer Vorgang
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Beratungsfolge
- 17.09.2026 · Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
- 6.570 Jahre deutsch-marokkanische BeziehungenZur Vorlage · 03174-26 · Externer Vorgang
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Initiative Dortmunder Marokkaner hat eine einmalige Förderung aus den Mitteln des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) beantragt. Gegenstand des Antrags ist die Durchführung einer Dialog- und Netzwerkveranstaltung mit dem Titel „70 Jahre deutsch-marokkanische Beziehungen. Integrationswandel, gesellschaftlicher Zusammenhalt und gemeinsame Zukunft in Dortmund“. Das Projekt ist für den 27. September 2026 im Studio 41 in Dortmund geplant.
Die Veranstaltung widmet sich der Würdigung der langjährigen Beziehungen zwischen Deutschland und Marokko sowie den Beiträgen der marokkanischen Gemeinschaft zur Dortmunder Stadtgesellschaft. Das Programm sieht Grußworte, einen fachlichen Impulsvortrag, eine Podiumsdiskussion zum Thema Integrationswandel über mehrere Generationen hinweg sowie einen Publikumsdialog vor. Ziel der Initiative ist es, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und den Austausch zwischen der Politik, der Verwaltung, diplomatischen Vertretungen und migrantischen Organisationen zu fördern.
Für die Durchführung der Veranstaltung werden Kosten in Höhe von insgesamt 1.500 Euro beantragt. Diese setzen sich aus der Raummiete, Kosten für Catering und Getränke, Technik sowie Reinigungsaufwendungen zusammen. Die Planung sieht etwa 60 Teilnehmende aus der Politik, der Verwaltung, religiösen Gemeinschaften und der Zivilgesellschaft vor. Unter den eingeladenen Akteuren befindet sich auch das Marokkanische Generalkonsulat in Düsseldorf.
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